Die EG-Dienstleistungsrichtlinie und Ihre Umsetzung in den Kommunen Deutschlands

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1 Mittwoch, 16. Juni 2010 Die EG-Dienstleistungsrichtlinie und Ihre Umsetzung in den Kommunen Deutschlands Aktuelle Ergebnisse eines bundesweiten Forschungsprojekts an der Hochschule Harz, Fachbereich Verwaltungswissenschaften egovernment-konferenz 2010, Congress Center Villach Prof. Dr. Jürgen Stember 5/2010

2 Seite 1 Überblick Vorab: Wer ist die Hochschule Harz (FH)? Das Forschungsprojekt DiWiMa Einführung: Warum eine Studie zur EG-DLR? EG-DLR-Studie: Umsetzungsstand 2009/2010 Fazit: Kernaussagen und Handlungsempfehlungen

3 Seite 2 Einführung: Wer ist die Hochschule Harz (FH)?

4 Seite 3 Die Hochschule Harz Lage Standort Halberstadt: Verwaltungswissenschaften Standort Wernigerode: und Informatik Automatisierung Wirtschaftswissenschaften

5 Seite 4 Der Fachbereich Verwaltungswissenschaften Portrait Gehört seit 1998 der Hochschule Harz an Halberstädter Modell - Externalisierung der Verwaltungsausbildung in einer allgemeinen Hochschule Aktuell Studierende in den 4 Bachelor-Studiengängen Öffentliche Verwaltung Verwaltungsökonomie Europäisches Verwaltungsmanagement Verwaltungsmanagement / egovernment Master-Studiengang, berufsbegleitend ab 10/2010 Public Management

6 Seite 5 Der Fachbereich Verwaltungswissenschaften Modern Große, flexibel gestaltbare Hörsäle Offene, großräumige Bibliothek Zahlreiche, neu ausgestattete Seminarräume

7 Der Fachbereich Verwaltungswissenschaften Forschung Seite 6 Aktuelle Forschungsprojekte: Zukunftsfähige Personalentwicklung im öffentlichen Dienst Einführung der Doppik in den Kommunen Geokollaboration Digitales Wirtschaftsförderungsmanagement (DiWiMa)

8 Seite 7 DiWiMa als Forschungsaspekt Kommunale Verwaltungszusammenarbeit heute & morgen

9 Seite 8 Einstieg: Warum eine Studie zur EG-DLR?

10 Seite 9 Forschung im Verbund Kooperation DiWiMa-Forschung Kommunikation zwischen Verwaltung und Unternehmen Neue Herausforderung: EG-Dienstleistungsrichtlinie» Untersuchungspartner Fragestellungen: Wie geht die Öffentliche Verwaltung mit der komplexen Herausforderung um? Welche Probleme und Hindernisse gibt es? Welche Handlungsempfehlungen können helfen?

11 Seite EG-DLR-Studie: Umsetzungsstand 2009/2010

12 Seite EG-DLR-Studie Beteiligung Teilnahmeeinladung an alle Kommunen >10T EW Beteiligungsquote: 16% (265 Kommunen) Verteilung Methodik nach Art der Kommunen: Städte Quantitative 52,5% gesicherte Onlinebefragung Gemeinden (1.856 Kommunen, und Verwaltungsgemeinschaften DLR-Verantwortliche) 22,3% Qualitative Nachbefragung per Kreise/Landkreise Telefoninterview 17,7% Kreisfreie (7% ausgewählte Städte 7,5% freiwillige Teilnehmer)

13 Seite EG-DLR-Studie Umsetzungsstand Auf welchem Stand ist die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie in Ihrer Verwaltung? Umsetzung abgeschlossen 2% 2008: k.a. wird bereits umgesetzt 6% 43% Durchführung von Pilotprojekten 4% 11% in Diskussion 34% 70% sonstiges 6% 8% kein Thema 3% 12% 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 2009 (n=265) 2008 (n=213)

14 Seite EG-DLR-Studie Umsetzungsstand der Pflichtbereiche (Stufe 1) Auf welchem Stand wird die Umsetzung in den folgenden Bereichen der EG-Dienstleistungsrichtlinie zum in Ihrer Verwaltung sein? Antragsteller können elektronisch Kontakt aufnehmen. 69% 20% 3% 9% Informationen/Anträge können im Portal über Schlagwortsuche, Lebenslagen oder A-Z-Suche gefunden werden. 58% 25% 5% 12% Informationen zur Antragstellung sind aktuell, verständlich und online über ein zentrales Portal verfügbar. 52% 30% 7% 12% Anträge sind aktuell, verständlich und online verfügbar. 43% 37% 5% 16% Antragsteller können verschlüsselt kommunizieren und Daten senden. 27% 40% 11% 22% Anträge sind elektronisch bearbeitbar. 23% 50% 10% 17% Anträge können elektronisch signiert eingereicht werden. 18% 48% 14% 20% Bescheide können elektronisch signiert an Antragsteller gesendet werden. 17% 45% 16% 23% 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100% Umsetzung abgeschlossen Umsetzung folgt später Umsetzung nicht geplant unbekannt

15 Seite EG-DLR-Studie Umsetzungsstand der Ausbaustufen (Stufe 1+) Auf welchem Stand werden die folgenden Ausbaustufen in Ihrer Verwaltung zum sein? Informationen und Anträge können mit anderen zuständigen Stellen elektronisch ausgetauscht werden. 29% 42% 9% 20% Die interne Antragsbearbeitung läuft über ein elektronisches Fallmanagement (elektronische Akte). 13% 44% 22% 20% In die Antragsbearbeitung sind die Fachverfahren weitestgehend elektronisch eingebunden. 12% 55% 13% 20% Ein elektronisches Identitäts- und Zugangsmanagement ist vorhanden. 12% 40% 18% 29% Eine Verbindung der Behördenrufnummer 115 zur zuständigen Stelle ist gegeben. 7% 34% 28% 31% Gebühren können im Online-Verfahren elektronisch beglichen werden (E-Payment). 3% 43% 25% 28% 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100% Umsetzung abgeschlossen Umsetzung folgt später Umsetzung nicht geplant unbekannt

16 Seite EG-DLR-Studie Weitergehende Umsetzungsaktivitäten (Stufe 2) Welche weitergehenden Aktivitäten werden Sie bis in Ihrer Kommune umgesetzt haben? Rechtliche Anpassungen 51% 25% 11% 13% Qualifizierungen von Mitarbeitern 27% 40% 20% 13% Organisatorische/personelle Strukturveränderungen 15% 26% 46% 12% Anpassung vorhandener Fachverfahren 15% 53% 18% 14% Veränderungen von Verantwortlichkeiten 15% 24% 46% 15% Umsetzungsvereinbarungen mit Externen (Kammern, Verbände, EA usw.) 12% 32% 26% 29% Einsatz neuer Fachverfahren 11% 28% 42% 19% 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100% Umsetzung abgeschlossen Umsetzung folgt später Umsetzung nicht geplant unbekannt

17 Seite EG-DLR-Studie Probleme und Hindernisse Welche Probleme und Hindernisse sehen Sie bei der Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie in Ihrer Verwaltung? (Auszug; Mehrfachnennung möglich) mangelnde Informationen zur Umsetzungsplanung durch die Landesverwaltung 58% 68% Die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie ist bei uns kein prioritäres Vorhaben 47% 61% mangelnde Mitarbeitermotivation 18% 26% unzureichendes Projektmanagement 15% 23% Ich sehe keine Probleme und Hindernisse (Exklusivantwort) 2009 ( n=265), 2008 (n=213) 8% 19% 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 2009 (n=215) 2008 (n=213)

18 Seite EG-DLR-Studie Herausforderungen bei der Umsetzung Vergleich zu 2008: Worin sehen Sie aus heutiger Sicht die größten Herausforderungen bei der Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie in Ihrem Zuständigkeitsgebiet? (Auszug; Mehrfachnennung möglich) fehlende Anwendungshäufigkeit / Fallzahlen auf Unternehmensseite 37% 67% enger Zeitrahmen 48% 54% Auswahl einer geeigneten technischen Lösung 37% 47% fehlende personelle Ressourcen 47% 60% unkalkulierbare oder hohe Einführungskosten 24% 28% 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 2009 (n = 265) 2008 (n = 213)

19 Seite 18 Fazit: Handlungsempfehlungen und ein kurzer Ausblick

20 Seite 19 Fazit Kernaussagen Die zentralen Ziele der EG-DLR wurden auf kommunaler Ebene flächendeckend nicht erreicht. Trotz der nicht erreichten Ziele, ist die Einschätzung der Bedeutung schon wieder rückläufig. Finanz- und Ressourcenprobleme scheinen die kommunalen Wahrnehmungs- und Entwicklungsfelder deutlich zu überlagern. Deutschland hat aufgrund der gesamten strukturellen Ausrichtung erhebliche Probleme mit der Umsetzung. (interdisziplinär + behördenübergreifend)

21 Seite 20 Fazit Handlungsempfehlungen Zitat: Dem Thema (EG-DLR) wird bislang wenig Bedeutung zugemessen, weswegen es weder personelle noch materielle Unterstützung gibt. ( ) Der endgültige Bedarf nach der Einführung wird sich wohl erst mit der Zeit herauskristallisieren, wenn erste Fallzahlen bekannt sind. Nutzung von Konkreten Best-Practices Hilfestellungen Qualifizierung des eigenen Personals Strategische Ausrichtung Marketing-Konzepte große Chancen für den eigenen Wirtschaftsstandort (Standortvorteil)

22 Seite 21 Empfehlung / Hinweis Verwaltungsmanagement für Unternehmen Zwischen EU-Dienstleistungsrichtlinie, Bürokratieabbau und Wirtschaftsförderung Jürgen Stember, André Göbel (Hrsg.) LIT-Verlag Münster, Berlin, London 2008 ISBN:

23 Seite 22 Weitere Informationen im Internet Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!