Internationale betriebswirtschaftliche Steuerlehre

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1 Internationale betriebswirtschaftliche Steuerlehre von Prof. Dr. Wolfram Scheffler 3., vollständig überarbeitete Auflage Verlag Franz Vahlen München

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsübersicht Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V VII XVII XIX XXV 1. Zusammenhang zwischen betriebswirtschaftlichen Überlegungen und steuerrechtlichen Normen 1 2. Internationale Unternehmensbesteuerung aus betriebswirtschaftlicher Sicht Doppelbesteuerung Begriff der Doppelbesteuerung Ursachen und Konsequenzen von Doppelbesteuerungen Anrechnungsmethode und Freistellungsmethode als Grundformen zur Vermeidung von Doppelbesteuerungen Grundsätzliche Wirkungen im Gewinnfall Grundsätzliche Wirkungen im Verlustfall Einfluss von progressiven Steuertarifen Vor- und Nachteile der Anrechnungs- und der Freistellungsmethode Bestehen eines Anrechnungshöchstbetrags als Grundproblem der Anrechnungsmethode Rechtfertigung der Zweiteilung in inländische und in ausländische Einkünfte als Grundproblem der Freistellungsmethode Versuch einer methodischen Begründung für eine kapitalimportneutrale Besteuerung Rechtfertigung der Freistellungsmethode mit Hilfe von Plausibilitätsüberlegungen Beurteilung der pragmatischen Argumente zugunsten der Freistellungsmethode Fehlende grenzüberschreitende Verlustverrechnung als weiteres Problem der Freistellungsmethode Schwierigkeiten der Integration von ausländischen Tochterkapitalgesellschaften Probleme aus dem Nebeneinander von Einkommen- bzw. Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer Ergebnisse der Gegenüberstellung von Anrechnungs- und Freistellungsmethode Abzugs- und Pauschalierungsmethode als ergänzende Maßnahmen Zwischenstaatliche Erfolgszuordnung Bedeutung der zwischenstaatlichen Erfolgszuordnung für die Unternehmen und die Staaten Veranlassungsprinzip als Ausgangspunkt für die zwischenstaatliche Erfolgszuordnung Bedeutung des Veranlassungsprinzips 82

3 X Inhaltsverzeichnis Indirekte Methode: Aufteilung durch Schlüsselung des Gesamtgewinns Direkte Methode: Aufteilung mit Hilfe von Verrechnungspreisen Vor- und Nachteile der beiden Ansätze für die zwischenstaatliche Erfolgszuordnung Minderbesteuerung Begriff, Ursachen und Konsequenzen von Minderbesteuerungen Maßnahmen zur Vermeidung von Minderbesteuerungen Umsatzsteuer Ursprungsland- und Bestimmungslandprinzip als Grundformen zur umsatzsteuerlichen Erfassung des grenzüberschreitenden Leistungsaustauschs Konflikt zwischen dem Verbrauchsteuercharakter der Umsatzsteuer und dem Binnenmarktgedanken Internationale Unternehmensbesteuerung aus rechtlicher Sicht Begriff und Rechtsquellen des internationalen Steuerrechts Recht der Europäischen Union Vertragliche Grundlagen und Organe Primäres Unionsrecht Sekundäres Unionsrecht Formen und deren Bedeutung Richtlinien mit steuerlichem Bezug Weitere Regelungen mit steuerlichem Bezug Rechtsschutz durch den EuGH Zusammenhang zwischen den Grundfragen der internationalen Unternehmensbesteuerung und dem Recht der Europäischen Union Innerstaatliches Außensteuerrecht Einkommen- und Körperschaftsteuer Steuerpflicht Unbeschränkte Steuerpflicht Beschränkte Steuerpflicht Erweiterte unbeschränkte Steuerpflicht Besondere beschränkte Steuerpflicht Erweiterte beschränkte Steuerpflicht Vermeidung von internationalen Doppelbesteuerungen Überblick Anrechnungsmethode Abzugsmethode Pauschalierungserlass Auslandstätigkeitserlass Gewerbesteuer Erbschaft- und Schenkungsteuer Steuerpflicht Unbeschränkte Steuerpflicht Beschränkte Steuerpflicht Erweiterte beschränkte Erbschaft- und Schenkungsteuerpflicht Vermeidung von internationalen Doppelbesteuerungen Doppelbesteuerungsabkommen Wirkungsweise von Doppelbesteuerungsabkommen Funktion von Doppelbesteuerungsabkommen 198

4 Inhaltsverzeichnis XI Vorteile von Doppelbesteuerungsabkommen gegenüber unilateralen Regelungen Aufbau von Doppelbesteuerungsabkommen Abkommensrechtliche Maßnahmen zur Vermeidung von internationalen Doppelbesteuerungen Prinzipien zur Aufteilung der Besteuerungsrechte Einschränkung der Quellenbesteuerung Entlastungen bei der Besteuerung im Ansässigkeitsstaat Weitere Maßnahmen in Doppelbesteuerungsabkommen Besonderheiten des UN-Musterabkommens Vergleich zwischen nationalem Recht und Abkommensrecht Grundzüge der Doppelbesteuerungsabkommen zur Erbschaft- und Schenkungsteuer Weitere Quellen des internationalen Steuerrechts Konsequenzen des Rechts der Europäischen Union und der Doppelbesteuerungsabkommen auf die Steuerpolitik in Deutschland Grenzen einer nationalstaatlich ausgerichteten Steuerpolitik Höhe der Steuerbelastung für Unternehmen Körperschaftsteuersystem Besteuerung von Einzelunternehmen und Personengesellschaften Weitere Einflüsse auf das deutsche Steuerrecht Ertragsbesteuerung inländischer Unternehmen mit grenzüberschreitender Geschäftstätigkeit Einflussfaktoren auf die Wahl der Organisationsform und deren Bedeutung für die Steuerplanung Besteuerung von Direktgeschäften Formen und steuerliche Hauptfragen Warenlieferungen, gewerbliche Dienstleistungen sowie kurzfristige Bau- und Montagetätigkeiten Besteuerung von Gewinnen Nationales Recht (Nicht-DBA-Fall) Abkommensrecht (DBA-Fall) Behandlung von Verlusten Überlassung von Kapital, beweglichen Wirtschaftsgütern und immateriellen Wirtschaftsgütern Besteuerung von Gewinnen Nationales Recht (Nicht-DBA-Fall) Abkommensrecht (DBA-Fall)! Behandlung von Verlusten Überlassung von Grundstücken Besteuerung von Gewinnen Nationales Recht (Nicht-DBA-Fall) Abkommensrecht (DBA-Fall) Behandlung von Verlusten Besteuerung von Direktinvestitionen in Form einer rechtlich unselbständigen Niederlassung (Betriebsstätte) Steuerliche Hauptfragen eines internationalen Einheitsunternehmens Begriff der Betriebsstätte Betriebsstättenbegriff im nationalen Recht Betriebsstättenbegriff nach Abkommensrecht Betriebsstättensondertatbestände 270

5 XII Inhaltsverzeichnis Betriebsstättenproblematik beim Electronic Commerce Besteuerung von Gewinnen Nationales Recht (Nicht-DBA-Fall), Besteuerung im Ausland Besteuerung im Inland Abkommensrecht (DBA-Fall) Besteuerung im Ausland Besteuerung im Inland Behandlung von Verlusten Nationales Recht (Nicht-DBA-Fall) Abkommensrecht (DBA-Fall) Besteuerung von Direktinvestitionen in Form einer Beteiligung an einer Tochterkapitalgesellschaft Steuerliche Hauptfragen eines internationalen Konzerns Voraussetzungen für die vollständige Beachtung des Trennungsprinzips Prüfkriterien Anerkennung als Kapitalgesellschaft Anerkennung als ausländische Kapitalgesellschaft Anerkennung als eigenständige Kapitalgesellschaft (keine Durchgriffsbesteuerung) Voraussetzungen Rechtsfolgen bei Vorliegen einer Basisgesellschaft Anerkennung der Abschirmwirkung der Kapitalgesellschaft (keine Hinzurechnungsbesteuerung) Voraussetzungen Rechtsfolgen einer Hinzurechnungsbesteuerung Besteuerung von Gewinnen Nationales Recht (Nicht-DBA-Fall) Besteuerung im Ausland Besteuerung im Inland Abkommensrecht (DBA-Fall) Besteuerung im Ausland Besteuerung im Inland Behandlung von Verlusten Nationales Recht (Nicht-DBA-Fall) Besteuerung im Ausland Besteuerung im Inland Abkommensrecht (DBA-Fall) Besteuerung von schuldrechtlichen Lieferungs- und Leistungsbeziehungen zwischen der Tochterkapitalgesellschaft und dem Mutterunternehmen Grundsätzliche Einordnung Nationales Recht (Nicht-DBA-Fall) Besteuerung im Ausland Besteuerung im Inland Abkommensrecht (DBA-Fall) Besteuerung im Ausland Besteuerung im Inland Besteuerung von Direktinvestitionen in Form einer Tochterpersonengesellschaft 328

6 Inhaltsverzeichnis XIII Einordnung der Personengesellschaft in das System der internationalen Besteuerung Besteuerung bei übereinstimmender Steuersubjektqualifikation Nationales Recht (Nicht-DBA-Fall) Abkommensrecht (DBA-Fall) Besteuerung bei Abweichungen hinsichtlich der Steuersubjektqualifikation Nationales Recht (Nicht-DBA-Fall) Abkommensrecht (DBA-Fall) Empfehlungen zur Rechtsform und Finanzierung einer Auslandsinvestition Zielsetzung und Daten der Fallstudien Finanzierung der Auslandsinvestition mit Eigenkapital Nationales Recht (Nicht-DBA-Fall) Inländische Spitzeneinheit: Einzelunternehmen oder Personengesellschaft Inländische Spitzeneinheit: Kapitalgesellschaft Vergleich in Abhängigkeit von der Rechtsform der inländischen Spitzeneinheit Abkommensrecht (DBA-Fall) Inländische Spitzeneinheit: Einzelunternehmen oder Personengesellschaft Inländische Spitzeneinheit: Kapitalgesellschaft Vergleich in Abhängigkeit von der Rechtsform der inländischen Spitzeneinheit Besonderheiten bei Direktinvestitionen in einem anderen EU-Staat Einfluss der Begünstigung nicht entnommener Gewinne nach 34a EStG Weiterleitung der Gewinne an die Inhaber der Spitzeneinheit Mutterkapitalgesellschaft im Vergleich mit Mutterpersonenunternehmen (Regelbesteuerung) Mutterkapitalgesellschaft im Vergleich mit Mutterpersonenunternehmen (Thesaurierungsbegünstigung) Steuerplanung durch Zwischenschaltung einer inländischen Kapitalgesellschaft (inländische Auslandsholding) Entscheidungssituation Thesaurierung im Unternehmensbereich Weiterleitung an die Inhaber der Spitzeneinheit Finanzierung der Auslandsinvestition mit Fremdkapital Daten der Fallstudie Inländische Spitzeneinheit: Einzelunternehmen oder Personengesellschaft Inländische Spitzeneinheit: Kapitalgesellschaft Vergleich in Abhängigkeit von der Rechtsform der inländischen Spitzeneinheit Einschaltung einer inländischen Auslandsholding durch ein Mutterpersonenunternehmen Im Ausland Verluste Fallunterscheidungen Ausländische Betriebsstätte Ausländische Tochterkapitalgesellschaft 409

7 XIV Inhaltsverzeichnis 5.5 Steuerplanung einer Mutterkapitalgesellschaft durch Errichtung einer Holdinggesellschaft mit Sitz im Ausland Reduzierung von ausländischen Quellensteuern Schaffung der Möglichkeit zur Verrechnung von Verlusten bei der Veräußerung einer Tochterkapitalgesellschaft Minderung der Ertragsteuern durch Veränderung der Einkunftsart Konsolidierung von positiven und negativen Ergebnissen im Ausland (Landesholding) Zwischenstaatliche Erfolgszuordnung im international tätigen Unternehmen Gemeinsame Betrachtung von Betriebsstätten und Tochterkapitalgesellschaften Nebeneinander von zwei Trennlinien: Staatsgrenze und Trennungsprinzip Vorrang der direkten Methode in der Besteuerungspraxis (Bedeutung der Trennlinie Staatsgrenze") Einfluss der Rechtsfähigkeit der Grundeinheit (Bedeutung der Trennlinie Trennungsprinzip") Rechtsgrundlagen Betriebsstätten: Vorrang der direkten Methode Korrektur von Verrechnungspreisen Verdeckte Gewinnausschüttung Verdeckte Einlage Gewinnberichtigung nach 1 AStG Abkommensrecht (Art. 9 OECD-MA) Erfassung stiller Reserven (Entstrickung, Wegzugsbesteuerung) Mitwirkungs- und Dokumentationspflichten Schiedsverfahrenskonvention Merkmale des Fremdvergleichs Notwendigkeit eines angemessenen Verrechnungspreises Tatsächlicher Fremdvergleich Hypothetischer Fremdvergleich Verrechnungspreismethoden Einfluss der Art der Leistungsbeziehung auf die Auswahl der Verrechnungspreismethode Standardmethoden Preisvergleichsmethode Wiederverkaufspreismethode Kostenaufschlagsmethode Vergleich der transaktionsbezogenen Methoden Gewinnorientierte Methoden Geschäftsfallbezogene Methoden Schätzmethoden Kostenverteilung (Kostenumlageverträge) Erfassung von Wechselkursänderungen Anwendungsfälle Bedeutung der beiden Trennlinien Staatsgrenze" und Trennungsprinzip" im tabellarischen Überblick Leistungsaustausch mit Außenstehenden Materielle Wirtschaftsgüter Lieferung von Wirtschaftsgütern des Umlaufvermögens 495

8 Inhaltsverzeichnis XV Lieferung von materiellen Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens Nutzungsüberlassungen Gewerbliche Dienstleistungen Verwaltungsbezogene Dienstleistungen Abgrenzung der verrechenbaren Leistungen Verrechnung der Höhe nach Immaterielle Wirtschaftsgüter Funktionsverlagerung Finanzierung Betriebsstätte Tochterkapitalgesellschaft Vergleich Einfluss der Besteuerung auf die Verteilung von betrieblichen Funktionen im international tätigen Unternehmen Steuerplanerische Zielsetzung bei einer Funktionsverlagerung Auslandsvertrieb: Direktgeschäft, Eigenhändler oder Kommissionär Auslandsproduktion: Eigenhersteller, Lizenzfertigung oder Lohnfertigung Auslandsforschung: Dienstvertrag, Werkvertrag, Kaufvertrag oder Lizenzvertrag Zusätzlicher Einbezug der aperiodischen Besteuerungseffekte einer Funktionsverlagerung Einflussgrößen auf die Vorteilhaftigkeit einer Funktionsverlagerung aus steuerlicher Sicht Steuersatzvorteil einer Auslandsinvestition im Rahmen der laufenden Besteuerung Steuereffekte aufgrund einer Funktionsverlagerung Zusammenfassung der laufenden und der aperiodischen Steuereffekte Umsatzsteuer bei grenzüberschreitender Geschäftstätigkeit Konzepte zur umsatzsteuerlichen Erfassung des grenzüberschreitenden Leistungsaustauschs Bestimmungslandprinzip Ursprungslandprinzip Vor- und Nachteile der beiden Konzepte Umsatzsteuer im Europäischen Binnenmarkt Lieferungen in Drittstaaten Lieferungen in einen anderen Mitgliedstaat der EU Notwendige Unterteilungen Lieferungen an Unternehmer, die der Regelbesteuerung unterliegen Lieferungen an Privatpersonen (NichtUnternehmer) Lieferungen an Unternehmer, für die die Erwerbsschwelle Anwendung findet ( Halbunternehmer") Besonderheiten bei der Lieferung von neuen Fahrzeugen Besonderheiten bei Beförderung und Versendung ( Versandhandelsregelung") Besonderheiten bei der Lieferung von verbrauchsteuerpflichtigen Waren Weitere Besonderheiten Verfahrensrechtliche Regelungen 582

9 XVI Inhaltsverzeichnis Kurzbeurteilung Sonstige Leistungen an einen ausländischen Abnehmer Bedeutung des Orts der sonstigen Leistung Sonstige Leistungen an Unternehmer Sonstige Leistungen an NichtUnternehmer Besonderheiten bei ausländischen Betriebsstätten Besonderheiten bei ausländischen Tochterkapitalgesellschaften 591 Literaturverzeichnis 593 Stichwortverzeichnis 617