N I E D E R S C H R I F T. über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie, Schule, Jugend und Sport der Stadt Lichtenau am

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1 N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie, Schule, Jugend und Sport der Stadt Lichtenau am Sitzung der Wahlperiode 2004/2009 Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:30 Uhr Ausschussvorsitzender: Janzen, Hans-Bernd Ratsherr CDU-Ausschussmitglieder: Koch, Michael Rehermann, Andreas Rosenkranz, Wilhelm Sachkundiger Bürger Ratsherr Ratsherr Thonemann, Theodor Ratsherr bis TOP I/6.1 Waltemate, Jörg Zumbrock, Ralf Wulf, Elisabeth Ratsherr Ratsherr Ratsfrau, stellv. Ausschussmitglied SPD-Ausschussmitglieder: Hartmann, Josef Kirschner, Christel Schachten, Josef Ratsherr, stellv. Ausschussmitglied Ratsfrau Sachkundiger Bürger SPD FDP-Ausschussmitglieder Kirschner, Uwe Fraktionsvorsitzender FDP, Ratsherr Bündnis 90/DIE GRÜNEN Ausschussmitglieder: Sedlatschek, Fabian Sachkundiger Bürger

2 Gäste: Hölscher, Wilhelm Hester, Brunhilde Tepel, Joachim Stollberg, Andrea Fraktionsvorsitzender CDU, Ratsherr Schulleiterin Grundschule Kilian Schulleiter Archenholdschule Schulleiterin Realschule Von der Verwaltung: Wange, Karl-Heinz Meschjohann, Dieter Schäfers, Vanessa Hillebrand, Josef Diekneite, Marilena Bürgermeister Stadtoberverwaltungsrat Schriftführerin Abteilungsleiter Ordnungs- u. Sozialamt Auszubildende Es fehlen entschuldigt: Ostmann, Oliver von Rüden, Petra Mikus, Heinz Schleicher, Michael Mehring, Nina-Maria Hartmann, Maria Ratsherr CDU Ratsfrau CDU Sachkundiger Bürger CDU Sachkundiger Bürger CDU Sachkundige Bürgerin FDP Sachkundige Bürgerin SPD Ausschussvorsitzender Hans-Bernd Janzen eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass zur Sitzung fristgerecht und ordnungsgemäß eingeladen wurde und die Versammlung beschlussfähig ist. Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Bürgermeister Wange, da sich nach der Versendung der Einladung die Notwendigkeit ergeben habe, die Tagesordnung im öffentlichen Teil um einen Tagesordnungspunkt zu erweitern. 14 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, keine Enthaltung Die Tagesordnung wird um folgenden Tagesordnungspunkt erweitert: TOP I.7 Antrag der Elternvertretungen der Kindergärten der Stadt Lichtenau vom

3 TAGESORDNUNG Öffentlich 1.) Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie, Schule, Jugend und Sport am ) Vorstellung eines Entwurfes für die Planung einer Mensa für das Schulzentrum Lichtenau 3.) Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Lichtenau vom auf Prüfung der Realisierbarkeit eines Zuschusses für das Mittagessen der Schülerinnen und Schüler der Ganztagshauptschule 4.) Beschluss über den 2. Entwurf des Schulentwicklungsplanes der Stadt Lichtenau für die Jahre ) Bericht der Verwaltung zum Stand der Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes 6.) Verschiedenes - Anfragen und Berichte 6.1 Bericht über die durchgeführten Sanierungsmaßnahmen an den Schulen der Stadt Lichtenau in den Sommerferien Informationen über eine beabsichtigte Kooperationsvereinbarung zur Gestaltung einer regionalen Bildungslandschaft 6.1.) Sitzungen der Tageseinrichtungen der Kindergärten 6.2.) Bericht über die durchgeführten Sanierungsmaßnahmen an den Schulen der Stadt Lichtenau in den Sommerferien ) Information über eine beabsichtigte Kooperationsvereinbarung zur Gestaltung einer regionalen Bildungslandschaft 7.) Antrag der Elternvertretungen der Kindergärten der Stadt Lichtenau vom / / / /2008 Nicht öffentlich 1.) Übernahme von Schülerfahrkosten 109/ ) Verschiedenes - Anfragen und Berichte Öffentlich TOP I/ 1: Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie, Schule, Jugend und Sport am Die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie, Schule, Jugend und Sport am wird genehmigt. einstimmig

4 TOP I/ 2: Vorstellung eines Entwurfes für die Planung einer Mensa für das Schulzentrum Lichtenau Stadtoberverwaltungsrat Merschjohann führt in das Thema ein und erläutert, dass mit der Einführung der Ganztagshauptschule an der Archenholdschule Lichtenau zwei Herausforderungen auf die Stadt Lichtenau zugekommen sind. Zum einen mussten Räumlichkeiten für das Mittagessen gefunden und zum anderen Räumlichkeiten zur Bewegung, zum Spiel und Sport bereitgestellt werden. Die Ausschussmitglieder konnten sich bei der Begehung des Schulzentrums im Vorfeld der Sitzung einen Überblick über den Raumbedarf der Ganztagshauptschule verschaffen. Für die Bereitstellung des Mittagessens konnten zunächst für das Schuljahr 2008/09 Räume nahe der Schulküche umfunktioniert werden, die aber für die kommenden Schuljahre und den steigenden Bedarf an einem warmen Mittagessen sicher nicht ausreichen werden. Die Verwaltung hat im Vorfeld überlegt, welche Möglichkeiten langfristig, auch im Hinblick auf eine eventuelle Teilnahme der Realschule an einer Übermittagsbetreuung, ins Auge gefasst werden könnten. Dabei wurde der zukünftige Raumbedarf der Realschule und Archenholdschule kritisch in die Betrachtungen einbezogen. Nicht mehr benötigte Klassenräume, die eventuell zu einer Mensa ausgebaut werden könnten, sind nicht in ausreichender Zahl vorhanden. Das Bauamt der Stadt Lichtenau hat zunächst einen ersten Entwurf für einen Mensaneubau erstellt. Wert wurde dabei vor allem auf die multifunktionelle Nutzbarkeit des Gebäudes als Aula und Mensa gelegt. Ein Antrag für einen Zuschuss seitens des Landes NRW muss bis zum bei der Bezirksregierung Detmold eingereicht werden. Eine erste Skizze über die geplante Maßnahme und eine Kostenschätzung muss dem Antrag beigefügt werden. Es ist mit einem Zuschuss von maximal zu rechnen. Frank Paschen stellt den geplanten Neubau anhand von Zeichnungen vor. Die Pläne sind den Mitgliedern des Ausschusses zur Verfügung gestellt worden. Im Anschluss an die Ausführungen von Frank Paschen erläutert Bürgermeister Karl-Heinz Wange, dass für die Antragsunterlagen lediglich eine Skizze erforderlich ist und dass es zunächst darum geht, die Fördermittel zu bekommen. Sicherlich bedarf es danach einiger Zeit um die Detailplanungen abzustimmen und auch einen genauen Kostenrahmen festzulegen. Mit den Mitgliedern der heute zu beschließenden Projektgruppe soll eine gemeinsame Lösung erarbeitet werden. Fraktionsvorsitzender Kirschner lobt die auf den ersten Blick atemberaubenden Zeichnungen des Bauamtes und fragt nach der Notwendigkeit der Einrichtung einer Projektgruppe, wenn die Zeichnungen doch bereits erstellt sind. Weiterhin fragt Ratsherr Kirschner nach der Auslastung einer derartigen Mensa und den Kosten für ein derartiges Gebäude. Frank Paschen erläutert im Hinblick auf die Kosten, dass es vier verschiedene Verpflegungsmodelle gibt und jedes Modell unterschiedliche Räume zur Kühlung etc. braucht. Erst wenn die Projektgruppe festgelegt hat, welches der Verpflegungsmodelle für das Schulzentrum Lichtenau in Frage kommt, kann eine genauere Aussage über die Kosten gemacht werden. Ebenfalls betont Herr Paschen, dass die Skizze jederzeit verändert werden kann, wenn die Projektgruppe andere Ideen entwickelt.

5 Stadtoberverwaltungsrat Merschjohann stimmt den Ausführungen von Herrn Paschen zu und erklärt ergänzend, dass die Mensa zunächst für 199 Schülerinnen und Schüler geplant wurde. Eine Auslastung der Mensa wird es sicherlich nicht in den ersten Jahren geben, sicherlich aber dann, wenn auch die Realschule sich am Mittagessen und einer Übermittagsbetreuung beteiligt. Ausschussvorsitzender Hans-Bernd Janzen bedankt sich zunächst für die gute Arbeit der Verwaltung. Herr Janzen sieht den vorgestellten Entwurf der Mensa als Diskussionsgrundlage, wenn nachher eine andere Zeichnung herauskäme wäre das ebenfalls in Ordnung. Fraktionsvorsitzender Wilhelm Hölscher stimmt Herrn Janzen in seinen Ausführungen zu und ergänzt, dass die Planung sicherlich mit den finanziellen Möglichkeiten der Stadt Lichtenau abgestimmt werden muss, aber hier sicherlich der bestmögliche Weg beschritten wird. Ratsherr Josef Hartmann spricht sich grundsätzlich für die multifunktionale Nutzung des geplanten Gebäudes aus. Schließlich mangelt es im Schulzentrum an einer Aula oder Räumen, in denen Schulaufführungen etc. durchgeführt werden können. Ratsherr Hartmann stellt in Frage, ob in Zukunft so viele Kinder am Mittagessen teilnehmen werden, dass sich eine derartige Investition lohnt. Bürgermeister Karl-Heinz Wange gibt zu Bedenken, dass der Neubau einer derartigen Mensa auch ein Imagegewinn für das Schulzentrum ist und die Attraktivität der Archenholdund Realschule auch dadurch gesteigert werden kann. Frau Rektorin Andrea Stollberg informiert die Mitglieder des Ausschusses über die Bestrebungen der Realschule Lichtenau, sich an dem Landesprogramm Geld oder Stelle zu beteiligen. Das Landesprogramm fördert, entweder mit einem Lehrerstellenanteil oder einem Zuschuss, eine Übermittagsbetreuung an Realschulen. Frau Stollberg erklärt, dass ab dem 01. Februar 2009 eine Mittagspause von einer Stunde vorgeschrieben wird. Hier müssen sich die Schulen dann Gedanken machen, wie die Kinder betreut werden. Gerade weil sich die Archenholdschule Lichtenau bereits im Ganztagsunterricht befindet, liegt es nahe, dass die Realschule dieses Mensaangebot zukünftig auch nutzen wird. einstimmig Die Planung für den Bau einer Mensa für das Schulzentrum Lichtenau wird zur Kenntnis genommen. Eine Projektgruppe, bestehend aus dem Ausschussvorsitzenden, je einem Vertreter der Fraktionen der Stadt Lichtenau, dem Bürgermeister der Stadt Lichtenau, dem allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters, der Schulleiterin der Realschule und dem Schulleiter der Archenholdschule, sowie Mitarbeitern der Verwaltung wird gebildet. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen eines Mensabaus weiter voranzutreiben und die Projektgruppe in die Planungen einzubeziehen. * Stadtoberverwaltungsrat Merschjohann bittet die Fraktionsvorsitzenden der Stadt Lichtenau kurzfristig jeweils einen Vertreter für die Projektgruppe zu benennen.

6 TOP I/ 3: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Lichtenau vom auf Prüfung der Realisierbarkeit eines Zuschusses für das Mittagessen der Schülerinnen und Schüler der Ganztagshauptschule Fraktionsvorsitzender Wilhelm Hölscher bedankt sich bei der Verwaltung für die detaillierte Vorlage und das zusammengestellte Zahlenwerk. Herr Hölscher erläutert, dass die CDU- Fraktion diesen Antrag seinerzeit gestellt hat, weil sie einen Überblick über die langfristig zu erwartenden Kosten haben wollten. Die CDU-Fraktion sieht einen Zuschuss für das Mittagessen der Ganztagshauptschüler aufgrund des Zahlenwerkes nicht grundsätzlich als gescheitert an. Das Thema soll im Rahmen der Haushaltsplanberatungen noch einmal aufgegriffen werden. Bürgermeister Karl-Heinz Wange informiert die Ausschussmitglieder über ein Schreiben des Rektors Joachim Tepel zu diesem Thema. Herr Tepel befürwortet einen Zuschuss für das Mittagessen der Schülerinnen und Schüler mit der Begründung, dass so auch den sozial schwächeren Kindern ermöglicht werden könnte, eine warme Mahlzeit zu sich zu nehmen. Ratsherr Hartmann erklärt, dass die SPD-Fraktion sich für einen Zuschuss als Anschub ausspricht. Der Zuschuss sollte dann zunächst für ein oder zwei Jahre gewährt werden. Eltern, die ihre Kinder an der Ganztagshauptschule anmelden sind finanziell meist nicht gut gebettet. Ein Zuschuss ist an dieser Stelle angebracht. Fraktionsvorsitzender Kirschner erläutert, dass es wenig Sinn macht Geld in Steine für eine Mensa zu investieren, wenn Eltern nicht die finanziellen Möglichkeiten haben ihre Kinder zum Mittagessen anzumelden. Herr Kirschner möchte, dass dafür gesorgt wird, dass bestimmte, finanziell schwächer gestellte Familien die Möglichkeit bekommen, dass ihre Kinder auch an dem Mittagessen teilnehmen. Bürgermeister Karl-Heinz Wange erklärt, dass man leicht auf die Idee kommen kann, den Zuschuss für die Schülerinnen und Schüler der Offenen Ganztagsgrundschule mit einem eventuellen Zuschuss für die Ganztagshauptschüler zu vergleichen. Allerdings ist es so, dass Eltern für die Offene Ganztagsgrundschule einen monatlichen Beitrag in Höhe von 55,00 zusätzlich dem Mittagessen bezahlen müssen. Der Beitrag entfällt an der Ganztagshauptschule. Grundsätzlich regt Bürgermeister Wange an, dass man im Rahmen der Haushaltsplanberatungen überlegen kann, an welcher Stelle im Haushalt Geld eingespart werden könnte um den Zuschuss für die Schülerinnen und Schüler der Sek. I zu ermöglichen. Einen Zuschuss zum Mittagessen als Anschub für ein oder zwei Jahre zu geben, sieht Bürgermeister Wange eher kritisch. Einen Zuschuss, der einmal gewährt wurde nach einer gewissen Zeit wieder zurückzunehmen, sei schwierig und vor den Eltern schlecht zu argumentieren. Rektor Joachim Tepel merkt an, dass sich in der Eingangsklasse fünf nur ein Drittel der Schülerinnen und Schüler für Schnuppertage zum Mittagessen angemeldet haben und das ein Mittagessen 2,80 kostet. Ausschussvorsitzender Hans-Bernd Janzen lässt über folgenden Beschlussvorschlag von Ratsherr Hartmann abstimmen: Ein Zuschuss der Stadt Lichtenau zum Mittagessen für die Schülerinnen und Schüler der Ganztagshauptschule wird zunächst als zeitlich begrenzte Anschubfinanzierung gewährt.

7 4 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen Als dann lässt Ausschussvorsitzender Janzen über den Beschlussvorschlag aus der Vorlage abstimmen. 10-Ja / 3-Nein / 1-Enthaltungen Der Ausschuss für Soziales, Familie, Schule, Jugend und Sport der Stadt Lichtenau empfiehlt dem Rat der Stadt Lichtenau folgenden Beschluss zu fassen: Die Auswertungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen. Ein Zuschuss der Stadt Lichtenau zum Mittagessen für die Schülerinnen und Schüler der Ganztagshauptschule wird zunächst nicht gewährt. TOP I/ 4: Beschluss über den 2. Entwurf des Schulentwicklungsplanes der Stadt Lichtenau für die Jahre Stadtoberverwaltungsrat Merschjohann führt in das Thema ein und erläutert, dass der 1. Entwurf für den Schulentwicklungsplan am im Rat der Stadt Lichtenau eingebracht wurde. Zwischenzeitig wurden die Schulleiterinnen und Schulleiter um eine Stellungnahme gebeten. Weiterhin sind die umliegenden Gemeinden, die Bezirksregierung Detmold und der Kreis Paderborn um eine Stellungnahme gebeten worden. Mehrere Abstimmungsgespräche, insbesondere mit der örtlichen Jugendhilfe sind geführt worden. Der Schulentwicklungsplan wurde um das Prognosejahr 2012/2013 erweitert und die Verzahnung zwischen Jugendhilfe und Schule aufgenommen. Bürgermeister Wange stellt eine kurze Zusammenfassung der Grundthesen aus den Seiten 23 ff. des 2. Entwurfs des Schulentwicklungsplanes vor. Ratsherr Hartmann weist die Verwaltung auf einige kleinere Unstimmigkeiten in dem Entwurf hin, die in dem endgültigen Plan geändert werden sollen. Stadtoberverwaltungsrat Merschjohann sagt zu, Änderungen vorzunehmen, soweit dies nötig erscheint. Es handelt sich um einen Plan, der teilweise auf Prognosen beruht. Ratsherr Keiter merkt an, dass er es schade findet, dass die Projektgruppe zum Thema Schule aus der Zukunftskonferenz offensichtlich gestoppt wurde. Es haben einige Treffen stattgefunden, seit längerem wurde jetzt aber nicht mehr eingeladen. Die Aussage auf Seite 26 des Schulentwicklungsplanes, dass eine Verbundschule zunächst nicht weiter verfolgt wird, ist grundlegend falsch. Stadtoberverwaltungsrat Merschjohann erklärt, dass die Planung einer Verbundschule nicht für immer gestoppt wurde, sondern lediglich zur Zeit nicht weiter verfolgt wird. Herr Merschjohann erinnert an eine Sitzung der Projektgruppe Zukunft Archenholdschule/Realschule, als gerade der damalige Rektor Herbst davor gewarnt hat, eine Verbundschule einzuführen. Hier sind sich die Mitglieder der Projektgruppe einig gewesen, die Umwandlung in eine Verbundschule zunächst nicht weiter zu verfolgen.

8 Fraktionsvorsitzender Kirschner fragt, ob der Schulentwicklungsplan in den nächsten Jahren geändert werden kann, wenn er heute bis zum Jahr 2013 beschlossen wird. Stadtoberverwaltungsrat Merschjohann erklärt, dass der Plan jederzeit geändert werden kann, insbesondere dann, wenn neue Erkenntnisse vorliegen die eine Planänderung quasi nötig machen. Bürgermeister Wange ergänzt die Aussage von Herrn Merschjohann und sagt, dass für die Schulen Zukunft gestaltet werden müsse und dass ein starres Festhalten an Plänen sicherlich nicht die Weiterentwicklung der Schulen in Lichtenau fördern würde. Vielmehr muss dieser Plan als Chance gesehen werden, Dinge zu entwickeln und fortzuführen. Im Hinblick auf die von Herrn Keiter angesprochene Arbeitsgruppe erklärt Bürgermeister Wange, dass diese sicherlich nicht aufgelöst wurde, sondern andere Themen erst im Vordergrund gestanden haben. Ratsherr Keiter hätte sich gewünscht, dass die Ergebnisse aus der Projektgruppe der Zukunftskonferenz in den Schulentwicklungsplan eingeflossen wären. Ausschussvorsitzender Janzen nimmt den Wunsch zur Fortführung der Arbeitsgruppe entgegen und wird die Verwaltung davon in Kenntnis setzen. 11-Ja / 0-Nein / 3-Enthaltungen Der Ausschuss für Soziales, Familie, Schule, Jugend und Sport empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen: Der 2. Entwurf des Schulentwicklungsplanes der Stadt Lichtenau für die Jahre wird in der vorliegenden Form beschlossen. TOP I/ 5: Bericht der Verwaltung zum Stand der Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes Bürgermeister Wange verweist auf die detaillierte Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt. Insgesamt gibt es im Stadtgebiet Lichtenau 384 Kindergartenplätze, die sich wie folgt auf die einzelnen Wochenstunden aufteilen: 57 Kinder 25 Wochenstunden 265 Kinder 35 Wochenstunden 62 Kinder 45 Wochenstunden Es wurden 5,5 neue Stellen eingerichtet. Dies ist aufgrund der Umstellungen im ganzen Kreisgebiet nicht einfach gewesen, da der Bedarf an Erzieherinnen und Erziehern kurzfristig enorm gestiegen ist. Von den insgesamt 384 Kindern gehen allein 113 Kinder in die Übermittagsbetreuung. Fraktionsvorsitzender Kirschner merkt an, dass das KiBiz vor einem Jahr heftig diskutiert und kritisiert wurde. Mit den von Bürgermeister Wange dargestellten Zahlen, kann man nun

9 sagen, dass das KiBiz ein Erfolgsmodell ist, welches flexibel und für die Eltern in einem überschaubaren Kosten ist. ohne TOP I/ 6: Verschiedenes - Anfragen und Berichte TOP I/ 6.1: Sitzungen der Tageseinrichtungen der Kindergärten Ratsherr Hartmann merkt an, dass die Ratsmitglieder seiner Fraktion aus den Orten Kleinenberg und Holtheim nicht mehr zu Sitzungen der Tageseinrichtungen eingeladen werden. Amtsleiter Josef Hillebrand wird dies prüfen und eine Rückmeldung hierzu geben. ohne TOP I/ 6.2: Bericht über die durchgeführten Sanierungsmaßnahmen an den Schulen der Stadt Lichtenau in den Sommerferien 2008 Stadtoberverwaltungsrat Merschjohann stellt die durchgeführten Maßnahmen vor. Eine Zusammenstellung der Maßnahmen wird dem Protokoll beigefügt. ohne TOP I/ 6.3: Information über eine beabsichtigte Kooperationsvereinbarung zur Gestaltung einer regionalen Bildungslandschaft im Kreis Paderborn Bürgermeister Wange erklärt, dass die beabsichtige Kooperationsvereinbarung kurzfristig dem Kreistag vorgelegt wird. Die Kooperationsvereinbarung soll dazu beitragen, dass eine engere Verzahnung der Akteure, sowie zwischen Schule und Wirtschaft erfolgt. ohne

10 TOP I/ 7: Antrag der Elternvertretungen der Kindergärten der Stadt Lichtenau vom Bürgermeister Karl-Heinz Wange erklärt, dass es einen neu gegründeten Stadtelternrat der Kindergärten der Stadt Lichtenau gibt. Eine Unterschriftenaktion wurde am dem Bürgermeister übergeben. Die Unterschriften stammen von Eltern aus den Kindergärten Henglarn, Herbram und Husen, sowie dem Zwergenstübchen in Husen. Die Eltern beantragen einen Zuschuss der Stadt Lichtenau für die Kinder in der Übermittagsbetreuung. Bürgermeister Wange hat den Eltern zugesagt, zu gegebener Zeit auf die Eltern zuzukommen. Zunächst sollte ein Zahlenwerk von der Verwaltung vorgelegt werden, über welche Kosten man in diesem Fall spricht. Der Antrag der Eltern wird dem Protokoll beigefügt. ohne Ausschussvorsitzender Hans-Bernd Janzen schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und eröffnet gleichzeitig den nicht öffentlichen Teil.