Information und Recherche für die Teilnehmer des Kurses Gestalter im Handwerk. Datenbankrecherchen: Möglichkeiten und Suchstrategie"

Transkript

1 Information und Recherche für die Teilnehmer des Kurses Gestalter im Handwerk Datenbankrecherchen: Möglichkeiten und Suchstrategie" Folie 1 Aufbau des Vortags Möglichkeiten und Strategien bei der Recherche nach Patenten- bzw. Gebrauchsmustern Geschmacksmustern Marken Folie 2

2 Recherchieren früher Folie 3 und heute Folie 4

3 Patentrecherchen Am Beispiel DEPATISnet Folie 5 Datenbestand Depatisnet - Auszug In welchen Ländern kann ich suchen? weltweiter Dokumentenbestand: Deutschland Österreich, Schweiz Frankreich, Großbritannien, Spanien, Europäische Patente EP USA Japan (übersetzte Titelseiten) Internationale Anmeldungen WO Folie 6

4 Depatisnet suchbare Felder - Auszug Wonach kann ich suchen? Anmelder Erfinder Titel, Zusammenfassung Volltext (Deutschland ab den 50er Jahren) Internationale Patentklassifikation (Feinere) deutsche Prüfklassifikation Veröffentlichungsdatum, - jahr Veröffentlichungsland Folie 7 Vorgehensweise Stichwortrecherche oder Suche nach Patentklassifikation Folie 8

5 Vorteile der Stichwortrecherche in Patentdokumenten aus Internetrecherche bekannt google, altavista, ohne besondere Vorbereitung/ Vorkenntnisse durchführbar bietet schnell ein Ergebnis / Übersicht Trunkierungen möglich Folie 9 Beispiel für Trunkierungen? Maskierung für beliebig viele Zeichen Sensor? = sensor, sensors, sensoren, sensorungenauigkeit... # Maskierung für null oder ein Zeichen Sensor## = sensor, sensors, sensoren, sensorik Geeignet für kurze Wortstämme (led# statt led?), neue/alte Rechtschreibung (Voll#ast)! Maskierung für genau ein Zeichen Lot!s = lotus, lotos Folie 10

6 Nachteile der Stichwortrecherche Auffinden ausländischer Dokumente Übersetzungshilfen alte Dokumente über Stichworte nicht suchbar Ungebräuchliche Begrifflichkeiten z.b. Vorrichtung zum Überwinden von Höhenunterschieden Verdeckkastendeckelanlenkung Folie 11 Nachteile der Stichwortrecherche Beispiel Folie 12

7 Suche in der Patentklassifikation Die Internationale Patentklassifikation (Abkürzung: IPC) Folie 13 Die Internationale Patentklassifikation (IPC) Gliederung: Sektion Untersektion - Klasse Unterklasse - Hauptgruppe Sektion A: Sektion B: Sektion C: Sektion D: Sektion E: Sektion F: Sektion G: Sektion H: Täglicher Lebensbedarf Arbeitsverfahren; Transportieren Chemie; Hüttenwesen Textilien; Papier Bauwesen; Erdbohren; Bergbau Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen Physik Elektrotechnik Folie 14

8 Die Internationale Patentklassifikation (IPC) Sektion eingeteilt in Klassen: Sektion B Arbeitsverfahren; Transportieren Untersektion:Transportieren B 60 B 61 B 62 B 63 B 64 Fahrzeuge allgemein Eisenbahn Gleislose Landfahrzeuge Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge Luftfahrzeuge; Flugwesen; Raumfahrt Folie 15 Die Internationale Patentklassifikation (IPC) Klasse eingeteilt in Unterklassen: B 62 Gleislose Landfahrzeuge B 62 B Von Hand bewegte Fahrzeuge B 62 C Von Tieren gezogene Fahrzeuge B 62 D Motorfahrzeuge; Anhänger B 62 K Fahrräder; Fahrradrahmen; Fahrradlenkvorrichtungen Folie 16

9 Die Internationale Patentklassifikation (IPC) Unterklasse eingeteilt in Hauptgruppen: B 62 K Fahrräder; Fahrradrahmen;... 1/00 Einräder 3/00 Zweiräder 5/00 Fahrräder mit mehr als zwei Hauptfahrzeugrädern 7/00 Fahrräder zur Fracht- oder Personenbeförderung 9/00 Kinderfahrräder 11/00 Motorräder; Fahrräder mit Hilfsmotor; Motorroller 13/00 Fahrräder, / 15/00..., / 17/00..., 19/00 Fahrradrahmen Folie 17 Die Internationale Patentklassifikation (IPC) B 62 K Fahrräder; Fahrradrahmen 19/00 Fahrradrahmen 19/02 gekennzeichnet durch den Werkstoff oder Querschnitt der Rahmenteile 19/04 der Werkstoff ist ganz oder hauptsächlich metallisch 19/06 rohrförmig 19/12 mit gegossenen Teilen 19/14 der Werkstoff ist ganz oder hauptsächlich Holz 19/16 der Werkstoff ist ganz oder hauptsächlich Kunststoff 19/18 Verbindungen zwischen Rahmenteilen Folie 18

10 Die richtige IPC-Klasse finden Folie Folie 20

11 Folie 21 Recherchenarten im Depatisnet Folie 22

12 Stichwort Fussmatte Folie 23 Trefferliste zu Stichwort Fussmatte Folie 24

13 Patentklasse zu Fussmatten B Arbeitsverfahren; Transportieren B60 Fahrzeuge allgemein B60N Unterbringung der Reisenden im Fahrzeug, soweit nicht anderweitig vorgesehen B60N 3 Anordnung oder besondere Ausbildung von anderem Zubehör für die Reisenden, soweit nicht anderweitig vorgesehen B60N 3/04 Fußbodenmatten Folie 25 PDF-Anzeige Dokumentenausdruck / Dokumentendownload möglich Durchsehen der Trefferliste nur Seiten- und Dokumentweise Folie 26

14 Weitere Recherchenmodi auf Depatisnet Freitext Folie 27 Boolsche Operatoren und Klammern And / Not Or verbindet benachbarte Begriffe wie Klammer Reinig? and oberfläche? or ebene? or fläche? ergibt sinnlose Abfrage Reinig? and (oberfläche? or ebene? or fläche?) besser! Folie 28

15 Mögliche Abfragen im Depatisnet Experten und Ikofax-Modus (Vorrichtung? and schneid? And fingernägel?)/ab,ti B65D041-12?/ic, B65D041-12?/icp, B65D041-12/icb Müller/in, /pa /py<2003 /pub< /pub> and /pub< ep/pc not a3/pcod Folie 29 Zusammenfassung: Vorteile Depatisnet Kostenfrei Grosse Länderabdeckung Relativ gute Recherchendatenbank Weit zurückreichend für IPC, virtuelle Gruppenmappen deutsche Dokumente (außer Gebrauchsmuster) in allen Feldbereichen relativ gut recherchierbar Familienmitglieder teilweise vorhanden Patente in Pdf-Format betrachtbar IPC und DEKLA sind integriert und verlinkt Nach DEKLA recherchierbar Mehrere Suchmodi möglich Umfangreiche Suchstrategien möglich and / or / not / Klammern Numerische Felder einsetzbar <, > Folie 30

16 Zusammenfassung: Nachteile Depatisnet Kein Rechtsstand Geschwindigkeit ist begrenzt Nur seitenweise Blättern in Dokumenten möglich keine ausreichend weit zurückreichende Suchmöglichkeit für ausländische Dokumente (außer für IPC-Feld) keine Statistiken und Auswertungen möglich Folie 31 Die Lösung: DEPATISnet Premium Nur in Patentinformationszentren verfügbar Erweiterte Funktionalität Dokumentenweise blättern Download ganzer Dokumente Speichern von Suchprofilen und Recherchehistorie Benutzerdefinierte Einstellungen sind möglich Folie 32

17 beim TÜV Rheinland Ihre Vorteile: Professionelle Unterstützung während der Recherche Nutzung von DEPATISnet Premium Nutzung kostenpflichtiger Internetdienste (Marken, GSM) Nutzung kommerzieller Onlinedatenbanken Folie 33 Zugang Folie 34

18 Wichtig: Der Rechtsstand Folie Folie 36

19 Folie 37 Geschmacksmusterrecherchen Schutz der äußeren Form oder der Gestaltung Folie 38

20 Folie Folie 40

21 Geschmacksmusterrecherche Beispiel Folie 41 Geschmacksmusterrecherche Trefferliste Folie 42

22 Geschmacksmusterrecherche Treffer Folie 43 Markenrecherchen Markengeschütze Produkte und Dienstleistungen Folie 44

23 Folie 45 Geschmacksmusterrecherche Beispiel Folie 46

24 Geschmacksmusterrecherche Trefferliste Folie 47 Geschmacksmusterrecherche Treffer Folie 48

25 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und viel Erfolg mit Ihren Gewerblichen Schutzrechten Folie 49