Inhaltsverzeichnis...VII. Abkürzungsverzeichnis... XIV. Zum Nutzen des Buches... XVII. A. Das neue GmbH-Recht auf einen Blick...1

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1 VII Vorwort... V...VII Abkürzungsverzeichnis... XIV Zum Nutzen des Buches... XVII A. Das neue GmbH-Recht auf einen Blick...1 I. Gründungserleichterungen und -beschleunigung...1 II. Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung...2 III. Eigenkapitalersatz...2 IV. Übertragung und gutgläubiger Erwerb von GmbH-Geschäftsanteilen...2 V. Geschäftsführerhaftung...3 VI. Insolvenzantragspflichten und -anfechtung...3 VII. Bekämpfung von Missbräuchen...3 B. Einzeldarstellung des neuen GmbH-Rechts...5 Hintergrund der Reform...5 I. Die Gründung Überblick Form des Gesellschaftsvertrages Musterprotokolle und Anmeldung zum Handelsregister...8 a) Die Verwendung von Musterprotokollen...8 b) Verzicht auf Genehmigung des Unternehmensgegenstandes...8 c) Keine besondere Sicherung bei Gründung von Ein-Personen-Gesellschaften...9 d) Zwingende Angabe einer inländischen Geschäftsanschrift...9 aa) Inländische Geschäftsanschrift bei bereits eingetragenen GmbHs...10 bb) Wahlfreiheit der inländischen Geschäftsanschrift Inhalt des Gesellschaftsvertrages...11 a) Sitz der Gesellschaft...11 b) Übernahme mehrerer Geschäftsanteile bei Gründung...12 c) Anteilsstückelung...12

2 VIII d) Beibehaltung des bisherigen Mindestkapitals...13 e) Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)...13 aa) Überblick...13 bb) Gründung ohne Einhaltung des Mindeststammkapitals...13 cc) Die Bezeichnung Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)...14 dd) Die gesetzliche Gewinnrücklage...14 ee) Zwingende Bareinlage und Vollaufbringung des Stammkapitals...15 ff) Einberufung der Gesellschafterversammlung...15 gg) Beratungsempfehlung...15 f) Geschäftsführer Prüfung durch das Gericht...17 II. Kapitalaufbringung und -erhaltung Die Einlagepflicht Die Leistung der Einlage...19 a) Die bisherige Rechtslage zur verdeckten Sacheinlage...19 b) Die Fälle des sog. Hin-und-her-Zahlens...20 c) Die Regelung der verdeckten Sacheinlage...23 d) Erweiterung der Haftung der anmeldenden Geschäftsführer Die Erhaltung des Stammkapitals...26 a) Einführung...26 b) Die Neuregelung des Konzepts der Kapitalerhaltung im Überblick...27 c) Neufassung von 30 Abs. 1 GmbHG, insbesondere Cash-Pooling...28 d) Aufgabe der sog. Rechtsprechungsregeln...29 e) Streichung der 32a, 32b GmbHG a. F...30 f) Rechtsformneutralität durch Verlagerung der 32a, 32b GmbHG a. F. in das Insolvenzrecht...30 g) Beratungshinweise Kapitalerhöhungen Registeranmeldungen und Bekanntmachung bei Kapitalerhöhungen...32

3 IX III. Erwerb und Übertragung von Geschäftsanteilen Eintrag in die Gesellschafterliste anstelle der Anmeldung bei der GmbH Rechtszustand vor Aufnahme im Handelsregister Rechtsanspruch auf Einreichung der Gesellschafterliste Gutgläubiger Erwerb Beratungsempfehlungen Zulässigkeit der gleichzeitigen Übertragung von Teilen eines Geschäftsanteils an einen Erwerber...37 IV. Gesellschafter und Geschäftsführer Die führungslose GmbH Vereinfachung von Zustellungen an die GmbH Angaben auf Geschäftsbriefen bei Zweigniederlassungen ausländischer Gesellschaften Die Wirkung der Vertretung, Streichung von 36 GmbHG Die Gesellschafterliste, Pflichten und Haftung der Geschäftsführer Die Haftung der Gesellschafter nach 6 Abs. 5 GmbHG...42 V. Insolvenz Die Insolvenzantragspflicht des Geschäftsführers Erweiterung der Insolvenzantragspflicht auf Gesellschafter Straftatbestand der Insolvenzverschleppung Geschäftsführerhaftung wegen Masseschmälerungen...44 a) Grundlagen der Insolvenzverschleppungshaftung...44 b) Zahlungen und sonstige Masseschmälerungen...44 c) Haftungserweiterung; die sog. Ausplünderungsfälle...44 d) Beratungsempfehlungen Passivierung von Gesellschafterforderungen im Überschuldungsstatus Einschränkung der Aussonderungsansprüche der Gesellschafter...46 VI. Schluss- und Übergangsbestimmungen Anmeldungsverpflichtung bzgl. einer inländischen Geschäftsanschrift Amtsunfähigkeit des Geschäftsführers wegen vorangegangener Straftaten...47

4 X 3. Gutgläubiger Erwerb von Geschäftsanteilen Geänderte Rechtslage bei der Kapitalaufbringung...48 C. Das neue Recht der Limited...49 I. Gründung Rechtsgrundlagen Satzung der Limited...50 a) Memorandum of Association...50 aa) Firma...51 bb) Gesellschaftssitz...52 cc) Geschäftsgegenstand...52 b) Articles of Association...53 c) Satzungsänderungen Organe der Limited...54 a) Gesellschafter...55 aa) Rechte der Gesellschafter...55 bb) Gesellschafterversammlung...56 (1) Die Beschlussfassung...57 (2) Beschlussarten...57 b) Director...58 aa) Funktion des Directors...58 bb) Bestellung des Directors...58 cc) Abberufung des Directors...59 dd) Pflichten des Directors...60 c) Secretary...63 d) Ständiger Vertreter Vertretung der Limited Gründung und Registrierung der Limited in Großbritannien...65 a) Gründung einer Limited...65 aa) Gründungsunterlagen...65

5 XI bb) Wesentliche Inhalte...65 (1) Memorandum of Association...66 (2) Articles of Association...66 (3) Anmeldeformblatt (4) Anmeldeformblatt b) Gründungsablauf Gründung einer Limited-Zweigniederlassung in Deutschland...68 a) Nutzung der Limited in Deutschland...68 b) Anmeldung beim deutschen Handelsregister...68 aa) Bestehen einer Auslandsgesellschaft...68 bb) Einreichungspflichtige Unterlagen...68 cc) Registrierungsablauf...69 dd) Inhalt der Anmeldung...69 (1) Adresse der Zweigniederlassung...70 (2) Firma und Sitz der Zweigniederlassung...70 (3) Abschluss des Gesellschaftsvertrags, Dauer der Gesellschaft...71 (4) Eintragung des Geschäftsgegenstands...71 (5) Nachweis der Bestellung und Vertretungsbefugnis...72 (6) Stammkapital der Limited...73 (7) Sacheinlagen...73 (8) Existenz der Limited...73 (9) Öffentlich-rechtliche Genehmigungen für den Betrieb der Zweigniederlassung...73 II. Kapitalaufbringung und -erhaltung Festlegung des Gesellschaftskapitals Gesellschaftskapital...74 a) Kapitalarten...74 b) Kapitalaufbringung...75 c) Kapitalerhaltung...76 d) Kapitalerhöhung...77

6 XII e) Kapitalherabsetzung...77 III. Erwerb und Übertragung von Gesellschaftsanteilen Geschäftsanteilserwerb Gesellschaftsanteilsübertragung...79 IV. Gesellschafter- und Geschäftsführerhaftung Haftung der Gesellschaft...81 a) Anwendbares Recht bei Haftungskonstellationen...81 b) Haftungsbeschränkung nach englischem Recht Haftung der Gesellschafter Haftung der Directors...83 a) Haftung im Innenverhältnis...83 b) Haftung im Außenverhältnis...84 V. Insolvenz Zuständigkeit des Insolvenzgerichts Anwendbares Recht Insolvenzantragspflicht...87 VI. Bekämpfung von Missbräuchen Einzelne Straftatbestände...88 a) Anwendbares Recht...88 b) Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitnehmerentgelt...88 c) Bankrott...88 d) Untreue Gleichzeitige Strafbarkeit in Deutschland und in Großbritannien...89 VII. Weitere Aspekte der Rechtsformwahl Rechnungslegung Publizitätspflichten Arbeitsrecht und Mitbestimmung Hybride Gesellschaftsform: Limited & Co. KG Gerichtsstand...93

7 XIII 6. Aufbewahrungsort der Unterlagen IHK-Pflichtmitgliedschaft und Eintragung in die Handwerksrolle Befreiung vom Selbstkontrahierungsverbot Aufhebung einer Zweigniederlassung Unzulässigkeit der Firma Euro -GmbH...94 D. GmbH vs. Limited wichtige Aspekte im Vergleich...95 E. Synopse der durch das MoMiG geänderten Vorschriften in GmbHG, HGB und InsO...99 GmbHG...99 a) Musterprotokoll für die Gründung einer Einpersonengesellschaft b) Musterprotokoll für die Gründung einer Mehrpersonengesellschaft mit bis zu drei Gesellschaftern HGB Insolvenzordnung Stichwortverzeichnis