Inhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis... XIX Abkürzungsverzeichnis... XXI

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1 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis XIX Abkürzungsverzeichnis XXI 1. Teil: Deutsches Recht (G. Müller) Abschnitt: Einführung A. Adoptionspraxis in Deutschland B. Entwicklung des Adoptionsrechts im BGB I. Überblick über das bis 1976 geltende Adoptionsrecht. 3 II. Grundlegende Reform durch das Adoptionsgesetz III. Bedeutende Änderungen des Adoptionsrechts nach Gesetz zur Änderung adoptionsrechtlicher Vorschriften Gesetz zur Reform des Kindschaftsrechts Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) IV. Adoptionen in der ehemaligen DDR C. Abgrenzung der Adoption von anderen Rechtsinstituten I. Pflegekindschaft II. Vaterschaftsanerkennung III. Einwilligungserklärungen im Rahmen einer künstlichen Befruchtung IV. Einbenennung Abschnitt: Voraussetzungen der Adoption A. Minderjährigenadoption I. Adoptionsbeteiligte Adoption durch Verheiratete Adoption durch Unverheiratete Adoption durch eingetragene Lebenspartner II. Alterserfordernisse III. Probezeit IV. Adoption des eigenen Kindes?

2 X Inhaltsverzeichnis 1. Adoption des eigenen ehelichen Kindes Adoption des eigenen nichtehelichen Kindes Adoption durch den biologischen Vater des Kindes. 18 V. Verbot der Zweitadoption VI. Wohl des Kindes/Entstehung eines Eltern-Kind-Verhältnisses Wohl des Kindes Entstehung eines Eltern-Kind-Verhältnisses VII. Anträge/Einwilligungen Antrag Einwilligungen B. Volljährigenadoption I. Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Minderjährigenadoption II. Sittliche Rechtfertigung Eltern-Kind-Verhältnis Sittliche Rechtfertigung im Übrigen/ Missbrauchskontrolle III. Voraussetzungen im Falle des 1772 BGB IV. Sonstige Adoptionsvoraussetzungen Abschnitt: Wirkungen der Adoption A. Verwandtschaftliche Wirkungen im Falle der Minderjährigenadoption I. Adoption durch Ehegatten II. Stiefkindadoption III. Adoption durch Einzelperson IV. Sonderfall Verwandtenadoption V. Schutz des Adoptionsgeheimnisses B. Verwandtschaftliche Wirkungen im Falle der Volljährigenadoption I. Einfache Volljährigenadoption II. Volljährigenadoption nach 1772 BGB C. Namensrechtliche Folgen D. Erbrechtliche Wirkungen E. Sozialrechtliche Folgen F. Staatsangehörigkeit und Aufenthaltsrecht G. Fassung der Geburts- bzw. Abstammungsurkunde Abschnitt: Aufhebungsmöglichkeiten A. Minderjährigenadoption I. Aufhebung nach 1760 BGB II. Aufhebung nach 1763 BGB

3 Inhaltsverzeichnis XI III. Aufhebungspraxis B. Volljährigenadoption I. Einfache Volljährigenadoption II. Volljährigenadoption mit starken Wirkungen Abschnitt: Verfahrensfragen (Sieghörtner) A. Adoptionsvermittlungsverfahren B. Gerichtsverfahren ( 186 ff. FamFG) I. Zuständigkeit II. Verfahrenseinleitung, einzureichende Unterlagen III. Prüfung durch das Gericht Allgemeines Fachliche Äußerung, Anhörungen Ersetzungsverfahren ( 186 Nr. 2 FamFG) IV. Beschluss V. Rechtsbehelfe Teil: Besonderheiten bei Auslandsbezug (Emmerling de Oliveria) Abschnitt: Überblick Abschnitt: Beteiligung ausländischer Staatsangehöriger bei Inlandsadoptionen A. Feststellung des auf die Adoption anwendbaren Rechts. 65 I. Mögliche vorrangige Staatsverträge II. Autonomes deutsches Kollisionsrecht International-privatrechtlicher Begriff der Annahme als Kind Adoptionsrechtliche Kollisionsnormen Art. 22 und 23 EGBGB Regelung des Art. 22 EGBGB a) Anwendungsbereich des Adoptionsstatuts b) Das vom Adoptionsstatut berufene Recht Regelung des Art. 23 EGBGB a) Anwendungsbereich des Zustimmungsstatuts.. 72 b) Das vom Zustimmungsstatut berufene Recht Kollisionsrechtliche Bedeutung des 1746 Abs. 1 S. 4 BGB III. Adoptionshindernisse und ordre public B. Verfahrensfragen I. Internationale, örtliche und sachliche Zuständigkeit Internationale Zuständigkeit

4 XII Inhaltsverzeichnis 2. Örtliche Zuständigkeit II. Bedeutung des Adoptionswirkungsgesetzes im Zusammenhang mit inländischen Adoptionsverfahren Abschnitt: Anerkennung ausländischer Adoptionen im Inland A. Überblick B. Anerkennung nach dem Haager Übereinkommen über den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Adoption vom I. Regelungsziel des HAÜ II. Anwendungsbereich III. Regelungsinhalt Allgemeine Voraussetzungen der Adoption und Verfahrensgang Anerkennung und Wirkungen der nach dem HAÜ durchgeführten Adoptionen C. Verfahren nach dem Adoptionswirkungsgesetz I. Regelungsziel des Adoptionswirkungsgesetzes II. Anwendungsbereich Räumlich Sachlich Zeitlich III. Die einzelnen Verfahren nach dem Adoptionswirkungsgesetz Anerkennungs- und Wirkungsfeststellung a) Allgemeines b) Anerkennung bzw. Wirksamkeitsfeststellung (1) Internationale Zuständigkeit, 109 Abs. 1 Nr. 1 FamFG (2) Verfahrensrechtlicher ordre public, 109 Abs. 1 Nr. 2 u. 3 FamFG (3) Materiell-rechtlicher ordre public, 109 Abs. 1 Nr. 4 FamFG c) Bestimmung des Wirkungsumfangs d) Reichweite der Entscheidung Umwandlungsausspruch a) Allgemeines b) Voraussetzungen des Umwandlungsausspruchs.. 96 c) Wirkungen der Entscheidung d) Erweiterung des Anwendungsbereichs des Umwandlungs verfahrens nach 3 Abs. 2 AdWirkG

5 Inhaltsverzeichnis XIII IV. Bedeutung des Adoptionswirkungsgesetzes bei inländischen Adoptionsbeschlüssen V. Zuständigkeitsfragen D. Anerkennung einer im Ausland durchgeführten Volljährigenadoption E. Nachadoption Teil: Sonderprobleme (G. Müller/Sieghörtner) Abschnitt: Staatsangehörigkeit/Aufenthaltsrecht (Sieghörtner) A. Staatsangehörigkeits- bzw. Aufenthaltserwerb als Adoptionsmotiv B. Staatsangehörigkeitsrechtliche Wirkungen der Adoption I. Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit Allgemeines Vollendung des 18. Lebensjahres Wirksamkeit der Adoption Qualität der Adoption Automatischer Staatsangehörigkeitserwerb Einbürgerung nach 8 StAG; 10 ff. StAG II. Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit C. Aufenthaltsrechtliche Besonderheiten I. Einreise und Aufenthalt im Vorfeld einer Adoption nach Haager Adoptionsübereinkommen, 6 AdÜbAG II. Aufenthaltsrecht adoptierter volljähriger Ausländer Abschnitt: Namensführung nach Adoption (G. Müller/Sieghörtner) A. Deutsches Recht (G. Müller) I. Änderung des Geburtsnamens Erwerb des Familiennamens des Annehmenden Erwerb des neuen Geburtsnamens auf Seiten des Angenommenen II. Sonderfall verheirateter Angenommener III. Sonderfall geschiedener oder verwitweter Angenommener IV. Voranstellung oder Anfügung des bisherigen Familiennamens V. Auswirkungen der Namensänderung auf die Abkömmlinge des Angenommenen

6 XIV Inhaltsverzeichnis B. Auslandsbezug (Sieghörtner) I. Ausländische Dekretadoption II. Allgemeines Namensstatut, Art. 10 Abs. 1 EGBGB Anwendbarkeit Mehrstaater Wirksame Adoption als Vorfrage Anwendung des Namensstatuts III. Gestaltungsmöglichkeiten Rechtswahl nach Art. 10 Abs. 3 EGBGB Umwandlung nach 3 AdWirkG Öffentlich-rechtliche Namensänderung nach NamÄndG Abschnitt: Erbrechtliche Wirkungen (G. Müller/Sieghörtner) A. Deutsches Recht (G. Müller) I. Aktuelle Rechtslage Minderjährigenadoption Volljährigenadoption II. Altadoptionen vor Inkrafttreten des AdoptG Ausgangs-Rechtslage Überleitung der Altadoptionen durch das AdoptG a) Überleitung in Minderjährigenadoptionen neuen Rechts b) Überleitung in Volljährigenadoptionen neuen Rechts c) Erbrechtsausschluss nach altem Recht und Überleitung III. Aufhebung der Adoption IV. Auslegungsfragen Adoptivkinder als bedachte Kinder oder Abkömmlinge Adoptivkinder als ersatzberufene Abkömmlinge V. Beeinflussung erbrechtlicher Positionen durch Adoption B. Auslandsbezug (Sieghörtner) I. Das Verhältnis von Adoptions- und Erbstatut II. Einzelfälle Erbfall des Annehmenden, Erbstatut mit Volladoption bei schwacher Adoption nach Adoptionsstatut Erbfall eines Verwandten des Annehmenden, Erbstatut mit schwacher Adoption bei Adoptionsstatut mit Volladoption

7 Inhaltsverzeichnis XV 3. Erbfall eines Verwandten des Annehmenden, Erbstatut mit Volladoption bei schwacher Adoption nach Adoptionsstatut Erbfall des Annehmenden, Erbstatut kennt Adoption nicht Erbfall in der leiblichen Familie, Erbstatut mit schwacher Adoption bei Adoptionsstatut mit Volladoption Erbfall in der leiblichen Familie, Erbstatut mit Volladoption bei schwacher Adoption nach Adoptionsstatut Erbfall in der leiblichen Familie, Erbstatut mit Volladoption bei Adoptionsstatut mit Vollintegration in die neue Familie, aber Aufrechterhaltung der Erbrechte gegenüber leiblichen Eltern III. Die Feststellung nach 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 AdWirkG und die Bescheinigung nach Art. 23 Abs. 1 S. 1 AdoptÜbk IV. Umwandlungsausspruch nach 3 AdWirkG V. Die Gleichstellungserklärung nach Art. 22 Abs. 3 EGBGB Voraussetzungen Wirkungen Abschnitt: Steuerrechtliche Aspekte der Adoption (G. Müller) A. Erbschaftsteuer I. Erlangung erbschaftsteuerrechtlicher Vorteile als Adoptionsmotiv II. Steuerrechtliche Behandlung des Adoptivkindes Steuerklasse und Freibeträge Einzelne Fälle a) Verhältnis zu den Adoptiveltern b) Verhältnis zu den Adoptiv-Großeltern c) Verhältnis zu den leiblichen Verwandten d) Verhältnis der Kinder des Adoptivkindes zu dessen Eltern Maßgeblicher Zeitpunkt für die Besteuerung III. Aufhebung der Adoption B. Einkommensteuer I. Minderjährige Kinder II. Volljährige Kinder

8 XVI Inhaltsverzeichnis 4. Teil: Kosten (Sieghörtner) Abschnitt: Adoptionsvermittlung Abschnitt: Notarkosten A. Minderjährigenadoption I. Adoptionsantrag II. Einwilligungen III. Beschaffung der notwendigen Unterlagen und deren Einreichung bei Gericht IV. Verzicht des nichtehelichen Vaters auf Übertragung der Sorge nach 1747 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BGB V. Antrag auf Aufhebung einer Minderjährigenadoption, 1760 ff. BGB VI. Antrag auf Umwandlungsausspruch nach 3 AdWirkG VII. Bereiterklärung nach 7 AdÜbAG B. Erwachsenenadoption Abschnitt: Gerichtsgebühren A. Annahme Minderjähriger B. Annahme Volljähriger Anhang A. Gesetzestexte (G. Müller/Emmerling de Oliveira) I. Übergangsvorschriften zum Adoptionsgesetz (Art AdoptG) II. Haager Übereinkommen über den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Adoption (HAÜ) III. Gesetz über Wirkungen der Annahme als Kind nach ausländischem Recht (Adoptionswirkungsgesetz AdWirkG) B. Muster für Adoptionsanträge, Einwilligungen, sonstige Anträge und Erklärungen (Sieghörtner) I. Minderjährigenadoption Stiefkindadoption/Adoption des mindestens vierzehn Jahre alten Kindes der Ehefrau aus deren früherer geschiedener Ehe Stiefkindadoption/Kind unter vierzehn Jahre alt, Vater verstorben, Änderung des Vornamens

9 Inhaltsverzeichnis XVII 3. Gemeinschaftliche Annahme eines nichtehelichen Kindes durch Ehegatten, Kind unter vierzehn Jahre alt Annahme eines verwaisten Kindes durch Einzelperson, Kind über vierzehn Jahre alt Einwilligung der Mutter Einwilligung der Eltern in Inkognito-Adoption Einwilligung des Kindes ( 1746 Abs. 1, 1750 BGB) Einwilligung des Jugendamtes als Vormund des unter 14 Jahre alten Kindes II. Volljährigenadoption Annahme eines Verheirateten durch Ehegatten Volladoption des Pflegekindes III. Besonderheiten bei Auslandsbezug Belehrungsvermerk bei Adoption mit Auslandsberührung Bereiterklärung nach 7 AdÜbAG Antrag auf Anerkennungs- bzw. Wirkungsfeststellung ( 2 AdWirkG) Antrag auf Umwandlungsausspruch ( 3 AdWirkG) Antrag auf Anerkennungs- bzw. Wirkungsfeststellung und auf Umwandlungsausspruch ( 2, 3 AdWirkG) Antrag auf Ausspruch der Annahme als Kind und Umwandlung ( 3 AdWirkG) Gleichstellungserklärung nach Artikel 22 Abs. 3 EGBGB C. Muster für Gerichtsentscheidungen (Sieghörtner) I. Annahmebeschluss II. Ersetzung der Einwilligung eines Elternteils nach 1748 BGB III. Feststellungen nach 2 AdWirkG IV. Anerkennungsfeststellung nach 2 Abs. 1 AdWirkG mit Umwandlungsausspruch nach 3 AdWirkG Stichwortverzeichnis