Zur 27. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 16. Wahlperiode

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1 Rat Der Oberbürgermeister Düsseldorf, den E I N L A D U N G Zur 27. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 16. Wahlperiode am Donnerstag, dem 21. September 2017 um 14:00 Uhr Sitzungsort: Rathaus - Plenarsaal, Marktplatz 2 Die Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer sind unter der Tel.-Nr und zu erreichen. TOP 1 Verpflichtung von Ratsmitgliedern 2 Verleihung des Ehrenrings des Rates 3 Anerkennung der Tagesordnung 4 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am (1/2017) 5 Anfragen aus aktuellem Anlass 6 Anfragen a) 01/ 205/2017 Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Innenstadt: Sichtwände versperren Blick auf Baufortschritt b) 01/ 206/2017 Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Erhalt der Bäume beim RRX im Planfeststellungsabschnitt (PFA) 2.1 c) 01/ 209/2017 Anfrage des Ratsherrn Maniera: Bezuschussung linksgerichteter Projekte in Düsseldorf d) 01/ 213/2017 Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Unzureichendes Durchgreifen des städtischen Ordnungsdienstes bei irischen Landfahrern? e) 01/ 214/2017 Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wie sieht die grundsätzliche Arbeitsweise des städtischen Ordnungs- und Servicedienstes aus?

2 f) 01/ 221/2017 Anfrage des Ratsherrn Grenda: Leerrohrverlegung für den Breitbandausbau in Düsseldorf g) 01/ 222/2017 Anfrage des Ratsherrn Grenda: Fortschritte bei den Smart-City-Themen h) 01/ 230/2017 Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Diesel-Gipfel in Berlin: schlechte Luft, schlechter Deal? i) 01/ 207/2017 Anfrage der Ratsfrau Dr. Strack-Zimmermann: Wochenmarkt am Rochusmarkt 7 Einbringung des Haushaltsplanentwurfs Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen Berichterstatterin: Beigeordnete Zuschke 9 Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX) 10 Bericht aus der Kommission Haushaltszukunftskonzept 11 Bericht aus der Kleinen Kommission Grand Départ Düsseldorf / 226/2017 a) Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW: Projektbudget Grand Départ Düsseldorf / 235/2017 b) Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Projekt Grand Départ Düsseldorf 2017 Die Vorlage wird nachgereicht / 18/201-1 Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum Entlastung des Oberbürgermeisters Berichterstatter: Ratsherr Eßer / 47/2017 Jahresabschluss 2015 Beschluss über das Jahresergebnis / 49/2017 Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen aus dem Jahresabschluss 2016 Berichterstatterin: Auf Anfrage der/die zuständige Dezernent/in

3 16 40/ 33/2017 Dieter-Forte-Gesamtschule, Schulstandort Heidelberger Straße 75, Sanierung Mensadach und Innenraum Grundsatzbeschluss Berichterstatter: Ratsherr Scheffler 17 23/ 46/ Marktplatz 5-6, Verwaltungsgebäude Veräußerung der Liegenschaft, optional Erbbaurecht Bedarfsbeschluss Berichterstatter: Ratsherr Hartnigk 18 23/ 45/2017 Gesamtkonzept TVG Bedarfsbeschluss Berichterstatter: Ratsherr Hartnigk 19 01/ 172/2017 Bauvoranfrage Am Trippelsberg 100 Errichtung einer Logistikhalle, mit Bürobereich und LKW-Anlieferungen Berichterstatterin: Beigeordnete Zuschke 20 01/ 216/2017 Geplante Verlagerung des Schulverwaltungsamtes in das Gebäude Konrad-Adenauer-Platz 1 Prüfung der alternativen Unterbringung von Teilen der Volkshochschule Düsseldorf Berichterstatter: Bürgermeister Conzen 21 66/ 43/ Stufenweise Erhöhung der Gebühren für Handwerkerparkausweise Berichterstatter: Ratsherr Volkenrath 01/ 202/2017 Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion 22 01/ 228/2017 Stärkung der Fördermittelakquise der Landeshauptstadt Düsseldorf: Einrichtung eines zentralen Fördermittelmanagements Die Vorlage wird nachgereicht / 57/ Umsetzung Maßnahmen der 4. Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung (SOM V) Berichterstatter: Ratsherr Scheffler 24 51/ 89/2017 Partizipationsbericht des Jugendamtes Düsseldorf Berichterstatterin: Ratsfrau Holtmann-Schnieder 25 41/ 55/ / 192/2017 Kulturentwicklungsplanung für die Landeshauptstadt Düsseldorf (Abschlussbericht) Berichterstatter: Bürgermeister Conzen Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP

4 26 40/46/2017 Überführung der Treuhandstiftung Stiftung Begabtenförderung Düsseldorf in eine rechtsfähige Stiftung Stiftung Haus der Talente Düsseldorf Berichterstatter: Stadtdirektor Hintzsche 27 41/ 94/2017 Schenkung für das Hetjens-Museum Berichterstatter: Bürgermeister Conzen 28 01/ 210/2017 Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW: Sonderzuschuss an den Düsseldorfer Turn- und Sportverein Fortuna 1895 e.v. für den Neubau eines Nachwuchsleistungszentrums Berichterstatter: Stadtdirektor Hintzsche 29 01/ 227/2017 Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW: Vereinssportanlage Kammerrathsfeldstraße 82 (TSV Urdenbach), Neubau Funktionsgebäude Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Berichterstatter: Stadtdirektor Hintzsche / 60/2017 Neufassung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf zum / 32/2017 Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Beihilfesachbearbeitung für den Ruhrverband Essen durch das Competence-Center Beihilfe der Landeshauptstadt Düsseldorf Berichterstatter: Beigeordneter Prof. Dr. Meyer-Falcke 32 11/ 30/2017 Beitritt der Landeshauptstadt Düsseldorf zur d-nrw AöR Berichterstatter: Beigeordneter Prof. Dr. Meyer-Falcke / 59/2017 Aufsichtsrat der Zukunftswerkstatt Düsseldorf GmbH Ersatzwahl 34 01/ 212/2017 Lenkungsgruppe der Lokalen Agenda 21 Neubenennung eines Mitglieds Berichterstatter: Beigeordnete Stulgies / 61/2017 Wiederbestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Landeshauptstadt Düsseldorf

5 36 01/ 219/2017 Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit Düsseldorf Ersatzbestellungen von Mitgliedern 37 01/ 220/2017 Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See Ersatzbestellung 38 01/ 223/2017 Schulausschuss Ersatzbestellung eines beratenden Mitglieds 39 01/ 211/2017 Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien Die Vorlage wird nachgereicht / 1/2017 Antrag des Seniorenrates: Anschaffung eines Friedhofmobils für den Südfriedhof 41 Anträge a) 01/ 123/2017 b) 01/ 124/2017 c) 01/ 158/ / 194/2017 d) 01/ 170/2017 e) 01/ 168/2017 f) 01/ 178/2017 Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Der Datenschutzbeauftragte als Ansprechpartner für Einwohnerinnen und Einwohner Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Umsetzen von Beschlüssen des Stadtrates Antrag der CDU-Ratsfraktion: Auswirkungen von Verwaltung 2020 Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP Antrag der Ratsfraktionen von BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Urbaner Stadtstrand Moderne Beachgastronomie am Rhein: Flächenprüfung Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kein Empfang und keine Unterstützung für Schießwettbewerb der Bundeswehr Antrag der CDU-Ratsfraktion: Familiennachzug der in Düsseldorf lebenden anerkannten Geflüchteten

6 g) 01/ 179/2017 Antrag der CDU-Ratsfraktion: Erhalt der Düsseldorfer Förderschulen Wahlmöglichkeiten für Familien sichern h) 01/ 217/2017 Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: RWE-Aktien baldmöglichst verkaufen i) 01/ 224/2017 Antrag der CDU-Ratsfraktion: Shared Mobility entschlossen ausbauen j) 01/ 229/2017 Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Keine Panzer für die Türkei k) 01/ 233/2017 Antrag der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Race am Rhein l) 01/ 234/2017 Antrag der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Informationsbanderole an Bäumen im öffentlichen Raum, die gefällt werden sollen Thomas Geisel Oberbürgermeister

7 Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf am Donnerstag, 21. September 2017 TOP NÖ 1 NÖ 2 NÖ 3 NÖ 4 Anerkennung der Tagesordnung Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am (1/2017) 001/ 55/2017 Flughafen Düsseldorf GmbH Anteilserwerb 01/ 208/2017 Entscheidung über die Besetzung einer Führungsfunktion Berichterstatter: Beigeordneter Prof. Dr. Meyer-Falcke Thomas Geisel Oberbürgermeister