Auswirkungsanalyse zur Erweiterung eines Lidl-Lebensmitteldiscounters in Bad Liebenzell, Pforzheimer Straße

Transkript

1 Auswirkungsanalyse zur Erweiterung eines Lidl-Lebensmitteldiscounters in Bad Liebenzell, Pforzheimer Straße Auftraggeber: Projektleitung: Lidl Vertriebs GmbH & Co. KG, Bietigheim Dipl. Geogr. Gerhard Beck Dipl. Geogr. Anna Lena Kettenhofen Ludwigsburg, am Gesellschaft für Marktund Absatzforschung mbh 1

2 Urheberrecht Das vorliegende Dokument unterliegt dem Urheberrecht gemäß 2 Abs. 2 sowie 31 Abs. 2 des Gesetzes zum Schutze der Urheberrechte. Eine Vervielfältigung, Weitergabe oder (auch auszugsweise) Veröffentlichung ist nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung der GMA und des Auftraggebers unter Angabe der Quelle zulässig. Gesellschaft für Markt und Absatzforschung mbh Ludwigsburg Dresden, Hamburg, Köln, München Hohenzollernstraße Ludwigsburg Geschäftsführer: Dr. Stefan Holl Telefon: / Telefax: / E Mail: info@gma.biz Internet: 2

3 Vorbemerkung Im Januar 2017 erteilte die Lidl Vertriebs GmbH & Co. KG, Bietigheim, der GMA, Gesellschaft für Markt und Absatzforschung mbh, Ludwigsburg, den Auftrag zur Aktualisierung der Auswirkungsanalyse für die geplante Erweiterung eines Lidl Marktes am Standort Pforzheimer Straße in Bad Liebenzell. Demnach soll der bestehende Lidl Markt am derzeitigen Standort modernisiert und in diesem Zuge von aktuell ca. 937 m² auf dann ca m² Verkaufsfläche (= VK) erweitert werden. Mit einer Verkaufsfläche von rd m² nach Erweiterung überschreitet der Lebensmitteldiscounter die allgemein anerkannte Grenze der Großflächigkeit von 800 m² VK bzw m² Geschossfläche. Entsprechend sind die städtebaulichen und raumordnerischen Auswirkungen gemäß 11 Abs. 3 BauNVO zu prüfen. Für die Bearbeitung der Untersuchung standen der GMA Veröffentlichungen des Statistischen Bundesamtes, des Statistischen Landesamtes Baden Württemberg sowie des Auftraggebers zur Verfügung. Darüber hinaus wurden im März 2017 eine erneute Standortbesichtigung sowie eine planobjektrelevante Erhebung der Einzelhandelsbetriebe im Einzugsgebiet und im näheren Umland vorgenommen. Die vorliegende Untersuchung dient der Entscheidungsvorbereitung und findung für kommunalpolitische und bauplanungsrechtliche Entscheidungen der Stadt Bad Liebenzell. Alle Informationen im vorliegenden Dokument sind sorgfältig recherchiert; der Bericht wurde nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität aller Inhalte kann die GMA keine Gewähr übernehmen. G M A Gesellschaft für Markt und Absatzforschung mbh Ludwigsburg, den BE KNA wym 3

4 Inhaltsverzeichnis Seite I. Grundlagen und Standortrahmenbedingungen 5 1. Aufgabenstellung und Vorhabenbeschreibung 5 2. Bauplanungsrechtliche Vorgaben 6 3. Marktentwicklung im Lebensmitteleinzelhandel Definition der Betriebstypen im Lebensmitteleinzelhandel Sortimentsstruktur von Lebensmittelmärkten 9 II. Raumordnerische Kernregelung / Konzentrationsgebot Makrostandort Bad Liebenzell Konzentrationsgebot landesplanerische Vorgaben Versorgungsstrukturen im Lebensmitteleinzelhandel Versorgungsstrukturen in Bad Liebenzell Versorgungsstrukturen im Umland Bewertung des Konzentrationsgebotes 18 III. Integrationsgebot Mikrostandort Pforzheimer Straße Integrationsgebot landes und regionalplanerische Vorgaben Bewertung des Integrationsgebotes 23 IV. Kongruenzgebot Einzugsgebiet, Bevölkerung und Kaufkraft Kaufkraft im Einzugsgebiet Umsatzprognose für den erweiterten Lidl Markt Rechtliche Vorgaben Bewertung des Kongruenzgebotes 30 V. Beeinträchtigungsverbot Methodik der Umsatzumverteilungsberechnung Umsatzumverteilungen Rechtliche Vorgaben und städtebauliche Bewertung Agglomeration 37 VI. Zusammenfassung 40 4

5 I. Grundlagen und Standortrahmenbedingungen 1. Aufgabenstellung und Vorhabenbeschreibung Die Fa. Lidl Vertriebs GmbH & Co. KG, Bietigheim plant die Erweiterung des bestehenden Lidl Marktes in der Stadt Bad Liebenzell, Pforzheimer Straße. Im Zuge des Vorhabens soll die Verkaufsfläche von derzeit ca. 937 m² auf ca m² erweitert werden, sodass sich eine Erweiterungsfläche von rd. 260 m² ergibt. Die Erweiterung erfolgt innerhalb des bestehenden Gebäudes des Lidl Marktes durch die Umwandlung einer Lagereinheit zu Verkaufsfläche. Die GMA hat bereits im Jahr 2015 eine Auswirkungsanalyse für den Standort vorgelegt, die mit vorliegendem Gutachten aktualisiert wird. Die Untersuchung soll als Grundlage für die Änderung des Bebauungsplanes dienen. Dieser sieht zwar bereits max m² VK für den Standort vor, gliedert diese Gesamtverkaufsfläche aber in Teilflächen: 896 m² VK entfallen auf nahversorgungsrelevante Sortimente (ohne Getränke) 195 m² entfallen auf Getränke 90 m² VK entfallen auf eine Metzgerei und Bäckerei. Diese Aufgliederung hat sich als unpraktikabel erweisen. Ziel ist es, im Rahmen der Zusammenlegung der Flächen zukünftig im Bebauungsplan eine Gesamtverkaufsfläche von m² festzusetzen. Zusätzlich zu den m² VK ist der bereits genehmigte Anbau für einen Bäcker/Metzger mit 100 m² im Rahmen der Aktualisierung des Gutachtens zu berücksichtigen. Mit der vorgesehenen Verkaufsfläche von ca m² überschreitet das Vorhaben wie bereits heute die aktuell anerkannte Grenze der Großflächigkeit. 1 Damit ist der Lebensmittelmarkt als großflächiger Einzelhandelsbetrieb i. S. des 11 Abs. 3 BauNVO zu bewerten. In diesem Zusammenhang sind die wirtschaftlichen, städtebaulichen und raumordnerischen Auswirkungen des Vorhabens im Rahmen einer Auswirkungsanalyse darzustellen und zu bewerten. Dabei sind insb. die landesplanerischen Bewertungskriterien gemäß LEP bzw. Einzelhandelserlass Baden Württemberg sowie die Vorgaben des Regionalplans 2015 Nordschwarzwald zu berücksichtigen. Vor dem Hintergrund der geschilderten Ausgangslage sind im Rahmen der Auswirkungsanalyse folgende Punkte zu bearbeiten: Darstellung des Rechtsrahmens Darstellung und Bewertung des Makrostandortes Bad Liebenzell sowie städtebauliche Bewertung des Mikrostandortes Pforzheimer Straße Abgrenzung des Einzugsgebietes für den Lebensmitteldiscounter und Berechnung der sortimentsspezifischen Kaufkraftpotenziale 1 Vgl. Bundesverwaltungsgericht Urteil vom 24. November 2005, 4 C

6 Beurteilung der gegenwärtigen Versorgungssituation im Lebensmittelbereich in der Stadt Bad Liebenzell und im Umland (= Wettbewerbsanalyse) Umsatzprognosen und Umsatzherkunft Ermittlung der Umsatzumverteilungen im Untersuchungsraum raumordnerische Bewertung auf Basis der Prüfkriterien des Einzelhandelserlasses Baden Württemberg (Konzentrationsgebot, Integrationsgebot, Kongruenzgebot, Beeinträchtigungsverbot). Zur Erarbeitung der vorliegenden Auswirkungsanalyse wurde im März 2017 eine intensive Begehung des Standortes sowie sonstiger Einzelhandelslagen in Bad Liebenzell und Umland vorgenommen. Weiterhin wurde auf Informationen von MB Research (Kaufkraftkennziffer), auf aktuelle Bevölkerungsdaten aus der amtlichen Statistik und EHI Handelsdaten zurückgegriffen. 2. Bauplanungsrechtliche Vorgaben Für die Beurteilung der Zulässigkeit von großflächigen Einzelhandelsbetrieben ist 11 Abs. 3 BauNVO zu beachten. Die Regelung führt in der aktuellen Fassung 2 aus: 1. Einkaufszentren, 2. großflächige Einzelhandelsbetriebe, die sich nach Art, Lage oder Umfang auf die Verwirklichung der Ziele der Raumordnung und Landesplanung oder auf die städtebauliche Entwicklung und Ordnung nicht nur unwesentlich auswirken können, 3. sonstige großflächige Handelsbetriebe, die im Hinblick auf den Verkauf an letzte Verbraucher und auf die Auswirkungen den in Nummer 2 bezeichneten Einzelhandelsbetrieben vergleichbar sind, sind außer in Kerngebieten nur in für sie festgesetzten Sondergebieten zulässig. Auswirkungen im Sinne des Satzes 1 Nr. 2 und 3 sind insbesondere schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des 3 des Bundes Immissionsschutzgesetzes sowie Auswirkungen auf die infrastrukturelle Ausstattung, auf den Verkehr, auf die Versorgung der Bevölkerung im Einzugsbereich der in Satz 1 bezeichneten Betriebe, auf die Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche in der Gemeinde oder in anderen Gemeinden, auf das Orts und Landschaftsbild und auf den Naturhaushalt. Auswirkungen im Sinne des Satzes 2 sind bei Betrieben nach Satz 1 Nr. 2 und 3 in der Regel anzunehmen, wenn die Geschossfläche m² überschreitet. Die Regel des Satzes 3 gilt nicht, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Auswirkungen bereits bei weniger als m² Geschossfläche vorliegen oder bei mehr als m² nicht vorliegen; dabei sind in Bezug auf die in Satz 2 bezeichneten Auswirkungen insbesondere die Gliederung und die Größe der Gemeinde und ihrer Ortsteile, die Sicherung der verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung und das Warenangebot des Betriebs zu berücksichtigen. Ob ein Vorhaben als Einzelhandelsgroßprojekt einzustufen ist, hat in einer zweistufigen Prüfung getrennt voneinander zu erfolgen: 2 Baunutzungsverordnung (BauNVO), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom /

7 1. Handelt es sich bei dem Vorhaben um einen großflächigen Einzelhandelsbetrieb bzw. wird die Großflächigkeit des Vorhabens erfüllt, was i. d. R. bei einer Überschreitung der Verkaufsfläche von 800 m² der Fall sein wird Die im 11 Abs. 3 BauNVO beschriebenen Auswirkungen müssen zu erwarten sein, was regelmäßig ab einer Geschossfläche von m² anzunehmen ist (= Regelvermutung). Die Regelvermutung ist jedoch gem. 11 Abs. 3, Satz 4 BauNVO widerlegbar. Der Nachweis kann im Zuge einer Einzelfallprüfung erbracht werden, wenn im konkreten Einzelfall keine Auswirkungen im Sinne des 11 Abs. 3, Satz 3 BauNVO zu erwarten sind. Mit Bezug auf die im 11 Abs. 3 BauNVO beschriebenen Auswirkungen sind dabei insbesondere die Gliederung und Größe der Gemeinde und ihre Ortsteile, die Sicherung der verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung und des Warenangebot des Betriebes zu berücksichtigen. 3. Marktentwicklung im Lebensmitteleinzelhandel Die Dynamik in der Branche ist nach wie vor ungebrochen. So optimieren derzeit nahezu alle wesentlichen Betreiber des Lebensmitteleinzelhandels ihre Standortnetze. Hiermit verbunden ist häufig auch eine Flächenausweitung der einzelnen Betriebe bzw. Standorte, da die Flächeninanspruchnahme aufgrund der steigenden Anforderungen an die Warenpräsentation, die interne Logistik sowie den demografischen Wandel zunimmt. Die einzelnen Betriebstypen des Lebensmitteleinzelhandels weisen eine unterschiedliche Entwicklung auf. Während Lebensmitteldiscounter und Große Supermärkte ihre Marktposition ausbauen konnten, waren die Marktanteile der SB Warenhäuser und kleinen Lebensmittelgeschäfte rückläufig. 3 Vgl. BVerwG Urteil vom 24. November 2005, 4 C In diesem Urteil hat das BVerwG die Grenze der Großflächigkeit von 700 auf 800 m² erhöht. Großflächig im Sinne des 11 Abs. 3, Satz 1, Nr. 2 BauNVO sind demnach diejenigen Betriebe, die eine Verkaufsfläche von 800 m² überschreiten. Zur Verkaufsfläche zählen, der Kassenvorraum (einschließlich eines Bereichs zum Einpacken der Waren und zur Entsorgung von Verpackungsmaterialien) und ein evtl. vorhandener Windfang. Ebenfalls der Verkaufsfläche zuzurechnen sind die Bedienbereiche (z. B. Fleisch / Wursttheke). 7

8 Abbildung 1: Entwicklung der Marktanteile im deutschen Lebensmitteleinzelhandel Quelle: EHI Europäisches Handelsinstitut: Handelsdaten aktuell Definition der Betriebstypen im Lebensmitteleinzelhandel Im Einzelhandel werden verschiedene Betriebstypen unterschieden. Die Ausdifferenzierung ist dabei für den Lebensmitteleinzelhandel verfeinert worden. Als Kriterien für die Differenzierung nach Betriebstypen wird neben der Verkaufsfläche v. a. auch die Sortimentsstruktur und hier insbesondere der Anteil an sog. Nonfood Waren herangezogen. Die Definition für Betriebstypen liegt seitens mehrerer Institutionen und Institute vor. Im Folgenden wird auf die Definitionen des EHI Retail Institute zurückgegriffen 4 : Kleines Lebensmittelgeschäft Ein kleines Lebensmittelgeschäft ist ein Einzelhandelsgeschäft mit weniger als 400 m² Verkaufsfläche, das ein begrenztes Lebensmittel und Nonfood I Sortiment 5 anbietet. Discounter Ein Lebensmitteldiscounter ist ein Einzelhandelsgeschäft mit einer üblichen Verkaufsfläche unter m², das ausschließlich in Selbstbedienung ein begrenztes, auf umschlagstarke Artikel konzentriertes Lebensmittelangebot und Nonfood I Sortiment sowie ein regelmäßig wechselndes Aktionsangebot mit Schwerpunkt Nonfood II 6 führt Vgl. EHI Handelsdaten aktuell 2016, S Drogerieartikel, Wasch, Putz und Reinigungsmittel sowie Tiernahrung. Ge und Verbrauchsgüter des kurz, mittel und langfristigen Bedarfs wie Textilien, Schuhe, Gartenbedarf, Unterhaltungselektronik, Elektrogroßgeräte, Bücher und Presseartikel usw. 8

9 Supermarkt Ein Supermarkt ist ein Einzelhandelsgeschäft mit einer Verkaufsfläche zwischen 400 und m², das ein Lebensmittelvollsortiment und Nonfood I Artikel führt und einen geringen Verkaufsflächenanteil an Nonfood II aufweist. Großer Supermarkt Ein großer Supermarkt ist ein Einzelhandelsgeschäft mit einer Verkaufsfläche zwischen und m², das ein Lebensmittelvollsortiment sowie Nonfood I und Nonfood II Artikel führt. SB Warenhaus Ein SB Warenhaus ist ein Einzelhandelsgeschäft mit einer Verkaufsfläche von mindestens m², das ein Lebensmittelvollsortiment und Nonfood I Artikel sowie ein umfangreiches Nonfood II Angebot führt. Weiterhin kann festgehalten werden, dass Lebensmitteldiscounter die Zielgruppenansprache in erster Linie über das Preisargument vornehmen und über ein eingeschränktes Sortiment verfügen, aber zunehmend auch der Grundversorgung dienen. Sie weisen i. d. R. eine Fläche von mindestens 800 m² auf, wobei bei Neuansiedlungen mittlerweile generell Verkaufsflächengrößen über 800 m² angestrebt werden. Zudem wird versucht, bestehende kleinflächige Filialen zu erweitern oder auf größere Grundstücke zu verlagern. 3.2 Sortimentsstruktur von Lebensmittelmärkten Die verschiedenen Betriebstypen des Lebensmitteleinzelhandels unterscheiden sich in erster Linie hinsichtlich ihrer Sortimentsstruktur. Dies wird v. a. quantitativ durch die Zahl der geführten Artikel deutlich. Während ein Supermarkt im Mittel ca Artikel offeriert, bieten Große Supermärkte im Durchschnitt mehr als das Doppelte an Produkten an. Lebensmitteldiscountmärkte halten dagegen im Schnitt lediglich ca Artikel vor (vgl. Tabelle 1). Tabelle 1: Sortimentsangebot von Lebensmitteldiscountern und Supermärkten Hauptwarengruppen Discountmarkt ( 771 m² VK) Supermarkt ( 975 m² VK) Durchschnittliche Artikelanzahl Großer Supermarkt ( m² VK) absolut in % absolut in % absolut in % Nahrungs und Genussmittel Nonfood I Nonfood II Nonfood insgesamt Einzelhandel insgesamt Quelle: EHI Handelsdaten aktuell

10 Bei allen drei Betriebstypen liegt der Schwerpunkt bei Waren des kurzfristigen Bedarfs. Auch wenn beim Lebensmitteldiscountmarkt ca. 25 % der Artikel dem Nonfoodbereich zuzuordnen sind (davon ca. 13 % dem Nonfood I bzw. 12 % dem Nonfood II Sortiment), liegt der Umsatzschwerpunkt doch eindeutig im Foodbereich (ca %) 7. Der durchschnittliche Umsatzanteil für das Nonfood II Sortiment liegt nur bei 7,6 % für den Betriebstyp Lebensmitteldiscounter 8. Lebensmitteldiscounter heben sich im Vergleich zu Lebensmittelvollsortimentern durch ein vergleichsweise schmales Sortiment mit einem hohen Anteil an Eigenmarken und durch eine konsequente Niedrigpreisstrategie ab. Als weitere Besonderheit sind wechselnde Randsortimente, sogenannte Aktionsware zu nennen, deren Artikel nicht kontinuierlich geführt werden. Bei der Aktionsware handelt es sich überwiegend um Angebote außerhalb des Lebensmittelbereichs. Hierbei kommen ganz unterschiedliche Artikel zum Verkauf, wobei ein gewisser Schwerpunkt bei Bekleidung, Haushaltswaren und Elektrowaren liegt. Letztlich ist die Artikelzusammensetzung jedoch äußerst heterogen. Entscheidend für die weitere Bewertung des konkreten Vorhabens in Bad Liebenzell sind folgende Punkte: Die Aktionsartikel wechseln mehrmals wöchentlich, ein kontinuierliches Angebot bestimmter Artikel ist nicht vorhanden. Alle Systemwettbewerber von Lidl (Lebensmitteldiscounter) verfolgen ähnliche Strategien, d. h. das vorliegende Sortimentskonzept stellt keine Sondersituation in Bad Liebenzell dar. Die Aktionsartikel werden überregional beworben, d. h. der spezielle Markt in Bad Liebenzell unterscheidet sich nicht von den anderen Niederlassungen in der Region. Insofern kann bei dem Lidl Markt in Bad Liebenzell von keinen Besonderheiten gegenüber anderen Standorten ausgegangen werden. Es handelt sich vielmehr um eine für den Betreiber typische Niederlassung. Für die Kundenherkunft bedeutet dies, dass der Standort in Bad Liebenzell nur aufgesucht wird, wenn er näher oder bequemer zu erreichen ist als andere Standorte von Lidl in der Region. 7 8 Der Umsatzanteil von Lebensmittelvollsortimentern im Lebensmittelbereich liegt je nach Anbieter bei ca %. Quelle: EHI Handelsdaten

11 II. Raumordnerische Kernregelung / Konzentrationsgebot 1. Makrostandort Bad Liebenzell Die Bade und Kurstadt Bad Liebenzell (LK Calw) zählt rd Einwohner 9 und ist gemäß Regionalplanung dem Mittelbereich Calw zugeordnet. 10 Bad Liebenzell selbst ist die Funktion eines Kleinzentrums zugewiesen. Damit kommt der Bade und Kurstadt vorrangig die Versorgungsfunktion im Bereich der wohnortnahen Grundversorgung (= Nahversorgung) ihres Verflechtungsbereiches zu 11. Die Stadt liegt auf der überregional bedeutsamen Entwicklungsachse Pforzheim Bad Liebenzell Calw Bad Teinach Zavelstein/Neubulach Wildberg Nagold Horb. Die Siedlungsstruktur von Bad Liebenzell wird geprägt durch die im Tal der Nagold gelegene Kernstadt sowie die sechs Höhenstadtteile Beinberg, Maisenbach Zainen, Monakam, Möttlingen, Unterhaugstett und Unterlengenhardt, die auf den Hochflächen östlich und westlich des Nagoldtales gelegen sind. In der Kernstadt nehmen die topografischen Verhältnisse des Nagoldtales mit seinen Steilhängen maßgeblich Einfluss auf die Siedlungsstruktur. Der Siedlungskörper der Kernstadt wird durch die Nagold sowie die der Nagold folgende Bahnlinie Pforzheim Horb a. N. gegliedert. Hinsichtlich der Einwohnerentwicklung ist für Bad Liebenzell in den vergangenen zehn Jahren insgesamt ein Rückgang um rd. 230 Personen bzw. 2,4 % festzuhalten. Damit liegt die Bevölkerungsentwicklung in Bad Liebenzell leicht über dem Durchschnitt des Landkreis Calw im Vergleichszeitraum (vgl. Tabelle 2). Hervorzuheben ist jedoch, dass zuletzt ein deutlicher Gegentrend zu erkennen war. So ist die Bevölkerung seit 2011 um rd. 620 Personen bzw. 7 % gewachsen. Tabelle 2: Einwohnerentwicklung in der Region Daten Einwohner Entwicklung abs. in % Bad Liebenzell ,4 Unterreichenbach ,0 Schömberg ,0 Neuhausen ,2 Althengstett ,1 Weil der Stadt ,4 Calw ,5 LK Calw ,5 Baden Württemberg ,3 Quelle: Statistisches Landesamt Baden Württemberg, Stand: bzw Quelle Statistisches Landesamt Baden Württemberg, Stand: Quelle: Regionalplan 2015 Nordschwarzwald. Gemäß Regionalplan 2015 Nordschwarzwald ist die Gemeinde Unterreichenbach dem Nahbereich des Kleinzentrums Bad Liebenzell zugeordnet. 11

12 Für die kommenden Jahre geht die Bevölkerungsprognose des Statistischen Landesamtes Baden Württemberg von einer leichten Bevölkerungszunahme aus (rd. 1,4 % bis 2025). 12 Die verkehrliche Erreichbarkeit von Bad Liebenzell für den motorisierten Individualverkehr ist als gut einzustufen. Über die Bundesstraße B 463 (Pforzheim Horb a. N.), welche die Kernstadt entlang der Nagold durchquert, ist eine schnelle Anbindung an das regionale Verkehrsnetz sichergestellt. Weitere Land und Kreisstraßen binden die Höhenstadtteile an die Kernstadt an. Ein Anschluss an den öffentlichen Nahverkehr erfolgt über die Nagoldtalbahn, welche im Nordschwarzwald zwischen Pforzheim und Hochdorf (bei Horb a. N.) verkehrt. Darüber hinaus besteht Anschluss an einige lokale und regionale Busverbindungen der Verkehrsgesellschaft Bäderkreis Calw (VGC). Im Jahr 2016 waren in Bad Liebenzell ca sozialversicherungspflichtig Beschäftigte am Arbeitsort 13 registriert, davon ca. 13 % im produzierenden Gewerbe, 31 % in Handel, Verkehr und Gastgewerbe sowie 56 % in sonstigen Dienstleistungen. Im Vergleich zum Landkreis Calw ist der Bereich sonstige Dienstleistungen überdurchschnittlich ausgeprägt (vgl. LK Calw: ca. 36 % im produzierenden Gewerbe, ca. 24 % in Handel, Verkehr und Gastgewerbe, ca. 40 % bei sonstigen Dienstleistungen). Für Bad Liebenzell ist ein negativer Pendlersaldo von Personen festzuhalten. Den rd Einpendlern standen rd Auspendler gegenüber. Bad Liebenzell zeichnet sich allerdings durch seine naturräumliche Lage im Nordschwarzwald als Tourismusziel sowie als Kur und Badestadt aus (rd Übernachtungen im Jahr ). Die Einzelhandelsstruktur in Bad Liebenzell ist wie folgt zu charakterisieren: Die innerörtliche Haupteinkaufslage von Bad Liebenzell konzentriert sich entlang der Wilhelmstraße / Hugo Mäulen Straße / Kurhausdamm sowie der Bahnhofstraße. Hier ist die höchste Einzelhandelskonzentration, bestehend aus einem Mix aus kleinteiligem Einzelhandel des kurz und mittelfristigen, sowie ausschnittsweise aus dem langfristigen Bedarfsbereich, festzuhalten. Die Dr. Mertz Promenade wurde als Fußgängerzone ausgewiesen. Das Einzelhandelsangebot wird ergänzt durch öffentliche Einrichtungen (u. a. Rathaus, Kurhaus), Gastronomiebetrieben und Dienstleistungseinrichtungen (v. a. Ärzte), die auf die örtlichen Kurgäste ausgerichtet sind. Als wesentliche Träger der Nahversorgung sind die Lebensmitteldiscounter Lidl und Netto zu nennen. In den Höhenstadtteilen tragen z. T. Betriebe des Lebensmittelhandwerks bzw. Hofläden / Dorfläden zur Grundversorgung der Bevölkerung bei (u. a. Dorfladen Rathfelder in Unterlengenhardt) Quelle: Statistisches Landesamt Baden Württemberg, Vorausrechnungen bis 2035 mit Wanderungen, Basis Zensus Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Stichtag: Quelle: Statistisches Landesamt Baden Württemberg, Beherbergung im Reiseverkehr, Stand: Juli

13 Auswirkungsanalyse zur Erweiterung eines Lidl-Lebensmitteldiscounters in Bad Liebenzell Karte 1: Lage von Bad Liebenzell und zentralörtliche Struktur im Untersuchungsraum Legende Oberzentrum Mittelzentrum Unterzentrum Kleinzentrum Quelle: erstellt mit RegioGraph Planung; GMA-Bearbeitung

14 2. Konzentrationsgebot landesplanerische Vorgaben Zunächst ist in einem ersten Schritt zu bewerten, ob der Standort Bad Liebenzell unter landesund regionalplanerischen Gesichtspunkten zur Ansiedlung bzw. Erweiterung großflächiger Einzelhandelsbetriebe geeignet ist. Hierfür ist die sog. raumordnerische Kernregelung/ Konzentrationsgebot zu prüfen. Maßgeblich hierfür ist das Ziel des LEP 2002 Baden Württemberg: (Z) Einkaufszentren, großflächige Einzelhandelsbetriebe und sonstige großflächige Handelsbetriebe für Endverbraucher (Einzelhandelsgroßprojekte) sollen sich in das zentralörtliche Versorgungssystem einfügen; sie dürfen in der Regel nur in Ober, Mittel und Unterzentren ausgewiesen, errichtet oder erweitert werden. Hiervon abweichend kommen auch Standorte in Kleinzentren und Gemeinden ohne zentralörtliche Funktion in Betracht, wenn dies nach den raumstrukturellen Gegebenheiten zur Sicherung der Grundversorgung geboten ist oder diese in Verdichtungsräumen liegen und mit Siedlungsbereichen benachbarter Ober, Mittel oder Unterzentren zusammengewachsen sind. Auch im Regionalplan 2015 Nordschwarzwald 15 und im Einzelhandelserlass Baden Württemberg 16 wird die o. g. Regelung aufgegriffen. Da der Stadt Bad Liebenzell die zentralörtliche Funktion eines Kleinzentrums zukommt, ist großflächiger Einzelhandel hier zunächst nicht vorgesehen, es sei denn, eines der beiden oben abweichenden Kriterien wird erfüllt. Die Stadt Bad Liebenzell liegt weder im Verdichtungsraum noch ist sie mit Siedlungsbereichen benachbarter Ober, Mittel oder Unterzentren siedlungsräumlich zusammengewachsen, sodass nur die Sicherung der Grundversorgung unter den speziellen raumstrukturellen Gegebenheiten zur Begründung herangezogen werden kann. Daher sind zunächst die bestehenden Versorgungsstrukturen in der Stadt Bad Liebenzell zu analysieren. 3. Versorgungsstrukturen im Lebensmitteleinzelhandel Zur Bewertung der Versorgungsstrukturen in Bad Liebenzell und im Umland wurde von der GMA im März 2017 eine Aktualisierung der Erhebung der projektrelevanten Einzelhandelsbetriebe durchgeführt Quelle: Regionalplan 2015 Nordschwarzwald, Kapitel 2.9 Einzelhandelsgroßprojekte. Quelle: Einzelhandelserlass Baden Württemberg, Kapitel 3.2 raumordnerische Kernregelung. 14

15 3.1 Versorgungsstrukturen in Bad Liebenzell In Bad Liebenzell wird die Versorgungsfunktion im Lebensmittelbereich insbesondere durch die bestehenden Märkte Lidl und Netto sichergestellt. Ein Angebot im Vollsortimentsbereich ist aktuell nicht vorhanden. Die beiden Anbieter lassen sich wie folgt charakterisieren: Lidl, Lebensmitteldiscounter, Pforzheimer Straße, ca. 940 m ² VK, Bäckerei Pfrommer bzw. Metzgerei Holzinger im Vorkassenbereich 17, zentrale Lage in der Kernstadt Bad Liebenzell, gute verkehrliche Erreichbarkeit durch Lage an der Pforzheimer Straße / B 463, ausreichendes Stellplatzangebot, ÖPNV Anschluss im direkten Umfeld. Netto, Lebensmitteldiscounter, Pforzheimer Straße, ca. 740 m² VK, Bäckerei Sehne im Vorkassenbereich, Lage am nördlichen Stadtausgang, gute verkehrliche Erreichbarkeit durch Lage an der Pforzheimer Straße / B 463, ausreichende Stellplatzkapazität, fußläufig erschließbares Einzugsgebiet v. a. für Teilbereiche östlich der Nagold, jedoch vorwiegend autokundenorientierter Standort, insgesamt leistungsfähiger Markt. Darüber hinaus sind im Kernstadtgebiet noch weitere Anbieter aus dem Lebensmittelbereich ansässig. Das Lebensmittelhandwerk ist durch insgesamt vier Bäckereien (inkl. Vorkassenbereich von Lidl und Netto) und zwei Metzgereien (Holzinger) vertreten. Darüber hinaus sind weitere Spezialanbieter (u. a. Obst / Gemüsehandel, Fischspezialitäten, Confiserie, Tankstellenshops) ansässig. In den umliegenden Höhenstadtteilen ist nur ausschnittsweise eine Grundversorgung vorhanden. Vereinzelt finden sich hier Betriebe des Lebensmittelhandwerks (Nagel s Backstube in Unterhaugstett) bzw. Bio / Hofläden, die den Grundbedarf an Lebensmitteln decken. In Unterlengenhardt ist mit dem Dorfladen Rathfelder ein kleiner Nahversorgungsbetrieb ansässig, der auch ein großes Biosortiment führt. In Möttlingen wurde der Dorfladen Vetter zwischenzeitlich geschlossen. Damit ist die örtliche Nahversorgung für die rd Einwohner weggebrochen. Neben Lebensmitteln und Backwaren war auch eine Postannahmestelle im kleinen Nahversorgungsbetrieb integriert. Insgesamt summiert sich die Angebotsfläche bei Nahrungs und Genussmittelanbietern in Bad Liebenzell aktuell auf rd m² VK 18. Der Umsatz mit Nahrungs und Genussmitteln liegt in einer Größenordnung von ca. 6 7 Mio.. 19 Im Verhältnis zur Einwohnerzahl errechnet sich aus dem derzeitigen Besatz im Nahrungs und Genussmittelhandel eine Verkaufsflächenausstattung von rd. 180 m² je Einwohner. Die Ausstattungskennziffer liegt damit deutlich unterhalb des Bundesdurchschnitts (= 432 m² je EW 20 ). Nimmt man modellhaft den bundesdeutschen Derzeit wird ein Anbau an der südlichen Gebäudeseite des Lidl Marktes für den Bäcker/Metzger errichtet. Unbereinigte Verkaufsfläche, d. h. einschließlich Nonfood Randsortimente bei Lebensmittelmärkten (inkl. bestehendem Lidl Markt). Unter Bereinigung der Lebensmittelmärkte um ihre Nonfood Umsätze (ohne Umsatz des bestehenden Lidl Marktes). Quelle: EHI Europäisches Handels Institut: Handelsdaten aktuell 2016, S. 92 (ohne Spezialgeschäfte (z. B. Biomärkte) und nicht organisierten Lebensmitteleinzelhandel; Verkaufsfläche inkl. Nonfoodverkaufsfläche). 15

16 Durchschnittswert als Referenzwert für die Stadt Bad Liebenzell an, lässt sich rechnerisches Verkaufsflächenpotenzial von rd m² im Lebensmittelbereich bestimmen. Für die Modernisierung des bestehenden Angebotes ist damit ein ausreichender Entwicklungsspielraum vorhanden. Als weitere Orientierung für das Entwicklungspotenzial in Bad Liebenzell kann die Zentralitätskennziffer herangezogen werden. Zur Berechnung der Zentralität erfolgt eine Gegenüberstellung von Kaufkraft und Umsatz. Dabei deuten Werte über 100 einen Bedeutungsüberschuss (Zuflüsse aus dem Umland) und Werte unter 100 einen Nettokaufkraftabfluss an. Für den Bereich Nahrungs und Genussmittel beträgt die Zentralitätskennziffer ca. 11,3 Mio. : ca. 19,4 Mio. 21 = ca. 58 % (Umsatz in Bad Liebenzell) (Kaufkraft der Wohnbevölkerung von Bad Liebenzell) (Zentralität) In Bad Liebenzell ist derzeit eine Zentralität von ca. 58 % festzuhalten. Rd. 42 % der Kaufkraft bzw. 8,1 Mio. fließen im Lebensmittelbereich an umliegende Standorte (v. a. in Richtung Calw) ab. Die quantitative Bewertung der Angebotssituation kommt zu dem Ergebnis, dass unter Nahversorgungsgesichtspunkten eine Modernisierung des Lidl Marktes mit dem bestehenden Bedarf im Einklang steht. In Unterreichenbach (Nahbereich des Kleinzentrums Bad Liebenzell) wird das Angebot im Lebensmittelsegment ausschließlich durch einen Betrieb des Lebensmittelhandwerks (Bäckerei Pfrommer) geprägt. Ein kleiner Bio Markt in der Calwer Straße (< 200 m²) wurde zwischenzeitlich wieder geschlossen. Aufgrund der verkehrsgünstigen Lage an der gut ausgebauten B 463 werden größere Einkäufe bereits heute im angrenzenden Bad Liebenzell getätigt. 3.2 Versorgungsstrukturen im Umland Außerhalb des Einzugsgebietes sind im Lebensmittelbereich insbesondere die Angebotsstrukturen in den umliegenden Städten und Gemeinden zu beachten. Dabei ist insbesondere auf die breite Angebotspalette im Mittelzentrum Calw hinzuweisen, wobei hier insb. Großflächenanbieter wie Kaufland oder das E Center eine wichtige Rolle spielen, sowie die Lebensmittelanbieter im südlich an Bad Liebenzell angrenzenden Stadtteil Calw Hirsau. Die Nachbarkommunen Schömberg, Engelsbrand, Neuhausen bzw. Althengstett verfügen ebenfalls über eigene Versorgungsstrukturen im Lebensmittelbereich. Das Angebot ist weitgehend zeitgemäß aufgestellt, darüber hinaus sind aktuelle Einzelhandelsplanungen bei der Bewertung der Versorgungsstrukturen im Umland zu berücksichtigen. So ist etwa In Schömberg aktuell die Modernisierung des bestehenden Angebotes vorgesehen 22, der Netto Markt in Engelsbrand wurde im vergangenen Jahr neu errichtet und in diesem Zuge ebenfalls erweitert Berechnung der Kaufkraft von Bad Liebenzell folgt in Kapitel III. 3. In Schömberg ist die Verlagerung und Erweiterung des bestehenden Edeka Marktes auf das BFW Areal Neue Mitte geplant. In diesem Zuge soll die Verkaufsfläche des Supermarktes auf ca m² erweitert werden. Die bisherige Ladenfläche des Edeka Marktes Eitel soll durch den Discounter Treff 3000 nachgenutzt werden. 16

17 Karte 2: Wesentliche Wettbewerber im Untersuchungsraum S Legende S Standort Quelle: erstellt mit openstreetmap; GMA-Bearbeitung

18 Tabelle 3: Wesentliche strukturprägende Wettbewerber außerhalb des Einzugsgebietes (> 500 m² VK) Wettbewerber Betriebstyp Adresse Schömberg Verkaufsfläche in m² Edeka Eitel 1 Supermarkt Talstraße Netto Discounter Poststraße 750 Engelsrand Netto Discounter Industrieweg Neuhausen Lidl Discounter Am Sägewerk Calw Hirsau REWE Supermarkt Liebenzeller Straße Aldi Discounter Liebenzeller Straße 950 Althengstett Edeka Mägerle Supermarkt Gottlieb Braun Straße Penny Discounter Himbergweg Verlagerung und Erweiterung auf m² VK geplant sowie Nachnutzung durch Treff 3000 Markt. GMA Zusammenstellung 2017, ca. Werte, gerundet 4. Bewertung des Konzentrationsgebotes Nach den oben dargestellten Aspekten ist die geplante Modernisierung und Erweiterung des Lidl Lebensmitteldiscounters an der Pforzheimer Straße zur langfristigen Sicherung einer angemessenen Nahversorgung in Bad Liebenzell zu empfehlen. Ziel der geplanten Modernisierung von Lidl ist es, den Lebensmitteldiscounter zukunftsfähig aufzustellen, um auch in den kommenden Jahren einen Beitrag zur Sicherung der Grundversorgung in Bad Liebenzell leisten zu können. Aufgrund des Fehlens eines leistungsfähigen Lebensmittelvollsortimenters übernimmt der Lidl Markt eine wichtige Versorgungsfunktion für die Bewohner der Stadt Bad Liebenzell bzw. den zugeordneten Verflechtungsbereich. Im Vergleich zum weiter entfernt gelegenen Netto Markt (nördlicher Stadtausgang von Bad Liebenzell) weist der Lebensmitteldiscounter zudem eine hohe Nahversorgungsfunktion i. S. eines fußläufig erschließbaren Einzugsbereichs auf. Der Lidl Markt stellt den nächstgelegenen Lebensmittelmarkt für große Teile des Kernstadtgebietes dar. Die Modernisierung bei gleichzeitiger marktgerechter Erweiterung dient der Bestandsicherung des Marktes bei gleichzeitiger Anpassung an veränderte Kundenansprüche. Insofern greift im vorliegenden Fall die Ausnahmeregelung des Konzentrationsgebotes, wonach das Vorhaben zur langfristigen Sicherung der Grundversorgung geboten ist. 18

19 III. Integrationsgebot Zur Prüfung des Integrationsgebotes ist der Untersuchungsstandort unter Berücksichtigung relevanter Kriterien wie Lage zum zentralen Versorgungsbereich, Lage zu den Wohngebieten (=Nahversorgungfunktion) sowie verkehrliche Erreichbarkeit einzuordnen und hinsichtlich seiner städtebaulichen Integrationsfähigkeit und seiner Nahversorgungsfunktion zu beurteilen. 1. Mikrostandort Pforzheimer Straße Der bestehende Lidl Markt befindet sich zentral in der Kernstadt von Bad Liebenzell an der Pforzheimer Straße (vgl. Karte 3). Das Areal wird in Richtung Norden durch den Campingplatz Regenbogen, in Richtung Süden durch eine Sporthalle bzw. den zentralen Busplatz Brühl sowie in Richtung Westen durch den Verlauf der Pforzheimer Straße begrenzt. In östlicher Richtung schließen Sportflächen sowie der Lauf der Nagold an den Standort an. Der Parkraum vor dem Markt ist geräumig und das Grundstück bietet genügend Flächenreserven für eine Erweiterung. Die Zufahrt erfolgt über zwei Einfahrten entlang der Pforzheimer Straße. Foto 1: Planstandort Lidl Foto 2: Bushaltepunkt Brühl sowie angrenzende Sporthalle Foto 3: Zufahrt zum Lidl Markt Foto 4: Fußgängerbrücke in Richtung Oberstadt GMA Aufnahmen

20 Karte 3: Mikrostandort Pforzheimer Straße 1 Legende Hauptgeschäftsbereich S m Radius Standort Netto ÖPNV Haltepunkt Neues Wohnquartier PF 1 S Bushaltestelle Brühl Quelle: openstreetmap; GMA-Bearbeitung

21 Das Standortumfeld ist durch eine Nutzungsmischung aus Wohnen, Freizeit und Bildungseinrichtungen sowie vereinzelt durch Handel geprägt. Westlich und südlich des Planareals befindet sich die bebaute Kernstadt von Bad Liebenzell. In Richtung Norden ist mit dem Netto Lebensmitteldiscounter ein weiterer größerer Lebensmittelanbieter in Bad Liebenzell ansässig. Die Haupteinkaufslage des innerstädtischen Einzelhandels ist in einer Entfernung von ca m fußläufig erreichbar. Eine Fußgängerbrücke, unmittelbar an der Zufahrt zum Planstandort, ermöglicht zudem über die Pforzheimer Straße hinweg einen Anschluss an die wesentlichen Wohnlagen des Kernstadtgebietes 23. Karte 4: Direktes Standortumfeld des Lidl Marktes Quelle: erstellt mit openstreetmap; GMA Bearbeitung 2017 Die verkehrliche Erreichbarkeit des Projektstandortes ist aufgrund der zentralen Lage aus dem gesamten Stadtgebiet Bad Liebenzell als sehr gut einzustufen. Dabei liegt der Standort an der wichtigen Verkehrsachse Pforzheimer Straße (B 463 Pforzheim Horb am Neckar), welche als zentrale Nord Süd Erschließung in Bad Liebenzell fungiert. Durch die direkte Lage an der Ortsdurchfahrtstraße wird sowohl eine gute Erreichbarkeit als auch hervorragende Sichtbarkeit am Standort erzielt. Die Anbindung an den ÖPNV erfolgt über die Haltestelle Brühl, welche unmittelbar an den Lidl Markt angrenzt. Darüber hinaus kann der Lebensmitteldiscounter eine fußläufige Versorgungsfunktion für die westlich der Pforzheimer Straße anschließenden Wohngebiete 23 In unmittelbarer Nähe zum Projektstandort ist ein neues Wohn und Geschäftsquartier PF1 geplant. Das Ochsen Areal wird von der Pforzheimer und Hindenburgstraße eingefasst. Das Nutzungskonzept sieht Geschosswohnungsgebäude und Reihenhäuser vor. Darüber hinaus ist in einem Wohn und Geschäftshaus an der B 463 die Ansiedlung eines Drogeriemarktes sowie einer Bäckerei zzgl. Café geplant. Über die Fußgängerbrücke an der Pforzheimer Straße besteht ein direkter Anschluss des Wohnungsquartiers an den Lidl Markt. 21

22 übernehmen, aber auch die Innenstadt ist vom Standort aus fußläufig innerhalb von ca. 5 Gehminuten erreichbar. Abschließend ist darauf hinzuweisen, dass der Markt bereits heute als Versorgungsstandort etabliert ist und über eine entsprechende Kundenakzeptanz und Bekanntheit verfügt. Für den Planstandort sind zusammenfassend folgende Standorteigenschaften anzuführen: Positive Standortfaktoren: + sehr gute verkehrliche Erreichbarkeit für den Individualverkehr aus dem gesamten Stadtgebiet (Lage an der B 463) + gute Exposition und Sichtbarkeit + ÖPNV Anbindung (Haltestelle Brühl ) im direkten Umfeld + gute Zu / Abfahrtsmöglichkeit für Pkw + etablierter Versorgungsstandort + fußläufiger Anschluss an gewachsene Wohngebiete und Innenstadtbereich. 2. Integrationsgebot landes und regionalplanerische Vorgaben Das Integrationsgebot gemäß Einzelhandelserlass Baden Württemberg ist auf Ziel LEP Baden Württemberg zurückzuführen. [...] Einzelhandelsgroßprojekte sollen vorrangig an städtebaulich integrierten Standorten ausgewiesen, errichtet oder erweitert werden. Für nicht zentrenrelevante Warensortimente kommen auch städtebauliche Randlagen in Frage. Der Einzelhandelserlass Baden Württemberg führt unter weiter aus, dass ein Einzelhandelsgroßprojekt im zentralörtlichen Versorgungskern (Stadt und Ortskern) errichtet oder erweitert oder diesem in unmittelbarer Nähe zugeordnet werden soll, sodass in der Regel keine Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit dieses Versorgungskerns der Standortgemeinde gegeben ist. [...] Solche Standorte haben deshalb Vorrang vor städtebaulichen Randlagen [...]. Diesen Vorgaben wird auch seitens des Regionalplanes 2015 Nordschwarzwald 24 Rechnung getragen. So wurden folgende wesentliche Anforderungen an Standortbereiche für Einzelhandelsgroßprojekte formuliert: 2.9.1(G) Um eine verbrauchernahe Versorgung zu gewährleisten, sollen integrierte und wohngebietsnahe Standorte für die Ansiedlung von Einzelhandelsbetrie 24 Quelle: Regionalplan Nordschwarzwald. 1. Änderung des Regionalplans 2015 Kapitel 2.9 Einzelhandelsgroßprojekte. 22

23 ben gefördert werden. Die Einzelhandelsstandorte sollen gut für den Fußgänger und Fahrradverkehr erschlossen sein und mit dem ÖPNV erreichbar sein. Die Anforderungen von Familien und Kindern, Behinderten und Senioren sollen bei der Standortwahl berücksichtigt werden N (4) Einzelhandelsgroßprojekte sollen vorrangig an städtebaulich integrierten Standorten ausgewiesen, errichtet oder erweitert werden. 3. Bewertung des Integrationsgebotes Zur Bewertung des Integrationsgebotes sind folgende Aspekte hervorzuheben: Gemäß Regionalplan Nordschwarzwald werden für Ober, Mittel und Unterzentren sog. Versorgungskerne in der Raumnutzungskarte gebietsscharf abgegrenzt, in denen regionalbedeutsame Einzelhandelsgroßprojekte mit zentrenrelevanten Sortimenten konzentriert und angesiedelt werden sollen. Außerhalb der Versorgungskerne sind regionalbedeutsame Einzelhandelsgroßprojekte mit zentrenrelevanten Sortimenten ausgeschlossen 25. Die abweichende Regelung, wonach diese jedoch auch in Kleinzentren bzw. Gemeinden ohne zentralörtliche Funktion zulässig sind, wurde bereits im Rahmen der Bewertung der raumordnerischen Kernregelung ausgeführt. In diesem Zusammenhang ist anzuführen, dass in den Kleinzentren bzw. Gemeinden ohne zentralörtliche Funktion keine Versorgungskerne ausgewiesen sind. Dementsprechend ist der Grundsatz zur verbrauchernahen Versorgung heranzuziehen, wonach integrierte und wohngebietsnahe Standorte zur Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben gefördert werden sollen. Zur Bewertung des Integrationsgebotes sind somit folgende Standortfaktoren hervorzuheben: gute Verkehrsanbindung aller Verkehrsteilnehmer (Pkw, Rad, ÖPNV und zu Fuß) fußläufige Erreichbarkeit der umliegenden Wohngebieten bzw. des südlich angrenzenden Stadtzentrums von Bad Liebenzell Standort dient bereits heute aufgrund seiner Lage wesentlich der Grundversorgung der Bevölkerung im Kernstadtgebiet. Basierend auf der erfolgten Bewertung des Standortes sowie den landes und regionalplanerischen Vorgaben ist somit das Integrationsgebot wie folgt zu bewerten: Der Lidl Markt befindet sich in siedlungsstrukturell integrierter Standortlage von Bad Liebenzell. Der Hauptgeschäftsbereich ist in einer Entfernung von m fußläufig erreichbar. Darüber hinaus erfüllt der Lidl Markt eine fußläufige Versorgungsfunktion für die in westlicher Richtung gelegenen Wohngebiete. Perspektivisch wird sich die Nahversorgungsrelevanz des Marktes mit der Entwicklung des Wohnquartiers PF1 weiter erhöhen. Es ist weiterhin zu beachten, dass es 25 Vgl. hierzu Regionalplan 2015 Nordschwarzwald, 1. Änderung des Regionalplans 2015 Kapitel 2.9 Einzelhandelsgroßprojekte. Plansatz Z (6). 23

24 sich um einen für die Grundversorgung von Bad Liebenzell wichtigen und etablierten Standort handelt, welcher über eine sehr gute verkehrliche Erreichbarkeit für alle Verkehrsteilnehmer (PKW, Rad, ÖPNV und zu Fuß) verfügt. Das Integrationsgebot gemäß Einzelhandelserlass Baden Württemberg wird somit erfüllt. 24

25 IV. Kongruenzgebot Für die Prüfung des Kongruenzgebotes sind zunächst eine Abgrenzung und Zonierung des erschließbaren Einzugsgebietes und die Ermittlung des in diesem Gebiet vorhandenen Bevölkerungs und Kaufkraftpotenzials vorzunehmen. Basierend darauf erfolgt eine Umsatzprognose, die in der Folge eine Abschätzung der Herkunft des Umsatzes und damit eine Bewertung des Kongruenzgebotes ermöglicht. 1. Einzugsgebiet, Bevölkerung und Kaufkraft Der Abgrenzung des voraussichtlichen Einzugsgebietes für den erweiterten Lidl Lebensmitteldiscounter in Bad Liebenzell kommt eine wesentliche Bedeutung bei der Beurteilung des Vorhabens zu. So bildet das ermittelte Einzugsgebiet die Grundlage für alle späteren Berechnungen zur Ermittlung des Bevölkerungs und Kaufkraftpotenzials sowie des Vorhabenumsatzes bzw. der Umsatzherkunft. Als Einzugsgebiet wird in dieser Untersuchung ein Bereich verstanden, innerhalb dessen mit regelmäßigen, dauerhaften und ausgeprägten Einkaufsbeziehungen an den Planstandort gerechnet werden kann. Das Einzugsgebiet lässt sich darüber hinaus weiterhin nach Zonen untergliedern und strukturieren, aus denen eine gleichmäßige Kundeneinkaufsorientierungen an den Planstandort zu erwarten ist. Mit zunehmender Entfernung bzw. schlechterer Erreichbarkeit des Standortes ist dabei i. d. R. von einer Abnahme der Kundenbindung an den Standort auszugehen. Durch die Zonierung des Einzugsgebiets wird diesem Umstand Rechnung getragen. Zur Abgrenzung und Zonierung des Einzugsgebietes werden in vorliegender Untersuchung folgende Kriterien herangezogen: wesentliche Strukturdaten und Rahmenbedingungen im Untersuchungsraum (z. B. Topografie, Siedlungsstruktur, Pendlerbeziehungen, Wirtschaftsstruktur) verkehrliche Erreichbarkeit des Standortes auf Basis von Fahrzeitisochronen Betreiber, Dimensionierung und Sortimentsstruktur des Vorhabens Wettbewerbssituation und Einkaufsalternativen in Bad Liebenzell und den umliegenden Städten und Gemeinden Ergebnisse aus anderen GMA Untersuchungen in Bad Liebenzell und der Region (u. a. Calw, Althengstett, Schömberg, Engelsbrand). Demnach kann unter Berücksichtigung der oben genannten Faktoren im vorliegenden Fall nachfolgendes Einzugsgebiet für den Lidl Markt an der Pforzheimer Straße in Bad Liebenzell abgegrenzt werden: 25

26 Tabelle 4: Einwohnerpotenzial im Einzugsgebiet des Lidl Lebensmitteldiscounters Zone Stadt / Gemeinde Einwohner I Bad Liebenzell II Unterreichenbach Einzugsgebiet insgesamt GMA Berechnungen 2017 (ca. Werte gerundet) Das Einzugsgebiet des erweiterten Lidl Marktes erstreckt sich auf das gesamte Stadtgebiet von Bad Liebenzell. Aufgrund der zentralen Lage in der Kernstadt sowie der guten verkehrlichen Erreichbarkeit des Standortes, ist hier eine starke Kundeneinkaufsbeziehung an den Standort festzuhalten. Darüber hinaus ist mit Einkaufsbeziehungen aus der nördlich angrenzenden Gemeinde Unterreichenbach 27 an den Standort zu rechnen. In der rd Einwohner zählenden Gemeinde ist derzeit kein vergleichbares Angebot vorhanden, größere Versorgungseinkäufe werden daher bereits heute im südlich angrenzenden Bad Liebenzell getätigt. Eine darüber hinausgehende Ausdehnung des regelmäßigen Einzugsgebietes ist hingegen nicht zu erwarten. So begrenzen u. a. die umfassenden Angebotsstrukturen im Mittelzentrum Calw das Einzugsgebiet und auch die weiteren Kommunen im Umland (u. a. Schömberg, Engelsbrand, Althengstett) verfügen über eigene Versorgungsstrukturen im Lebensmittelbereich. Die topografischen Gegebenheiten östlich und westlich des Nagoldtales begrenzen zusätzlich das Einzugsgebiet. An der Kundenherkunft und dem durch den Markt erschließbaren Einzugsgebiet werden sich durch die Verkaufsflächenerweiterung keine wesentlichen Änderungen ergeben. Aufgrund der verkehrsgünstigen Lage an der Pforzheimer Straße ist jedoch mit einem gewissen Kundenanteil von außerhalb des abgegrenzten Einzugsgebietes zu rechnen. Da es sich bei diesen Kunden um Zufallskunden ohne regelmäßige Einkaufsbeziehungen an den Standort handelt, werden diese Kundenzuflüsse im weiteren Verlauf der Untersuchung als sog. Streuumsätze angemessen berücksichtigt. Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass das Einzugsgebiet stark durch die Wettbewerbssituation im Untersuchungsraum beeinflusst wird. Das Einzugsgebiet des Lidl Marktes geht nicht über den regionalplanerisch definierten Verflechtungsbereich (= Nahbereich) von Bad Liebenzell hinaus, was die Nahversorgungsbedeutung des Standortes unterstreicht Quelle: Statistischen Landesamtes Baden Württemberg, Stand: Gemäß Regionalplan Nordschwarzwald 2015 ist die Gemeinde Unterreichenbach dem Nahbereich des Kleinzentrums Bad Liebenzell zugeordnet. 26

27 Karte 5: Einzugsgebiet des Lidl-Lebensmitteldiscounters S Legende Zone I S Zone II Standort ca.-darstellung, tatsächliche Abgrenzung orientiert sich an statistischer / administrativer Gliederung Quelle: erstellt mit openstreetmap; GMA-Bearbeitung

28 2. Kaufkraft im Einzugsgebiet Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes sowie eigenen Berechnungen beträgt die ladeneinzelhandelsrelevante Kaufkraft einschließlich der Ausgaben im Lebensmittelhandwerk in Deutschland pro Kopf der Wohnbevölkerung ca Bezogen auf das konkrete Vorhaben in Bad Liebenzell betragen die Pro Kopf Ausgaben ca Bei der Kaufkraftberechnung für das Einzugsgebiet ist zudem das lokale Kaufkraftniveau zu berücksichtigen. Gemäß aktueller Kennziffer der MB Research liegt das Kaufkraftniveau in Bad Liebenzell bei 102,4 und damit leicht über dem Bundesdurchschnitt (= 100,0). 30 Unter Berücksichtigung der örtlichen Kaufkraftkoeffizienten steht für das Kernsortiment Nahrungs und Genussmittel des erweiterten Lidl Lebensmitteldiscounters ein Kaufkraftpotenzial von ca. 24,1 Mio. im Einzugsgebiet zur Verfügung. Tabelle 5: Projektrelevantes Bevölkerungs und Kaufkraftpotenzial im Einzugsgebiet Zone Stadt / Gemeinde Einwohner Kaufkraft NuG* in Mio. I Bad Liebenzell ,4 II Unterreichenbach ,7 Einzugsgebiet insgesamt ,1 * NuG = Nahrungs und Genussmittel GMA Berechnungen 2017 (ca. Werte gerundet) Zusätzlich wird bei Lebensmitteldiscountern ein Teil des Umsatzes mit Randsortimenten aus dem Nichtlebensmittelbereich generiert. Diese liegen im Fall von Lidl bei ca. 20 %. 3. Umsatzprognose für den erweiterten Lidl Markt Zur Berechnung der voraussichtlichen Umsatzerwartung des Vorhabens wird das Marktanteilkonzept verwendet. Dieses in der Handelswissenschaft weit verbreitete und anerkannte Modell bestimmt das zu erwartende Umsatzvolumen eines Einzelhandelsbetriebes anhand der erzielbaren Marktanteile mit Kunden im Einzugsgebiet 31. Das Modell beschreibt, in welchem Ausmaß das Ohne Kaufkraftanteil verschreibungspflichtiger Medikamente bei Apotheken. Ohne Randsortimente (Nonfood I und II, wie z. B. Drogeriewaren, Haushaltswaren, Tiernahrung). Quelle: MB Research Das Kaufkraftniveau wird auf Basis der amtlichen Steuerstatistik berechnet. In die Ermittlung der Marktanteile fließen zahlreiche Faktoren ein. U. a. sind dies die Rahmenbedingungen am Vorhabenstandort, die verkehrliche Erreichbarkeit, die Wettbewerbssituation im selben Marktsegment sowie Kopplungs und Agglomerationseffekte. 28

29 Vorhaben in der Lage ist, Teile des vorhandenen Kaufkraftvolumens im projektrelevanten Sortimentsbereich zu binden. Neben der Berechnung der zu erwartenden Gesamtumsatzleistung eines Vorhabens lässt sich anhand des Marktanteilkonzepts ebenfalls die perspektivische Umsatzherkunft des Vorhabens ableiten. Das Marktanteilkonzept lässt jedoch keine direkten Rückschlüsse auf die durch das Vorhaben ausgelösten Umsatzumlenkungen zu. So gibt das Marktanteilkonzept keine Auskunft darüber, wo die durch das Vorhaben generierten Umsätze bisher gebunden sind und wie sich diese nach der Erweiterung des Marktes neu verteilen werden. Die Ermittlung der Umsatzumlenkungen für das Vorhaben wird in Kapitel V., 2. ausführlich behandelt. Folgende Umsatzprognosen lassen sich demnach für den Lidl Lebensmitteldiscounter am Standort Pforzheimer Straße mit m² VK anhand des Marktanteilkonzepts ermitteln: 32 Tabelle 6: Umsatzprognose anhand des Marktanteilkonzeptes (Lidl mit m² VK) Zonen Kaufkraft in Mio. Marktanteil Food in % Umsatz Food in Mio. Umsatz Nonfood in Mio. * Umsatz gesamt in Mio. Umsatz Herkunft in % Zone I 19, ,4 1,1 5,5 76 Zone II 4,7 10 0,5 0,1 0,6 9 Einzugsgebiet 24,1 20 4,9 1,2 6,1 85 Streuumsätze 0,9 0,2 1,1 15 Insgesamt 5,8 1,4 1,5 7,2 7,3 100 * Der Umsatzanteil im Nonfoodbereich beträgt beim Anbieter Lidl ca. 20 %. Hinsichtlich der Kundenherkunft wurde von mit dem Lebensmittelbereich vergleichbaren Werten ausgegangen. GMA Berechnungen 2017 (ca. Werte, Rundungsdifferenzen möglich) Somit lässt sich für das Vorhaben mit ca m² VK eine Gesamtumsatzleistung von ca. 7,2 7,3 Mio. ermitteln. Hiervon entfallen ca. 5,8 Mio. auf den Nahrungs und Genussmittelbereich und ca. 1,4 1,5 Mio. auf den Nichtlebensmittelbereich. Mit einer Flächenproduktivität von rd m² / VK wird eine für Lidl durchschnittliche Flächenleistung erzielt. Die Betrachtung der Umsatzherkunft (vgl. Tabelle 6) zeigt, dass mit ca. 85 % der überwiegende Teil des Umsatzes mit Kunden aus dem regionalplanerisch definierten Verflechtungsbereich generiert wird. Etwa 15 % der Umsätze wird mit Streukunden (Zufallskunden, Durchgangsverkehr) erwirtschaftet. 32 Rechenvorgang: Kaufkraft der Wohnbevölkerung x Marktanteil = Umsatz des Vorhabens. 29

30 4. Rechtliche Vorgaben Das Kongruenzgebot bedeutet zunächst, dass Einzelhandelsgroßprojekte sich in das zentralörtliche System einfügen müssen. Dabei ist die raumordnerische Kernregelung (vgl. Kapitel II.) zu beachten. Darüber hinaus soll die Verkaufsfläche des Einzelhandelsgroßprojektes so bemessen sein, dass deren Einzugsgebiet den zentralörtlichen Verflechtungsbereich nicht wesentlich überschreitet (vgl. LEP BW Ziel und ). Konkretisiert wurden diese Vorgaben durch die Regelung im Einzelhandelserlass Baden Württemberg (vgl. Pkt ): Eine Verletzung des Kongruenzgebots liegt vor, wenn der betriebswirtschaftlich angestrebte Einzugsbereich des Vorhabens den zentralörtlichen Verflechtungsbereich der Standortgemeinde wesentlich überschreitet. Eine wesentliche Überschreitung ist i.d.r. gegeben, wenn mehr als 30 % des Umsatzes aus Räumen außerhalb des Verflechtungsbereiches erzielt werden soll. 5. Bewertung des Kongruenzgebotes Basierend auf der aus der Umsatzprognose ableitbaren Umsatzherkunft sowie den landes und regionalplanerischen Vorgaben lässt sich das Kongruenzgebot gemäß Einzelhandelserlass Baden Württemberg wie folgt bewerten: Das Einzugsgebiet des erweiterten Lidl Lebensmitteldiscounters begrenzt sich auf den regionalplanerisch definierten Nahbereich des Kleinzentrums Bad Liebenzell. Eine darüber hinausgehende Ausdehnung des Einzugsgebietes ist nicht zu erwarten. Basierend auf der aus der Umsatzprognose ableitbaren Umsatzherkunft sowie den landesplanerischen Vorgaben ist festzustellen, dass rd. 85 % des durch das Vorhaben generierten Umsatzes aus dem Verflechtungs / Nahbereich Bad Liebenzell selbst stammen. Ca. 15 % werden darüber hinaus durch Streukunden von außerhalb des Einzugsgebietes generiert. Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Vorgaben des Kongruenzgebotes durch das Vorhaben eingehalten werden. Der im Einzelhandelserlass Baden Württemberg genannte Schwellenwert wird nicht überschritten. 30

31 V. Beeinträchtigungsverbot Zur Bewertung des Beeinträchtigungsverbotes sind die durch das Vorhaben zu erwartenden wettbewerblichen bzw. prüfungsrelevanten städtebaulichen und versorgungsstrukturellen Auswirkungen ermitteln. Die Wettbewerbssituation wurde bereits in Kapitel II umfassend dargestellt. 1. Methodik der Umsatzumverteilungsberechnung Zur Ermittlung der durch das Vorhaben ausgelösten Umsatzumlenkungen bzw. Wettbewerbswirkungen kommt ein Rechenmodell zum Einsatz, welches auf dem Prinzip des Huff schen Gravitationsmodells 33 basiert. Im Wesentlichen fließen dabei zwei Parameter ein, welche durch weitere Kriterien ergänzt und kalibriert werden. Als Berechnungsfaktoren sind hierbei zu nennen: die Attraktivität der jeweiligen Wettbewerbsstandorte, die durch den jeweiligen Betriebsbesatz (Betriebsform, Betreiber, Erscheinungsbild etc.), die Verkaufsflächengröße bzw. den darauf erzielbaren Umsatz beschrieben wird und der Distanzwiderstand, der sich aus der Entfernung (Distanz) zwischen den einzelnen Standorten ergibt. 2. Umsatzumverteilungen Für die Bewertung der Erweiterung des bestehenden Lidl Marktes in Bad Liebenzell werden hinsichtlich der zu erwartenden Umsatzumlenkungen folgende Annahmen getroffen: Der Lidl Markt wird an seinem Standort auf einer geplanten Verkaufsfläche von insgesamt m² eine Umsatzleistung von ca. 7,2 7,3 Mio. erzielen. Davon entfallen rd. 5,8 Mio. auf den Lebensmittel und ca. 1,4 1,5 Mio. auf den Nichtlebensmittelbereich. Infolge der zurzeit unterdurchschnittlichen Angebotssituation in Bad Liebenzell selbst und aufgrund des Fehlens eines Lebensmittelvollsortimenters ist von einer Veränderung der Kundenströme und einem Rückholen bisher abschließenden Kaufkraft auszugehen. Davon betroffen sein werden insbesondere die Hauptwettbewerber im südlich angrenzenden Mittelzentrum Calw. An diese Standorte bestehen traditionell starke Kaufkraftabflüsse, die sich mit der Modernisierung des Lebensmittelangebotes in Bad Liebenzell reduzieren werden. 33 Vgl. Huff, David: Defining and estimating a trading area: Journal of Marketing; Vol. 28, 1964 oder Heinritz, G.: Die Analyse von Standorten und Einzugsbereichen,

32 Zu berücksichtigen ist des Weiteren, dass der Anbieter Lidl bereits seit Jahren am Standort auf einer Verkaufsfläche von aktuell ca. 937 m² ansässig ist. Dieser Markt erwirtschaftet derzeit eine Umsatzleistung von insgesamt ca. 5,7 Mio.. Davon entfallen rd. 4,5 Mio. auf den Nahrungs und Genussmittelbereich und rd. 1,1 Mio. auf den Nichtlebensmittelbereich. Diese Umsätze werden bereits heute am Standort generiert und auch weiterhin gebunden werden, da sich an den generellen Standortrahmenbedingungen und dem Kundeneinzugsgebiet keine nennenswerten Veränderungen ergeben werden. Unter Berücksichtigung der bestehenden Umsätze des Lidl Marktes bleibt ein relevanter Umsatzanteil von ca. 1,5 1,6 Mio., welcher durch das Vorhaben im Untersuchungsraum umverteilungswirksam werden wird. Davon entfallen rd. 1,3 Mio. auf den Lebensmittelbereich und rd. 0,3 0,4 Mio. auf den Nichtlebensmittelbereich. Im Folgenden wird von einer Neuansiedlung eines Lidl Marktes mit m² VK unter Berücksichtigung des derzeit bereits vorhandenen Marktes ausgegangen. Die gewählte Vorgehensweise wird auch in der Rechtsprechung dokumentiert, welche primär die Erweiterungsfläche als Gegenstand der Prüfung zu möglichen Umsatzumlenkungen bzw. schädlichen Auswirkungen ausmacht. Dies wird dadurch begründet, dass der Betrieb als solcher bereits am Markt etabliert und ein Bestandteil des bereits vorhandenen Einzelhandelsangebotes ist. Jedoch ist gemäß aktueller Rechtsprechung zu prüfen, ob der Standort durch die Erweiterung eine neue Qualität erreicht, durch die der Gesamtstandort so aufgewertet wird, dass die städtebauliche Situation kippen kann und heute noch ausgewogene Strukturen beeinträchtigt werden. Dabei ist bei der Prognoseentscheidung von der gegebenen städtebaulichen Situation auszugehen, die nicht nur von den anderen vorhandenen Einzelhandelsbetrieben, sondern auch durch den Betrieb, dessen Erweiterung geplant ist, in seinem bisherigen Bestand geprägt wird. Dementsprechend wird in vorliegender Auswirkungsanalyse das Gesamtprojekt von Lidl bewertet. So wurde etwa in Hinblick auf die Ausbildung des voraussichtlichen Kundeneinzugsgebietes, der voraussichtlichen Umsatzleistung oder der Stellung im Wettbewerb jeweils das Gesamtvorhaben nach einer vollzogenen Erweiterung betrachtet. Jedoch ist nach aktueller Rechtsprechung für die tatsächliche Bewertung der durch das Vorhaben ausgelösten Umsatzumlenkungen der bereits bestehende Lidl Markt zu berücksichtigen. Dieser ist bereits seit Jahren in der Pforzheimer Straße ansässig. Dementsprechend gilt für die durch das Vorhaben zu erwartenden Umsatzumlenkungen, dass sich jeweils nur der durch das Vorhaben generierte Zusatzumsatz nach der Modernisierung und Neuaufstellung des Marktes i. S. wettbewerblichen Wirkungen bzw. ggf. städtebaulichen Auswirkungen bemerkbar machen wird. 32

33 Im Detail sind im Untersuchungsraum folgende Umsatzumlenkungen durch das Vorhaben zu erwarten: Tabelle 7: Zu erwartende Umsatzumlenkungen durch das Vorhaben mit m² VK Umsatz in Mio. Umsatz des bestehenden Marktes im Lebensmittelbereich 4,5 Foodbereich Umsatzumlenkungen ggü. Anbietern in Bad Liebenzell 0,3 0,4 Umsatzumlenkungen außerhalb des Einzugsgebietes (u. a. Calw, Schömberg, Engelsbrand, Neuhausen, Althengstett) 0,9 1,0 Umsatz erweiterter Markt im Nahrungs und Genussmittelbereich 5,8 Nonfoodbereich Umsatz des bestehenden Marktes im Nonfoodbereich 1,1 Umsatzumlenkungen im Untersuchungsraum 0,3 0,4 Umsatz erweiterter Markt im Nonfoodbereich 1,4 1,5 Umsatz insgesamt 7,2 7,3 GMA Berechnungen 2017 Auf Basis der zuvor getätigten Annahmen zu möglichen Umsatzumlenkungen im Untersuchungsraum sind folgende wettbewerbliche Wirkungen durch das Vorhaben von Lidl zu erwarten: In Bad Liebenzell werden nur geringe Umsatzumlenkungen zu erwarten sein. Diese betreffen vorwiegend den Anbieter Netto als systemgleichen Wettbewerber sowie in untergeordneter Form den Facheinzelhandel im sonstigen Stadtgebiet von Bad Liebenzell. Insgesamt belaufen sich die durch das Vorhaben ausgelösten Umsatzumverteilungen gegenüber den Betrieben in Bad Liebenzell auf ca. 6 %. Damit bewegen sich die durch das Vorhaben ausgelösten Umsatzumverteilungseffekte noch auf einem wettbewerbsüblichen Niveau und werden zu keiner Schädigung des zentralen Versorgungsbereiches oder der Nahversorgungsstrukturen führen. Vielmehr ist von einer Verbesserung der Nahversorgung in Bad Liebenzell auszugehen, sodass bisher abfließende Kaufkraftabflüsse am Standort gebunden bleiben würden. In Unterreichenbach findet sich kein direkter Wettbewerber zum Lidl Lebensmitteldiscounter. Nach der Schließung eines Bio Marktes beschränkt sich das Angebot vor Ort auf einen Lebensmittelhandwerksbetrieb. Aufgrund des spezialisierten Angebotes ist der Anbieter nur in deutlich ungeordneter Form von Umverteilungseffekten betroffen. Faktisch werden sich diese Wirkungen einzelbetrieblich nicht bemerkbar machen. Eine Schädigung der Nahversorgung ist auszuschließen. 33

34 Die höchsten Umverteilungseffekte hätten größere Wettbewerber im Mittelzentrum Calw (u. a. Kaufland, E Center) zu erwarten. Traditionell bestehen in Richtung Calw starke Einkaufsbeziehungen. Im südlich an Bad Liebenzell angrenzenden Stadtteil Calw Hirsau ist als Hauptwettbewerber zum Lidl Lebensmitteldiscounter ein Aldi Markt an der Liebenzeller Straße zu nennen. Darüber hinaus wird in untergeordneter Form der ebenfalls in der Liebenzeller Straße ansässige Rewe Markt von Umverteilungen betroffen sein. Die gegenüber den Lebensmittelmärkten in Calw Hirsau ausgelösten Umsatzumverteilungseffekte belaufen sich auf max. 5 %. Betriebsschließungen o der eine Gefährdung der Nahversorgung sind damit deutlich auszuschließen. An den sonstigen Standorten außerhalb des Einzugsgebietes (u. a. Schömberg, Engelsbrand, Neuhausen, Althengstett) werden allenfalls geringere Rückwirkungen ausgelöst, die sich jeweils mit max. 2 % Umsatzverlust beziffern lassen. Aufgrund der geringen Höhe der Umsatzumverteilungseffekte ist in den umliegenden Kommunen keinesfalls mit Marktaustritten einzelner Anbieter auszugehen. Eine Schädigung zentraler Versorgungsbereiche bzw. eine Schwächung der Nahversorgungsstrukturen ist nicht zu erwarten. Im Nichtlebensmittelbereich werden durch das Vorhaben Umsatzumverteilungseffekte in Höhe von ca. 0,3 0,4 Mio. ausgelöst. Diese Umsätze werden dabei vor allem gegenüber anderen Lebensmitteldiscountern in der Region aber auch gegenüber den sonstigen Anbietern in Bad Liebenzell wirksam werden. Aufgrund der Vielzahl unterschiedlicher Sortimente ist in einer Einzelfallbetrachtung jedoch allenfalls mit geringen Rückwirkungen zu rechnen, die sich auf eine Vielzahl von Betrieben verteilen. Nennenswerte Umsatzverluste bestehender Anbieter sind daher nicht zu erwarten. Darüber hinaus ist zu bewerten, ob der modernisierte Lidl Markt auf Basis der größeren Verkaufsfläche so aufgewertet wird, dass die vorhandene städtebauliche Situation kippen kann und heute noch ausgewogene Strukturen beeinträchtigt werden. Dies ist im vorliegenden Fall zu verneinen. So werden sich sowohl hinsichtlich des Kundeneinzugsgebietes, der Standortlage des Marktes und der zu erwartenden Umsatzumlenkungen im Untersuchungsraum keine nennenswerten Änderungen ergeben. Insofern ist auch nach einer Modernisierung von Lidl von stabilen Versorgungsstrukturen im Lebensmittelbereich auszugehen. 34

35 3. Rechtliche Vorgaben und städtebauliche Bewertung Das Beeinträchtigungsverbot geht aus 11 Abs. 3 BauNVO hervor und besagt, dass das Vorhaben das städtebauliche Gefüge und die Funktionsfähigkeit des zentralen Versorgungskernes (Stadt und Ortskernes) sowie die verbrauchernahe Versorgung im Einzugsbereich des Vorhabens nicht beeinträchtigen darf. Diese Vorgaben werden von der Landes und Regionalplanung unter Ziel und LEP Baden Württemberg aufgegriffen. Die konkreten Prüfkriterien des Beeinträchtigungsverbotes ergeben sich aus dem Einzelhandelserlass Baden Württemberg: [...] Auswirkungen auf die Versorgung der Bevölkerung können sich dadurch ergeben, dass durch die zu erwartende Kaufkraftbindung an einem Standort und dadurch verursachter Geschäftsaufgaben im Wohnbereich die ausreichende Nahversorgung, vor allem für nicht motorisierte Bevölkerungsgruppen, beeinträchtigt ist. Auswirkungen auf die Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche in der Gemeinde o der in anderen Gemeinden sind insbesondere Auswirkungen auf das Stadtzentrum o der die Nebenzentren in den Stadtteilen oder das Ortszentrum einer Gemeinde. Solche Auswirkungen können sich beispielsweise ergeben, wenn durch Einzelhandelsgroßprojekte außerhalb dieser Zentren eine in der Innenstadt oder im Ortskern eingeleitete, mit öffentlichen Mitteln geförderte städtebauliche Sanierungsmaßnahme nicht planmäßig fortgeführt werden kann oder wenn durch starke Kaufkraftbindung außerhalb der Zentren das Niveau und die Vielfalt der Einzelhandelsgeschäfte in der Innenstadt oder im Ortskern abzusinken drohen. Auswirkungen auf die Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche in anderen Gemeinden können sich ergeben, wenn der Einzugsbereich eines Einzelhandelsgroßprojekts den zentralörtlichen Versorgungsbereich der Ansiedlungsgemeinde wesentlich überschreitet und die Entwicklung und Versorgungsfunktion von Nachbargemeinden beeinträchtigt. [...] Wird ein Einzelhandelsgroßprojekt im zentralörtlichen Versorgungskern (Stadt und Ortskern) errichtet oder erweitert oder diesem in unmittelbarer Nähe zugeordnet, ist in der Regel keine Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit dieses Versorgungskerns der Standortgemeinde gegeben. Solche Standorte haben deshalb Vorrang vor städtebaulichen Randlagen. [...] Die Funktionsfähigkeit des zentralörtlichen Versorgungskerns (Stadt und Ortskern) der Standortgemeinde oder die Funktionsfähigkeit anderer Zentraler Orte sowie die verbrauchernahe Versorgung im Einzugsbereich sind in der Regel wesentlich beeinträchtigt, wenn dort aufgrund des Vorhabens und des zu erwartenden Kaufkraftabflusses Geschäftsaufgaben drohen. Anhaltswert für eine derartige Annahme ist ein Umsatzverlust bei zentren oder nahversorgungsrelevanten Sortimenten von ca. 10 % und bei nicht zentrenrelevanten und nicht nahversorgungsrelevanten Sortimenten von ca. 20 % im vorhabenspezifischen Sortiment. Basierend auf der wettbewerblichen Situation im Einzugsgebiet und den dargestellten Umsatzumlenkungen bzw. wettbewerblichen Wirkungen lässt sich das Vorhaben von Lidl hinsichtlich des Beeinträchtigungsverbotes wie folgt bewerten: Das Beeinträchtigungsverbot wird im vorliegenden Fall eingehalten. Auswirkungen auf das städtebauliche Gefüge und die Funktionsfähigkeit der Versorgungslagen im Untersuchungsraum sind infolge der Umsetzung des Vorhabens nicht zu erwarten. Die 35

36 stärksten Auswirkungen sind in der Stadt Bad Liebenzell selbst zu erwarten. Diese werden sich auf ca. 6 % belaufen. Mit einem Marktaustritt einzelner Anbieter, darunter dem Hauptwettberber Netto, ist nicht zu rechnen. Die sonstigen Anbieter in Bad Liebenzell, darunter die kleineren Fachanbieter in der Innenstadt werden nur nachrangig vom Vorhaben tangiert. In diesem Zusammenhang wird es zu keinen negativen Auswirkungen auf den Bestand kommen. Städtebaulichen Auswirkungen im Sinne des Beeinträchtigungsverbotes oder eine Schwächung der Nahversorgung sind auszuschließen. Bezüglich der Auswirkungen auf die Versorgung der Bevölkerung im Einzugsgebiet bleibt festzuhalten, dass sich diese durch das Vorhaben stabilisiert. Im Nahrungs und Genussmittelbereich besteht derzeit in Bad Liebenzell eine deutlich unterdurchschnittliche Ausstattung, welche durch eine Verkaufsflächenerweiterung des Lidl Marktes angehoben werden würde. Die hieraus resultierenden Umsatzumverteilungseffekte werden sich insbesondere gegenüber den Lebensmittelmärkten außerhalb des Einzugsgebietes (v. a. Calw) bemerkbar machen, welche derzeit von Kaufkraftabflüssen aus Bad Liebenzell profitieren. Bei den wesentlichen Wettbewerbern handelt es sich vorrangig um die Anbieter in Calw Hirsau (Aldi, Rewe) sowie den sonstigen bedeutenden Einzelhandelslagen im benachbarten Mittelzentrum Calw. Darüber hinaus werden in untergeordneter Form auch die sonstigen Wettbewerbsstandorte im Umland vom Vorhaben betroffen sein. In einer Gesamtbetrachtung ist nicht mit städtebaulichen Auswirkungen i. S. von Betriebsschließungen und damit einer Schwächung der Nahversorgungsstrukturen zu rechnen. Die durch das Vorhaben ausgelösten Umsatzumlenkungen im Nichtlebensmittelbereich werden ebenfalls nicht zu einer Schwächung oder einer Schädigung der Nahversorgung führen, da diese sich auf zahlreiche Sortimentsgruppen und unterschiedliche Betriebe verteilen und in einer Gesamtbetrachtung nur geringe Ausmaße annehmen werden. Auch hier sind städtebauliche Auswirkungen i. S. des Beeinträchtigungsverbotes auszuschließen. Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass das Beeinträchtigungsverbot eingehalten wird. So bewegen sich die ausgelösten Umsatzumlenkungen mit max. 6 % in Bad Liebenzell bzw. deutlich geringeren Umsatzumverteilungseffekten im Umland auf einem wettbewerbsüblichen Niveau. Da es sich bei den betroffenen Anbietern um gut aufgestellte Märkte handelt, welche derzeit von Kaufkraftabflüssen aus Bad Liebenzell profitieren, ist nicht mit einem Marktaustritt oder einer Schädigung der Nahversorgung zu rechnen. Der im Einzelhandelserlass genannte kritische Schwellenwert von 10 % Umsatzumverteilung wird an keinem der Standorte erreicht. Das Beeinträchtigungsverbot wird somit eingehalten. 36

37 4. Agglomeration Gemäß Regionalplan 2015 Nordschwarzwald sind ebenfalls die Wechselwirkungen zwischen dem Lidl Lebensmitteldiscounter und anderen am Standort vorhandenen Einzelhandelsbetrieben zu berücksichtigen (Agglomerationseffekte). Gemäß Regionalplan 2015 Nordschwarzwald ist unter Plansatz zur Steuerung der Agglomerationen formuliert: 34 Mehrere selbstständige, jeweils für sich nicht großflächige Einzelhandelsbetriebe sind bei einem räumlichen und funktionalen Zusammenhang als Agglomeration anzusehen und wie ein Einzelhandelsgroßprojekt zu behandeln, sofern raumordnerische Wirkungen wie bei einem Einzelhandelsgroßprojekt zu erwarten sind. Plansatz gilt entsprechend. Der räumliche Zusammenhang wird durch die Nähe der Baukörper zueinander hergestellt. Der funktionale Zusammenhang wird im raumordnerischen Sinne bewertet und ergibt sich etwa durch ein gemeinsames Nutzungskonzept, Ergänzung der Sortimente, der Nutzung von Synergieeffekten (z. B. enge räumliche Beziehung, gemeinsame Zufahrt und Stellplätze) und dem damit erhöhten überörtlichen Kundenaufkommen. Im Falle des Lidl Marktes ist die Entwicklung des Stadtquartiers PF1 in die Betrachtung einer möglichen Agglomeration mit einzubeziehen. Im Rahmen der Projektentwicklung auf dem Ochsen Areal ist die Ansiedlung eines Drogeriemarktes mit ca. 700 m² VK sowie einer Bäckerei zzgl. Café vorgesehen. Die Entfernung zwischen dem Eingang von Lidl und dem Drogeriefachmarkt wird voraussichtlich ca. 120 m betragen. Damit lässt sich ein räumlicher Zusammenhang zwischen den Einzelhandelsbetrieben herstellen. Karte 6: Projektplanungen Drogeriemarkt auf dem Ochsenareal Bad Liebenzell Quelle: schaudt architekten bda; GMA Bearbeitung Quelle: Regionalverband Nordschwarzwald: 3. Änderung des Regionalplans 2015, Plansatz Agglomeration. 37