Vorwort Zweitauflage/Vorwort... Inhaltsübersicht... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis...

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1 Vorwort Zweitauflage/Vorwort... Inhaltsübersicht... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... V, VI VII XXVII XXXIII 1 Einführung... 1 I. Rechtsverfolgung... 1 II. Unterschied zwischen Realvollstreckung und Schuldbetreibung... 3 III. Rechtsquellen... 4 A. Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs Entstehungsgeschichte und Revisionen Anwendungsbereich Sachlicher Anwendungsbereich Räumlicher Anwendungsbereich... 9 B. Bestimmungen anderer Bundesgesetze... 9 C. Ergänzende bundesrechtliche Nebenerlasse zum SchKG D. Kantonale Bestimmungen E. Schuldbetreibungsrechtliche Bestimmungen im IPRG F. Rechtsprechung G. Lehre IV. Übersicht zum Schuldbetreibungsverfahren A. Einleitungsverfahren B. Fortsetzungsverfahren C. Betreibungsarten Spezialexekution (Einzelexekution) Betreibung auf Pfändung Betreibung auf Pfandverwertung Generalexekution Ordentliche Konkursbetreibung Wechselbetreibung Allgemeine Bestimmungen I. Organisation der Betreibungs- und Konkursbehörden A. Betreibungs- und Konkursämter B. Betreibungs- und Konkursbeamte Aufgaben Besoldung Ausstand C. Aufsichtsbehörden D. Gerichte Aufgaben Verfahrensarten Grundsätzliches XI

2 2.2 Ordentliches Verfahren Vereinfachtes Verfahren Summarisches Verfahren Rechtsmittel gegen Entscheide der erstinstanzlichen kantonalen Zivilgerichte Grundsätzliches Berufung Beschwerde Revision Weiterziehung ans Bundesgericht Grundsätzliches Beschwerde in Zivilsachen Grundsätzliches Streitwertgrenze Legitimation Beschwerdegründe und Kognition Subsidiäre Verfassungsbeschwerde E. Weitere Organe II. Verantwortlichkeit A. Disziplinarische Verantwortlichkeit B. Strafrechtliche Verantwortlichkeit C. Haftpflichtrechtliche Verantwortlichkeit III. Einsichtsrecht A. Grundsätzliches B. Arten der Betreibungsregisterauszüge IV. Betreibungsrechtliche Beschwerde A. Funktion B. Abgrenzung zu anderen Rechtsbehelfen C. Anfechtungsobjekt D. Beschwerdegründe E. Beschwerdelegitimation F. Beschwerdefristen G. Verfahren V. Fristen im SchKG A. Grundsätzliches B. Arten Verfahrensfristen Ordnungsfristen Zustandsfristen Bedenkfristen Verwirkungsfristen Materiellrechtliche Fristen Verjährungsfristen Verwirkungsfristen C. Wiederherstellung XII

3 3 Grundsätze des Schuldbetreibungsverfahrens I. Geltungsbereich der einzelnen Betreibungsarten A. Betreibung auf Pfändung B. Betreibung auf Pfandverwertung C. Ordentliche Konkursbetreibung D. Wechselbetreibung II. Betreibungsorte A. Grundsätzliches B. Ordentlicher (allgemeiner) Betreibungsort C. Besondere Betreibungsorte Betreibungsort des Aufenthalts Betreibungsort der Erbschaft Betreibungsort der inländischen Geschäftsniederlassung Betreibungsort des Spezialdomizils Betreibungsort der gelegenen Sache Betreibungsort des Arrestes Konkursort bei flüchtigem Schuldner III. Betreibungshandlungen A. Begriff B. Schonzeiten Geschlossene Zeiten Betreibungsferien Rechtsstillstand Allgemeiner Rechtsstillstand Besonderer Rechtsstillstand Rechtsfolgen IV. Parteien und weitere Beteiligte des Betreibungs verfahrens A. Grundsätzliches B. Mitbetriebene C. Gewillkürte Vertretung V. Betreibungskosten A. Grundsätzliches B. Unentgeltliche Rechtspflege VI. Zustellung von Betreibungsurkunden A. Formen des amtlichen Verkehrs Mitteilung Öffentliche Bekanntmachung Formelle Zustellung B. Zustellungsorgane C. Zustellungsempfänger Natürliche Personen Juristische Personen Unverteilte Erbschaft Auswärtiger Wohnsitz des Schuldners D. Rechtsfolgen bei mangelhafter Zustellung von Betreibungs urkunden XIII

4 4 Einleitungsverfahren I. Zweck A. Grundsatz: Keine Betreibung ohne Einleitungsverfahren B. Ausnahmen II. Betreibungsbegehren A. Wesen (Begriff) B. Form C. Inhalt D. Wirkungen III. Zahlungsbefehl A. Grundsätzliches B. Inhalt C. Ausfertigung D. Zeitpunkt der Zustellung E. Form der Zustellung F. Wirkungen der Zustellung des Zahlungsbefehls G. Gebühren H. Vorlage der Beweismittel IV. Rechtsvorschlag A. Erhebung des Rechtsvorschlags Grundsätzliches Form Legitimation Frist Begründung Mitteilung an den Gläubiger Wirkungen Behandlung des verspäteten Rechtsvorschlags Nachträglicher Rechtsvorschlag im Besonderen Rechtsvorschlag in der Wechselbetreibung im Besonderen Verhältnis zu den anderen Rechtsbehelfen B. Beseitigung des Rechtsvorschlags Im ordentlichen Verfahren (Anerkennungsklage) Im Rechtsöffnungsverfahren Durch definitive Rechtsöffnung Durch provisorische Rechtsöffnung Aberkennungsklage V. Gerichtliche Aufhebung oder Einstellung des Verfahrens A. Im summarischen Verfahren B. Im ordentlichen bzw. vereinfachten Verfahren VI. Rückforderungsklage VII. Fortsetzung der Betreibung XIV

5 5 Betreibung auf Pfändung I. Fortsetzung der Betreibung auf Pfändung II. Pfändungsverfahren A. Zuständigkeit B. Zeitpunkt des Pfändungsvollzugs C. Pfändungsankündigung Grundsätzliches Wirkung der Pfändungsankündigung D. Pfändungsvollzug Pflichten des Schuldners und Dritter Verfahren E. Gegenstand der Pfändung Grundsatz Ausnahmen Absolute Unpfändbarkeit Kompetenzgut der Hausgemeinschaft Haustiere Religiöse Erbauungsbücher und Kultusgegenstände Werkzeuge zur Berufsausübung Für den Unterhalt des Schuldners und seiner Familie notwendige Tiere Nahrungs- und Feuerungsmittel Vermögenswerte besonderer Natur Beschränkt pfändbares Einkommen Erwerbseinkommen und dessen Surrogate Unterhaltsbeiträge und deren Surrogate Nutzniessung und deren Erträge Leibrente Pfändung von Früchten vor der Ernte Ermittlung des beschränkt pfändbaren Einkommens Fallbeispiele Fall Fall Sonderfälle F. Reihenfolge der Pfändung Bewegliches Vermögen Unbewegliches Vermögen Verarrestierte Vermögenswerte Vermögensstücke mit Drittansprüchen Forderungen gegenüber dem Ehegatten bzw. eingetragenen Partner Anteile an Gemeinschaftsvermögen XV

6 G. Wirkungen der Pfändung Für den Schuldner Für den Gläubiger Für Dritte H. Umfang der Pfändung I. Sicherungsmassnahmen Bewegliche Sachen Gewöhnliche Forderungen Erhaltung von Rechten/Forderungseinzug Grundstücke Gemeinschaftsrechte III. Rechtsstellung Dritter A. Grundsätzliches B. Widerspruchsverfahren Anwendungsbereich Vorverfahren Widerspruchsverfahren bei ausschliesslichem Gewahrsam des Schuldners im Besonderen Widerspruchsverfahren bei Allein- oder Mitgewahrsam des Dritten im Besonderen Widerspruchsprozess IV. Anschlusspfändung A. Voraussetzungen im Allgemeinen B. Ordentliche Anschlusspfändung im Besonderen C. Privilegierte Anschlusspfändung im Besonderen V. Verwertung A. Allgemeines B. Verwertungsbegehren Legitimation Form und Inhalt Fristen Wirkungen Spezialfälle: Notverkauf und Verwertungsaufschub C. Umfang der Verwertung D. Verwertungsgrundsätze Zuständigkeit Versilberungsprinzip Deckungsprinzip Überbindungsprinzip Prinzip des Doppelaufrufs E. Verwertung von beweglichen Sachen und Forderungen Grundsätzliches Grundsatz der öffentlichen Versteigerung Besondere Verwertungsformen Freihandverkauf Forderungsüberweisung XVI

7 4. Besondere Verwertungsverfahren, insb. die Verwertung von Anteilen an Gemeinschaftsvermögen F. Verwertung von Grundstücken Grundsätzliches Verwertungsfristen Steigerungsbedingungen Steigerungspublikation Lastenverzeichnis und Lastenbereinigung Steigerungsverfahren Freihandverkauf VI. Verteilung A. Zeitpunkt B. Grundsätze der Erlösverteilung C. Kollokationsverfahren Bedeutung Anfechtung D. Pfändungsverlustschein Provisorischer Verlustschein Definitiver Verlustschein Betreibung auf Pfandverwertung I. Grundsätzliches II. Begriff des Pfandes A. Grundpfand B. Faustpfand C. Keine Pfandrechte III. Verfahrensablauf A. Besonderheiten im Einleitungsverfahren Betreibungsbegehren Zahlungsbefehl Miet- und Pachtzinssperre Rechtsvorschlag/Rechtsöffnung B. Besonderheiten im Fortsetzungsverfahren Verwertungsbegehren Durchführung der Verwertung Verteilung Pfandausfallschein IV. Besondere Bestimmungen über Miete und Pacht A. Grundsätzliches B. Retentionsforderung C. Retentionsgegenstand D. Keine anderweitige Sicherheitsleistung durch den Schuldner E. Ablauf des Retentionsverfahrens XVII

8 7 Betreibung auf Konkurs I. Voraussetzungen des Konkurses A. Formelle Konkursvoraussetzungen B. Materielle Konkursvoraussetzungen II. Arten des Konkursverfahrens im Allgemeinen A. Ordentliche Konkursbetreibung Konkursandrohung Zeitpunkt Inhalt Zustellung Sicherungsmassnahmen Grundsätzliches Anordnung Vollzug Wirkungen Konkursbegehren Grundsätzliches Wirkungen des Konkursbegehrens Konkurserkenntnis Grundsätzliches Abweisungsentscheid Aussetzungsentscheid Gutheissender Entscheid Rechtsmittel Gegen das Konkurserkenntnis Grundsätzliches Novenrecht Gegen den Entscheid der kantonalen Rechtsmittelinstanz Konkurseröffnung Zeitpunkt Wirkungen B. Wechselbetreibung Grundsätzliches Betreibungsbegehren Zahlungsbefehl Rechtsvorschlag Konkursbegehren Konkurserkenntnis C. Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung Grundsätzliches Konkurseröffnung auf Antrag des Gläubigers Grundsätzliches Sofortige Konkurseröffnung über jeden beliebigen Schuldner XVIII

9 2.3 Sofortige Konkurseröffnung nur über einen konkursfähigen Schuldner Verfahren Konkurseröffnung auf Antrag des Schuldners Insolvenzerklärung Grundsätzliches Verfahren Überschuldungsanzeige bei Kapitalgesellschaften und Genossenschaften Grundsätzliches Verfahren Konkurseröffnung über eine ausgeschlagene oder überschuldete Erbschaft Grundsätzliches Verfahren D. Konkurswiderruf Grundsätzliches Allgemeiner Konkurswiderruf Voraussetzungen Frist Wirkungen Konkurswiderruf der Konkurseröffnung gegen eine ausgeschlagene oder überschuldete Erbschaft Verfahren III. Materielles Konkursrecht A. Grundsätzliches B. Konkursmasse Grundsätzliches Örtliche Begrenzung Zeitliche Begrenzung Sachliche Begrenzung C. Wirkungen des Konkurses auf das Vermögen des Schuldners Grundsätzliches Stellung des Schuldners gegenüber der Konkursmasse Grundsätzliches Beschränkung des Verfügungsrechts des Schuldners Verfügungsunfähigkeit des Schuldners Unfähigkeit des Schuldners zur Entgegennahme von Zahlungen Einschränkung des Prozessführungsrechts des Schuldners Stellung des Schuldners gegenüber den Gläubigern D. Wirkungen des Konkurses auf die Rechte der Gläubiger Grundsätzliches Forderungen im Konkurs des Gemeinschuldners Konkursforderungen im Besonderen XIX

10 3.1 Grundsätzliches Zeitliche Begrenzung Grundsätzliches Fälligkeit der Forderungen zum Zeitpunkt der Konkurs eröffnung Bedingte Forderungen Sachliche Begrenzung Grundsätzliches Grundsatz der Unverzinslichkeit Behandlung von Realforderungen Verrechnung nach Konkurseröffnung Grundsätzliches Gleichartigkeit und Fälligkeit Verrechnungsverbote Anfechtbarkeit der Verrechnung Mitverpflichtungen des Schuldners im Besonderen Forderungen aus Bürgschaften des Konkursiten Gleichzeitiger Konkurs mehrerer Mitverpflichteter Teilzahlungen von Mitverpflichteten Konkurs von Kollektiv- und Kommanditgesellschaften und ihren Teilhabern Grundsätzliches Gleichzeitiger Konkurs von Gesellschaft und Gesellschafter Ausschliesslicher Teilhaberkonkurs Ausschliesslicher Gesellschaftskonkurs Reihenfolge der Befriedigung der Gläubiger Grundsätzliches Vorrangige Befriedigung der Pfandgläubiger Ungesicherte Forderungen Grundsätzliches Erstklassforderungen Zweitklassforderungen Privilegierte Einlagen im Bankenkonkurs Sonderklasse Fristverlängerungen bei den befristeten Konkursprivilegien Drittklassforderungen E. Rechtsstellung Dritter Grundsätzliches Aussonderung Zivilrechtliche Aussonderungsrechte Konkursrechtliche Aussonderungsrechte Verfahren Grundsätzliches Vorverfahren XX

11 3.3 Aussonderungsklage Aussonderungsprozess Admassierung Admassierungsklage Admassierungsprozess IV. Formelles Konkursrecht A. Grundsätzliches B. Organe des Konkursverfahrens C. Feststellung der Aktivmasse Grundsätzliches Inventaraufnahme Grundsätzliches Präsenz-, Auskunfts- und Herausgabepflichten Inhalt des Konkursinventars Anerkennung des Konkursinventars Sicherungsmassnahmen D. Bestimmung des Konkursverfahrens Grundsätzliches Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven Grundsätzliches Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven bei juristischen Personen und bei ausgeschlagener Erbschaft Ordentliches Konkursverfahren Konkurspublikation Zeitpunkt Zweck Inhalt Verwaltung der Aktivmasse Grundsätzliches Gläubigerversammlung Gläubigerausschuss Konkursverwaltung Erwahrung der Konkursforderungen Kollokation der Gläubiger Inhalt des Kollokationsplans Rangordnung Lastenverzeichnis Auflegung des Kollokationsplans Anfechtung des Kollokationsplans Verwertung Öffentliche Versteigerung Freihandverkauf Abtretung von Rechtsansprüchen Verteilung Grundsätzliches Abschlagszahlungen XXI

12 3.7 Konkursverlustschein Neue Betreibungen gegen den Gemeinschuldner Grundsätzliches Begriff des «neuen Vermögens» Folgen des Entscheides über den Rechtsvorschlag mangelnden neuen Vermögens Schluss des Konkursverfahrens Nachkonkurs Summarisches Konkursverfahren Grundsätzliches Ablauf Arrest I. Begriff II. Zweck III. Voraussetzungen A. Arrestforderung B. Arrestgründe C. Arrestgegenstand D. Verfahren Arrestbegehren Glaubhaftmachen Arrestbewilligung Arrestbefehl Arrestvollzug Arrestwirkungen Für den Schuldner Für den Gläubiger Für einen Dritten Arrestprosequierung Prosekution mittels Betreibung Prosekution mittels gerichtlicher Klage Prosekutionsort Sonderfall: Prosekution bei hängiger Forderungsklage im Ausland Rechtsbehelfe gegen den Arrestbefehl Einsprache Betreibungsrechtliche Beschwerde Widerspruchsverfahren Schadenersatzklage Exkurs: Schutzschrift XXII

13 9 Besondere Bestimmungen bei Trustverhältnissen I. Allgemeines II. Begriff III. Passive Betreibungsfähigkeit IV. Betreibungsort V. Ausscheidung des Trustvermögens aus dem Vermögen des Trustees VI. Konkurs eines Trustees Anfechtung I. Wesen II. Anfechtungstatbestände A. Schenkungsanfechtung B. Überschuldungsanfechtung C. Absichtsanfechtung D. Exkurs: Anfechtung bei Gleichwertigkeit der Leistungen III. Legitimation IV. Verfahren V. Wirkungen A. Grundsätzliches B. Verwertung des Gegenstandes Nachlassverfahren I. Grundsätzliches II. Sanierungsrechtliche Normen III. Nachlassstundung A. Arten B. Provisorische Nachlassstundung Legitimation Gesuch um provisorische Nachlassstundung Grundsätzliches Zuständigkeit Kosten Entscheid über das Gesuch um provisorische Nachlassstundung Dauer Massnahmen zur Vermögenserhaltung Provisorischer Sachwalter Wirkungen Rechtsmittel C. Definitive Nachlassstundung Grundsätzliches Verfahren Entscheid über die definitive Nachlassstundung Grundsätzliches Dauer XXIII

14 3.3 Sachwalter Gläubigerausschuss Rechtsmittel Gegen den Entscheid des Nachlassgerichts Gegen den Entscheid der kantonalen Rechtsmittelinstanz Verlängerung der definitiven Nachlassstundung Grundsätzliches Ausserordentliche Gläubigerversammlung Aufhebung der definitiven Nachlassstundung Konkurseröffnung vor Ablauf der definitiven Nachlassstundung Wirkungen Grundsätzliches Auf die Rechte der Gläubiger Betreibungsverbot Sicherungsmassnahmenverbot Wirkungslosigkeit der Zession künftiger Forderungen Sistierung von Zivilprozessen und Verwaltungsverfahren Aufhebung des Zinsenlaufs und Verrechnungsverbote Umwandlung von Realforderungen in Geldforderungen Auf Dauerschuldverhältnisse Auf die Rechte des Schuldners Grundsätzliches Erlaubte Handlungen Gesetzlich verbotene Handlungen Ermächtigung zur Vornahme verbotener Handlungen durch das Nachlassgericht oder den Gläubigerausschuss Ermächtigung des Sachwalters Folgen der Ermächtigung bzw. fehlender Ermächtigung D. Stundungsverfahren Grundsätzliches Inventaraufnahme und Pfandschätzung Schuldenruf Redaktion des Nachlassvertragsentwurfs IV. Nachlassvertrag im Allgemeinen A. Arten B. Annahmeverfahren Grundsätzliches Gläubigerversammlung XXIV

15 3. Zeitpunkt und Form der Stimmabgabe der Nachlassgläubiger Gläubigerrechte bei Annahme und bei Ablehnung des Nachlassvertrages C. Bestätigungsverfahren D. Wirkungen des Entscheids über den Nachlassvertrag E. Weiterzug F. Widerruf des Nachlassvertrags G. Exkurs: Pfandstundung im Besonderen V. Ordentlicher Nachlassvertrag VI. Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung A. Grundsätzliches B. Liquidation des Vermögens Liquidationsorgane Liquidationsverfahren Verwertung Verteilung VII. Nachlassvertrag im Konkurs Einvernehmliche private Schulden bereinigung I. Grundsätzliches II. Verfahren III. Sachwalter IV. Wirkungen des Entscheides V. Bereinigungsvorschlag des Schuldners VI. Folgen Notstundung SchKG-Klagen Sachregister XXV