Wirkungsorientierte Steuerung Zwischenresümee aus Sicht des Rechnungshofes

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1 Wirkungsorientierte Steuerung Zwischenresümee aus Sicht des Rechnungshofes Liane Stangl

2 Rollen des RH RH als externe öffentliche Finanzkontrolle Durchführung von Gebarungsüberprüfungen Beratung durch Empfehlungen Darstellung von ausgewählten Empfehlungen im Bundesvoranschlag auf GB Ebene RH als Haushaltsleitendes Organ

3 RH als externe öffentliche Finanzkontrolle

4 Prüfungsmaßstäbe des RH Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit (Art. 126b Abs. 5 B VG) Zweckmäßigkeit ist vom Grundsatz der Wirkungsorientierung umfasst Die Prüfungsmaßstäbe für die Wirtschaftlichkeitsprüfung (vgl. ISSAI 300) basieren auf den Grundsätzen der Sparsamkeit (economy), der Wirtschaftlichkeit (efficiency) und der Wirksamkeit (effectiveness)

5 Haltung Rechnungshof (I) Wirkungsorientierung bietet weitergehende Analysemöglichkeiten Verknüpfung von Budgetmitteln mit Wirkungsinformationen (insb. bei wirkungsorientierter Folgenabschätzung) erhöhte Transparenz Zugang zu relevanten Informationen für allgemeine Vertretungskörper sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger Wirkungsorientierung erleichtert Aufgaben bzw. Leistungskritik Konzentration auf wirksame Leistungen

6 Haltung Rechnungshof (II) Wirkungsorientierung trägt bei zu effektivem Mitteleinsatz Ausrichtung der öffentlichen Leistungen und der Mittelverwendung nach der tatsächlich angestrebten Wirkung nachhaltiger Finanzierbarkeit Abwägung Mitteleinsatz und Wirkung mit mittelfristiger Perspektive Transparenz und fundierter Entscheidungsgrundlage Kenntnisse darüber, ob und wenn ja, welche Wirkung mit einer öffentlichen Leistung verbunden ist Bedarfs, Zielorientierung der öffentlichen Leistungen Klarheit, ob die Wirkung die von den Bürgerinnen und Bürgern benötigte Leistung darstellt bzw. zum gewünschten Erfolg führt

7 Empfehlungen des RH vor BHG 2013 Auszüge AWS (2009/12): Verwendung aussagekräftiger Kennzahlen zur Beurteilung der beschäftigungspolitischen Wirkungen Gemeinwirtschaftliche Leistungen des Bundes im Personenverkehr (2010/9): Einführung eines Wirkungscontrollings für die Abgeltung gemeinwirtschaftlicher Leistungen im Personenverkehr mit aussagekräftigen Erfolgsindikatoren Nachhaltige Entwicklung in Österreich (2010/12): Nutzung des Indikatorenberichts für die Darstellung der Wirkungen Verwendung der Mehreinnahmen aus der Mineralölsteuererhöhung (2010/7): Evaluierung der Auswirkungen steuerlicher Maßnahmen Spitzensportförderung (2012/1): Evaluierung der Gründe für die unterschiedliche Förderung männlicher und weiblicher Athleten 7

8 Risikoorientierte Prüfungsplanung Wirkungsinformationen als neue Informationsquelle Monitoring der Angaben zur Wirkungsorientierung Monitoring der Wirkungsorientierten Folgenabschätzung Monitoring der von der ressortübergreifenden Wirkungscontrollingstelle dem Parlament vorgelegten Berichte

9 Ansätze bei Gebarungsüberprüfungen Strategie Wirkungsziele keine inhaltliche Prüfung geplante Maßnahmen Indikatoren Change Prozess/Erarbeitung der Ziele, Maßnahmen und Indikatoren Aufgabenkritische Ansätze bei der Erarbeitung der Wirkungsziele Umsetzung Steuerung und Controlling Evaluierung

10 Empfehlungen des RH seit BHG 2013 Verbesserung der Budgetstruktur und deren Aussagekraft Festlegung von Strategien sowie quantitativen und qualitativen Zieldefinitionen bzw. Definition von Wirkungsindikatoren Evaluierung der beabsichtigten Wirkung und des mit dem Vollzug verbundenen Verwaltungsaufwands

11 Erste Erfahrungen aus dem Prüfbereich (I) rascherer Eindruck über erwünschte Ziele in relevanten Sachbereichen und in der Folge auch über erzielte Ergebnisse höhere Transparenz, aber auch viel mehr Informationen und Zersplitterung auf mehrere Dokumente (z.b. Strategiebericht, Bundesvoranschläge, Teilhefte, Ressourcen, Ziel und Leistungspläne, Wirkungsorientierte Folgen-abschätzungen bei Rechtsvorhaben) kaum qualitative Verbesserungen im Vergleich Budget 2013 zu Budget 2014/2015 (Vorgabe neuer Zielwerte für Indikatoren ohne Angabe des ursprünglichen Ausgangswerts)

12 Erste Erfahrungen aus dem Prüfbereich (II) zeitliche Überlastung der Betroffenen erhöhter Ressourcenaufwand bei der Einführung Wirkungscontrolling zusätzlich zum bisherigen Controlling ohne Reduktion der Steuerungsdaten führen zur Überforderung und mitunter auch zu Widerständen inhaltliche Überforderung der Betroffenen Schwierigkeiten beim Festlegen geeigneter, aussagekräftiger und steuerungsrelevanter Wirkungsindikatoren, vielfach finden sich Leistungsindikatoren geringe Qualität bei den Wirkungsorientierten Folgenabschätzungen

13 Erste Erfahrungen aus dem Prüfbereich (III) Change Prozess nicht abgeschlossen, die Wirkungsorientierung ist noch nicht als neue Steuerungslogik auf allen Ebenen eingesetzt Risiko einer Papierübung in Budgetzeiten fehlende Einbettung der Maßnahmenumsetzung bzw. der Erreichung von Zielwerten in einem gesamt-haften Risikomanagement Umsetzungsschritte nicht rechtzeitig gesetzt mit den festgelegten Indikatoren kann eine Wirkungszielerreichung nicht nachgewiesen werden fehlender gesamthafter Wirkungsansatz und Reduktion auf die Angaben zur Wirkungsinformation in den Budgetdokumenten

14 Erste Erfahrungen aus dem Prüfbereich (IV) kaum durchgeführte Aufgaben bzw. Leistungskritik Fehlen von ressortübergreifend abgestimmten Wirkungen in wesentlichen Bereichen Bezug zu internationalen Vorgaben fehlt Zusammenführung der legistischen, budgetären und organisatorischen Verantwortung Herstellen des Bezugs zwischen Strategiebericht und Wirkungszielen Umsetzung der Maßnahmen mit den veranschlagten Mitteln nicht sichergestellt

15 (Mittelfristige) Erwartungen des RH an die Wirkungsorientierung bedarfsorientiertes Leistungsangebot Transparenz über die Effektivität des Mitteleinsatzes nachvollziehbare Ausrichtung des Verwaltungshandelns an den Wirkungszielen fundierte Entscheidungsgrundlagen durch eine bessere Datenqualität und dem Aufzeigen von mehrjährigen Trends abgestimmtes Verhalten durch höhere Transparenz über die Ziele anderer (z.b. Thema bei Gleichstellung)

16 RH als Haushaltsleitendes Organ

17 Einleitung Wirkungsdaten als Thema bei jeder Führungskräfte-runde und MitarbeiterInnenveranstaltung Ausrichtung wesentlicher Bereiche und Tätigkeiten nach den Wirkungsinformationen (z.b. Planungs-klausur) unterjährige Analysen und Feststellung allfälliger Handlungsbedarfe mit Maßnahmendefinition systematisiertes Berichtswesen: Halbjahresbericht mit einer Risikobeurteilung hinsichtlich der Zielerreichung bis Jahresende Jahresbericht mit Stichtag mit einem Rückblick über das Gesamtjahr

18 Aufbau Bericht (I) Schnellüberblick:

19 Aufbau Bericht (II)

20 Aufbau Bericht (III)

21 Aufbau Bericht (IV) WZ 3 Erhöhung der Wirksamkeit der Prüf und Beratungstätigkeit UG Ebene: Anteil der aus dem Vorjahr umgesetzten bzw. sich in Umsetzung befindlichen Empfehlungen Ein Vergleich der Halbjahreswerte ist nicht möglich, weil die Abfrage des Anteils der umgesetzten bzw. sich in Umsetzung befindlichen Empfehlungen erst im Rahmen des Nachfrageverfahrens erfolgt

22 Aufbau Bericht (V) UG Ebene/GB Ebene: Anzahl (neu begonnene) Follow up Überprüfungen UG-Ebene: Parlamentarische Anfragen mit RH Bezug

23 DANKE FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT! Kontaktdaten: Mag. a Liane Stangl Leiterin der Abteilung Budget, Wirkungsorientierung und Infrastruktur Rechnungshof Tel.: 01/ Mail: stangl@rechnungshof.gv.at