Unternehmensbeschreibung

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Florian Brinkerhoff
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2 Artikel 13 Institut für Datenschutz & Compliance Unternehmensbeschreibung Artikel 13 wurde als Institut für Datenschutz & Compliance 2012 in Radebeul bei Dresden von Rechtsanwalt Thomas Weiß gegründet. Artikel 13 bietet Unternehmen, Organisationen, öffentlichen Einrichtungen und Vereinen umfangreiche Leistungen an, um den steigenden Anforderungen in den Feldern Datenschutz und Compliance sicher zu begegnen. Die besondere Expertise bei Datenschutz und Compliance ermöglicht es Artikel 13, seinen Mandanten rechtssichere Lösungen zu installieren, um die Voraussetzungen an den Umgang mit Daten und die Einhaltung von Regeln zu erfüllen. Dabei steht Artikel 13 sowohl als externer Dienstleister zur Verfügung, an den die entsprechenden Aufgaben outgesourced werden können, als auch für die Schulung interner Beauftragter. Zusammenfassung: Besondere Expertise bei Datenschutz und Compliance Rechtssichere Lösungen durch hohe fachliche Qualifikation Externe Datenschutzbeauftragte und Compliance-Officer (TÜV-Zertifiziert) Installation von Datenschutz- und Compliance-Prozessen Laufende Betreuung Schulung interner Datenschutzbeauftragter

Artikel 13 bietet Unternehmen, Organisationen, öffentlichen Einrichtungen und Vereinen umfangreiche Leistungen an, um den steigenden Anforderungen in den Feldern Datenschutz und Compliance sicher zu

3 Hintergrund Compliance Die aktuellen Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung begründen eine erhöhte Verantwortlichkeit der Geschäftsleitung und steigern das Haftungsrisiko sowohl für die Unternehmen insgesamt als auch persönlich für die leitenden Angestellten. Compliance ist ein betriebswirtschaftlicher Fachbegriff, der die Einhaltung von Gesetzen, Richtlinien und freiwilligen Kodizes in Unternehmen bezeichnet. Unter Compliance Management System wird die Gesamtheit der Grundsätze und Maßnahmen zur Einhaltung dieser Regeln und zur Vermeidung von Regelverstößen verstanden. Die Herausforderung Jeder Geschäftsführer hat in den Angelegenheiten der Gesellschaft die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes anzuwenden ( 43 GmbH-Gesetz). Dazu gehören Strukturen, die zukünftigen Rechtsverstößen vorbeugen. Der Gesetzgeber gibt keine Strukturen vor, läuft jedoch etwas schief, haftet man ohne Compliance-Konzept immer. Die Beachtung der rechtlichen Anforderungen an ein Compliance-System bedeutet: Hohe Personalressourcenbindung, die dem Unternehmen produktive Arbeitskraft entzieht Hohe Kosten für die Sicherstellung der fachlichen Qualifikation des Compliance-Officers»» Besondere Rechtsstellung des Compliance-Officers nebst Kenntnis sämtlicher Unternehmensabläufe

Compliance ist ein betriebswirtschaftlicher Fachbegriff, der die Einhaltung von Gesetzen, Richtlinien und freiwilligen Kodizes in Unternehmen bezeichnet.

4 Hintergrund Aufgaben und Rechte eines Compliance- Officers Um ihre Aufgaben gesetzeskonform zu erfüllen, müssen Compliance-Officer eine Vielzahl von Anforderungen erfüllen. Daraus ergeben sich jedoch auch umfangreiche Rechte, durch die sie eine Sonderstellung einnehmen. Anforderungen und Aufgaben des Compliance-Officers Der Gesetzgeber verzichtet (noch) auf Regelungen zum Compliance- Officer. Allerdings hat der Bundesgerichtshof (Urteil vom Az 5 StR 394/08) dem Compliance-Officer ausdrücklich ein sehr umfassendes Aufgabenprofil zugeordnet: Deren Aufgabengebiet ist die Verhinderung von Rechtsverstößen, insbesondere auch von Straftaten, die aus dem Unternehmen heraus begangen werden und diesem erhebliche Nachteile durch Haftungsrisiken oder Ansehensverlust bringen können (vgl. Bürkle in Hauschka aao S. 128 ff.). Derartige Beauftragte wird regelmäßig strafrechtlich eine Garantenpflicht im Sinne des 13 StGB treffen, solche im Zusammenhang mit der Tätigkeit des Unternehmens stehende Straftaten von Unternehmensangehörigen zu verhindern. Dies ist die notwendige Kehrseite ihrer gegenüber der Unternehmensleitung übernommenen Pflicht, Rechtsverstöße und insbesondere Straftaten zu verhindern (vgl. Kraft/Winkler CCZ 2009, 29, 32). Daraus ergeben sich folgende Anforderungen an einen Compliance-Officer: Integrität auch in Grauzonen Zuverlässigkeit Durchsetzungsstärke Analysefähigkeit Konfliktbereitschaft und -fähigkeit Verhandlungssicherheit rechtliche und betriebswirtschaftliche Kenntnisse Kenntnis der relevanten Gesetze und Richtlinien Ergebnisorientiertheit Verantwortungsbereitschaft Kommunikationsfähigkeit

Anforderungen und Aufgaben des Compliance-Officers Der Gesetzgeber verzichtet (noch) auf Regelungen zum Compliance- Officer. Allerdings hat der Bundesgerichtshof (Urteil vom 17.07.

5 Die Aufgaben des Compliance-Officer sind insbesondere: Risikoanalyse und -bewertung Erarbeitung eines Regelwerks (Code of Ethik, Code of Conduct) Begründung und Implementierung von Compliance-Prozessen Beratung Sicherstellung, Überwachung und Kontrolle Schulung sämtlicher Mitarbeiter Compliance-Kommunikation und -Reporting Rechtsstellung des Compliance-Officers Compliance ist durch die Rechtsordnung als Leitungsaufgabe normiert, es ist daher Rechtspflicht des Geschäftsführers ein Compliance-System zu installieren und dessen Einhaltung, Kontrolle und Weiterentwicklung zu ermöglichen. Werden diese Aufgaben einem Compliance-Officer übertragen, muss dieser unmittelbar an die Geschäftsleitung berichten die Möglichkeit haben, Entscheidungen unmittelbar zu beeinflussen autonom bei der Aufdeckung von Pflichtverstößen vorgehen können Mit der Einrichtung eines Compliance-Management-Systems, z.b. auf Basis des TÜV- Standard TR CMS 101:2011 stehen dem Compliance-Officer als Arbeitsmittel zur Verfügung: interne Untersuchungen anonymes Informationssystem (Whistleblowing) Externe Compliance-Officer Über einen TÜV-zertifizierten externen Compliance-Officer können die Herausforderungen einer internen Lösung umgangen werden. Der externe Compliance-Officer kann die gleichen Aufgaben wie ein interner übernehmen. Dabei wird der hohe Schulungsaufwand und die laufende Anpassung an sich verändernde Gesetzgebung gespart.

durch die Rechtsordnung als Leitungsaufgabe normiert, es ist daher Rechtspflicht des Geschäftsführers ein Compliance-System zu installieren und dessen Einhaltung, Kontrolle und Weiterentwicklung zu

6 Hintergrund Datenschutz Die gesetzlichen Datenschutzregelungen stellen Unternehmen, Behörden und andere Organisationen vor große Herausforderungen, deren Umsetzung hohe personelle und finanzielle Ressourcen erfordern und deren Missachtung mit beachtlichen Bußgeldern belegt ist. Die Herausforderung Jede Behörde, jeder Betrieb des öffentlichen Dienstes, jedes Unternehmen, das mehr als neun Personen beschäftigt und personenbezogene Daten automatisiert verarbeitet, benötigt einen Datenschutzbeauftragten. In kleineren Unternehmen obliegt diese Aufgabe der Geschäftsführung, die dazu über die erforderliche Fachkunde verfügen muss. Die Beachtung des gesetzlich vorgeschriebenen Datenschutzes bedeutet: Hohe Personalressourcenbindung, die dem Unternehmen produktive Arbeitskraft entzieht Hohe Kosten für die Sicherstellung der fachlichen Qualifikation des Datenschutzbeauftragten»» Besondere Rechte, insbesondere im Kündigungsschutz, des Datenschutzbeauftragten

Die Herausforderung Jede Behörde, jeder Betrieb des öffentlichen Dienstes, jedes Unternehmen, das mehr als neun Personen beschäftigt und personenbezogene Daten automatisiert verarbeitet, benötigt

7 Hintergrund Datenschutz Externe Datenschutzbeauftragte Die Nachteile einer internen Lösung können durch einen externen Datenschutzbeauftragten umschifft werden. Dabei werden keine personellen Ressourcen gebunden und es wird auf stets aktuelles Know how zurückgegriffen. Ein externer Datenschutzbeauftragter übernimmt folgende Aufgaben: Hinwirken auf die interne Einhaltung des Datenschutzes Vertrautmachen der Beschäftigten mit dem Datenschutz Überwachung der ordnungsgemäßen Anwendung der Datenverarbeitungsprogramme Durchführung von datenschutzrechtlichen Prüfungen (insbesondere Vorabkontrollen) Pflicht zur Verschwiegenheit Verfügbarmachung von Informationen über Verarbeitungen Festlegen und Weiterentwickeln von Datenschutzgrundsätzen für das Unternehmen unter Berücksichtigung gesetzlicher Vorschriften Entwickeln und Verabschieden von Richtlinien zur Realisierung der Datenschutzgrundsätze»» Sicherstellen der Zulässigkeit personenbezogener Datenverarbeitung durch entsprechende Vertragsgestaltungen

Ein externer Datenschutzbeauftragter übernimmt folgende Aufgaben: Hinwirken auf die interne Einhaltung des Datenschutzes Vertrautmachen der Beschäftigten mit dem Datenschutz Überwachung der

8 Profil Rechtsanwalt Thomas Weiß Artikel 13, das Institut für Datenschutz und Compliance, wird von Rechtsanwalt Thomas Weiß geleitet. Thomas Weiß, geboren 1966 in Brehna (Sachsen-Anhalt), schloß 1991 seine juristische Ausbildung mit Prädikatsexamen an der Humboldt-Universität in Berlin ab und ist seit 1994 als niedergelassener Anwalt tätig. Bis 1994 nahm er die Aufgaben eines Syndikus in einem international agierenden mittelständischen Unternehmen wahr. Die Erfahrung der Unmittelbarkeit des Zusammenhangs wirtschaftsrechtlicher Fragestellungen mit unternehmerischen Prozessen prägt seither seinen Umgang mit Wirtschaftsmandanten. Thomas Weiß ist für einen hohen wissenschaftlichen Anspruch, verbunden mit ergebnisorientierter und praxisnaher Beratung bekannt. Durch intensive Vortragstätigkeit gestaltet er den aktuellen rechtlichen Diskurs mit. Sein Abschluss als Objektiv Hermeneutischer Sozialforscher sowie intensive akademische Studien gestatten ihm, die aus der praktischen Beratung bekannten Probleme und Bedürfnisse wissenschaftlich zu betrachten und in der anwaltlichen Praxis zu vertiefen. Besondere Expertise weist Thomas Weiß in den Bereichen Datenschutz und Compliance auf, was sich 2012 in der Gründung des spezialisierten Instituts Artikel 13 in Radebeul bei Dresden niederschlug. Thomas Weiß ist zusätzlich TÜV-zertifizierter Compliance-Officer. Seine private Leidenschaft, den Fußball, verbindet er auch mit seinen beruflichen Aktivitäten. Er vertritt Spieler und Vereine in sportrechtlichen Belangen und darf auch hier als Experte gelten. Zudem ist er seit 2013 der erste Compliance-Officer eines deutschen Fußballvereins.

Anwalt tätig. Bis 1994 nahm er die Aufgaben eines Syndikus in einem international agierenden mittelständischen Unternehmen wahr.

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