Personalbuch Arbeits- und Tarifrecht öffentlicher Dienst

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1 Personalbuch Arbeits- und Tarifrecht öffentlicher Dienst TVöD. TV-L. TV-Ärzte mit Lohnsteuerrecht, Sozialversicherungsrecht und Exkursen zum Beamtenrecht von Dr. Peter Conze ehemals Professor an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl und Dr. Svenja Karb Professorin an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Mannheim 3. Auflage Verlag C. H. Beck München

2 Vorwort zur 1. Auflage Revision Vorwort zur 3. Auflage Die neue Auflage ist umfangreicher als die Vorauflage. Ein Grund dafür ist, dass sämtliche Begriffe nicht nur aus Sicht des nach wie vor dominanten Arbeits- und Tarifrechts, sondern zusätzlich aus Sicht des Lohnsteuerrechts, Sozialversicherungsrechts und Beamtenrechts erläutert werden. Das Beamtenrecht passt nur scheinbar nicht hierher. Denn es gibt im öffentlichen Dienst Arbeitnehmer und Beamte, und so erschließen sich beide Beschäftigungsverhältnisse am Ehesten in der Gegenüberstellung von Arbeits- und Beamtenrecht. Weitere Begriffe sind hinzugekommen, wie z.b. TV-Hessen, Angleichungs-TV Berlin, Sozial- und Erziehungsdienst, Elterngeld und Pflegezeit. In der zentralen Frage der Entgeltordnung hat sich endlich etwas getan: Die Entgeltordnung-Länder ist am in Kraft getreten und wird wegen ihrer besonderen Relevanz ausführlich dargestellt. Beim Bund und den Kommunen ist es noch nicht so weit. Solange deren Entgeltordnungen nicht in Kraft sind, gilt dort weiterhin das alte Eingruppierungsrecht, das deshalb nach wie vor abzuhandeln war. Viel hat sich auch in der Rechtsprechung getan. Hervorzuheben ist die EuGH-Rechtsprechung zum Urlaubsrecht, die das deutsche Urlaubsrecht zum Teil gekippt und zahlreiche Folgeurteile seitens der Arbeitsgerichtsbarkeit ausgelöst hat. Die Kündigungsrechtsprechung des BAG ist als Folge der Emmily-Entscheidung präzisiert worden. All dies ist bei den jeweiligen Begriffen eingearbeitet, genau wie die sonstige aktuelle Rechtsprechung und der Tarifabschluss vom für den kommunalen Bereich und den Bereich des Bundes. Auch die 3. Auflage will dazu beitragen, schnell sichere Lösungen in der täglichen arbeitsrechtlichen Praxis des öffentlichen Dienstes zu finden. Sinnersdorf/Heidelberg, im April 2012 Peter Conze Svenja Karb Vorwort zur 1. Auflage Der neue TVöD wirksam seit stellt eine Zeitenwende dar, weil er das Tarifrecht des öffentlichen Dienstes grundlegend verändert. So ersetzt der TVöD die bisherigen sechs Manteltarifverträge. Er gestaltet die Arbeitsverhältnisse der Arbeitnehmer des Bundes und der Kommunen insgesamt flexibler, leistungsorientierter und transpa- V

3 Vorwort zur 1. Auflage renter als bisher. Die beiden Statusgruppen Angestellte und Arbeiter werden zusammengeführt, genau wie die meisten Vorschriften für die bisherigen Tarifgebiete Ost und West. Schließlich hat sich der TVöD vom Beamtenrecht abgekoppelt und speziell vom nicht mehr zeitgemäßen Alimentationsprinzip gelöst. All dies gibt Anlass, das neue Arbeits- und Tarifrecht des Bundes und der Kommunen in einem neuen Personalbuch TVöD darzustellen. Dies geschieht in der Form eines Lexikons: Rund 140 Begriffe von A wie Abmahnung bis Z wie Zuwendung werden vorgestellt, kurz und präzise. Das Eingruppierungsrecht erfährt dabei wegen seiner besonderen Relevanz eine ausführlichere Behandlung. Durch die lexikalische Aufarbeitung will das Personalbuch TVöD dazu beitragen, schnell sichere Lösungen in der täglichen arbeitsrechtlichen Praxis des öffentlichen Dienstes zu finden. Sinnersdorf, im April 2006 Peter Conze VI

4 Revision Ein ausführliches Sachverzeichnis befindet sich am Ende des Personalbuchs Abmahnung Abordnung Änderungskündigung Ärztliche Untersuchung Allgemeine Arbeitsbedingungen Allgemeine Pflichten Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Altersgrenze Altersteilzeit Altersversorgung, betriebliche Anbahnungsverhältnis Angleichungs-TV Berlin Arbeitsausfall Arbeitsbefreiung Arbeitsbereitschaft Arbeitspapiere Arbeitspausen Arbeitsplatzbeschreibung Arbeitsplatzbewertung Arbeitsrechtliche Konkurrentenklage Arbeitsunfähigkeit Arbeitsvertrag Arbeitsvertragsmuster Arbeitsvorgang Arbeitszeit, regelmäßige Rn. Arbeitszeitgesetz Arbeitszeitkonto Arbeitszeitkorridor Assessment Center Auflösungsvertrag Aufrechnung Ausschlussfrist Auszubildende im TV-L- Bereich Auszubildende im TVöD- -Bereich Beendigung des Arbeitsverhältnisses Beendigung ohne Kündigung ( 33 TVöD/TV-L) Befristeter Arbeitsvertrag Beihilfe Berechnung und Auszahlung des Entgelts Bereitschaftsdienst (allgemein) Bereitschaftsdienst für Ärzte in Krankenhäusern Bereitschaftsdienstentgelt Bereitschaftszeiten Beschäftigtenvertretung (Personal- bzw. Betriebsräte) Beschäftigungszeit Betriebliches Eingliederungsmanagement Betriebsübergang Bewährungsaufstieg Rn. VII

5 Bewerberauswahl Bezugnahmeklauseln Bildungsurlaub Dienstreisen Direktionsrecht Eingruppierung ( 17 TVÜ) Eingruppierung (bis zur neuen Entgeltordnung) Einmalzahlungen Einreihung ( 17 TVÜ) Elterngeld Elternzeit Entgeltfortzahlung ( 21 TVöD) Entgelt im Krankheitsfall Entgeltordnung, allgemein Entgeltordnung-Länder Entgeltordnung-Bund Entgeltordnung-VKA Entgelttabelle Ermahnung Erschwerniszuschläge Feiertagsarbeit Führung auf Probe Führung auf Zeit Geltungsbereich Geringfügige Beschäftigung Gleichstellung Gleichstellungsabrede Gleitzeit Haftung der Arbeitnehmer Herabgruppierung Höhergruppierung, dauerhafte VIII Höhergruppierung, vorübergehende Inhaltskontrolle des Arbeitsvertrages Jahressonderzahlung TVöD Jahressonderzahlung TV-L Jubiläumsgeld Kindergeld KraftfahrerTVBund Krankengeld Krankengeldzuschuss Kr-Anwendungstabelle Kündigung, allgemein Kündigung, ordentliche Kündigung, außerordentliche fristlose Kündigung, personenbedingte Kündigung, verhaltensbedingte Kündigung, betriebsbedingte Kündigungsschutz, allgemeiner Kündigungsschutz, besonderer Leistungsentgelt (Bund) Leistungsentgelt (TdL) Leistungsentgelt (VKA) LeistungsTV-Bund Mehrarbeit Mutterschaftsgeld/Mutterschutzlohn Nachtarbeit Nebenabrede Nebentätigkeit

6 Personalakten Personal(frage)bogen Personalgestellung Pflegezeit PKW-Fahrer-TV-L Präventionsverfahren Probezeit Qualifizierung Rahmenzeit Rechtsgrundlagen der Beschäftigung im öffentlichen Dienst Reise- und Umzugskosten, Trennungsgeld Rente wegen teilweiser und voller Erwerbsminderung Rufbereitschaft Rückgruppierung, korrigierende Samstagsarbeit Schicht- und Wechselschichtarbeit Schweigepflicht Sonderformen der Arbeit Sonderregelungen TV-L Sonderurlaub Sonntagsarbeit Sozial- und Erziehungsdienst Spartentarifverträge Stellenausschreibung Sterbegeld Stufenaufstieg ( 17 TVöD/ TV-L) Stufen der Entgelttabelle (Bund) Stufen der Entgelttabelle (VKA) Stufen der Entgelttabelle (TV-L) Tabellenentgelt Tätigkeitsdarstellung Tätigkeitsbewertung Tarifbindung Tarifkonkurrenz/Tarifpluralität/Tarifeinheit Tarifvertrag über den Rationalisierungsschutz Tarifvertrag zur sozialen Absicherung Teilzeitbeschäftigung TV-Ärzte (Länder) TV-Ärzte (VKA) TV-H TVöD-Besonderer Teil Pflege- u. Betreuungseinrichtungen Entsorgung (BT-E) Flughäfen (BT-F) Krankenhäuser (BT-K) Sparkassen (BT-S) Verwaltung (BT-V) TVÜ-Ärzte (Länder) TVÜ-Ärzte (VKA) TV-V Überleitungstarifvertrag (Bund/VKA/Länder) Überstunden Überstundenzeitzuschlag Umsetzung Unkündbarkeit, ordentliche Urlaub Urlaubsabgeltung Verbot der Annahme von Vergünstigungen IX

7 Verjährung von Ansprüchen Vermögenswirksame Leistungen Versetzung Verwirkung von Ansprüchen Vorfesttagsarbeit Vorstellungskosten Vorübergehende Über tragung einer höherwertigen Tätigkeit Wissenschaftszeitvertragsgesetz Zeitzuschläge Zeugnis Zulagen und Zuschläge Zusatzurlaub für schwerbehinderte Menschen, gesetzlicher Zusatzurlaub, tariflicher Zuweisung X