AMTSBLATT DES KREISES WESEL

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1 AMTSBLATT DES KREISES WESEL Amtliches Verkündungsblatt 42. Jahrgang Wesel, 21. Juli 2017 Nr. 31 S. 1-9 Inhaltsverzeichnis Hinweis zum Nahverkehrsplan für den 2 Benachrichtigung über eine öffentliche Zustellung für die Firma EWT Energiewesttechnik GmbH 2 Ausschreibung des Kreises Wesel auf der Grundlage der VOB; Instandsetzung von 20 Brücken im Kreisgebiet 3 Benachrichtigung über eine öffentliche Zustellung für Herrn Angel Rumenov Komarlov 3 Benachrichtigung über eine öffentliche Zustellung für Herrn Tarik Masaoudi 4 Bekanntmachung über die Fischerprüfung im Herbst Ausschreibung des Kreises Wesel auf der Grundlage der VOL/A; K-WES- 48ZV Lieferung und Aufbau von zwei Werkbänken und Zubehör 6 Ausschreibung des Kreises Wesel auf der Grundlage der VgV; K-WES- ZVGS Tierkörperbeseitigung für den 6 Benachrichtigung über eine öffentliche Zustellung für Herrn Paul Lamain 7 Bekanntgabe nach 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die Feststellung der UVP- Pflicht für ein Vorhaben der Tobias Dümmen Jungpflanzen GmbH & Co. KG, Dammweg 18-20, Rheinberg, Gemarkung Orsoy-Stadt, Flur 10 Flurstück 80 8 Benachrichtigung über eine öffentliche Zustellung für Herrn Faouzi Nasraoui 9 Herausgeber:, Kreishaus, Reeser Landstr. 31, Wesel Erscheinungsweise: Nach Bedarf Bezug: Abholung; auf schriftlichen Wunsch kostenlose Zustellung von Einzelexemplaren oder Dauerbezug durch den Landrat - Büro des Landrates und des Kreistages - amtsblatt@kreis-wesel.de

2 Nr. 31/42 Amtsblatt für den Nahverkehrsplan für den Der Kreistag des Kreises Wesel hat am den gemäß 8 und 9 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) fortgeschriebenen und als Rahmenplan für die zukünftige Entwicklung und Ausgestaltung des ÖPNV dienenden Nahverkehrsplan (Nahverkehrsplan 2017) beschlossen. Er kann im Kreishaus Wesel, Reeser Landstraße 31, Wesel, Zimmer 322, während der Dienststunden oder auf der Homepage des Kreises Wesel (Pfad: Themen A-Z -> Nahverkehr -> Fortschreibung Nahverkehrsplan 2017) eingesehen werden. Wesel, gez. Borkes Benachrichtigung über eine öffentliche Zustellung für die Firma EWT Energiewesttechnik GmbH Der FD 36 Straßenverkehr hat für die Firma EWT Energiewesttechnik GmbH, letzte bekannte Anschrift Duisburg, Römerstr. 63, einen Bescheid über eine straßenverkehrsrechtliche Entscheidung vom , Aktenzeichen 36-3 HPF WES-EW63, erlassen. Der Aufenthaltsort der Empfangsperson ist unbekannt. Das Schriftstück wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt. Hierdurch werden Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste entstehen können. Das Schriftstück kann auf meiner Dienststelle in Wesel, Reeser Landstr. 31, Wesel, FD 36 Straßenverkehr-, Zimmer 169 während der Öffnungszeiten eingesehen werden. Das Schriftstück gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag dieser Veröffentlichung zwei Wochen vergangen sind. Wesel, FD 36 Straßenverkehr- gez. K. Leineweber Seite 2

3 Nr. 31/42 Amtsblatt für den Ausschreibung des Kreises Wesel Der schreibt auf Grundlage der VOB folgende Leistung aus. Instandsetzung von 20 Brücken im Kreisgebiet Leistungsort: Kreisgebiet Wesel (Moers, Xanten, Rheinberg, Alpen, Kamp-Lintfort, Sonsbeck, Wesel, Hamminkeln) Der komplette Veröffentlichungstext erscheint auf dem Vergabemarktplatz von VergabeNRW, im Internet unter und unter unter Schnellzugriff/Ausschreibungen. Wesel, den gez. Stille Benachrichtigung über eine öffentliche Zustellung für Herrn Angel Rumenov Komarlov Der - Koordinationsbereich 36-1, Bußgeldstelle - hat an Herrn Angel Rumenov Komarlov letzte bekannte Anschrift Wattstr. 15 lt. EMA dort wohnhaft!, Nürnberg den Bußgeldbescheid des Kreises Wesel vom Aktenzeichen (SB 39) erlassen. Der Aufenthaltsort der Empfangsperson ist unbekannt bzw. eine formelle Zustellung unter der o.a. Anschrift nicht möglich. Das Schriftstück wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt. Hierdurch können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Der Bescheid kann beim,, Koordinationsbereich 36-1 Bußgeldstelle, Reeser Landstraße 31, Wesel, Zimmer 158 während der Öffnungszeiten vom Empfänger eingesehen werden. Das Schriftstück gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag dieser Veröffentlichung zwei Wochen vergangen sind. Wesel, FD 36-1 Bußgeldstelle gez. Konitzki Seite 3

4 Nr. 31/42 Amtsblatt für den Benachrichtigung über eine öffentliche Zustellung für Herrn Tarik Masaoudi Der - Koordinationsbereich 36-1, Bußgeldstelle - hat an Herrn Tarik Masaoudi letzte bekannte Anschrift Rahmstraße 199, Voerde den Bußgeldbescheid des Kreises Wesel vom Aktenzeichen (SB 40) erlassen. Der Aufenthaltsort der Empfangsperson ist unbekannt bzw. eine formelle Zustellung unter der o.a. Anschrift nicht möglich. Das Schriftstück wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt. Hierdurch können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Der Bescheid kann beim,, Koordinationsbereich 36-1 Bußgeldstelle, Reeser Landstraße 31, Wesel, Zimmer 256 während der Öffnungszeiten vom Empfänger eingesehen werden. Das Schriftstück gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag dieser Veröffentlichung zwei Wochen vergangen sind. Wesel, FD 36-1 Bußgeldstelle gez. Krebber Seite 4

5 Nr. 31/42 Amtsblatt für den Bekanntmachung über die Fischerprüfung im Herbst 2017 Gemäß 3 der Verordnung über die Fischerprüfung vom (GV. NW Seite 61) gebe ich die Termine bekannt, an denen die Fischerprüfung im Herbst 2017 stattfinden wird: Montag, Montag, Donnerstag, Donnerstag, Montag, Montag, Die Fischerprüfung wird an den genannten Tagen im Kreishaus Wesel, Reeser Landstr. 31, Wesel - Raum 008 -, durchgeführt und beginnt jeweils um Uhr. Diesbezügliche Anträge auf Zulassung zur Fischerprüfung müssen spätestens 4 Wochen vor Prüfungsbeginn bei der unteren Fischereibehörde eingereicht werden. Entsprechende Antragsformulare sind im Kreishaus Wesel, Zimmer 543, sowie im Dienstleistungszentrum in Moers, Mühlenstr. 15, erhältlich. Des weiteren können die Formulare auch über das Internet unter bezogen werden. Die für die Teilnahme an der Fischerprüfung zu entrichtende Gebühr beträgt derzeit 50,00 Euro und wird durch besonderen Bescheid festgesetzt. Wesel, den K r e i s W e s e l Untere Fischereibehörde gez. Horstmann Seite 5

6 Nr. 31/42 Amtsblatt für den Ausschreibung des Kreises Wesel Der schreibt auf der Grundlage der VOL/A folgende Lieferleistung aus. K-WES-48ZV Lieferung und Aufbau von zwei Werkbänken und Zubehör Leistungsort: Berufskolleg Dinslaken, Wiesenstraße 45-47, Dinslaken Umfang: Die beabsichtigte Vergabe umfasst zwei 6-Eck-Werkbänke und verschiedenes Zubehör (z. B.: Schraubstock,. Schiebemesser, Haarwinkel, Reißnadel, usw.) Der komplette Veröffentlichungstext erscheint beim Dt. Ausschreibungsblatt unter Angabe der Ausschreibungsnummer K-WES-48ZV ( auf dem Vergabemarktplatz von Vergabe NRW, auf und im Internet unter Wesel, gez. Maas Ausschreibung des Kreises Wesel Der schreibt auf Grundlage der VgV folgende Dienstleistung aus. K-WES-ZVGS Tierkörperbeseitigung für den Leistungsort: Der komplette Veröffentlichungstext erscheint beim Dt. Ausschreibungsblatt unter Angabe der Ausschreibungsnummer K-WES-ZVGS ( auf dem Vergabemarktplatz von Vergabe NRW, im Amtsblatt des Kreises Wesel und im Internet unter Wesel, gez. Dr. Dicke Seite 6

7 Nr. 31/42 Amtsblatt für den Benachrichtigung über eine öffentliche Zustellung für Herrn Paul Lamain Der - Koordinationsbereich 36-1, Bußgeldstelle - hat an Herrn Paul Lamain letzte bekannte Anschrift Jacobastraat 16, NL-7543 TX ENSCHEDE den Bußgeldbescheid des Kreises Wesel vom Aktenzeichen (SB 7) erlassen. Der Aufenthaltsort der Empfangsperson ist unbekannt bzw. eine formelle Zustellung unter der o.a. Anschrift nicht möglich. Das Schriftstück wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt. Hierdurch können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Der Bescheid kann beim,, Koordinationsbereich 36-1 Bußgeldstelle, Reeser Landstraße 31, Wesel, Zimmer 257 während der Öffnungszeiten vom Empfänger eingesehen werden. Das Schriftstück gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag dieser Veröffentlichung zwei Wochen vergangen sind. Wesel, FD 36-1 Bußgeldstelle gez. Zach Seite 7

8 Nr. 31/42 Amtsblatt für den Bekanntgabe Bekanntgabe nach 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Tobias Dümmen Jungpflanzen GmbH & Co. KG, Dammweg 18-20, Rheinberg, Gemarkung Orsoy-Stadt, Flur 10 Flurstück 80. Die Firma Tobias Dümmen Jungpflanzen GmbH & Co. KG hat mit Datum vom , zuletzt geändert am einen Antrag zur wesentlichen Änderung Ihrer BHKW-Anlage nach 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) gestellt. Gemäß 3 c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit der Ziffer der Anlage 1 zum UVPG ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen, wenn das Vorhaben nach Einschätzung der zuständigen Behörde aufgrund überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der in der Anlage 2 zum UVPG aufgeführten Kriterien erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die nach 12 UVPG zu berücksichtigen wären. Im vorliegenden Fall hat die standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles ergeben, dass erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen durch das Vorhaben nicht zu erwarten sind. Gemäß 3 a Satz 1 UVPG stelle ich daher fest, dass eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht. Die Feststellung ist gemäß 3 a Satz 3 UVPG nicht selbstständig anfechtbar. Wesel, den FD 66 Umwelt Koordinationsbereich Immissionsschutz gez. Burkhardt Seite 8

9 Nr. 31/42 Amtsblatt für den Benachrichtigung über eine öffentliche Zustellung für Herrn Faouzi Nasraoui Der FD 36 Straßenverkehr hat für Herrn Faouzi Nasraoui, letzte bekannte Anschrift Moers, Schillerstr. 54, einen Bescheid über eine straßenverkehrsrechtliche Entscheidung vom , Aktenzeichen 36-3 HPF MO-FH129, erlassen. Der Aufenthaltsort der Empfangsperson ist unbekannt. Das Schriftstück wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt. Hierdurch werden Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste entstehen können. Das Schriftstück kann auf meiner Dienststelle in Wesel, Reeser Landstr. 31, Wesel, FD 36 Straßenverkehr-, Zimmer 168 während der Öffnungszeiten eingesehen werden. Das Schriftstück gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag dieser Veröffentlichung zwei Wochen vergangen sind. Wesel, FD 36 Straßenverkehr- gez. Engel Seite 9