Wirkungsorientierung im Land Steiermark

Transkript

1 Wirkungsorientierung im Land Steiermark Tagung Neue Steuerung im Bundesstaat Wirkungsorientierte Verwaltungsführung auf Länderebene Ing. Mag. Thomas Hofer

2 Land Steiermark rd. 1,2 Mio. Einwohner 2.-größtes Bundesland (Fläche) 12 Bezirke + Stadt Graz 539 Gemeinden (287 ab 2015) Landesverwaltung rd Mitarbeiter/-innen rd. 5,4 Mrd. Budget 2014

3 Reformpartnerschaft Regionaler Strukturplan Gesundheit Regionaler Bildungsplan Gemeindestrukturreform Verwaltungsreform (als Programm abgewickelt) Aufgabenkritik/Aufgabenreform Organisationsreform (Amt, BHs) Haushaltsreform Personalmaßnahmen

4 Konzept

5 Zielhierarchie Politische Schwerpunkte Regierungsprogramm Bereich (Ressortpolitik) 5 Wirkungsziele (mind. 1 Gleichstellungsziel) Wirkungs- LANDkarten Globalbudget (Aufgabe/Thema) 5 Wirkungsziele (mind. 1 Gleichstellungsziel) Detailbudget (Vollzug) Maßnahmen 100% Planung: Ressourcen-Ziel- Leistungsplan

6 Instrumente WirkungsLANDkarte Wirkungsziel 1 Indikatoren Plan Ist Ressourcen Plan Ist Wirkungsziel 2 Wirkungsziel 3 Wirkungsziel 4 Wirkungsziel 5 (Gleichstellung) RZL (aus KLR, ELKAT, ELZE, KESS ) Indikatoren Plan Ist Ressourcen Plan Ist WirkungsMATRIX Kernleistungen 1-n #% #% Projekte/Maßnahmen 1-n #% #% #% Summe der Systemleistungen #% #% #% SUMMEN (100%-Planung) #% #% #%

7 Umsetzung

8 Rechtsgrundlagen Novelle Landesverfassung Steiermärkisches Landeshaushaltsgesetz (StLHG) Verordnung zur Wirkungsorientierung (VOWO) Wirkungsorientierung

9 Umsetzung im Bund - in 14 Verordnungen und Richtlinien: Verordnung oder Richtlinie Regelungsinhalt 1 Angaben zur Wirkungsorientierung-VO Kriterien, Erfordernisse für Angaben im Budget 2 Wirkungsorientierungsrichtlinien 2013 koordinierte Vorbereitung der Angaben im Budget 3 Wirkungscontrolling-VO Organisation Ressortübergreifendes Wirkungscontrolling und Berichtspflichten der HHL-O an BK 4 Vorhabensverordnung Vorhabensart und deren geltenden Grenzen (außerordentliche finanzieller Bedeutung) 5 WFA-Grundsatz-Verordnung Vorgehen, Wirkungsdimensionen, Wesentlichkeitskriterien sowie Berichtstruktur 6 WFA-Finanzielle-Auswirkungen- Verordnung Abschätzung der Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte ( Was kostet ein Gesetz? ) weitere WFA-Spezialverordnungen Präzisierung der Wirkungsdimensionen (je thematisch zuständigen BM: Gesamtwirtschaft, Gleichstellung, Kinder und Jugend, Konsumentenschutz, Soziales, Umwelt, Unternehmen, Verwaltungskosten) 14 WFA-EU-Mitbefassungs-Verordnung Anforderungen von Entwürfen unionsrechtlicher Vorschriften

10 Gliederung VOWO 1. Allgemeines 2. Angaben zur Wirkungsorientierung bei der Haushaltsplanung 3. Ressourcen-, Ziel- und Leistungspläne 4. Wirkungscontrolling 5. Wirkungsorientierte Folgenabschätzung und interne Evaluierung 6. Berichtspflichten 7. Schlussbestimmungen Wirkungsorientierung

11 Organisation Zentrales (ressortübergreifendes) Wirkungscontrolling: in der LAD; Vorgaben, Qualitätssicherung, Beratung, Koordination - inhaltliche Verantwortung in Fachressorts! Dezentrales (internes) Wirkungscontrolling: im Ressort bzw. in der Abteilung, verantwortlich: Regierungsmitglied bzw. Abteilungsleitung, Teil des abteilungsinternen Controllings (Stabsstellen) Wirkungsorientierung

12 Umsetzung in den Dienststellen Quartal 2013: Konzeptumsetzung mit 4 Abteilungen + LAD, Good Practice 4. Quartal 2013: Konzeptumsetzung mit 12 Abteilungen (4 Gruppen zu je 3 Abteilungen Betreuung durch erfahrene Abteilungen) 1. Quartal 2014: Verordnung, Qualitätschecks 2. Quartal 2014: Finalisierung Bereichsziele -> Strategiebericht 3. Quartal 2014: Angaben zur Wirkungsorientierung im Budget 2015

13 2 Hauptfragen Wird mit dem Wirkungsziel verständlich erklärt, was das Ressort bzw. die Abteilung schwerpunktmäßig in den nächsten Jahren für mich als Bürgerin/Bürger erreichen will? Wie ist für mich als Bürgerin/Bürger überprüfbar, ob das Wirkungsziel erreicht wurde? Wichtig bei der Entwicklung: Praxistauglichkeit, Mut zur Lücke und neue Fehlerkultur

14 Ergebnis

15 Überblick Budget 2015 Bisher: Tausende Voranschlagstellen 400 Seiten Erläuterungen (Band III) Ab 2015: 13 Bereichsbudgets 39 Globalbudgets 44 (messbare) Bereichsziele 113 (messbare) Wirkungsziele 164 (messbare) Maßnahmen WIEVIEL? (Input) WOFÜR? (Output/Wirkung) Wirkungsorientierung

16 Wesentliche Aspekte der Qualitätssicherung Empfehlender Charakter: Inhaltliche Verantwortung bei haushaltsleitenden Organen Anzahl, Vollständigkeit (inkl. Gleichstellungsziel) Zielhierarchie Kriterien nach VOWO, vor allem Verständlichkeit und Nachvollziehbarkeit (Position der Bürgerin/des Bürgers einnehmen)! Wirkungsorientierung

17 Ergebnis der Qualitätssicherung Hohe Qualität der Angaben (obwohl erstmalig)! Teilweise festgestellte Mängel: Nicht alle Datenfelder ausgefüllt (z.b. Strategische Grundlage, Begründung) Vermischung Wirkungs- und Outputindikatoren Ist- und Soll-Werte unpräzise (z.b. minus 1-2%, Indikatorenbündel) Kaum geplante Regelungsvorhaben genannt Wirkungsorientierung

18 Und jetzt? Indikatoren beobachten (und bisher nicht vorhandene Indikatoren erheben!) Elektronische Leistungszeiterfassung ELZE einführen (2015) Ressourcen-, Ziel- und Leistungsplan RZL aufbauen (2015) Wirkungsbericht erstellen (für 2015, Anfang 2016) Angaben in den nächsten Planungsperioden weiterentwickeln (Strategiebericht 2016, Budget 2016) Wirkungsorientierung

19 Chancen und Herausforderungen Taugliche Ziele und Indikatoren finden! Input (z. B. Auftragssumme im Straßenbau) Output (z.b. sanierte Straßenkilometer) Wirkung (z.b. höhere Verkehrssicherheit) Verständlichkeit erhöhen! Bürgerinnen/Bürger müssen Politik und Verwaltung verstehen können! Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter müssen Ziele und Prioritäten kennen! Steuerungsrelevanz erreichen! Systeme Politik und Verwaltung müssen gemeinsam arbeiten! Nicht in Bürokratie-Falle tappen! Wirkungsorientierung

20 Vielen Dank.