Bericht über die Legislatur
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- Philipp Winkler
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1 Kanton Zürich Regierungsrat Bericht über die Legislatur Regine Aeppli, Regierungspräsidentin Ernst Stocker, Vizepräsident
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4 01 Bildung und Gesundheit 02 Raumplanung, Verkehr und Energie 03 Wirtschaft und Finanzen
5 01 Bildung und Gesundheit
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7 Hochschulstandort gestärkt Eröffnung der beiden Campus Toni-Areal und Europa-Allee: Attraktive Bedingungen für Studierende der Zürcher Fachhochschule Weitere Vorhaben sind auf Kurs: Neubau für den Bereich Chemie (Irchel 5), Neugestaltung Sulzer-Areal in Winterthur sowie Planung Hochschulgebiet in der Stadt Zürich Strategisches Steuerungsmodell für die universitäre Medizin mit den Akteuren Universität, ETH und den fünf Universitätsspitälern Gezielte Förderung der hochspezialisierten Medizin
8 NaTech-Initiative und mehr Fachkräfte Stärkung des Unterrichts in Naturwissenschaften und Technik (NaTech) an Volksschule und Mittelschulen insbesondere durch verbesserte Ausund Weiterbildung der Lehrpersonen Neue Fachmaturitäten Gesundheit und Naturwissenschaften sowie Pädagogik Neue Studiengänge für Quereinsteigende (Quest) im Lehrberuf. Pädagogische Hochschule Zürich verzeichnet in der Quereinsteiger- Ausbildung und im regulären Studiengang steigende Studierendenzahlen
9 Langfristige Schulraumstrategie Schulraumstrategie für Sekundarstufe II aufgrund steigender Schülerzahlen Bei den Berufsfachschulen kann der Raumbedarf mit einer effizienten Raumausnützung gelöst werden Bei den Mittelschulen ist der Ausbau bestehender Standorte sowie der Bau von neuen Mittelschulen vorgesehen
10 Spitalplanung und Spitallandschaft Umsetzung der leistungsorientierten Spitalplanung und -finanzierung: Ermittlung einer bedarfsgerechten und wirtschaftlich tragbaren medizinischen Versorgung der Bevölkerung 24 Kantone arbeiten mittlerweile nach der Zürcher Systematik Weichen für Spitallandschaft der Zukunft gestellt: Künftig soll der Kanton nicht mehr selber Träger von einigen wenigen nichtuniversitären Spitälern sein Die strategische Steuerung der universitären Medizin und der kantonalen universitären Spitäler wird gestärkt
11 02 Raumplanung, Verkehr und Energie
12 Der kantonale Richtplan ist festgesetzt Der kantonale Richtplan bildet das zentrale Instrument zur Steuerung der nachhaltigen räumlichen Entwicklung des Lebensraums Kanton Zürich Erstmals seit 1995 umfassende Überprüfung und Anpassung des Richtplans Vom Kantonsrat am 18. März 2014 festgesetzt Künftiges Bevölkerungswachstum zu 80 Prozent in urbanen Räumen
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14 Ausbau Verkehrsnetz ÖV-Anteil am Gesamtverkehr (Modal-Split) im Kanton Zürich bereits heute höher als in anderen vergleichbaren Regionen der Schweiz Stark gestiegene Mobilitätsnachfrage: 50 Prozent des neu anfallenden Verkehrs soll mit ÖV abgedeckt werden. Ausbau der ÖV-Verkehrsinfrastruktur: Tram Zürich-West (Inbetriebnahme Dezember 2011) Durchmesserlinie (Inbetriebnahme 1. Etappe Juni 2014) Nationalstrassen: Verantwortung Bund z.t. erfolgreiche Interessensvertretung Kantonale Hochleistungsstrassen/ Umfahrungsprojekte: anspruchsvolle Umsetzung
15 Zürcher Fluglärmindex Flughafen bringt Nutzen und Lasten: Über 180 direkte Verbindungen; grosser Nutzen für Wirtschaft u. Bevölkerung Bevölkerung möglichst vor negativen Auswirkungen schützen (Fluglärm) Anzahl Flugbewegungen in Legislaturperiode leicht rückläufig ZFI liegt trotzdem deutlich über dem vom Regierungsrat festgelegten Richtwert Ursachen: Bevölkerungswachstum in der Flughafenregion über kant. Durchschnitt Zunahme der Flugbewegungen in den sensiblen Nachtstunden Massnahme: Förderprogramm Wohnqualität,
16 Energieplanungsbericht Regierung hat Energiepolitik auf den neuesten Stand gebracht. Zustimmung des Kantonsrats zum Energieplanungsbericht blieb jedoch aus. Ziel deshalb nur teilweise erreicht Umfeld sehr dynamisch und anspruchsvoll: Fehlen von Investitions- und Rechtssicherheit auf Bundesebene, Stromversorgung ab 2025 unsicher Umwälzungen im europaweiten Strommarkt (z.b. Liberalisierung, Marktverzerrungen durch Öko-Subventionen) Auch positive Entwicklungen: Kanton auf Zielkurs bezüglich Reduktion CO2-Ausstoss Energiebedarf der Gebäude sinkt kontinuierlich Nirgends in der Schweiz stehen so viele Minergie-Bauten wie im Kt. Zürich
17 03 Wirtschaft und Finanzen
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19 Innovationspark nimmt Form an und ist auf Kurs Generationenprojekt: Regierung möchte langfristig Innovationspark auf dem Gelände des Flugplatzes Dübendorf realisieren Bund hat bezüglich Gelände grünes Licht gegeben. Kanton schafft nun planerische Leitplanken: Städtebauliches Konzept: Im Sommer 2014 erstellt Gestaltungsplan: Öffentliche Auflage im Januar 2015 gestartet Richtplananpassung: Vom Regierungsrat verabschiedet zuhanden Kantonsrat Projekt wird in enger Abstimmung mit Standortgemeinden, Forschung und Wirtschaft vorangetrieben
20 Stabiler Arbeitsmarkt Arbeitslosenquote Kanton Zürich: Januar 2011 bis Januar % 9% 8% 7% 6% 5% 4% 3% 2% 1%
21 Diversifizierung der Zürcher Wirtschaft vorangetrieben Ziel Regierung: Wirtschaftsstandort Zürich auf ein qualitatives und diversifiziertes Wachstum ausrichten Eine diversifizierte Wirtschaftsstruktur vermag Krisen besser aufzufangen Moderates Wirtschaftswachstum jeweils zwischen 0.8 und 1.2 Prozent pro Jahr in der aktuellen Legislatur Zukunftsträchtige Branchen wie z.b. Life Science oder Cleantech wurden gestärkt: Life Science mit dem stärksten relativen Wertschöpfungswachstum Auswirkungen SNB-Entscheid
22 Finanzhaushalt und Steuern Finanzhaushalt ist gesund (Rating AAA) Aufwendungen konnten mit Erträgen gedeckt werden Kanton Zürich steht im Steuervergleich gut da Herausforderungen: Finanzierung der anstehenden Investitionen Mittelfristiger Ausgleich ab Budgetjahr 2016 Unternehmenssteuerreform III: Kompensation Steuerausfälle, Auswirkungen auf Nationalen Finanzausgleich (NFA)
23 Sanierung und Verselbstständigung BVK Mit einer Einmaleinlage von 2 Milliarden Franken und jährlichen Beiträgen trug der Kanton wesentlich zu einer nachhaltigen Sanierung der BVK bei Auf den 1. Januar 2014 wurde die BVK aus der kantonalen Verwaltung herausgelöst und verselbstständigt
24 Kanton Zürich
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