Patent-Recht und -Recherche. Praktische Vorführungen: Online- Datenbanken

Transkript

1 Patent-Recht und -Recherche Praktische Vorführungen: Online- Datenbanken

2 Patent-Recht und -Recherche 5 Vorlesungen Patentrecherche : Überblick Patentinformation / Patentklassifikation / Recherchearten Praktische Recherche nach Patentpublikationen Kostenpflichtige Online-Datenbanken Praktische Recherche nach Nichtpatentliteratur Konsultation zur Belegarbeit

3 Definition Patent 3 PatG - Neuheit: Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. 4 PatG Erfinderische Tätigkeit: Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. 5 PatG Gewerbliche Anwendbarkeit: Eine Erfindung gilt als gewerblich anwendbar, wenn ihr Gegenstand auf irgendeinem gewerblichen Gebiet einschließlich der Landwirtschaft hergestellt oder benutzt werden kann.

4 Stand der Technik... Alles, was vor dem Anmeldedatum in schriftlicher oder mündlicher Form, durch Gebrauch oder auf sonstige Weise veröffentlicht wurde

5 Prüfstoff / Entgegenhaltungen (zum Stand der Technik) eines Prüfers im DPMA ~ Nicht-Patent-Publikationen ~ Patentpublikationen ( Erfahrungswerte 2014 )

6 Veröffentlichungsarten Bücher / Monographien Konferenzberichte / Graue Literatur (Firmenschriften, Dissertationen) 10. Juni 2015 Zeitschriftenartikel Patentpublikationen 22. April Mai

7 Praktische Recherche nach Patentpublikationen In kostenlosen Datenbanken der nationalen Patentämter 22. April 2015 In kostenpflichtigen Datenbanken der online-host s 27. Mai

8 Patent-Recht und -Recherche Spätester Termin für die Bestätigung des Belegthemas: Konsultation am 17. Juni Datenbank-Recherchen

9 Patent-Recht und -Recherche Abgabe der Belegarbeit Patentrecherche bis 17.Juli 2015 Ziel : Jeder Teilnehmer realisiert eine Literatur- und Patentrecherche entsprechend der vorgegebenen Aufgabenstellung zum Stand der Technik; zur Bewertung bekannter technischer Lösungen und zur Ermittlung von Mitwettbewerbern ( Konkurrenzanalyse). Anforderungen : selbständiges und komplexes Recherchieren in, und Bewerten von, ausgewählten Informationsquellen Die Bewertung des Recherchebeleges geht mit einer Wichtung von 1/3 in die Gesamtnote zum Fach Patentrecht/ -Recherche ein Datenbank-Recherchen

10 Patent-Recht und -Recherche Patentrecherchen Online -Datenbanken 1. Einteilung elektronischer Datenbanken 2. Vorteile von online - Datenbanken 3. Anbieter von online - Datenbanken 4. Ablauf einer Recherche 5. Kosten- / Nutzenproblematik 6. Verfahrensweise an der Fachhochschule Jena 7. Beispiele von online - Sitzungen

11 1. Einteilung (verschiedene Kriterien) nach Art der Fachinformation Wirtschaftsdatenbanken (Firmeninformationen, Marketing-News, Handelsbilanzen, Finanzberichte ) Patentdatenbanken Technische Datenbanken ( wiss.-techn. Fachliteratur, Konferenzberichte, Dissertationen )

12 nach Datenbankformen Bibliographische Datenbanken z. B. Literaturhinweise Faktendatenbanken z. B. numerische Daten Volltextdatenbanken Vollständige Artikel (Volltexte)

13 Bibliographische Datenbanken Diese Datenbanken werden häufig auch als Literatur- oder Referenzdatenbanken bezeichnet. Sie enthalten Sekundärinformationen, d. h. bibliographische und weitere Informationen, jedoch nicht die Originalliteratur. In einer bibliographischen Datenbank wird der Inhalt einer Veröffentlichung beschrieben, ähnlich wie es in den gedruckten Bibliographien und Referateorganen der Fall ist. Man findet also die sogenannten bibliographischen Angaben (Autor, Titel, etc.), Klassifikationen, Schlagworte sowie weitere Erschließungen und in der Regel eine kurze Inhaltsbeschreibung (Abstract), beispielsweise von Monographien, Zeitschriftenaufsätzen, Reports bzw. Berichtsliteratur, Konferenzbeiträgen, Dissertationen, Patenten. Bibliographische Datenbanken enthalten Hinweise auf die Originalveröffentlichungen, d. h. dass der Rechercheur die für ihn relevanten Originaldokumente über eine Bibliothek beschaffen muss. Dies ist der Flaschenhals im Prozess der Informationsbeschaffung, da die Bestellzeiten bei Bibliotheken und anderen Lieferanten oft zu lang sind. Um diese Lücke zumindest teilweise zu schließen und die Literaturbeschaffung zu beschleunigen, bieten viele Hosts mittlerweile die Möglichkeit des Online-Ordering, d. h. der direkten Online-Bestellung von Literatur bei einer Bibliothek.

14 nach Nutzungsmöglichkeiten Retrospektive Recherchen Der Regelfall einer Anfrage ist: Welche Veröffentlichungen gibt es auf dem Gebiet...? Diese Frage stellt sich immer dann, wenn jemand Wissen benötigt und Hinweise darauf braucht, wo dieses Wissen dokumentiert ist. Hier hilft die retrospektive Recherche (retrospektiv: rückschauend, rückblickend). Man erhält dabei einen Überblick, was bisher zum gewünschten Thema, beispielsweise Laser-Optik veröffentlicht worden ist.

15 Periodische Profildienste Periodische Profildienste, in der Datenbanksprache auch SDI (=Selective Dissemination of Information) genannt, sind eine sinnvolle Ergänzung zur retrospektiven Recherche. Angenommen, ein Wissenschaftler hat zu einem bestimmten Thema eine Recherche durchgeführt. Er wird nun die erhaltenen Informationen aufzuarbeiten beginnen und für seine Forschungsarbeit auswerten. In diesem Zeitraum erscheinen kontinuierlich weitere Publikationen. Bei ca Veröffentlichungen im Bereich Naturwissenschaft und Technik pro Tag ist es nicht unwahrscheinlich, dass darunter auch solche sind, die sein Arbeitsgebiet betreffen. Um diese aktuellen Informationen zu erhalten, kann er sich im Anschluß an eine retrospektive Recherche ein SDI einrichten oder einrichten lassen. Dadurch wird bei jeder Aktualisierung einer Datenbank der neue Datenbankinput automatisch entsprechend dem individuellen Interessen- bzw. Suchprofil selektiert und die Ergebnisse dem Benutzer zugeschickt. Dies ist ein komfortabler, preiswerter und sicherer Weg zur Lösung des Informationsdilemmas, in das immer mehr Menschen geraten, und das darin besteht, dass man, wenn man sich mit konventionellen Methoden in einem notwendigen Umfang informieren würde, nicht mehr dazu kommen könnte, diese Informationen auch umzusetzen, d. h. zu arbeiten.

16 Faktenrecherchen Diese Nutzungsmöglichkeit ist nicht darauf ausgerichtet, bibliographische Nachweise in Datenbanken zu recherchieren, sondern Fakten direkt in Datenbanken aufzufinden. Solche Fakten können sein: Adressen, Produktinformationen, numerische Daten, Informationen über Patente, chemische Strukturen, Eigenschaften von Materialien u. a. Typisch für die Faktenrecherche ist, dass die Information direkt und unmittelbar in den Arbeitsprozess einfließt. Datenbanken mit entsprechenden Informationen werden für Wissenschaft und Technik immer wichtiger und dadurch zu einem unmittelbaren methodischen Instrument in Wirtschaft, Forschung und Entwicklung.

17 nach Angebotsformen Online Datenbanken (z.b. Suchsprache Messenger ) CD - ROM Datenbanken ( Menü-gestützte Oberfläche ) Inhouse -Datenbanken / Intranet Internet ( Browser-gestützte Oberfläche )

18 2. Vorteile von online-datenbanken Online - Recherchen in nationalen und internationalen Datenbanken erbringen innerhalb weniger Minuten fachspezifische Literaturhinweise, Daten oder auch Volltexte in einer Dichte und Vollständigkeit, wie sie mit herkömmlicher Suchstrategie kaum oder nur mit großem personellen und zeitlichen Aufwand sowie mit bedeutend geringerem Erfolg erreichbar sind: Schnelligkeit Aktualität Suchvariabilität Räumliche Unabhängigkeit Vollständigkeit

19 3. Anbieter von online - Datenbanken: Die Hochschulbibliothek der Fachhochschule Jena hat direkte Zugriffsmöglichkeiten zu den wichtigsten Datenbankanbietern: EINS (ESA) Italien/USA ca. 70 DB STN (scientific and technical network) Karlsruhe/Ohio/Tokio ca. 220 DB Deutsches Patentamt München Europäisches Patentamt Wien DIALOG USA WTI (FIZ Technik) Frankfurt/Main ca. 80 DB ProQuest (DATA STAR) Schweiz ca. 260 DB AVANTIQ Schweiz Hochschulbibliothek der Fachhochschule JURIS Saarbrücken Jena CREDITREFORM Neuss QUESTEL Frankreich ca. 100 DB GENIOS / GBI Düsseldorf/München ca. 120 DB

20 4. Ablauf einer Recherche: Herstellen der Netzverbindung Festlegen eines oder mehrerer HOSTS Auswahl der Datenbanken Eingabe von Suchkategorien Verknüpfen von Zwischenergebnissen Anzeigen von Datensätzen Auswerten der Ergebnisse Beenden der Verbindung Festlegen weiterer Aktivitäten! (Folgerecherche, Volltextbereitstellung, Dauerüberwachung)

21 Sitzung Die sieben Rechercheschritte

22 Boolesche Operatoren and (und), or (oder), not (nicht) Laser? and Optic? And Or Laser? or Optic? Not Laser? not Optic?

23 Recherche-Phasen Basisrecherche in der Phase vor einer Entwicklung Grundlagenrecherchen nach Technik, Konkurrenz und Märkten Begleitrecherche in der Phase während einer Entwicklung Projektbezogene Recherchen nach Stand der Technik, Materialien und Konstruktionen Prüfrecherche in der Phase nach einer Entwicklung Recherchen zur Bewertung von Neuheit, Schutzfähigkeit, technische Durchführbarkeit und Marktfähigkeit

24 Kosten: 5. Kosten - Nutzenproblematik Verweildauer in der Datenbank Anzahl der nachgewiesenen Dokumente Kommunikationskosten Bearbeitungsgebühr Nutzen: Schnelles Ergebnis Vollständige Recherche in einer Sitzung Nicht in Geld bestimmbar Aktuelle Informationen Nur relevante Informationen werden ausgefiltert und aufbereitet (wenig Ballast) Nicht sofort erkennbar

25 6. Verfahrensweise an der FH Jena Vor-Recherche durch Student / Mitarbeiter / Professor / Gastnutzer Eigene Recherche im Internet-Angebot über die Homepage der Bibliothek: - DEPATIS, ESP@CENET - USPTO - usw. Gemeinsame Recherche mit Fachinformator z.b. : - DEMAS (deutsche Marken) - SAEGIS Thomson Compumark (DE / GM / int. Marken ) --usw. Auftragsrecherche durch Fachinformator z.b. : -online-datenbank INPADOC - online Datenbank WPINDEX - Zitierungsrecherchen - Überwachungsrecherchen - usw.

26 7. Beispiele von online-sitzungen HOST: STN Fachinformationszentrum Karlsruhe Das FIZ Karlsruhe ist eine gemeinnützige wissenschaftliche Serviceeinrichtung, die wissenschaftliche und technische Informationsdienste in elektronischer und gedruckter Form produziert und vermarktet. Es bietet seine Dienstleistungen international an. Größter Geschäftsbereich ist der weltweit führende Online-Dienst für wissenschaftlich-technische Datenbanken STN International (The Scientific and Technical Information Network), den das FIZ Karlsruhe als europäischer Partner im Verbund mit dem amerikanischen Chemical Abstracts Service (CAS), Columbus, Ohio und der Japan Science and Technology Corporation (JST), Tokio betreibt. Über STN International bietet es weltweit Zugang zu bibliografischen, numerischen, Fakten- und Volltextdatenbanken aus allen Fachgebieten von Wissenschaft und Technik, darunter die weltweit größten und bedeutendsten Patentdatenbanken. In seinem breitgefächerten Produktspektrum befinden sich zurzeit mehr als 220 Datenbanken mit insgesamt ca. 400 Mio. Dokumenten aus allen Fachgebieten von Wissenschaft und Technik. In Zusammenarbeit mit Institutionen aus dem In- und Ausland erstellt das FIZ Karlsruhe Datenbanken in den Fachgebieten Energie, Kernforschung und Kerntechnik, Kristallografie, Kunststoffe, Mathematik, Informatik und Physik und bietet einen Recherchedienst für alle Unternehmen oder Institutionen mit F&E- Aktivitäten an. Das FIZ Karlsruhe ist Mitglied der Leibniz-Gemeinschaft (WGL e.v.), in der sich außeruniversitäre Forschungs- und Serviceeinrichtungen verschiedener Wissenschaftsbereiche zusammengeschlossen haben, die gemeinsam von Bund und Ländern gefördert werden.

27 Wichtige Patent-Datenbanken DEPATISnet DPMA EPA Intellectual Property Server WIPO Japan USA Kommerzielle Host s: (Anbieter mit Mehrwert )

28 HOST: STN / Patentdatenbanken PATDPA PATDD EPFULL PCTFULL INPADOCDB INPAFAMDB WPINDEX DPCI IFIPAT USPATFULL JAPIO

29 Methoden der Patentstatistik (Rangordnung von Unternehmen in einem Technikfeld) Vorgehen: Öffnen einer Patent-Datenbank ( z.b. Derwent s World Patents Index, INPADOC +... ] Suche nach zu beobachtender Branche mittels IPK-Notationen (z.b. IC=G01N 33?) informetrische Ausgabe einer Rangordnung (Tabellen / unterschiedliche Sortierungen... )

30 Zitierungsdatenbank (Derwent)

31 Was kann überwacht werden? Überwachen von: Patentanmeldungen -eigenen -fremden Technischen Gebieten - in der Patentliteratur - in der Fachliteratur Unternehmen -einzelnen -eines Produktbereiches Märkten -im Inland -im Ausland

32 Vorlesungs-Schriften Auf Homepage der FH-Bibliothek: - Patentinformation - Leistungen/Angebote - Vorlesungen / Schulungen Gewerblicher Rechtsschutz Patentinformation online Datenbanken - Patentrecherche 1.pdf