4-gleisiger Ausbau der Westbahn Abschnitt Salzburg-Raum Seekirchen. 1. Gemeindeforum. 6. Oktober 2005, Köstendorf, Gemeindeamt PROTOKOLL

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1 .' Seite 1 von 6 4-gleisiger Ausbau der Westbahn Abschnitt Salzburg-Raum Seekirchen 1. Gemeindeforum 6. Oktober 2005, Köstendorf, Gemeindeamt PROTOKOLL Projektverantwortliche Teilnehmer: 01 Plank, ÖBB-lnfrastruktur Bau AG 01 Mayr, ÖBB-lnfrastruktur Bau AG 01 Kronawetter, BK 0 Or. Kienast, Moderator, Kienast & Kienast \ (j Teilnehmer: siehe beiliegende Anwesenheitsliste (alle Teilnehmer im Folgenden ohne Titel). Ort, Dauer: Gemeindeamt Köstendorf, 6. Oktober 2005, 19: 1 0 bis 20:30 Uhr Protokollerstellung: Kienast & Kienast GmbH, Sandweggasse 5, 2070 Retz Tel , Fax , retz@kienast-consulting.at Krois: Begrüßung der Anwesenden Plank: Begrüßung im Namen der ÖBB-lnfrastruktur Bau AG. Jetzt erfolgt ein Neustart der Arbeit, die 2000 unterbrochen wurde; wie damals erfolgt die Planung unter Einbeziehung der Bürger und Betroffenen. Oie (frühere) HL-AG ~ wurde mit in die ÖBB nfrastruktur Bau AG verschmolzen. ~ Themen heute:. Start des Planungsprozesses. nformation über den Stand des Projektes und Vorstellung des Planerteams. Vorstellung des Modells der Bürgermitarbeit Für die Bearbeitung der Bereiche Verkehr+ Technik / Raum+Umwelt wurde nach EUweiter Ausschreibung das Planerteam ngenieurbüro Kronawetter / Spirk und Partner / Raderbauer beauftragt. Folgende weitere Fachplaner wurden ebenfalls beauftragt: Lärm: TAS Schreiner Linz Grundwasser/Geologie: BGG /3G (Wien/Graz) Tunnelbau: GT Salzburg / Viglconsult (Salzburg/Schruns) Erschütterung: C-Consulenten (Bergheim) Ein 4-gleisiger Ausbau bringt durch die Trennung von Regionalverkehr und Personenfernverkehr auch eine Verbesserung im Regionalverkehr (NAVS).

2 .,' Seite 2 von 6 Die Planungen 1999/2000 wurden ausgesetzt und die Beantwortung von Grundsatzfragen zum Ausbau der Westbahn zwischengeschaltet Die Antworten wurden in Mondsee im Oktober 2001 präsentiert und 3 Hauptforderungen/- empfehlungen formuliert: 1) Einführung der Neigezugtechnik auf der Westbahn 2) Streckenneubau von Salzburg bis in den Raum Seekirchen ("Hallwanger Tunnelkette") 3) Betriebssimulation/Fahrzeitrechnung, um ggf. weitere Ausbaumaßnahmen im restlichen Abschnitt bis Attnang-Puchheim zu definieren. Mit der Einführung der Neigezugtechnik und einem Streckenneubau im Abschnitt Salzburg bis Raum Seekirchen wäre die Einhaltung einer Kantenzeit von 1 Stunde U von Salzburg nach Linz möglich gewesen, um in beiden Verkehrsknoten e!.nen integrierten Taktverkehr abwickeln zu können. Noch im Jahre 2002 nahm die OBB U Abstand von der Bestellung von Neigezuggarnituren. Mit einer Neubaustrecke v~n Salzburg bis Seekirchen und konventioneller Traktion (Lok + Waggon) kann die ~ Fahrzeit von jetzt Minuten auf ca. 64 Minuten reduziert werden. Das heißt,.für die gewünschten 58 Minuten Fahrzeit Linz - Salzburg im Personenfernverkehr sind noch weitere Maßnahmen notwendig. (Anm.: Kantenzeit ist die Fahrzeit eines Zuges von Knotenbahnhof zu Knotenbahnhof in cl. Umsteigezeiten und Betriebsreserve für außerfahrplanmäßige Ereignisse) ~' Die Expertenempfehlung wurde durch eine Betriebssimulation (2002/2003) bestätigt, sodass im Herbst 2003 der HBMN den Auftrag an die HL-AG erteilte, die Planungen im Abschnitt Salzburg Hbf. - Raum Seekirchen wieder aufzunehmen. Bisher erfolgte eine Neubefliegung des Planungsraumes und Auswertung der Flugdaten (Luftbild auswertung ist die Grundlage der Planungsarbeiten), die Ausschreibung und Vergabe der Planungsleistungen sowie die Durchführung von Grundlagenerhebungen. V Durch die Aufnahme der Magistrale "Paris - Stuttgart - München -.Wien - Bratislava" als prioritäres Projekt des TEN-Netzes werden ev. EU-Mittel zur Verfügung gestellt. Planungsraum: siehe Folie 8 m Süden liegt die Schnittstelle zum Projekt "Umbau Salzburg Hbf." zwischen GH Grüner Wald und Autobahnbrücke Salzburg Nord. m Norden soll die Neubaustrecke im Raum Weng/Köstendorf wieder in den Bestand eingebunden werden. Zur Untersuchung der Auswirkungen in den Bereichen Raum & Umwelt wurde die Ost-West-Ausdehnung zunächst breiter gewählt. Zeitrahmen: siehe Folie 9 Eine Anschätzung der Planungszeit ist noch halbwegs möglich, der Realisierungszeitraum ist kaum abschätzbar, weil sich mittlerweile auch die Finanzierung geändert hat. Früher wurde die ÖBB/HL-AG durch den HBMN mit einem Projekt beauftragt und damit wurden auch die Mittel für Planung und ggf. für den Bau bereitgestellt. Jetzt muss die ÖBB selbst für die Finanzierung sorgen. Ein (6-Jahres-) Rahmenplan und eine Rahmenplanvorschau ( ) werden jährlich

3 . Seite 3 von 6 erstellt. n letzterer sind Bauquoten für dieses Projekt zur Zeit noch nicht enthalten. Diese Pläne werden aber einerseits laufend aktualisiert, andererseits zeigt die Erfahrung, dass bereits bewilligte Projekte, für die auch die Notwendigkeit gegeben ist, auch die entsprechende Finanzierung erhalten. Ein Baubeginn ist durch die Bewilligungsverfahren vor 2012 nicht möglich; aus heutiger Sicht wird mit einer Bauzeit von ca. 6-7 Jahren zu rechnen sein. Einbindung der Region in den Projektablauf: siehe Folie 10 Verknüpfung Nord: Es ist schwierig, wieder in den Bestand einzubinden - daher wird auch in einem etwas größeren Gebiet geplant, mehrere Lösungen sollen gefunden werden. (siehe Folie 15) Kronawetter stellt die Schritte des Planungs- und Bürgerbeteiligungsverfahrens vor. (Folien 16-19) U Kortoletzky: Früher hat es immer "Salzburg-Seekirchen" geheißen, jetzt reicht die ~' Neubaustrecke auch schon ev. bis nach Köstendorf. Plank: Es gibt nur wenige Möglichkeiten der Einbindung der Neubaustrecke in den lj Bestand. Ein möglichst gerades Streckenstück muss gefunden werden und die Einbindung muss kreuzungsfrei erfolgen (ein Gleis muss unter den Bestandsgleisen durchgeführt werden). Wir sind gerade dabei, mögliche Lösungen für diese Einbindung herauszuarbeiten. Es wäre dabei nicht sinnvoll, vorweg schon zu definieren, in welchem Kilometer die Einbindung zu erfolgen hat. Darüber hinaus darf die Lösung einen Weiterbau in fernerer Zukunft nicht unmöglich machen. m Jahr 1999 war noch von einem Neubau von Salzburg bis Attnang- Puchheim die Rede, jetzt nur noch bis in den Raum Seekirchen. Kortoletzky: Dass es irgendwann mit dem Ausbau weitergeht, ist schon klar, aber die Definition des "Raumes Seekirchen" ist schon wichtig. Das Gemeindegebiet Seekirchen reicht bis Huttich. Aber gleich danach folgt eine lange Gerade - die würde sich für eine Einbindung vermutlich anbieten. n Weng ist man dann vermutlich ; vom Ausbau betroffen. "--' Kronawetter/Plank: Die Einbindung kommt ziemlich sicher im Raum U Weng/Köstendorf zu liegen, aber es gibt dafür noch keinen fixen Punkt. Man muss schauen, wo es am besten geht bzw. welche alternativen Möglichkeiten es gibt. Kortoletzky: Wann kann man erwarten, dass es mit einem Ausbau weitergeht? Plank: Es gibt für einen Neubau im Folgeabschnitt zurzeit keinen konkreten Planungsauftrag, aber in Jahren kann sich das ev. ändern. Kienast: m Vergleich mit dem Projekt von 1999 gibt es jetzt eine andere Berührtheit. Es wird für die Variantenfindung auch eine größere Einbindung der Bürger geben - deen können eingebracht werden. Für das Auswahlverfahren gilt es zu klären, ob die Kriterien, nach denen die Varianten verglichen werden, auch tatsächlich die nteressen der Bürger abdecken - oder werden zusätzliche Kriterien benötigt? Zwar gibt es einen Vorschlag der Planer, aber dieser muss immer im Raum und mit den Betroffenen abgestimmt und gegebenenfalls ergänzt werden. Weiters ist die Gewichtung der Kriterien untereinander wichtig - Einladung zur Mitarbeit. Kienast: erläutert das Modell der Bürgermitarbeit (siehe Fo~en 20-25)

4 . Seite 4 von 6 Gemeindeforen sind kein abgeschlossener Kreis (siehe Folie 11), es können Personen dazu kommen oder auch wegfallen, falls sich die Betroffenheit oder das nteresse im Laufe des Projektfortschrittes ändert. m Sinne einer effektiven Arbeit wird eine Personenanzahl von max. 25 Personen angestrebt. Die Beteiligten am Gemeindeforum werden gebeten, sich als Vertreter der nteressen der Gemeinde und ihrer Nachbarschaft zu sehen; Weitergabe von nformation und Einbringen von nteressen sind erbeten und erwünscht. Regionalforum: (siehe Folie 12): Ein erstes Regionalforum wird nach der ersten Runde der Gemeindeforen stattfinden. Das Regionalforum soll auch sicherstellen, dass alle Gemeinden gleich eingebunden werden und nformationsgleichstand gegeben ist. Dort werden auch übergeordnete nteressen diskutiert. Ein langer Zeitraum wird für die Planungen notwendig sein. Es wird die Bitte an die Forenteilnehmer gerichtet, auch in Zukunft mitzuarbeiten. Foren werden nur dann ~ anberaumt, wenn Themen vorliegen - keine Leerläufe. L V Das Protokoll ergeht an alle, die eingeladen sind. Anmerkungen und ev. Korrekturen bitte schriftlich oder per Mail einbringen - diese werden beim nächsten Forum eingebracht und dem Protokoll beigefügt. Neue nfo-mappen werden beim nächsten Gemeindeforum zur Verfügung gestellt. Plank: Die Suche nach einer neuen Trasse zwischen Salzburg und Seekirchen beinhaltet:. Technische Fragen: Neigung, Kurvenradien, etc.. Wirkungen auf den Raum (für jede Trassenvariante, die geplant wird, werden die Auswirkungen des Bahnbaues und des Bahnbetriebes untersucht. Ausgleichsund Schutzmaßnahmen werden untersucht und abgeschätzt; siehe Folie 26) ~ Die nächsten Schritte: siehe Folie 27 U D" k " S usslonsrun de: Krois: Bisher war davon die Rede, dass mit dem Ausbau vor Huttich Schluss sein wird, da dort auch eine Gerade zum Einbinden wäre. Jetzt heißt es, dass die Wiedereinbindung auch zwischen Weng und Köstendorf erfolgen kann. Das kann auch neue Anrainer betroffen machen - diese sollten ebenfalls eingeladen werden. Kienast: Es kann durchaus sein, dass sich die Zusammensetzung des Gemeindeforums verändert. Der Sinn ist es, auf jeden Fall die Vor- und Nachteile verschiedener Varianten gemeinsam zu diskutieren. Plank: Weder in Seekirchen noch in Köstendorf gibt es einen Raum ohne Besiedlung, daher ist es wichtig, verschiedene Varianten zu entwickeln, um überhaupt abwägen zu können, welche Lösung am geeignetsten ist. Es ist dabei auch zu bedenken, dass in fernerer Zukunft ein viergleisiger Ausbau auch nach dem jetzigen Anknüpfungspunkt fortgesetzt wird. Bachler: Über welche Länge erstreckt sich die Wiedereinbindung, wie lange liegen da Gleise parallel? Wird es durch Weichen zu einer zusätzlichen Lärmbelastung.

5 0 Seite 5 von 6 kommen? st es sinnvoller, wenn die Einbindung in der Nähe von Straßen liegt, oder kann diese überall erfolgen? Plank: Die Lage kann theoretisch überall sein - das ist vom bestehenden Straßennetz unabhängig. Eine Zufahrtsmöglichkeit für die Wartung muss ohnehin geschaffen werden. Die Länge einer Verknüpfung kann - je nach Ausführung - ganz unterschiedlich sein. Man muss einmal mit einem Gleis unter den anderen durch; die Rampe, um wieder auf gleiche Höhe zu kommen, ist ca. 800 bis 1000 Meter lang. Neumayr: st für eine Planung im Raum Köstendorf nicht ein neuer Auftrag durch das BMVT nötig? Plank: Es wäre nicht gut, mit den Planungen an der Gemeindegrenze von Seekirchen aufzuhören. Dass auch der Raum Köstendorf mitüberlegt wird, ist eine große Chance, denn der Verkehr wird sicher kommen. Neumayr: n Seekirchen sind großzügige Tunnelvarianten vereinbart worden ~ (Strecke zu 90 % im Tunnel). Köstendorf war aus diesem Prozess ausgeklammert, jetzt geht der Planungsraum bis nach Köstendorf, wo man wieder an die Oberfläche L- muss und keine solche Lösung mehr möglich ist. Plank: Wo die Verknüpfung zum Bestand hergestellt wird, muss man auf alle Fälle an die Oberfläche. lj Kronawetter: Das Planungsteam wird im Laufe der nächsten Monate mehrere Varianten erarbeiten, prüfen, ob sie vernünftig sind, und sie hnen zeigen. Wir richten die Bitte an die Bürger, ihre Gedanken einzubringen. Ob es im Bereich von Köstendorf auch eine Strecke gibt, die zum Teil im Tunnel verläuft, werden die Planungen ergeben - aber das wissen wir noch nicht. Kortoletzky: Bisher hieß es, in Huttich wäre Schluss - von einer Einbindung im Raum Weng hat man bisher nichts gewusst. Das bedeutet eine starke Betroffenheit für Weng. Plank: Es ist sicher wichtig, eine Weiterführung in Richtung Osten mitzudenken. Es stellt sich die Frage: Wie schaut eine (spätere) Weiterführung (des 4-gleisigen Ausbaues) bei einem Ende des jetzigen Projektes in Huttich aus? Kienast empfiehlt, die Skizzen anzuschauen und gemeinsam ein Stück \,.,...,; weiterzudenken: Die Aufgabe und Chance im Gemeindeforum ist es, zu diskutieren, U was gescheiter ist. Bachler: Sind den Planern die bestehenden Grundgrenzen bekannt - wie könnte eine ev. Kommassierung aussehen? Kronawetter: das ist eine Frage, die erst in einem zweiten Schritt beantwortet werden kann. Erst einmal muss eine Trassenplanung und Trassenentscheidung vorgenommen werden. Plank: Die Frage der Kommassierung kommt oft am Anfang: Wenn es dann um konkrete Ablösen geht, war bisher immer der finanzielle Ausgleich (=Ablöse) die bessere Lösung. Kienast: Zerschneidungen etc. kommen im Variantenvergleich selbstverständlich zu tragen. Neumayr: Durch die Baumaßnahmen wird auch die Zahl der Züge zunehmen und damit kommen größere Belastungen auf die Anrainer zu. Am Ende des Planungsraumes wird oft nicht mehr an Schutzmaßnahmen gedacht. Das müsste auch beim Altbestand gemacht werden.

6 , Seite 6 von 6 Plank: Das Ministerium ist darauf bedacht, dass die Abgrenzungen im Lärmschutzbereich eingehalten werden, weil für die Bestandslärmsanierung ein Finanzierungsschlüssel50% Bund, 25%Land und 25% Gemeinde gilt. Goiginger: Bleibt die bestehende Trasse so, wie sie ist? Plank: Prinzipiell ja; ev. gibt es kleine Anpassungen im Einbindungsbereich, sonst ist aus heutiger Sicht nichts vorgesehen. Bachler: Wo es am Bestand keine Lärmschutzwände und keinen Zaun gibt, existiert auch keinen Schutz für das Wild bzw Weidevieh. Plank: Die ÖBB ist nicht verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass der Bahnkörper nicht betreten werden kann, das wäre erst ab Tempo 300km/h notwendig. Auf der Autobahn besteht durch Wildwechsel eine beiderseitige Gefährdung, nicht so bei einer Lokomotive. "---' L lj Plank: Dank für nteresse und Bitte um weitere Mitarbeit. Krois: Durch die Erweiterung des Planungsraumes für die Einbindung in Köstendorf wird es ev. eine Erweiterung der Einladungsliste geben. Das Protokoll wurde von der Prozessbegleitung auf Basis der Aufzeichnungen des Gemeindeforums erstellt. Wir dürfen Sie bitten, Änderungen und/oder Ergänzungen zum gegenständlichen Protokoll an Kienast&Kienast schriftlich oder per Mail zu ~ übermitteln. v Kontaktadresse der ÖBB-lnfrastruktur Bau AG 01 Rudolf Plank (Projektleiter) Rudolf.plank@bau.oebb.at "-" 01 Wolfgang Mayr (Projektkoordinator) Wolfgang.mayr@bau.oebb.at Tel.: 0732/ ,~ il87" '~ Dinghoferstrasse 5, Linz Kontaktadresse der Begleitenden Öffentlichkeitsarbeit KENAST&KENAST GesmbH Dr. Günther Kienast retz@kienast-consulting.at Tel.: 02942/3550 Sandweggasse 5, 2070 Retz,