BEPS - Base Erosion and

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1 BEPS - Base Erosion and Profit Shifting Herausgegeben von Dr. Andreas Oestreicher, Univ.-Prof., Steuerberater, Georg-August-Universität Göttingen Mit Beiträgen von Dr. Christian Dorenkamp Deutsche Telekom AG, Bonn Dr. Thomas Elser TAXGATE, Suttgart Dr. Thomas Eisgruber Bayrisches Staatsministerium der Finanzen, München Prof. Dr. Michael Hendricks Flick Gocke Schaumburg, Bonn Hannah Nusser Universität Mannheim Prof. Dr. Michael Overesch Universität zu Köln Dr. Hans Georg Raber Volkswagen AG, Wolfsburg Prof. Dr. Michael Schaden Ernst & Young, Stuttgart Dr. Christian Schleithoff Bundesminsterium der Finanzen, Berlin Dr. Arne Schnitger PricewaterhouseCoopers AG, Berlin Prof. Dr. Christoph Spenge! Universität Mannheim pwc nwb

2 IX Vorwort Inhaltsübersicht Verfasserverzeichnis Abbildungsübersicht Abkürzungsverzeichnis V VII IX XVI XVIII XX 1. Teil: BEPS - Base Erosion and Profit Shifting - Druckpunkte der Internationalen Besteuerung 1 I. Hybrid Mismatches 1 1. Einleitung 2 2. Begriffe 2 3. Gründe für das Entstehen von Hybrid Mismatches" 3 4. Fallbeispiele Hybride Gesellschaften Doppelt ansässige Gesellschaften Hybride Finanzierungsinstrumente Hybride Transaktionen Abgrenzung 9 5. Abwehrmechanismen Allgemeines Vorschriften zur Verhinderung der Erzielung von Steuervorteilen durch hybride Finanzierungsinstrumente 11

3 X 5.3. Abstimmung des Zusammenwirkens verschiedener innerstaatlicher Abwehrmechanismen Verhinderung von Steuergestaltungen bei hybriden Gesellschaften Hybrid Mismatches" und Unionsrecht Zusammenfassung und Ausblick 24 II. BEPS - Druckpunkte aus Sicht eines deutschen Konzerns Einleitung und Überblick Google-Fall BEPS Druckpunkte"-Handlungsbedarf in Deutschland? Überblick Digitale Wirtschaft Internationale Kohärenz: Hybridstrukturen, CFC, Thin Cap, Harmful Tax Practices Internationale Standards: Abkommensmissbrauch, Betriebsstättendefinition, Verrechnungspreise Transparenz und Vorhersehbarkeit Fazit 40 III. Internationale Transaktionsstrukturierung Einleitung BEPS und internationale Transaktionsstrukturierung - Leveraged Buy Outs im Fadenkreuz der OECD Internationale LBO-Strukturierung aus deutscher steuerlicher Sicht Überblick Private Equity Fonds und ihre Anleger als typische Investoren im Rahmen von deutschen LBO-Transaktionen Ausgewählte steuerliche Strukturierungsziele Die Strukturierungsbausteine im Einzelnen aus deutscher steuerlicher Sicht Kritische Analyse uni-, bi- oder multilateraler Maßnahmen zur Vermeidung von BEPS bei LBOs Abkommensrechtliche Aspekte Einseitige Maßnahmen Schlussbemerkung 65

4 XI IV. Ausmaß der internationalen Gewinnverlagerung und Auswirkungen von Abwehrmaßnahmen Einleitung Nachweis von einzelnen Wegen der Gewinnverlagerung Finanzierungsgestaltungen Verrechnungspreisgestaltungen Steueroptimale Zuordnung immaterieller Wirtschaftsgüter Nutzung hybrider Gesellschaften und Finanzinstrumente Befunde zum Ausmaß der Gewinnverlagerung Internationale Steuerplanung und Konzernsteuerquoten Einfluss der Steuerbelastung auf die Gewinne von Tochtergesellschaften Gesamtumfang der Gewinnverlagerung aus Deutschland Auswirkungen von Abwehrmaßnahmen auf die Gewinnverlagerung Relevanz einzelner Gewinnverlagerungskanäle Wirksamkeit von Verrechnungspreisvorschriften Wirksamkeit von Unterkapitalisierungsvorschriften Wirksamkeit der Hinzurechnungsbesteuerung Einfluss von Restriktionen der Gewinnverlagerung auf Investitionen Einfluss der Gewinnverlagerung auf die Investitionstätigkeit in Hochsteuerländern Investitionseffekte von Restriktionen der Gewinnverlagerung Investment-Shifting statt Profit-Shifting? Zusammenfassung und Ausblick Teil: BEPS - Base Erosion and Profit Shifiting - Die Vorschläge von G8, EU und OECD 81 I. OECD - Initiative Base Erosion and Profit Shifiting - Politische Schwerpunkte und Ziele der Bundesregierung Einleitung Strukturen des internationalen Steuerechts Aktuelle Problemfelder der internationale Besteuerung Folgen aktueller internationaler steuerlicher Entwicklungen Ziele der Bundesregierung im OECD-BEPS Projekt Maßnahmen zur Eindämmung von BEPS 86

5 XII 7. OECD-Projekt BEPS Fazit 89 II. BEPS - aus Sicht der Finanzverwaltung Die bisherigen Schwerpunkte des Internationalen Steuerrechts Einleitung Finale Verluste Sonderbetriebsausgaben über die Grenze Funktionsverlagerung Hybride Gestaltungen Treaty overrides Die aktuellen praktischen Probleme Starbucks, Google, Apple... eine überraschende Diskussion BEPS - Base Erosion and Profit Shifting Die Analyse und der Aktionsplan Zu den Aktionsplänen Zu den Aktionsplänen Zu den Aktionsplänen Zu den Aktionsplänen 11 und Zu den Aktionsplänen Das Internationale Steuerzentrum in Bayern 102 III. Auswirkungen der BEPS-Initiative auf den internationalen Informationsaustausch in Steuersachen Einführung und Grundlagen Internationaler Informationsaustausch und BEPS Notwendigkeit zwischenstaatlicher Kooperationen Internationaler Informationsaustausch zur Überwindung völkerrechtlicher Befugnisschranken Typologie der Auskünfte Ablaufeines Informationshilfeverfahrens am Beispiel der Ersuchenshilfe Risiken des zwischenstaatlichen Informationsaustauschs Rechtsgrundlagen und tragende Prinzipien Erforderlichkeit besonderer Rechtsgrundlagen Überblick über die Rechtsgrundlagen Inanspruchnahme internationaler Informationshilfe durch die deutsche Finanzverwaltung 116

6 XIII 2.4. Gewährung internationaler Hilfe durch die deutsche Finanzverwaltung Tragende Prinzipien der aktuellen internationalenlnformationshilfe BEPS-Initiative und internationaler Informationsaustausch Internationaler Informationsaustausch im Zusammenhang mit Maßnahme 5 (privilegierender Besteuerungsregime) Internationaler Informationsaustausch im Zusammenhang mit Maßnahme 12 (Anzeigepflicht für aggressive und missbräuchliche Gestaltungen) Internationaler Informationsaustausch im Rahmen von Maßnahme 13 (Country-by-country-reporting) Gesamtbewertung und Fazit Teil: BEPS - Base Erosion and Profit Shifiting - Grundlegende Reformansätze 125 I. Handlungsoptionen gegen agressive Steuerplanung -was könnte getan werden? Einleitung Prominente Modelle aggressiver Steuerplanung Existenz, Kanäle, Ausmaß und Problematik internationaler Steuerplanung OECD BEPS-Aktionsplan Analyse möglicher Reformmaßnahmen Ausdehnung der Wohnsitzbesteuerung Ausdehnung der Ouellenbesteuerung von Zinsen und Lizenzen Verschärfung von Verrechnungspreisvorschriften Country-by-Country Reporting Zusammenfassung 150 II. Ausgewählte Reformansätze im steuerpolitischen Kontext aus Unternehmenssicht Überblick und Gliederung BEPS im politischen und steuerpolitischen Spannungsfeld Handlungsbedarf zu BEPS Richtige Adressaten bei BEPS 155

7 XIV 3. Konfliktfelder internationaler Besteuerung Steuerwettbewerb versus Harmonisierung Internationaler Wettbewerb der Unternehmen Vereinheitlichung versus Berücksichtigung nationaler Besonderheiten Steuervereinfachung versus zunehmende Komplexität Besteuerung durch Ansässigkeits- und Quellenstaat Freistellungs- versus Anrechnungsmethode Doppelbesteuerung und doppelte Nichtbesteuerung Zentrale Rechtsgrundsätze (Rechtssicherheit, Datenschutz, Verhältnismäßigkeit) versus schnelle Lösungen Fundamentale Reformansätze des internationalen Steuersystems Aufteilung des Gesamtgewinns nach bestimmten Schlüsselgrößen auf die Staaten Besteuerung im Staat des Konsumenten Grundlegende Reformansätze der OECD Erhöhung der Transparenz durch die Einführung strengerer Offenlegungs- und Berichtspflichten Multilateralisierung und Dynamisierung des Internationalen Steuerrechts Fazit 166 III. Lässt sich BEPS in Deutschland durch die Anwendung von existierenden und neuen Missbrauchstatbeständen bekämpfen? Aggressive Steuergestaltung und 42 AO Beispiel zu Hybrid Mismatches" Der verschwundene Zinsertrag Der verschwundene Lizenzertrag Zur Dogmatik des 42 AO Wortlaut des 42 AO als Ausgangspunkt Einbringung in Kapitalgesellschaften - Teilbetrieb/ Wesentliche Betriebsgrundlage Unangemessene rechtliche Gestaltung Konsequenzen für die beiden Beispielsfälle: AO und spezialgesetzliche Missbrauchsnormen Mögliche Kritik Ergebnis 181

8 XV Literaturverzeichnis 183 Rechtsprechungsverzeichnis 203 Erlasse, Schreiben und (Rund-) Verfügungen der Finanzverwaltung 206 Bundestags- und Bundesratsdrucksachen 207 Richtlinien und Vorschläge auf EU-Ebene 208 Stichwortverzeichnis 209