Sachstandsbericht und Ausblick Jobcenter Landkreis Esslingen (Jobcenter)

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1 Sachstandsbericht 2016 und Ausblick 2017 Jobcenter Landkreis Esslingen (Jobcenter) Stand: Januar 2017

2 Inhaltsverzeichnis 1. Arbeitsmarkt Markt & Integration Entwicklung der Arbeitslosigkeit Arbeitsmarktprogramm Leistungsangelegenheiten Bedarfsgemeinschaften Leistungsberechtigte Personen in Bedarfsgemeinschaften aus den Nichteuropäischen Asylzugangsländern Widersprüche, Klageverfahren Widerspruchsverfahren Klageverfahren Bekämpfung des Leistungsmissbrauchs / Ordnungswidrigkeiten Leistungsstand Jobcenter - Kennzahlen nach 48a SGB ll Ausblick Arbeitsmarktprogramm Weitere operative Schwerpunkte von 10

3 1. Arbeitsmarkt Markt & Integration 1.1 Entwicklung der Arbeitslosigkeit Der Arbeitsmarkt zeigte sich-nach Bewertung der Agentur für Arbeit- im vergangenen Jahr in guter Verfassung und zeichnete sich durch viel Bewegung aus. Das Niveau der Arbeitslosigkeit lag insgesamt über dem Vorjahr. Die jahresdurchschnittliche Arbeitslosenquote ist im Landkreis Esslingen 2016 von 3,4 Prozent (2015) auf 3,5 Prozent gestiegen. Die Zahl der Arbeitslosen stieg in 2016 in beiden Rechtskreisen (SGB II und SGB III) um 5,7 Prozent auf Davon waren 6395 (62,1 Prozent) beim Jobcenter gemeldet und damit dem Bereich der Grundsicherung (SGB II) zuzuordnen. Im Bereich der Grundsicherung (SGB II) stieg die Zahl der Arbeitslosen gegenüber dem Vorjahr (5937) um 458 (plus 7,7 Prozent). Stärker als bei anderen Personengruppen war die Zunahme der Arbeitslosigkeit im SGB II bei Ausländern zu registrieren. Wesentlicher Faktor war die größere Zahl von Personen aus den wichtigsten nichteuropäischen Asylzugangsländern; die größte Gruppe bildeten darunter Arbeitslose aus Syrien. Insgesamt hat die Zahl der Ausländer um 20,0 Prozent auf 2959 zugenommen. Jahresdurchschnittlich waren in 2016 im Bereich SGBII 764 Arbeitslose aus nichteuropäischen Asylzugangsländern ( Flüchtlinge ) gemeldet. Dies waren 253 Prozent mehr als im Jahr Arbeitslosigkeit im SGB II war auch 2016 kein fester Block, vielmehr bewegt sich auf dem Arbeitsmarkt auch hier viel. Das macht sich u.a. an der hohen Zahl von Abmeldungen aus der Arbeitslosigkeit fest. Die Zahl der Abmeldungen von Arbeitslosen lag mit um 11,5 Prozent über dem Vorjahreswert (14118). Die Zahl der Einmündungen von Arbeitslosen in Erwerbstätigkeit ist im Vergleich zum Vorjahr um 63 auf (minus 2 Prozent) leicht gesunken Arbeitslose im Landkreis Esslingen Insgesamt SGB III SGB II von 10

4 Die Jugendarbeitslosigkeit (Jüngere unter 25 Jahre) erfordert seit dem abgelaufenen Jahr noch mehr höchste Aufmerksamkeit. Die Zahl der Arbeitslosen unter 25 Jahre im SGB II lag 2016 bei 551 und damit um 45,0 Prozent oder 171 Personen über dem Wert des Vorjahres. Diese Entwicklung wurde maßgeblich von der Zuwanderung von Flüchtlingen geprägt. Jugendarbeitslosigkeit im Landkreis Esslingen Insgesamt SGB III SGB II Die Zahl der Arbeitslosen ohne abgeschlossene Berufsausbildung blieb mit im Jahresdurchschnitt für das Jobcenter unverändert eine große Herausforderung. Der Anteil an allen Arbeitslosen, die beim Jobcenter registriert waren, lag bei 61,7 Prozent. Die Gruppe der Langzeitarbeitslosen ist unverändert die weitere große Aufgabe des Jobcenters. Im vergangenen Jahr waren Arbeitslose länger als 12 Monate auf der Suche nach einem Arbeitsplatz. Damit war nahezu die Hälfte aller Arbeitslosen beim Jobcenter über ein Jahr ohne versicherungspflichtige Erwerbstätigkeit (42,4 Prozent). Der leichte Rückgang um 0,9 Prozent der Langzeitarbeitslosen gegenüber 2015 ist ein positiver Aspekt, ohne dass damit eine durchgreifende Veränderung eingetreten ist. Die Strategie mit qualitativ hochwertiger Beratungs- und Vermittlungsarbeit zum weiteren Abbau der Arbeitslosigkeit beizutragen, bleibt angesichts des hohen Anteils an Langzeitarbeitslosen und der Quoten an Arbeitslosen ohne bzw. mit (zu) geringer beruflicher Qualifikation zentraler Aufgabenschwerpunkt im Jobcenter. Flankierend wurden auch zur Verfügung stehende Arbeitsmarktinstrumente gezielt eingesetzt und weitere aus ESF- und Bundesprogrammen finanzierte Projekte genutzt. Arbeitslose Personen im Sozialgesetzbuch II Dezember 15 Dezember 16 4 von 10

5 Um eine schnelle und zielgerichtete Integration in den deutschen Arbeitsmarkt zu erzielen, richtete das Jobcenter Landkreis Esslingen ab gemeinsam mit der Agentur für Arbeit Göppingen eine rechtskreisübergreifende Integrationsstelle für Arbeit und Ausbildung (ISAA) am Jobcenterstandort Esslingen ein. In der Integrationsstelle unterstützen Spezialisten von Arbeitsagentur und Jobcenter in enger Abstimmung mit den regionalen Netzwerkpartnern die Eingliederung in den Arbeits- und Ausbildungsmarkt und die Erstantragstellung nach dem SGB II. In der ISAA werden aktuell ca Kunden betreut. Davon ca. 730 im Rechtskreis SGB III und 939 Im Rechtskreis SGB II. Seit Gründung haben im Jahr 2016 ca Vorsprachen in der ISAA stattgefunden (sämtliche Anliegen der SGB II und SGB III Kunden). 982 geflüchtete Menschen haben seit Bestehen der ISAA im Jahr 2016 nach Anerkennung einen Neuantrag auf Leistungen nach dem SGB II gestellt. 5 von 10

6 1.2 Arbeitsmarktprogramm 2016 Beim Einsatz der Förderinstrumente konnte das Jobcenter wichtige Vorhaben umsetzen und Ziele erreichen. Kurse zur beruflichen Weiterbildung, die Arbeitslose wettbewerbsfähig für den ersten Arbeitsmarkt machen und -wenn möglich- zu Fachkräften qualifizieren sollen, konnten 496 Weiterbildungsteilnehmer besuchen. Damit wurden 57 bzw. 17 Prozent mehr Arbeitslose gefördert als Jüngere Arbeitslose für Qualifizierungen zu gewinnen, die zu einem beruflichen Abschluss führen, gelang wie in den Vorjahren in zahlreichen Fällen. Im Rahmen der Initiative Spätstarter Aus Bildung wird was haben im Herbst junge Erwachsene ab 25 Jahren ohne abgeschlossene Ausbildung die ihnen gebotene zweite Chance genutzt, um eine betriebliche oder schulische Ausbildung bzw. Umschulung aufzunehmen. Ein wichtiger Baustein der Unterstützung von Langzeitarbeitslosen die öffentlich geförderte Beschäftigung. Über das Instrument der Arbeitsgelegenheiten (Ein-Euro-Jobs) wurde im abgelaufenen Jahr 458 Leistungsempfängern die Chance geboten, dem ersten Arbeitsmarkt näher zu kommen. Im Vergleich zu 2015 konnten 7,5 Prozent mehr Langzeitarbeitslose, in diese Form der öffentlich geförderten Beschäftigung vermittelt werden. Im Landkreis wurden zuletzt noch insgesamt 14 Arbeitsplätze über das mittlerweile ausgelaufene Landesprogramm Sozialer Arbeitsmarkt Passiv-Aktiv-Tausch gefördert werden. Aktuell sind bei Sozialträgern 13 Plätze belegt. Das Land Baden-Württemberg beabsichtigt das Programm - voraussichtlich im zweiten Halbjahr 2017 und in abgewandelter Form - neu aufzulegen. Das Jobcenter hat für Arbeitsmarktmaßnahmen mit 6,9 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr 0,5 Mio. Euro mehr eingesetzt (plus 8 Prozent). Von den ausgesprochenen Förderzusagen in Höhe von 10,8 Mio. Euro, werden jedoch 3,9 Mio. Euro erst 2017 zur Zahlung fällig. Leistungsart Ausgaben Stand: Dez. 16 (in Tsd. Euro²) Ausgaben Stand: Dez. 15 (in Tsd. Euro²) Eingliederungsleistungen insgesamt Eingliederungszuschüsse Förderung der beruflichen Weiterbildung Maßnahmen zur Aktivierung von Leistungsberechtigten Arbeitsgelegenheiten Förderung von Arbeitsverhältnissen Weitere Instrumente ²gerundet auf volle Tsd. Euro Quelle: Finanzauswertungen der Bundesagentur für Arbeit 2. Leistungsangelegenheiten 2.1 Bedarfsgemeinschaften Die Zahl der hilfebedürftigen Familien und Einzelpersonen (Bedarfsgemeinschaften) lag über dem Vorjahreswert. Jahresdurchschnittlich waren in Bedarfsgemeinschaften-vorläufiger Wertbeim Jobcenter Landkreis Esslingen registriert. ( 2015 : 10464). Im September aktuellster Wert- waren Bedarfsgemeinschaften erfasst, in denen mindestens eine Person aus nichteuropäischen Asylzugangsländern stammte. Ein Jahr zuvor waren 655 Bedarfsgemeinschaften mit diesem Merkmal anhängig. 6 von 10

7 Aug 14 Sep 14 Okt 14 Nov 14 Dez 14 Jan 15 Feb 15 Mrz 15 Apr 15 Mai 15 Jun 15 Jul 15 Aug 15 Sep 15 Okt 15 Nov 15 Dez 15 Jan 16 Feb 16 Mrz 16 Apr 16 Mai 16 Jun 16 Jul 16 Aug 16 Sep 16 Entwicklung der Anzahl der Bedarfsgemeinschaften in 2015 und Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Statistik der Bundesagentur für Arbeit - endgütige Werte (bis September 2016), ab Oktober 2016 vorläufige Werte 2.1 Leistungsberechtigte Personen in Bedarfsgemeinschaften aus den nichteuropäischen Asylzugangsländern Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten aus den Asylzugangsländern lag in 2016 deutlich über dem Vorjahreswert. Während im Januar 2015 noch 657 elb aus den nichteuropäischen Asylzugangsländern beim Jobcenter Landkreis Esslingen registriert waren, waren es im September Der Bestand der nicht erwerbsfähigen Leistungsberechtigten stieg von Januar 2015 mit 219 Personen auf 547 im September 2016 ebenfalls stark an Leistungsberechtigte Personen aus dem SGBII aus nichteuropäischen Herkunftsländern 0 erwerbsfähige Leistungsberechtigte nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte 2.2 Widersprüche, Klageverfahren Widerspruchsverfahren Im Jahr 2016 wurden Widersprüche (Vorjahr 2.218) gegen Entscheidungen des Jobcenters erledigt. Diese richteten sich wie in früheren Jahren hauptsächlich gegen Aufhebungen und Erstattungen, Einkommensanrechnungen, Sanktionen und kommunale Leistungen, wie Kosten der Unterkunft. 7 von 10

8 In vollem Umfang stattgegeben wurden 460 bzw. 20 Prozent der eingelegten Widersprüche (Abhilfen 2015: 449) Klageverfahren Von 336 abgeschlossenen Klageverfahren hatten sich 278 bzw. 83 Prozent durch zurückweisende Entscheidungen des Sozialgerichts oder durch Rücknahmen der Kläger erledigt. Im Vorjahr wurden 238 oder 77 Prozent der Klagen zurückgewiesen oder vom Kläger zurückgenommen. Die Zahl der Eilverfahren beim Sozialgericht mit 113 Anträgen entspricht dem Vorjahresniveau, in dem es 118 Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz gab. Beim Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes dominieren im aktuellen Berichtsjahr die SGBII- Zugangsvoraussetzungen ( 7, 8, 9, 37 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) 1 ). 2.3 Bekämpfung des Leistungsmissbrauchs / Ordnungswidrigkeiten Das Jobcenter hatte im Berichtszeitraum 795 Fälle nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz und Strafgesetzbuch zu bearbeiten (2015: 946). Ausgangspunkt der Einleitung von Bußgeldverfahren, Abgaben an das Hauptzollamt und Erstattung von Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft ist vor allem die Bearbeitung des Datenabgleichs. Der weit überwiegende Anteil mit 60 % aller Fälle wurden an das Hauptzollamt abgegeben. In 10% der bearbeiteten Fälle wurde eine Strafanzeige gestellt und bei 6 % ein Bußgeldverfahren eingeleitet. 14 % der Fälle wurden durch andere Weise erledigt (z.b. Verwarnungen). Im Datenabgleich waren für das erste bis dritte Quartal Überschneidungsfälle zu überprüfen. Bei den geprüften Fällen kam es zu 150 (1,4 Prozent) Überschneidungen mit Überzahlungen. 1 Inhalt: Leistungsberechtigte, Erwerbsfähigkeit, Hilfebedürftigkeit und Antragserfordernis 8 von 10

9 3. Leistungsstand Jobcenter - Kennzahlen nach 48a SGB ll Alle Grundsicherungsstellen werden einem Leistungsvergleich unterzogen und anhand von einheitlichen Kennzahlen gemessen. Dazu gehören: Veränderung der Ausgaben für Leistungen zum Lebensunterhalt, Integrationsquote für erwerbsfähige Leistungsbezieher in Arbeit und Ausbildung, Veränderung der Zahl der Langzeitleistungsbezieher. Das Bundesarbeitsministerium veröffentlicht regelmäßig die Ergebnisse. Nach den aktuellen Daten (Stichtag: September 2016) erzielte das Jobcenter im Vergleich mit den anderen Grundsicherungsstellen folgenden Leistungsstand: Die Ausgaben der Leistungen zum Lebensunterhalt (ohne Kosten der Unterkunft und Heizung) waren im Jahresvergleich um 6,9 Prozent höher. Die Abweichung gegenüber dem Vorjahr lag beim Landeswert bei 5,6 Prozent. Die Integrationsquote von 20,5 Prozent des Jobcenters lag leicht unter dem Landeswert von 20,6 Prozent. Es war möglich die Zahl der Langzeitleistungsbezieher leicht abzusenken (-0,6 Prozent). Die Reduzierung auf Ebene Baden-Württemberg lag ebenfalls bei -0,6 Prozent. 4. Ausblick Arbeitsmarktprogramm Die Geschäftsführung des Jobcenters hat das vorläufige Arbeitsmarktprogramm 2017 mit der Trägerversammlung am abgestimmt und im Beirat am beraten. In der Kreisarbeitsgemeinschaft für Beschäftigungshilfe wird das Arbeitsmarktprogramm Gegenstand der Beratungen. Das geschätzte Mittelbudget in Höhe von ca. 9,2 Mio. Euro für Eingliederungsleistungen und zusätzliche Bundesmittel für den flüchtlingsbedingten Mehraufwand in Höhe von 2,5 Mio. Euro war Basis für den Einsatz der verschiedenen Förderinstrumente. Unter Berücksichtigung eines Betrages zugunsten des Verwaltungsbudgets (1,0 Mio. Euro) und der Vorbindungen aus den Vorjahren(4,6 Mio. Euro) verbleibt ein Neugeschäft in Höhe von 6,1 Mio. Euro. Die endgültige Mittelzuteilung ist noch nicht erfolgt. Das vorläufige Arbeitsmarktprogramm wurde mit seinen Schwerpunkten wie folgt gegliedert: Die berufliche Weiterbildung wird mit 17,3 Prozent weiterhin einen großen Anteil an Investitionen bei der Budgetplanung bilden. Damit sollen mindestens 500 Personen gefördert werden. Mit 41,1 Prozent des Eingliederungsbudgets sind nach der Planung für Arbeitslose Maßnahmen zur Aktivierung vorgesehen, mit denen eine Integration in Arbeit vorbereitet werden kann (wie z.b. Praktika bei Arbeitgebern, Maßnahmen für Alleinerziehende und Schwer-/ Behinderte). Mit Eingliederungszuschüssen an Arbeitgeber sollen 258 Einstellungen von Langzeitarbeitslosen gefördert werden. Dafür sind 9,8 Prozent des Budgets vorgesehen. Für Maßnahmen der beruflichen Rehabilitation werden 9,5 Prozent und für Arbeitsgelegenheiten 6,5 Prozent des Budgets vorgehalten. Die zusätzlichen Mittel für die berufliche Integration von Flüchtlingen sollen insbesondere dafür verwendet werden, Teilnehmer an den deutschen Arbeitsmarkt heranzuführen, Fähigkeiten und Fertigkeiten festzustellen sowie berufsfachliche Kenntnisse zu vermitteln. Dafür wird das Jobcenter weiterhin Maßnahmen wie beispielsweise Perspektiven für Flüchtlinge (PerF) und Perspektiven für jugendliche Flüchtlinge (PerJuF) zur Verfügung stellen. Die Planungen hierfür werden bis Ende März konkretisiert. Das Jobcenter beteiligt sich am 2015 gestarteten ESF-Programm für Langzeitarbeitslose. Um Langzeitarbeitslose, die länger als zwei Jahre ohne Beschäftigung sind, nachhaltig in Arbeit zu vermitteln, hat das Jobcenter für die Laufzeit des Programms eine Zuwendung des Bundes in Höhe von ca. 1,9 Mio. Euro erhalten. Besonderheit ist, dass eine Betreuung der vermittelten Personen auch nach 9 von 10

10 Beschäftigungsaufnahme obligatorisch ist, damit Arbeitsverhältnisse stabil bleiben. Bis zum sind 35 Langzeitarbeitslose gefördert worden. Ziel ist, bis zum Sommer die vereinbarte Zahl von 45 geförderten Arbeitsverhältnissen zu erreichen, was gelingen dürfte, zumal für 2017 bereits Vermittlungen angebahnt sind. 4.2 Weitere operative Schwerpunkte Das Jobcenter wird das Thema Langzeitarbeitslosigkeit als operativen Schwerpunkt weiter im Blick behalten und sich zum Ziel setzen, u.a. im Rahmen des 2016 geschaffenen Angebots zur aktiven Betreuung mehr Langzeitarbeitslose auf dem Weg zurück ins Berufsleben aktiv zu begleiten. Aufbauend auf den organisatorischen Strukturen des Projekts 50 plus konnten im abgelaufenen Jahr 274 Langzeitarbeitslose in Arbeit gebracht werden.. Zur beruflichen Eingliederung von Flüchtlingen soll die rechtskreisübergreifende Integrationsstelle für Arbeit und Ausbildung (ISAA) noch mehr als in den ersten Monaten, in denen es vorrangig um die Sicherstellung der Gewährung von Arbeitslosengeld II und der Organisation der Förderung des Spracherwerbs ging, einen Beitrag leisten, um geflüchtete Menschen in den Arbeitsmarkt mittelbar oder unmittelbar zu integrieren. Ein Schlüssel zum Erfolg soll eine frühzeitige Verzahnung von Sprachförderung, beruflicher Qualifizierung und betrieblicher Praxis sein. Ein flexibel gestaltetes Kooperationsmodell, in dem diese Förderansätze verknüpft werden, ist konzipiert. Das Modell soll nicht nur Flüchtlingen, sondern auch anderen formal Geringqualifizierten offenstehen. Um den gesetzlichen Auftrag der Beratung nach dem SGB II noch besser zu entsprechen, werden die Mitarbeiter des Jobcenters speziell geschult, Art und Umfang der Beratung nach dem Beratungsbedarf leistungsberechtigter Personen auszurichten. 10 von 10