Handbuch zum Europäischen Parlament

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1 Dialer Maurer Richter Das Europäische Parlament ist das einzige demokratisch legitimierte Organ der Europäischen Union. Im Verlauf des europäischen Einigungsprozesses hat es sich schrittweise zum Motor und systemprägenden Akteur im EU-Institutionengefüge entwickelt. Europaabgeordnete verhandeln mittlerweile auf Augenhöhe mit dem Ministerrat, kontrollieren die Europäische Kommission und überwachen gemeinsam mit den nationalen Parlamenten die Entwicklung des Integrationsprojekts. Außenpolitisch ist das Europäische Parlament wichtiger Ansprechpartner für Parlamente aus Drittstaaten; ist aktiv an der Ausgestaltung internationaler Abkommen beteiligt und setzt sich für die Wahrung von Menschenrechten und Demokratie ein. Das Handbuch analysiert die Funktionen und Arbeitsbereiche des Europäischen Parlaments im interinstitutionellen Kontext auf Grundlage etablierter Vertragswerke, inter- wie intrainstitutioneller Abkommen und parlamentsorganisationsrechtlicher Beschlüsse. Hieraus ablesbare Anreizstrukturen werden dabei systematisch einem Realitätstest unterzogen. Auf diese Weise untersuchen die Autoren die Nutzung der dem Europäischen Parlament zur Verfügung stehenden Handlungsangebote und stellen Erklärungsansätze über die Bedingungen seiner Funktionsausübung zur Diskussion. Zusätzlich vermittelt das Handbuch Einsichten in das facettenreiche Innenleben und die Verfassungswirklichkeit des Europäischen Parlaments, seiner Ausschüsse, Delegationen, Fachgremien, Steuerungs-, Koordinations- und Führungsorgane. Für Wissenschaftler, Studierende, Akteure und Beobachter der Europapolitik ist das Handbuch unverzichtbare Referenzquelle und Nachschlagewerk. Das Europäische Parlament vereint Nationen, Bürger, Fraktionen, Kulturen und Sprachen. Das Handbuch wird dieser Vielfalt und Komplexität in bemerkenswerter Weise gerecht. Wer die Arbeits- und Funktionsweise des Parlaments wirklich verstehen will, sollte dieses Buch lesen. Prof. Dr. Maria Danuta Hübner, MdEP, Vorsitzende des Ausschusses für Konstitutionelle Fragen, Kommissarin für Regionalpolitik Eine gewinnbringende Kombination praxisnaher und theoretisch-empirischer Perspektiven. Mit seiner umfassenden Herangehensweise hat es das Potential zum deutschsprachigen Standardwerk. Prof. Dr. Wolfgang Wessels, Universität zu Köln Handbuch zum Europäischen Parlament Doris Dialer Andreas Maurer Margarethe Richter Handbuch zum Europäischen Parlament ISBN Nomos BUC_Dialer_6474-2_17x24.indd :47

2 Doris Dialer Andreas Maurer Margarethe Richter Handbuch zum Europäischen Parlament Nomos

3 Bildquelle Titel: istockphoto.com Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN (Print) ISBN (epdf) 1. Auflage 2015 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

4 Vorwort des Parlamentspräsidenten Vorwort des Generalsekretärs Vorwort der Herausgeber Abkürzungsverzeichnis Forum, Arena, Akteur: Facetten supranationalen Parlamentarismus Wie lesen wir das Europäische Parlament? Eine Annäherung Das Europäische Parlament im System der Europäischen Union Institutioneller Kontext Demokratiepolitische Probleme europäischer Integration Das Europäische Parlament als Alibi Das Europäische Parlament als dynamischer Akteur Parlamentsfunktionen im Überblick Ein Sitz, drei Arbeitsorte Rechtsgrundlage und Entwicklung Klagen der Mitgliedstaaten vor dem Europäischen Gerichtshof Tagungskalender und Sitzdebatte Stellung des Europäischen Parlaments im politischen Mehrebenensystem der EU Die Entscheidungsverfahren des Ministerrats als Herausforderung für das Europäische Parlament Folgerungen für die Funktionsanalyse des Europäischen Parlaments Systemimmanente Spezifika Wahlen zum Europäischen Parlament Geschichte der Europawahlen: Ein Rückblick Wahlsystem und Wahlmodi Methode der Sitzverteilung Harmonisierung der Wahlsysteme Europäische Spitzenkandidaten als Zugpferd Wahlbeteiligung Europawahlen

5 POLITISCHE AKTEURE, AUFBAU UND DYNAMIKEN 4 Die Abgeordneten Grundlagen des Abgeordnetenmandats Sozialstruktur, Bildung, und Alter Frauen im Europäischen Parlament Rechte und Pflichten der Abgeordneten Abgeordnetenstatut Immunität Verhaltenskodex Mandatsende Akkreditierte Parlamentarische Assistenten Assistentenstatut Aufgabenprofile der Assistenten Praktika Politische Organisations- und Führungsstrukturen Präsident Präsidium Vizepräsidenten Quästoren Konferenz der Präsidenten Konferenz der Ausschussvorsitzenden Konferenz der Delegationsvorsitzenden Generalsekretariat Forschungsservice und Folgenabschätzung Die Fraktionen Rolle und Macht der Fraktionen Politische Zusammensetzung des Europäischen Parlaments in der achten Wahlperiode Fraktion der Europäischen Volkspartei Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten Europäische Konservative und Reformisten Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/ Nordische Grüne Linke Die Grünen/Freie Europäische Allianz Fraktion Europa der Freiheit und der Direkten Demokratie"

6 6.2.8 Fraktionslose Binnenstruktur der Fraktionen Nationale Delegationen in den Fraktionen Arbeitsmethoden Fraktionsfinanzierung Interfraktionelle Arbeitsgruppen Europäische Parteien Ausschüsse Genese des Ausschusswesens im Europäischen Parlament Zusammensetzung der Ausschüsse Ausschussmitglieder Ausschussvorsitzende Koordinatoren Berichterstatter und Schattenberichterstatter Aufgaben und Arbeitsweise der Ausschüsse Wahrnehmung der Gesetzgebungs- und Selbstbefassungsbefugnisse Weitere Aufgabenbereiche Rolle der Ausschusssekretariate Kooperation und Konflikt zwischen den Ausschüssen Sonderausschüsse Untersuchungsausschüsse Trends Plenum Plenarsaal: Sitzordnung und Zugang Plenartagung Entwurf der Tagesordnung Plenardebatten und Redezeit Abstimmungen Zusammenfassung

7 DIE POLITISCHE MACHT DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS 9 Kontrollrechte Fragerechte Haushaltskontrollrechte Misstrauensvotum Untersuchungsrechte Kontrolle der Europäischen Zentralbank Legislativbefugnisse Vom Konsultations- zum Ordentlichen Gesetzgebungsverfahren Ordentliches Gesetzgebungsverfahren Zustimmungsverfahren Parlamentarisches Aufforderungsrecht Parlamentarisierung der EU-Gesetzgebung Politikgestaltungsfunktion in der Praxis Folgen der Professionalisierung des Europäischen Parlaments als Arbeitsparlament Verhältnis zwischen Gesetzgebungs-, Kontroll- und Interaktionsfunktion Budgetbefugnisse Mehrjähriger Finanzrahmen Haushaltsverfahren Wahl- oder Kreationsfunktion in der Praxis Ernennung der Kommission Regeln und Praxis des Maastrichter Vertrages Politisierungsimpulse durch den Amsterdamer Vertrag Regeln des Lissabonner Vertrages Wahl des Kommissionspräsidenten Wahl der Kommission Europäische Zentralbank und Rechnungshof Europäischer Bürger- und Datenschutzbeauftragter Rolle als außenpolitischer Akteur Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten Unterausschuss für Menschenrechte Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung

8 13.2 Entwicklungsausschuss Ausschuss für Internationalen Handel Interparlamentarische Delegationen Wahlbeobachtungsmissionen Ausblick Interparlamentarische Zusammenarbeit Europapolitische Profile der nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten Gremien und Plattformen der interparlamentarischen Zusammenarbeit Konferenz der Europaausschüsse der nationalen Parlamente Konferenz der Präsidenten und Sprecher der Parlamente der EU Gemeinsame Ausschusssitzungen und parlamentarische Treffen Interparlamentarisches Informations- und Wissensmanagement Wirkung und Weiterentwicklung des Lissabonner Vertrages Unterrichtung der nationalen Parlamente Subsidiaritätskontrolle Perspektiven Transparenz und Öffentlichkeit Zugang zu Dokumenten und Sitzungen Mehrsprachigkeit Lobbying und Transparenzinitiative Transparenzregister Gemeinsames Transparenzregister-Sekretariat Revisionsprozess: Verpflichtendes Transparenszregister Dialog mit den Bürgern Bürgerbeauftragter Petitionsverfahren Bürgeranfragen und Bürgerforen Das Parlament im Urteil der Bürger Exkurs zur Umfragemethodik des Eurobarometers Kommunikationspolitik des Europäischen Parlaments Pressedienst Nationale Informationsbüros EuroparlTV und Social Media Besucherdienst Systemgestaltungsfunktionen und Perspektiven

9 16.1 Fortentwicklung des politisch-institutionellen Systems seit Lissabon Vertragsänderung zur Einfügung eines Protokolls zu den Anliegen der irischen Bevölkerung bezüglich des Vertrags von Lissabon Ablehnung der Vertragsänderung zur Anwendung des Protokolls über die Grundrechtecharta auf die Tschechische Republik Die Vertragsänderung zur Änderung des Protokolls Nr. 36 über die Übergangsbestimmungen im Hinblick auf die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments Vertragsergänzung zur Änderung von Artikel 136 AEUV Systemgestaltung jenseits der Vertragsänderungen Literatur Autoren Sachegister