Inhaltsverzeichnis VII

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1 Inhaltsverzeichnis Teil A Einführung in das Privatrecht 1 Recht, Sitte, Sittlichkeit... 3 A. Bedeutung von Recht, Sitte und Sittlichkeit... 3 B. Abgrenzung... 3 I. Rechtsordnung... 3 II. Sitte... 4 III. Sittlichkeit... 5 IV. Beispielsfall... 6 C. Entstehung des Rechts und Rechtsquellen... 7 I. Die Entstehung von Rechtsnormen... 7 II. Gesetztes Recht Überblick Verfassungsnormen Gesetze Rechtsverordnungen und Satzungen... 9 III. Gewohnheitsrecht... 9 IV. Richterrecht Literatur Privatrecht und Bürgerliches Recht A. Abgrenzung Privatrecht und Öffentliches Recht I. Bedeutung der Abgrenzung II. Abgrenzungstheorien B. Das Bürgerliche Recht als Teil des Privatrechts C. Rechtsquellen des Privatrechts I. Einfaches Recht II. Bedeutung der Grundrechte für das Privatrecht III. Europarechtlicher Einfluss auf das Privatrecht D. Das BGB als Kern des Bürgerlichen Rechts I. Entstehungsgeschichte und Weiterentwicklung Entstehung des BGB Weiterentwicklung II. Gliederung und Aufbau Literatur VII

2 VIII Inhaltsverzeichnis 3 Methoden juristischer Arbeit A. Allgemeines B. Aufbau von Rechtsnormen C. Gesetzesauslegung I. Ausgangspunkt II. Wortlaut des Gesetzes III. Systematik des Gesetzes IV. Entstehungsgeschichte des Gesetzes V. Gesetzeszweck VI. Allgemeine Rechtsprinzipien VII. Verfassungskonforme und richtlinienkonforme Auslegung VIII. Verhältnis der Auslegungskriterien D. Rechtsfortbildung I. Ausgangspunkt II. Regelungslücke III. Gesetzesimmanente Rechtsfortbildung Teleologische Reduktion Analogie IV. Gesetzesübersteigende Rechtsfortbildung E. Gutachtenstil in der juristischen Ausbildung F. Falllösung I. Ziel der juristischen Ausbildung II. Vorgang der Rechtsfindung Erfassen des Sachverhalts Herausarbeiten der Fallfrage Ermitteln der einschlägigen Rechtsnormen Rechtsprüfung (Zwischen-)Ergebnis III. Das schriftliche Gutachten Anspruchsprüfung Prüfung bestehender Rechtspositionen Literatur Teil B Rechtsgeschäftslehre 4 Grundlagen und Grundbegriffe A. Privatautonomie und Vertragsfreiheit I. Gedanke der Privatautonomie II. Vertragsfreiheit Allgemeines Inhalt Grenzen B. Rechtshandlungen I. Einteilung II. Willenserklärungen III. Geschäftsähnliche Handlungen IV. Realakte... 54

3 Inhaltsverzeichnis IX C. Willenserklärung und Rechtsgeschäft I. Begriffe und Abgrenzung II. Einteilung der Rechtsgeschäfte Einseitige und mehrseitige Rechtsgeschäfte Empfangsbedürftige Rechtsgeschäfte Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte Abstrakte und kausale Rechtsgeschäfte D. Verbraucher und Unternehmer I. Bedeutung II. Verbraucher III. Unternehmer E. Trennungs- und Abstraktionsprinzip I. Ausgangspunkt II. Trennungsgrundsatz III. Abstraktionsgrundsatz Inhalt Scheinbare Ausnahmen Bereicherungsausgleich Literatur Die Willenserklärung A. Begriff B. Geltungsgrund C. Innerer (subjektiver) Tatbestand I. Überblick II. Handlungswille III. Erklärungsbewusstsein IV. Geschäftswille V. Rechtsfolgen von Willensdefiziten Fehlender Handlungswille Fehlendes Erklärungsbewusstsein Fehlender Geschäftswille Bedeutung des subjektiven Tatbestands D. Äußerer (objektiver) Tatbestand I. Überblick II. Ausdrückliche Erklärungen III. Konkludente Erklärungen Begriff und Beispiele Insbesondere: Sozialtypisches Verhalten IV. Schweigen als Erklärung Ausgangspunkt Grundsatz Vereinbarung Normiertes Schweigen Treu und Glauben ( 242 BGB)... 74

4 X Inhaltsverzeichnis 6. Kaufmännisches Bestätigungsschreiben Nicht: 151 Satz 1 BGB E. Automatisierte Willenserklärungen Literatur Wirksamwerden von Willenserklärungen A. Überblick I. Ausgangspunkt II. Nichtempfangsbedürftige Willenserklärungen III. Empfangsbedürftige Willenserklärungen B. Abgabe I. Begriff und Bedeutung II. Tatbestand Nichtempfangsbedürftige Willenserklärungen Empfangsbedürftige Willenserklärungen III. Der Schein der Abgabe C. Zugang I. Begriff und Bedeutung II. Gegenüber Abwesenden Abwesenheit und Anwesenheit Zugang Insbesondere: Briefpost III. Gegenüber Anwesenden Verkörperte Willenserklärungen Unverkörperte Willenserklärungen IV. Zugangshindernisse Überblick Risikosphäre des Erklärenden Risikosphäre des Empfängers Abgrenzung der Risikosphären V. Besondere Fälle des Zugangs Amtsempfangsbedürftige Willenserklärungen Förmliche Zustellung Nicht (voll) Geschäftsfähige a) Geschäftsunfähige b) Beschränkt Geschäftsfähige D. Einschaltung von Mittelspersonen I. Überblick II. Erklärung Vertreter Bote III. Empfang Vertreter Bote... 93

5 Inhaltsverzeichnis XI E. Widerruf I. Vor oder mit Zugang II. Andere Widerrufsmöglichkeiten F. Klausurfall Zugang I. Sachverhalt II. Lösungsskizze Erklärung gegenüber Klaus a) Kündigung als empfangsbedürftige Willenserklärung b) Abgabe c) Zwischenergebnis Erklärung gegenüber den Eltern a) Abgabe gegenüber gesetzlichen Vertretern b) Zugang bei gesetzlichen Vertretern Ergebnis Literatur Vertragsschluss A. Einführung B. Antrag und Annahme I. Überblick II. Antrag Begriff und Voraussetzungen a) Notwendiger Inhalt b) Vertragsbindungswille Wirkung a) Bindung an den Antrag b) Ausschluss der Bindung Geltungsgrenzen des Antrags a) Erlöschensgründe b) Keine Erlöschensgründe c) Wirkungen des Erlöschens III. Annahme Begriff und Voraussetzungen Wirkung Sonderfälle der Annahme a) Annahme durch Schweigen oder ohne Zugang einer Annahmeerklärung b) Annahme durch sozialtypisches Verhalten c) Annahme durch Kaufmännisches Bestätigungsschreiben d) Annahme durch elektronische Medien, insbes. Internetauktion

6 XII Inhaltsverzeichnis C. Widerruf I. Vertragliche Vereinbarung II. Gesetzliche Widerrufsrechte (Verbraucherschutz) Grundgedanke Haustürgeschäfte a) Bedeutung b) Voraussetzungen des Widerrufs c) Ausschlussgründe Fernabsatzgeschäfte a) Bedeutung b) Voraussetzungen des Widerrufs c) Ausschlussgründe Verbraucherkreditverträge a) Bedeutung b) Voraussetzungen des Widerrufs c) Ausschluss des Widerrufs Ausübung und Folgen des Widerrufs a) Ausübung des Widerrufs b) Rechtsfolgen des Widerrufs D. Konsens und Dissens I. Konsens II. Offener Dissens III. Versteckter Dissens E. Kontrahierungszwang I. Ausgangspunkt: Vertragsfreiheit II. Kontrahierungszwang F. Klausurfall Vertragsschluss I. Sachverhalt II. Lösungsskizze Antrag a) Freischalten der Angebotsseite b) Höchstgebot Annahme a) Gratulations b) Antizipierte Annahme Widerruf Ergebnis Literatur Auslegung von Rechtsgeschäften A. Überblick I. Bedeutung der Auslegung II. Auslegungsregeln B. Erläuternde Auslegung I. Das Auslegungssystem der 133, 157 BGB II. Natürliche Auslegung

7 Inhaltsverzeichnis XIII III. Normative Auslegung Ausgangspunkt Falsa demonstratio non nocet Objektiver Empfängerhorizont Verkehrssitte C. Ergänzende Auslegung I. Bedeutung und Rechtsgrundlage II. Lücke III. Lückenfüllung D. Vorgehen bei der Auslegung von Rechtsgeschäften E. Klausurfall Auslegung I. Sachverhalt II. Lösung Literatur Geschäftsfähigkeit A. Defizite der Geschäftsfähigkeit I. Ausgangspunkt II. Altersstufen Überblick Teilgeschäftsfähigkeit Minderjähriger ( 112, 113 BGB) a) Betrieb eines Erwerbsgeschäfts b) Dienst- oder Arbeitsverhältnis III. Geistige Schwächen Grundsätze Gerichtliche Entscheidung B. Rechtsfolgen defizitärer Geschäftsfähigkeit I. Geschäftsunfähigkeit Grundsätze Sonderfall: Alltagsgeschäfte volljähriger Geschäftsunfähiger II. Beschränkte Geschäftsfähigkeit Überblick Zustimmungsfreie Rechtsgeschäfte a) Grundsätze b) Wichtige Einzelfälle Zustimmungsbedürftige Rechtsgeschäfte a) Die Einwilligung ( 107 BGB) b) Rechtsfolgen fehlender Einwilligung ( 108, 109, 111 BGB)

8 XIV Inhaltsverzeichnis C. Klausurfall Geschäftsfähigkeit I. Sachverhalt II. Lösungsskizze Zugang des Antrags Vorheriger oder gleichzeitiger Zugang des Widerrufs Ergebnis Literatur Form des Rechtsgeschäfts A. Grundsatz der Formfreiheit B. Formzwecke I. Überblick II. Klarstellungs- und Beweisfunktion III. Warnfunktion und Übereilungsschutz IV. Beratungs- und Belehrungsfunktion C. Arten der Form I. Überblick II. Schriftform ( 126, 127 BGB) Urkunde Unterzeichnung a) Namenszug b) Eigenhändigkeit c) Abschluss der Urkunde Empfangsbedürftige Willenserklärungen Zusammengesetzte Urkunden Schriftform bei Verträgen Ersetzung der Schriftform durch die elektronische Form Vertraglich vereinbartes Schriftformerfordernis III. Elektronische Form ( 126a BGB) IV. Textform ( 126b BGB) V. Notarielle Beurkundung ( 128 BGB) VI. Öffentliche Beglaubigung ( 129 BGB) D. Umfang des Formzwangs I. Vertrag oder Erklärung II. Inhaltliche Reichweite III. Formzwang und Auslegung IV. Erstreckung des Formzwangs E. Rechtsfolgen von Formverstößen I. Verletzung gesetzlicher Formvorschriften Grundsatz: Nichtigkeit Ausnahmen Formmangel und Verstoß gegen Treu und Glauben a) Grundsatz b) Arglistige Täuschung über Formerfordernis c) Bewusstes Vereiteln der Form

9 Inhaltsverzeichnis XV d) Untragbare Ergebnisse e) Verfügungen II. Verletzung gewillkürter Formvorgaben Rechtsfolgen bei Formverstößen Aufhebung eines vereinbarten Formerfordernisses F. Klausurfall Form I. Sachverhalt II. Lösungsskizze Einigung a) Tatbestand b) Inhalt c) Bestimmtheit d) Zwischenergebnis Formwirksamkeit Ergebnis Literatur Wahrung inhaltlicher Schranken A. Ausgangspunkt Privatautonomie B. Zwingendes Recht I. Begriff II. Auslegung III. Rechtsfolgen C. Verstoß gegen gesetzliches Verbot ( 134 BGB) I. Ausgangspunkt II. Verbot durch Gesetz III. Verstoß IV. Rechtsfolge V. Klausurfall Gesetzesverstoß Sachverhalt Lösungsskizze a) Mangelbeseitigung b) Vergütungsanspruch D. Verfügungsverbote ( BGB) I. Ausgangspunkt II. Relatives Verfügungsverbot III. Rechtsgeschäftliches Verfügungsverbot E. Verstoß gegen die guten Sitten ( 138 BGB) I. Einführung II. Tatbestand Sittenverstoß a) Klassische Formel b) Konkretisierung Subjektiver Tatbestand

10 XVI Inhaltsverzeichnis 3. Fallgruppen a) Beschränkung der wirtschaftlichen Freiheit b) Ausnutzen einer wirtschaftlichen Machtstellung c) Gefährdung und Benachteiligung Dritter oder der Allgemeinheit d) Verstöße gegen die Sexualmoral e) Verbot der Kommerzialisierung f) Das wucherische Geschäft ( 138 Abs. 2 BGB) g) Das wucherähnliche Geschäft III. Rechtsfolgen der Sittenwidrigkeit F. Verwendung Allgemeiner Geschäftsbedingungen I. Ausgangspunkt II. Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingung Vertragsbedingung Vorformuliert Vielzahl von Verträgen Vom Verwender gestellt Nicht ausgehandelt Unerhebliche Merkmale III. Gegenständlicher Anwendungsbereich IV. Persönlicher Anwendungsbereich V. Wirksame Einbeziehung in den Vertrag Grundsatz Sonderfall: sich widersprechende AGB Überraschende Klauseln Auslegung von AGB Vorrang der Individualabrede VI. Angemessenheitskontrolle von AGB VII. Rechtsfolgen der Unwirksamkeit oder Nichteinbeziehung Literatur Willensmängel A. Einführung I. Fehlerfreie Willenserklärung II. Quellen fehlerhafter Willenserklärungen III. Interessenlage bei Mängeln IV. Geltende Rechtslage B. Nichtübereinstimmung von Wille und Erklärung I. Bewusstes Abweichen (Willensvorbehalte) Der geheime Vorbehalt a) Grundgedanke b) Tatbestandsvoraussetzungen c) Rechtsfolge Scherzerklärung a) Tatbestandsvoraussetzungen

11 Inhaltsverzeichnis XVII b) Rechtsfolgen Scheingeschäft a) Tatbestandsvoraussetzungen b) Rechtsfolge c) Abgrenzung II. Unbewusste Nichtübereinstimmung Allgemeines Erklärungsirrtum Falschübermittlung Inhaltsirrtum C. Fehlerhafte Willensbildung I. Eigenschaftsirrtum Eigenschaftsirrtum als Inhalts- oder Erklärungsirrtum Eigenschaften einer Person oder Sache Verkehrswesentlich a) Grundsatz b) Risikogeschäfte c) Gesetzliche Wertungen II. Willensbeeinflussung durch Täuschung oder Drohung Arglistige Täuschung a) Täuschung über Tatsachen b) Irrtum und Kausalität c) Arglist d) Widerrechtlichkeit e) Person des Täuschenden Widerrechtliche Drohung a) Drohung b) Widerrechtlichkeit der Drohung c) Kein Verschulden erforderlich D. Problemfälle I. Identitätsirrtum II. Unterschriftsirrtum III. Fehlendes Erklärungsbewusstsein IV. Blankettmissbrauch V. Rechtsfolgenirrtum VI. Kalkulationsirrtum Interner Kalkulationsirrtum Offener Kalkulationsirrtum VII. Beiderseitiger Motivirrtum E. Anfechtungsrecht I. Anfechtungsvoraussetzungen Kausalität a) Allgemeines b) Subjektive Ursächlichkeit c) Beschränkung auf die vernünftige Kausalität

12 XVIII Inhaltsverzeichnis 2. Anfechtungserklärung a) Inhalt der Erklärung b) Anfechtungsberechtigung c) Adressat Anfechtungsausschlüsse a) Zeitliche Grenzen der Anfechtbarkeit b) Bestätigung des Rechtsgeschäfts c) Subsidiarität gegenüber anderen Rechtsinstituten Konkurrenz verschiedener Anfechtungsrechte II. Gegenstand der Anfechtung Rechtsgeschäft Trennungs- und Abstraktionsprinzip Teilanfechtung III. Rechtsfolgen der Anfechtung Rückwirkende Nichtigkeit Beschränkung auf das Gewollte Rückabwicklung Ersatz des Vertrauensschadens a) Voraussetzungen b) Inhalt des Ersatzanspruchs c) Ausschluss des Ersatzanspruchs Fiktion der Kenntnis IV. Konkurrierende Rechtsinstitute Literatur Stellvertretung A. Bedeutung B. Schema und Definition C. Voraussetzungen und Wirkungen I. Zulässigkeit der Stellvertretung II. Eigene Willenserklärung III. Offenkundigkeit Grundsatz Sonderfall: Geschäft für den, den es angeht IV. Vertretungsmacht V. Wirkung für und gegen den Vertretenen VI. Klausurfall Stellvertretung I Sachverhalt Lösungsskizze D. Abgrenzung I. Botenschaft Erklärungsbote a) Abgrenzungskriterien b) Bedeutung Empfangsbote

13 Inhaltsverzeichnis XIX II. Mittelbare Stellvertretung III. Ermächtigung IV. Zurechnung bei Tathandlungen E. Vollmacht I. Erteilung der Vollmacht II. Arten der Vollmacht Einteilung nach dem Umfang Einzel- und Gesamtvollmacht Haupt- und Untervollmacht Einteilung nach der Erteilung Postmortale und transmortale Vollmacht Widerrufliche und unwiderrufliche Vollmacht Handelsrechtliche Vollmachten III. Vollmacht und Grundverhältnis IV. Erlöschen der Vollmacht Ende des Grundverhältnisses ( 168 S. 1 BGB) Widerruf ( 168 S. 2 BGB) Andere Gründe V. Vollmacht kraft Rechtsscheins Problemstellung Gesetzlich geregelte Fälle a) Außenvollmacht b) Vollmachtskundgabe c) Vollmachtsurkunde d) Generelle Grenzen des Rechtsscheins Duldungs- und Anscheinsvollmacht a) Ausgangspunkt b) Duldungsvollmacht c) Anscheinsvollmacht d) Grenzen von Duldungs- und Anscheinsvollmacht VI. Willensmängel bei der Bevollmächtigung F. Willensmängel und Wissenszurechnung I. Feststellung von Willensmängeln II. Kenntnis und Kennenmüssen Grundsatz: Zurechnung des Vertreterwissens Wissenszusammenrechnung Ausnahme: Maßgeblichkeit des Wissens des Vertretenen G. Begrenzung der Vertretungsmacht I. Problem II. Insichgeschäft Begriff Rechtsfolgen Anwendungsbereich

14 XX Inhaltsverzeichnis III. Missbrauch der Vertretungsmacht Ausgangspunkt Kollusion Evidenz H. Vertreter ohne Vertretungsmacht I. Ausgangspunkt II. Verhältnis Vertretener zu Geschäftsgegner Genehmigung durch den Vertretenen Unwirksamkeit einseitiger Geschäfte III. Verhältnis Geschäftsgegner zu Vertreter Ausgangspunkt Erfüllung oder Schadensersatz statt der Erfüllung a) Wahlrecht des Geschäftsgegners b) Erfüllung c) Schadensersatz statt Erfüllung Besserstellung des gutgläubigen Vertreters Anspruchsausschlüsse I. Handeln unter fremdem Namen I. Ausgangspunkt II. Unter Anwesenden III. Unter Abwesenden IV. Sonderfälle J. Klausurfall Stellvertretung II I. Sachverhalt II. Lösungsskizze Ansprüche gegen Beatrice a) Antrag b) Annahme c) Ergebnis Ansprüche gegen Sören Literatur Fehlerhaftes Rechtsgeschäft A. Allgemeines B. Arten der Unwirksamkeit I. Nichtigkeit II. Anfechtbarkeit III. Schwebend unwirksame Geschäfte IV. Schwebend wirksame Geschäfte V. Relative Unwirksamkeit C. Teil- und Gesamtnichtigkeit I. Ausgangspunkt II. Teilnichtigkeit Anwendungsbereich

15 Inhaltsverzeichnis XXI 2. Tatbestandsvoraussetzungen a) Einheitliches Rechtsgeschäft b) Unwirksamkeit eines Teils c) Teilbarkeit des Rechtsgeschäfts Rechtsfolge D. Umdeutung eines nichtigen Rechtsgeschäfts I. Grundgedanke II. Voraussetzungen III. Rechtsfolge E. Bestätigung unwirksamer Rechtsgeschäfte I. Bestätigung nichtiger Rechtsgeschäfte Ausgangspunkt Voraussetzungen Rechtsfolge II. Die Bestätigung anfechtbarer Rechtsgeschäfte F. Folgen des nichtigen Geschäfts Literatur Bedingung und Befristung A. Bedeutung B. Bedingung I. Begriff Allgemeines Ungewisses Ereignis Zukünftiges Ereignis Arten von Bedingungen a) Wirkungsweise b) Einfluss der Parteien auf den Bedingungseintritt c) Rechtsbedingung II. Zulässigkeit Grundsatz Ausnahmen a) Schutz der Allgemeinheit b) Schutz des Empfängers einseitiger Rechtsgeschäfte c) Schutz der unterlegenen Partei eines Vertrags Rechtsfolgen einer unzulässigen Bedingung III. Rechtsfolgen der Bedingung Rechtslage bei Vornahme des Rechtsgeschäfts Bedingungseintritt Bedingungsausfall Fiktion von Bedingungseintritt oder -ausfall IV. Schutz des bedingt Berechtigten Allgemeines Schutz gegenüber dem Geschäftspartner Schutz gegenüber Dritten

16 XXII Inhaltsverzeichnis C. Befristung I. Begriff II. Zulässigkeit von Fristen III. Anordnung von Fristen IV. Rechtsfolgen der Befristung D. Anhang: Fristen und Termine I. Begriff und Bedeutung II. Gesetzliche Regelung III. Fristberechnung Ausgangspunkt Ereignisfristen Verlaufsfristen Weitere Auslegungshilfen E. Klausurfall Frist I. Sachverhalt II. Lösungsskizze Literatur Zustimmungsbedürftige Rechtsgeschäfte A. Bedeutung B. Sinn und Zweck C. Zustimmung I. Grundsätze II. Einwilligung III. Genehmigung Ausgangspunkt Adressat der Genehmigung Rückwirkung der Genehmigung D. Verfügungen eines Nichtberechtigten I. Ausgangspunkt II. Zustimmung III. Konvaleszenz Allgemeines Erwerb des Verfügungsgegenstands Beerbung des Verfügenden Rechtsfolgen Literatur Teil C Das subjektive Recht 17 Rechtsverhältnis A. Begriff I. Allgemein II. Schuldverhältnis B. Entwicklung des Rechtsverhältnisses I. Begründung

17 Inhaltsverzeichnis XXIII II. Aktiver Inhalt Berechtigungen a) Subjektive Rechte b) Erwerbsaussichten, Anwartschaft, Anwartschaftsrecht c) Zuständigkeiten Belastungen a) Rechtspflichten b) Rechtliche Gebundenheiten c) Obliegenheiten d) Lasten III. Übergang IV. Beendigung V. Passiver Inhalt Literatur Der Anspruch A. Begriff und Bedeutung I. Begriff II. Bedeutung B. Arten von Ansprüchen I. Schuldrechtliche Ansprüche II. Dingliche Ansprüche III. Familien- und erbrechtliche Ansprüche C. Anspruchsgrundlagen I. Begriff und Arten Gesetzliche Anspruchsgrundlagen Rechtsgeschäfte als Anspruchsgrundlagen II. Anwendung D. Entstehung und Erwerb E. Anspruchsmehrheit Literatur Einwendungen und Einreden A. Begriffe und Bedeutung I. Einwendung und Einrede im materiellen Recht Ausgangspunkt Begriffsverwirrung Bedeutung II. Einreden im Prozessrecht B. Einwendungen I. Überblick II. Rechtshindernde Einwendungen III. Rechtsvernichtende Einwendungen

18 XXIV Inhaltsverzeichnis C. Einreden I. Begriff II. Ausübung der Einrede III. Wirkung der erhobenen Einrede D. Verjährung I. Begriff und Zweck II. Gegenstand der Verjährung III. Eintritt der Verjährung Überblick Verjährungsfrist Verjährungsbeginn und -ablauf Hemmung und Neubeginn a) Hinderung des Verjährungs(ab)laufs b) Neubeginn der Verjährungsfrist IV. Wirkung der Verjährung V. Ausübungsschranken Literatur Rechtsdurchsetzung und verteidigung A. Ausgangspunkt B. Gerichtlicher Rechtsschutz C. Selbstverteidigung I. Notwehr II. Notstand Ausgangspunkt Verteidigungsnotstand Angriffsnotstand D. Selbsthilfe I. Voraussetzungen II. Selbsthilferecht E. Grenzen der Rechtsausübung I. Ausgangspunkt II. Schikaneverbot III. Verbot sittenwidrig schädigender Rechtsausübung IV. Verbot treuwidriger Rechtsausübung Literatur Teil D Rechtssubjekte und Rechtsobjekte 21 Natürliche Personen A. Allgemeines I. Rechtsfähigkeit II. Gesetzliche Regelungen über Rechtssubjekte B. Rechtsfähigkeit natürlicher Personen I. Natürliche Person II. Beginn der Rechtsfähigkeit III. Ende der Rechtsfähigkeit

19 Inhaltsverzeichnis XXV C. Rechtliche Eigenschaften des Menschen I. Wohnsitz Bedeutung des Wohnsitzes Begründung und Aufhebung des Wohnsitzes II. Namensrecht Überblick Schutz des Namensrechts a) Überblick b) Verletzung des Namensrechts c) Rechtsfolgen der Namensverletzung III. Allgemeines Persönlichkeitsrecht Literatur Juristische Personen A. Einführung I. Allgemeines II. Funktionen der Verselbstständigung III. Typenzwang IV. Arten und Abgrenzung der juristischen Personen B. Insbesondere der rechtsfähige Verein I. Begriff, Gründung und Erlangung der Rechtsfähigkeit Begriff Gründung Erlangung der Rechtsfähigkeit Folgen der Rechtsfähigkeit II. Mitgliedschaft Erwerb der Mitgliedschaft Inhalt der Mitgliedschaft Disziplinargewalt Ende der Mitgliedschaft III. Organisation Mitgliederversammlung Vorstand a) Aufgabe und Funktion b) Mehrköpfiger Vorstand IV. Haftung Haftung der Handelnden Haftung des Vereins Haftung der Mitglieder V. Beendigung des Vereins Auflösung Verlust des Status als juristische Person C. Nicht eingetragener Verein I. Anwendbare Vorschriften II. Teilrechtsfähigkeit

20 XXVI Inhaltsverzeichnis III. Haftung Haftung der Handelnden Haftung des Vereins Haftung der Mitglieder D. Stiftung Literatur Rechtsobjekte A. Allgemeines I. Begriff II. Rechtliche Regelungen III. Arten Körperliche Gegenstände Unkörperliche Gegenstände B. Sachen und Tiere I. Begriff und Bedeutung II. Arten von Sachen Unbewegliche und bewegliche Sachen Vertretbare und nicht vertretbare Sachen Verbrauchbare und nicht verbrauchbare Sachen Teilbare und unteilbare Sachen III. Bestandteile der Sache Ausgangspunkt Wesentliche Bestandteile a) Grundsatz b) Sonderregelungen für Grundstücke Rechte als Bestandteile C. Zubehör I. Funktion des Zubehörbegriffs II. Begriff D. Früchte, Nutzungen, Lasten I. Allgemeines II. Nutzungen III. Früchte IV. Lasten Literatur Literaturverzeichnis Sachverzeichnis

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