Vorbericht zum Finanzplan der Gemeinde Trub

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1 Vorbericht zum Finanzplan der Gemeinde Trub Zwecke und Ziele der rollenden Finanzplanung Der Finanzplan dient der finanzpolitischen Umsetzung von Entwicklungszielen der Gemeinde (finanzpolitische Führung); informiert Exekutive und Verwaltung sowie Bevölkerung über Absichten der Gemeinde und ihre mittel- und längerfristige Zielsetzung (Information); wird von Exekutive und Verwaltung eingesetzt zur Koordination verschiedener Massnahmen- und Realisierungsplanungen (Koordinationsfunktion) und wird neben Fortschreibung der künftigen Finanzentwicklung (Finanzprognose) verwendet für die Gestaltung des finanziellen Handlungsspielraumes der Gemeinde. Die grössten Gefahren drohen der Finanzplanung in der Gemeinde durch eine Verwechslung von Planung (Gestaltung) mit Prognose (Fortschreibung), Abwertung zu einem Mehrjahresbudget sowie durch den mehr oder weniger bewussten Missbrauch des Finanzplanes, um bestimmte Ansichten/politische Absichten zu beweisen oder zu widerlegen. Die Gemeinde braucht einen Finanzplan, weil nur mit diesem rechtzeitige Handlungsspielräume in den Gemeindefinanzen aufgedeckt; die Entwicklungsziele der Gemeinde unter Berücksichtigung der finanziellen Handlungsspielräume verfolgt; die Auswirkungen anstehender Kreditbeschlüsse auf künftige Jahre (Folgekosten) erkannt und damit die mittelfristige Abstimmung von Aufwand und Ertrag aufgezeigt werden können. Der Finanzplan gibt insbesondere Auskunft über: den mutmasslichen, zukünftigen Aufwand und Ertrag der Verwaltungsrechnung die geplanten, künftigen Investitionsvorhaben die Feststellung des voraussichtlichen Kapitalbedarfes für den Planungszeitraum die Tragbarkeit der Investitionsvorhaben für den Gemeindehaushalt 1

2 Vorbemerkungen Der Finanzplan wurde auf dem neuen Finanzplanungsmodell der Kantonalen Planungsgruppe Bern erstellt. Das Modell bildet die Rechnungslegungsvorschriften nach HRM2 ab. Die bernischen Gemeinden sind einzig verpflichtet, das Budget 2016 nach der Kontierung HRM2 zu erstellen. Für den vorliegenden Finanzplan wurden die umgeschlüsselte Rechnung 2014, das umgeschlüsselte Budget 2015 und das erste HRM2-Budget (2016) verwendet. Gewisse Vorschriften von HRM2 werden aufgrund der Erfahrungen in den Testgemeinden aktuell überprüft und angepasst. So sind zum Beispiel die Kennzahlen bezüglich Berechnung und Interpretation nicht abschliessend bekannt, die Bildung und Verwendung der zusätzlichen Abschreibungen wird überarbeitet und die Verwendung der Mittel aus altrechtlichen Mehrwertabschöpfungen für Investitionen wird zwar neu wieder erlaubt, die genaue Verbuchung und damit die Darstellung im Finanzplan ist aber noch nicht definiert. Der Finanzplan zeigt trotz der erwähnten offenen Fragen die Entwicklung von Aufwand und Ertrag, die Tragbarkeit der zukünftigen Investitionen auf und die Tendenz bei der Entwicklung der kumulierten Rechnungsüberschüsse auf. 1. Finanzielle Ausgangslage Rechnung 2014 Selbstfinanzierungsgrad Die Rechnung 2014 schloss mit einer Besserstellung von CHF ab, nämlich mit einer ausgeglichenen Rechnung. Im Rechnungsjahr 2014 konnten übrige Abschreibungen von CHF vorgenommen werden. Das Eigenkapital beläuft sich per auf 1,639 Mio. CHF, es entspricht damit fast 23 Steueranlagezehnteln. Der Selbstfinanzierungsgrad von 97,1 % gilt nach den Richtwerten des Kantons als gut, dabei weist das Jahr 2014 den tiefsten Wert der in die Berechnung einbezogenen fünf Jahre ein. Kantonaler Durchschnitt ( ) des Selbstfinanzierungsgrades: 116 % Selbstfinanzierungsanteil Zinsbelastungsanteil Kapitaldienstanteil Bruttoverschuldungsanteil Der Selbstfinanzierungsanteil von 13,9 % kann als genügend, an der Grenze zu gut, bezeichnet werden. Zum Vergleich: der kantonale Durchschnitt für die Jahre 2009 bis 2013 lag bei 12,2 %. Der Zinsbelastungsanteil liegt mit einem Durchschnitt von -2,7 % klar unter dem Mittelwert der Berner Gemeinden von 1,1 % und gilt gemäss kantonalen Richtwerten als tiefe Belastung. Der Kapitaldienstanteil von 2,5 % unter dem kantonalen Durchschnitt von 5,9 % und stellt eine tiefe Belastung dar. Der Bruttoverschuldungsanteil war Ende 2014 mit 29.5 % in einem tiefen Bereich und lag mit durchschnittlich 24,8 % klar unter dem als sehr guten Wert angesehenen 50 %. Der Mittelwert der Berner Gemeinden liegt bei 34,4 %. 2

3 Investitionsanteil Der Investitionsanteil von 20,6 % ist deutlich über dem kantonalen Durchschnitt von 13,1 % und zeugt von einer durchschnittlich mittleren bis sogar starken Investitionstätigkeit. Dabei weisen die Jahre 2013 und 2014 die deutlich stärkste Investitionstätigkeit auf. Die Rechnung 2014 von Trub schloss mit einer Besserstellung ab. Das Rechnungsergebnis wurde durch übrige Abschreibungen neutralisiert, entsprechend wies die Gemeinde eine ausgeglichene Rechnung aus. Das Eigenkapital bleibt entsprechend auf dem hohen Vorjahresbestand von 1,64 Mio. CHF. Das verzinsliche Fremdkapital stieg im 2014 von 0,5 Mio. CHF auf 1 Mio. CHF an, an flüssigen Mitteln stehen 1 Mio. CHF zur Verfügung. Der vorliegende Finanzplan soll Auskunft über die weitere finanzielle Entwicklung und die Tragbarkeit der anstehenden Investitionen geben. 2. Prognose der Erfolgsrechnung Basis Personalaufwand Sachaufwand Zinsen Abschreibungen Als Basis dienten die Rechnung 2014, das Budget 2015 und das Budget 2016, die Finanzplanungshilfe FILAG und das Investitionsprogramm des Gemeinderates. Gemäss Budget 2015 und 2016; jährlicher Zuwachs ab 2017 von 1,0 % für alle Jahre (erwartete Teuerung und Wirtschaftsentwicklung). Grössere Abweichungen gemäss Detailprognose. Gemäss Budget 2015 und 2016; jährlicher Zuwachs ab 2017 von 1,0 % für alle Jahre, d.h. etwa im Rahmen der erwarteten Teuerungsentwicklung. Grössere Abweichungen gemäss Detailprognose. 1,0 % bis 1,5 % für neues Fremdkapital im Prognosezeitraum. Nach den Bestimmungen von HRM2 (Nutzungsdauern). Basis bildet die Liste im Anhang 2 der Gemeindeverordnung, ergänzt um die Änderungen gemäss BSIG vom 8. Juni In den Spezialfinanzierungen bleibt das System der Einlagen in den Werterhalt bestehen, die Abschreibungen erfolgen neu gemäss HRM2 nach Nutzungsdauer der Anlagen. Das per Ende 2015 bestehende Verwaltungsvermögen wird ausserhalb der Anlagenbuchhaltung abgeschrieben. Die Gemeinde bestimmt eine Abschreibungsdauer zwischen 8 bis 16 Jahren. Im Finanzplan von Trub ist eine Dauer von 12 Jahren berücksichtigt. 3

4 Amortisationen Steuereinnahmen Die Gemeinde Trub weist ein verzinsliches Darlehen von 1 Mio. CHF auf, das in der Planungsperiode nicht amortisiert wird, bei Fälligkeit wird von einer Umschuldung ausgegangen. Zudem bestehen IH-Darlehen in der Höhe von CHF Sie werden gemäss Vereinbarung mit jährlich CHF respektive ab 2017 mit CHF amortisiert. Die Steueranlage beträgt 1.84 Einheiten, sie wird für den ganzen Finanzplan unverändert beibehalten. Bei der Bevölkerungszahl wird für die Jahre mit einem Bevölkerungsrückgang von total 25 Personen gerechnet. Gleichzeitig sinkt auch die Zahl der Steuerpflichtigen um insgesamt 25 Personen. Die Prognosen der Steuereinnahmen beruhen auf der NESKO-Ertragsabrechnung für das Steuerjahr 2014: Einkommen natürliche Personen: CHF 1'145'575 Vermögen natürliche Personen: CHF 131'934 Bei den Einkommenssteuern der natürlichen Personen wird im 2015 mit einer Zunahme von 6 % gerechnet. Bei der Vermögenssteuer ist im 2015 eine leichte Abnahme (-2 %) vorgesehen. Für die Jahre ab 2016 wird von folgenden jährlichen Zuwachsraten ausgegangen: Einkommenssteuern N.P.: 1,5 % bis 2,5 %. Vermögenssteuern N.P.: 1,0 % für alle Jahre. Bei den juristischen Personen betrug der Steuerertrag für das Jahr 2014 CHF Für das Jahr 2015 und die anschliessenden Prognosejahre wird ein jährlicher Anstieg von 1 % angenommen. Finanz- und Lastenausgleich Finanzausgleich: Der Harmonisierungsfaktor beträgt 1,65 Einheiten, Abweichungen in der Steuerkraft vom kantonalen Mittel werden mit 37 % ausgeglichen. Die Steuerkraft von Trub bewegt sich um den Wert von 41 % des Kantonsmittels. Bei einem Wert unter 100 % des kantonalen Mittels erhält die Gemeinde einen Zuschuss in der Höhe von 37 % wiederum der Differenz zum kantonalen Mittel. Für die Berechnung wird jeweils der Durchschnitt der drei zurückliegenden Steuerjahre berücksichtigt. Für die Jahre 2016 bis 2020 wird Trub gemäss Finanzplan für den Disparitätenabbau ungefähr CHF (2020) bis maximal CHF (2017) pro Jahr aus dem Finanzausgleich erhalten. Da die Steuerkraft von Trub damit den Wert von 86 % des Kantonsmittels nicht erreicht, erhält die Gemeinde einen Zuschuss Mindestausstattung aus dem Finanzausgleich. Die Gemeinde Trub kann Beiträge in der Höhe von CHF (2020) bis CHF (2017) erwarten. 4

5 Sozio-demographischer Zuschuss: Zur Milderung von durch die Gemeinden kaum beeinflussbaren Faktoren der Sozialhilfe (Anteil Arbeitslose, Ausländer und EL-Bezüger) erhält Trub einen jährlichen Zuschuss in der Höhe von durchschnittlich CHF Geografisch-topografischer Zuschuss: Kosten für besondere Eigenschaften von Topografie/Geografie einer Gemeinde werden über den Verteilschlüssel Fläche pro Einwohner und Strassenlänge pro Einwohner abgegolten. Seit dem Jahr 2015 werden die Strassen nach einer neuen Klassierung berücksichtigt, massgebend für die Berechnung beim geografisch-topografischen Zuschuss wird dann die Strassenbreite sein. Um die Anpassungen, einige Gemeinden werden neu höhere Zuschüsse, andere dagegen tiefere Zuschüsse erhalten, wird 2015 die neue Berechnungsart zu einem Drittel und im 2016 zu zwei Drittel zum Tragen kommen. Erst ab 2017 wird die Berechnung des geografischen-topografischen Zuschusses vollständig nach der neuen Klassierung durchgeführt. Trub gehört zu denjenigen Gemeinden, die nach neuer Berechnungsart einen tieferen Zuschuss erhalten werden. Die Gemeinde wird voraussichtlich jährliche Beträge in der Höhe von CHF (ab 2017) erhalten. Lastenausgleich Lehrergehälter: Die Aufteilung der Kosten zwischen Kanton und Gemeinden im Verhältnis von 70 % zu 30 % wird beibehalten. Die Gemeinden mit Schulstandorten bezahlen die Hälfte der normierten Lehrergehälter. Diese bemessen sich nach den Vollzeiteinheiten und normierten Gehaltskosten, sind also abhängig vom Umfang der unterrichteten Lektionen und besonderen Massnahmen (Integrationsmassnahmen). Zusätzlich bekommen die Wohnsitzgemeinden der Schüler Schülerbeiträge, welche im Mittel 20 % der Lehrergehälter ausmachen. Lastenausgleich Sozialhilfe: Die für den Lastenausgleich massgebenden Aufwendungen werden zu 50 % durch die Gemeinden, in Abhängigkeit der Einwohnerzahl, finanziert. Die prognostizierten Kosten betragen für das Jahr 2016 CHF 490 (+15) pro Einwohner, für die Folgejahre werden sie praktisch stabil bleiben, im 2020 werden die Kosten voraussichtlich 488 CHF pro Einwohner betragen. Trub wird deshalb 2016 gemäss Finanzplan CHF an diesen Lastenverteiler einzahlen, 2020 wird der Betrag aufgrund der tieferen Bevölkerungszahl etwa CHF betragen. Die Prognosewerte sind mit grossen Unsicherheiten (Entwicklung bei steigenden Flüchtlings- und Asylzahlen und Entwicklung der Investitionen im Bereich Kinder und Jugendliche mit einer Behinderung ) verbunden. Lastenausgleich Ergänzungsleistungen: Die für den Lastenausgleich massgebenden Aufwendungen werden zu 50 % durch die Gemeinden, in Abhängigkeit der Einwohnerzahl, finanziert. 5

6 Der Wert beträgt für das Jahr 2016 CHF 226 pro Einwohner, + 8 CHF höher als noch letztes Jahr prognostiziert. Der Anstieg verläuft gegenüber dem letzten Finanzplan steiler, für 2020 wird ein Betrag von 260 CHF pro Einwohner erwartet. Grund ist unter anderem die Anrechnung von höheren Mietzinsen bei der Berechnungsgrundlage der Ergänzungsleistungen. Der Beitrag Trubs an den Lastenausgleich EL wird 2016 etwa CHF betragen, prognostiziert wird anschliessend ein Anstieg auf CHF Lastenausgleich Familienzulagen: Die Belastung bleibt stabil bei CHF 3 pro Einwohner für alle Jahre, Für Trub bedeutet das einen jährlichen Betrag von rund CHF Lastenausgleich öffentlicher Verkehr: Die für den Lastenausgleich massgebenden Aufwendungen werden zu einem Drittel durch die Gemeinden, in Abhängigkeit der öv-punkte (zwei Drittel) und der Einwohnerzahl (ein Drittel) finanziert. Auf das Jahr 2016 sinkt der Betrag auf CHF 355 pro öv-punkt und auf CHF 43 pro Einwohner. Die Kosten pro öv- Punkt nehmen für das Jahr 2017 leicht ab, anschliessend steigen sie bis 2020 auf CHF 410 an. Die Kosten pro Einwohner steigen genauso stetig an, 2020 rechnen wir mit CHF 52 pro Einwohner. Ein Grund für die Abnahme der Kosten ist die negative Abstimmung zum Tram Region Bern (tiefere Investitionen ). Ab 2018 steigen die Zahlen aufgrund von neuen Investitionsprojekten (u. a. Bahnhof Bern) bereits wieder an. Die Gemeinde Trub wird im 2016 gut CHF in diesen Verteiler einzahlen, bis ins Jahr 2020 macht der Betrag voraussichtlich CHF aus. Lastenausgleich Neue Aufgabenteilung: Die für den Lastenausgleich massgebenden Aufwendungen entstehen aufgrund der Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden. Die Verteilung auf die Gemeinden erfolgt nach Einwohnerzahl. Der Prognosewert für das Jahr 2016 bleibt praktisch stabil bei CHF 185 pro Einwohner. Voraussichtlich bleiben die pro Kopf-Beiträge ungefähr auf diesem Niveau für die ganze Prognosedauer. Für Trub bedeutet das jährliche Zahlungen von durchschnittlich CHF an diesen Lastenverteiler. 3. Neue Investitionen (allgemeiner Haushalt) neue Investitionen ab 2016 Die Jahre ab 2016 enthalten Nettoinvestitionen von rund 3,675 Mio. CHF, durchschnittlich pro Jahr CHF Die einzelnen Jahre sehen wie folgt aus: 6

7 2016: CHF : CHF : CHF 730' : CHF 773' : CHF Die im Finanzplan vorgesehenen Investitionen verursachen ab 2016 total einen Abschreibungsbedarf von CHF , durchschnittlich pro Jahr CHF Zusätzlich entstehen voraussichtlich ab 2016 Zinskosten von total rund CHF Liegenschaften des Finanzvermögens Für die Liegenschaften des Finanzvermögens sind keine Investitionen eingeplant. 4. Spezialfinanzierungen Wasserversorgung Die Einlagen in den Werterhalt machen jährlich gut CHF aus, sie entsprechen damit 60 % der vollen Einlagen in den Werterhalt. Für den Prognosezeitraum sind Ersatzinvestitionen von CHF und Erweiterungsinvestitionen von CHF vorgesehen. Das Ende 2015 vorhandene Verwaltungsvermögen wird in der Höhe der Einlage 2015 abgeschrieben, Ende 2017 wird das altrechtliche Verwaltungsvermögen getilgt sein. Ab 2017 nimmt der Unterhalt zu Lasten der Erfolgsrechnung auf rund CHF ab. Unter diesen Annahmen und bei höheren Erträgen ab 2017 weist die Wasserrechnung zwischen einen Kostendeckungsgrad von knapp über 100 % auf. Der Rechnungsausgleich beträgt Ende 2020 etwa CHF Allerdings schliesst bereits das Jahr 2020 wieder mit einem kleinen Defizit ab. Der Rechnungsausgleich sollte für die Wasserversorgung der Gemeinde Trub etwa CHF betragen. Von daher ist die Gesamtsituation in der Wasserversorgung eher kritisch zu beurteilen. Den Verantwortlichen der Wasserrechnung wird empfohlen, die Entwicklung im Auge zu behalten und einen genügenden Bestand Rechnungsausgleich anzustreben. 7

8 Abwasser Die Einlagen in den Werterhalt belaufen sich auf jährlich CHF , sie entsprechen damit 60 % der vollen Einlagen in den Werterhalt. Für den Prognosezeitraum sind Ersatzinvestitionen von CHF vorgesehen. Unter diesen Annahmen und bei konstanten Gebührenerträgen weist die Abwasserrechnung, bei einem konstanten Unterhalt von jährlich CHF zu Lasten der Erfolgsrechnung, einen Kostendeckungsgrad von leicht unter 100 % auf. Damit schliesst die Abwasserrechnung in jedem Jahr mit einem Defizit von rund CHF ab. Der Bestand Rechnungsausgleich nimmt entsprechend ab, er beträgt 2020 aber immer noch fast CHF Ein Bestand Rechnungsausgleich von etwa CHF reicht in der Abwasserrechnung von Trub aus. In der Abwasserrechnung besteht kein finanzieller Handlungsbedarf. Abfallentsorgung Bei ziemlich konstanten Gebührenerträgen wird im Prognosezeitraum mit einem Kostendeckungsgrad von über 100 % gerechnet. Investitionen sind keine vorgesehen. Die Abfallrechnung schliesst gemäss Finanzplan mit durchschnittlichen Überschüssen von CHF ab. Das Eigenkapital steigt an und beträgt Ende 2020 CHF In der Abfallrechnung von Trub besteht kein finanzieller Handlungsbedarf. 5. Ergebnisse der Finanzplanung Allgemeiner Haushalt finanzieller Handlungsspielraum Ohne Berücksichtigung der Folgekosten von neuen Investitionen ist im Prognosezeitraum ab 2016 für alle Jahre mit einem positiven finanziellen Handlungsspielraum in Höhe von durchschnittlich CHF zu rechnen. Das Jahr 2017 weist dabei den höchsten Wert auf, in den Folgejahren sinken die Werte tendenziell ab. Folgende Punkte beeinflussen die Prognose der Ergebnisse der Laufenden Rechnung: 8

9 Finanz- und Lastenausgleich (ohne Schule) FILAG in Trub Beträge in 1'000 CHF Finanzausgleich -1'516-1'473-1'464-1'485-1'520-1'548-1'529-1'508-1'494 geo-topo Zuschuss sozio-demo Zuschuss Verbundaufgaben Sozialhilfe Ergänzungsleistungen Familienzulagen öffentlicher Verkehr neue Aufgabenteilung Total -1'328-1'099-1'088-1'152-1'134-1'153-1'115-1'080-1'062 jährliche Veränderung Wie die anderen bernischen Gemeinden muss auch Trub bei den Verbundaufgaben Ergänzungsleistungen und öffentlicher Verkehr mit steigenden Beiträgen rechnen. Ab 2017 sinken die Nettozahlungen langsam ab, bis 2020 werden unter den getroffenen Annahmen CHF weniger als noch 2015 ausbezahlt. FILAG Trub Nettoaufwand Verbundaufg. 1'168 1'353 1'348 1'314 1'353 1'359 1'378 1'392 1'397 jährl. Veränderung Veränderung zu Ertrag Finanzausgleich 2'496 2'452 2'436 2'466 2'487 2'513 2'494 2'473 2'459 jährl. Veränderung Veränderung zu Betrachtet man die Zahlen aus Finanzausgleich und Verbundaufgaben separat, zeigt sich, dass die Zahlungen an die Verbundaufgaben in jedem Jahr mit Beträgen zwischen CHF und CHF ansteigen werden. Die 9

10 steigenden Zahlungen an die Verbundaufgaben treffen zuerst auf auch steigende, ab 2018 allerdings abnehmende Beiträge aus dem Finanzausgleich. Lehrergehaltskosten Die Kosten für die Verbundaufgabe Lehrergehaltskosten weisen für die drei Stufen Kindergarten, Primarstufe und Sekundarstufe leicht steigende Kosten auf betragen die Lehrergehaltskosten im Total CHF , sie steigen bis 2020 gemäss Finanzplan auf etwa CHF an. Abschreibung des altrechtlichen Verwaltungsvermögens Das beim Übergang auf HRM2 bestehende Verwaltungsvermögen muss ausserhalb der Anlagebuchhaltung abgeschrieben werden. Die Gemeinden können selber die Abschreibungsdauer von 8 bis 16 Jahren festlegen. Im vorliegenden Finanzplan ist die Dauer auf 12 Jahre, entsprechend jährlichen Abschreibungen von rund CHF , festgelegt worden. Diese Abschreibungen sind im vorliegenden Finanzplan in der Erfolgsrechnung ab 2016 eingerechnet. Übrige Abschreibungen 2015 Im vorliegenden Finanzplan sind im Jahr 2015 übrige Abschreibungen in der Höhe von CHF berücksichtigt. Nach Einführung von HRM2 sind solche Abschreibungen nicht mehr zulässig. Diese Abschreibungen sind in der Erfolgsrechnung berücksichtigt, sie reduzieren das altrechtliche Verwaltungsvermögen. Folgekosten von neuen Investitionen Ab 2016 werden die neuen Investitionen nach Nutzungsdauer der jeweiligen Anlage abgeschrieben. Entsprechend steigen die Abschreibungen in jedem Jahr des Finanzplanes an. Die Abschreibungen betragen im 2016 CHF Sie steigen stetig an, im 2020 betragen die Abschreibungen rund CHF Die Zinsen auf neuen Schulden belasten die Erfolgsrechnung ab 2018 mit CHF 2 000, sie steigen auf rund CHF gegen Ende Prognosezeitraum. Im Durchschnitt der Prognosejahre betragen sie CHF

11 Tabelle 10: Ergebnisse der Finanzplanung - steuerfinanzierter Haushalt Version vom Beträge in CHF 1'000 P r o g n o s e p e r i o d e Basisjahr Erfolgsrechnung (ohne Folgekosten) 1.a Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit b Ergebnis aus Finanzierung operatives Ergebnis c ausserordentliches Ergebnis d Gesamtergebnis Erfolgsrechnung Investitionen und Finanzanlagen 2.a steuerfinanzierte Nettoinvestitionen b Finanzanlagen Finanzierung von Investitionen/Anlagen 3.a neuer Fremdmittelbedarf '054 1'895 3.b bestehende Schulden 1'273 1'211 1'186 1'161 1'136 1'111 3.c total Fremdmittel kumuliert 1'273 1'211 1'186 1'607 2'189 3' Folgekosten neue Investitionen/Anlagen 4.a Abschreibungen b Zinsen gemäss Mittelfluss c Folgebetriebskosten/-erlöse d Total Investitionsfolgekosten e Gesamtergebnis Erfolgsrg. ohne Folgekosten f Gesamtergebnis Erfolgsrg. mit Folgekosten b zusätzliche Abschreibungen d Gesamtergebnis Erfolgsrg. nach zus. Abschr Rechnungsergebnisse Der Finanzplan weist für die ersten drei Prognosejahre positive und die letzten zwei Prognosejahre negative Ergebnisse aus. Gemäss den Vorschriften von HRM2 muss eine Gemeinde bei Vorliegen eines Überschusses und tieferen Abschreibungen als Investitionen für die Differenz zusätzliche Abschreibungen tätigen. Die Gemeinde Trub wird gemäss Finanzplan die Überschüsse der Jahre durch zusätzliche Abschreibungen neutralisieren müssen. 11

12 Faktisch weist der Finanzplan für die Jahre ausgeglichene Rechnungen und für die Jahre 2019 und 2020 negative Rechnungsergebnisse aus. Kumulierte Ergebnisse der Vorjahre Die Rechnungsergebnisse des allgemeinen Haushaltes wirken sich direkt auf die kumulierten Ergebnisse der Vorjahre (früher Eigenkapital ) aus. Diese Grösse nimmt entsprechend ab 2016 um CHF ab. Der Bilanzüberschuss beträgt per Ende 2020 rund 1,35 Mio. CHF. Zu beachten ist, dass der Finanzplan auch das Jahr 2015 nach HRM2 darstellt. Damit wird das positive Ergebnis im 2015 durch zusätzliche Abschreibungen neutralisiert und der Bilanzüberschuss um diesen Betrag unterschätzt. Gebührenfinanzierter Haushalt Tabelle 10: Ergebnisse der Finanzplanung - gebührenfinanzierter Haushalt Version vom Beträge in CHF 1'000 P r o g n o s e p e r i o d e Basisjahr Erfolgsrechnung (ohne Folgekosten) 1.a Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit b Ergebnis aus Finanzierung operatives Ergebnis c ausserordentliches Ergebnis d Gesamtergebnis Erfolgsrechnung Investitionen und Finanzanlagen 2.a gebührenfinanzierte Nettoinvestitionen b gebührenfinanzierte Finanzanlagen Folgekosten neue Investitionen/Anlagen 4.a Abschreibungen d Total Investitionsfolgekosten e Gesamtergebnis Erfolgsrg. ohne Folgekosten f Gesamtergebnis Erfolgsrg. mit Folgekosten finanzieller Handlungsspielraum Im gebührenfinanzierten Haushalt schliessen die drei Bereiche unterschiedlich ab, in der Summe resultiert ab 2017 ein positives Ergebnis. 12

13 Folgekosten von neuen Investitionen Ab 2016 werden die neuen Investitionen nach Nutzungsdauer der jeweiligen Anlage abgeschrieben. Entsprechend steigen die Abschreibungen in jedem Jahr des Finanzplanes an. Die Abschreibungen steigen bis ins Jahr 2020 auf CHF Ergebnisse konsolidierter Haushalt Tabelle 10: Ergebnisse der Finanzplanung - konsolidierter Haushalt Version vom Beträge in CHF 1'000 P r o g n o s e p e r i o d e Basisjahr Erfolgsrechnung (ohne Folgekosten) 1.a Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit b Ergebnis aus Finanzierung operatives Ergebnis c ausserordentliches Ergebnis d Gesamtergebnis Erfolgsrechnung Investitionen und Finanzanlagen 2.a steuerfinanzierte Nettoinvestitionen b gebührenfinanzierte Nettoinvestitionen c Finanzanlagen Finanzierung von Investitionen/Anlagen 3.a neuer Fremdmittelbedarf '054 1'895 3.b bestehende Schulden 1'273 1'211 1'186 1'161 1'136 1'111 3.c total Fremdmittel kumuliert 1'273 1'211 1'186 1'607 2'189 3' Folgekosten neue Investitionen/Anlagen 4.a Abschreibungen b Zinsen gemäss Mittelfluss c Folgebetriebskosten/-erlöse d Total Investitionsfolgekosten e Gesamtergebnis Erfolgsrg. ohne Folgekosten f Gesamtergebnis Erfolgsrg. mit Folgekosten b zusätzliche Abschreibungen d Gesamtergebnis Erfolgsrg. mit Folgekosten

14 Fremdkapital Eigenkapital Gemäss konsolidiertem Ergebnis des Finanzplanes wird im Verlauf des Jahres 2018 neues Fremdkapital benötigt. Der Kapitalbedarf steigt bis 2020 voraussichtlich auf 1,9 Mio. CHF an. Entsprechend steigen die Zinskosten ab 2018 und führen unter der Annahme von moderat steigenden Zinssätzen zu Ausgaben von rund CHF im Unter HRM2 wird im Eigenkapitalnachweis die Veränderung des Eigenkapitals (Spezialfinanzierungen, Vorfinanzierungen und die kumulierten Ergebnisse der Vorjahre) dargestellt. Eigenkapitalnachweis Einwohnergemeinde Trub - Finanzplan '500 3'000 2'500 2'000 1'500 1' SF Vorfinanzierungen Bil.überschuss/-fehlbetrag 14

15 6. Beurteilung Finanzplan 2015 bis 2020 tragbar Der vorliegende Finanzplan ist geprägt durch folgende Entwicklungen: Auf der Basis der erfassten Zahlen ist bis 2018 von ausgeglichenen Rechnungen auszugehen. Für die letzten zwei Prognosejahre weist der Finanzplan im allgemeinen Haushalt Rechnungsdefizite aus. Die Defizite machen maximal einen Steueranlagezehntel aus. Im Planungszeitraum sind in Trub Nettoinvestitionen von total 5,0 Mio. CHF vorgesehen, davon entfallen 3,675 Mio. CHF auf den steuerfinanzierten Bereich. Die kumulierten Ergebnisse der Vorjahre (altrechtlich nach HRM1: Eigenkapital ) nehmen in den Prognosejahren um die Defizite der Erfolgsrechnung ab, 2020 beträgt der Bestand immer noch gut 1,5 Mio. CHF. Der Finanzplan darf als tragbar bezeichnet werden: Drei Prognosejahre schliessen positiv ab, müssen jedoch nach den Bestimmungen von HRM2 ausgeglichen ausgewiesen werden, die beiden letzten und damit unsichersten Prognosejahre schliessen negativ ab. Die Neuverschuldung beträgt in der Prognoseperiode etwa 1,9 Mio. CHF, das Fremdkapital von Trub steigt somit auf rund 3 Mio. CHF. Das Investitionsprogramm ist über alle fünf Jahre vollwertig ausgefüllt, es dürfte wahrscheinlich sein, dass die Investitionstätigkeit eher schwächer ausfällt als im Plan vorgesehen. In diesem Fall sind auch die Folgekosten für die letzten Prognosejahre eher mit zu hohen Werten berücksichtigt. Eine geringere Investitionstätigkeit würde die Rechnungen entlasten. Der Bilanzüberschuss nimmt um die beiden defizitären Rechnungsjahre ab, er wird allerdings um das Rechnungsergebnis 2015 unterschätzt. Gemäss Prognose beträgt er Ende 2020 rund 1,5 Mio. CHF (= 19 Steueranlagezehntel). Empfehlung Der Finanzplan von Trub ist gewohnt vorsichtig erstellt worden. Das Investitionsprogramm ist reich befrachtet, insofern kann man davon ausgehen, dass eher weniger als mehr investiert werden wird. Den Verantwortlichen wird empfohlen, das Verhältnis Selbstfinanzierung zu Nettoinvestitionen (Selbstfinanzierungsgrad) in einem ausgewogenen Verhältnis zu halten. Im Durchschnitt von mehreren Jahren ist ein Wert von 100 % anzustreben. Die Gemeinde Trub kann aus einer soliden finanziellen Situation in die Zeit der neuen Rechnungslegungsvorschriften starten. Dem Gemeinderat von Trub wird empfohlen, aufmerksam die Entwicklung und die Auswirkungen der neuen Vorschriften, insbesondere auch der Bestimmungen zu den zusätzlichen Abschreibungen, zu verfolgen. 15

16 Bei der SF Wasserversorgung wäre zu prüfen, ob eventuell durch die Verwendung eines Teil des geografischtopografischen Zuschusses der Bestand des Rechnungsausgleichs erhöht werden kann. Die Gemeinde kann diese Mittel mittels Reglement der Wasserversorgung zukommen lassen, sie stehen allerdings in der Folge dem steuerfinanzierten Haushalt nicht mehr zur Verfügung. Ende 2015 sind das letzte Mal übrige Abschreibungen erlaubt. Unter HRM2 gibt es diese Möglichkeit nicht mehr. Die Gemeinde Trub weist im 2015 voraussichtlich einen Ertragsüberschuss aus und verfügt über ein hohes Eigenkapital. Insofern ist zu prüfen, ob und in welchem Umfang übrige Abschreibungen vorgenommen und die Abschreibungen des altrechtlichen Verwaltungsvermögens verringert werden können. Als Folge würden die Erfolgsrechnungen ab 2016 entlastet. Entlastend auf die Erfolgsrechnung wirken generell eine tiefe Aktivierungsgrenze im allgemeinen Haushalt und dann später der Wegfall der altrechtlichen Abschreibungen (ab 2028). Risikobeurteilung Einkommenssteuern natürliche Personen ab 2016: Die Teilrevision des Steuergesetzes beinhaltet einen höheren Abzug bei den Drittbetreuungskosten für Kinder unter 14 Jahren (neu CHF 8 000). Im Kanton Bern wird ab 2016 der Fahrkostenabzug begrenzt werden. Die ursprünglichen Berechnungen gingen von einer Begrenzung von CHF aus, in der Septembersession hat der Grosse Rat den Abzug auf CHF festgelegt. Die Auswirkungen auf den Steuerertrag werden je nach Gemeinde variieren, die Steuerverwaltung rechnet aktuell mit einer Zunahme des Steuerertrages von etwa 0,5 %. Der höhere Steuerertrag wird erst 2017 anfallen. Steuerertrag der juristischen Personen: Die Aufhebung des Euromindestkurses führt zu einem schwierigeren Umfeld für diejenigen Firmen, die in diesem Währungsraum tätig sind. Entsprechend schwieriger sind die Steuererträge zu prognostizieren, negative Effekte zeigen sich allenfalls bei den Steuererträgen ab Die aktuelle Wirtschaftsentwicklung bleibt unsicher, die Wachstumsraten werden nach unten korrigiert, die Inflation verharrt auf tiefem Niveau und die Geldpolitik der Zentralbanken führt immer noch zu tiefen Zinsen. In der nächsten Zeit ist nicht mit stark steigenden Löhnen zu rechnen. Das Zinsniveau wird weiterhin günstig bleiben, allenfalls muss in der Exportindustrie mit einer Abnahme der Arbeitsplätze gerechnet werden. Dieser Finanzplan wurde erstellt auf dem Modell der KPG durch die Finanzverwaltung Trub und kommentiert durch die Kantonale Planungsgruppe Bern. 16

17 Für die Annahmen über die künftige Entwicklung liegt die Verantwortung bei der Gemeinde. Für die Richtigkeit der Berechnung hat die KPG die entsprechenden technischen Kontrollen und Bereinigungen durchgeführt. Bern, 4. Dezember 2015 Kantonale Planungsgruppe Bern Daniela Jaussi Genehmigung Der Gemeinderat genehmigt den Finanzplan und zieht aus den Ergebnissen die nachstehenden Schlussfolgerungen: a) Der vorliegende Finanzplan wird als tragbar beurteilt. Den vorstehend erwähnten Risiken ist die nötige Aufmerksamkeit zu schenken. Die Steueranlage von 1,84 soll während der Planungsperiode beibehalten werden. Die definitive Abschreibungsdauer für das altrechtliche Verwaltungsvermögen bei Umstellung auf HRM2 wurde mit dem Budget 2016 am 11. Dezember 2015 definitiv durch die Gemeindeversammlung mit 12 Jahren beschlossen. b) Der Investitionsrhythmus ist zu hoch angesetzt. Allerdings dürften einzelne Investitionsvorhaben in Bezug auf den Realisierungszeitpunkt ganz klar zu optimistisch terminiert sein. Besonders im subventionierten Strassenbau können Verzögerungen von bis zu mehreren Jahren eintreten, da jeweils mit dem Baubeginn bis zur Subventionszusicherung zugewartet werden muss. Die finanzielle Lage des Kantons Bern dürfte weitere Verzögerungen vor allem im Strassenbau zur Folge haben. Dies wird den Abschreibungsaufwand verringern und die Ergebnisse tendenziell verbessern. c) Bei der Spezialfinanzierung Wasser ist, sobald die Wiederbeschaffungswerte nach revidiertem GWP definitiv bekannt sind, die Kostendeckung unter die Lupe zu nehmen, damit das Eigenkapital nicht unter den Wert von Fr. 35' sinkt. Zu prüfen ist, ob ab 2017 erstmals eine teilweise Entnahme aus dem geo-topografischen Zuschuss erfolgen soll (kommunale Rechtsgrundlage nötig). Andenfalls müsste sicher die Grundgebühr erhöht werden. NAMENS DES GEMEINDERATES Der Präsident Der Sekretär Trub, 14. Dezember 2015 Peter Aeschlimann Ernst Kohler 17