Schutz von Softwareinnovationen
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- Fritz Knopp
- vor 8 Jahren
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1 Schutz von Softwareinnovationen Umsetzung der Unternehmensstrategie durch effizienten Schutz von Softwaretechnologien Future Internet Darmstadt, 3. Dezember 2012 Peter Bittner Peter Bittner & Partner, European Patent Attorneys LL.M. in IP Law and Management (CEIPI) President of I3PM - International Institute for IP Management , Peter Bittner, Schutz von Softwareinnovationen, ; page 1
2 Schutz von Softwareinnovationen Warum Patentschutz für Softwareinnovation? - Es gibt doch Copyright! , Peter Bittner, Schutz von Softwareinnovationen, ; page 2
3 Copyright/Urheberrecht Automatischer Schutz für jegliche Ausdrucksform eines Computerprogramms (Code) Entsteht beim Erstellen des Programmcodes Untersagt: Kopieren (außer Backup), nicht triviale Erweiterungen, Anpassungen, Übersetzungen, Reverse Engineering ABER KEIN Schutz für generelle Konzepte/Algorithmen! KEINE absolute Sperrwirkung! , Peter Bittner, Schutz von Softwareinnovationen, ; page 3
4 Patent Schutz für alle äquivalenten Implementierungen eines technischen erfinderischen Konzepts (neu & nicht naheliegend) was: Verfahren (Algorithmus) System/Vorrichtung (Computer Systems) Computerprogrammprodukt Datenstrukturprodukt Signal , Peter Bittner, Schutz von Softwareinnovationen, ; page 4
5 Wirkung des Patents Jedem Dritten ist es verboten ein patentiertes Erzeugnis herzustellen anzubieten in Verkehr zu bringen zu gebrauchen einzuführen zu besitzen Verbietungsrecht Versicherungspolice , Peter Bittner, Schutz von Softwareinnovationen, ; page 5
6 Funktionen von Patenten für Unternehmen Funktion Schutz Vorrat / Verbesserung Blockade Kreuzlizenzierung Auslizenzierung Transfer / M&A Ablenkung / Einschüchterung Reputation / Motivation Defensive Nutzung: Schutz der eigenen Produkte und Märkte Offensive Nutzung: Generieren zusätzlicher Einkommensströme oder neuer Geschäftsfelder Andere Nutzung: Kommunikation und Motivation , Peter Bittner, Schutz von Softwareinnovationen, ; page 6
7 Verbreiteter Irrglaube Software ist gar nicht patentierbar! Ausgenommen von der Patentierbarkeit sind nur Computerprogramme als solche! (Computerprogramme, die keinen technischen Charakter aufweisen) Technischer Charakter wird verliehen durch: Weiteren technischen Effekt (z.b. Reduktion des Speicherbedarfs, Steigerung der Recheneffizienz, ) Technische Überlegungen, die der Softwarelösung zugrunde liegen Technischen Toolcharakter (Software hilft beim Bewältigen technischer Aufgaben) , Peter Bittner, Schutz von Softwareinnovationen, ; page 7
8 Die Realität: The Smart Wars Source: , Peter Bittner, Schutz von Softwareinnovationen, ; page 8
9 Die strategische Dimension Last week a jury awarded Apple $1.05bn ( 644m) damages from Samsung after finding it had infringed several of Apple's design and software patents. (bbc News Technology, 28 August 2012) Apple to pay Nokia big settlement plus royalties in patent dispute m ( 700m) + further royalties of 8 per iphone (The Guardian June 14, 2011) IPCom sought an injunction banning the sale and distribution of Nokia s UMTS handsets in Germany (IAM Magazine, 23 February 2011) Apple & Motorola strike licensing agreement in Germany - an agreement between Apple and Google-owned Motorola that places some, if not all, of Motorola's standard-essential patent licenses in Apple's hands ( 30 August, 2012) , Peter Bittner, Schutz von Softwareinnovationen, ; page 9
10 Was ist schwierig beim Schutz von SW? Wo liegen die Probleme beim Beanspruchen einer softwarebezogenen Erfindung? Regionale Aspekte Typische SW-Innovationen beinhalten häufig verteilte Komponenten / Services Patentrecht = nationales Recht globaler Schutz Was ist eigentlich die Innovation/das Produkt? Verfahren (Algorithmus) Computerprogramm Computersystem Wer verletzt? (Verbietungsrecht gegenüber dem Verletzer) SW Provider Distributor User , Peter Bittner, Schutz von Softwareinnovationen, ; page 10
11 Regionale Aspekte , Peter Bittner, Schutz von Softwareinnovationen, ; page 11
12 Verletzbare Ansprüche SW Provider SW Distributor/ Broker SW Consumer/ User Verfahren Computerprogramm Computersystem Computerprogramm (Computersystem) Verfahren Computerprogramm Computersystem Durchsetzen der Schutzrechte Entdeckung verletzender Ausführungsformen , Peter Bittner, Schutz von Softwareinnovationen, ; page 12
13 Ein Beispiel: Das Apple Wischpatent UNLOCKING A DEVICE BY PERFORMING GESTURES ON AN UNLOCK IMAGE (EP ) , Peter Bittner, Schutz von Softwareinnovationen, ; page 13
14 Apple Wischpatent (II) UNLOCKING A DEVICE BY PERFORMING GESTURES ON AN UNLOCK IMAGE Eingereichter Anspruch EP : A method of controlling an electronic device with a touch-sensitive display, comprising: detecting contact with the touch-sensitive display while the device is in a user-interface lock state; moving an image corresponding to a user-interface unlock state of the device in accordance with the contact; transitioning the device to the user-interface unlock state if the detected contact corresponds to a predefined gesture; and maintaining the device in the user-interface lock state if the detected contact does not correspond to the predefined gesture , Peter Bittner, Schutz von Softwareinnovationen, ; page 14
15 Apple Wischpatent (III) UNLOCKING A DEVICE BY PERFORMING GESTURES ON AN UNLOCK IMAGE Erteilter Anspruch EP (Prio vom ): Das Landgericht München I stellte die Verletzung dieses Apple-Patents auf das Lösen der Bildschirmsperre per Fingerbewegung ("Slide to unlock") durch Smartphones von Motorola fest , Peter Bittner, Schutz von Softwareinnovationen, ; page 15
16 Eine Umgehungslösung (Symbian/NOKIA) , Peter Bittner, Schutz von Softwareinnovationen, ; page 16
17 Zum Mitnehmen (take aways) Patente zum Schutz von Softwareinnovationen sind möglich für technische Erfindungen (Algorithmus, Computersystem, Computerprogrammprodukt) Die technische Innovation darf nicht naheliegend gegenüber dem Stand der Technik sein Der verteilte Charakter von vielen Softwareinnovationen ist eine Herausforderung für werthaltige Patentansprüche Durch ihre absolute Sperrwirkung entfalten Patente einen großen Markteinfluss Starke Patente (IP Assets) steigern die Wettbewerbsfähigkeit und den Unternehmenswert , Peter Bittner, Schutz von Softwareinnovationen, ; page 17
18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Peter Bittner - European Patent Attorney LL.M. in IP Law and Management (CEIPI) Diplomphysiker Peter Bittner und Partner European Patent Attorneys Seegarten Walldorf Telefon: info@bittner-patent.eu Internet: , Peter Bittner, Schutz von Softwareinnovationen, ; page 18
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