Ist mein(e) Patent, Marke oder Design neu? Wolfgang Petsch TÜV Rheinland Consulting GmbH Patente und Normen. Der Referent. Herr Wolfgang Petsch M.A.

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1 Ist mein(e) Patent, Marke oder Design neu? Wolfgang Petsch TÜV Rheinland Consulting GmbH Patente und Normen 1 Der Referent Herr Wolfgang Petsch M.A. seit 1997 im Patent- und Normenzentrum in Nürnberg tätig. Unterstützung von Nutzern bei der Erstellung von Recherchenstrategien. Recherchen zu Patenten, Marken und Designs. Durchführung von Seminaren und Workshops. Betreuung eines grundlegenden Lehrgangs Patentrechercheur/-in. 2

2 TÜV Rheinland in Nürnberg 3 Öffentliches Patent- und Normenzentrum 4

3 Grundzüge des gewerblichen Rechtsschutzes Gewerbliche Schutzrechte bieten: ein zeitlich begrenztes Monopol zur eigenen Verwertung oder zur Lizenzvergabe ein Verbietungsrecht einen Unterlassungsanspruch einen Schadensersatzanspruch 5 Grundzüge des gewerblichen Rechtsschutzes Als Gegenleistung offenbart der Inhaber die Neuentwicklung der Öffentlichkeit und fördert damit den technischen Fortschritt. 6

4 Grundzüge des gewerblichen Rechtsschutzes durch Anmeldung, Eintragung, Registrierung durch Schaffung oder Benutzung - Patent - Gebrauchsmuster - Geschmacksmuster / Design - Halbleiterschutz - Marke - Sortenschutzgesetz - Ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel - Namensrecht 12 BGB - Urheberrecht (copyright) 7 Titelseite mit bibliografischen Daten und Zusammenfassung wichtig für ersten Überblick Beschreibung Ansprüche Zeichnungen TÜV Rheinland Patente und Normen Grundlagen Petsch Folie 8

5 Beschreibung 9 Patentanspruch mit Oberbegriff (vorveröffentlichter Stand der Technik) und kennzeichnendem Teil (neu gegenüber dem Stand der Technik) 10

6 11 Fischer Dübel

7 13 14

8 15 Präsentation TÜV Rheinland 16 Präsentation TÜV Rheinland

9 Designs (Geschmacksmuster) Gewerbliche Produkte, Industrieprodukte Design äußere Form Gestaltung Neuheit Schutzvoraussetzung Auszug aus der Designdatenbank 18 Unterschiedliche Schutzrechte und Ihre Abgrenzungen

10 Name: Natural or legal person: Correspondence address: Apple Inc. legal entity Filing date: 24/05/2004 Filing date: 24/05/2004 Apple Inc. 1 Infinite Loop Cupertino, California ESTADOS UNIDOS (DE AMÉRICA) 19 20

11 Marken - Warenzeichen 21 22

12 Wortmarke 23 Bildmarke 24

13 Wort/Bildmarke 25 3D Marke 26

14 Hörmarke 27 Farbmarke 28

15 Slogan 29 Geruchsmarke 30

16 Markenformen Wortmarken Bildmarken Wort/Bildmarken Verpackungsmarken 3D Marken Hörmarke Farbmarke Ausstattung Slogan Geruchsmarke 31 Warum eigentlich Recherche? Vermeidung einer Schutzrechtsverletzung vor Markteintritt Folgen einer Schutzrechtsverletzung o Abmahnkosten, Unterlassung o Schadensersatz o Rückruf und Vernichtung der Produkte o Offenlegung von Vertriebswegen und Umsätzen o Imageschaden o. Recherche vor der Anmeldung o Abklären ob Schutzvoraussetzungen gegeben sind o Maßgeschneiderte Gestaltung der Anmeldung o Ermittlung Inhaber älterer Schutzrechte (Marke, Design) 32

17 Innovationsphase - Analyse Kern der Erfindung Erfindung Merkmal 33 Innovationsphase - Analyse Kern der Erfindung X X X X X X X X X X X X X X Durch Recherche gefundener neuheitsschädlicher Stand der Technik 34

18 Innovationsphase - Analyse Kern der Erfindung Kern der Erfindung Innovationsphase - Analyse Kern der Erfindung

19 Warum Patentrecherche? Doppelentwicklungen in Höhe von über 10 Mrd in Deutschland 80 % des technischen Wissens ist ausschließlich als Patent veröffentlicht Über 90 % aller Patente sind nicht in Kraft 37 Recherchieren früher 38

20 und heute 39 DEPATISnet Einstiegsmaske ca. 80 Mio. Dokumente 40

21 Datenbestand Depatisnet - Auswahl weltweiter Dokumentenbestand: Deutschland Österreich, Schweiz Frankreich, Großbritannien, Spanien, Europäische Patente EP USA Japan (übersetzte Titelseiten) Internationale Anmeldungen WO. 41 Länderbestand 42

22 Recherchenarten im Depatisnet 43 Einsteigermodus Geeignet für einfache Abfragen Einzelne Felder sind mit und verknüpft Geeignet z.b. für Recherchen nach Patentnummern 44

23 Expertenmodus 45 Recherche: nicht verrutschende Automatten 46

24 Stichwortrecherche in Patentdokumenten - aus Internetrecherche bekannt google, bing, yahoo - ohne besondere Vorbereitung/Vorkenntnisse durchführbar - bietet sofort ein Ergebnis / Übersicht 47 Stichwort Autofußmatte 8 Treffer 22 Treffer 48

25 1 Treffer 49 50

26 Trunkierungen? Maskierung für beliebig viele Zeichen - Matte? = Matte, Matten, Mattenfilz, Mattenunterseite, -?matte = Matte, Fußmatte, Automatte, Fahrzeugmatte, # Maskierung für null oder ein Zeichen - matte# = Matte, Matten - Geeignet für kurze Wortstämme (led# statt led?),! Maskierung für genau ein Zeichen - Lot!s = lotus, lotos Präsentation 51 TÜV Rheinland Synonyme bedenken Fußmatte aus Gummi mit Textilauflage für die Pkw-Innenausstattung FLACHER TEXTILER KOERPER AUTOFUSSBODENMATTE Bodenbelag für Kraftfahrzeuge KRAFTFAHRZEUGMATTEN MATTENSATZ FUER KRAFTFAHRZEUGE Autoteppich Wendefußmatte Bodenbelagelemente Teppichbodenformteil Auslegematte VEHICLE FLOOR MAT FLOOR CARPET FOR VEHICLE Präsentation 52 TÜV Rheinland

27 53 Bool sche Operatoren Logisches UND nach Bool scher Algebra: - *, +, ^, AND, UND je nach Datenbank und Suchsprache Findet Dokumente, Datensätze oder -felder in denen alle gesuchten Ausdrücke gleichzeitig vorkommen 54

28 Bool sche Operatoren Logisches ODER nach Bool scher Algebra: - v, OR, ODER, Kommazeichen je nach Datenbank und Suchsprache Findet Dokumente, Datensätze oder -felder in denen zumindest einer der gesuchten Ausdrücke vorkommt 55 Bool sche Operatoren Logisches NICHT nach Bool scher Algebra: -, NOT (auch AND NOT), NICHT, OHNE, # je nach Datenbank und Suchsprache Findet Dokumente, Datensätze oder -felder nicht, in denen der gesuchte Ausdruck vorkommt 56

29 Nachteile der Stichwortrecherche Auffinden ausländischer Dokumente nur mit fremdsprachlichen Begriffen - Übersetzungshilfen alte Dokumente über Stichworte nicht suchbar Präsentation 57 TÜV Rheinland Präsentation 58 TÜV Rheinland

30 Nachteile der Stichwortrecherche Ungebräuchliche Begrifflichkeiten - z.b. Vorrichtung zum Überwinden von Höhenunterschieden - Verdeckkastendeckelanlenkung Alte / neue Rechtschreibung - z.b. Vollast Volllast - Schleppflug Schlepppflug - Verpackung für Blumen mit einem langen Stengel (alt) - Verkaufsautomat für Pflanzen mit Stängel (neu) Präsentation 59 TÜV Rheinland Nachteile der Stichwortrecherche 60

31 61 Suche mithilfe der Patentklasse 62

32 Patentklassifikationen - Wozu? Zugang über Konzepte, nicht über Worte Erfassung komplexer Sachverhalte über die Klasse Unabhängig von der Sprache Ausschluss von Mehrdeutigkeiten 63 64

33 Präsentation 65 TÜV Rheinland Aufbau der Internationalen Patentklassifikation (IPC) Sektionen: Sektion A: Sektion B: Sektion C: Sektion D: Sektion E: Sektion F: Sektion G: Sektion H: Täglicher Lebensbedarf Arbeitsverfahren; Transportieren Chemie; Hüttenwesen Textilien; Papier Bauwesen; Erdbohren; Bergbau Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen Physik Elektrotechnik 66

34 Aufbau der IPC: hierarchisch Sektion eingeteilt in Klassen: Sektion B Arbeitsverfahren; Transportieren Untersektion: Transportieren B 60 B 61 B 62 B 63 B 64 Fahrzeuge allgemein Eisenbahn Gleislose Landfahrzeuge Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge Luftfahrzeuge; Flugwesen; Raumfahrt 67 Aufbau der IPC: hierarchisch Klasse eingeteilt in Unterklassen: B 62 Gleislose Landfahrzeuge B 62 B Von Hand bewegte Fahrzeuge B 62 C Von Tieren gezogene Fahrzeuge B 62 D Motorfahrzeuge; Anhänger B 62 K Fahrräder; Fahrradrahmen; Fahrradlenkvorrichtungen 68

35 Aufbau der IPC: hierarchisch Unterklasse eingeteilt in Hauptgruppen: B 62 K Fahrräder; Fahrradrahmen;... 1/00 Einräder 3/00 Zweiräder 5/00 Fahrräder mit mehr als zwei Hauptfahrzeugrädern 7/00 Fahrräder zur Fracht- oder Personenbeförderung 9/00 Kinderfahrräder 11/00 Motorräder; Fahrräder mit Hilfsmotor; Motorroller 13/00 Fahrräder, / 15/00..., / 17/00..., 19/00 Fahrradrahmen 69 Aufbau der IPC: hierarchisch B 62 K Fahrräder; Fahrradrahmen 19/00 Fahrradrahmen 19/02 gekennzeichnet durch den Werkstoff oder Querschnitt der Rahmenteile 19/04 der Werkstoff ist ganz oder hauptsächlich metallisch 19/06 rohrförmig 19/12 mit gegossenen Teilen 19/14 der Werkstoff ist ganz oder hauptsächlich Holz 19/16 der Werkstoff ist ganz oder hauptsächlich Kunststoff 19/18 Verbindungen zwischen Rahmenteilen 70

36 Patentklassifikationen - Ordnungssystem und wichtiges Rechercheinstrument Ablagesystem nach technischen Sachgebieten, derzeit ca Untergruppen wird vom Prüfer vergeben, nicht vom Anmelder stellt ein objektiveres Recherchekriterium dar als die Stichwortsuche 71 Rutschfest? 123 Treffer 72

37 73 74

38 75 Depatisnet - Hilfe 76

39 PDF-Anzeige 77 78

40 Wichtig: Der Rechtsstand 79 Bestandteile einer Markenanmeldung Wiedergabe der Marke Verzeichnis der Waren bzw. Dienstleistungen 80

41 Mögliche Herkunft in Deutschland geschützter Marken Nationale deutsche Marken Recherche über DPMA-register Europäische Gemeinschaftsmarken seit 1996 über das Europäische Amt für IP (EUIPO) für EU-28 Länder eintragbar Recherche über die EUIPO, Alicante IR Marken Recherche über die WIPO, Genf

42 83 Festlegung der Klasse 84

43 85 86

44 Markenrecherche bedeutet Ähnlichkeitsrecherche 87 88

45 89 Datenbank Gemeinschaftsmarken 90

46 * 91 Suche nach Bildmarken 92

47 93 Abgekupfert 94

48 TÜV Rheinland Patente und Normen Grundlagen Petsch Folie 95 Designrecherche 96

49 Search for designs and trademarks National Trademarks/Designs register search through national-register European Community Trademarks -designs through Office of Harmonisation, Alicante for EU-27 countries search through Oami, Alicante IR Trademarks / - Designs search through WIPO, Genf 97 Designs 98

50 99 100

51 101 Ti=decorative objects 102

52

53 MAN-Bus Starliner A9 von Zonda, drittgrößter Bushersteller Chinas 105 Rechercheunterstützung 106

54 Persönlicher Online-Rechercheberater (virtueller Support) Zentrale Vorteile Recherche-Datenbank im Internet Individuelle u. zielgenaue Recherchehilfe Direkt vom eigenen Arbeitsplatz Rechercheberater im PIZ Gemeinsamer Bildschirm Info-Kunde Parallele Telefonverbindung

55 Recherche-Datenbanken Patente international DE - Designs und Marken EU - Designs und Marken IR - Designs und Marken 109 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Wolfgang Petsch TÜV Rheinland Consulting GmbH Patentzentrum Nürnberg Tillystrasse Nürnberg Tel.: Fax: wolfgang.petsch@de.tuv.com 110