LGA Deutschlands größtes Patent- und Normenzentrum

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1 Das Patentinformationszentrum der LGA in Nürnberg Seit 130 Jahren unterstützen wir kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Bayern durch Information und Beratung zum Thema der gewerblichen Schutzrechte. Datenbankrecherche: Ist meine Erfindung oder Marke neu? LGA Deutschlands größtes Patent- und Normenzentrum 3 Der Referent TÜV Rheinland LGA Patentzentrum München Das Patentzentrum München betreut Kunden in Südbayern persönlich vor Ort. Dipl.-Ing. für Patentwesen Christian Baunach Konstrukteur und Projektleiter im F&E Bereich. Studium des Patentwesens an der Hochschule Amberg-Weiden. Zentrale Patentabteilung der BOSCH Group in Stuttgart, Thema "Analyse der Integrationspotenziale der zentralen Patentabteilung in den Produktentstehungsprozess bei BOSCH Diesel Systems. Betreuung globaler Unternehmen einer internationalen Patentanwaltskanzlei in München. TÜV Rheinland Haus München Moosacherstr. 56a München Spezialgebiete: Patentmanagement Innovationsmanagement Recherchetechnik

2 TÜV Rheinland LGA Patentzentrum München und heute Kerngebiete unserer Tätigkeit: Patentinformationszentrum für DPMA SIGNO Partner für BMWi Patentrecherchen (Übersichts- bzw. 29 Recherchen, Stand der Technik- und Neuheitsrecherchen, Freedom to Operate, Einspruchsrecherche ) Marken- und Geschmacksmusterrecherchen Technologie- und Wettbewerberüberwachungen Patentbewertung, Patentanalysen, Verwertungsunterstützung 5 7 Recherchieren früher >>>

3 >>> Datenbestand Depatisnet - Auszug In welchen Ländern kann ich suchen? weltweiter Dokumentenbestand: Deutschland Österreich, Schweiz Frankreich, Großbritannien, Spanien, Europäische Patente EP USA Japan (übersetzte Titelseiten) Internationale Anmeldungen WO Patentrecherchen Am Beispiel DEPATISnet Depatisnet suchbare Felder - Auszug Wonach kann ich suchen? Anmelder Erfinder Titel, Zusammenfassung Volltext (Deutschland ab den 50er Jahren) Internationale Patentklassifikation (Feinere) deutsche Prüfklassifikation Veröffentlichungsdatum, - jahr Veröffentlichungsland

4 Vorgehensweise Beispiel für Trunkierungen Stichwortrecherche oder Suche nach Patentklassifikation? Maskierung für beliebig viele Zeichen - Sensor? = sensor, sensors, sensoren, sensorungenauigkeit... # Maskierung für null oder ein Zeichen - Sensor## = sensor, sensors, sensoren, sensorik - Geeignet für kurze Wortstämme (led# statt led?), neue/alte Rechtschreibung (Voll#ast)! Maskierung für genau ein Zeichen - Lot!s = lotus, lotos Vorteile der Stichwortrecherche in Patentdokumenten Nachteile der Stichwortrecherche - aus Internetrecherche bekannt google, altavista, - ohne besondere Vorbereitung/ Vorkenntnisse durchführbar - bietet schnell ein Ergebnis / Übersicht Auffinden ausländischer Dokumente - Übersetzungshilfen alte Dokumente über Stichworte nicht suchbar Ungebräuchliche Begrifflichkeiten - z.b. Vorrichtung zum Überwinden von Höhenunterschieden - Verdeckkastendeckelanlenkung - Trunkierungen möglich

5 Nachteile der Stichwortrecherche Die Internationale Patentklassifikation (IPC) Beispiel Gliederung: Sektion Untersektion - Klasse Unterklasse - Hauptgruppe Sektion A: Sektion B: Sektion C: Sektion D: Sektion E: Sektion F: Sektion G: Sektion H: Täglicher Lebensbedarf Arbeitsverfahren; Transportieren Chemie; Hüttenwesen Textilien; Papier Bauwesen; Erdbohren; Bergbau Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen Physik Elektrotechnik Suche in der Patentklassifikation Die Internationale Patentklassifikation (IPC) Sektion eingeteilt in Klassen: Die Internationale Patentklassifikation (Abkürzung: IPC) Sektion B Arbeitsverfahren; Transportieren Untersektion: Transportieren B 60 B 61 B 62 B 63 B 64 Fahrzeuge allgemein Eisenbahn Gleislose Landfahrzeuge Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge Luftfahrzeuge; Flugwesen; Raumfahrt

6 Die Internationale Patentklassifikation (IPC) Die Internationale Patentklassifikation (IPC) Klasse eingeteilt in Unterklassen: B 62 Gleislose Landfahrzeuge B 62 B Von Hand bewegte Fahrzeuge B 62 C Von Tieren gezogene Fahrzeuge B 62 D Motorfahrzeuge; Anhänger B 62 K Fahrräder; Fahrradrahmen; Fahrradlenkvorrichtungen B 62 K Fahrräder; Fahrradrahmen 19/00 Fahrradrahmen 19/02 gekennzeichnet durch den Werkstoff oder Querschnitt der Rahmenteile 19/04 der Werkstoff ist ganz oder hauptsächlich metallisch 19/06 rohrförmig 19/12 mit gegossenen Teilen 19/14 der Werkstoff ist ganz oder hauptsächlich Holz 19/16 der Werkstoff ist ganz oder hauptsächlich Kunststoff 19/18 Verbindungen zwischen Rahmenteilen Die Internationale Patentklassifikation (IPC) Recherchenarten im Depatisnet Unterklasse eingeteilt in Hauptgruppen: B 62 K Fahrräder; Fahrradrahmen;... 1/00 Einräder 3/00 Zweiräder 5/00 Fahrräder mit mehr als zwei Hauptfahrzeugrädern 7/00 Fahrräder zur Fracht- oder Personenbeförderung 9/00 Kinderfahrräder 11/00 Motorräder; Fahrräder mit Hilfsmotor; Motorroller 13/00 Fahrräder, / 15/00..., / 17/00..., 19/00 Fahrradrahmen

7 Stichwort Fussmatte Patentklasse zu Fussmatten B Arbeitsverfahren; Transportieren B60 Fahrzeuge allgemein B60N Unterbringung der Reisenden im Fahrzeug, soweit nicht anderweitig vorgesehen B60N 3 Anordnung oder besondere Ausbildung von anderem Zubehör für die Reisenden, soweit nicht anderweitig vorgesehen B60N 3/04 Fußbodenmatten Trefferliste zu Stichwort Fussmatte PDF-Anzeige Dokumentenausdruck / Dokumentendownload möglich Durchsehen der Trefferliste nur Seiten- und Dokumentweise

8 Weitere Recherchenmodi auf Depatisnet bei der LGA Ihre Vorteile: Professionelle Unterstützung durch die LGA während der Recherche Nutzung von DEPATISnet Premium Freitext.. Nutzung kostenpflichtiger Internetdienste (Marken, GSM) Nutzung kommerzieller Onlinedatenbanken Mögliche Abfragen im Depatisnet Experten und Ikofax-Modus Wichtig: Der Rechtsstand (Vorrichtung? and schneid? And fingernägel?)/ab,ti B65D041-12?/ic, B65D041-12?/icp, B65D041-12/icb Müller/in, /pa /py<2003 /pub< /pub> and /pub< ep/pc not a3/pcod

9 Geschmacksmusterrecherchen 1 Schutz der äußeren Form oder der Gestaltung

10 Geschmacksmusterrecherche Geschmacksmusterrecherche Beispiel Treffer Geschmacksmusterrecherche Markenrecherchen Trefferliste Markengeschütze Produkte und Dienstleistungen

11 Geschmacksmusterrecherche Trefferliste Geschmacksmusterrecherche Beispiel Geschmacksmusterrecherche Treffer

12 Datenbankrecherche: Ist meine Erfindung oder Marke neu? Für Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen natürlich gerne zur Verfügung. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Christian Baunach Dipl.-Ing. für Patentwesen Telefon: Telefax: LGA Training & Consulting GmbH TÜV Rheinland Group Patentzentrum München Moosacherstraße 56a München 45 12