Evaluierung der Steuerungswirkungen des LEP B-B

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1 Evaluierung der Steuerungswirkungen des LEP B-B Auswertung der Befragungsergebnisse und Evaluierung aus dem Raumordnungskataster Eberswalde,

2 Gliederung 1. Vorgehensweise, Kurzstatistik 2. Vorstellung der Auswertung der Evaluierungsergebnisse a. Siedlungsentwicklung b. Zentrale Orte System / Daseinsvorsorge / Einzelhandel c. Freiraum, Infrastruktur und Verkehr 3. Rahmenbedingungen, aktuelle Entwicklungstrends 2

3 Vorgehensweise Evaluierung LEP B-B Befragung kommunaler Planungsakteure» ca. 450 Akteure wurden befragt» 274 Antworten gingen ein» davon 235 Fragebögen» 26 Beantwortung abgelehnt GL-Evaluierung aus Raumordnungskataster 3

4 Rücklauf Beteiligung der kommunalen Planungsakteure an der Befragung 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100% Gesamt BE BB BU WMR ZO Nicht-ZO Antworten über den Fragebogen formlose Antworten Beantwortung abgelehnt keine Reaktion 4

5 Rücklauf 5

6 Gliederung 1. Vorgehensweise, Kurzstatistik 2. Vorstellung der Auswertung der Befragungsergebnisse a. Siedlungsentwicklung b. Zentrale Orte System / Daseinsvorsorge / Einzelhandel c. Freiraum, Infrastruktur und Verkehr 3. Rahmenbedingungen, aktuelle Entwicklungstrends 6

7 Warum soll Siedlungsentwicklung überhaupt gesteuert werden?» Ohne Steuerung baut jede/r dort, wo es am schönsten / günstigsten / ertragreichsten ist» Raumordnung lenkt neue Siedlungen auf raumverträgliche Schwerpunkte und setzt damit den Marktkräften im Interesse der Allgemeinheit Grenzen» Ohne Steuerung wenig Rücksichtnahme auf Folgekosten und sonstige Belastungen für die Allgemeinheit 7

8 Siedlungsentwicklung: Meinungsspektrum Entwicklung von Gemeinden im Berliner Umland wird gebremst ausreichende Entwicklungspotenziale auch im Innenbereich vorhanden Entwicklung wird durch Fachrecht eingeschränkt Zersiedelung wird vermieden Innenentwicklung wird unterstützt ländliche Räume werden entsiedelt, Bestand wird eingefroren vorhandene Infrastruktur wird genutzt, Freiraum wird gesichert Regelung ist Eingriff in kommunale Planungshoheit Eigenentwicklungspotenziale reichen aus Entwicklungsoption mit wenigen Ausnahmen nicht ausgeschöpft Entwicklungsoption ist zu pauschal, reicht für kleine Gemeinden nicht aus für Bergbaubetroffene reichen Eigenentwicklungspotenziale nicht aus 8

9 Siedlungsentwicklung: Zersiedlung minimiert? Frage 1.1a Haben die Festlegungen des LEP B-B dazu beigetragen, eine Zersiedlung der Landschaft in der Kommune zu minimieren? 9

10 Entwicklungsmöglichkeiten im Gestaltungsraum Siedlung und in ZO Frage 1.1b Sind die Entwicklungsmöglichkeiten innerhalb des Gestaltungsraums Siedlung und in den Zentralen Orten ausreichend, um Ansiedlungswünschen in den Gemeinden ausreichend Rechnung zu tragen? 10

11 Eigenentwicklung außerhalb Gestaltungsraum Siedlung und ZO Frage 1.2a Bietet der LEP B-B ausreichende Entwicklungspotenziale für die Eigenentwicklung? 11

12 Siedlungsentwicklung: Wesentliche Kernaussagen Steuerungsansatz zur Siedlungsentwicklung (Konzentration, Innenentwicklung, Siedlungsanschluss) ist geeignet zur Vermeidung von Zersiedelung, die Entwicklungspotenziale reichen aus Flächenpotenziale für die Eigenentwicklung sind teilweise zu eng bemessen (Beispiele: z.t. Gemeinden Berliner Umland, Bergbaubetroffene) 12

13 Inanspruchnahme ZEO (aus Raumordnungskataster) 13

14 Flächenplanungen (aus Raumordnungskataster) in ha 350 Neu- und Umplanungen von Wohn- und Mischgebieten Entwicklungsoption außerhalb ZO oder GS Innenentwicklung außerhalb ZO oder GS Zentrale Orte (ZO) im Weiteren Metropolenraum Gestaltungsraum Siedlung (GS) 50 0 Berlin Berliner Umland Weiterer Metropolenraum 14

15 Warum ein Zentrale-Orte-System (ZOS)?» Räumliches Ordnungssystem bietet Orientierungsrahmen» ZOS bildet Grundlage für Steuerung der Siedlungsentwicklung und des großflächigen Einzelhandels sowie für Fachplanungen» Vorteile:» Sinnvolles Standortnetz mit guter Erreichbarkeit der Standorte,» Bündelungs- und Koppelungseffekte 15

16 Zentrale-Orte-System: Meinungsspektrum LEP B-B 2009 als Ursache der seit 2007 reduzierten Transferleistungen aus FAG größere Städte und Gemeinden: ZOS positiv Kleinere Städte und Gemeinden: ZOS kritisch Keine Verwässerung des ZOS Netzdichte MZ zugunsten Wiedereinführung Nahbereichszentren reduzieren Funktionszuweisung Grundzentrum festlegen Grundzentren zur Bestandssicherung von Einrichtungen Klassisches ZOS für Berliner Umland nicht geeignet, da kaum Funktionsüberhänge Kernstädte der Großgemeinden und Verwaltungssitze der Ämter als Nahbereichszentren 16

17 Sicherung der Versorgungsangebote durch ZOS? Frage 2.1 Ist die Festlegung des aktuellen Zentrale-Orte-Systems und die Zuweisung der Grundversorgung auf die räumliche Kulisse der amtsfreien Gemeinden und der Ämter im Land Brandenburg ein zweckmäßiger Ansatz zur Sicherung der Versorgungsangebote? 17

18 Ist die Grundversorgung gesichert? Frage 2.2 Ist die Grundversorgung innerhalb der amtsfreien Gemeinde bzw. des Amtes gesichert? 18

19 Zentrale-Orte-System: Wesentliche Kernaussagen» Das Zentrale Orte System des LEP B-B hat sich nach mehrheitlicher Meinung größerer Städte und Gemeinden bewährt, von kleineren Städten und Gemeinden wird es meist kritisch gesehen» Die Grundversorgung gilt mehrheitlich als gesichert, insbesondere von Nicht- ZO im weiteren Metropolenraum wird aber die Wiedereinführung von Nahbereichszentren gefordert» Für das Berliner Umland wird wegen kaum feststellbarer Funktionsüberhänge eine räumliche Differenzierung des Steuerungsansatzes der Daseinsvorsorge gefordert 19

20 Warum großflächigen Einzelhandel steuern?» Anbieter wählen Standorte nach betriebswirtschaftlicher Logik aus» ÖPNV-Erreichbarkeit, Funktionsbündelung und Sicherung der Innenstädte als Einzelhandelsstandorte finden oft keine ausreichende Beachtung bei der Standortwahl von Unternehmen» Raumordnung lenkt auf raumverträgliche Schwerpunkte 20

21 Einzelhandel: Meinungsspektrum generelle Öffnung für Ansiedlung von Vollsortimentern > 800 m 2 erforderlich Funktionsbündelung wird von ZO begrüßt Standortbündelung sichert nicht Nahversorgung in der Fläche Ausnahmen für Versorgung auch außerhalb ZO erforderlich Ansiedlungsoptionen außerhalb der ZO zu großzügig innergemeindliche Bindung an städtische Kernbereiche entbehrlich, BLP ausreichend städtische Kernbereiche auch in Berlin fernen Regionen festlegen» Ausnahmen gefährden Entwicklung der ZO und begünstigen Ausbluten der Innenstädte Zentrale Versorgungsbereiche werden gefährdet 21

22 Stärkung der Versorgungsangebote, Bündelung von Verkehr Frage 1.4a Die raumordnungsplanerische Lenkung von großflächigen Einzelhandelseinrichtungen > 800 qm Verkaufsfläche auf Zentrale Orte (Konzentrationsgebot) hat die Verfügbarkeit von Versorgungsangeboten insgesamt gestärkt und Verkehrsleistungen gebündelt. 22

23 Sicherung der Nahversorgung außerhalb ZO Frage 1.5a Die Ausnahmeregelung für die Sicherung der Nahversorgung (bis zu 2500 qm Verkaufsfläche) außerhalb Zentraler Orte und außerhalb städtischer Kernbereiche war erforderlich und hat die Versorgungssituation der Bevölkerung verbessert, ohne den Innenstädten der Zentralen Orte geschadet zu haben. 23

24 Einzelhandel: Wesentliche Kernaussagen» Räumliche Funktionsbündelung im Großflächigen Einzelhandel wird von den ZO überwiegend begrüßt, hat aber nach Einschätzung insbesondere kleiner Gemeinden keine Verbesserung der Versorgungsangebote in der Fläche gebracht» Ausnahmeregelung für die Sicherung der Nahversorgung außerhalb ZO und städtischer Kernbereiche wird weiterhin für erforderlich gehalten 24

25 Einzelhandel: tatsächliche Versorgungsdichte 25

26 Freiraumentwicklung und Hochwasserschutz: Zusammenfassung der Argumente» Multifunktionaler Ansatz des Freiraumschutzes hat sich bewährt vs. ist zu unspezifisch für neue Herausforderungen (z.b erneuerbare Energien, Intensivierung Landwirtschaft) vs. ist Verhinderungsplanung» Freiraumverbund nach Funktionen und Nutzungen durch die Regionalplanung differenzieren» Hochwasservorsorge gewinnt weiter an Bedeutung (Klimawandel), aufgrund Fachplanung (HWRM-RL) aktualisieren vs. stellt Überreglementierung dar / ausreichender Schutz durch Fachplanung gegeben 26

27 Verkehrs- und Infrastrukturentwicklung sowie Energiegewinnung: Zusammenfassung der Argumente» Zielvorstellungen bei der Erreichbarkeit der ZO werden erreicht (MIV 100%) vs. keine Veränderung der Erreichbarkeit übergemeindlich wirkender Versorgungsangebote durch Netzverdichtung der MZ» Regelungsbedarf besteht im Bereich erneuerbarer Energien (landeseinheitliche Abstandsregeln, auch Fotovoltaik, Biomasse, Netzausbau steuern) vs. größere Handlungsspielräume der Kommunen zur Steuerung von Windenergieanlagen zulassen 27

28 Anpassung an die Ziele der Raumordnung 28

29 Zielkonflikte 29

30 Gliederung 1. Vorgehensweise, Kurzstatistik 2. Vorstellung der Auswertung der Evaluierungsergebnisse a. Siedlungsentwicklung b. Zentrale Orte System / Daseinsvorsorge / Einzelhandel c. Freiraum, Infrastruktur und Verkehr 3. Rahmenbedingungen, aktuelle Entwicklungstrends 30

31 Überregionale Entwicklungstrends» Lagegunst durch Nähe zu Wachstumsmärkten in Nord-, Ost- und Mitteleuropa und daraus resultierende Wachstumsimpulse 31

32 Demografische Rahmenbedingungen» Bevölkerungskonzentration in städtischen Räumen» Fortschreitende Schrumpfung in ländlich geprägten Räumen 120 Bevölkerungsprognose Berlin und Brandenburg 2011 bis 2030 (2010= 100) Berlin* Berliner Umland Land Brandenburg weiterer Metropolenraum +12,9 % +4,8 % -10,1 % -18,5 % * obere Variante Quelle: SenStadt 2012 (Basis 2011; vor Zensus), AfS B-B/LBV 2012 (Basis 2010; vor Zensus) 32

33 Rahmenbedingungen der künftigen Siedlungsentwicklung» Steigende Raumnutzungskonkurrenzen» Flächenverfügbarkeitsprobleme (St.-Florians-Prinzip)» Nachfrage an räumlich ungeeigneten Standorten (Zersiedlung) 33

34 Rahmenbedingungen für die Daseinsvorsorge» Teilräumlich gegenläufige Nachfrage / Tragfähigkeiten» Standortoptimierung durch kommerzielle und öffentliche Anbieter» Finanzmittel als limitierender Faktor 34

35 Rahmenbedingungen für den Einzelhandel» Preissensibles Einkaufsverhalten» Starke Konkurrenz im Einzelhandel» Mehr Großflächigkeit» Ansiedlungsbegehren im Widerspruch zu Zielen integrierter Raumentwicklung 35

36 Fach-Dialog in der Workshop-Phase 36