Zeitnahe. Betriebsprüfung

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Alexander Schulz
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1 Finanzamt für Großbetriebsprüfung Osnabrück Die Die zeitnahe zeitnahe Betriebsprüfung Betriebsprüfung Zeitnahe Betriebsprüfung

2 Einführung Beschreibung der Ausgangssituation 1

3 Compliance Bürgerorientierung Bürgernaher Gesetzesvollzug Transparente Entscheidungen 2

4 Compliance und Betriebsprüfung Traditionelle Betriebsprüfung - Prüfungszeitraum 3 4 Jahre - Zeitraum 4 6 Jahre zwischen Abgabe der Steuererklärung und endgültiger Steuerfestsetzung 3

5 Das bedeutet: Rechts- u. Planungssicherheit mit erheblicher zeitlicher Verzögerung Effizienzverluste durch lange zeitliche Distanz 4

6 Zeitnahe Bp vermeidet diese Nachteile: durch jährlich stattfindende Prüfungen Einbeziehung von Dienstleistungsaspekten Gewährung von Vertrauensvorschuss 5

7 Folgen der zeitnahen Bp frühzeitige Rechtssicherheit einfachere Sachverhaltsaufklärung zutreffende Steuer wird zeitnah festgesetzt Auswertung Bp-Berichte entfällt rechtsloyales Verhalten von Bürgern wird bestätigt 6

8 Rechtliche Zulässigkeit der zeitnahen Bp Hinweis auf Gutachten 7

9 Umsetzung der Überlegungen zur zeitnahen Bp in Unternehmensgruppen Zeitnahe Bp bisher nur bei Großbetrieben und Unternehmensgruppen im Zuständigkeitsbereich der GBp Osnabrück 8

10 Umsetzung der Überlegungen zur zeitnahen Bp in größeren Unternehmensgruppen Idee, zeitnahe Bp in Unternehmensgruppen mit mehreren beteiligten Prüfungsdiensten aus mehreren Bundesländern durchzuführen 9

11 Umsetzung der Überlegungen zur zeitnahen Bp in größeren Unternehmensgruppen Erstellung eines Grundlagenpapiers, das Rahmenbedingungen für Umsetzung beschreibt 10

12 Aufgabe des Grundlagenpapiers praktische Arbeitshilfe Beschreibung der Rahmenbedingungen und Arbeitsgrundlagen für die in in der Unternehmensgruppe beginnende zeitnahe Betriebsprüfung für die Jahre 11

13 Inhalt des Grundlagenpapiers Zusammenarbeit zwischen der Bp und der Firma Zusammenarbeit der beteiligten Prüfungsdienste Zeitliche Eckpunkte der zeitnahen Bp 12

14 Arbeitspapier fortschreibungsoffen erstellt vom Prüferteam 13

15 Teil I Zusammenarbeit zwischen der Betriebsprüfung und der Unternehmensgruppe 14

16 Zusammenarbeit zwischen der Betriebsprüfung und der Unternehmensgruppe Vorbemerkung/Grundsätzliches Prüfungsvorbereitung Durchführung und Prüfung Auswertung von Prüfungsfeststellungen und Erfassung von Prüfungsergebnissen sonstiges 15

17 Prüfungsvorbereitung Ansprechpartner während der Prüfung Arbeitsgrundlagen für die Betriebsprüfung Datenzugriff Steuerliche Selbstauskunft 16

18 Finanzverwaltung - Betriebsprüfer(in) Ansprechpartner Unternehmensgruppe - Bearbeiter aus Steuerabteilung - Rechnungswesenleiter - vor Ort - Benennung sachkundiger Mitarbeiter 17

19 Arbeitsgrundlagen für die Betriebsprüfung Steuererklärungen Handels- und Steuerbilanzen Abschlussunterlagen aus dem Bereich Rechnungswesen nach Anpassung an VorBpen per Bilanzpostenmethode 18

20 Datenzugriff Nach 146 Abs. 7 AO (Z 1, Z 2 und Z 3) Einsatz von WIN-IDEA 19

21 Steuerliche Selbstauskunft Info über Änderungen aus gesellschaftsrechtlicher und wirtschaftlicher Sicht mit steuerlicher Relevanz Benennung prüfungsrelevanter Sachverhalte zusätzliche Angaben in übrigen Fällen 20

22 Änderungen mit steuerlicher Relevanz Gesellschafterwechsel Umstrukturierungsmaßnahmen in den Rechtsbeziehungen zw. konzernzugehörigen Unternehmen 21

23 Positivliste Verträge Gutachten Projektpläne 22

25 Prüfungsrelevante Sachverhalte Benennung Erläuterung Vorlage der entscheidungserheblichen Unterlagen 23

26 Zusätzliche Angaben in übrigen Fällen Bestimmte Betätigungsfelder Firmendaten in anderen Fällen 24

27 PricewaterhouseCoopers September 2006 Slide 27

28 Zusätzliche Angaben in übrigen Fällen

29 Durchführung der Prüfung Benennung von Prüfungsschwerpunkten durch die Betriebsprüfung Prüfungsanfragen Prüfungsergebnisse 25

30 Benennung von Prüfungsschwerpunkten durch die Betriebsprüfung Bildung der Prüfungsschwerpunkte aus - Unterlagen und Informationen der Unternehmensgruppe - eigener Prüfungsvorbereitung - Erkenntnisse aus Vorjahren, Kontrollmaterial sowie Branchenbesonderheiten Vorstellung der Prüfungsschwerpunkte Erweiterungsklausel 26

31 Prüfungsanfragen grundsätzlich schriftlich mit avisiertem Erledigungszeitpunkt haben zeitliche Priorität aus Sicht der Unternehmensgruppe Beantwortung inhaltlich umfassend und vollständig 27

32 Prüfungsergebnisse per schriftlicher Prüfungsfeststellung (PF) bei mehreren PF: - tabellarischer Ergebnisvermerk bei streitig gebliebenen Rechts- und Bewertungsfragen - PF mit Begründung des Standpunktes der Betriebsprüfung 28

33 Auswertung der Prüfungsfeststellungen und Erfassung der Prüfungsergebnisse Bp-Bericht grundsätzlich nicht mehr erforderlich näheres hierzu im Teil II 29

34 Sonstiges Behandlung von Kontrollmitteilungen Einverständnis zwischen Finanzverwaltung und Unternehmensgruppe darüber: - Auswertung auch nach zeitnaher Prüfung möglich - Innerhalb der vierjährigen Verjährungsfrist ( 169 ff AO) 30

35 Vorteile zeitnahe Betriebsprüfung Zeiterparnis durch - Unaufgeforderte Nennung von Änderungen mit steuerlicher Relevanz nebst Vorlage von Unterlagen aus der Positivliste - Benennung prüfungsrelevanter Sachverhalte - Mitteilung sonstiger Daten in potentiellen Absetzungsfällen - Offenheit bei Prüfungsanfragen Folge: Verbesserung des Prüfungsklimas 31

36 Teil II Zusammenarbeit der Prüfungsdienste 32

37 Zusammenarbeit der Prüfungsdienste Prüfungsvorbereitung Auswertung und Informationsverfahren bei Prüfungsfeststellungen Information der Prüfer der Obergesellschaften 32a

38 Prüfungsvorbereitung Prüfungsrichtlinien Prüfungsschwerpunkte Regelung zur Einbindung des Bundesamtes für Finanzen, der Lohnsteueraußenprüfung, des Zolls sowie der Fachprüfer für betriebliche Altersversorgng Ansprechpartner 32b

39 Auswertung und Informationsverfahren bei Prüfungsfeststellungen Unstreitige Prüfungsfeststellungen - tabellarischer Ergebnisvermerk - Unternehmensgruppe arbeitet Prüfungsfeststellungen in berichtigte Steuerbilanzen und Steuererklärungen ein - Überprüfung der Berichtigungen durch den Prüfer und Weiterleitung an das FFA - endgültige Veranlagung durch das FFA 33

40 Auswertung von unstreitigen Prüfungsfeststellungen Unstreitige Prüfungsfeststellungen Mitteilung an die Firma Einarbeitung in berichtigte Steuerbilanzen und Erstellung berichtigter Steuererklärungen durch die Firma Überprüfung der berichtigten Steuerbilanzen und Steuererklärungen durch den Prüfer Übersendung der berichtigten und überprüften StBil und StErkl mit Schreiben an F-FA zur Durchführung der endgültigen Veranlagung Ggf. Mitteilungen der geänderten Besteuerungsgrundlagen an das Bp-FA bzw. die Bp-Stelle der Obergesellschaft 33a

41 Vergleich normale zeitnahe Bp (bei unstreitigen Prüfungsfeststellungen Erstellung eines Bp-Berichtes (BPST) Auswertung des Bp-Berichtes (VBZ) Einarbeitung in berichtigte StBil. und StErkl. (Firma) Veranlagung der berichtigten StErkl. (VBZ) 34

42 Auswertung und Informationsverfahren bei Prüfungsfeststellungen Streitige Prüfungsfeststellungen Verbindliche Zusage nach 204 ff AO insoweit Bp-Bericht erforderlich 35

43 Auswertung von streitig gebliebenen Prüfungsfeststellungen und verbindlichen Zusagen Zunächst Einarbeitung der unstreitigen Prüfungsfeststellungen in berichtigte StBil und Erstellung berichtigter StErkl durch die Firma Fertigung eines Bp-Berichtes nur für streitig gebliebene Prüfungsfeststellungen bzw. verbindliche Zusagen Übersendung der berichtigten und überprüften StBil und StErkl und des Bp-Berichtes mit Schreiben an F-FA zur Durchführung der endgültigen Veranlagung Bp-Bericht an das BP-FA bzw. Der BP-Stelle der Obergesellschaft 36

44 Information der Prüfer der Obergesellschaften Unstreitige Prüfungsfeststellungen - Prüfer teilt die geänderten Besteuerungsgrundlagen den Prüfern der Obergesellschaft mit Anschreiben Übersendung geänderter Besteuerungsgrundlagen Excel-Arbeitsmappe zum Mitteilungsverfahren 36a

45 Information der Prüfer der Obergesellschaften Streitige Prüfungsfeststellungen - altes Verfahren den Prüfern der Obergesellschaft werden die die Bp-Berichte zur weiteren Einarbeitung übersandt 36b

46 Teil III Zeitplanung für die zeitnahe Betriebsprüfung 36 c

47 Zeitplanung für die zeitnahe Betriebsprüfung zeitliche Rahmenbedingungen Ziel der Zeitplanung Beginn und Ende der zeitnahen Betriebsprüfung Zeittafel 36d

49 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!! 37

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