Samtgemeinde Jesteburg

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1 Samtgemeinde Jesteburg N i e d e r s c h r i f t Sitzung des Jugend-, Schul- und Sportausschusses der Samtgemeinde Jesteburg (SI/SGJ/19/11) Sitzungstermin: Donnerstag, Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 19:00 Uhr 21:26 Uhr Sonnenschule, Bendestorf Anwesende: Frau Nathalie Boegel Herr Karl-Heinz Glaeser Herr Peter Krämer Ausschussvorsitzende/r Ausschussmitglied Ausschussmitglied Frau Melanie Ritter Ausschussmitglied Vertretung für: Herrn Burmeister, Steffen Frau Britta Witte Frau Claudia Hartmann Frau Kerstin Nuss Frau Jeanette Saxer Frau Iris Strunk Herr Hans-Heinrich Höper Herr Holger Schölzel Ausschussmitglied beratendes Mitglied Lehrervertreterin (SG-Schulausschuss) Schulleiterin GS Jesteburg Schulleiterin GS Bendestorf Samtgemeindebürgermeister Verwaltungsmitarbeiter/in Abwesende: Herr Steffen Burmeister Ausschussmitglied entschuldigt Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Unterbrechung der Sitzung für Anregungen und Fragen der Einwohner/innen (Dauer max. 30 Minuten) 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge 4 Beschlussfassung über Nichtöffentlichkeit 5 Bericht der Verwaltung 6 Entwicklung der Schülerzahhlen an den Grundschulen in der Samtgemeinde Jesteburg 7 Sachstand zum Thema "Oberschule" 8 Sommerbetreuung für Schulkinder der Grundschulen und Vorschulkinder 9 Einrichtung einer Frühbetreuung an der Grundschule Bendestorf ( Uhr) 10 Schulkindbetreuung am Nachmittag an den Grundschulen in der Samtgemeinde Jesteburg 11 Antrag auf Einrichtung einer Sozialpädagogenstelle für die Grundschulen in der Samtgemeinde Jesteburg 12 Zuschussantrag des Gewalt überwinden e.v. 13 Beitritt zum Förderverein Zukunftswerkstatt Buchholz e.v. 14 Ziele und Haushalt 2012 für den Bereich Jugend, Schule und Sport 15 Behandlung von Anfragen 16 Schließung der Sitzung Protokoll: SI/SGJ/19/ , Sitzung des Jugend-, Schul- und Sportausschusses der Samtgemeinde Jesteburg Seite: 1/6

2 Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Frau Boegel eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. zu 2 Unterbrechung der Sitzung für Anregungen und Fragen der Einwohner/innen (Dauer max. 30 Minuten) entfällt zu 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge Die Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Beschluss: Die Tagesordnung wird genehmigt. (7) zu 4 Beschlussfassung über Nichtöffentlichkeit entfällt zu 5 Bericht der Verwaltung Herr Höper verpflichtet die anwesenden beratenden Mitglieder über die unparteiische Wahrnehmung ihres Amtes, der Verschwiegenheit und erklärt, dass sie hierzu noch ein gesondertes Schreiben von der Samtgemeinde erhalten. Herr Schölzel gibt bekannt, dass - Herr Jörn Schröder zum Konrektor der Grundschule Jesteburg von der Landesschulbehörde bestimmt worden ist. - dass für den Jugendausschuss von den freien Trägern der Jugendhilfe keine Vorschläge für beratende Mitglieder eingegangen sind. zu 6 Entwicklung der Schülerzahhlen an den Grundschulen in der Samtgemeinde Jesteburg Vorlage: VO/SGJ/053/11 Herr Schölzel stellt die aktuellen Schülerzahlen und die Entwicklung an den Grundschulen vor. Insgesamt ist zu sehen, dass die Schülerzahlen sinken werden. Es zeichnet sich jedoch ab, dass sich die Geburtenzahlen derzeit bei 80 Kindern einpendeln. Der Ausschuss nimmt die Ausführungen von Herrn Schölzel und Herrn Höper zur Kenntnis. Seite: 2/6

3 zu 7 Sachstand zum Thema "Oberschule" Vorlage: VO/SGJ/055/11 Herr Höper erklärt, dass am eine Informationsveranstaltung speziell für die vierten Klassen in der Grundschule in Jesteburg durchgeführt wurde. An dieser Veranstaltung nahmen ca. 120 Personen teil. Darüber hinaus gibt er bekannt, dass die Planungsgruppe für die Oberschule von der Landesschulbehörde nun festgelegt worden ist. Diese tritt Anfang Januar 2012 erstmals zusammen. Dann werden weitere Informationsveranstaltungen für die Eltern folgen. Wichtig ist, dass die Anmeldesituation, d.h. dass ausreichend Schüler sich für die Oberschule entscheiden, zustande kommt. In diesem Fall wird die Oberschule im ehemaligen Realschulgebäude am Sandbarg starten und dort bis zu 2 Jahre beginnen können. Anschließend ist über einen Neubau nachzudenken. Der Samtgemeindeausschuss sowie die Ausschüsse der Gemeinde Jesteburg haben sich dann mit der Frage zu beschäftigen, was mit dem Schulgebäude am Sandbarg passieren wird. Sollte die Anmeldesituation nicht zustande kommen, ist bereits für das Jahr 2012 über eine Folgenutzung des Gebäudes Sandbarg nachzudenken. Auf Nachfrage des Ausschusses erklärt Herr Höper, dass die Planungsgruppe von der Landesschulbehörde besetzt wird. In der Planungsgruppe sind Lehrer jeder Schulform vertreten, darüber hinaus können beratende Mitglieder der Planungsgruppe beiwohnen. Dies können Vertreter der Samtgemeinde, der Schulinitiative und der Leuphana sein. Der Ausschuss nimmt die Ausführungen von Herrn Höper zur Kenntnis. zu 8 Sommerbetreuung für Schulkinder der Grundschulen und Vorschulkinder Vorlage: VO/SGJ/056/11 Der Samtgemeindeausschuss beschließt, auch im Jahr 2012 eine Sommerbetreuung für Schulkinder sowie Vorschulkinder für 3 Wochen in der Zeit von Uhr anzubieten. Die Kosten werden im Haushalt 2012 bereitgestellt. Dieser Beschluss erfolgt vorbehaltlich der Entscheidung des Rates zum Haushalt 2012 und der damit verbundenen Bereitstellung der Haushaltsmittel. zu 9 Einrichtung einer Frühbetreuung an der Grundschule Bendestorf ( Uhr) Vorlage: VO/SGJ/049/11 Insgesamt spricht sich der Ausschuss dafür aus, auch an der Grundschule in Bendestorf eine Frühbetreuung anzubieten. Es wird darüber beraten, ob auch hier eine Flexibilität der Anmeldetage erfolgen solle. Herr Schölzel erklärt dazu, dass für die Flex-Betreuung mindestens zwei, aber fünf Tage pro Woche angemeldet werden können. In jedem Fall sind hier zwei Betreuungskräfte notwendig, da nur so die Aufsichtspflicht gewährleistet werden kann. Der Rat der Samtgemeinde Jesteburg beschließt, ab dem Schuljahr 2012/2013 an der Grundschule in Bendestorf eine Frühbetreuung von Uhr einzuführen. Die jährlichen Kosten werden ab 2012 im Haushalt bereitgestellt. Seite: 3/6

4 zu 10 Schulkindbetreuung am Nachmittag an den Grundschulen in der Samtgemeinde Jesteburg Vorlage: VO/SGJ/057/11 Herr Schölzel erläutert die Vorlage und verweist auf die vor der Sitzung durchgeführte Ortsbesichtigung. Insgesamt gibt Herr Schölzel bekannt, dass für die Erweiterung des pädagogischen Mittagstisches an der Grundschule in Bendestorf die Errichtung einer Außentreppe am ehemaligen Raum des pädagogischen Mittagstisches notwendig ist, um dort eine Schulklasse unterbringen zu können. Die Treppe sei notwendig, da nur so die Anforderungen der Schulbaurichtlinien erfüllt werden können. Dieses sei mehrfach mit dem Landkreis (Brandschutzprüfung sowie Bauaufsichtsbehörde) besprochen worden. Eine Nutzung des Raumes als Klassenraum ist nur möglich, wenn diese Treppe gebaut wird. Der Ausschuss entscheidet sich dazu, zunächst über die Erweiterung des Schulbetreuungsangebotes am Nachmittag für die Grundschule Bendestorf abzustimmen. Anschließend erläutert Herr Schölzel den notwendigen Bedarf der Erweiterung für den Bereich der Grundschule in Jesteburg. Auch hier fehlen insgesamt 10 Betreuungsplätze. Um diesen Bedarf zu decken, ist die Einrichtung einer weiteren 10er Gruppe mit einer Betreuungskraft am Sandbarg notwendig. Im Schuljahr 2012/2013 könne im Bereich der ehemaligen Realschule am Sandbarg diese 10er Gruppe errichtet werden. Im darauffolgenden Jahr sind alternative Räumlichkeiten zu errichten, da dann die Räumlichkeiten an der Realschule am Sandbarg für die Oberschule benötigt werden. Der Rat der Samtgemeinde Jesteburg beschließt die Erweiterung der Schulkindbetreuung in Bendestorf um eine Gruppe mit 20 Plätzen sowie in Jesteburg um eine Gruppe mit 10 Plätzen. Die notwendigen Investitionen (Ausbau Rettungsweg und Inventar) und die laufenden Aufwendungen werden im Haushalt 2012 bereitgestellt. Der Stellenplan wird entsprechend ergänzt. zu 11 Antrag auf Einrichtung einer Sozialpädagogenstelle für die Grundschulen in der Samtgemeinde Jesteburg Vorlage: VO/SGJ/050/11 Frau Strunk und Frau Saxer erläutern ihren Antrag. An beiden Schulen besteht der Bedarf einer Sozialpädagogen bzw. eines Sozialarbeiters, da es immer mehr Kinder gibt, die keine Gruppenfähigkeit aufweisen. In diesen Fällen stoßen alle Lehrer an ihre Grenzen. Vorbild seien die Gemeinden Rosengarten und Seevetal. Hier gibt es an den Grundschulen bereits Sozialpädagogen bzw. Sozialarbeiter, die die Lehrkräfte im Bereich der Sozialarbeit unterstützen. Herr Höper merkt an, dass die Einrichtung einer solchen Stelle nur möglich sei, wenn die Finanzierung auch gesichert sei. Da die Samtgemeinde über keine eigenen Einnahmequellen verfüge, sei eine Anhebung der Samtgemeindeumlage um beispielsweise 0,5% notwendig. Dieses sei bei der Entscheidung des Rates zu berücksichtigen. Einstimmig regt der Ausschuss an, hier keine Insellösung zu schaffen, sondern ein Gesamtkonzept für die Samtgemeinde an den Schulen, für die Gemeinden an den Kindergärten und im Bereich der offenen Jugendarbeit zusammen mit Jugend aktiv zu schaffen. Hierzu schlägt Frau Boegel vor, ein Planungstreffen mit folgenden Akteuren einzuberufen. Teilnehmen sollten die Planungsgruppe der Oberschule, die Leitungen der Grundschulen, die Leitungen der Kitas in der Samtgemeinde Jesteburg, ein Vertreter von Jugend aktiv, die Schulinitiative sowie die Ausschussvorsitzenden der Sozialausschüsse auf Gemeinde- und Samtgemeindeebene. Seite: 4/6

5 Nach weiterer kurzer Beratung erfolgt folgender Der Samtgemeindeausschuss beauftragt die Verwaltung, ein Planungstreffen zum Thema "Einrichtung einer Sozialpädagogenstelle in der Samtgemeinde Jesteburg" einzurichten. Auf diesem Treffen soll ein Gesamtkonzept erarbeitet werden, das dem Samtgemeindeausschuss erneut zur Beratung vorzulegen ist. zu 12 Zuschussantrag des Gewalt überwinden e.v. Vorlage: VO/SGJ/051/11 Frau Witte erklärt, dass es sichergestellt sein muss, dass die Schulen auch dieses Angebot des Vereins "Gewalt überwinden e.v." annehmen. Frau Jörg, Gleichstellungsbeauftragte, erklärt, dass sie den Verein kenne und dass dies über den Verein gewährleistet werde. Der Samtgemeindeausschuss beschließt, dem Verein Gewalt überwinden e.v. einen Zuschuss in Höhe von 300,00 zu gewähren. Dieser Beschluss erfolgt vorbehaltlich der Entscheidung des Rates über den Haushalt 2012 und der damit verbundenen Bereitstellung der Haushaltsmittel. zu 13 Beitritt zum Förderverein Zukunftswerkstatt Buchholz e.v. Vorlage: VO/SGJ/052/11 Nach kurzer Vorstellung der Vorlage befürworten alle Ausschussmitglieder den Beitritt zum Förderverein Zukunftswerkstatt Buchholz e.v.. Frau Saxer ergänzt, dass die Grundschulen im Februar 2012 ein Treffen mit der Zukunftswerkstatt Buchholz e.v. vorhaben. Der Samtgemeindeausschuss beschließt, dem Förderverein Zukunftswerkstatt Buchholz e.v. beizutreten und die jährlichen Beiträge zu entrichten. Dieser Beschluss erfolgt vorbehaltlich der Entscheidung des Rates über den Haushalt 2012 und der damit verbundenen Bereitstellung der Haushaltsmittel. zu 14 Ziele und Haushalt 2012 für den Bereich Jugend, Schule und Sport Vorlage: VO/SGJ/054/11 Der Ausschuss nimmt die von der Verwaltung erarbeiteten Ziele zur Kenntnis. Als Ziel soll darüber hinaus aufgenommen werden: Im Jahr 2012 findet ein Planungstreffen zum Thema "Gesamtkonzept für eine Sozialpädagogenstelle in der Samtgemeinde Jesteburg" statt. Dieses Ziel wird in den Haushalt 2012 mit aufgenommen und im Finanzausschuss erneut beraten. Weitere Ergänzungen erfolgen nicht. Seite: 5/6

6 zu 15 Behandlung von Anfragen Anfragen liegen nicht vor. zu 16 Schließung der Sitzung Frau Boegel schließt die Sitzung um Uhr. Ausschussvorsitz Protokollführung Samtgemeindebürgermeister Seite: 6/6