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2 7.1 Agrarhandelspolitik 07 Agrarhandel 7.1 Agrarhandelspolitik EU hat großes Interesse am globalen Agrarhandel Die EU ist weltweit der größte Importeur und auch der größte Exporteur von Agrargütern und Lebensmitteln. Es ist das Ziel internationaler Handelsabkommen, Wohlstandsgewinne zum gegenseitigen Vorteil zu realisieren und den Handel zu erleichtern. Weiterhin sollen Handelsabkommen Verlässlichkeit schaffen und plötzliche Veränderungen, wie jüngst das Russland-Embargo, vermeiden helfen. Neben dem Abbau von Zöllen haben in den letzten Jahren weitergehende Absprachen über technische Handelshemmnisse, interne Subventionspolitik, Produktionsund Umweltstandards, Dienstleistungen oder den Schutz geistigen Eigentums erheblich an Bedeutung gewonnen. Widerstreitende Interessen bei Handelsverhandlungen Bei Handelsverhandlungen müssen offensive Interessen (mehr Exportmöglichkeiten) und defensive Interessen (Schutz etablierter Wirtschaftszweige vor Importen) von der EU-Kommission gegeneinander abgewogen werden. Im Agrarbereich kommt der Wunsch nach einem hohen Grad an Selbstversorgung mit Grundnahrungsmitteln sowie dem Erhalt einer vielfältigen heimischen Landwirtschaft hinzu. Internationale Arbeitsteilung im Agrarhandel Beispiel Eiweißversorgung der EU: Würden im theoretischen Modell alle Grenzen für den Import von Sojaschrot geschlossen, käme es zu einem drastischen Einbruch der landwirtschaftlichen Wertschöpfung im Inland. Denn der ertragreichere Anbau von Getreide würde durch Eiweißpflanzen verdrängt. Im Ergebnis kann der heimische Anbau von Eiweißpflanzen nur durch mehr Anstrengungen in der Züchtung und durch höhere Erträge wettbewerbsfähig werden. Die günstigste heimische Alternative zum Import von Sojaschrot ist derzeit das Rapsschrot. Priorität für den multilateralen Ansatz Multilaterale Abkommen sind für die Liberalisierung des Welthandels besonders wirkungsvoll, da international einheitliche Handelsregeln noch mehr Planungs- und Rechtssicherheit für die Unternehmen schaffen. Mit der Uruguay-Runde der Welthandelsorganisation (WTO, damals GATT) in 1992 wurde der Agrarsektor erstmals in das Welthandelssystem einbezogen. WTO-Doha-Runde immer noch ohne Durchbruch Die im Jahr 2001 in Doha begonnene WTO-Runde hat neben dem weiteren Abbau von Handelshemmnissen die bessere Integration der Internationale Arbeitsteilung auf dem Acker Erträge in Deutschland (2010 bis 2012) Weizenertrag: 7,2 Tonnen/ha Rapsertrag: 3,5 Tonnen/ha Sojaertrag: < 2 Tonnen/ha Erträge in Brasilien (2010 bis 2012) Weizenertrag: 2,6 Tonnen/ha Sojaertrag: 2,8 Tonnen/ha Quellen: FAO, UFOP 209

3 07 Agrarhandel 7.1 Agrarhandelspolitik Die EU als Pionier und Vorreiter bei bilateralen Abkommen Der Trend zu bilateralen Freihandelsabkommen ist nicht neu. Europa zählt hier zu den Pionieren. Die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) in 1957 und der EFTA (European Free Trade Association) in 1960 sind hier Beispiele. Dies setzte sich durch die Erweiterungen der EU auf heute 28 Staaten fort. Hinzu kommen Handelsvereinbarungen der EU mit der Türkei (1996), Mexiko (2000), Südafrika (2000) sowie Staaten des ehemaligen Jugoslawien. Weiterhin sind Abkommen etwa mit den AKP-Staaten, Chile, der Türkei und Südkorea in Kraft. Die Verhandlungen mit Kanada, Vietnam, Singapur und weiteren Staaten sind abgeschlossen und die Abkommen warten auf ihre Ratifizierung. Entwicklungsländer in die Weltwirtschaft zum Ziel. Ein Abschluss war bei der Ministerkonferenz 2008 in Genf in greifbarer Nähe, platzte jedoch in letzter Minute. Seitdem wird auf der Grundlage der damaligen Kompromisspapiere weiterverhandelt. Bei der Ministerkonferenz in Nairobi im Dezember 2015 wird jedoch kein Durchbruch erwartet. Verhandelt wird unter anderem über einen Minimalkompromiss im Bereich der Exportstützung und über ein neues Arbeitsprogramm für die kommenden Jahre. Bilaterale Handelsabkommen als Ausweg Auch als Antwort auf die Erfolglosigkeit der WTO-Doha-Runde ist weltweit seit einigen Jahren eine Zunahme von bilateralen Handelsabkommen zu beobachten. Auch diese gehen wie die WTO häufig über den reinen Warenhandel hinaus und behandeln auch nichttarifäre Aspekte. Seit etwa 2006 beschreitet auch die EU vermehrt diesen Weg. Über die Einbeziehung des Dienstleistungssektors, das öffentliche Auftragswesen oder Kooperationen beim Arbeits- und Umweltschutz in ihre Handelsvereinbarungen möchte die EU die Drittstaaten auch politisch binden. 210

4 7.1 Agrarhandelspolitik 07 Agrarhandel EU strebt viele neue Abkommen mit Ländern in Asien an Die EU verhandelt derzeit mit vielen weiteren Ländern über Freihandelsabkommen. Dabei liegt ein Schwerpunkt auf asiatischen Ländern wie etwa Thailand, Japan, Malaysia, Indien und demnächst den Philippinen. Diese Länder bieten aufgrund ihres hohen Wirtschaftswachstums verbunden mit einer hohen Bevölkerung attraktive Märkte für europäische Agrarprodukte. Zuletzt gab es im August 2015 eine Einigung über ein Handelsabkommen der EU mit Vietnam. TTIP mit hoher Aufmerksamkeit Die zwischen der EU und den USA geplante Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) hat ein mediales und öffentliches Interesse entfacht wie kein anderes Abkommen. Die EU-Kommission reagiert seit Ende 2014 mit einer Transparenzoffensive, indem sie viele Verhandlungstexte öffentlich zugänglich macht und ein umfangreiches Konsultationsverfahren einrichtete. Die Verhandlungen über TTIP werden vielfach als Blaupause für weitere Abkommen und Standards im internationalen Handel angesehen. Die EU-Kommission hat auch im umstrittenen Punkt des Investitionsschutzes ihre Position geändert und strebt nunmehr die Einrichtung eines internationalen öffentlichen Gerichtes hierfür an. Der Agrarsektor bei TTIP Sowohl die EU wie auch die USA streben eine weitgehende, aber keine vollständige Marktöffnung an. Es sollen etwa 97 Prozent der Zolltarife auf Agrarprodukte abgeschafft werden. Die restlichen Produkte werden als sensibel eingestuft, d.h. Zölle werden nur für bestimmte Einfuhrkontingente abgesenkt. Die EU möchte insbesondere Rinder-, Schweine- und Geflügelfleisch sowie Bioethanol als sensibel einstufen. Bei anderen Produkten wie z.b. Zucker sollen längere Übergangsfristen für die Zollsenkung festgelegt werden. EU-Verhandlungsziele bei TTIP Die EU will vor allem die Erlaubnisverfahren für Agrarexporte in die USA vereinfachen und die Zollabfertigung erleichtern. Die EU-Veterinärkontrollen und die phytosanitären Kontrollen sollen durch die USA anerkannt werden. Marktexperten sehen durchaus gute Chancen für wachsende Agrarexporte aus Deutschland in die USA, unter anderem bei Milchprodukten, Wurstwaren, alkoholischen Getränken, Gebäck und Süßwaren. EU-Standards der Lebensmittelsicherheit und des Umweltschutzes sollen nicht angetastet werden. 211

5 07 Agrarhandel 7.1 Agrarhandelspolitik Zentrale Kompetenz der EU in der Handelspolitik Die Handelspolitik gehört neben der Agrar- und der Wettbewerbspolitik von Anfang an zu den europäischen Gemeinschaftspolitiken. Die Mitgliedstaaten haben ihre Kompetenzen hier an die EU-Ebene abgegeben. Der Vertrag von Lissabon hat zusätzlich die Verhandlungskompetenz der EU-Kommission auf beispielsweise ausländische Direktinvestitionen erweitert und die Rolle des EU-Parlaments gestärkt. Dies entscheidet nun gleichberechtigt mit dem Ministerrat über die Handelspolitik. Pazifikraum stellt sich mit Transpazifischer Partnerschaft (TPP) neu auf Im Oktober 2015 konnten die Verhandlungen über eine Transpazifische Partnerschaft zwischen 12 Handelsverhandlungen der Europäischen Union Abgeschlossene Verhandlungen noch nicht in Kraft Ukraine Kanada Singapur Vietnam Elfenbeinküste, Kamerun, Botswana, Swaziland, Mosambik Pazifik-Anrainerstaaten zum Abschluss gebracht werden. Darunter befinden sich die Schwergewichte USA und Japan genauso wie Staaten Südamerikas und Südostasiens, mit dem möglichen Beitritt weiterer Staaten aus dem asiatischen Raum. Gegenwärtige Verhandlungen Indien ASEAN, Malaysia Mercosur (Brasilien, Argentinien, Uruguay, Paraguay) Mittelmeeranrainer-Staaten (Ägypten, Jordanien, Marokko und Tunesien) diverse AKP-Staaten Osteuropa, Kaukasus (Georgien, Armenien, Moldawien) Japan Thailand Vereinigte Staaten von Amerika Südafrika Handelsverhandlungen mit Australien und Neuseeland angestrebt Als Teil einer neuen Handelsstrategie möchte die EU-Kommission seit dem Herbst 2015 auch mit Neuseeland und Australien Handelsgespräche starten. Der Agrarsektor dieser beiden Länder ist in höchstem Maße wettbewerbsfähig, die Absatzmärkte sind aber bei nur etwa 28 Millionen Einwohnern relativ gering. Die EU-Kommission hat bereits angedeutet, im Agrarsektor keine uneingeschränkte Marktöffnung herbeiführen zu wollen. Nachhaltigkeitskriterien werden an Bedeutung gewinnen Mit dem Vorschlag der Verankerung von Nachhaltigkeitskriterien in TTIP ist die EU bestrebt, gewisse soziale und Umweltstandards für beide Handelspartner verbindlich festzuschreiben. Dies wird von Handelspolitikern als ein Ansatz gesehen, Wettbewerbsverzerrungen durch ein hohes Gefälle bei den Standards einzudämmen. Parallel dazu haben sich viele internationale Lebensmittelkonzerne eigene Programme zur nachhaltigen Beschaffung von landwirtschaftlichen Rohstoffen gesetzt. Aus landwirtschaftlicher Sicht ist vor allem deren Praktikabilität wichtig, vor allem muss zusätzliche Bürokratie durch erneute Nachprüfung bereits vorhandener staatlicher Auflagen vermieden werden. Quellen: BMWi, EU-Kommission 212

6 7.2 Agraraußenhandel 07 Agrarhandel 7.2 Agraraußenhandel EU-Außenhandel Die EU ist der größte Exporteur der Welt Die Europäische Union (EU-28) ist mit 506,9 Millionen Menschen nicht nur der größte Binnenmarkt, sondern auch die größte Handelsmacht der Welt; der Anteil der EU-28 am Welthandel (bezogen auf den Export und ohne Berücksichtigung des EU-Binnenhandels) betrug ,9 Prozent. Nach zuletzt für das Jahr 2013 vorliegenden Angaben lagen der Anteil Chinas am Welthandel bei 15,6 Prozent und der Anteil der USA bei entsprechend 11,1 Prozent. Die EU-Importe hatten 2014 einen Anteil am Welthandel von 15,4 Prozent (USA 16,0 Prozent, China 13,4 Prozent). Plus in der EU-Handelsbilanz 2014 kleiner geworden Aus- und Einfuhren der EU mit Drittländern konnten 2014 an die positive Aufwärtsentwicklung der Vorjahre nicht anknüpfen. Während die Ausfuhren gegenüber dem Vorjahr um 2 Prozent geringer ausfielen, blieben die Einfuhren nahezu unverändert. Dadurch verringerte sich das Plus in der Außenhandelsbilanz von 52 Milliarden Euro in 2013 auf 18 Milliarden Euro in USA, China und Russland sind die wichtigsten Handelspartner Die EU-Handelsbilanz fällt mit den jeweiligen Handelspartnern unterschiedlich aus. Im Handel mit den USA überschritten 2014 die Ausfuhren die Einfuhren um 105 Milliarden Euro. Negativ ist dagegen die Handelsbilanz mit den Entwicklungs- und Schwellenländern. Mit China hatte die EU 2014 ein Handelsdefizit von 137 Milliarden Euro. Drittwichtigster Handelspartner ist Russland. Bedingt durch hohe Energieeinfuhren betrug das Han- 213

7 07 Agrarhandel 7.2 Agraraußenhandel einschließlich Verarbeitungserzeugnissen), aber auch von Bier, Wein und Spirituosen. delsdefizit der EU mit Russland 78 Milliarden Euro. EU-Agrarhandelsbilanz ist ausgeglichen Die EU-Außenhandelsbilanz bei Agrar- und Ernährungsgütern war 2014 ebenso wie im Vorjahr nahezu ausgeglichen. Agrarein- und ausfuhren betrugen 2014 jeweils rund 118 Milliarden Euro. Ein- und Ausfuhren nahmen gegenüber dem Vorjahr jeweils um rund 3 Prozent zu. Ohne Fisch und Fischwaren, die die Europäische Kommission bei 214 ihrer Darstellung des Agraraußenhandels außen vor lässt, besteht ein beträchtlicher Ausfuhrüberschuss ( Milliarden Euro). Die EU-Agrarimporte in der vorliegenden Darstellung beruhen vor allem auf beträchtlichen Einfuhren an Gemüse, Obst, Fisch (jeweils einschließlich Verarbeitungserzeugnissen) sowie an Futtermitteln, Ölsaaten und Ölsaatenprodukten. Hinzu kommen umfangreiche Importe an Kaffee, Tee, Fleischwaren, Tabak und Kakao. Die EU ist bedeutender Exporteur vor allem bei Getreide, Milch, Fleisch (jeweils EU für Entwicklungsländer ein wichtiger und offener Absatzmarkt Für die Entwicklungs- und Schwellenländer ist die EU im internationalen Vergleich der offenste Absatzmarkt. Sie liefern in die EU zollfrei oder zu niedrigen Zollsätzen mehr Agrarprodukte als in die USA, Kanada, Japan, Australien und Neuseeland zusammen. Rund 69 Prozent der EU-Agrarimporte und etwa 53 Prozent der EU-Agrarexporte werden mit den Entwicklungs- und Schwellenländern getätigt. Aus diesen Ländern importierte die EU auch im Jahre 2014 wesentlich mehr Agrargüter (81,8 Milliarden Euro, gegenüber Vorjahr + 2 Prozent) als sie dorthin exportierte (62,8 Milliarden Euro, gegenüber Vorjahr + 8 Prozent). Ein großer Teil der Einfuhren entfällt auf Erzeugnisse, die nicht oder kaum mit EU-Produkten konkurrieren. Dazu gehören vor allem südländisches Obst und Gemüse sowie Kaffee, Kakao und Tee. EU-Agrarhandel in 2015 mit weiterem Zuwachs Nach Ergebnissen für die ersten neun Monate des Jahres 2015 (Januar bis September) sind die Exporte der EU gegenüber dem entsprechenden Vorjahresstand um etwa 6 Prozent und die EU-Importe um rund 2 Prozent angestiegen. Der darin enthaltene EU-Handel mit Nahrungsmitteln nahm auf der Ausfuhrseite ebenfalls um 6 Prozent und auf der Einfuhrseite sogar um rund 10 Prozent zu.

8 7.2 Agraraußenhandel 07 Agrarhandel Außenhandel Deutschland Deutscher Außenhandel wächst Sowohl auf der Einfuhr- als auch der Ausfuhrseite konnte der deutsche Außenhandel 2014 an das Vorjahresergebnis anknüpfen. Mit einem wertmäßigen Umfang von Milliarden Euro fielen die Ausfuhren gegenüber 2013 um rund 36 Milliarden Euro oder gut 3 Prozent höher aus. Die Einfuhren stiegen um rund 20 Milliarden Euro oder gut 2 Prozent auf 910 Milliarden Euro. Der positive Handelsbilanzsaldo verbesserte sich um 16 Milliarden Euro auf 214 Milliarden Euro. In 2015 zeichnet sich ein stärkeres Wachstum des Außenhandels ab. Im Zeitraum Januar bis September legten die Ausfuhren um 7 Prozent und die Einfuhren um gut 4 Prozent zu. Agrarhandel nur mit leichter Zunahme Der deutsche Außenhandel mit Gütern der Land- und Ernährungswirtschaft hatte in 2014 eine etwas schwächere Dynamik als die übrige Wirtschaft. Im Vergleich zum Jahr 2013 stiegen die Agrarausfuhren um ein Prozent auf 66,7 Milliarden Euro und die Agrareinfuhren ebenfalls um 1 Prozent auf 75,5 Milliarden Euro. Im Ergebnis schloss die Agrarhandelsbilanz mit einem Defizit von 8,8 Milliarden Euro ab. Das waren 0,2 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Wesentliche Ursachen für die relativ schwache Dynamik des Agrarhandels liegen in niedrigeren Preisen für Agrarrohstoffe sowie im Russland-Embargo. Gemessen am deutschen Außenhandel insgesamt 215

9 07 Agrarhandel 7.2 Agraraußenhandel hatten die Agrarausfuhren einen Anteil von 5,9 Prozent und die Agrareinfuhren einen Anteil von 8,3 Prozent. Neue Rekorde im Agraraußenhandel Nach vorläufigen Angaben für den Zeitraum Januar bis September 2015 sind die Exporte von Agrar- und Ernährungsgütern um fast 3 Prozent und die Importe um entsprechend fast 6 Prozent angestiegen. Gestützt wird diese Entwicklung vor allem durch den Außenhandel mit EU-Drittländern. Schätzungen zufolge dürften die deutschen Agrarexporte in 2015 auf den neuen Rekordwert von fast 69 Milliarden Euro ansteigen. Die Agrareinfuhren dürften einen Wert fast 80 Milliarden Euro erreichen. Deutscher Agrarexport steht für Ausfuhr von Qualitätsprodukten Agrarexport im Aufwärtstrend Die deutschen Agrarexporte haben sich in den letzten 10 Jahren nahezu verdoppelt. Seit der Wiedervereinigung sind sie um mehr als das Dreieinhalbfache gestiegen. Das Wachstum der Agrarimporte verlief dagegen sowohl in absoluten als auch in relativen Größen deutlich moderater. Gegenüber der Zeit unmittelbar nach der Wiedervereinigung hat sich der Umfang der Einfuhren verdoppelt. Die deutsche Landwirtschaft erlöst inzwischen jeden vierten Euro direkt oder indirekt aus dem Export. In der Ernährungswirtschaft liegt der Exportanteil sogar bei 32 Prozent. 216 Charakteristisch für den deutschen Agrarexport ist die Ausfuhr von hochwertigen Veredlungserzeugnissen. So sind Milch und Milcherzeugnisse, darunter vor allem Käse, sowie Fleisch und Fleischwaren die wichtigsten Produkte des deutschen Agrarexportes. Qualität und Sicherheit sind wichtige Faktoren im Export. Deutscher Agrarhandel überwiegend mit EU-Partnerstaaten Deutschlands wichtigste Kunden im Agrarhandel sind die EU-Länder. 77 Prozent der gesamten Agrarausfuhren gingen 2014 in EU-Partnerstaaten und knapp 23 Prozent in Drittländer. Beim Drittlandexport sind Russland, die USA und die Schweiz

10 7.2 Agraraußenhandel 07 Agrarhandel die wichtigsten Abnehmer. Bei den Drittlandimporten ist Brasilien der mit Abstand wichtigste Lieferant vor den USA und China. Export- und Importsteigerungen besonders gegenüber Drittländern Der deutsche Agrarexport mit Drittländern ist mit knapp einem Prozent 2014 etwas weniger stark gewachsen als der Agrarexport innerhalb der EU mit gut 1 Prozent. Anders sieht es bei den Agrarimporten aus. Während die Agrareinfuhren aus den EU-Partnerstaaten nahezu unverändert blieben, stiegen Agrareinfuhren aus den Drittländern um gut 3 Prozent. Im Zeitraum von Januar bis September 2015 sind die Exporte in EU-Drittländer wesentlich stärker gewachsen als die Exporte in EU-Partnerstaaten. Ähnlich verhält es sich bei den Agrarimporten. Handel mit Entwicklungsländern: Viel Import, wenig Export 73 Prozent der deutschen Agrarimporte aus Drittländern stammen aus den Entwicklungs- und Schwellenländern, insgesamt 16,9 Milliarden Euro (gegenüber Vorjahr + 6 Prozent). Importiert werden in erster Linie Kaffee, Ölsaaten sowie Obst und Südfrüchte. Die Exporte in die Entwicklungs- und Schwellenländer stiegen 2014 um gut 8 Prozent auf 7,9 Milliarden Euro. Das sind 12 Prozent der gesamten deutschen Agrarexporte. Der traditionelle Einfuhrüberschuss mit den Entwicklungs- und Schwellenländern stieg 2015 damit von 8,6 auf 9,0 Milliarden Euro. 217

11 07 Agrarhandel 7.2 Agraraußenhandel EU-Erweiterung hat deutschen Agrarhandel beflügelt Der EU-Beitritt der elf osteuropäischen Länder sowie von Malta und Zypern hat den deutschen Agrarhandel deutlich belebt. Deutschland führte 2014 aus den EU-Beitrittsländern Agrar- und Ernährungsgüter im Wert von 7,9 Milliarden Euro ein. Entsprechend ausgeführt wurden Waren im Wert von 9,1 Milliarden Euro. Bei den Agrarimporten aus den 13 Beitrittsländern entfielen ,5 Milliarden Euro auf Polen. Etwas niedriger fielen die deutschen Agrarexporte nach Polen aus (3,9 Milliarden Euro). Exportgeschäft nach Russland massiv eingebrochen Mit rund 1,59 Milliarden Euro gingen die deutschen Agrarexporte nach Russland bereits in 2013 stark zurück. Nach Einführung des Import-Embargos im August 2014 sanken die deutschen Agrarausfuhren nach Russland in 2014 um weitere 28 Prozent. Ausgehend von einem vergleichsweise niedrigen Niveau stiegen die Agrarimporte dagegen um fast 5 Prozent auf 0,22 Milliarden Euro an. In 2015 zeigt das Importembargo seine volle Geltung. Für den Zeitraum Januar bis September 2015 lagen sowohl die EU-Agrarexporte als auch die Gesamtexporte nach Russland um nochmals 28 Prozent unter dem Vorjahresstand. 218

12 7.2 Agraraußenhandel 07 Agrarhandel Mehr Agrarexporte in die USA Bedeutendster Lieferant im Drittlandhandel mit Agrar- und Ernährungsgütern sind die USA. Die deutschen Agrarimporte von dort sanken 2014 wertmäßig um knapp 2 Prozent auf 2,30 Milliarden Euro. Die deutschen Agrarausfuhren in die USA nahmen dagegen um 3 Prozent auf 1,63 Milliarden Euro zu. Deutschland im Welthandel die Nummer drei Deutschland nimmt beim globalen Handel von Agrarprodukten und Nahrungsmitteln eine Spitzenposition ein. Von den im Jahr 2014 weltweit exportierten Agrargütern im Gesamtwert von Milliarden US-Dollar stammten 4,9 Prozent aus Deutschland. Mehr Agrarprodukte außerhalb ihrer Grenzen vermarkteten 2014 nur die USA und die Niederlande. Brasilien mit weltweit größtem Exportüberschuss Deutschland ist auch die Nummer drei in der Rangliste der Agrarimportländer. Verrechnet man Exporte und Importe miteinander, ergibt sich für Deutschland ein Agrarhandelsdefizit von 12 Milliarden US-Dollar. Damit steht Deutschland auf Platz 9 der größten Nettoimporteure von Agrarprodukten. Japan, China und das Vereinigte Königreich haben weitaus größere Nettoimporte. Der bei weitem größte Nettoexporteur ist Brasilien. Dieses Land exportierte 2014 für 68 Milliarden US-Dollar mehr Agrargüter als es importierte. Mit großem Abstand folgen in der Rangliste der weltgrößten Agrar-Nettoexporteure Argentinien und die Niederlande. 219

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