Handbuch der EU-Quellensteuer

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1 Handbuch der EU-Quellensteuer Leitfaden für Wissenschaft und Praxis Buch. 408 S. Hardcover ISBN Gewicht: 700 g schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Vorwort Das vorliegende Handbuch bietet die erste umfassende Aufarbeitung des EU-Quellensteuergesetzes, welches die Regelungen der Richtlinie 2003/48/EG (EU-Zinsenrichtlinie) in Österreich umsetzt. Neben der Kommentierung des österreichischen EU-Quellensteuergesetzes widmet sich das Buch auch den Regelungen der Richtlinie selbst sowie den Drittstaatenabkommen und den Abkommen mit den abhängigen und assoziierten Gebieten der Mitgliedstaaten der EU, die im Zusammenhang mit der Zinsenrichtlinie abgeschlossen wurden. Der Anstoß zu dieser Untersuchung ergab sich aus meiner Tätigkeit für das Projekt Taxation of Interest in the European Capital Market, welches im Rahmen des an der Wirtschaftsuniversität Wien eingerichteten Spezialforschungsbereichs International Tax Coordination vom Institut für betriebswirtschaftliche Steuerlehre der Johannes Kepler Universität Linz unter der wissenschaftlichen Leitung von Herrn Univ.-Prof. Dr. Michael Tumpel bearbeitet wird. Besonderer Dank gebührt an dieser Stelle Herrn Univ.-Prof. Dr. Michael Tumpel, der die Arbeit kritisch begleitet und durch ständiges Hinterfragen meiner Gedankengänge, zahlreiche Anmerkungen und eine abschließende Durchsicht des Manuskripts entscheidend zum Entstehen dieser Publikation beigetragen hat. Daneben möchte ich mich aber auch bei meinen Diskussionspartnern in Wissenschaft und Praxis bedanken. Insbesondere hervorzuheben sind in diesem Zusammenhang RA Dr. Herbert Buzanich, LL.M., Univ.-Ass. DDr. Georg Kofler, LL.M., und StB Dr. Helmut Moritz, LL.M., sowie mein Institutskollege Univ.-Ass. Dr. Dietmar Aigner, der ebenfalls das Manuskript durchgesehen hat. Sie alle haben ihre wertvolle Zeit in zahlreichen Diskussionen zur Verfügung gestellt und so geholfen, meine Gedankengänge zu dieser neuen Rechtsmaterie zu strukturieren. Gewidmet ist dieses Buch meinen Eltern, meinem Vater, der mich zeit seines Lebens in jeder Hinsicht unterstützt und gefördert hat, und meiner Mutter, die mir noch heute Rückhalt und Unterstützung gewährt. Ihnen bin ich am meisten zu Dank verpflichtet. Linz, im Oktober 2005 Lars Gläser 5

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4 Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis I. Einleitung II. Rechtlicher Rahmen der Zinsenbesteuerung A. Richtlinie 2003/48/EG (Zinsen-RL) Entstehung der Zinsen-RL a) Anfängliche Harmonisierungsbestrebungen in der Gemeinschaft b) Gemeinschaftlich koordinierte Besteuerung von Zinserträgen c) Erster Richtlinienvorschlag Koexistenzmodell d) Zweiter Richtlinienvorschlag Eingeschränktes Informationssystem e) Richtlinie 2003/48/EG Zinsenbesteuerungsrichtlinie Zielsetzung Regelungsinhalt a) Informationsverfahren b) Quellensteuerverfahren c) Übergangszeitraum B. Abkommen mit den abhängigen und assoziierten Gebieten der Mitgliedstaaten Rechtsqualität der Abkommen Rechtsdurchsetzung der Abkommensregelungen C. Drittstaatenabkommen Rechtsqualität der Abkommen Rechtsdurchsetzung der Abkommensregelungen III. Anwendungsbereich der Zinsenbesteuerung A. EU-Quellensteuergesetz B. Abkommen mit den abhängigen und assoziierten Gebieten der Mitgliedstaaten C. Drittstaatenabkommen D. Zusammenfassende Darstellung IV. Inländische Zahlstelle A. Zahlstellenprinzip und Zahlstellensystematik B. Zahlstelle kraft Zahlung Begriff und Definition

5 2. Wirtschaftsbeteiligte a) Legaldefinition b) Natürliche oder juristische Person c) In Ausübung ihres Berufs oder Gewerbes d) Tätigung von Zinszahlungen e) Rechtsverhältnis zum Schuldner bzw wirtschaftlichen Eigentümer Zahlung an den wirtschaftlichen Eigentümer Einziehung zu Gunsten des wirtschaftlichen Eigentümers C. Zahlstelle kraft Vereinnahmung Begriff und Definition Einrichtung isd 4 Abs a) Juristische Personen b) Einrichtungen, deren Gewinne den allgemeinen Vorschriften für die Unternehmensbesteuerung unterliegen.. 62 c) Nach der Richtlinie 85/611/EWG zugelassene OGAW Zuordnung der Zahlstelleneigenschaft a) Niederlassung der Einrichtung im Inland b) Niederlassung der Einrichtung im EU-Ausland Opting-In gemäß 4 Abs Weiterleitung der Zinszahlung an den wirtschaftlichen Eigentümer D. Zusammenfassende Darstellung V. Wirtschaftlicher Eigentümer A. Natürliche Person Vermutung der wirtschaftlichen Eigentümerschaft Natürliche Person handelt als Zahlstelle kraft Zahlung Natürliche Person handelt im Auftrag a) einer juristischen Person b) einer Einrichtung, deren Gewinne den allgemeinen Vorschriften der Unternehmensbesteuerung unterliegen.. 75 c) eines OGAW d) einer Einrichtung isd 4 Abs e) einer anderen natürlichen Person B. Identität und Wohnsitz Vertragliche Beziehungen vor dem Vertragliche Beziehungen nach dem Keine vertraglichen Beziehungen Anderkonten isd 40 Abs 2 BWG Völkerrechtlich privilegierte Anleger

6 VI. Zinszahlung A. Formeller und materieller Begriffsinhalt B. Zinsen (materieller Zinsbegriff) Begriff und Interpretation Zinsbegriff des OECD-MA Zertifikate a) Anknüpfung an das Vorliegen einer Kapitalgarantie b) Definition der Kapitalgarantie c) Behandlung von Zertifikaten mit Kapitalgarantie d) Behandlung von Zertifikaten ohne Kapitalgarantie e) Vergleich mit der Schweizer Wegleitung f) Würdigung der Behandlung aus der Sicht der Zinsen-RL Umlauffähige Schuldtitel a) Intention b) Definition c) Begebung d) Aufstockung e) Folgen der Aufstockung C. Zahlung (formeller Zinsbegriff) D. Fonds Einrichtungen und Organismen a) Nach der Richtlinie 85/611/EWG zugelassene OGAW b) Einrichtungen, die von der Wahlmöglichkeit des 4 Abs 3 Gebrauch gemacht haben c) Außerhalb des Gebietes der EU niedergelassene Organismen für gemeinsame Anlagen Ermittlung der Prozentsätze Differenzierung der Besteuerung nach Ertragsbestandteilen 113 a) Ausschüttungen b) Erträge aus der Abtretung, Rückzahlung oder Einlösung 116 c) Ausschüttungsgleiche Zinserträge Fondsklassifikation durch die Finanzverwaltung a) Ausschüttende Fonds b) Thesaurierende Fonds c) Kritik an der Fondsklassifikation E. Nicht-OGAW-Fonds im Gemeinschaftsgebiet ( 4 Abs 2 2. Satz und 6 Abs 4) Zahlung von Zinsen an einen Nicht-OGAW-Fonds Vereinnahmung von Zinsen über einen Nicht-OGAW-Fonds Auslegung des 4 Abs 2, 2. Satz

7 4. Auslegung des 6 Abs F. Zusammenfassende Darstellung der Auffassung des BMF VII. Quellensteuerabzug A. Bemessungsgrundlage Zinszahlungen isd 6 Abs 1 Z 1 und Zinszahlungen isd 6 Abs 1 Z 3 und 4 (Fondserträge) B. Steuersatz C. Zeitpunkt des Quellensteuerabzugs Zeitpunkt des Zufließens nach Maßgabe des 19 EStG Veräußerung des Wertpapiers Depotübertrag Entnahme von effektiven Stücken Eintritt von Umständen, welche die EU-Quellensteuerpflicht beenden oder begründen Wechsel des Wohnsitzes isv 3 in einen anderen Staat Fondserträge Verfassungsrechtliche Aspekte unter Berücksichtigung des VfGH-Erkenntnisses zur Spekulationsertragsteuer D. Rückgängigmachung von Zinsen E. Abfuhr und Weiterleitung der Quellensteuer F. Ausnahmen vom Quellensteuerabzug Offenlegungserklärung Vereinfachter Informationsaustausch G. Verhältnis der EU-QuSt zu anderen Quellensteuern Verhältnis zur Kapitalertragsteuer Verhältnis zu DBA-Quellensteuern VIII. Vermeidung der Doppelbesteuerung A. Rechtsgrundlage B. Vermeidung jeglicher Mehrbelastung C. Belgien und Luxemburg D. Andorra, Liechtenstein, Monaco, San Marino und Schweiz E. British Virgin Islands, Guernsey, Isle of Man, Jersey, Niederländische Antillen und Turks and Caicos Islands F. Qualifikationsunterschiede IX. Anhang Rechtsgrundlagen A. Österreichisches Recht EU-Quellensteuergesetz Richtlinien zur Durchführung der EU-Quellensteuer

8 3. Behandlung von Zertifikaten für Zwecke der EU-Quellensteuer B. Europarechtliche Vorgabe Richtlinie 2003/48/EG C. Drittstaatenabkommen Andorra Liechtenstein Monaco San Marino Schweiz D. Abkommen mit den abhängigen und assoziierten Gebieten Anguilla Aruba British Virgin Islands Cayman Islands Guernsey Isle of Man Jersey Montserrat Niederländische Antillen Turks and Caicos Islands Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis