Gesundheitsversorgung

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1 Kanton St.Gallen Staatskanzlei Kommunikation Medienmitteilung Aus der Regierung St.Gallen, 7. Oktober 2013 Staatskanzlei Kommunikation Regierungsgebäude 9001 St.Gallen T hildegard..jutz@sg.ch Ein Generationenprojekt moderne Medizin auch für morgen Investitionen in eine wohnortnahe Gesundheitsversorgung Die Bevölkerung im Kanton St.Gallen soll sich weiterhin wohnortnah auf eine leistungsfähige, hochstehende Notfall-, Grund- und Spezialversorgung verlassen können, und die St.Galler Spitalunternehmen sollen ihren Leistungsauftrag auch künftig konkurrenzfähig erfüllen können. Die Regierung legt deshalb zwei Botschaften mit sechs Bauvorlagen vor. Sie will am Kantonsspital St..Gallen 400 Mio. Franken, an den Spitalstandorten Altstätten und Wattwil je 85 Mio., am Standort Grabs 137 Mio. und am Spital Linth 98 Mio. Franken investieren. Ein Neubau des Ostschweizer Kinderspitals (OKS) soll mit einem Darlehens- von 125 Mio. Franken mitfinanziert werden. Das OKS wird als Stiftung von vier Kantonen und dem Fürstentum Liechtenstein geführt. Der Kantonsratt berät das Geschäft in der Februarsession 2014 in erster Lesung. Die Bevölkerung im Kanton St.Gallen kann sich auf eine gute und im schweizweiten Vergleich kostengünstige Gesundheitsversorgung verlassen. Um diese zu sichern, sind Investitionen in die Spitalbauten nötig. «Nach einem 15-jährigen Baumoratorium besteht in unseren Spitälern ausgewiesener, dringender Investitions-Nachholbedarf», hält der Vorsteher des Baudepartementes Willi Haag fest. Über die letzten Jahrzehnte nahmen die Patientenzahlen im Kanton St.Gallen wie in der ganzen Schweiz zu. Mehr Mitarbeitende, der medizin-technische Fortschritt, neue Verfahren und Abläufe, gestiegene Ansprüche an Zimmergrösse und -komfort sowie neue Qualitätsvorschriften erhöhten den Flächenbedarf in den Spitälern. Ein Generationenprojekt Die Regierung legt dem Kantonsrat deshalb zwei Botschaften mit sechs Vorlagen über Investitionen in die Spitalinfrastruktur vor. In einem ersten Schritt will sie ins Kantonsspital St.Gallen und in die Spitalstandorte Altstätten, Grabs, Uznach (Spital Linth) und Wattwil investieren. Gleichzeitig soll das Ostschweizer Kinderspital, das ebenfalls grossen Investitionsbedarf aufweist, auf dem Areal des Kantonsspitals St.Gallen neu gebaut werden. «Die Bauvorhaben bilden ein Generationenprojekt», betont Gesundheitsdirektorin Heidi Hanselmann. «Auch die nächste Generation soll sich auf eine gute, wohnortnahe Spitalversorgung verlassen können. Zukunftsweisende Behandlungspfade und Angebote können umgesetzt werden, wie zum Beispiel das Mutter-Kind-Zentrum in St.Gallen.» In 1/5

2 die Bedarfsplanung sind die demographische Entwicklung, der medizin-technische Fortschritt und die neue Spitalfinanzierung mit den darauf beruhenden Annahmen zur weiteren Entwicklung der ambulanten und stationären Fallzahlen eingeflossen. In ihre Erwägungen einbezogen hat die Regierung auch die thematischen Ansätze des Berichts der Industrie- und Handelskammer St.Gallen-Appenzell vom August 2013 sowie andere Studien und Know-how von Fachpersonen aus der Gesundheitsbranche. Synergien anstatt Konkurrenz Mit ihrer Netzwerkstrategie «Quadriga II Plus» gewährleisten die vier Spitalverbunde und das Ostschweizer Kinderspital im Kanton St.Gallen flächendeckend und wohnortnah eine leistungsfähige, hochstehende Notfall-, Grund- und Spezialversorgung. Die Zusammenschlüsse der Spitalstandorte zu Spitalunternehmen und namentlich die Netzwerke garantieren auch die Einhaltung von Mindestfallzahlen zur Sicherung der Qualität. Die Netzwerkstrategie setzt auf dezentrale Spitalstandorte, dezentral erbrachte, aufeinander abgestimmte Leistungen kurz: auf den gezielten Ressourceneinsatz und auf die breite Nutzung von Synergiepotenzial anstatt auf Konkurrenz unter den Spitälern. Die Strategie hat sich bewährt, das belegen die tiefen Basistarife und hohen Auslastungszahlen der St.Galler Spitäler. Die wohnortnahe Grundversorgung durch regionale Spitalstandorte ist günstiger als jene in Schwerpunkt- oder Zentrumsspitälern, deren Baserates höher sind. Die hohe Qualität der wohnortnahen Versorgung bildet zudem einen wesentlichen Faktor für die Attraktivität des Kantons St.Gallen im immer härteren Standortwettbewerb. Aktuell arbeiten das Kantonsspital St.Gallen, das Ostschweizer Kinderspital und die drei regionalen Spitalunternehmen erfolgreich in rund 20 Netzwerken zusammen. Mit der neuen Spitalfinanzierung werden die Kooperationen und Leistungskonzentrationen noch wichtiger. Die Regierung willl deshalb die Strategie «Quadriga II Plus», die vom Kantonsrat und den Stimmberechtigten seit 2006 mehrfach bestätigt wurde, weiterführen und auf die Bedürfnisse der Patientinnen und Patienten ausgerichtet ausbauen. Neubauten für optimale Prozesse Die Bauprojekte schaffen die Voraussetzungen für einen modernen, konkurrenzfähigen Spitalbetrieb mit optimalen Prozessen. Sie umfassen weitgehend Neubauten mit flexiblen und anpassungsfähigen Strukturen. Von den 930 Mio. Franken, welche die Regierung insgesamt investieren will, entfallen über 855 Mio. Franken auf Neubauten. Am Kantonsspital St.Gallen sollen für 400 Mio. Franken Untersuchungs- und Behandlungsräume in zwei neuen Häusern 07A und 07B konzentriert werden. Gleichzeitig soll auf dem Areal des Kantonsspitals mit den Häusern 07A und 07B baulich verbunden, aber als eigenständige Einheit konzipiert das Ostschweizer Kinderspital neu gebaut werden. An die Gesamtkosten von 187 Mio. Franken für diesen Neubau soll der Kanton St.Gallen der Stiftung Ostschweizer Kinderspital, die von den Kantonen AI, AR, TG und SG sowie dem Fürstentum Liechtenstein getragen wird, ein Darlehen von 125 Mio. Franken zur Verfügung stellen. Für je 85 Mio. Franken werden mit Neubauten an den Spitalstandorten Altstätten und Wattwil, für 98 Mio. am Spital Linth und für 137 Mio. Franken am Standort Grabs die Voraussetzungen erfüllt, um in Zukunft effiziente betriebliche Abläufe anzubieten, die Betriebskosten zu senken und den Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten gerecht zu werden. 2/5

3 Kantonsspital St.Gallen Investition 40 Altstätten 85,0 Grabs 137,0 Linth 98,0 Wattwil 85,0 Total 805,0 Neubauten Neubauten in % Erneuerung ,0 8 17,0 137, ,2 71,6 27,8 55,6 65,4 29,4 730,8 90,2 74,2 Erneuerung in % 2 28,4 34,6 9,2 Ostschweizer Kinderspital Kt. SG TG, AR, AI, FL 125,6 46,9 125,6 46, Neubauten an bewährten Spitalstandorten «Dank durchdachten Etappierungen können wir bei laufendem Betrieb an den bewährten Standorten neu bauen», streicht Willi Haag hervor. «Die erfolgreiche erste Bauetappe am Spital Linth hat gezeigt, dasss das funktioniert.» Die Vorteile: Die Suche nach Arealen und neue Erschliessungen entfallen, intakte Bauteile oder erst kürzlich erstelltee Neubauten können weiter genutzt werden und die Bewilligungsverfahren sind weniger aufwändig als «auf der grünen Wiese». Kurz: Die Bauvorhaben sind rascher realisierbar. Dies ist angesichts der Dringlichkeit der Investitionen entscheidend, betont Willi Haag: «Eine weitere Verzögerung wäre gegenüber der St.Galler Bevölkerung nicht verantwortbar und hätte umfangreiche, teure bauliche Überbrückungsmassnahmen zur Folge.» Gerade im Rheintal, dessen Bevölkerung gemäss Fachstelle für Statistik des Kantons St.Gallen kontinuierlich wächst und das gemäss einer aktuellen Studie der Credit Suisse zu den Spitalmärkten mit unterdurchschnittlicher Versorgungsdichte und überdurchschnittlichem Wachstum der Nachfrage gehört, ist dies besonders deutlich. Investitionen fliessen zurück Die fünf Vorhaben für die Spitalunternehmen des Kantons sind Bestandteil des priorisierten Investitionsprogrammes der Regierung und umfassen ein Volumen von rund 805 Mio. Franken. Sie werden jeweils über 25 Jahre abgeschrieben. Die Investitionskosten des Kantons werden langfristig über die Miete oder sogenannte Nutzungsentschädigung zurückerstattet: Solange die Spitalimmobilien dem Kanton gehören, bezahlen die Spitalunternehmen dem Kanton eine jährliche Nutzungsentschädigung für die Spitalgebäude. Diese Entschädigung müssen die Unternehmen erwirtschaften. Nimmt der Kanton St.Gallen wertvermehrende Investitionen 3/5

4 an den Liegenschaften vor, erhöht sich die Nutzungsentschädigung wie im klassischen Mietverhältnis, erklärt Finanzdirektor Martin Gehrer: «Die Regierung geht davon aus, dass die Spitalbauvorhaben für den Kanton St.Gallen finanziell tragbar sind.» Von derselben Annahme gehen aufgrund der heutigen Szenarien mit steigenden Einnahmen auch die Spitalunternehmen für sie selbst aus. Ansonsten müssten sie den Aufwand entsprechend reduzieren. Gegen Abwanderung von Steuergeldern Mit der Einführung der neuen Spitalfinanzierung ist der Wettbewerb unter den Spitälern erheblich gestiegen. Seit 2012 müssen die Kantone an alle Behandlungen, auch an ausserkantonalen oder an Privatspitälern, ihren Beitrag leisten. Massgebend ist einzig, ob sich ein Spital auf der Spitalliste des Standort- oder des Wohnortkantons befindet. Bei der Spitalwahl spielt die Infrastruktur vor allem für zusatzversicherte Patientinnen und Patienten eine wesentlichee Rolle. Ohne zeitgemässe Spitalinfrastruktur, die den heutigen Patientenbedürfnissen, Anforderungen und Prozessabläufen entspricht, lassen sich über kurz oder lang weder qualifiziertes Personal finden noch die heutigen Standards garantieren. Die Patientinnen und Patienten würden in Spitäler der umliegenden Kantone abwandern, zeigt Regierungspräsident Stefan Kölliker auf: «Die St.Galler Steuerzahlerinnen und Steuerzahler müssten statt der Spitäler im eigenen Kanton, die im schweizweiten Vergleich günstig arbeiten, jene der Nachbarkantone mitfinanzieren, ohne dort auf die Angebotsstruktur oder Investitionen in Spitalbauten Einfluss nehmen zu können.» Volkswirtschaftlich bedeutend Die umfangreichen Abklärungen im Rahmen der Weiterentwicklung der Strategie haben gezeigt, dass auch eine Schliessung von Spitalstandorten eine Abwanderung von Patientinnen und Patienten und damit einen Abfluss von Steuer- und Prämiengeldern zur Folge hätte, wenn die Abwanderung in umliegende Kantone erfolgt. Die Patientenströme lassen sich nicht direkt beeinflussen. Müssten bei einer Konzentration der Spitalstandorte Patientinnen und Patienten in Spitälern mit höherer Baserate behandelt werden, hätte dies für die Krankenversicherer und für den Kanton St.Gallen ebenfalls höhere Kosten zur Folge. Und, für die Regierung nicht unwesentlich: Einen wichtigen Faktor spielen die Spitalunternehmen für den Kanton St.Gallen aus volkswirtschaftlicher Sicht. Sie gehören nicht nur zu den grössten Arbeitgebern und Ausbildungsinstitutionen im Kanton, sondern sind auch für zahlreiche Zulieferbetriebe im Kanton wesentliche Kunden. All dies ist auch für das Steueraufkommen von Bedeutung. Staffelung über alle Standorte hinweg Damit die Investitionen in die Spitalinfrastruktur finanzierbar sind, erfolgen sie gestaffelt. In Bezug auf die Höhe des Investitionsvolumens ist für die Regierung nach wie vor die kantonsrätliche Vorgabe vom Februar 2011 massgebend, dass die Summe der jährlichen Neuinvestitionen im Fünfjahres-Durchschnitt 180 Mio. Franken nicht überschreiten soll. Über die jetzt geplanten Bauvorhaben hinaus werden im Lauf der kommenden zwei Jahrzehnte auch Investitionen an den Spitalstandorten Wil, Flawil, Rorschach und Walenstadt nötig werden. 4/5

5 Über die jetzt vorliegenden fünf Bauprojekte und über das Darlehen an den Neubau des Ostschweizer Kinderspitals sollen der Kantonsrat im Februar 2014 beraten und die Stimmberechtigten im November 2014 an der Urne entscheiden. Die Regierung unterbreitet sie zeitgleich, damit das ineinander verzahnte, fein aufeinander abgestimmte Räderwerk der Spitalversorgungsstrategie sichtbar wird. Die Stimmberechtigten werden jedoch aufgrund der gesetzlichen Vorgaben über jedes einzelne Vorhaben abstimmen. Öffentliche Ausstellung der Projekte nach den Herbstferien in der Hauptpost St.Gallen (3. OG, Eingang Gutenbergstrasse) Montag, 21. Oktober 2013, Dienstag, 22. Oktober 2013, Mittwoch, 23. Oktober 2013, Donnerstag, 24. Oktober 2013, Freitag, 25. Oktober 2013, Uhr Montag, 28. Oktober 2013, Dienstag, 29. Oktober 2013, Mittwoch, 30. Oktober 2013 Hinweis an die Redaktionen: Eine Dokumentation steht zur Verfügung unter: /home/medienkonferenzen.html Für Rückfragen und Interviews stehen heute Montag, 7. Oktober 2013, zur Verfügung: Regierungsrat Willi Haag, Tel ( Uhr) Regierungsrätin Heidi Hanselmann, Tel Regierungsrat Martin Gehrer, Tel Regierungspräsident Stefan Kölliker, Tel Daniel Germann, Direktor/GL-Vorsitzender Kantonsspital St.Gallen, Tel Stefan Lichtensteiger, CEO/GL-Vorsitzender Spitalregion Rheintal-Werdenberg- Tel Sarganserland, Tel Stephan Bärlocher, Verwaltungsleiter Spital Linth, Tel René Fiechter, CEO/GL-Vorsitzender Spitalregion Fürstenland Toggenburg, Werner Hagmann, Präsident des Stiftungsrates Stiftung Ostschweizer Kinderspital, Tel Marco Fischer, Vorsitzender der Spitalleitung Ostschweizer Kinderspital, Tel /5