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2 Stefan Rybarz Mindestlöhne Totengräber für Tarifverträge?. Umschlagabbildung: jlokij photocase.com Umschlaggestaltung: Heike Amthor Tectum Verlag Tectum Verlag Marburg, 2010 ISBN (Dieser Titel ist als gedrucktes Buch unter der ISBN im Tectum Verlag erschienen.) Besuchen Sie uns im Internet Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über abrufbar.

3 Für Yvonne, meine Eltern und meine Familie

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5 Vorwort Kein Thema wird derzeit heftiger diskutiert als die geplante Einführung der gesetzlichen Mindestlöhne. Ob in der politischen Debatte oder den Wirtschaftskreisen, zu beobachten ist, dass die Meinungen und Argumente unterschiedlicher nicht sein könnten. In dem Werk wird der Frage nachgegangen, ob der gesetzliche Mindestlohn die Tarifautonomie in Deutschland gefährdet oder diese unterstützt. Belegt durch aktuelle Studien und zahlreiche Argumentationen, auch unter Berücksichtigung der Mindestlöhne in den benachbarten Ländern, wird besonders auf die gewerkschaftliche Situation eingegangen und diese beurteilt. Weiterhin werden alle relevanten gesetzlichen Regelungen dargestellt und näher erklärt. Abschließend aller Wertungen werden mögliche Alternativen genannt und erläutert. Dieses Buch entstammt meiner Diplomabschlussarbeit des Studiengangs Wirtschaftsrecht und zielt darauf ab, das vorliegende Thema und die damit verbundenen Sachverhalte zu verdeutlichen und die Schwerpunkte anschaulich darzustellen.

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7 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis...13 A. Einleitung...17 B. Mindestlöhne...21 I. Überblick der Formen von Mindestlöhnen Gesetzlicher Mindestlohn Tari iche Mindestlöhne a) Allgemeinverbindliche Tari öhne b) Mindestlöhne nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz c) Mindestlöhne nach dem Mindestarbeitsbedingungengesetz d) Tariftreueerklärungen Einzelfallbezogene richterliche Entgeltkorrekturen Implizierter Mindestlohn aus sozialrechtlicher Sicht II. Rechtliche Grundlagen zur Wirksamkeit und Anwendung Grundlagen eines gesetzlich branchenübergreifenden Mindestlohns Grundlagen und Wirksamkeit der AVE a) Wirkung der AVE b) Bedenken gegen die AVE Grundlagen und Wirksamkeit des AEntG a) Wirkung des AEntG b) Bedenken gegen das AEntG Grundlagen und Wirksamkeit des MiArbG a) Wirkung des MiArbG b) Bedenken gegen das MiArbG... 49

8 III. Zwischenfazit C. Überblick bestehender Tarifsysteme...53 I. Tarifvertragstypen und Koalitionen Koalitionen a) Arbeitgeberverbände b) Gewerkschaften c) Der Staat als Koalition d) Das System der dualen Interessenvertretung Tarifvertragstypen a) Funktionen von Tarifverträgen b) Tarifvertragsarten II. Die Rechtsnatur des Tarifvertrages III. Entstehung und Wirksamkeit eines Tarifvertrages Inhalt Wirkung IV. Rechtsquellen der Tarifsysteme D. Die Krise der Tarifautonomie...63 E. Wechselwirkungen...67 F. Die aktuelle Debatte um Mindestlöhne...69 I. Die führenden Argumente pro Mindestlohn Lebensunterhalt ohne staatliche Unterstützung Schutz vor Lohndumping Sicherung von Beschäftigung und Niedriglohnabbau Stärkung der Binnennachfrage Rückläu ge Tarifbindung und Unwirksamkeit tari icher Regelungen... 72

9 II. Die führenden Argumente kontra Mindestlohn Arbeitsplatzvernichtung Ungeeignete Armutsbekämpfung Gefährdung der Tarifautonomie Mindestlohn konterkariert Hartz IV Regelungen G. Geschichtlicher Werdegang des Mindestlohns...77 I. Modelle der Festlegung II. Mindestlöhne im internationalen Vergleich H. Effekte des AEntG...81 I. Effekte des MiArbG...83 J. Effekte des Mindestlohns...85 K. Alternative Ansätze...87 I. Kombilohnmodell II. Negative Einkommensteuer III. Anwendungserfahrungen und Schlussfolgerung L. Zusammenfassung...91 Resümee...93 Wertung des Verfassers...97 Abbildungsverzeichnis...99 Literaturverzeichnis...113

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11 Abkürzungsverzeichnis a.a. anderer Ansicht a.a.o. am angegebenen Ort AEntG Arbeitnehmer-Entsendegesetz a.f. alte Fassung ArbGG Arbeitsgerichtsgesetz ArbSchG Arbeitsschutzgesetz ArbZG Arbeitszeitgesetz Art Artikel AÜG Arbeitnehmerüberlassungsgesetz AVE Allgemeinverbindlicherklärung AZ Aktenzeichen BAG Bundesarbeitsgericht BayVerfG Bayerischer Verfassungsgerichtshof BB BetriebsBerater (Fachzeitschrift) BetrVG Betriebsverfassungsgesetz BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BPersVG Bundespersonalvertretungsgesetz BSG Bundessozialgericht BSHG Bundessozialhilfegesetz bspw. beispielsweise BT Bundestag BUrlG Bundesurlaubsgesetz BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerfGE Bundesverfassungsgerichtentscheid BVerwG Bundesverwaltungsgericht 13

12 bzw. beziehungsweise DB Der Betrieb (Fachzeitschrift) DGB Deutscher Gewerkschaftsbund d.h. das heißt DVO TVG Verordnung zur Durchführung des Tarifvertragsgesetzes EntgFG Entgeltfortzahlungsgesetz ESTG Einkommenssteuergesetz EU Europäische Union EuGH Europäischer Gerichtshof ff. fortfolgende Fn. Fußnote gem gemäß GG Grundgesetz ggf. gegebenenfalls grds. grundsätzlich GWB Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen h.m. herrschende Meinung i.d.r. in der Regel i.s.d. im Sinne des/der i.s.v. im Sinne von IHKG Gesetz zur Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern i.v.m. in Verbindung mit KSchG Kündigungsschutzgesetz KVKG Krankenversicherungs-Kostendämpfungsgesetz LAG Landesarbeitsgericht MiArbG Mindestarbeitsbedingungengesetz 14

13 MitbestG Montan MitbestG n.f. NGG o.g. OT RdA RGBl. Rspr. SG SGB sog. SprAuG StabG TVG TzBfG u.a. u.g. USA UWG ver.di v.h. Verl. VG Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer (Mitbestimmungsgesetz) Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer in den Aufsichtsräten und Vorständen der Unternehmen des Bergbaus und der Eisen und Stahl erzeugenden Industrie neue Fassung Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten oben genannt ohne Tarifbindung Recht der Arbeit, Zeitschrift für Arbeitsrecht Reichsgesetzblatt Rechtsprechung Sozialgericht Sozialgesetzbuch sogenannt Gesetz über Sprecherausschüsse der leitenden Angestellten (Sprecherausschussgesetz) Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft (Stabilitätsgesetz) Tarifvertragsgesetz Teilzeit- und Befristungsgesetz unter anderem unten genannt United States of America Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft von Hundert Verlag Verwaltungsgericht 15