SUP in der örtlichen Raumplanung Anspruch und Wirklichkeit Tagung am 1. Februar 2007 Tagungsort: Universität für Bodenkultur Wien

Transkript

1 SUP in der örtlichen Raumplanung Anspruch und Wirklichkeit Tagung am 1. Februar 2007 Tagungsort: Universität für Bodenkultur Wien Das Zusammenwirken von SUP und Fauna- Flora-Habitat- Verträglichkeitsprüfung in der kommunalen Planungspraxis DI Thomas Knoll KNOLL PLANUNG & BERATUNG Ziviltechniker GmbH

2 Gegenüberstellung Naturschutz - Raumordnung Naturschutz Regelung von Gebietsausweisungen Prüfung der Relevanz von Projekten Naturverträglichkeitsprüfung Managementpläne Raumordnung Regelung von Prüfung der Relevanz von hoheitlichen Plänen (hauptsächlich) örtliche Raumordnungsprogramme/ Flächenwidmungspläne) Erhaltungsverpflichtung Sicherung des nominierten Erhaltungszustandes der Lebensräume und Arten in den Europaschutzgebieten

3 Gegenüberstellung Projekt - Plan FFH-Richtlinie: Begriffe Plan und Projekt nicht definiert. Europäische Kommission (2000): Begriff Projekt sollte so allgemein ausgelegt werden, dass er sowohl bauliche Maßnahmen als auch sonstige Eingriffe in die Natur einschließt. (Verknüpfung mit UVP-RL) Begriff Plan beinhaltet Flächennutzungspläne und sektorspezifische Pläne oder programme (z.b. Verkehrswegepläne, Abfallentsorgungspläne und Wasserwirtschaftspläne), wobei allgemeine politische Absichtserklärungen ausgenommen sind. (Verknüpfung mit SUP-RL) Bestimmungen von Artikel 6 sollten im allgemeinen nicht auf Pläne und Projekte für die Erhaltungsbewirtschaftung des Gebiets angewendet werden!

4 Gegenüberstellung Projekt - Plan Projekt Konkretes Projekt bekannt Flächeninanspruchnahme bekannt Mögliche Emissionen bekannt Plan Konkretes Projekt nicht bekannt Flächeninanspruchnahme nicht bekannt Emissionen nicht bekannt Sonstige Auswirkungen bekannt Projektwerber bekannt Auflagen möglich Realisierungsfrist Sonstige mögliche Auswirkungen nur grob abschätzbar Projektwerber nicht bekannt Projektspezifische Auflagen nicht möglich, lediglich flächenbezogen durch entsprechende Widmungsart Zeitpunkt der Flächenkonsumation ungewiss

5 Vergleich NVP von Projekten und Plänen NVP Projekte: 1. Vorprüfung: Erhebliche Beeinträchtigung möglich NVP Pläne: 1. Vorprüfung: Erhebliche Beeinträchtigung möglich 2. Verträglichkeitsprüfung: Erhebliche Beeinträchtigung 2. Alternativenprüfung: Keine Alternative vorhanden 3. Alternativenprüfung: Keine Alternative vorhanden 3. Verträglichkeitsprüfung (Best Case Prüfung) 4. Genehmigung nur aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses + notwendige Ausgleichsmaßnahmen 4. Verträglichkeit muss in jedem Fall herstellbar sein

6 Naturverträglichkeitsprüfung (NVP) von Plänen Verträglichkeit bei Europaschutzgebieten ( 2 ROG 1976) = Es gibt eine naturverträgliche Variante der Konsumation der Widmung (ggf. mit Auflagen im Naturschutzverfahren) Vollausnutzung tatsächliches Projekt noch nicht bekannt, sodass keine Auflagenerteilung für eine verträgliche Adaption möglich ist. Best Case - Prüfung

7 Natura 2000 und SUP Überörtliche Raumordnung 4 (1) NÖ ROG Bei Aufstellung eines überörtlichen Raumordnungsprogrammes ist eine Strategische Umweltprüfung durchzuführen. Dies gilt auch für Änderungen, die einen Rahmen für künftige Projekte gemäß den Anhängen I und II der Richtlinie 85/337/EWG setzen, oder vorrausichtlich erhebliche Umweltauswirkungen auf ein Europaschutzgebiet erwarten lassen. Bei sonstigen Änderungen hat die Landesregierung zunächst zu prüfen, ob aufgrund voraussichtlich erheblicher Umweltauswirkungen eine SUP erforderlich ist.

8 Natura 2000 und SUP Örtliche Raumordnung 22 NÖ ROG Hinsichtlich der strategischen Umweltprüfung gilt: Wenn die Änderung einen Rahmen für künftige Projekte gemäß den Anhängen I und II der Richtlinie 85/337/EWG setzen, oder vorrausichtlich erhebliche Umweltauswirkungen auf ein Europaschutzgebiet erwarten lässt, ist jedenfalls eine strategische Umweltprüfung durchzuführen. Bei sonstigen Änderungen hat die Gemeinde zunächst zu prüfen, ob aufgrund voraussichtlich erheblicher Umweltauswirkungen eine SUP erforderlich ist. Da in der örtlichen Raumplanung die Änderung von Plänen der häufigste Tatbestand ist, kann Natura 2000 oft ein Auslöser zukünftiger SUP`s sein.

9 Vergleich NVP - SUP Naturverträglichkeitsprüfung Strategische Umweltprüfung Screening Vorprüfung auf Basis Kriterien des Landes NÖ. Abstimmung mit NÖ Umweltanwaltschaft Untersuchungsumfang ist aus den Erhaltungszielen der Natura 2000 Gebiete abzuleiten Scoping Vorprüfung nach Kriterien 4 und 22 NÖ ROG. Innerhalb von 6 Wochen Stellungnahme durch Umweltbehörde Festlegung des Untersuchungsrahmens. Stellungnahme durch die Umweltbehörde innerhalb von 4 Wochen Planungsvarianten/Alternativenprüfung Bei Vorhandensein von Alternativlösungen die keine Beeinträchtigungen erwarten lassen, sind nur diese zulässig Vor der Entscheidungsfindung sind Planungsvarianten zu entwickeln und zu bewerten

10 Vergleich NVP - SUP Naturverträglichkeitsprüfung Keine formalen Vorgaben Umweltbericht Konsultation mit Kommission, wenn prioritäre Lebensräume erheblich beeinträchtigt werden und zwingende Gründe des öffentlichen Interesses (Art.6 Abs.4 FFH-RL) für die Annahme des Plans sprechen. Plan Genehmigung oder Versagung durch die Behörde (Landesregierung NÖ) Ergebnisverpflichtung Strategische Umweltprüfung zu enthalten. Konsultation Entscheidungsfindung Durchgeführte Untersuchungen sind im Umweltbericht zu dokumentieren und haben die Informationen gemäß 4 Abs. 6 Umweltbehörden, betroffenen Gemeinden, Landesregierungen und ev. betroffene EU Mitgliedsstaaten. Unter Berücksichtigung und Erwägung des Umweltberichtes Verfahrensverpflichtung

11 NVP SUP in der Praxis Vorhaben: Neuaufstellung oder Änderung des örop Planungswünsche der Gemeinde in Form eines Wunschkatalogs Plan-NVE: Ersteinschätzung Verträglichkeit mit Erhaltungszielen eines Europaschutzgebietes, gleichzeitig Prüfung sonstiger naturschutzfachlich relevanter Faktoren SUP: Ersteinschätzung Umweltverträglichkeit bzw. Raumverträglichkeit Heikle Vorhaben werden ausgeschieden oder umwelt- bzw. raumverträgliche Alternativlösungen gesucht Überarbeitung des Wunschkatalogs und Erstellung eines Vorentwurfs

12 NVP SUP in der Praxis Plan-NVE: ggf. tiefergehende Standortuntersuchungen vor Ort (z.b. Vogelbeobachtungen im Frühjahr) und Erstellung eines Berichts mit Darstellung der Untersuchungsergebnisse SUP: Erstellung einer Konfliktkarte, in der sowohl die Planungen (Vorentwurf) als auch die ausgeschiedenen Varianten plangrafisch einander gegenübergestellt sind. Inkludiert: Kurzdarstellung der Für und Wider = Alternativenprüfung bzw. Abwägung der Planungsvarianten. Vorbesprechung mit den maßgeblichen Behörden der Landesregierung: Basis: Untersuchungsergebnisse der Plan-NVE, Vorentwurf zum örop bzw. Konfliktkarte Begehung vor Ort Abstimmung Untersuchungsrahmen SUP (mündliche Abstimmung Screening und Scoping)

13 NVP SUP in der Praxis SUP: Formeller Start des Verfahrens durch Übermittlung Screening bzw. Scoping an die Umweltbehörde: 4 bis 6- wöchige Stellungnahmefrist. Währenddessen Ausfertigung Umweltbericht bzw. Raumverträglichkeitserklärung. Untersuchungsbericht muss zu Beginn der Auflage vorliegen. Plan-NVE: keine Verfahrensbestimmungen in Form von Fristen einzuhalten. Untersuchungsbericht muss zu Beginn der Auflage vorliegen. Bericht der NVE = Nachweis, dass keine erhebliche Beeinträchtigung eines Europaschutzgebietes als möglich erscheint. Start der öffentlichen Auflage des Planungsentwurfs

14 NVP SUP in der Praxis Wirkung dieser Vorgehensweise: Qualitätssicherung: Plan-NVE und SUP als gesetzlich verankerte Instrumentarien zwingen zu einer objektivierten Planungsentscheidung Alternativenprüfung: Transparenz der Planungsentscheidung, Vermeidung Willkür Umfassende Berücksichtigung umweltrelevanter Faktoren

15 NVP SUP in der Praxis Wirkung dieser Vorgehensweise: Verfahrensbeschleunigung: Ersteinschätzung: Heikle Planungsentscheidungen werden im Vorfeld ausgeschieden Synergieeffekte: sonstige naturschutzrelevante Faktoren (Landschaftsbildschutz) werden im Rahmen Ersteinschätzung NVE geprüft und im Rahmen SUP behandelt. Vorbesprechung mit ASV des Landes: mündliche Abstimmung Screening / Scoping, Abklärung etwaiger zusätzlicher Untersuchungserfordernisse vor dem formellen Start des Verfahrens Ausschöpfen einer 4- bzw. 6-wöchige Frist kann vermieden werden.

16 Fallbeispiel Neuaufstellung örop Wunschkatalog seitens der Gemeinde Baulanderweiterung

17 Fallbeispiel Neuaufstellung örop Verworfene Planungsvarianten aufgrund naturschutzfachlicher Bedenken Konfliktkarte Verträgliche Alternativvarianten

18 Fallbeispiel Neuaufstellung örop Erhaltung der Günlandstruktur Ergebnis: Entwurf zum örtl Entwicklungskonzept* Gut geeignete Standorte für Wohngebietserweiterung Zonen die von jeglicher Bebauung freizuhalten sind (Qualitätssicherung Wohnnutzung und Landschaftsbild) *geplanter Auflagestart Frühjahr 2007 Örtliche Siedlungsgrenzen Balance zwischen Erhaltung und Entwicklung Erhaltung: Festlegung von örtl. Siedlungsgrenzen Entwicklung: Festlegung von Optionen für Baulanderweiterung

19 Fallbeispiel Neuaufstellung örop Beispiel Zusammenwirken NVE und SUP: Ersteinschätzung Baulücke (Fläche 16) raumordnungsfachl. grundsätzlich gut geeignet für Baulandnutzung Fläche 16 (rosa): Natura Ersteinschätzung NVE-Ersteinschätzung Ergebnis: Liegt zur Gänze im Natura 2000-Gebiet, aber durch vergleichsweise geringe Flächengröße erhebliche Beeinträchtigung unwahrscheinlich Trotzdem naturschutzfachl. heikel: wertvolles Kulturland Überführung in SUP SUP-Ersteinschätzung Ergebnis: Abwägungsprozess zw. naturschutzfachl. und raumordnungsfachl. Interessen Planungskonsequenz: Baulanderweiterung am Siedlungsrand

20 Fallbeispiel Neuaufstellung örop Beispiel NVE zum Entwurf des örops Erstellung der NVE nach Ausscheiden der heiklen Planungsvarianten Nachweis, dass Planungen gemäß 2 NÖ ROG verträglich sind

21 Fallbeispiel Änderung des örop Vorhaben: Umwidmung der Flächenwidmung von Grünland-Land- und Forstwirtschaft in Bauland-Wohngebiet (Fläche 1) bzw. Grünland-Sportstätten (Fläche 2) zur Fläche 1: Baulanderweiterung Ausgangslage: Lage der beiden Flächen im Natura 2000-Gebiet Steinfeld Betroffene Natura 2000-Schutzobjekte: Triel, Kornweihe Fläche 2:Reitsportplatz

22 Fallbeispiele Änderung des örop Beschreibung Natura 2000-Schutzobjekt Triel: Triel ist sehr sensibel Wenig Brutpaare Jede Störung auch nur eines einzelnen Brutpaares erhebliche Beeinträchtigung Dies insbesondere vor dem Ziel, den Bestand (der ohnehin an der unteren Grenze einer längerfristigen Lebensfähigkeit liegt), zu erhalten und v.a. weiter zu erhöhen. TRIEL Fläche 2:Reitsportplatz

23 Praktische Fallbeispiele Natura 2000-Ersteinschätzung Natura 2000-Ersteinschätzung Fläche 1: Eignung der Flächen als Lebensraum aufgrund Nähe zu bestehendem Wohngebiet unwahrscheinlich Fläche 1: Baulanderweiterung Einschätzung im Hinblick auf Bewilligungsfähigkeit: vorsichtig optimistisch, jedoch kann erhebliche Beeinträchtigung nicht ausgeschlossen werden Nächster Schritt: Ornithologische Untersuchung vor Ort SUP startet, wenn positives Ergebnis vorliegt

24 Praktische Fallbeispiele Natura 2000-Ersteinschätzung Natura 2000-Ersteinschätzung Fläche 2: Fläche 2:Reitsportplatz Lage des Vorhabens in relativer Nähe zu tatsächlichem Brutrevier der Vogelart Triel Einschätzung im Hinblick auf Bewilligungsfähigkeit: äußerst kritisch, erhebliche Beeinträchtigung kann nicht ausgeschlossen werden Nächster Schritt: Wenn kein Alternativstandort zur Verfügung steht, wird Vorhaben verworfen

25 Praktische Fallbeispiele Natura 2000-Alternativenprüfung: S 8 Marchfeld Schnellstraße Projektablauf: 2004/2005: Korridoruntersuchung 2005: Strategische Prüfung - Verkehr 2006: Voruntersuchung 2006: Natura Alternativenprüfung/Vor Vor- untersuchung 2007: Vorprojekt 2008/2009: Einreichprojekt inkl. UVP 2010: Naturverträglichkeitsprüfung (NVP) Korridorvarianten Schnellstraße Ziel: Vorgabe planerischer Rahmenbedingungen aus dem Fachbereich Natura 2000

26 Ausgangslage : Praktische Fallbeispiele Natura 2000-Alternativenprüfung: S 8 Verträglichkeitsprüfung so früh wie möglich (EuGH-Schlussantrag in Rechtssache C-6/04) Methodische Problem: Ausmaß der Beeinträchtigung hängt stark von genauen Lage und Ausführung des Vorhabens ab Beeinträchtigung muss so weit beurteilt werden, wie dies aufgrund Detaildichte möglich ist. Vorteile einer frühzeitigen Natura 2000-Alternativenprüfung: Glaubhafte Alternativenprüfung, weil sich Alternativen in jetziger Planungsphase nicht nur auf wenige Trassenvarianten beschränken Frühzeitige Alternativenprüfung verhindert Fehlplanungen

27 TRIEL Praktische Fallbeispiele Natura 2000-Alternativenprüfung: S 8 Konfliktbereiche:Natura 2000-Gebiete mit Schutzobjekten 91E0*

28 KNOLL PLANUNG & BERATUNG Danke für Ihre Aufmerksamkeit