Nahostkonflikt Israel Palästina Historischer Abriss und verschiedene Sichtweisen von Betroffenen

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1 Nahostkonflikt Israel Palästina Historischer Abriss und verschiedene Sichtweisen von Betroffenen Wie ist die Einstellung eines in Österreich lebenden Israelis bzw. Juden und eines Palästinensers zu den Konflikten im Nahen Osten? Wie reagieren sie darauf? Vorwissenschaftliche Arbeit verfasst von Eda Demir 8B Betreuer: Dr. Gerold Amann Fußach, am Bundesgymnasium Blumenstraße Bregenz Blumenstraße 4, 6900 Bregenz 1

2 Abstract Die grausamen Bilder des Konflikts sind immer wieder dieselben. Die einzelnen Stationen des Teufelskreises bleiben unverändert. Aus verbalen Debatten werden ein Paar kleine Steine, aus Steinen Raketen, aus Raketen Vergeltungsaktionen und aus Vergeltungsaktionen entstehen schließlich die wohlbekannten Kriege mit mehreren tausend Toten. Durch den Beschluss der UNO Palästina aufzuteilen wurde aus dem jüdisch-palästinensischen Konflikt ein arabisch israelischer Krieg. Die Gründe und Wurzeln der Gewalt liegen in den von Arabern wie Juden historisch und religiös begründeten Ansprüchen auf das Heilige Land. Doch was ist der Grund für diesen unermesslich erbarmungslosen Krieg, der schon viel zu lange in dieser Region wütet und die Menschheit schon viel zu viele unschuldige Leben gekostet hat? Wie kann er ohne jegliche weitere Ausschreitungen endgültig und friedlich beendet werden? In dieser Arbeit wird versucht auf jene und viele andere Fragen des Konflikts eine umfassende Antwort zu finden. Anschließend an den literarischen Teil wird die Arbeit mit Sichtweisen von Betroffenen, die sowohl die palästinensische wie auch die israelische Perspektive erfassen sollen, ergänzt. 2

3 Inhaltsverzeichnis Abstract 2 Einleitung 4 1.Vorgeschichte des Zionismus Theodor Herzl und der moderne Zionismus 8 2.Palästina unter dem britischen Mandat bis zur Gründung des Staates Israel Lokaler Widerstand und arabische Identität Erster Weltkrieg und britisches Mandat Arabischer Aufstand Israel gegen die arabische Welt Suezkrise Der Sechstagekrieg 1967 und die Gründung der PLO Der Jom-Kippur-Krieg 21 4.Zwischen Intifadas (Aufstände) und Friedensverhandlungen Erste Intifada Endlich Frieden? Die Ära nach Rabin Die zweite Intifada 27 5.Gaza-Kriege Erster Gaza-Krieg Zweiter und dritter Gaza-Krieg Hauptkonfliktpunkte heute 32 7.Rationale Lösungen 35 8.Sichtweisen von Betroffenen Analyse des Interviews mit Maya Rinderer Analyse des Interviews mit Ibrahim Othman 37 9.Fazit 38 Literaturverzeichnis 40 Anhang 42 3

4 Einleitung Es wird nie einen Frieden geben können! : Dies denken zumindest viele Menschen, die sich der Komplexität und Aussichtlosigkeit des Nahostkonflikts, ohne eine Alternative für einen Ausweg gefunden zu haben, ergeben müssen. In der Nahostregion herrscht eine sehr angespannte Situation und es ist nur eine Frage der Zeit und der Geduld der Menschen, wie lange es noch bis zur nächsten bewaffneten Empörung dauern wird. Die Menschen sind verzweifelt, wütend, entmutigt, erschöpft und wollen und können das ganze Elend des Krieges nicht mehr ertragen. Der Hass, der sich in einem ganzen Jahrhundert aufgebaut hat und das Gefühl des Verständnisses und der Empathie völlig auf die Seite gedrängt hat, wird in wenigen Jahren nicht zum Verschwinden gebracht werden können. Um den Nahostkonflikt verstehen zu können muss ein riesiger Abschnitt der Weltgeschichte, und zwar die Vorgeschichte der Araber, der Juden, des Gebietes Palästina, vom ersten über den zweiten Weltkrieg bis hin zur Gründung des Staates Israel und den darauf folgenden Kriegen und Aufständen, in Betracht gezogen werden. Sich eine konkrete Meinung anzueignen wird durch die Tatsache, dass beide Seiten sich als die unterdrückte Nation und das Opfer der Geopolitik betrachten und sich als Mittel zu ihrer eigenen Selbstgerechtigkeit quasi sämtliche Methoden, seien sie auch brutal und gewalttätig, aussuchen, erschwert. Die Grundlagen dieses Problems lassen sich aus persönlichen sowie territorialen Ansprüchen und Rechten ableiten und müssen dementsprechend als moralische und politische Angelegenheiten betrachtet werden. In den vielen Jahren des Krieges wurden die Grenzverläufe zwischen den beiden Staaten mehrfach verändert. Während auf der einen Seite durch die Gründung des Staates Israel im Jahre 1948 der jüdischen Frage, und der Schaffung einer Möglichkeit, vor dem Antisemitismus schlussendlich fliehen zu können, ein Ende gesetzt wurde, entstand auf der anderen Seite gleichzeitig ein neues kaum lösbares Problem, in das diesmal aber nicht nur eine Religionsgemeinschaft, sondern mehrere Länder verwickelt sein sollten. 4

5 Angesichts vieler blutiger Kriege und Auseinandersetzungen zwischen Israel und Palästina entwickelte sich das wohl schwierigste und komplizierteste Dilemma des 21. Jahrhunderts und durch den schlechten politischen Gesamtzustand im Nahen Osten bleiben einer Lösung bis heute alle Wege versperrt. Grundsätzlich setzt sich diese Arbeit aus zwei Hauptteilen zusammen, nämlich einem historischen Abschnitt um das Gebiet Palästina und den aktuellen Geschehnissen. Ergänzend kommt die Darstellung der Gesinnung und Einstellung von zwei Personen, die jeweils eine Verbindung zu Israel bzw. Palästina haben, dazu. Wichtigste Literaturgrundlage bilden die Werke Der Nahostkonflikt von Rolf Steininger, Geschichte des Zionismus von Josef Heller, Geschichte des Staates Israel von Carsten Schliwski, Geschichte Palästinas von Gudrun Krämer und schließlich das Hauptwerk des Zionismus, nämlich Der Judenstaat von Theodor Herzl. Des Weiteren werden verschiedene Internetquellen wie etwa Amnesty International zur Bestärkung der Aussagen zitiert. Um die Beweggründe und Handlungen der Juden verstehen zu können, wird in Kapitel eins zunächst die Entstehung und Verbreitung des Zionismus bis hin zu seiner Weiterentwicklung durch das Mitwirken von Theodor Herzl, welcher als der Gründervater des modernen und politischen Zionismus gilt, erläutert. Um das Ziel und Verlangen des Zionismus stärker zum Ausdruck bringen zu können, werden verschiedene Zitate aus seinem Werk Der Judenstaat mit in die Arbeit eingebaut. In Kapitel zwei wird dann die Zeit des britischen Mandats bis einschließlich der Ausrufung des Staates Israel geschildert. Hierbei wird außerdem auf die Widerstandsbewegungen der einheimischen Bewohner, die schließlich im dreijährigen Arabischen Aufstand mündeten, näher eingegangen. Im Anschluss daran werden im dritten Abschnitt die vielen Kriege der arabischen Länder gegen den neuen Staat Israel schrittweise aufgelistet und erklärt. Im fünften Kapitel werden die drei Gaza-Kriege, deren Gründe und Ursachen aufgefasst und in ihrer historischen Abfolge wiedergegeben. Anschließend werden die Hauptpunkte des Konflikts, die Grund für das Scheitern der bisherigen Lösungsansätze gewesen sind, näher erklärt. 5

6 Auf die Frage, ob es überhaupt noch eine rationale Lösung für einen Frieden geben kann, werden im siebten Kapitel zwei Möglichkeiten, welche die Mittel und Wege zur Zufriedenstellung beider Fronten bereitstellen, angeführt. Danach wird im vorletzten Abschnitt versucht, die Sichtweisen von Betroffenen, ihre politische Haltung bzw. Einstellung zum Konflikt allgemein und die Denkweise über die jeweils andere Seite zu schildern. Schlussendlich wird im letzten Kapitel alles nochmals zusammengefasst und das Wesentliche festgehalten. 6

7 1.Vorgeschichte des Zionismus Die Idee des Zionismus, der Sehnsucht nach dem Heiligen Land, war schon über die beinahe 2000 Jahre des jüdischen Exils, der jüdischen Diaspora (griechisch: Zerstreutheit), verbreitet. Jedoch fand der aktive Zionismus seinen Ausdruck gegen Ende des späteren Jahrhunderts und kann als eine Reaktion auf die sich immer mehr anhäufende Judenfeindlichkeit, besonders im europäischen Raum, angesehen werden. Der Begriff Zion (Zijjon) ist ein Synonym für das biblische Palästina. Er weist ursprünglich auf einen Hügel in Jerusalem hin, welcher von David erobert wurde. Durch nationalistische Bewegungen, wie dem Zionismus, wurde Zion dann auf das ganze Heilige Land Palästina tradiert. (vgl. Heller 1935, 7) Schon vor der Ausprägung der nationalistischen Bewegung gab es in Palästina jüdische Bewohner und Einwanderer, die sogenannten Yishuv. Der Beginn der Pogromwellen in Russland bewirkte unter der russisch-jüdischen Bevölkerung die Entstehung eines verstärkten nationalen Denkens und Zusammenhalts. Vor allem aber hatte diese Welle, die in der Geschichte auch als die sogenannte Bilu -Bewegung erscheint, unter den Jugendlichen starken Zulauf. Bereits 1881 entstanden in Russland und Rumänien verschiedene Gruppierungen mit dem Ziel die Kolonisation Palästinas zu verwirklichen. (vgl. Heller 1935, 11) 1884 wurde dann schrittweise mit der Kolonisierung bzw. dem Erwerb von Land und Boden begonnen. (vgl. Krämer 2015, 143) Parallel zu dieser Einwanderungswelle gründete man die sogenannte Chowewe-Zion ( die Liebhaber ) Organisation. In Folge von verschiedenen Konferenzen wurde eine philanthropische Gemeinschaft zum Finanzieren bzw. Unterstützen jüdischer Einwanderer in Palästina und der Umgebung gebildet. (vgl. Amborst, 2010) Zwischen 1882 und 1914 wanderten etwa 2,6 Millionen Juden aus Russland und den umliegenden Gebieten aus. Eine Vielzahl ging nach Amerika. Allerdings konnte zu der Zeit von einer Selbstverständlichkeit eines national-zionistischen Denkens unter der Mehrheit der Auswanderer nicht gesprochen werden. Ca. 5% (25.000) der von den Pogromwellen in Russland betroffenen Juden zwischen 1882 und 1914 wählten den Weg nach Palästina. (vgl. Krämer 2015, 124) 7

8 1.1 Theodor Herzl und der moderne Zionismus Am 24. Februar 1896 erschien Der Judenstaat des Wiener Journalisten Theodor Herzl ( ). Seine Ziele und Absichten sind von seinem ersten Satz ausdrücklich abzuleiten: Der Gedanke, den ich in dieser Schrift ausführe, ist ein uralter, es ist die Herstellung des Judenstaates. (Herzl 1896, 1) Zusätzlich meinte der Wiener Journalist: Ich halte die Judenfrage weder für eine soziale, noch für eine religiöse, wenn sie sich auch noch so und anders färbt. Sie ist eine nationale Frage, und um sie zu lösen, müssen wir sie vor allem zu einer politischen Weltfrage machen, die im Rate der Kulturvölker zu regeln sein wird. (Theodor HERZL, zitiert nach Krämer 2015, 129) Damit gab Herzl einer neuen national-jüdischen-bewegung den Anstoß, die die ganze Welt auf die Notsituation aufmerksam machen sollte. Denn auf die Judenfrage, die auf der ganzen Welt, besonders in Europa, bestand, musste eine Antwort gefunden werden, da sie nicht nur eine jüdische Angelegenheit war, sondern ebenso die nichtjüdischen Menschen betraf. (vgl. Krämer 2015, 129) Das Verlangen Herzls war eine rechtliche Genehmigung zur Gründung eines einheitlichen Staates in Palästina (es kamen auch ein Stück Land in Afrika und Argentinien in Frage). Diese Vorschläge und Ideen wurden unter der jüdischen Bevölkerung einerseits mit Euphorie von Seiten der Jugend und größtenteils aus Osteuropa stammenden Massen aufgenommen, andererseits aber gab es auch jene, die ihre politische und gesellschaftliche Position gefährdet sahen und der Ideologie Widerstand leisteten. Assimilierte Juden (assimilierte Juden waren jene, die durch die Anpassung an die nicht-jüdischen Gesellschaften und deren Kultur und Sitten, aufgrund der Bestrebungen nach einem guten staatsbürgerlichen Ansehen, die religiösen Interessen und Werte in den Hintergrund drängten) meinten, dass die Juden nur den Glauben an Gott gemeinsam hätten und keine Nation seien. Sie fürchteten die Gefährdung ihrer 8

9 Ideologie und ihrer Stellung in der Gesellschaft. Weitere Gegner waren die Sozialisten und liberalen Juden, die einen auf unnatürliche Weise gezüchteten Nationalismus in der neuen Bewegung sahen. (vgl. Krämer 1935, 19) Schon früh erkannte Theodor Herzl die Gefahr der breiten Parteienlandschaft. Zur Milderung der angespannten Situation und zur Verbreitung einer öffentlich-jüdischen Debatte gründete er einen Zionistischen Weltkongress, die WZO (World Zionist Organisation). Die erste Sitzung fand vom 21. bis 31. August 1897 in Basel statt. Das Ergebnis des Ersten Kongresses war vorerst die Gestaltung eines Programms für die Bewegung. Das Anliegen des Basler Programms wurde durch folgende Worte bekannt gegeben: der Zionismus erstrebt für das jüdische Volk die Schaffung einer öffentlich-rechtlich gesicherten Heimstätte in Palästina. (vgl. Heller 1935, 20) Unmittelbar im Anschluss an diesen Kongress wurde eine jüdische Kolonisationsbank mit dem Bestreben des Landkaufes und der Besiedlung bzw. Ansiedlung der Juden im Heiligen Land, gegründet. (vgl. Steininger 2014, 8) Herzl und seine Gefolgschaft waren sich der Lage in Palästina und der Gegenwart der einheimischen, größtenteils arabischen Bevölkerung bewusst. Herzl nahm mit folgenden Worten Stellung: Die arme Bevölkerung trachten wir unbemerkt über die Grenze zu schaffen, indem wir ihr in den Durchzugsländern Arbeit verschaffen, aber in unserem eigenen Lande jederlei Arbeit verweigern. Die besitzende Bevölkerung wird zu uns übergehen. Das Expropriationswerk muss ebenso wie die Fortschaffung der Armen mit Zartheit und Behutsamkeit erfolgen. Die Immobilienbesitzer sollen glauben, uns zu prellen, uns über den Wert zu verkaufen, aber zurückverkauft wird ihnen nichts. (Theodor HERZL, zitiert nach STEININGER 2014, 8) Das Hauptziel der Zionisten bestand von Anfang an in der Ansiedlung und damit auch Schaffung einer Mehrheit der Juden in Palästina. Sie sahen sich als die Nachkommen der Hebräer, und nach diesem Motto setzten sie ihr Recht auf das Gebiet. Die Einheimischen, die Araber, waren demgemäß Kriminelle, die auf einer unrechtmäßigen Art ihr Land bewohnten. (Steininger 2014, 8) 9

10 Nach seinem Tod 1904 wurde Theodor Herzl zum Symbol des aktiven Zionismus, so wie er bis zu seinem letzten Atemzug zu einem neuen Moses unter den Juden symbolisiert wurde. (vgl. Krämer 2015, 131) Durch die Verwandlung der Immigranten in Arbeiter wurde die Idee das Produktiveren der jüdischen Massen weitergetrieben. Demgemäß wurden Ziele, wie etwa die Erlösung des Bodens und die Eroberung der Arbeit, gesetzt (vgl. Krämer 2015, 138) 2. Palästina unter dem britischen Mandat bis zur Gründung des Staates Israel Lokaler Widerstand und arabische Identität Der arabisch-palästinensische Nationalismus ist auf jeden Fall nicht nur im Spiegel des Zionismus zu sehen (was ihn bewusst oder unbewusst als bloßes Derivat abwertet), sondern als eigenständige Bewegung, die ihren spezifischen Charakter allerdings im Widerstand gegen das zionistische Projekt und die britische Okkupation erhielt. (Benedict ANDERSON, zitiert nach KRÄMER 2015, 145) Es lassen sich vor allem zwei wichtige Wegbereiter für den Nationalismus der Araber des 20. Jahrhunderts. definieren: einerseits war es die arabische Nahda die kulturelle Revolutionsbewegung - und andererseits der Anspruch auf Ungebundenheit vom Osmanischen Reich. Den arabischen bzw. palästinensischen Nationalismus des 20. Jahrhunderts kann man als einen Reflex auf die zionistische Bewegung sehen, durch welche sich die lokale Bevölkerung unterdrückt und ausgenutzt gefühlt hatte. Die Gründe für den arabischen Nationalismus, die sich aus der Entwicklung der Geschichte ableiten lassen, waren unter anderem die immer präsenter und wichtiger werdende Verbindung zur Sprache und die Erschütterung durch die britische Illoyalität und des Verrats. (vgl. Krämer 2015, ) 10

11 2.2 Erster Weltkrieg und britisches Mandat Das Interesse der europäischen Mächte gegenüber dem Orient ist nicht als ein Vorgehen gegen den Islam anzunehmen, sondern über einen Horizont der Kolonialpolitik bzw. der Entwicklung der Geschichte. Im Zentrum dieser Politik stand die Beschützung ihres Gleichgewichts, welches durch die damalige orientalische Frage gefährdet gesehen wurde. Palästina spielte in dieser Zeitspanne eine nebensächliche Rolle und wurde wenig in Betracht gezogen. (vgl. Krämer 2014, 165) Dazu kam der Faktor des bis dahin noch unbekannt gebliebenen Erdöls, dessen Nützlichkeit und Kapitale Profite erst mit der Zeit entdeckt werden sollten. Seit 1907 wurde Öl im Irak gefördert und demzufolge stellte Großbritannien seine Flotte von Kohle auf Öl um. (vgl. Krämer 2015, 169) Die gute Korrespondenz des deutschen Reiches mit dem Osmanischen stellte für die Briten eine Gefährdung ihres neuentdeckten Kapitals und ihrer Resourcenquelle dar. (vgl. Krämer 2015, 169) Der Einbruch des Ersten Weltkrieges stellt für die Geschichte Palästinas und des Zionismus einen Wendepunkt dar. Der Eintritt des Osmanischen Reiches in den Krieg auf Seiten der Mittelmächte brachte sein Ende und nun hieß der einflussreichste Faktor im Nahen Osten Großbritannien. (vgl. Steininger 2014, 8) Um als klare Sieger aus diesem Krieg herauskommen zu können, brauchten die Ententemächte Verbündete. Daraus resultierend versprachen die Briten den Arabern, durch die Korrespondenz des britischen Hochkommissars, Sir Henry McMahon, mit dem Scherifen von Mekka, Hussein, die Förderung für ihr erwünschtes Arabisches Reich. (vgl. Steininger 2014, 9) Im Brief von McMahon vom , hieß es: Großbritannien ist bereit, die Unabhängigkeit der Araber anzuerkennen und zu unterstützen innerhalb der Länder, die in den vom Scherifen von Mekka vorgeschlagenen Grenzen liegen. Dies wird zu einer festen und dauerhaften Allianz führen, deren unmittelbare Ergebnisse die Vertreibung der Türken aus den arabischen Ländern und die Befreiung der arabischen Völker vom türkischen Joch sein werden, das seit vielen Jahren schwer auf ihnen gelastet hat. (Henry McMAHON; zitiert nach Barth,2005) 11

12 Später erklärten die Briten, dass die Araber ihren Teil der Abmachung nicht zur Gänze eingehalten hätten, und durch diese Erklärung war es unübersehbar, dass ein Arabisches Reich von Seiten der Mittelmächte nie geduldet werden würde. Ein Jahr später, am 16.Mai 1916, schloss Großbritannien das geheime Sykes-Picot- Abkommen mit Frankreich ab. Dabei sollte der Nahe Osten, ohne Rücksicht auf die Vereinbarungen mit dem Scherifen von Mekka, in die einzelnen Interessensphären Großbritanniens und Frankreichs aufgeteilt werden. (vgl. Steininger 2014, 10) Die Briten sollten die Zone ausgehend vom Mittelmeer bis zum Irak besetzen, die als Durchzugslinie nach Indien dienen sollte. Das Territorium Syrien, Nordgaliäa und Libanon würden unter französischem Mandat liegen. Zudem sollte der den Arabern versprochene Staat im Norden unter französische-und im Süden unter britische Autonomie gelangen. (vgl. Steininger 2014, 10) Mit dem dritten Versprechen wurde auch die Zionistische Weltorganisation mit in die Pläne eingebunden. Im Jahre 1917 befanden sich die Entente Mächte in einer Krisensituation und hofften auf die Unterstützung der USA. In Betracht dessen strebte die britische Regierung eine Strategie an, die die Aufmerksamkeit der Juden in den USA wecken sollte. (vgl. Schliwski 2012, 34) 12

13 Der britische Außenminister Arthur James Balfour schrieb in seiner berühmten Balfour- Deklaration vom 2. November 1917, der an Lord Lionel Walter Rothschild, den Präsidenten der English Zionist Federation, gerichtet war: Mein Lieber Lord Rothschild! Seiner Majestät Regierung betrachtet die Schaffung einer nationalen Heimstätte in Palästina für das jüdische Volk mit Wohlwollen und wird die größten Anstrebungen machen, um die Erreichung dieses Zieles zu erleichtern, wobei klar verstanden werde, dass nichts getan werden soll, was die bürgerlichen und religiösen Rechte bestehender nichtjüdischer Gemeinschaften in Palästina oder die Rechte und die politische Stellung der Juden in irgendeinem anderen Lande beeinträchtigen könnte. (Arthur James BALFOUR, zitiert nach SCHLIWSKI 2012, 35) Der Erfolg dieser Erklärung zeigte sich an der Beteiligung von 4000 Soldaten der jüdischen Legion, die vorwiegend aus den USA und Großbritannien kamen. (vgl. Schliwski 2012, 35) Aus den Versprechungen resultierend wurden die Briten vielen Erwartungen gegenübergestellt, die vorrangig von Seiten der Araber und Juden kamen, zwei Gruppen, die jeglichen Kompromiss miteinander ausschlossen. Die neue muslimisch-christliche Verbindung aus Jaffa ließ dem General Allenby ein Memorandum zuschicken, in dem stand: Palästina ist arabisch, seine Sprache ist arabisch, wir möchten, daß dies förmlich anerkannt wird. Großbritannien war es, das uns aus der türkischen Tyrannei errettete, und wir glauben nicht, daß es uns den Klauen der Juden überantworten wird. Wir bitten es um Fairness und Gerechtigkeit. Wir bitten es, unsere Rechte zu wahren und über die Zukunft Palästinas nicht zu entscheiden, ohne unsere Meinung erfragt zu haben. (Verbindung, zitiert nach KRÄMER 2015, ) 13

14 Während die Juden mit allen Mitteln auf ihr Ziel der jüdischen Heimstätte hin arbeiteten und dabei von Seiten des britischen Mandats verlangten, das Widersetzen der Araber gegen den zionistischen Plan zu verhindern, trotzten die Araber mit zunehmender Häufigkeit und Intensität gegen das Mandat und vor allem gegen die Balfour-Deklaration. Die Bemühungen der Briten die Empörungen zu unterbinden scheiterten immer wieder aufs Neue, stattdessen gestalteten sich neue Organismen, die versuchten ihre eigenen politischen Vorstellung für die Herstellung einer geordneten Administration im Gebiet durchzusetzen. (vgl. Krämer 2015, 206) Den Juden gelang es gegen den Willen des britischen Mandats eine jüdische Administrationskomponente zu bilden. Ihre Unterstützer waren vorwiegend die Jewish Agency, welche auf dem 16. Zionistenkongress zur Vertretung der jüdischen Bevölkerung unter dem Mandat, gegründet worden war, und die Arbeitnehmerorganisation Histadrut, die sich neu formierte. Sie waren zuständig für die Einwanderungspolitik, das Schul-und Gesundheitssystem und Pensionen. Außerdem leiteten sie verschiedene Wirtschaftsunternehmen und Kreditanstalten. (vgl. Krämer 2015, 222) Um dieser Strömung entgegenwirken zu können, wurde im Februar 1919 der erste Palästinensisch-Arabische Kongress in Jerusalem gegründet. Einer der Hauptstreitthemen war die zionistische Gefahr. (vgl. Steininger 2014, 11) Bis in die 1930er Jahre traten arabisch-politische Parteien vermehrt in der Öffentlichkeit auf. Sie bemühten sich durch großen Kraftaufwand darum, die arabischen Bürger sowohl in den Städten als auch in den ländlichen Gebieten auf die bedrohliche Lage aufmerksam zu machen. (vgl. Krämer 2015, ) Die Machtübernahme der Nationalsozialisten in Deutschland führte dann 1933 zu einer Masseneinwanderungswelle nach Palästina. Während zwischen 1933 und 1935 über Juden einwanderten, setzten die meisten arabischen Großgrundbesitzer ihren Landverkauf fort. 14

15 Im Zuge dieser Verschiebung der gesellschaftlichen Ordnung durch Immigration und Landkauf fürchteten die Araber das langsame Einströmen von Europäern, die ihnen sozusagen in jeder Hinsicht überlegen zu sein schienen, und die Existenz des Landes Filastin (Palästina) wurde unter diesen Einflüssen verstärkt in Frage gestellt. (vgl. Schliwski 2012, 51) Die jüdische Ökonomie erreichte in den 1930er Jahren einen Aufschwung, während derselbe Erfolg auf der arabischen Seite nicht erreicht werden konnte. (vgl. Krämer 2015, 281) 2.3 Arabischer Aufstand Der Arabische Aufstand brach im Frühjahr 1936 aus und dauerte bis 1939 an. Während des Aufstandes starben ungefähr 2850 Araber, 1200 Juden und 700 Briten. (vgl. Schliwski 2012, 51) Einige Faktoren lassen sich als Ursache für die Ausschreitung des Aufstandes im April 1936 zusammenführen: Einerseits erreichten 1935 die Einwanderungszahlen ihren Höhepunkt, neben den vielen illegalen Einwanderern wurden legale verzeichnet. Dazu kam die Entdeckung von Waffen und Munition im Oktober 1935, die in einer Zementlieferung verborgen worden waren. Dieser sogenannte Zementfall steigerte die Angst um die eigene Existenz unter der arabischen Bevölkerung. Andererseits strebte das arabisch-palästinensische Volk wie seine Nachbarn Ägypten, Syrien, Transjordanien, Irak und der Libanon nach Unabhängigkeit. Die jüdische Landerwerbspolitik, die mit allen Maßnahmen fortgesetzt wurde, zählte ebenfalls zu den Ursachen der Ausschreitung. (vgl. Krämer 2015, ) Aus diesen vielen Einzelelementen resultierend richtete sich der Aufstand in erster Linie gegen die Briten, die sie unter Besitz hielten, und gegen den bedrohenden Aktivismus der Zionisten. Daraufhin wurde im Juli 1936 das Arabische Hohe Komitee, welches sehr radikale Ziele erstrebte, unter der Leitung Amin al-husseinis gegründet. 15

16 Ein Jahr später, im Jahre 1937, wurde das Komitee vom britischen Mandat aufgelöst und Amin al Husseini flüchtete in den Libanon, der Aufstand jedoch setzte sich trotzdem fort. Die Jewish Agency nutzte die Gelegenheit aus und reagierte daraufhin mit einer Besiedlungsoffensive in abgelegenen Gebieten mit der Absicht, eine sichere Basis für weitere Ansprüche zu schaffen. Die arabischen Nachbarn erklärten diesen Aufstand zwar für berechtigt, vermieden aber eine aktive Beteiligung daran, da sie sich vor einer Auseinandersetzung mit den Franzosen und Briten fürchteten. Aus diesem Grunde bemühten sie sich um eine neutrale Vermittler-Rolle in den Auseinandersetzungen. (vgl. Schliwski 2012, 52) Am 7. Juli 1937 veröffentlichte die sogenannte Peel-Kommission, welche als eine durch die Londoner Regierung eingesetzte Untersuchungskommission agieren sollte, ihren Bericht über die Lage im britischen Mandatsgebiet. Gemäß ihren Beobachtungen schlug die Kommission eine Teilung des Gebietes in einen arabischen und einen jüdischen Staat vor. Das Gebiet, ausgehend von Jaffa bis Jerusalem, wurde weiterhin dem britischen Mandat zugesprochen. Die arabische Seite lehnte diesen Vorschlag jedoch von Anfang an ab. Auf jüdischer Seite dagegen traf man größtenteils auf Zustimmung. (vgl. Krämer 2015, S.328) Durch einen weiteren Truppenschub nach Palästina gelang es der Mandatsmacht den Aufstand im Frühjahr 1939 niederzuschlagen. (vgl. Krämer 2015, S. 340) Unmittelbar nach der Aufstandszeit war die arabische Führung kurz vor ihrem Zerbrechen. Die Araber waren zum Großteil entwaffnet, während die Zionisten besser denn je ausgerüstet waren. Die jüdische Wirtschaft wurde konsequent und zielsicher entwickelt, während jene der Araber von den Aufständen regelrecht erschöpft wurde. (vgl. Krämer 2015, 344) Da zurzeit des zweiten Weltkrieges Amin al-husseini mit den Deutschen sympathisierte und deswegen für die Briten als Verhandlungspartner nicht mehr in Frage kam, unterstützen die Zionisten weiterhin Großbritannien. Ab den 1940er Jahren nahm dann die illegale Immigration von Juden nach Palästina zu. 16

17 Palästina gab sich zunehmend einem Bürgerkrieg hin und die Briten verloren immer mehr die Kontrolle über die einzelnen Gruppierungen innerhalb ihres Mandates. Schlussendlich übergab die britische Regierung am 25. Februar 1947 ihr Mandatsrecht über Palästina an die Vereinten Nationen. (vgl. Schliwski 2012, 57) Die Sonderkommission der Vereinten Nationen, die UNSCOP (United Nations Special Committee on Palestine) erstellte den folgenden Plan: Am 15. Mai 1948 wird die offizielle Beendigung des britischen Mandats bekanntgegeben. Palästina würde in zwei unabhängige Staaten, einen arabischen und einen jüdischen, aufgeteilt werden. Jerusalem wird von der UN verwaltet werden. Die Einwanderungseinschränkungen des Mandats werden aufgehoben. (vgl. Schliwski 2012, 57) Jedoch waren die Vorschläge sehr umstritten. Insgesamt 56% des palästinensischen Gebietes sollten den Juden, die damals etwa 10% des Bodens inne hielten und einen halb so großen Bevölkerungsanteil im Gegensatz zu den Arabern darstellten, zugesprochen werden. Schon wie bei dem Vorschlag der Peel-Kommission wendeten sich die Araber vehement gegen diesen Plan, sie wiesen überdies auch darauf hin, sich schlimmstenfalls auch mit gewaltsamen Maßnahmen gegen den Plan zu stellen. Von Seiten der Zionisten wurde dieser Plan befürwortet und akzeptiert. Auch Großbritannien weigerte sich den Plan anzuerkennen. (vgl. Schliwski 2012, 58) Am wurde dann auf dem Kongress der Vereinten Nationen unter der Beteiligung aller Mitgliedsstaaten über den Teilungsplan des UNSCOP- Sonderausschusses abgestimmt. Das Resultat war wie folgt: 13 Länder lehnten ihn ab, 23 Länder stimmten dafür und 10 Länder enthielten sich ihrer Stimme. (vgl. Schliwski 2012, 58) Schon am nächsten Tag geriet die Situation außer Kontrolle. Arabische Aufständische verübten verschiedene Anschläge auf jüdische Siedlungen aus, welche auf Widerstand 17

18 und Gegenschlag von jüdisch paramilitärischen Organisationen, unter anderem der Haganah, stießen. Ein Kreislauf von Angriffen und Gegenangriffen formierte sich zu einem bürgerkriegsähnlichen Zustand in Palästina. (vgl. Schliwski 2012, 58-60) Durch Zerstörung von Häuser und Infrastruktur versuchten jüdische Organisationen wie Lehi, Irgun und Haganah systematisch, Araber zur Flucht und zum Verlassen ihres Landes bzw. einem Massenexodus zu zwingen. (vgl. Krämer 2015, 366) Bis Mai 1948 eroberte die jüdische Militärorganisation Haganah gemeinsam mit Lehi und Irgun neben den von der UN festgesetzten Zonen auch arabische Städte bzw. Gebiete, wie Jaffa, Haifa, Safed und Tiberias. Noch im selben Monat, am 15. Mai 1948, rief der erste Ministerpräsident des Staates Israel, David Ben-Gurion, in Tel Aviv die Unabhängigkeitserklärung des jüdischen Staates aus. Nicht zuletzt kam die rasche Antwort der Arabischen Liga, welche schon eine militärische Intervention plante. Syrische, ägyptische, jordanische, libanesische und irakische Truppen marschierten einen Tag nach der Gründung des Staates Israel, am 15. Mai 1948, in Palästina ein. Obwohl die arabische Front, die sich jedoch gerade erst von der kolonialen Macht aufzurichten versuchte, zahlenmäßig der israelischen überlegen war, hatte die israelische Front eine gut organisierte Armee und eine gut funktionierte Infrastruktur. Hingegen konnten die arabischen Länder untereinander nicht gemeinsam kooperieren, da sie um Gebiete bzw. um die Vormachtstellung im arabischen Raum miteinander in verdeckter Konkurrenz standen. Schließlich wurde der Krieg durch einen Waffenstillstand am 7. Januar 1949 beendet. (vgl. Krämer 2015, ) Im Laufe dieses ersten Arabisch-Israelischen Krieges flohen etwa Araber aus dem israelischen bzw. den von Israel eroberten Gebieten. Sie wurden von der UN- Hilfsorganisation für palästinensische Flüchtlinge, United Nations Refugees Working Aid (UNRWA), in Flüchtlingslagern untergebracht. Ihnen wird bis heute noch das Recht auf eine Rückkehr in ihre Heimat vorenthalten. (vgl. Muth 1999) 18

19 3. Israel gegen die arabische Welt 3.1 Suezkrise Am 26. Juli 1956 wurde der Suez-Kanal unter dem Befehl des ägyptischen Präsidenten Gamal Abdel Nasser verstaatlicht. Durch die damit bedingte Entmachtung Großbritanniens und Frankreichs versuchten diese Großmächte Israel, das schon seit langem eine ägyptische Aufrüstung verdächtigte, für ihre Front zu gewinnen, um eine sichere Koalition gegen Nasser aufbauen zu können. 19

20 Der Suezkrieg begann am 29. Oktober 1956 und endete am 7. November Der erste Angriff kam von Seiten der israelischen Armee, die zunächst auf den Gazastreifen, der zu dieser Zeit unter ägyptischer Verwaltung stand, und anschließend auf die Sinai-Halbinsel vorrückte. Daraufhin bombardierten am 31. Oktober Großbritannien und Frankreich militärische Standorte Ägyptens am Suez-Kanal und verstärkten ihr Vorgehen mit Luftangriffen. Diese Offensive führte zu einem internationalen Aufruhr. Auf der einen Seite drohten die USA, deren Stellung im Nahen Osten durch dieses Vorgehen beschädigt wurde, mit Sanktionen. Und auf der anderen Seite warnte die Sowjetunion vor einem militärischen Eingreifen. Unter diesem anwachsenden Druck zog sich Israel von der besetzten Sinai-Halbinsel bis zum März 1957 zurück. Durch den Suez-Krieg konnte sich Israel seinen verfeindeten arabischen Nachbarn gegenüber behaupten. (vgl. Schliwski 2012, 79-81) 3.2 Der Sechstagekrieg 1967 und die Gründung der PLO Die aggressive Einstellung der arabischen Liga gegen den Staat Israel dauerte auch bis in die 1960er Jahre noch an. Ägypten und Syrien hatten immer noch nur ein einziges Ziel vor Augen, nämlich die Vernichtung des Staates Israel. Entgegen dem 1957 vereinbarten Waffenstillstandsabkommen nach dem Suez-Krieg nahm Ägypten die Sinai-Halbinsel in Besitz. Nachdem die UN ihre Truppen auf Anforderung Ägyptens vom Sinai abzog, sperrte das ägyptische Militär am 19. Mai 1967, wie schon im Jahre 1956, die Straße von Tiran und isolierte den Seeweg für israelische Schiffe. Daraufhin griff Israel am 5. Juni 1967 Ägypten an und richtete seine gesamte Luftwaffe zu Grunde. An den folgenden zwei Tagen, am 6. und 7. Juni, marschierten die israelischen Truppen in den Gazastreifen ein und besetzten Gebiete der Sinai-Halbinsel. Kurz darauf ergriffen sie am 8. Juni den Suez-Kanal. Die israelische Armee setzte ihr Vorgehen gegen den Feind mit aller Kraft fort und annektierte die Westbank und Ostjerusalem. Außerdem wurde am 8. Juni ein Präventivschlag auf Syrien gestartet, woraufhin die Golanhöhen erobert wurden. Schließlich wurde am 10. Juni ein Waffenstillstand mit der Beteiligung der UN beschlossen. 20

21 Das Produkt des Sechstage-Krieges war neben einem großen Erfolg des Militärs ein verstärktes Gefühl der Unbesiegbarkeit unter den israelischen Bürgern. Die Vereinten Nationen verlangten in ihrer am 22. November 1967 veröffentlichten Resolution 242 den Rückzug Israels aus den besetzten Gebieten und zudem auch die Anerkennung Israels durch die arabischen Staaten. Jedoch war keine der Kontrahenten dazu bereit den Forderungen der Resolution nachzukommen. (vgl. Schliwski 2012, 91-93) Nach den Auseinandersetzungen von 1967 betrug die Zahl der Flüchtlinge über , das machte zu dieser Zeit etwa 20 Prozent der palästinensischen Gesamtbevölkerung aus. (vgl. Frauke 1999) Um den Erwartungen der palästinensischen Bevölkerung nachkommen zu können, hatten sich seit den 1950er Jahre zunehmend viele verschiedene paramilitärische Organisationen in Palästina formiert, die sich durch den Antrieb Ägyptens vereinigten. Somit wurde die PLO (Palästinensische Befreiungsorganisation), die bis heute noch in der palästinensischen Autonomiebehörde präsent ist, gegründet. (vgl. Schliwski 2012, 94) Israelischer Staat Die von Israel besetzten Gebiete; Annexion Ost - Jerusalems Arabische Länder 21

22 3.3 Der Jom-Kippur-Krieg Am Tage des jüdischen Jom-Kippur Feiertages griffen Ägypten und Syrien nach gemeinsamer Planung am 6. Oktober 1973 Israel völlig unvorbereitet an. Trotzdem gelang es Israel nach ein paar Tagen seine Stellung wieder zu stabilisieren. 20 Tage später, am 26. Oktober 1973, wurde der Jom-Kippur-Krieg schließlich durch einen Waffenstillstand, der von den USA vermittelt worden war, beendet. Weder Israel noch die Arabische Front gingen als Sieger aus diesem Krieg hervor, und damit wurde die Auffassung der israelischen Unbesiegbarkeit gebrochen. (vgl. Schliwski 2012, ) Zwei Jahre später, am 4. September 1975, beschlossen Israel und Ägypten das Sinai- Interim-Abkommen, in dem unterschrieben wurde, dass Konflikte in der Zukunft nicht mehr auf militärische Art gelöst und beide Fronten ihre Truppen von der Sinai-Halbinsel abziehen würden. Nach einem zweiwöchigen Verhandlungsmarathon im Camp David wurde am 17. September 1978 unter der Beteiligung des ägyptischen Präsidenten Anwar as- Sadat und dem israelischen Außenminister Menachem Begin, ein Abkommen unterzeichnet, der schließlich am 26. März 1979 in einem Friedensvertrag mündete. Dieses selbstständige Vorgehen Ägyptens wurde von Seiten der Arabischen Liga heftig kritisiert. Eine der markantesten Konsequenzen dieses Handelns Ägyptens war seine Ausscheidung aus der Arabischen Liga. Um 1981 wurde Sadat daraufhin ermordet. (vgl. Schliwski 2012, 116) 4. Zwischen Intifadas (Aufstände) und Friedensverhandlungen 4.1 Erste Intifada Die Erste Intifada (arab. Aufstand) begann am 9.Dezember 1987 und fand vor allem in den von Israel annektierten Gebieten statt. Die Ursachen waren zum einen die schon seit zwanzig Jahren andauernde Besatzung Israels und die schlechten Lebensbedingungen der Palästinenser und zum anderen die Enttäuschung durch den 22

23 Camp-David Vertrag, von dem sich die Palästinenser viel für ihre Zukunft erhofft hatten. Ein Großteil der Aufständischen waren Jugendliche, die nichts außer der israelischen Okkupation und Unterdrückung kannten. Die einzigen Waffen, die sie besaßen, waren Steine, Molotow-Cocktails und ihr Mut. (vgl. Schliwski 2012, ) Während im Jahre 1988 eine Vereinigte Nationale Führung der Intifada beschlossen wurde, um eine sachbezogene Leitung des Krieges etablieren zu können, entstanden religiöse palästinensische Widerstandsverbände, die ihren Einfluss in der ägyptischen Muslimbruderschaft, deren Ziel die Islamisierung der arabischen Länder war, fanden. Daraufhin entstand 1988 eine Widerstandsgruppe, die sukzessiv die Führung der Intifada erlangte, nämlich die Hamas. Ganz im Gegensatz zur PLO, welche Lösungen auf diplomatischem Wege zu finden versuchte, rief die Hamas auf sehr radikale Art zur Vernichtung Israels auf. (vgl. Schliwski 2012, ) Der erste politische Erfolg der Palästinenser während der Intifada war die Rückerstattung des Westjordanlands aus der Herrschaft des israelischen Staates. Am 15. November 1988 riefen die Mitglieder der PLO, die sich zu einer Sitzung trafen, den palästinensischen Staat aus. Etwa 40 vorwiegend arabische bzw. muslimische Staaten akzeptierten dieses neu etablierte Land. Jedoch waren die meisten Staaten, wie die USA und Deutschland, nicht bereit den neuen Staat anzuerkennen, da sie meinten, dass Palästina noch nicht dazu bereit und stabil genug wäre die eigene Autonomie zu erhalten. Im Laufe der Zeit wurde die Situation für Israel immer komplizierter. Nachdem der Irak 1990 in Kuwait einmarschierte-auf das er schon seit Jahrzehnten Anspruch erhob - und Jassir Arafat seine Unterstützung für den irakischen Staatspräsidenten Saddam Hussein aussprach, bildete sich eine starke und bedrohliche Front gegen den Staat Israel. Saddam Hussein machte deutlich, dass ein Rückzug aus Kuwait nur unter der 23

24 Bedingung, dass Israel sich aus den Besetzten Gebieten zurückzieht, umzusetzen wäre. (vgl. Schnäuble, Flug, 2008) 4.2 Endlich Frieden? Schlussendlich begannen nach vier Jahren Aufstand im Oktober 1991 Friedensverhandlungen in Madrid. Ein Jahr später wurde Jitzchak Rabin zum zweiten Mal israelischer Ministerpräsident und unter seiner Regierung wurden jegliche weitere Festigungen von jüdischen Siedlungen in den Palästinensergebieten unterbunden. Ein weiterer Schritt war das geheime Treffen Israels mit Mitgliedern der PLO. Nach langen Verhandlungen konnten schließlich beide Seiten Übereinstimmungen treffen: Israel erklärte sich bereit, sich aus den besetzten Gebieten zurückzuziehen, wenn im Gegenzug dafür die Autonomiebehörde der Palästinenser die Verwaltung übernehmen würde. 13. September 1933 wurden dann die Oslo-Verträge unter dem Motto Land für Frieden und mit der Beteiligung Jitzchak Rabins und Jassir Arafats unterzeichnet. Am 4. Mai 1994 wurde schließlich, als Fortsetzung und Teil des Osloer- Abkommens, das Gaza-Jericho-Abkommen, das die Autonomie Palästinas im Gazastreifen und in der Stadt Jericho vorsah, in Kairo unterzeichnet. Die Reaktionen auf die Verhandlungen waren unterschiedlich. Auf israelischer Ebene protestierten vorwiegend die Rechten und Siedler, während auf palästinensischer Seite oft religiöse Gruppierungen sich gegen eine Anerkennung des Staates Israel stellten. 24

25 Radikale Anschläge auf Zivilisten fanden an beiden Fronten statt und von Tag zu Tag herrschte eine immer angespanntere Situation. Die israelischen Soldaten errichteten Kontrollpunkte und sperrten Straßen ab, in manchen Palästinensergebieten wurde den Menschen verboten ihr Haus zu verlassen. Trotz den Auseinandersetzungen bemühte sich Jitzchak Rabin um die Aufrechterhaltung und Umsetzung des Osloer-Vertrages. Jedoch versuchten seine Konkurrenten, darunter vor allem das Likud-Mitglied Benjamin Netanjahu, seine Stellung durch illusorische Propaganda zu schwächen. Palästinensische Städte Palästinensische Dörfer Israelische Siedlungen, Militärgebiet und Staatseigentum Hauptsiedlungen Jitzchak Rabin wurde daraufhin 4.November 1995 nach einer Rede von einem jüdischen Extremisten ermordet. Während seiner Rede hatte er erklärt: "27 Jahre lang war ich ein Mann der Armee; solange es keine Gelegenheit für den Frieden gab, habe ich gekämpft. Heute glaube ich, dass es eine Chance für den Frieden gibt, eine große Chance. 25

26 Diese Chance müssen wir ergreifen, zum Segen jener, die hier stehen, und auch für all jene, die nicht hier stehen und sie sind viele." (zitiert nach Schnäuble, Flug 2008) 4.3 Die Ära nach Rabin Im Mai 1996 gewann die Likud-Partei die Wahlen und Benjamin Netanjahu wurde zum neuen Ministerpräsidenten ausgerufen. Er machte von Anfang an vehement klar, dass er einen eigenen palästinensischen Staat nicht dulden könne bzw. werde. Außerdem wurde unter ihm das Siedlungsverbot aufgehoben und bis zum heutigen Tage rücksichtslos fortgesetzt. Auf der palästinensischen Seite fanden währenddessen die ersten Wahlen statt. Der erste offizielle Staatspräsident, Jassir Arafat, ging mit über 85% als der klare Sieger hervor. (vgl. Schnäuble, Flug 2008) Am ging die ehemalige Partei Jitzchak Rabins, die IAP (israelische Arbeiterpartei), bei den Wahlen zur Knesset (israelisches Parlament) als die stärkste hervor und darauf folgend löste Ehud Barak Benjamin Netanjahu als Ministerpräsident ab. Unter den Bemühungen Ehud Baraks den Friedensprozess fortzusetzen, trafen sich die beiden Autoritären, mit der Beteiligung des US-Präsidenten Bill Clinton, am 25.Juli 2000 im Camp David. Folgende Willenserklärungen wurden dabei unterschrieben: Durch die Verhandlungen sollte die ewige Beseitigung des Konfliktes beabsichtigt werden Beide Fronten sollten ihren Verpflichtungen nachkommen und auf Eigenmaßnahmen verzichten. Die Zusammenarbeit mit den USA ist die Hauptbedingung. Um den Abzug aus den annektierten Gebieten so problemlos wie möglich umsetzten zu können, schlug der israelische Ministerpräsident vor, zehn Prozent des Westjordanlandes weiterhin zu kontrollieren. Die Verhandlungen scheiterten schlussendlich daran, dass die palästinensische Seite nicht zur Zustimmung bewegt werden konnte. 26

27 Dabei waren folgende Aspekte für die Ablehnung ausschlaggebend: In den von Israel besetzten Gebieten hätte es seit zwanzig Jahren keine faire Überwachung über die Außengrenzen und Wasserressourcen gegeben. Bestimmungen, dass nicht ganz Ostjerusalem den Palästinensern zugesprochen wird, konnte nicht akzeptiert werden. Eine Einigkeit über das Flüchtlingsproblem konnte nicht erzielt werden. 4.4 Die zweite Intifada Die zweite Intifada wurde am 28. September 2000, als der israelische Oppositionsführer Ariel Scharon einen Besuch auf den Tempelberg vornahm, ausgelöst. Dieser Aufstand wird deshalb auch die al-aqsa-intifada genannt. Dieser Akt wurde von den Palästinensern als eine Provokation gesehen, mit dem Sharon die Hoheit Israels über den Tempelberg demonstrieren wollte. Die Ausschreitungen verbreiteten sich von Jerusalem aus auf die Gebiete des Westjordanlandes und des Gazastreifens. Die Antwort der israelischen Armee war oft sehr hart und gewaltsam. Der Regierung gelang es nicht die Aufstände zu beenden, woraufhin der Ministerpräsident Ehud Barak aus Überforderung und Verzweiflung seinen Rücktritt bekannt gab. Sein Nachfolger wurde am 6. Februar 2001 der Oppositionsführer der Likud-Partei, Ariel Scharon. Unter der neuen Regierung Scharons gerieten die Dinge dann völlig außer Kontrolle. Ein Großteil der palästinensischen Autonomiebehörde zugesprochenen Gebiete wurde aufs Neue annektiert und Arafat in seinem Hauptsitz isoliert. Die Anschläge vom 11. September kamen Israel zugute, da die USA als Verhandlungspartner gegen Palästina bzw. einem islamischen Staat leichter zu gewinnen waren. Auf Anforderung der USA und Israels wurde Arafat dazu beauftragt einen Ministerpräsidenten zu ernennen. Er schlug Mahmud Abbas, der durch seine Rolle als Verhandlungspartner in den bisherigen Prozessen einen guten Ruf hatte, vor. Mahmud Abbas wurde dann am 19. März 2003 zum palästinensischen Ministerpräsidenten ernannt. 27

28 Am 18. Dezember 2003 teilte Arial Scharon sein Vorhaben, sich vollkommen aus dem Gazastreifen abzuziehen, mit. Damit wollte Scharon zum einen der westlichen Welt zeigen, dass er seinen Verpflichtungen gegenüber des Friedensprozesses nachzukommen versuchte, und zum anderen den Palästinensern klar machen, dass er offen für jeglichen Kompromiss war. Am 11. November 2004 starb Jassir Arafat an den Folgen seiner schweren Krankheit in einem Pariser Krankenhaus, in dem er behandelt worden war. Am 9. Januar 2005 wurde Mahmud Abbas daraufhin zum Vorsitzenden der PLO und anschließend zum Staatspräsidenten gewählt. Daraufhin wurde am 8.Februar eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas erreicht. Trotzdem konnten die Selbstmordattentate nicht vollkommen unterbunden werden, für die Israel oft der Hamas die Schuld gab. Im Laufe der Waffenruhe wurde den israelischen Siedlern bis zum 15. August 2005 vorgeschrieben, ihre Siedlungen zu verlassen. Ab dem 16. August wurden dann die Zwangsräumungen in Kraft gesetzt, die bis zum 12. September andauerten. (vgl. Schliwski 2012, 156) Bei den palästinensischen Parlamentswahlen am 25. Januar 2006 erlangte die Hamas die absolute Mehrheit. Daraufhin wurde der Führer der Hamas, Ismail Hanijja, am 29. Februar vom Präsidenten Abbas zum Ministerpräsidenten ernannt. Israel und die westliche Welt waren von den Wahlergebnissen enttäuscht, da sie die Fortschritte, die unter Abbas gemacht wurden, wieder bedroht sahen. Es stellte sich heraus, dass sie in ihren Vermutungen Recht hatten. Die Hamas erklärte, dass sie die bisherigen Verhandlungen, die mit Israel geführt wurden, nicht anerkennen werde und durch einen bewaffneten Krieg dessen Zerstörung wolle. Nachdem am Strand von Gaza am 9. Juni 2006 palästinensische Zivilisten getötet wurden, fanden mehrere gegenseitige Angriffe mit vielen Opfern statt. Zudem verschärfte sich die Situation zwischen der Fatah und der Hamas, die schließlich in einer bewaffneten Auseinandersetzung mündete. 28

29 Der Hamas gelang es in der Zeit zwischen dem 7. und dem 15. Juni 2007, die Fatah vollkommen aus dem Gazastreifen zurückzudrängen. Im Anschluss daran setzte Mahmud Abbas Hanijja als Ministerpräsidenten ab. Sein Nachfolger sollte ein Mitglied der Fatah-Partei sein. Seitdem teilt sich die Einheit der Palästinensischen Autonomiebehörde auf und bis heute gibt es zwei Kräfte in Palästina, nämlich die Hamas im Gazastreifen und die PLO im Westjordanland. 5. Gaza Kriege 5.1 Erster Gaza Krieg Am 27.Dezember 2008 unternahm das israelische Militär die Operation Gegossenes Blei als ein Gegenschlag auf Raketenbeschüsse von Seiten der Hamas aus dem Gazastreifen und mit dem Ziel die Infrastruktur der Hamas zu zerstören. Schon vor diesem Angriff häuften sich Raketenangriffe auf israelischen Boden und demzufolge startete Israel oft als Maßnahme der Sicherung Vergeltungsaktionen. (vgl. Operation Gegossenes Blei, 2009) Am 18. Januar 2009 wurde dann schließlich ein Waffenstillstand von der Hamas und Israel ausgerufen. Auf palästinensischer Seite kamen insgesamt Palästinenser ums Leben, darunter waren 300 Kinder und mehrere Hunderte Zivilisten. Auf israelischer Seite setzte sich die Zahl der zivilen Todesopfer aus vier zusammen. Die Folgen für die Palästinenser im Gazastreifen waren gravierend. Viele wurden obdachlos und durch die Zerstörung ihrer Lebensunterhaltsquellen wurden sie in den wirtschaftlichen Ruin getrieben. (vgl. Amnesty international, 2009) Mit den Wahlen zur achtzehnten Knesset wurde der Likud-Führer Benjamin Netanjahu erneut mit dem Amt des Ministerpräsidenten beauftragt. 29

30 Überraschend kam die Unterzeichnung eines Friedensabkommens der Hamas mit der Fatah im April 2011 in Kairo. Die rivalisierenden Führungskräfte der palästinensischen Autonomiebehörde einigten sich auf die Bildung einer Einheitsregierung. Israel und die USA lehnten diese Versöhnungsaktion ab und traten ihr skeptisch gegenüber. Benjamin Netanjahu meinte, dass Mahmud Abbas zwischen einem Frieden mit Israel und der Hamas, die weiterhin zur Vernichtung Israels aufrief, entscheiden müsse. Die Bedingungen von Seiten der Amerikaner waren die Abschwörung der Gewalt und des Terrors in der Palästinensischen Regierung und die Anerkennung des Staates Israel. (vgl. Reuters, 2011a) 5.2 Zweiter und dritter Gaza Krieg Nachdem die israelische Luftwaffe den Militärchef der Hamas, Ahmed al-dschabari, getötet hatte, intensivierte die Hamas ihre Raketenangriffe auf israelisches Territorium. Daraufhin begann Israel mit der zweiten Militäroffensive, der Operation Wolkensäule, und drang in den Gazastreifen ein. Auf israelischer Seite kamen dabei vier Menschen ums Leben und etwa 500 wurden verletzt. Auf palästinensischer Seite waren es neben 163 Toten 1200 Verletzte. Beendet wurde der Krieg mit der von Ägypten vermittelten Waffenruhe im November Nach dreijährigem Stocken der Friedensverhandlungen wurden im Juli 2013, unter der Mitwirkung des US-Außenministers John Kerry, erneut Gespräche für eine Friedensinitiative gestartet. Jedoch brachen die Palästinenser die Verhandlungen aufgrund von beschleunigter Siedlungspolitik Israels und der Skepsis gegenüber einer möglichen Lösung ab. (vgl. Reuters, 2013b) Verschärft wurde die Situation, nachdem sich die Hamas und Fatah im April 2014 nach sieben Jahren wieder auf eine Einheitsregierung einigten. Von Israel wurde dieser Schritt heftig kritisiert und der Ministerpräsident Benjamin Netanjahu forderte die Welt zu einem Boykott dieser Regierung auf. (vgl. Fatah und Hamas bilden Einheitsregierung, 2014) 30