Niederschrift. der Stadt Memmingen. über die. 1. Sitzung des III. Senats. - Kultur- und Stiftungsausschuss - am 4.März 2015

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1 Die im Internet veröffentlichte Niederschrift der Stadtratssitzung dient lediglich der Information. Einzig rechtsverbindlich ist das unterzeichnete und bei der Stadtverwaltung hinterlegte Original. Niederschrift der Stadt Memmingen über die 1. Sitzung des III. Senats - Kultur- und Stiftungsausschuss - am 4.März 2015 Sitzungsort: Sitzungssaal 2. OG Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger Schriftführerin: Michaela Deriu Geladene externe Sachverständige: Richard Steurer, Koordinator der Bildungsregionen in Schwaben (zu TOP 1) Beginn: 15:06 Uhr Ende: 16:07 Uhr

2 Anwesend: Oberbürgermeister Dr. Holzinger Ivo Barth Helmuth Baur Christoph Prof. Dr. Buchberger Dieter Eßmann Heike Güttler Edmund Guschewski Heribert Heuß Christof Reßler Matthias Reusch Angela Salger Isabella Prof. Dr. Schwarz Josef Thrul Bernhard Voigt Gottfried (Vertreter) Walcher Werner Abwesend: Zelt Hermann entschuldigt - III. Senat -Kultur- und Wirtschaftsausschuss- vom 4.März 2015-

3 Tagesordnung 1. Teilnahme an der Initiative Bildungsregionen in Bayern gemeinsam mit dem Landkreis Unterallgäu 2. Haushalte Stiftungen Vorberatung - III. Senat -Kultur- und Wirtschaftsausschuss- vom 4.März 2015-

4 Diese Niederschrift umfasst keine Wortbeiträge der Stadtratsmitglieder. Oberbürgermeister Dr. Holzinger begrüßt die anwesenden Stadtratsmitglieder und eröffnet die Sitzung. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung unter dem und die Beschlussfähigkeit des III. Senats fest. Bei Sitzungsbeginn sind 15 Mitglieder des III. Senats anwesend und stimmberechtigt. Frau Bürgermeisterin Böckh nimmt als Zuhörerin an der Sitzung teil. Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis. Einwendungen gegen die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des III. Senats vom werden nicht erhoben. Gemäß 24 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Memmingen ist die Niederschrift somit genehmigt. Öffentliche Sitzung 1. Teilnahme an der Initiative Bildungsregionen in Bayern gemeinsam mit dem Landkreis Unterallgäu Der Koordinator der Bildungsregionen in Schwaben, Richard Steurer trägt vor: Die Initiative Bildungsregionen in Bayern wurde 2012 vom Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus ins Leben gerufen (KMBek vom ). In einer Bildungsregion arbeiten die Schulen, die Kommunen, die Jugendhilfe, die Arbeitsverwaltung, die Wirtschaft und weitere außerschulische Organisationen zusammen, um die Bildungsqualität in der Region zu verbessern. Folgende fünf Handlungsfelder ( Säulen ) sind vorgesehen: Säule 1: Organisation und Begleitung von Übergängen (Kindergarten, Schule, Berufsausbildung, Beruf, Hochschule) Säule 2: Vernetzung schulischer und außerschulischer Bildungsangebote und Bildungsträger (Schule, Wirtschaft, Arbeitsverwaltung, Jugendhilfe, Erwachsenenbildung) Säule 3: Unterstützung junger Menschen in besonderen Lebenslagen (Jugendsozialarbeit, Integration, Inklusion) Säule 4: Entwicklung und Stärkung der Bürgergesellschaft (verbandliche Jugendarbeit, Ehrenamt, generationsübergreifende Dialog- und Unterstützungsangebote) Säule 5: Berücksichtigung des demographischen Wandels (Bildung als Standortfaktor, Sicherung der Wohnortnähe von Schule und Ausbildungsstätte). Bayernweit nehmen 61 Gebietskörperschaften an der Initiative teil. Im Regierungsbezirk Schwaben beteiligen sich alle Landkreise und kreisfreien Städte mit Ausnahme des Landkreises Unterallgäu und der Stadt Memmingen; die Landkreise Neu-Ulm, Donau-Ries, Augsburg und Ostallgäu sowie die kreisfreien Städte Kempten und Kaufbeuren sind bereits als Bildungsregionen zertifiziert. Zwischen dem Landkreis Unterallgäu und der Stadt Memmingen haben Vorgespräche stattgefunden, wonach eine einheitliche Bildungsregion Unterallgäu-Memmingen angestrebt werden soll. In diesem Rahmen wurde der anliegende Ablaufplan erarbeitet und mit der Konferenz der Schulaufsicht abgestimmt. Das Verfahren endet mit der Verleihung des Qualitätssiegels Bildungsregion in Bayern durch das Bayerische Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst. - III. Senat -Kultur- und Wirtschaftsausschuss- vom 4.März 2015-

5 Nach der Erfahrung der bereits an der Initiative teilnehmenden Landkreise ist für die Begleitung des Prozesses ein Koordinator/eine Koordinatorin (0,5 VZ) unabdingbar. Der Landkreis Unterallgäu ist bereit, für die Dauer von zwei Jahren die bei der vhs Memmingen bestehende Stelle (derzeit 0,5 VZ) für die Bildungsberatung aufzustocken, so dass dann ein Stellenanteil im Umfang von einer halben Vollzeitstelle für die Koordination der Initiative Bildungsregionen zur Verfügung steht. Nach Beschluss des Schul-, Kultur- und Sportausschusses vom verpflichtet sich der Landkreis Unterallgäu an den Personalkosten sowie an den übrigen anfallenden Kosten (ggf. Organisation von Veranstaltungen etc.) mit 50% zu beteiligen. Die Kosten für die neu zu schaffende Stelle sind im Stellenplan 2015 bereits enthalten. Anschließend erläutert er anhand des als Anlage 1 beigefügten Konzepts und der als Anlage 2 beigefügten Präsentation die Initiative Bildungsregionen in Bayern näher. Der III. Senat beschließt: Es wird beschlossen, die Initiative Bildungsregionen in Bayern in Kooperation mit dem Landkreis Unterallgäu in vorliegendem Konzept umzusetzen und sich innerhalb von zwei Jahren gemeinsam um das Qualitätssiegel Bildungsregion in Bayern zu bewerben. Alle dadurch entstehenden Kosten sollen zu gleichen Teilen von der Stadt Memmingen und dem Landkreis übernommen werden. Die für die Bildungsregion notwendige Koordinationsstelle wird im Umfang von 0,5 VZ zunächst für die Dauer von zwei Jahren eingerichtet und der Bildungsberatungsstelle (Amt 17, vhs) angegliedert. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, die Antragsstellung für das Projekt Bildung integriert vorzunehmen. Stimmverhältnis: 15 ja / 0 nein - III. Senat -Kultur- und Wirtschaftsausschuss- vom 4.März 2015-

6 Anlage 1

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8 - III. Senat -Kultur- und Wirtschaftsausschuss- vom 4.März 2015-

9 Initiative Bildungsregionen in Bayern Bildungsregionen in Bayern Schule vor Ort vernetzt gestalten Sitzung des Kulturausschusses der Stadt Memmingen Memmingen, 04. März 2015, Uhr

10 Agenda vgl. Handbuch Bildungsregionen in Bayern 1. Initiative Bildungsregionen in Bayern 2. Aktueller Sachstand Bayern & Schwaben 3. Beispiele aus zertifizierten Regionen 4. Austausch / Fragen 5. Transferagentur Bayern Richard Steurer Regierung von Schwaben Projektleitung Ganztagsschule Koordinator der Bildungsregionen in Schwaben Fronhof Augsburg (0821) (0821) richard.steurer@reg-schw.bayern.de

13 vgl. Initiative Bildungsregionen in Bayern Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 11. Mai 2012 Az.: S-5 S a

14 Initiative Bildungsregionen in Bayern Säule 1 Übergänge organisieren und begleiten Übergang Kindergarten - Grundschule Übergang Grundschule weiterführende Schule Übergang zwischen den Schularten Übergang Schule Berufsausbildung - Beruf Übergang Schule Hochschule

15 Initiative Bildungsregionen in Bayern Säule 2 Schulische und außerschulische Bildungsangebote und Bildungsträger vernetzen Schulen in die Region öffnen Kooperation der Schulen Kooperation Schule Wirtschaft und Arbeitsverwaltung Kooperation Schule Wissenschaft Kooperation Schule Jugendhilfe (Hortbetreuung, Jugendarbeit, Arbeitsbezogene Jugendsozialarbeit, Erziehungsberatung) Kooperation Schule Erwachsenenbildung Bildungsnetz für die Region (Internetplattform) Profilbildung der Schulen

16 Initiative Bildungsregionen in Bayern Säule 3 Kein Talent darf verloren gehen Jungen Menschen in besonderen Lebenslagen helfen Junge Menschen mit Migrationshintergrund (Integration) Junge Menschen mit Behinderung bzw. sonderpädagogischem Förderbedarf (Inklusion, vgl. auch Art. 30a Abs. 6 BayEUG) Junge Menschen in besonderen Krisen auffangen (Schule und Jugendhilfe) Sozial benachteiligte junge Menschen für die Zukunft stärken (Schule, Jugendhilfe insbesondere Jugendsozialarbeit an Schulen, Arbeitsbezogene Jugendsozialarbeit und Arbeitsverwaltung)

17 Initiative Bildungsregionen in Bayern Säule 4 Bürgergesellschaft stärken und entwickeln Beitrag von Jugendhilfe einschließlich Jugendarbeit, Ganztagsangeboten und generationsübergreifendem Dialog Junge Menschen für die Bürgergesellschaft gewinnen (insbesondere ehrenamtliche Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit, Freiwilliges Soziales Jahr) Kooperation von schulischen und außerschulischen Partnern zur Stärkung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf insbesondere bei Ganztagsangeboten Gestaltung des Lebensraums Schule gemeinsam mit außerschulischen Kooperationspartnern Sicherung der ehrenamtlichen Jugendarbeit in Jugendverbänden, Vereinen und Kirchen auch im ländlichen Raum Stärkung der generationsübergreifenden Dialog- und Unterstützungsangebote und Unterstützungsstrukturen (insbesondere Besuchsprojekte, Paten, Coaches, Akquisiteure)

18 Initiative Bildungsregionen in Bayern Säule 5 Herausforderungen des demographischen Wandels annehmen Bildung als Standortfaktor begreifen Sicherung des bestehenden Bildungsangebots (z.b. durch Kooperation) Nachhaltiges Schulgebäudemanagement Sicherung der Wohnortnähe von Schule und Ausbildungsstätten auch aus wirtschafts- und strukturpolitischen Gründen Standort- und regionalbezogene Schulentwicklung

20 Stadt Aschaffenburg Bad Kissingen Haßberge Miltenberg Rhön-Grabfeld Ansbach Erlangen Fürth Stadt Fürth Nürnberger Land Roth & Stadt Schwabach Weißenburg-Gunzenhausen Aichach-Friedberg Augsburg-Land Stadt Augsburg Dillingen Donau-Ries Günzburg Stadt Kaufbeuren Stadt Kempten Lindau Neu-Ulm Oberallgäu Ostallgäu Unterallgäu & Stadt Memmingen Bad Tölz-Wolfratshausen Berchtesgadener Land Dachau Ebersberg Erding Garmisch-Partenkirchen Stadt Ingolstadt Miesbach Mühldorf a. Inn Stadt München Pfaffenhofen a.d. Ilm Stadt Rosenheim Starnberg Traunstein S&L Bayreuth S&L Coburg Forchheim Kronach Wunsiedel Cham Neumarkt i.d. Opferpfalz Tirschenreuth Stadt Amberg & Amberg-Sulzbach Deggendorf Dingolfing-Landau Freyung-Grafenau Stadt Landshut & Landshut Regen Rottal-Inn Stadt Straubing & Straubing-Bogen

21 Bildungsregionen in Schwaben Aktueller Status quo der beteiligten Landkreise und kreisfreien Städte in Schwaben Zertifizierung des Landkreises Donau-Ries als zweiter Landkreis in Schwaben am 28.November 2013 im Landratsamt Donau-Ries Zertifizierung des Landkreises Neu-Ulm als erster Landkreis in Bayern am 19.April 2013 im Landratsamt Neu-Ulm Zweites Dialogforum des Landkreises am 28. Juli 2014 in der Staatl. Realschule Lindau (Bodensee) Portfolio im Prüfverfahren Planungsphase des Landkreises: Erstes Dialogforum: geplant März 2015 Planungsphase des Landkreises: Erstes Dialogforum: 28. Januar 2015 Interessensbekundung / Vorgespräch - Schul-, Kultur-, Sportausschuss UA: Senatssitzung MM: Zertifizierung der Stadt Kempten als zweite kreisfreie Stadt in Schwaben am 13.November 2013 in der Stadt Kempten Planungsphase des Landkreises: Erstes Dialogforum: 3. Dezember 2014 Zertifizierung des Landkreises Ostallgäu am 10. März 2014 im Landratsamt Ostallgäu Planungsphase des Landkreises: Erstes Dialogforum: 11. November 2014 Arbeitsphase in der Stadt Augsburg in den jeweiligen Stadtteilgremien Zweites Dialogforum im Juni 2015 Zertifizierung des Landkreises Augsburg am 12. März 2014 im Landratsamt Augsburg Zertifizierung der Stadt Kaufbeuren als erste kreisfreie Stadt in Schwaben am 07.Oktober 2013 im Staatsministerium für Unterricht und Kultus

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24 Zertifizierung des Landkreises Neu-Ulm als erster Landkreis in Bayern am 19.April 2013 im Landratsamt Neu-Ulm

25 Übergänge organisieren und gestalten Übergangsmanagement Kindertagesstätten - Grundschulen Wirtschaftsraumweites Weiterbildungsportal Vertiefende Berufsorientierung in Kooperation mit der Agentur für Arbeit Bewerbungsprofi(l) - Ordner Jugendengagementförderung Jung und engagiert Regionale Bewerbermessen

26 Zertifizierung des Landkreises Donau-Ries als zweiter Landkreis in Schwaben am 28.November 2013 im Landratsamt Donau-Ries

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28 Demographischer Wandel Maßnahme Ziel 1. Kooperation Wirtschaft 2. Unternehmensbefragung / Fachkräftesicherung Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft, insbesondere dem Handwerk und Schulen 20

29 Säule 1 Übergang Schule Berufsausbildung - Beruf Bewerbungsportfolio Bildungsregionen in Bayern Landkreis Donau-Ries

30 Fazit transparente Darstellung der jeweiligen Bildungskonzeptionen vor Ort fundierte Vernetzung aller an Bildung beteiligter Fachgremien Intensivierung einer mittelfristigen Bildungsplanung in allen Regionen Abstimmung von Schulplanung und Jugendhilfe Kooperationsmöglichkeiten zwischen Schule und außerschulischen Partnern vertiefen Neben den landkreis- und städtespezifischen Maßnahmen stehen die Einrichtung örtlicher Bildungsbüros, die Umsetzung schulartübergreifender Bildungskonferenzen, eine engere Verknüpfung von Schule und Wirtschaft bei berufsorientierenden Maßnahmen, ein stringenter Ausbau von ganztägiger schulischer Betreuung und Förderung sowie die Festigung von Schule als Bildungsstandort vor Ort auf der Agenda.

31 Agenda vgl. Handbuch Bildungsregionen in Bayern 1. Initiative Bildungsregionen in Bayern 2. Aktueller Sachstand Bayern & Schwaben 3. Beispiele aus zertifizierten Regionen 4. Austausch / Fragen Dialogforen Arbeitskreissitzungen Zertifizierung 5. Transferagentur Bayern Richard Steurer Regierung von Schwaben Projektleitung Ganztagsschule Koordinator der Bildungsregionen in Schwaben Fronhof Augsburg (0821) (0821) richard.steurer@reg-schw.bayern.de

32 Ablauf des Verfahrens Initiative Bildungsregionen in Bayern 1. Dialogforum AK AK AK AK AK Ergebnisbericht(e) 1. Vorstellung 2. Information Örtlicher Jugendhilfeausschuss Konferenz der Schulaufsicht Bayer. Landesjugendhilfeausschuss Landesausschuss für Berufsbildung 2. Dialogforum

33 Initiative Bildungsregionen in Bayern 2. Dialogforum Bewerbung Konferenz der Schulaufsicht Stellungnahme Prüfen der Bewerbung Stellungnahme Bayerischer Jugendring Stellungnahme + Vorschlag Bayerisches Landesjugendamt (ZBFS) Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst Entscheidung Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration Verleihung Qualitätssiegel

34 Initiative Bildungsregionen Aufgaben der Konferenz der Schulaufsicht Dr. Peter Hell Regierung von Schwaben - Schulabteilung Grundschulen, Mittelschulen, Förderschulen, Berufliche Schulen Hubert Lepperdinger Ministerialbeauftragter für die Gymnasien in Schwaben Vorsitzender Martin Sulzenbacher Ministerialbeauftragter für die Realschulen in Schwaben Konrad Maurer Ministerialbeauftragter für die Berufsoberschulen und Fachoberschulen in Südbayern Kontrolle der Umsetzung der Initiative im jeweiligen Landkreis / kreisfreien Stadt Stellungnahme zum Bewerbungsportfolio mit entsprechender Empfehlung beratende Tätigkeit bei Bedarf nach Label-Verleihung

35 Agenda 1. Initiative Bildungsregionen in Bayern 2. Aktueller Sachstand Bayern & Schwaben 3. Beispiele aus zertifizierten Regionen 4. Austausch / Fragen 5. Transferagentur Bayern

36 Kooperationsmöglichkeiten zwischen Transferinitiative Kommunales Bildungsmanagement und den Gebietskörperschaften: In welcher Form ist eine Kooperation denkbar? Finanzielle Möglichkeiten einer Unterstützung?

37 Die mit "Bildung integriert" unterstützten Kommunen profitieren von den Transferagenturen, denn diese: bereiten Erfahrungswissen und Konzepte für ein kommunales Bildungsmanagement auf, begleiten Kommunen bei der Analyse ihrer Ausgangs- und Bedarfssituation, unterstützen bei der Auswahl und Implementierung geeigneter Modelle und Instrumente, organisieren für Kommunen notwendige Beratungs- und Qualifizierungsangebote, ermöglichen den Austausch und die Vernetzung zwischen Kommunen.

38 Richard Steurer Regierung von Schwaben Projektleitung Ganztagsschule Koordinator der Bildungsregionen in Schwaben Fronhof Augsburg (0821) (0821)

39 Initiative Bildungsregionen in Bayern Bildungsregionen in Bayern Schule vor Ort vernetzt gestalten

40 2. Haushalte Stiftungen Vorberatung In der Anlage wird der Entwurf der Stiftungshaushalte sowie der Entwurf des Wirtschaftsplanes 2015 für das Alten- und Pflegeheim Bürgerstift einschließlich Demenzstation Bürgerheim vorgelegt. Die Abschnitte der Haushaltspläne sowie der Wirtschaftsplan des Bürgerstiftes sind in den Einnahmen und Ausgaben bereits abgeglichen. Das Gesamtvolumen aller Stiftungshaushalte einschl. Wirtschaftsplan steigt gegenüber 2014 von auf und damit um oder rd. 16,4 %. Im Einzelnen entwickeln sich die Haushalte wie folgt: Haushalt 2015 Haushalt 2014 Veränderung Unterhospitalstiftung: VerwHH ,97% VermHH ,81% ,81% Dreikönigskapellenstiftung: VerwHH ,82% VermHH ,15% ,81% Großspendpflege: VerwHH ,00% VermHH ,00% ,00% Vereinigte Stipendienstiftungen: VerwHH ,00% VermHH ,00% ,67% Lorenz Steffel'sche Stiftung: VerwHH ,31% VermHH ,37% ,17% Haußmann'sche Stiftung: VerwHH ,06% VermHH ,02% ,22% Honacker'sche Stiftung: VerwHH ,56% VermHH ,50% ,72% Dr. Müller-Jürgens Stiftung: VerwHH ,38% VermHH ,59% ,10% Finckh'sche Wohltätigkeitsstiftung: VerwHH ,85% VermHH ,85% ,22% Vöhlin'sche Stiftung VerwHH ,00% VermHH ,97% ,75% - III. Senat -Kultur- und Wirtschaftsausschuss- vom 4.März 2015-

41 Volumen VerwHH ohne Bürgerstift ,19% Volumen VermHH ohne Bürgerstift ,62% Gesamtvolumen ohne Bürgerstift ,86% Erfolgsplan Bürgerstift: ,68% Vermögensplan Bürgerstift: ,42% ,39% ,38% Die Gesamtvolumina ohne Bürgerstift steigen noch deutlicher, und zwar um 31,9 % oder 1,97 Mio., was insbesondere mit dem Vermögenshaushalt der Dreikönigskapellenstiftung und dem dort veranschlagten Neubau eines Asylbewerberheimes im Zusammenhang steht. Die Personalkosten bilden mit 71,4 % (Vorjahr: 70,9 %) der gesamten Ausgaben der Verwaltungshaushalte wiederum die größte Ausgabengruppe, beim Bürgerstift beträgt der Anteil 55,5 % gegenüber 55,3 % im Vorjahr (ohne Kräfte der Servicegesellschaft). Insgesamt belaufen sich die Personalkosten (ohne Bürgerstift) auf gegenüber im Vorjahr, dies bedeutet eine Steigerung um rd. 4,9 % (Vorjahr: 6,8 %). Beim Bürgerstift steigen die Personalkosten für die eigenen Mitarbeiter von auf , dies bedeutet eine Steigerung von 5,0 % (ohne Personal der Servicegesellschaft). Die Hochrechnung der Personalkosten basiert auf einer linearen Steigerung von 2 % und damit auf dem bis geltenden Tarifabschluss aus dem Jahre Die konkrete Anhebung erfolgt um 2,4 % ab Der über die lineare Steigerung hinausgehende Gesamtbetrag ist insbesondere durch zusätzliche Stellen etwa im Hinblick auf die zunehmende Zahl von integrativen Kindern zurückzuführen. Beim Altenheim Bürgerstift wirkt sich die vorgesehene Eröffnung einer Tagespflege sowie die im Rahmen der Pflegesatzverhandlungen zusätzlich bewilligten Stellen für Altenpflegehelfer aus. Auf die Einzelheiten wird bei der Behandlung der entsprechenden Haushaltsstellen bzw. Unterabschnitte eingegangen. 1. UNTERHOSPITALSTIFTUNG: 1.1 Haushaltsplan: Seite 2, HhSt : Für den Pfarrhof Dickenreishausen wird ein Umbauzuschuss notwendig, ebenso für den Pfarrhof in Woringen. Im Übrigen sind lediglich kleinere Unterhaltsbeträge veranschlagt. Seite 4, HhSt : Im Zusammenhang mit dem Umbau des Bürgerstiftes und den daraus resultierenden Folgen für die Heimgebühren hat die Unterhospitalstiftung in den Jahren 2006 mit 2013 rd. 1 Mio. Euro direkt zur Stärkung der Eigenkapitalbasis des Bürgerstiftes beigetragen. Hinzu kamen nicht umgelegte Investitionskosten sowie die generelle Übernahme der entstehenden Fehlbeträge des Bürgerstiftes. Auch im Zusammenhang mit der verstärkten Beanspruchung der Stiftung durch die Kindertagesstätten einschließlich Krippen kann eine weitere direkte Zuzahlung ebenso wie 2014 nicht bereitgestellt werden. - III. Senat -Kultur- und Wirtschaftsausschuss- vom 4.März 2015-

42 Seite 5 ff, HhSt : Generell ist anzumerken, dass für die Kindertagesstätten ab eine Gebührenerhöhung vorgeschlagen wird, und zwar um 10,00 je Monat bei den Einrichtungen für Kinder unter 3 Jahren (Krippen) und bei allen anderen Einrichtungen um 5,00 je Monat. Gleichzeitig soll die Geschwisterermäßigung künftig einheitlich 40,00 je Monat betragen. Die entsprechenden Mehreinnahmen sind in den Haushaltsansätzen berücksichtigt, wobei generell Schwankungen aufgrund der Belegungszahlen und Buchungszeiten festzustellen sind. Das Defizit des Kindergartens Stadtweiherstraße steigt von auf , was hauptsächlich mit geringeren Einnahmen begründet ist. Die Hauptgründe liegen bei Anpassungen der vom Freistaat bereitgestellten Kind bezogenen Förderung. Die veranschlagten Unterhaltsmaßnahmen (HhSt ) beziehen sich unter anderem auf einen neuen Bodenbelag im Turnraum sowie Erdarbeiten im Bereich des Gartens (Mauer). Seite 7 ff, HhSt : Mit Wirkung vom Haushaltsjahr 2001 hatte die Unterhospitalstiftung wieder den Betrieb des Kindergartens Wartburgweg von der Stadt übernommen. Das kalkulierte Defizit steigt deutlich von auf Begründet ist dies zum einen mit einer notwendigen Anpassung der Staatszuweisungen (Ansatz 2014 zu hoch) sowie der Ausweisung einer zusätzlichen Personalstelle. Im Bereich des Gebäudeunterhalts sind ein Austausch der Telefonanlage sowie Maßnahmen für den Klemmschutz an den Innentüren vorgesehen. Seite 9 ff, HhSt : Seit wird die Kinderkrippe Stebenhaberstraße im Rahmen einer Satzungsänderung wieder von der Unterhospitalstiftung betrieben. Mit dem Voranschlag 2015 reduziert sich das Defizit von auf Wesentlich hierfür ist der Wegfall von einmaligen Unterhaltsmaßnahmen im Jahre Seite 11 ff, HhSt : Beim Kinderhort Zollergartenschule bleibt das Defizit mit in der Größenordnung des Vorjahres ( ). Seite 13 ff, HhSt : Das Defizit des Kinderhorts Wartburgweg sinkt von im Jahre 2014 auf im Jahre Neben dem Rückgang der Unterhaltsmaßnahmen wirkt sich hier auch die Übernahme der heilpädagogischen Tagespflege mit der Folge entsprechender Mehreinnahmen aus (siehe HhSt ). Seite 15 ff, HhSt : Die Erhöhung des Defizits von auf begründet sich mit einer Personalmehrung sowie einem erhöhten Unterhaltsaufwand. Hier ist unter anderem die Errichtung eines Geräteschuppens für Außenspielgeräte vorgesehen. Seite 17 ff, HhSt : Der Jugendtreffpunkt Splash im Jugendhort Wartburgweg wurde im Rahmen des Städtebauförderungsprogrammes Soziale Stadt modernisiert und mit erweiterten Öffnungszeiten versehen. Im Rahmen der bereits erwähnten Satzungsänderung wurde die Einrichtung zum der Unterhospitalstiftung zugeordnet. Das veranschlagte Jahresergebnis bleibt mit einem Zuschussbedarf von etwa in der Größenordnung des Vorjahres ( ). - III. Senat -Kultur- und Wirtschaftsausschuss- vom 4.März 2015-

43 Seite 19 ff, HhSt : Die neu errichtete Kinderkrippe Stadtweiherstraße ist seit in Betrieb, das Defizit sinkt 2015 von auf Seite 21 ff, HhSt : Die Preisentwicklung bei Holz aus den Waldungen ist nach wie vor auf hohem Niveau stabil. Die vorhandenen Altholzverluste in den Beständen der drei Betriebsverbände lassen dennoch keine großen Mehreinnahmen erwarten. Lediglich die Situation bei der Unterhospitalstiftung lässt eine kleine Erhöhung des Einnahmeansatzes von auf zu. Insgesamt verbessert sich das Ergebnis der Waldungen von einem Defizit mit auf ein Defizit mit 900. Seite 23, HhSt : Der Überschuss im Unterabschnitt Grundvermögen steigt von auf Dies ist unter anderem begründet durch einen Anstieg der Erbbauzinsen im Rahmen bestehender Wertsicherungen. Der Ansatz für Unterhaltsmaßnahmen an Gebäuden bleibt nach wie vor hoch. Der Ansatz in Höhe von beinhaltet den Fensteraustausch und die Badrenovierung beim Anwesen Peutingerweg 19 ( ) sowie die Fortsetzung der Garagentorerneuerung im Bereich Altvaterstraße ( ). Seite 24, HhSt : Die Seniorenwohnungen am Frauenkirchplatz wurden im Jahre 1996 fertiggestellt, im aktuellen Haushalt wird ein Überschuss von gegenüber im Vorjahr ausgewiesen. Ein erhöhter Ansatz ist im Bereich der Unterhaltsmaßnahmen festzustellen, hier ist insbesondere die Erneuerung der Eingangstüre zusammen mit dem umgebenden Fliesenbelag vorgesehen. Seite 25, HhSt : Durch den weiteren Zinsrückgang reduzieren sich auch die Kapitalerträge der Unterhospitalstiftung weiter von auf Letztlich ergibt sich eine Erübrigung aus dem Verwaltungshaushalt und damit eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von gegenüber im Vorjahr. Seiten 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, HhSt , , , , , , : Für die Kinder- und Jugendeinrichtungen sind verschiedene Ergänzungsbeschaffungen vorgesehen, die Verwendungszwecke ergeben sich aus den Zusatztexten. Zu Seite 29, HhSt ist darauf hinzuweisen, dass die Erneuerung des Traktors von der Stadt getragen wird und die Stiftung das entsprechende Schneeräumschild finanziert. Seite 35, HhSt : Im Hinblick auf die Neubesetzung der Leitungsfunktion in der Forstverwaltung ist insbesondere die Anschaffung von Dienstkleidung für die Förster vorgesehen. Seite 36, HhSt : Im Zusammenhang mit einer Erbschaft sind seit 2012 Heimgebühren und ambulante Pflegekosten im Bürgerstift als Leibrente zu erbringen. - III. Senat -Kultur- und Wirtschaftsausschuss- vom 4.März 2015-

44 Seite 37, HhSt : Bei HhSt ist ein Darlehen an das Bürgerstift komplett getilgt, der Ansatz reduziert sich entsprechend. Weiter ergibt sich nach Saldierung aller Einnahmen und Ausgaben eine Zuführung an die Rücklage in Höhe von gegenüber im Vorjahr. Damit ist eine weitere Stärkung des Stiftungskapitals möglich. 1.2 Wirtschaftsplan (Erfolgs- und Vermögensplan) für das Alten- und Pflegeheim Bürgerstift Seit wird das Bürgerstift nach den Regeln der doppelten kaufmännischen Buchführung betrieben. Das zuletzt ermittelte Jahresergebnis zum hat sich wider Erwarten deutlich verschlechtert, gegenüber einem veranschlagten Verlust von waren tatsächlich knapp ,70 zu verzeichnen. Mit dem als Anlage beigefügten Wirtschaftsplan steigen die laufenden Erträge und Aufwendungen (Erfolgsplan) von auf , was einer Zunahme um oder 4,7 % entspricht (Vorjahr: + 5,5 %). Die wesentlichen Ertrags- und Aufwandsgruppen stellen sich im Vergleich zum Vorjahr wie folgt dar: Erträge aus Pflegeleistungen (einschließlich ambulante Pflege) HH 2015 HH 2014 Veränderung in % ,0 % Sonstige Erträge (Essen, Mieten usw.) ,2 % Personalkosten ,0 % Sachkosten, Haus- und Wirtschaftsbedarf ,5 % Gebäudeunterhalt ,1 % Zinsen und Abschreibungen /. 10,2 % kalkuliertes Defizit /. 54,5 % Größere Abweichungen ergeben sich zunächst bei den Heimgebühren, die letztmals zum angepasst wurden (davor: , , , , ). Mehrausgaben ergeben sich im Personalbereich durch zusätzliche Stellen für Altenpflegehelferinnen. Im Aufwandsbereich macht sich die nunmehr erhöhte Miete an die Dreikönigskapellenstiftung für das Bürgerheim bemerkbar ( gegenüber ), auch der organisatorische Verbesserungsbedarf bei der ambulanten Pflege wirkt sich aus (siehe Kontengruppe 68). Dagegen gehen die Abschreibungen planmäßig zurück (Kontengruppe 75), auch der Zinsaufwand sinkt weiter (Kontengruppe 72). Hier war beispielsweise 2011 noch ein Wert von zu verzeichnen gewesen. Der Erfolgsplan beinhaltet zunächst keine weitere Gebührenanpassung im Laufe des Jahres 2015, die Ergebnissituation wird einen solchen Schritt jedoch möglicherweise erfordern. Der Vermögensplan enthält zunächst die Abschreibungen auf das Anlagevermögen, in der Gesamthöhe von Weiterhin ist ein Darlehen der Unterhospitalstiftung vorgesehen, das bereits im Haushalt 2014 veranschlagt war und im Wesentlichen zur Finanzierung der veranschlagten Baumaßnahmen (Photovoltaikanlage, Beseitigung von Schwellen usw.) eingesetzt werden soll. Auf der Ausgabenseite sind die ordentlichen Tilgungen der Darlehen vorgesehen, die aufgrund Wegfall eines Darlehens unter Nr. B.3. deutlich von auf absinken. Die Ausgaben des Vermögensplanes beinhalten im Übrigen verschiedene Beschaffungen und Baumaßnahmen, die einzelnen Verwendungszwecke sind im bei- - III. Senat -Kultur- und Wirtschaftsausschuss- vom 4.März 2015-

45 gefügten Vermögensplan kenntlich gemacht. Zuletzt ist der veranschlagte Verlust in Höhe von im Vermögensplan auszuweisen. 2. DREIKÖNIGSKAPELLENSTIFTUNG: Seite 40, HhSt : Für unvorhergesehenes ist beim Unterhalt Pfarrhof und Kirche Lauben ein Betrag von veranschlagt. Seite 41, HhSt : Entgegen den Ausführungen bei der Unterhospitalstiftung können die Einnahmen aus dem Holzeinschlag bei der Dreikönigskapellenstiftung nicht nach oben angepasst werden. Grund hierfür sind Sturmholzmengen in den Vorjahren, die bereits zu einer Übernutzung führten. Aufgrund der linearen Personalkostensteigerung bedeutet dies einen leichten Anstieg des Defizits von auf Seite 43, HhSt : Beim Grundvermögen sind deutlich höhere Mieteinnahmen zu veranschlagen. Dies hängt zum einen damit zusammen, dass die befristete Mietreduzierung für das Bürgerheim ausgelaufen ist, zum anderen soll Mitte 2015 die Asylbewerberunterkunft an der Kühlhausstraße bezugsfertig werden. Hierfür ist ein längerfristiger Mietvertrag mit dem Freistaat Bayern abgeschlossen worden. Auch die Neuvermietung der drei Wohnungen im sanierten Objekt Kempter Straße 31 wirkt sich aus. Die Unterhaltsmaßnahmen an den Gebäuden sehen insbesondere eine Innensanierung des Gebäudes Stadtweiherstraße 54 vor ( ), weiter Unterhaltsmaßnahmen am Gebäude Nonnengasse 1 (Bürgerheim). Insgesamt erhöht sich der Überschuss beim Grundvermögen von auf Seite 44, HhSt : Reduzierte Zinsen können durch ansteigende Dividenden ausgeglichen werden, die Zuführung zum Vermögenshaushalt steigt von auf Seite 44, HhSt : Im Waldbesitz der Dreikönigskapellenstiftung (Lauberwald) soll ein schlecht befahrbarer Rückeweg zum Forstweg ausgebaut werden. Diese Maßnahme wird vom zuständigen Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten mit mindestens 60 % bezuschusst. Durch diese Baumaßnahmen können künftige Rückekosten minimiert werden. Seite 47, HhSt : Die Übernahme der drei Wohnungen im Anwesen Kempter Straße 31 konnte noch im Jahre 2014 abgeschlossen werden. Für 2015 ist nunmehr der Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber an der Kühlhausstraße geplant, hier hatte der I. Senat am einen entsprechenden Beschluss gefasst. Die Gesamtkosten des Projektes sind mit 2,33 Mio. veranschlagt, ein Teil der Kosten ist allerdings bereits 2014 angefallen. Mit einer Fertigstellung wird Mitte 2015 kalkuliert, anschließend wird der Freistaat Bayern die Anlage im Rahmen eines Mietvertrages übernehmen. Seite 48, HhSt : Aufgrund der Neubaumaßnahme ist 2015 eine Zuführung an die Rücklage nicht möglich, vielmehr muss der Rücklage zum Ausgleich des Vermögenshaushaltes ein Betrag von entnommen werden. - III. Senat -Kultur- und Wirtschaftsausschuss- vom 4.März 2015-

46 3. GROßSPENDPFLEGE: Seite 50, HhSt : Mit Datum vom war die neue Stiftungssatzung für die Großspendpflege in Kraft getreten. An Stiftungsausschüttungen kann 2015 ein Betrag von vorgesehen werden gegenüber im Vorjahr. Im Einzelnen sind als Ausschüttungen vorgesehen: - Kolping - Lernen durch Handeln (Praxisklasse Lindenschule): (wie bisher) - Lebenshilfe-Schulprojekt Integration durch Kooperation : (wie bisher) - Jugendsozialarbeit an Memminger Schulen, insbesondere an der Bismarck- und Lindenschule: ca LORENZ STEFFEL SCHE STIFTUNG: Seite 54, HhSt : Am Gebäude Rabenstraße 14 (Personalbau Bürgerstift) ergibt sich ein erhöhter Bedarf im Rahmen einer erforderlichen Wohnungssanierung. Demzufolge sinkt die Zuführung an den Vermögenshaushalt von auf und ebenso die Zuführung an die Rücklage (siehe Seite 56). 5. VEREINIGTE STIPENDIENSTIFTUNGEN, FINCKH SCHE STIFTUNG: Seite 53, HhSt und Seite 64, HhSt : Aufgrund anfallender Prüfungskosten durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband lässt sich die Veranschlagung einer Fehlbetragsabdeckung nicht umgehen. 6. ÜBRIGE STIFTUNGEN: Die Erträge der einzelnen Stiftungen entwickeln sich je nach Vermögensstruktur unterschiedlich. Problematisch sind in einem extrem niedrigen Zinsumfeld derzeit Kapitalanlagen, stabilisierend wirken sich Grundstückserträge über Mieten bzw. Erbbauzinsen aus. Generell wurde bei den Veranschlagungen darauf geachtet, dass gemäß den Regelungen der Abgabenordnung eine Zuführung von einem Drittel der bereinigten Erträge an die freie Rücklage zur Vermögensstärkung erfolgt. Insgesamt ist festzustellen, dass die Stiftungen wiederum auf vielfältige Art und Weise ihren Zwecken nach der jeweiligen Stiftungssatzung nachkommen können. Der III. Senat beschließt: Dem Stadtrat wird die Beschlussfassung über die vorgelegten Haushaltsentwürfe 2015 mit dem Wirtschaftsplan des Bürgerstiftes empfohlen. Stimmverhältnis: 15 ja / 0 nein Oberbürgermeister Dr. Holzinger schließt die Sitzung um 16:07 Uhr. - III. Senat -Kultur- und Wirtschaftsausschuss- vom 4.März 2015-

47 Zur Bestätigung: Memmingen, 18.März 2015 III. Senat Dr. Ivo Holzinger Oberbürgermeister Vorsitzender Michaela Deriu Protokollführerin - III. Senat -Kultur- und Wirtschaftsausschuss- vom 4.März 2015-