Zielgruppenorientierte Lohnkostenzuschüsse für Maßnahmen der Arbeitsförderung

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1 Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den Integration und Frauen Tel.: 9028 (928) AL I Claudia.hochhaeuser@senaif.berlin.de An die Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen über den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Vorlage zur Beschlussfassung über Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Haushaltsgesetz 2014/ HG 14/15) Kapitel 0950 Titel Zielgruppenorientierte Lohnkostenzuschüsse für Maßnahmen der Arbeitsförderung 28. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen vom 22. August 2013 Berichtsauftrag Nr.: 80 Ansatz des abgelaufenen Haushaltsjahres: Ansatz des laufenden Haushaltsjahres: Ansatz des kommenden Haushaltsjahres: Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres: Verfügungsbeschränkungen: keine Aktuelles Ist (Stand: ): ,16 Gesamtkosten: Der Ausschuss für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: Bündnis 90/Die Grünen Bitte das aktuelle IST vorlegen. Um welche Projekte handelt es sich? Wie genau, bzw. in welcher Höhe wurde für die Tarifanpassung Vorsorge getroffen? Aus diesem Programm werden aktuell 64 Fraueninfrastrukturstellen gefördert: 1 Akelei 2 Arbeitskreis Unternehmerfrauen im Handwerk Landesverband Berlin 3 Albatros Lebensnetz ggmbh 4 Albatros Lebensnetz ggmbh 5 Albatros Lebensnetz ggmbh 6 Arbeitslosenverband Deutschland Landesverband Berlin -1-

2 7 BQG Ankunft mbh 8 AWO Friedrichshain/Kreuzberg 9 Baufachfrau Berlin 10 BIG 11 Collage Frauenkreativzentrum 12 Demokratischer Frauenbund Landesverband Berlin 13 Demokratischer Frauenbund Landesverband Berlin 14 Ökomenisches Frauenzentrum Evas Arche 15 Ökomenisches Frauenzentrum Evas Arche 16 Ökomenisches Frauenzentrum Evas Arche 17 Verein zur Förderung der Kommunikation unter Gropiusstädter Frauen FRAUENCAFE 18 Flotte Lotte Kommunikations- und Lernzentrum 19 Familienplanungszentrum Berlin Balance 20 Frieda Frauenzentrum 21 Frauenzimmer 22 Frauenzentrum Schokoladenfabrik 23 FrauenTechnikZentrum Berlin 24 Frauenkrisentelefon 25 Gesundheit Berlin-Brandenburg 26 Goldnetz 27 Netzwerk behinderter Frauen Berlin 28 Goldrausch 29 Hafen Zentrum für Frauen und Mädchen 30 Schutzhülle 31 Kiek in Nachbarschaftshilfe für Frauen 32 La Vida FrauSuchtZukunft 33 Frauenzentrum Marie 34 Frauenzentrum Matilde 35 Frauenzentrum Matilde 36 Notdienst für Suchtmittelgefährdete und -abhängige Berlin 37 Notdienst für Suchtmittelgefährdete und -abhängige Berlin 38 Notdienst für Suchtmittelgefährdete und -abhängige Berlin 39 Paula Panke Frauenzentrum 40 Paula Panke Frauenzentrum 41 Paula Panke Frauenzentrum 42 Paula Panke Frauenzentrum 43 Raupe und Schmetterling Frauen in der Lebensmitte 44 Rad und Tat RuT / Offene Initiative Lesbischer Frauen 45 SHIA Selbsthilfeinitiative Alleinerziehender Landesverband Berlin 46 Sonntagsclub 47 Sozialwerk des Demokratischen Frauenbundes (Dachverband) 48 Sozialwerk des Demokratischen Frauenbundes (Dachverband) 49 Sozialwerk des Demokratischen Frauenbundes (Dachverband) 50 Für eine kulturvolle, solidarische Welt c/o S.U.S.I. 51 Für eine kulturvolle, solidarische Welt c/o S.U.S.I. 52 Für eine kulturvolle, solidarische Welt c/o S.U.S.I. 53 Tausendfüßler Köpenick 54 TIO 55 TIO 56 tech teachers 57 Frau Sucht Zukunft Verein zur Hilfe suchtmittelabhängiger Frauen 58 Frau Sucht Zukunft Verein zur Hilfe suchtmittelabhängiger Frauen -2-

3 59 Wildwasser 60 Wildwasser 61 Wildwasser 62 Wildwasser 63 Xochicuicatl Lateinamerikanischer Frauenverein 64 Xochicuicatl Lateinamerikanischer Frauenverein Pro Fraueninfrastrukturstelle standen bislang bis zu zur Verfügung; mit der geplanten Erhöhung für Tarifsteigerungen stehen im Durchschnitt nun für 2014 rd und 2015 rd zur Verfügung. Fraktion Die Linke Bericht über die Evaluation, das Verfahren für die neue Bewilligung, mit Auflistung der Stellen und Aussagen zur Tarifanpassung Frage: War gesichert, dass die Stellen nach dem Ausscheiden von Stelleninhaberinnen sofort wieder besetzt werden konnten? Wie viele Stellen (Vollzeit/Teilzeit) sind besetzt? (Das IST zum 30. Juni/31. Juli steht bei unter 50% mit ,71) Die Bewilligung der Projekte war befristet und läuft zum Ende des Jahres aus. Als Steuerungsmaßnahmen sind Ausschreibung und Evaluierung vorgesehen. Wie verhält es sich mit der Evaluation, nach welchen Kriterien wurde von wem evaluiert? Wann wird der Evaluationsbericht veröffentlicht bzw. dem Abgeordnetenhaus zur Kenntnis gegeben? Wann erhalten die Träger sowie die Stelleninhaberinnen einen Bescheid, ob sie weiter gefördert werden? Wie wurde der Betrag für die Tarifanpassung errechnet und wie wirkt sie sich auf die einzelnen Stellen aus? Der Bericht über die Evaluation der Fraueninfrastrukturstellen ist der Anlage 1 zu entnehmen, die Entscheidung zu den einzelnen Stellen der Anlage 2. Der Zeitpunkt der Neubesetzung von Stellen hing von der Antragstellung der Träger ab. Es gab keine haushaltswirtschaftlichen Beschränkungen. Aktuell sind von 64 Stellen insgesamt 51 Vollzeitstellen und 10 Teilzeitstellen besetzt; 2 Vollzeit- und 1 Teilzeitstelle sind aktuell nicht besetzt. Es sind etwas weniger als 50 % der Mittel verausgabt, weil z.b. nicht immer eine nahtlose Besetzung der Stellen gelingt oder in Krankheitsfällen nach einer gewissen Zeit keine Lohnfortzahlungen mehr anfallen. Die Benachrichtungen an die Träger erfolgten in der Zeit vom Die Fraueninfrastrukturstellen werden mit einem Festbetrag finanziert. Pro Fraueninfrastrukturstelle standen bislang bis zu zur Verfügung; mit der geplanten Erhöhung für Tarifsteigerungen stehen im Durchschnitt nun für 2014 rd und 2015 rd zur Verfügung. Piratenfraktion Bitte eine detaillierte Aufschlüsselung nach Projekten und geplanter Fördersumme 2014/

4 Nach der Evaluation der Fraueninfrastrukturstellen ist die Weiterförderung von 47 der bisher geförderten Stellen geplant; für 6 Stellen ist eine Befristung von 2 Jahren geplant; 11 Stellen werden nicht fortgeführt. Die freiwerdenden Stellen werden ausgeschrieben mit dem Ziel der Besetzung von 58 Vollzeitäquivalenten zum ; dafür ist die gesamte Fördersumme erforderlich. Die Übersicht ist der Anlage 2 zu entnehmen. Die Fraueninfrastrukturstellen werden mit einem Festbetrag finanziert. Pro Fraueninfrastrukturstelle standen bislang bis zu zur Verfügung; mit der geplanten Erhöhung für Tarifsteigerungen stehen im Durchschnitt nun für 2014 rd und 2015 rd zur Verfügung. Dilek Kolat Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen -4-

5 Anlage 1 SenArbIntFrau AL I/ I B 9(0) / 2123 Ergebnis Evaluation Fraueninfrastrukturstellen Das Bewertungsgremium Zur Evaluation der Fraueninfrastrukturstellen, die 2010 für die Dauer von n nach Beteiligung an einer Ausschreibung bewilligt wurden, wurde eine Bewertungskommission gebildet, mit folgenden Mitgliedern: Frau Drobick, Gleichstellungsbeauftragte Mitte und Frau Koch-Knöbel, Gleichstellungsbeauftragte Kreuzberg Friedrichshain Frau Hentschel, AL I Frau Illigens, I C Frau Daniel, I B. Für die Servicegesellschaft ziz nahm Frau Grohmann an den Beratungen teil. 2. Bewertungsunterlagen Im Vorfeld waren zur Evaluation der Stellen folgende Materialen erarbeitet worden, die allen Mitgliedern der Bewertungskommission vorlagen: Bewertungsbögen für bezirkliche Angebote von den jeweils zuständigen Frauen- bzw. Gleichstellungsbeauftragten Bewertungsbögen für bezirksübergreifende Angebote von den Mitarbeiterinnen der Abteilung Frauen und Gleichstellung Bewertungsbögen der Träger über die Arbeit im gesamten Bewilligungszeitraum Aktuelle Sachberichte der Träger Hinzugezogen wurden auch öffentliches Informationsmaterial der Träger und die Präsentation der Angebote im Internet. 3. Stellenumfang Insgesamt werden auf 58 Stellen 64 Stelleninhaberinnen beschäftigt. Für die Träger Evas Arche (2 Stellen für 3 Personen), Notdienst für suchtmittelgefährdete Frauen (1,5 Stellen für 3 Personen) und Wildwasser (2 Stellen für 4 Personen) wurde eine Teilung der Stellen aus inhaltlichen Gründen akzeptiert. Die Stellenteilung bei Paula Panke (3 Stellen für 4 Personen) wurde bei einer Neubesetzung aufgegeben. 1

6 4. Bewertungskriterien Auf Basis der für jede Stelle vorliegenden Informationen wurde eine Bewertung vorgenommen, die sowohl die konkrete Arbeit und Wirkung der einzelnen Stellen als auch deren Notwendigkeit für die bezirkliche bzw. für die Gesamtberliner Fraueninfrastruktur abschätzte. Einzelkriterien zur Bewertung der Qualität der Arbeit waren: Erreichung der Zielgruppe/ bzw. der Zielsetzung Vernetzung im Bezirk bzw. mit einschlägigen Kooperationspartnerinnen Nutzung von Synergieeffekten Kontinuität des Angebotes Nach ausführlicher Diskussion konnte in allen Fällen eine übereinstimmende Beurteilung der Tätigkeiten der einzelnen Maßnahmen erzielt werden; nur in einem Fall gab es eine Enthaltung, weil die Stelle im Bezirk des Mitglieds der Bewertungskommission angesiedelt ist. Ebenso wurde die Bewertung der Bedeutung der Stellen für die Fraueninfrastruktur unter Berücksichtigung der regionalen, bzw. bezirklichen Verteilung vorgenommen. Auch hier waren die Ergebnisse einstimmig. Stellen deren Qualität mit mindestens gut und deren Bedeutung für die Infrastruktur mit mindestens wichtig bewertet wurden, wurden für eine Weiterförderung ohne erneute Beteiligung an einer Ausschreibung empfohlen. 5. Zusammenfassung der Entscheidung zur Fortführung von FI-Stellen nach der Evaluation: 37 Stellen mit 43 Stelleninhaberinnen werden uneingeschränkt weitergefördert 4 Stellen werden mit Auflagen weitergefördert 4 Stellen werden für zwei Jahre befristet weitergefördert 2 Stellen werden für zwei Jahre weitergefördert mit der Option einer Verlängerung, je nach Projektfortschritt bzw. Entwicklung der Rahmenbedingungen. 11 Stellen werden nicht, bzw. zwei davon nicht mit den bisherigen Aufgaben weitergeführt Hentschel/ Daniel 2

7 Anlage 2 Übersicht über die Entscheidungen zur Fortführung der FIS-Stellen nach Evaluation lfd. Träger Projektname Ergebnis -Nr. 1 Akelei Projektverwaltung und -abwicklung / Öffentlichkeitsarbeit 2 Arbeitskreis Unternehmerfrauen im Handwerk Landesverband Berlin Aufbau eines Gründerinnen- und Unternehmerinnenzentrums Steglitz-Zehlendorf 2 Jahre mit Option zur Verlängerung 3 Albatros Lebensnetz ggmbh Frauen in Buch Keine 4 Albatros Lebensnetz ggmbh Koordinierungsstelle Gesundheitsförderung für Mädchen und Frauen Fortführung 4 Jahre mit Auflage 5 Albatros Lebensnetz ggmbh Interkultureller Frauentreff 6 Arbeitslosenverband Deutschland Landesverband Berlin Frauenzentrum "FÜR SIE" Fortführung 4 Jahre mit Auflage 7 BQG Ankunft mbh BOX66 - Integrationszentrum für ausländische Frauen Keine 8 AWO Friedrichshain/Kreuzberg Frauenzentrum "MARIPOSA" Fortführung 2 Jahre 9 Baufachfrau Berlin Projektkoordination BAUFACHFRAU 10 BIG Koordinierung und Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von Migrantinnen Keine Keine 11 Collage Frauenkreativzentrum 12 Demokratischer Frauenbund Landesverband Berlin 13 Demokratischer Frauenbund Landesverband Berlin 14 Ökomenisches Frauenzentrum Evas Arche 15 Ökomenisches Frauenzentrum Evas Arche 16 Ökomenisches Frauenzentrum Evas Arche Frauenkreativzentrum Frauentreff Lichtenberg "Soziokulturelles Zentrum Fennpfuhl" Frauentreff Lichtenberg "Nachbarschaftstreff WW5" Ökumenisches Frauenzentrum (Finanzmanagement) Ökumenisches Frauenzentrum (Öffentlichkeitsreferentin) Ökumenisches Frauenzentrum (Öffentlichkeitsarbeit und Verwaltung) Keine \\SENGSVFS001\Gruppen\AIFLeitung\VbSt\17. Wahlperiode\Hauptausschuss\HG \AIBBF\Berichte\80_0950_68332_Anlage 2.docx...

8 17 Verein zur Förderung der Kommunikation unter Gropiusstädter Frauen FRAUENCAFE 18 Flotte Lotte Kommunikationsund Lernzentrum 19 Familienplanungszentrum Berlin Balance Angebote im Frauentreff Individuelle Beratung und Begleitung beim beruflichen (Wieder-) Einstieg Weiterentwicklung der Migrantinnen spezifischen Angebote 20 Frieda Frauenzentrum Frauenzentrum 21 Frauenzimmer Kinderschutzmaßnahmen in Zufluchtswohnungen 22 Frauenzentrum Schokoladenfabrik 23 FrauenTechnikZentrum Berlin Unterstützung der Nachhilfe im Treffpunkt Fraueninfrastrukturstelle des FrauenTechnikZentrums Berlin Projektmanagerin - Keine 24 Frauenkrisentelefon Soziale und Online-Beratung für Frauen mit Migrationshintergrund in Krisensituationen 25 Gesundheit Berlin- Brandenburg Fraueninfrastrukturstelle - Geschäftsstellenleitung Netzwerk Frauengesundheit Berlin 26 Goldnetz Organisation und pädagogische Begleitung der Qualifizierung Keine 27 Netzwerk behinderter Frauen Berlin Selbsthilfekontakt-, Kontakt- u. Beratungsstelle für behinderte Mädchen u. Frauen 28 Goldrausch Organisatorische Unterstützung des Frauenfinanzierungsnetzwerkes 29 Hafen Zentrum für Frauen und Mädchen Fraueninfrastrukturstelle des Hafenzentrums Berlin - Frauenarbeit - 30 Schutzhülle Frauen 50plus und Projektkoordinierung 2 Jahre mit Option zur Verlängerung Keine Fortführung 2 Jahre 31 Kiek in Nachbarschaftshilfe für Frauen Nachbarschaftshilfe für Frauen Hellersdorf 32 La Vida FrauSuchtZukunft Fraueninfrastrukturstelle Unterstützung für Suchtmittelkonsumierende Migrantinnen 33 Frauenzentrum Marie Fraueninfrastrukturstelle des Frauenzentrums Marie 34 Frauenzentrum Matilde Öffentlichkeits-, Koordinierungs-, Kooperations- und Vernetzungsarbeit Fortführung 4 Jahre mit Auflage Keine

9 Frauenzentrum Matilde Soziale und psychologische Beratung für Frauen in Problem- und Krisensituationen Fortführung 4 Jahre mit Auflage 36 Notdienst für Suchtmittelgefährdete und -abhängige Berlin 37 Notdienst für Suchtmittelgefährdete und -abhängige Berlin 38 Notdienst für Suchtmittelgefährdete und -abhängige Berlin 39 Paula Panke Frauenzentrum 40 Paula Panke Frauenzentrum 41 Paula Panke Frauenzentrum 42 Paula Panke Frauenzentrum 43 Raupe und Schmetterling Frauen in der Lebensmitte Ausstiegsorientierte Streetwork und psychosoziale Betreuung - ungarische Sprachmittlerin Ausstiegsorientierte Streetwork und psychosoziale Betreuung - bulgarische Sprachmittlerin Ausstiegsorientierte Streetwork und psychosoziale Betreuung - Sozialarbeiterin Frauenladen Weißensee Verwaltung und finanztechnische Arbeiten Entwicklung und Stabilisierung von Leistungsangeboten für junge Mütter Frauenladen Weißensee Beratung zur finanziellen Existenzsicherung von Frauen 44 Rad und Tat RuT / Offene Initiative Lesbischer Frauen 45 SHIA Selbsthilfeinitiative Alleinerziehender Landesverband Berlin Leben und Wohnen im Alter Berlinweite ergänzende, flexible Kinderbetreuung Keine Keine 46 Sonntagsclub Unterstützungsangebote für lesbische und bisexuelle Frauen 47 Sozialwerk des Demokratischen Frauenbundes (Dachverband) 48 Sozialwerk des Demokratischen Frauenbundes (Dachverband) Frauentreff "Alt-Lichtenberg" Fortführung 2 Jahre Frauentreff "HellMA" Fortführung 2 Jahre 49 Sozialwerk des Demokratischen Frauenbundes (Dachverband) 50 Für eine kulturvolle, solidarische Welt c/o S.U.S.I. 51 Für eine kulturvolle, solidarische Welt c/o S.U.S.I. Frauentreff "An der Wuhlheide" Interkulturelles Frauenzentrum SUSI: Geschäftsführung Interkulturelles Frauenzentrum S.U.S.I.: Soziale Beratung und Koordination

10 52 Für eine kulturvolle, solidarische Welt c/o S.U.S.I Interkulturelles Frauenzentrum S.U.S.I. 53 Tausendfüßler Köpenick Köpenicker Frauenrunde 54 TIO Projektentwicklung 55 TIO Bildungsberatung 56 tech teachers Stärkung der IuK-Kompetenz von Frauen "tt-mobil" 57 Frau Sucht Zukunft Verein zur Hilfe suchtmittelabhängiger Frauen 58 Frau Sucht Zukunft Verein zur Hilfe suchtmittelabhängiger Frauen Integrations- und Qualifizierungsmaßnahmen für süchtige und suchtgefährdete Frauen im Café Seidenfaden Implementierung von Elternkursen für süchtige und substituierte Mütter 59 Wildwasser Nächtliche Frauenkrisenanlaufstelle 60 Wildwasser Nächtliche Frauenkrisenanlaufstelle 61 Wildwasser Nächtliche Frauenkrisenanlaufstelle 62 Wildwasser Nächtliche Frauenkrisenanlaufstelle 63 Xochicuicatl Lateinamerikanischer Frauenverein 64 Xochicuicatl Lateinamerikanischer Frauenverein XOCHICUICATL - Lateinamerikanisches Frauenzentrum LA PEREGRINA - Interkulturelle psychosoziale Beratung