Lila- Living Lahn Ausschusssitzungen des Landkreises Limburg-Weilburg Limburg, den LK Limburg-Weilburg

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1 Lila- Living Lahn Ausschusssitzungen des Landkreises Limburg-Weilburg Limburg, den LK Limburg-Weilburg

2 Rechtlicher Status der Lahn Die Nebenwasserstraße Lahn im Eigentum des Bundes ist zweigeteilt: Lahn zwischen Wetzlar (km 12,22) und der Mündung in den Rhein -> Bundeswasserstraßen im Sinne des Gesetzes (entsprechend Anlage 1 zum Bundeswasserstraßengesetz(WaStrG)) Lahn zwischen km -11,08 und Wetzlar -> sonstige Wasserstraße des Bundes The Lahn Concept LIFE Water-Platform-Meeting Koblenz,

3 Nebenwasserstraßen Dem allgemeinen Verkehr dienende Binnenwasserstraßen Art. 74 Abs. 1 Nr. 21 GG, Anlage 1 WaStrG Sonstige Bundeswasserstraßen Art. 89 GG Binnengewässer im Eigentum des Bundes Unterhaltung und Ausbau als Verkehrsweg nach WaStrG (hoheitlich) WaStrG nicht anwendbar: gesetzesfreie verkehrliche Unterhaltung (hoheitlich) WaStrG nicht anwendbar Wasserwirtschaftliche Unterhaltung als Eigentümer nach WHG Wasserwirtschaftliche Unterhaltung als Eigentümer nach WHG Wasserwirtschaftliche Unterhaltung als Eigentümer nach WHG Verkehrssicherungspflicht Kein Verkehrserhaltungsanspruch Verkehrssicherungspflicht Kein Verkehrserhaltungsanspruch Verkehrssicherungspflicht Kein Verkehrserhaltungsanspruch

4 Ist Situation Bundeswasserstraße Lahn Zielsetzung nach WRRL für die Lahn: Erreichung des guten ökologischen Potentials bzw. Zustandes 23 Schleusen, 8 bewegliche Wehre 20 feste Wehre, hohes Bauwerksalter, dringender Investitionsbedarf, geringe Ressourcen Seit 1981 keine Güterschifffahrt mehr auf der Lahn mittlere wassertouristische Nutzung Große räumliche Ausdehnung (rd. 150 km Wasserstraße) Handlungsbedarf über Verwaltungsgrenzen hinweg Vergleichbare Situation an bundesweit rd km Nebenwasserstraßen Lösungsweg EU-LIFE-Projekttyp: Integrierte Projekte - Living Lahn LiLa- The Lahn Concept LIFE Water-Platform-Meeting Koblenz,

5 Die zwei Hauptziele des Projektes Lila 1. Erreichung des guten ökologischen Zustandes/Potentials im Einzugsgebiet der Lahn. 2. Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für die Wasserstraße Lahn (Lahnkonzept). 1. Ziel 50 Actions - praktische Maßnahmen Umsetzung vor Ort bis >zeitnahe Erreichung des guten ökologischen Zustandes/Potentials 2. Ziel Entwicklungskonzept für die Lahn Theoretischer Denk,-Kommunikations- und Diskussionsprozess Praktische Umsetzung nach 12/2025 -> Zukunftsperspektive für die Lahn Projektlaufzeit: 10 Jahre (Dez bis Nov. 2025) Fördersumme: Gesamtkosten rd. 15,71 Mio. Euro 54% EU-Anteil (rd. 8,5 Mio. Euro) The Lahn Concept LIFE Water-Platform-Meeting Koblenz,

6 Entwicklungskonzept für die Lahn- Wie wird gearbeitet? Bearbeitung im Dialog - behördenübergreifend - dialogorientierte, integrative Bearbeitung mit den Interessenvertretern, Nutzern, den Verwaltungen, den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort - keine Vorfestlegung - sorgfältiges Abwägen der unterschiedlichen Interessen - Bearbeitung auf Basis von Tatsachen (rational) und nicht auf der Basis von Positionen, Wertvorstellungen oder Spekulationen - Daten und Analysen liefern Fakten aber nicht deren Zusammenhänge- Diskussion als gemeinsamer Versuch diese Zusammenhänge zu verstehen LiLa - Living Lahn Veranstaltungsname Ort, Datum

7 Ist-Zustand Erhebung gesetzl. Belange+ Interessen Dritter Erarbeitung Zielsystem Variantenentwicklung Variantenbewertung Ermittlung Vorzugsvariante Abschlussbericht Variantenerklärung Was wird bearbeitet? WSA - Projektarbeit Interaktiver Arbeitsprozess mit Nutzergruppen bedarfsmäßiger Arbeitsprozess mit Nutzergruppen Bearbeitungsschritte Lahnkonzept Bestand Planung Abschluss Projektanfang Projektende LiLa - Living Lahn Veranstaltungsname Ort, Datum

8 Erhebung Ist- Zustand U.a. - Detaillierte Streckenbetrachtung (z.b. Hydrologie, Unterhaltungspläne) - Verkehrliche IST-Situation ( z.b. Zustand der Anlagen, Verkehrsbedeutung) - Ökologische IST-Situation (z.b. Schutzgebiete) - IST-Situation weiterer Nutzungen - Rechtliche Randbedingungen - Maßnahmen- und Investitionsbedarf, Betriebs- und Unterhaltungsaufwendungen - Erhebung und Analyse der Interessen Dritter - Vorgezogene Grobbetrachtung der Auswirkungen von Staulegungen als sachliche Basis für die weitere Diskussion - Ergebnis: Bestandsanalyse LiLa - Living Lahn Veranstaltungsname Ort, Datum

9 Interessenerhebung - drei eintägige, jeweils gleich aufgebaute Workshops - September 2017 in Bad Ems, Limburg und Gießen (samstags) - jeder Interessierte ist zur Teilnahme an einer dieser Veranstaltungen eingeladen. - Kleingruppenarbeit zu verschiedenen Themen (Naturschutz, Schifffahrt, Tourismus, Landwirtschaft usw.) Ziele: - Information über die Erarbeitung des Lahnkonzeptes und den Prozess der Interessenerhebung - Kennenlernen der Akteure - Erster Austausch von Standpunkten zwischen den Verwaltungen, Interessensgruppen und Bürgern - Finden von geeigneten Interessenvertretern für die themenbezogenen Arbeitsgruppen LiLa - Living Lahn Veranstaltungsname Ort, Datum

10 Arbeitsgruppen Ziele - Jede Themenarbeitsgruppe entwickelt ein eigenes, gemeinsam getragenes Interessenund Zielepapier. - Konzentration auf eigene Interessen- aber gesamtgesellschaftlich getragene Lösung als Ziel nicht aus dem Auge verlieren. - Keine utopischen Ziele - Der Prozess ist auf eine kooperative und konstruktive Zusammenarbeit der einzelnen Akteure angewiesen - WSV und ihre Projektpartner formulieren parallel eigene Ziele - Ergebnisse werden Ende 2018 durch die Arbeitsgruppen präsentiert und gemeinsam diskutiert. LiLa - Living Lahn Veranstaltungsname Ort, Datum

11 Zielsystem - Analyse und Bewertung der Zielpapiere (gesetzliche Grundlagen, Umsetzbarkeit, Konsensfähigkeit) - Vorschlag für gemeinsames Zielsystem - Diskussion mit den Interessengruppen - Gemeinsames Zielsystem wird verbindlich vereinbart Variantenentwicklung- und Bewertung/Vorzugsvariante - Varianten zur Erreichung des Zielsystems werden erarbeitet - Diskussion mit den Interessengruppen - Varianten werden mittels Zielsystem bewertet - Vorzugsvariante wird erarbeitet Lahndeklaration/ Abschlussbericht LiLa - Living Lahn Veranstaltungsname Ort, Datum

12 Zusammenfassung- Entwicklungskonzept für die Lahn Interessenausgleich und Kompromissfindung durch Beschreibung der zukünftigen Infrastrukturen und Nutzungen, Art und Umfang der Unterhaltung sowie der verkehrlichen, ökologischen und weiteren Ziele Leitlinien für Bundes- und Landesverwaltungen, die gesamtgesellschaftlich mitgetragen werden Umsetzung entsprechender Maßnahmen durch die Bundes- und Landesbehörden in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich Für den Tourismus, Naturschutz und Wasserwirtschaft entscheidende Beiträge müssen weiterhin von den Ländern und aus den Regionen kommen The Lahn Concept LIFE Water-Platform-Meeting Koblenz,

13 Bundesprogramm Blaues Band Deutschland Ziel der Koalitionsvereinbarung für die 18. Legislaturperiode: Förderung der Renaturierung von Fließgewässern und Auen Programm wurde am vom Bundestag verabschiedet. Inhalt: Der Bund will verstärkt in die Renaturierung von Bundeswasserstraßen investieren und damit neue Akzente in Natur- und Gewässerschutz, Hochwasservorsorge sowie Wassertourismus, Freizeitsport und Erholung setzen. Zur Umsetzung des Bundesprogramms werden ein Zeitraum von 30 Jahren und ein jährlicher Investitionsbedarf von 50 Millionen Euro angesetzt. Gemeinsam mit den Akteuren vor Ort werden regionale Entwicklungskonzepte erarbeitet. LiLa als Pilotprojekt für ein Entwicklungskonzept im Nebennetz genannt. The Lahn Concept LIFE Water-Platform-Meeting Koblenz,

14 Wassertourismuskonzept Ziel der Koalitionsvereinbarung für die 18. Legislaturperiode: Verbesserung der wassertouristischen Infrastruktur an Bundes-WaStr. Konzept wurde am vorgelegt. Inhalt: Infrastrukturstandard der Reviere soll stärker auf die jeweiligen Nutzungsarten ausgerichtet werden. Dafür sollen Entwicklungskonzepte erarbeitet werden, um verkehrliche Aspekte, Freizeitnutzungen und Anforderungen von Wasserwirtschaft und Naturschutz zusammenzuführen und Länderinteressen zu berücksichtigen. Die Akteure vor Ort werden an der Erarbeitung beteiligt. Hierauf wird der jeweilige Infrastrukturstandard ausgerichtet und mit dem Bundesprogramm Blaues Band abgestimmt. The Lahn Concept LIFE Water-Platform-Meeting Koblenz,

15 Zusammenhang mit LiLa - Living Lahn? Im LiLa-Projekt wird ein Entwicklungskonzept für die Wasserstraße Lahn erarbeitet. Es wird für die Lahn nur dieses eine Entwicklungskonzept geben. Sowohl Fluss- und Gewässerschutz, als auch Wassertourismus relevant (neben vielen weiteren Interessen). Somit thematische Schnittstellen zum Blauen Band und zum Wassertourismuskonzept. ABER: LiLa ist ein eigenständiges Projekt, in welchem ALLE Interessen berücksichtigt werden. LiLa ist nicht Blaues Band. The Lahn Concept LIFE Water-Platform-Meeting Koblenz,

16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Quelle: Alle Bilder WSA Koblenz, Ausnahme: Fische RP Gießen