NIEDERSCHRIFT gemeinsame Sitzung von Planungs- und Bauausschuss

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1 STADT GREVENBROICH DER AUSSCHUSSVORSITZENDE Grevenbroich, den NIEDERSCHRIFT gemeinsame Sitzung von Planungs- und Bauausschuss Sitzung: Datum: Ort: Dauer: 14. Sitzung/9. Wahlperiode :50 Uhr bis 19:33 Uhr Anwesend sind: Ratsmitglieder der CDU-Fraktion Ralf Cremers Norbert Gand Mirko Gössing Wolfgang Kaiser Ratsmitglieder der SPD-Fraktion Holger Holzgräber Ludwig Jedrowiak Gunter Schillings Rainer Stein André Thalmann Ratsmitglieder der UWG-Fraktion Carl Windler Ratsmitglieder der FDP-Fraktion Dr. Peter Cremerius Ratsmitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dirk Gawlinski

2 - 2 - Ratsmitglieder der ABG-Fraktion Willibert Müller Ratsmitglieder der Fraktion Mein Grevenbroich Martina Suermann sachkundige Bürger/innen (CDU) Kay Helten Werner Heres Holger Leusch sachkundige Bürger/innen (SPD) Wilhelm Küpper sachkundige Bürger/innen (FDP) Marina Cabibbo sachkundige Bürger/innen (UWG) Karl-Heinz Hüsken sachkundige Bürger/innen (Die Linke/Piraten) Anne Rappard Christoph Welskop Von der Verwaltung sind anwesend: Bourzo Dehkordi Ursula Hauguth Florian Herpel Peter Mühlenbruch Dorothea Rendel Schriftführer/in Claudia Beckers-Schmidt

3 - 3 - TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil TOP Betreff Seite 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der 4 ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 2. Bestellung eines Schriftführers für die gemeinsame Sitzung des Planungs- und Bauausschusses am Bemusterung des Betonpflasters für die Baumaßnahmen des Integriertes Innenstadtentwicklungskonzepts Erklärungen von Ausschussmitgliedern 6 5. Mitteilungen der Verwaltung 6

4 - 4 - PROTOKOLLIERUNG Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit Im Vorfeld der Sitzung fand um 18:00 Uhr am Forstbauhof (Am Sodbach) ein Ortstermin statt, bei dem drei Betonpflastersteinhersteller - unter Koordination von n Siebenmorgen (Planungsgruppe MWM) - ihre Musterpflasterflächen für die im Rahmen des Intergrierten Innenstadtentwicklungskonzeptes durchzuführenden Baumaßnahmen vorstellten. Die Musterflächen wurden nach bestimmten Vorgaben der Planungsgruppe MWM und der Stadt Grevenbroich (z. B. hinsichtlich der Größe der Pflastersteine und der farblichen Gestaltung) erstellt. Im Anschluss an den Ortstermin eröffnet Ausschussvorsitzender Kaiser in der Mensa des Pascal-Gymnasiums um 18:50 Uhr die 21. Sitzung des Planungsausschusses und die 14. Sitzung des Bauausschusses und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Planungs- und des Bauausschusses, die Angehörigen der Verwaltung, den Gast, n Siebenmorgen und die Presse. Er erklärt, dass Linges, der Vorsitzende des Bauausschusses, nicht an der heutigen gemeinsamen Sitzung teilnehme. Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. 2. Bestellung eines Schriftführers für die gemeinsame Sitzung des Planungs- und Bauausschusses am Beschluss (einstimmig) Der Planungsausschuss und der Bauausschuss bestellen Claudia Beckers-Schmidt als Schriftführerin für die gemeinsame Sitzung des Planungs- und Bauausschusses am Bemusterung des Betonpflasters für die Baumaßnahmen des Integriertes Innenstadtentwicklungskonzepts. Ausschussvorsitzender Kaiser eröffnet die Diskussions- und Fragerunde. Rh Cremers stellt klar, dass er die mittlere der drei hergestellten Flächen von der Struktur der Steine her favorisiere. Nach seiner Meinung könne jedoch der farbliche Kontrast zwischen der Parkfläche und dem Gehweg stärker herausgearbeitet werden. Rh Gawlinski bemerkt, dass nach seiner Meinung alle Firmen in der Lage seien, jeden beliebigen Stein herzustellen, so dass letztendlich der Preis ausschlaggebend sei. Auf Nachfrage, ob eine Kantenform vorgegeben worden sei, da die Pflastersteine

5 - 5 - des dritten Anbieters im Gegensatz zu den anderen Pflastersteinen - eine Fase hätten, erklärt Siebenmorgen, dass eine scharfe Kante vorgegeben wurde. Der dritte Hersteller würde diese jedoch nicht herstellen. Rh Cremers bemerkt, dass auch bei scharfkantigen Pflastersteinen keine Ecken an den Kanten herausbrechen würden, wenn die Pflastersteine fachgerecht verlegt worden seien. Siebenmorgen stimmt Rh Cremers zu und erklärt, dass diese Gefahr nur beim Verlegen und Transport bestehe. Auf Nachfrage von Rf Suermann, ob eine Bürgerbeteiligung bei der Auswahl der Pflastersteine geplant sei, antwortet Beigeordneter Herpel, dass dies nicht vorgesehen sei. SB Welskop äußert die Befürchtung, dass der Gehweg auch als Parkfläche in Anspruch genommen werden könnte. Beigeordneter Herpel merkt an, dass dies erfahrungsgemäß kein Problem darstelle. In verkehrsberuhigten Bereichen seien Gehwege und Straßenflächen i.d.r. ebenfalls niveaugleich ausgebaut. Anfangs könne es sicherlich vorkommen, dass der Gehweg versehentlich teilweise zugeparkt werde. Die Stadt werde jedoch verstärkt Kontrollen durchführen, um Beeinträchtigungen durch bewusstes Parken auf dem Gehweg zu vermeiden. Auf Nachfrage von sb Welskop, ob auch Radwege vorgesehen seien, erläutert Siebenmorgen, dass hierfür zwei Modelle geplant seien. Von der Fußgängerzone bis zum Kreisverkehr am Platz der deutschen Einheit werde der Radweg in der Bahnstraße Straße auf der Fahrbahn geführt, ab dem Platz der deutschen Einheit bis zur Dechant-Schütz-Straße ist ein 2 Richtungs-Radweg in der Rheydter Straße vorgesehen. Ausschussvorsitzender Kaiser führt aus, dass er ebenfalls die Auffassung vertrete, dass die farblichen Unterschiede der Pflastersteine zu marginal seien. Er halte daher eine weitere Bemusterung mit stärkeren farblichen Abstufungen der Pflastersteine unter Einbeziehung der Randelemente für sinnvoll und möchte wissen, ob dies möglich sei. Zudem bevorzuge er Firmen, die auch für evtl. Nachbesserungen gut erreichbar seien. Beigeordneter Herpel führt aus, dass im Preis nur eine einmalige Bemusterung vorgesehen sei. Mit dem favorisierten Hersteller könne jedoch Rücksprache gehalten werden, ob eine weitere Bemusterung möglich sei. Rh Dr. Cremerius schlägt vor, zunächst bei den Ausschussmitgliedern abzufragen, welche Musterfläche präferiert werde. Er selbst tendiere auch zu der mittleren Pflasterfläche, die farbliche Abstufung sei hier nach seiner Meinung auch ausreichend. SB Hüsken merkt an, dass die Musterflächen 1:1 der späteren Ausführung der Pflasterung entsprechen sollten. In der Ausschreibung könnte nach seiner Meinung die Ausführung der Pflasterflächen genau vorgegeben werden. Siebenmorgen erwidert, dass die Ausschreibung produktneutral erfolge. Der Ausschreibungstext könnte zwar bestimmte Vorgaben, z.b. hinsichtlich der Größe, des Formates und der Farbe der Pflastersteine enthalten, jedoch seien lt. Ausschreibungstext auch immer gleichwertige Produkte zulässig. Er teilt mit, dass die Hersteller die Betonpflastersteine nur auf Bestellung produzieren würden, die Pflastersteine für die Musterflächen seien auch extra hergestellt worden.

6 - 6 - Auf Nachfrage von Rh Cremers erklärt Siebenmorgen, dass im Rahmen der Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes ca bis m² Pflasterflächen erstellt werden müssten. Im weiteren Diskussionsverlauf sprechen sich Rh Holzgräber, Rh Windler und Rh Thalmann ebenfalls für die mittlere Pflasterfläche aus. Rf Suermann, Rh Cremers und Rh Holzgräber befürworten zudem, eine weitere Bemusterung durchzuführen. Rh Thalmann ist hingegen der Auffassung, dass eine zweite Bemusterung nicht zu einem Erkenntnisgewinn führe, da sich die Farbe der Pflastersteine im Laufe der Jahre ohnehin noch verändere. Ausschussvorsitzender Kaiser merkt an, dass in der heutigen Sitzung festgestellt werden sollte, welcher Hersteller favorisiert werde. Zudem empfehle er, eine weitere Bemusterung vorzunehmen. Siebenmorgen schlägt für die weitere Bemusterung vor, dass die bestehende favorisierte Musterfläche bewahrt und zwei weitere Musterflächen nach genauen Vorgaben erstellt werden sollten. Beigeordneter Herpel fasst abschließend zusammen, dass sich eine Tendenz zu dem Hersteller der mittleren Pflasterfläche abzeichne. In einer weiteren Bemusterung sollten zwei zusätzliche Varianten für den Farbkontrast zwischen Gehweg und Fahrbahn vorgestellt und die Ausgestaltung des Bordsteines miteinbezogen werden. Ausschussvorsitzender Kaiser lässt daraufhin - getrennt nach Ausschüssen abstimmen, welcher der drei Hersteller von den Ausschussmitgliedern favorisiert wird. Sowohl der Planungsausschuss als auch der Bauausschuss stimmen einstimmig für den Betonpflasterhersteller der zweiten Pflasterfläche. 4. Erklärungen von Ausschussmitgliedern Es werden keine Erklärungen geäußert. 5. Mitteilungen der Verwaltung Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor. Ausschussvorsitzender Kaiser schließt um19:33 Uhr die gemeinsame Sitzung von Planungs- und Bauausschuss. Kaiser Ausschussvorsitzender Beckers-Schmidt Schriftführerin