Bericht aus Brüssel Gemeinsamer Begleitausschuss EFRE/ESF-OP Thüringen, Erfurt

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1 Bericht aus Brüssel Gemeinsamer Begleitausschuss EFRE/ESF-OP Thüringen, Erfurt Ines Legler Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Integration Referat D5: Deutschland, Österreich, Slowenien, Kroatien Janos Schmied Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung Referat F2: Deutschland, Österreich und die Niederlande

2 Aufbau 1. Omnibus-Verordnung 2. Zukunft der ESI-Fonds 3. Europäische Kompetenzagenda Jahre Europäischer Sozialfonds 5. Update: Europäische Säule der sozialen Rechte 6. Kommissionsmitteilungen 2017 unter Federführung von GD REGIO und neue Regionale Wettbewerbsfähigkeitsstatistik 7. EFRE-Prioritäten für 2017

3 1. Omnibus-Verordnung KOM Vorschlag (1) Änderung der ESF VO und der Allgemeinen VO, Ziel: Annahme durch EP im September 2017 und Inkrafttreten zum Für den ESF sind 3 Bereiche relevant a) Verlängerung und Aufstockung der Mittel der Jugendbeschäftigungsinitiative (YEI) b) Änderungen und Erweiterungen von vereinfachten Kostenoptionen c) Indikatoren a) YEI: Verlängerung des Zeitrahmens, mehr Geld, Überprüfung der Förderfähigkeit, 25 % Regel bleibt aufrecht. 3

4 1. Omnibus-Verordnung KOM Vorschlag (2) b) Vereinfachte Kostenoptionen (VKO): Änderung der Höchstgrenze ( wird gestrichen), abgespeckte Version des Gemeinsamen Aktionsplanes (Planung mit Meilensteinen), zwingende Nutzung von VKO für alle Fonds bis , Personalkosten auf Basis der Gesamtkosten (20%), bei der 40% Pauschale für Personalkosten kann man die Unterstützung für TN (ALG II) nun separat berechnen, c) Indikatoren: Vorschlag der KOM: Info zur Haushaltssituation wird nur 2 x in der Periode mittels einer repräsentativen Auswahl abgefragt (2019 und im Endbericht), Basis ist Stichprobe. 4

5 1. Omnibus-Verordnung KOM Vorschlag (3) d) Touristische Kleininfrastrukturen Höchstgrenze von 5 bzw. 10 Mio. EUR soll wegfallen e) Flüchtlingskrise Neue Investitionspriorität soll eingeführt werden f) Größere Flexibilität Leichtere Kombination von ESI-Fonds mit dem Juncker-Plan bei Finanzinstrumenten Öffentliche Banken sollen für die Abwicklung von Finanzinstrumenten direkt beauftragt werden können 5

6 2. Zukunft der ESI-Fonds Bisher: verschiedene Studien in Auftrag gegeben Auswertung der Ex-Post Evaluation Empfehlungen der HLGS ESF-Ausschuss hat eine Untergruppe der TWG eingerichtet November 2016: Schlussfolgerungen des Rates über die Zukunft der Kohäsionspolitik Nächste Schritte: Im Laufe von 2017: Kohäsionsforum, Studien und Impact Assessment Dezember 2017: Vorschlag für den MFR Anfang 2018: Kohäsionsbericht, Verordnungsvorschläge 6

7 3. Europäische Kompetenzagenda (1) Herausforderungen: Arbeitsmarkt in raschem Wandel, alternde Gesellschaft, ca. 70 Mio. Europäerinnen und Europäer können nicht richtig lesen, schreiben und rechnen; 40% der Bevölkerung haben unzureichende digitale Kompetenzen Aktion: Am 10. Juni 2016 verabschiedete die EU-Kommission eine neue europäische Kompetenzagenda. Sie enthält 10 Maßnahmen, die für die nächsten 18 Monate geplant sind. Ziel: Verbesserung der Vermittlung und Anerkennung von Kompetenzen 7

8 3. Europäische Kompetenzagenda (2) Vorschlag zur Einführung einer Kompetenzgarantie (COM(2016)382) Diese soll gering qualifizierten Erwachsenen helfen, ein Mindestniveau an Lese-, Schreib- und Rechen- sowie digitalen Kompetenzen zu erreichen, Ziel: Erwerb eines Abschlusses der Sekundarstufe II oder einer gleichwertigen Qualifikation Bestandsaufnahme: Feststellung der Kompetenzen Maßgeschneidertes Lernangebot Validierung und Anerkennung der erworbenen Kompetenzen Ratsempfehlung vom 19. Dezember 2016 für Weiterbildungspfade: Neue Chancen für Erwachsene (2016/C 484/01). 8

9 3. Europäische Kompetenzagenda (3) Vorschlag zur Überarbeitung des Europäischen Qualifikationsrahmens für lebenslanges Lernen (EQR) COM(2016)383 Transparenz bei Kompetenzen und Qualifikationen -> Förderung länderüber-greifender Mobilität Vorschlag vom zur Überarbeitung des Europass-Rahmens Verbesserung der Dienste zur Beschreibung von Kompetenzen und Qualifikationen, Erstellung eines Lebenslaufes, kostenlose Selbstbewertungsinstrumente Blaupause zur Branchenzusammenarbeit für Kompetenzen Förderung der Erfassung von Daten über Kompetenzen in den einzelnen Wirtschaftszweigen, Kompetenzbedarf ermitteln vom Dezember 2016 fand die erste europäische Woche der beruflichen Kompetenzen in Brüssel statt. 9

10 4. KOM Aktivitäten 60 Jahre ESF - ESF60Y (I) Happy Birthday Europe 9-tägige Soziale Medienkampagne, konkrete Vorteile und Möglichkeiten in Europa Maltesische ESF-Präsidentschaftskonferenz am 23. März 2017 mit Ausstellung ESF60Y und Debatte rund um die Zukunft des ESF 10

11 4. KOM Aktivitäten 60 Jahre ESF - ESF60Y mit MS (II) «Europa in meiner Region» - Unter einer Marke Strukturfondskommunikation bündeln, - ESF- und EFRE-Projekte öffnen ihre Türen Kommunikationsaktivitäten mit INIO Netzwerk 11

12 5. Update: Europäische Säule sozialer Rechte 31. Dezember 2016: Ende der Öffentlichen Konsultation an Bürger, Organisationen und Behörden Konferenz in Brüssel am 23. Januar 2017: Link zum Statement der Kommissarin Thyssen: n&videosid=2766&furthervideos=no Frühjahr 2017: Weißbuch über die Zukunft der Wirtschaftsund Währungsunion angekündigt Vorschlag Soziales Paket: voraussichtlich Sozialgipfel faire Arbeitsplätze und Wachstum geplant am 17. November

13 6. Kommissionsmitteilungen 2017 unter Federführung von GD REGIO und neue Regionale Wettbewerbsfähigkeitsstatistik Mehrwert der Ex-Ante-Konditionalitäten Intelligente Spezialisierung Grenzübergreifende Zusammenarbeit Regionale Wettbewerbsfähigkeitsstatistik

14 7. EFRE-Prioritäten für 2017 Zügige Umsetzung der Programme , Zahlungsanträge Abschluss Kommunikationsaktivitäten Übermittlung von korrekten Daten (Finanzinstrumente, Zahlungsvorausschau, Open Data Platform) Großprojekte: Anpassung der Übersichtstabelle 27a 14

15 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!