Niederschrift der 21. Sitzung des Wirtschaftsausschusses der Stadt Parchim vom in der Feuerwehr Parchim

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1 Stadtvertretung Wirtschaftsausschuss Parchim, den Niederschrift der 21. Sitzung des Wirtschaftsausschusses der Stadt Parchim vom in der Feuerwehr Parchim lfd. Namen unent- Fraktion Nr. der Ausschussmitglieder anwesend entsch. schuldigt 1 Nico Skiba CDU ja 2 Lothar Scholz CDU ja 3 Christoph Maaß SPD ja 4 Karin Buczilowski Die Linke ja 5 Gerd Beyer FDP ja 6 Sven Assmann CDU ja 7 Andy Schleede SPD ja 8 Alfred Niemann Die Linke ja Gäste: Herr Geick, Herr Köhler (Stadtverwaltung Parchim) TOP 1 Eröffnung der Sitzung Der Vorsitzende Herr Skiba eröffnet um Uhr die Sitzung des Wirtschaftsausschusses. TOP 2 Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie der Beschlussfähigkeit Herr Skiba stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Es sind sechs Ausschussmitglieder anwesend. TOP 3 Bestätigung der Tagesordnung Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses stimmen der vorliegenden Tagesordnung einstimmig zu. TOP 5 Bericht der Feuerwehr und Führung (Stadtwehrführer Bernd Schröder) Herr Skiba zieht den TOP 5 vor. Aufgrund eines Einsatzes der Feuerwehr kann Herr Schröder keinen Bericht und keine Führung durch das Feuerwehrgebäude der Stadt Parchim mit den Ausschussmitgliedern durchführen. Herr Geick erläutert einige Daten zur Feuerwehr Parchim. u. a. die Sanierung des Gebäudes, Ausführungen zum Fuhrpark sowie zukünftige Aspekte im Hinblick auf anstehende Aufgaben (u. a. die neue Gebührensatzung für die Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr Parchim) C:\Users\S.Weise\AppData\Local\Microsoft\Windows\Temporary Internet Files\OLK3ACE\Dok2.doc, Seite 1 von 4

2 Herr Geick beantwortet einige Fragen von den Ausschussmitgliedern bezüglich der Gebührensatzung, der Einsatzbereitschaft für die Freiwillige Feuerwehr. Herr Maaß hebt die großartige Arbeit der Kameraden der freiwilligen Feuerwehr hervor und würdigt diese. Die anderen Ausschussmitglieder pflichten ihm bei. Er fragt nach, wie viele Stadtbedienstete bei der Feuerwehr ihren Dienst tun. Herr Geick beantwortet die Frage. Herr Maaß schlägt für die kommende Sitzung das Polizeihauptrevier als Ort für den Wirtschaftsausschuss vor. Rundgang durch das Feuerwehrgebäude einschließlich der Fahrzeughallen. TOP 4 Billigung der Niederschrift der Sitzung vom Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses stimmen der Niederschrift vom einstimmig zu. (Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Jastimmen) TOP 6 Vorlagen der Verwaltung und der Ausschüsse TOP 6.1 DS-Nr. 198/11 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2011 Herr Geick gibt eine kurze Erläuterung zu der Vorlage und gibt bekannt, dass am die Haushalte des Bürgermeisters und der Fachbereiche 3 und 4 in der Sitzung des Finanzausschusses und die Haushalte der Fachbereiche 6 und 8 werden am in einer Sondersitzung des Finanzausschusses beraten und erläutert werden. Herr Geick stellt die Teilhaushalte 11 und 12 vor (Fachbereich 8) Herr Maaß fragt nach, ob es zu Streichungen gekommen ist. Herr Geick beantwortet die Frage und gibt anschließend zu den größeren Änderungen im Teilhaushaltsplan des Fachbereiches 8 Erklärungen und Erläuterungen ab, u. a. Tierauffangstation Kiekindemark und Zuschuss der Obdachlosenunterkunft. Herr Beyer bringt seinen Unmut über die Undurchschaubarkeit des Haushaltsplanes als Ganzes zum Ausdruck. Ebenso bemängelt er, dass es für Stadtvertreter zu wenige Schulungsmöglichkeiten gegeben hat. C:\Users\S.Weise\AppData\Local\Microsoft\Windows\Temporary Internet Files\OLK3ACE\Dok2.doc, Seite 2 von 4

3 Herr Geick nimmt Stellung und Probleme und Bedenken werden im Ausschuss erläutert. Bei dem Punkt der Gebühren durch Parkscheine gibt es nachfragen von Herrn Assmann, wobei es zum Meinungsaustausch über diese Erhöhung kam. Herr Skiba gibt an, dass die Begründung der Vorlage über die Änderung der Parkgebührensatzung anders hätte gewählt werden müssen, damit es zu einem Beschluss hätte kommen können. Herr Assmann und Herr Maaß fragen zu weiteren Positionen im Haushalt nach, u. a. zu den Anschaffungen des Betriebshofes. Diese beantwortet Herr Geick. Herr Beyer fragt zu den Steuersätzen und Sachverständigenkosten nach. Des Weiteren wird die Frage aufgeworfen, ob größere Unternehmen, die in Parchim Zweigstellen aufgebaut haben, wie zum Beispiel Discounter, Hydraulik Nord auch an Parchim Steuern zahlen. Herr Geick beantwortet die Fragen und Herr Beyer gibt an, dass in anderen Städten und Gemeinden beim Ansiedeln von Zweigstellen (Discountern) vertraglich festgelegt wird, dass diese auch Steuern zahlen müssten. Herr Skiba merkt an, dass die Ausgaben für Kinder und Jugend von der Stadt Parchim gesenkt werden, gleichzeitig aber die Baukosten steigen. Herr Geick gibt mögliche Erklärungen ab, wie es dazu kommen kann, stellt aber im selben Zusammenhang fest, dass im Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Parchim mögliche Einsparungen im Bausektor festgeschrieben werden. Herr Skiba stellt die Vorlage zur Abstimmung. Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses empfehlen den Stadtvertretern die DS-Nr. 198/11 mehrheitlich zur Beschlussfassung. (Abstimmungsergebnis: 3 Jastimmen, 1 Neinstimme, 2 Enthaltungen) TOP 7 Frühjahrsputz Die Ausschussmitglieder sprechen über eine gemeinsame Aktion des Wirtschaftsausschusses zum Frühjahrsputz am 15. und 16. April in Parchim. Es wird sich darauf verständigt, dass sich der Wirtschaftsausschuss am 16. April, um 09:00 Uhr, am Parkplatz Fischerdamm einfinden wird, um dort Müll und Unrat zu sammeln. Eine Einladung bzw. Erinnerung für die Ausschussmitglieder gibt es durch die Verwaltung im Vorfeld. Müllsäcke und andere Hilfsmittel werden durch die Verwaltung gestellt. Herr Skiba schließt die Öffentlichkeit von der Sitzung aus. TOP 8 Sonstiges Herr Geick spricht über das Cityleitsystem und beantwortet die Nachfragen der C:\Users\S.Weise\AppData\Local\Microsoft\Windows\Temporary Internet Files\OLK3ACE\Dok2.doc, Seite 3 von 4

4 Ausschussmitglieder. Herr Maaß stellt Fragen zum Flugplatz und zum Gewerbegebiet Vietingshof / IG West. Herr Geick beantwortet die Fragen. Herr Maaß merkt an, dass es Gerüchte gibt wonach sich HNP Mikrosysteme als zukünftigen Standort für Schwerin entschieden hat. Herr Geick gibt dazu Anmerkungen, er wird bei HNP über den aktuellen Stand nachfragen. Herr Geick fragt am bei HNP nach - bisher gibt es keine Entscheidung. Das Unternehmen ist zurzeit mit dem Jahresabschluss beschäftigt und wird sich erst im Anschluss mit der Thematik weiter beschäftigen. Herr Niemann fragt nach, was aus den Dahlien-Knollen von der BUGA geworden ist? Herr Geick hat am beim Sachgebiet Grünflächen, Frau Kimmen nachgefragt, die Knollen seien aufgrund der extremen Frostperiode dem Winter zu Opfer gefallen. Das Thema Landesgartenschau, die Problematik der Katzen und der Stand zum Giebelhaus Alter Markt werden angesprochen. Herr Geick nimmt dazu Stellung Der Vorsitzende Herr Skiba schließt um 21:51 Uhr die Sitzung des Wirtschaftsausschusses. Unterschrift für das Protokoll N. Skiba Köhler Ausschussvorsitzender Protokollführer C:\Users\S.Weise\AppData\Local\Microsoft\Windows\Temporary Internet Files\OLK3ACE\Dok2.doc, Seite 4 von 4

5 Stadtvertretung Wirtschaftsausschuss Parchim, den Niederschrift der 21. Sitzung des Wirtschaftsausschusses der Stadt Parchim vom in der Feuerwehr Parchim lfd. Namen unent- Fraktion Nr. der Ausschussmitglieder anwesend entsch. schuldigt 1 Nico Skiba CDU ja 2 Lothar Scholz CDU ja 3 Christoph Maaß SPD ja 4 Karin Buczilowski Die Linke ja 5 Gerd Beyer FDP ja 6 Sven Assmann CDU ja 7 Andy Schleede SPD ja 8 Alfred Niemann Die Linke ja Gäste: Herr Geick, Herr Köhler (Stadtverwaltung Parchim) TOP 1 Eröffnung der Sitzung Der Vorsitzende Herr Skiba eröffnet um Uhr die Sitzung des Wirtschaftsausschusses. TOP 2 Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie der Beschlussfähigkeit Herr Skiba stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Es sind sechs Ausschussmitglieder anwesend. TOP 3 Bestätigung der Tagesordnung Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses stimmen der vorliegenden Tagesordnung einstimmig zu. TOP 5 Bericht der Feuerwehr und Führung (Stadtwehrführer Bernd Schröder) Herr Skiba zieht den TOP 5 vor. Aufgrund eines Einsatzes der Feuerwehr kann Herr Schröder keinen Bericht und keine Führung durch das Feuerwehrgebäude der Stadt Parchim mit den Ausschussmitgliedern durchführen. Herr Geick erläutert einige Daten zur Feuerwehr Parchim. u. a. die Sanierung des Gebäudes, Ausführungen zum Fuhrpark sowie zukünftige Aspekte im Hinblick auf anstehende Aufgaben (u. a. die neue Gebührensatzung für die Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr Parchim) C:\Users\S.Weise\AppData\Local\Microsoft\Windows\Temporary Internet Files\OLK3ACE\Dok2.doc, Seite 1 von 4

6 Herr Geick beantwortet einige Fragen von den Ausschussmitgliedern bezüglich der Gebührensatzung, der Einsatzbereitschaft für die Freiwillige Feuerwehr. Herr Maaß hebt die großartige Arbeit der Kameraden der freiwilligen Feuerwehr hervor und würdigt diese. Die anderen Ausschussmitglieder pflichten ihm bei. Er fragt nach, wie viele Stadtbedienstete bei der Feuerwehr ihren Dienst tun. Herr Geick beantwortet die Frage. Herr Maaß schlägt für die kommende Sitzung das Polizeihauptrevier als Ort für den Wirtschaftsausschuss vor. Rundgang durch das Feuerwehrgebäude einschließlich der Fahrzeughallen. TOP 4 Billigung der Niederschrift der Sitzung vom Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses stimmen der Niederschrift vom einstimmig zu. (Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Jastimmen) TOP 6 Vorlagen der Verwaltung und der Ausschüsse TOP 6.1 DS-Nr. 198/11 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2011 Herr Geick gibt eine kurze Erläuterung zu der Vorlage und gibt bekannt, dass am die Haushalte des Bürgermeisters und der Fachbereiche 3 und 4 in der Sitzung des Finanzausschusses und die Haushalte der Fachbereiche 6 und 8 werden am in einer Sondersitzung des Finanzausschusses beraten und erläutert werden. Herr Geick stellt die Teilhaushalte 11 und 12 vor (Fachbereich 8) Herr Maaß fragt nach, ob es zu Streichungen gekommen ist. Herr Geick beantwortet die Frage und gibt anschließend zu den größeren Änderungen im Teilhaushaltsplan des Fachbereiches 8 Erklärungen und Erläuterungen ab, u. a. Tierauffangstation Kiekindemark und Zuschuss der Obdachlosenunterkunft. Herr Beyer bringt seinen Unmut über die Undurchschaubarkeit des Haushaltsplanes als Ganzes zum Ausdruck. Ebenso bemängelt er, dass es für Stadtvertreter zu wenige Schulungsmöglichkeiten gegeben hat. C:\Users\S.Weise\AppData\Local\Microsoft\Windows\Temporary Internet Files\OLK3ACE\Dok2.doc, Seite 2 von 4

7 Herr Geick nimmt Stellung und Probleme und Bedenken werden im Ausschuss erläutert. Bei dem Punkt der Gebühren durch Parkscheine gibt es nachfragen von Herrn Assmann, wobei es zum Meinungsaustausch über diese Erhöhung kam. Herr Skiba gibt an, dass die Begründung der Vorlage über die Änderung der Parkgebührensatzung anders hätte gewählt werden müssen, damit es zu einem Beschluss hätte kommen können. Herr Assmann und Herr Maaß fragen zu weiteren Positionen im Haushalt nach, u. a. zu den Anschaffungen des Betriebshofes. Diese beantwortet Herr Geick. Herr Beyer fragt zu den Steuersätzen und Sachverständigenkosten nach. Des Weiteren wird die Frage aufgeworfen, ob größere Unternehmen, die in Parchim Zweigstellen aufgebaut haben, wie zum Beispiel Discounter, Hydraulik Nord auch an Parchim Steuern zahlen. Herr Geick beantwortet die Fragen und Herr Beyer gibt an, dass in anderen Städten und Gemeinden beim Ansiedeln von Zweigstellen (Discountern) vertraglich festgelegt wird, dass diese auch Steuern zahlen müssten. Herr Skiba merkt an, dass die Ausgaben für Kinder und Jugend von der Stadt Parchim gesenkt werden, gleichzeitig aber die Baukosten steigen. Herr Geick gibt mögliche Erklärungen ab, wie es dazu kommen kann, stellt aber im selben Zusammenhang fest, dass im Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Parchim mögliche Einsparungen im Bausektor festgeschrieben werden. Herr Skiba stellt die Vorlage zur Abstimmung. Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses empfehlen den Stadtvertretern die DS-Nr. 198/11 mehrheitlich zur Beschlussfassung. (Abstimmungsergebnis: 3 Jastimmen, 1 Neinstimme, 2 Enthaltungen) TOP 7 Frühjahrsputz Die Ausschussmitglieder sprechen über eine gemeinsame Aktion des Wirtschaftsausschusses zum Frühjahrsputz am 15. und 16. April in Parchim. Es wird sich darauf verständigt, dass sich der Wirtschaftsausschuss am 16. April, um 09:00 Uhr, am Parkplatz Fischerdamm einfinden wird, um dort Müll und Unrat zu sammeln. Eine Einladung bzw. Erinnerung für die Ausschussmitglieder gibt es durch die Verwaltung im Vorfeld. Müllsäcke und andere Hilfsmittel werden durch die Verwaltung gestellt. Herr Skiba schließt die Öffentlichkeit von der Sitzung aus. TOP 8 Sonstiges Herr Geick spricht über das Cityleitsystem und beantwortet die Nachfragen der C:\Users\S.Weise\AppData\Local\Microsoft\Windows\Temporary Internet Files\OLK3ACE\Dok2.doc, Seite 3 von 4

8 Ausschussmitglieder. Herr Maaß stellt Fragen zum Flugplatz und zum Gewerbegebiet Vietingshof / IG West. Herr Geick beantwortet die Fragen. Herr Maaß merkt an, dass es Gerüchte gibt wonach sich HNP Mikrosysteme als zukünftigen Standort für Schwerin entschieden hat. Herr Geick gibt dazu Anmerkungen, er wird bei HNP über den aktuellen Stand nachfragen. Herr Geick fragt am bei HNP nach - bisher gibt es keine Entscheidung. Das Unternehmen ist zurzeit mit dem Jahresabschluss beschäftigt und wird sich erst im Anschluss mit der Thematik weiter beschäftigen. Herr Niemann fragt nach, was aus den Dahlien-Knollen von der BUGA geworden ist? Herr Geick hat am beim Sachgebiet Grünflächen, Frau Kimmen nachgefragt, die Knollen seien aufgrund der extremen Frostperiode dem Winter zu Opfer gefallen. Das Thema Landesgartenschau, die Problematik der Katzen und der Stand zum Giebelhaus Alter Markt werden angesprochen. Herr Geick nimmt dazu Stellung Der Vorsitzende Herr Skiba schließt um 21:51 Uhr die Sitzung des Wirtschaftsausschusses. Unterschrift für das Protokoll N. Skiba Köhler Ausschussvorsitzender Protokollführer C:\Users\S.Weise\AppData\Local\Microsoft\Windows\Temporary Internet Files\OLK3ACE\Dok2.doc, Seite 4 von 4