BürgerInnen siehe Anwesenheitsliste. Herr Smolka Jenaer Nahverkehr

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1 Protokoll des Ortsteilrates Winzerla Januar /4 Sitzungsleiter: Ortsteilbürgermeister Friedrich-Wilhelm Gebhardt Schriftführer: Friedrich-Wilhelm Gebhardt Beginn: Uhr Ortsteilratsmitglieder Gäste Legende Beyer, Andreas BürgerInnen siehe Anwesenheitsliste anwesend Brack, Dominik / Herr Margull Dez. 3 / entschuldigt Gebhardt, Friedrich-Wilhelm Kaiser, Andreas Dr. Komann, Marcus Krämer, Katharina / Langhammer, Julia / Müller, Guido / Schindler, Maik / Wothly, Guntram Zeise, Wolfgang Herr Smolka Jenaer Nahverkehr - unentschuldigt Öffentliche Sitzung: TOP 1 Bestätigung der Tagesordnung - Tagesordnung wird einstimmig bestätigt TOP 2 Bestätigung des Protokolls der 5. Sitzung - Die Abstimmung des Protokolls der 5. Sitzung wurde auf die nächste Sitzung im Februar verschoben, da die Beschlussfähigkeit am Anfang der Sitzung nicht gegeben war Ortsteilrat Winzerla Tel.: Anna-Siemsen-Straße 45 (während der Jena Sprechzeiten) Sprechzeiten: Dienstag Uhr Freitag Uhr

2 TOP 3 Vorstellung des Nahverkehrsplanes 2014 bis 2018 und die Auswirkungen auf Winzerla Der OTB gibt eine kurze Vorstellung als Diskussionsgrundlage zum Nahverkehrsplan 2014 bis 2018: Der Nahverkehrsplan war das Thema einer Bürgerversammlung am 28. Januar 2014 in Winzerla. Hier wurde durch den damaligen Geschäftsführer, Herrn Beran, die Absicht des Jenaer Nahverkehrs dargestellt, dass die Linie 10 aufgrund der hohen Fahrgastzahlen und den damit verbundenen Anschlüssen an die Straßenbahnlinie 3 zur Weiterfahrt vieler Fahrgäste ins Klinikum, verlängert bis nach Burgau werden soll. Die Linie 12 soll dann nur noch bis zur Endhaltestelle Winzerla fahren. Um die Wegfallende Anbindung der Winzerlaer nach Burgau zu verbessern, wurde durch Herrn Beran zugesagt, dass die Linie 3 dann über die Schleife in Winzerla fahren wird, um so die verlorene Anbindung der Buslinie 12 zu kompensieren. Diese Zusage wurde durch die Teilnehmer der Bürgerversammlung sehr begrüßt. Der Stadtrat hat dann in seiner Sitzung im April 2014 den Nahverkehrsplan mit folgender Beschlusslage in die Umsetzung der im Nahverkehrsplan genannten Maßnahmen (Prioritätenliste) zur Verbesserung der ÖPNV-Erschließung im gesamten Stadtgebiet Jena erfolgt in Abhängigkeit von den finanziellen Möglichkeiten des städtischen Haushaltes, der Jenaer Nahverkehrs GmbH und der Stadtwerke Jena GmbH - beschlossen. Dass die Umsetzung für Winzerla im Dezember 2014, mit der Einführung des Nahverkehrsplanes, nicht erfolgte, hat niemand geglaubt. Erst in der Dezembersitzung des Stadtentwicklungsausschusses hat der OTB die Gründe erfahren, dass die zugesagte Umsetzung der Verlängerung der Linie 10, die Verkürzung der Linie 12 und die damit verbundene Verlängerung der Linie 3 über Winzerla erst in 2018 umgesetzt werden soll. Er bittet Herrn Margull wie auch Herrn Smolka dem OTR und den anwesenden Bürgern die Verschiebung der Maßnahmen aus der Sicht der Stadt und des Nahverkehrs zu erläutern. Herr Margull: Herr Margull erläutert die Zusammenhänge der Neuorganisation der auch Winzerla betreffenden Buslinien über den Beutenberg und die Straßenbahnanbindung Winzerlas. Er macht deutlich, dass der Stadtrat Veränderungen des Entwurfs des Nahverkehrsplanes vorgenommen hat, welche sich auf das Finanzierungs- und Umsetzungskonzept auswirken. So wurden einige Maßnahmen, die sich kostensparend auf den Finanzierungsplan ausgewirkt hätten, nicht bestätigt oder mit Prüfaufträgen versehen. Aus diesem Grund können einige Maßnahmen nicht sofort umgesetzt werden. Dies gilt u.a. für das sogenannte "Beutenbergbündel". So wurde das ÖPNV- Beschleunigungskonzept am Magdelstieg / Otto-Schott-Straße unter den Vorbehalt eines aufzustellenden Verkehrskonzeptes gestellt, welches sich aktuell im Stadtentwicklungsausschuss in der Diskussion befindet. Ohne die Umsetzung dieses Konzepts sind Einsparungen im Nordraum Beutenberglinien nicht möglich, die für die Kostenneutralität der Verbesserungen am Südende (Winzerla) sorgen sollten. Sind diese nicht umgesetzt, sind auch Veränderungen der Linie 12 nicht ratsam und es besteht dann nur wenig Anlass die Straßenbahnführung im Bereich Wendestelle Winzerla zu ändern. Herr Smolka: Der im April 2014 durch den Stadtrat beschlossene Nahverkehrsplan sieht eine Neuordnung der Linien 10, 11, 12 und 13 über den Beutenberg vor. Dazu zählt, die Trennung der Linien 10 und 11 wieder aufzuheben, die Linie 10 bis zum Burgaupark durchfahren zu lassen sowie die Kürzung der Linie 12 bis Winzerla mit Anschluss an die dann ganztägig über die Schleife Winzerla verkehrende Linie 3. 2/5

3 Ein konkreter Umsetzungszeitpunkt wurde im Nahverkehrsplan nicht beschlossen. Die Maßnahmen sind jedoch spätestens bis Ende des Geltungszeitraums dieses Nahverkehrsplans 2018 umzusetzen. Eine rasche Umsetzung des neuen Fahrplans läge auch in unserem Interesse. Doch sie setzt und auch dies ist im Nahverkehrsplan vermerkt verkehrsorganisatorische und bauliche Maßnahmen im Bereich Magdelstieg/Westbahnhofstraße voraus, um die heute teils enormen Verspätungen der Busse drastisch zu reduzieren. Ein entsprechendes Konzept wurde durch die Stadtverwaltung erarbeitet und liegt dem Stadtentwicklungsausschuss zur Beschlussfassung vor. Auf das tatsächliche Tempo der Umsetzung hat JNV jedoch leider keinen Einfluss. Da die genannten Maßnahmen in enger betrieblicher Wechselwirkung stehen (Anschlüsse, notwendiger Fahrzeugbedarf, gefahrene Fahrplankilometer etc.) ist eine vorgezogene Umsetzung einzelner Aspekte nicht möglich. Da die Umsetzung außerdem kostenneutral erfolgen muss und zusätzliche Leistungen aus den erwarteten Einsparungen im Bereich Magdelstieg finanziert werden müssen, ist der Maßnahmenkomple nur insgesamt umsetzbar. JNV sichert verbindlich zu, dass eine Kürzung der Linie 12 erst im Rahmen des gesamten Maßnahme Pakets erfolgt, wenn ein Anschluss an die Linie 3 an der Schleife Winzerla gesichert ist! Diskussion im OTR: Mitglieder des OTR wie auch die anwesenden BürgerInnen zeigten sich verwundert darüber, dass der Nahverkehrsplan im Dezember 2014 eingeführt und die Bevölkerung hierrüber nicht informiert wurde. Unabhängig davon wurde von Frau Hain die schlechte Verbindung der Anschlüsse der Linie 2 und der Linie 3 am Damaschkeweg angesprochen. Hier wird darum gebeten zu prüfen, inwieweit eine direkte Anschlusslösung in der Zukunft gefunden werden kann, damit die Fahrgäste der Linie 2 beim Umsteigen in die Linie 3 nicht übermäßige Wartezeiten haben. Außerdem wurde angeregt, den Doppelhalt der Straßenbahnlinie 3 (Aussteigen und Einsteigen getrennt) an der Haltestelle Winzerla abzuschaffen, um auch so eine Zeitersparnis zu erreichen Die von den anwesenden Bürgern angesprochenen Veränderungen von Anschlussdetails am Damaschkeweg wurden von Herrn Smolka aufgenommen und werden geprüft. Der OTR werde hierzu eine Information erhalten. Unabhängig davon wird der Ortsteilrat Anregungen der BürgerInnen zur zwischenzeitlichen Verbesserung der Situation sammeln und an JNV weiterleiten. Der JNV prüft, welche davon kostenneutral realisierbar sind. Der Ortsteilrat wird sich nochmals im Frühjahr mit dem Thema beschäftigen, sich danach an den JNV wenden und mit ihm gemeinsam nochmals darüber beraten inwieweit, unabhängig von der Situation am Beutenberg, eine Südlösung für Winzerla auf der Grundlage des Stadtratsbeschluss gefunden werden kann. TOP 4 Faschingsumzug der Schillerschule - der OTB informiert über den aktuellen Planungsstand. Der Rosenmontagsumzug mit den Kindern der Schulen und Kitas in Winzerla findet am 16. Februar 2015 statt. Wer aus dem OTR noch als Ordner am Umzug teilnehmen kann, war eine offene Frage. Es haben sich bereit erklärt: Marcus Komann, Andreas Beyer, Wolfgang Zeise und Friedrich-Wilhelm Gebhardt. Alle anderen Mitglieder des OTR sind dienstlich verhindert. 3/5

4 TOP 5 Klausur OTR die Abfrage des OTB hat ergeben, dass der 02. Februar 2015 für die meisten Mitglieder der am besten gelegene Termin ist. Daher wird sich auf diesen Termin geeinigt. Einen Ort der Klausur muss noch gefunden werden. Der OTB informiert möglichst zeitnah. TOP 6 Information zur Homepage - Dominik Brack hat die Homepage mit den zugetragenen Inhalten gefüllt. - Die noch fehlenden OTR werden gebeten sehr zeitnah ihre Daten an Dominik Brack zu senden, damit die Homepage vollständig ist. Es macht keinen guten Eindruck, wenn der OTR nur unvollständig im Netz erscheint. TOP 7 Aktueller Stand Haushalt - Der OTR hat im Jahr 2005 ein Budget ihv 6.376,40 zur Verfügung. - Der OTB wir zur Februarsitzung mit dem im Dezember 2014 festgelegten Schwerpunkten dem OTR eine Vorlage aufbereiten. Hinzu kommt eine Rücklage für die nächsten 10 Jahre. Grund dafür ist die 900 Jahrfeier des Ortsteiles Winzerla. TOP 8 Sonstiges - Information zu Beschwerden von Bürgern durch den OTB - Der OTB soll mit dem FD Verkehr, Herrn Apelt, Blitzeraufstellungen abklären, um die in den Straßen: Anna-Siemsen-Str., Bertolt-Brecht-Str. und der Ma-Steenbeck- Str. überhöhten Geschwindigkeiten einiger Autofahren ahnden zu lassen Ende: Uhr Protokoll: Ortsteilbürgermeister: 4/5

5 Friedrich-Wilhelm Gebhardt 5/5