HAUSHALT 2017 EINBRINGUNG DURCH DEN BÜRGERMEISTER DER STADT HERBOLZHEIM AM 24. NOVEMBER 2016 STADT HERBOLZHEIM

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1 HAUSHALT 2017 EINBRINGUNG DURCH DEN BÜRGERMEISTER DER STADT HERBOLZHEIM AM 24. NOVEMBER 2016 STADT HERBOLZHEIM

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3 Ort Ortsverwaltung Broggingen Grundschule Herbolzheim Grundschule Broggingen Emil-Dörle-Werkrealschule Emil-Dörle-Realschule Bernhard-Galura-Schule Margarethenkapelle Kindergarten Wagenstadt Breisgauhalle Schwimmbad Park- und Gartenanlagen Kinderspielplätze Gemeindestraßen Straßenbeleuchtung Wasserläufe Friedhöfe Bürgerhaus Feld- und Wirtschaftswege Bebaute Grundstücke Sonstiges Grundvermögen Maßnahme Laufender Unterhaltungsaufwand u. neue Fenster Bürgersaal Unterhaltungsaufwand - Akustikelemente, Bodenbelag, Vernetzung Unterhaltungsaufwand - Bodenbelag, Schallschutz Unterhaltungsaufwand - Bodenbelag, Jalousien, Zaunanlage Unterhaltungsaufwand - Bodenbelag, Jalousien, Zaunanlage, Aufzug Unterhaltungsaufwand - Umbau wasserlose Urinale, Zaunanlage Unterhaltungsaufwand - Restaurierung Fresken u.a. Unterhaltungsaufwand - Kosten Sanierung WC-Anlage u.a. Unterhaltungsaufwand, Bodenausbesserung, Abdichtung Schweißbahn Laufender Unterhaltungsaufwand Unterhaltungsaufwand - Entgelt Pflanzengießen, Ausleihe Maschin. Laufender Unterhaltungsaufwand Unterhaltungsaufwand - Absenkung Bordsteine u.a. Unterhaltungsaufwand Unterhaltungsaufwand Unterhaltungsaufwand - Umgestaltung Friedhöfe H 3 und H 5 Unterhaltungsaufwand - Anstrich, Überdachung, Wartung Laufender Unterhaltungsaufwand Unterhaltungs- + Sanierungsmaßnahmen städt. Wohngebäude Unterhaltung und Pflege Unterhaltungsmaßnahmen >= Betrag

4 Haushaltsvolumen

5 VERWALTUNGSHAUSHALT 2017 STADT HERBOLZHEIM

6 Zuführung an den Vermögenshaushalt

7 Einnahmen Betrag in Euro Gemeindanteil EkSt + Umsatzsteuer Schlüsselzuweisungen Steuern Umlagen Personalausgaben Zuführung an den VmH Betrag in Euro Einnahmen + - Verwaltungshaushalt

8 Schulen Grundschule Herbolzheim Grundschule Wagenstadt Grundschule Broggingen Emil-Dörle-Werkrealschule Emil-Dörle-Realschule Bernhard-Galura-Schule Zuschussbedarf Mensa Mensa Grundschule Mensa Emil-Dörle-Schulen Zuschussbedarf Zuschussbedarf der Schulen Anteil Zuschussbedarf am Verwaltungshaushalt 5,64 %

9 Kindergärten Kindertagesstätte Kindergarten Wagenstadt Kindergarten Tutschfelden Kath. Kiga Herbolzheim Ev. Kiga Herbolzheim Kiga Bleichheim Kiga Broggingen Ausw. Kiga-Träger Zuschussbedarf Einnahmen Volumen VwH Anteil am VwH 7,82% Zuschussbedarf Kindereinrichtungen

10 Soziale Sicherung für Wohnungslose Einnahmen Zuschussbedarf Unterbringung Asylbewerber Einnahmen Zuschussbedarf Soziale Sicherung

11 VERMÖGENSHAUSHALT STADT HERBOLZHEIM

12 Grundstücksverkäufe Gewerbegebiet "Hotelanlage" Gewerbepark "Niederwaldstraße" Gewerbe- und Industriebauplätze Grundstücke Erwerb von Grundstücken Einnahmen Grundstücksverkehr

13 Feuerwehr Feuerwehrgerätehaus Abteilung H3 und H4 Zuschuss Feuerwehr Beschaffung MTW H3/H4 Beschaffung Rauchvorhang Beschaffung von 2 Ölsperren Beschaffung von 2 Funkgeräten Beschaffung kl. Netzstromaggr. Beschaffung einer Flächenleuchte Beschaffung einer Wärmebildkamera Feuerwehr

14 Allgemeine Verwaltung Rathaus - 2 Server inkl. Software OV Wagenstadt OV Bleichheim OV Broggingen OV Tutschfelden Bauhof - versch. Maschinen/Fahrzeuge Einnahmen Allgemeine Verwaltung

15 Öffentliche Einrichtungen Stadtmusik - Zuschuss Instrumentenbeschaffung Kindertagesstätte - Spielgeräte Kinderspielplätze - Spielgeräte 1. FA Halle Wagenstadt - Sanierung 2. FA Breisgauhalle - Erwerb einer Reinigungsmaschine Schwimmbad - Einstiegshilfe für Behinderte Wald - Errichtung eines Geräteunterstandes Wald - Beschaffung eines Fahrzeuges f. Waldarb Wald - Beschaffung eines Notstromaggregates Tourismus - Erwerb E-Fahrzeug-Ladesäule Sonstige öffentliche Einrichtungen

16 Schulen EDS - Erwerb Fahrzeug EDS - Erwerb Scheuersaugmaschine Grundschule H1 - Beschaffung Schulserver Grundschule H1 - Schulhofgestaltung (Schaukel) Grundschule H2 - Beschaffung Schulserver Schulen

17 Evangelischer Kindergarten Broggingen Investitionsförderungszuschuss für - die Sanierung des Sanitärbereiches Beschaffung eines Fahrradständers Beschaffung eines Klettergerüstes Kindergärten

18 Heimatpflege Neue Weihnachtsbeleuchtung Heimatpflege

19 Straßen Umgehungsstraße GVV - Invest.zuweisung Bismarckstraße - Erneuerung Straße und Gehwege Straßen

20 Orts- und Regionalplanung Planungs- u. Vermessungskosten, Ausgleichsverpfl. Einnahmen Städtebaul. Erneuerungsmaßnahmen - Sanierung Gasthaus Sonne (Sandstein, Dach) Straßenbau, BA Aufzugsanlage Technisches Rathaus Erwerb Wohngebäude Zuschüsse für private Sanierungsmaßnahmen Sonst. Sanierungsmaßnahmen und Honorare Breitbandversorgung - Investitionskostenzuschuss Orts- und Regionalplanung

21 Wasserläufe Zweckverband "Hochwasserschutz Bleichbach" Tilgungsumlage zum Bau des HRB Erlenmatten Wasserläufe

22 Friedhöfe Neubau Urnenwand Friedhof OT Tutschfelden Erweiterung Stelenanlage Friedhof Herbolzheim Friedhöfe

23 Allgemeines Grundvermögen Baukosten Pflegeheim für Demenzkranke Allgemeines Grundvermögen

24 Rücklagen Stand zum Zuführung an die all. Rücklage Vorauss. Stand zum Mindestrücklage Betrag Entwicklung der allgemeinen Rücklage Rücklagen

25 , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 0, Schulden

26 Haushaltssatzung der Stadt Herbolzheim für das Haushaltsjahr 2017 Aufgrund von 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am xx.yy.xxxx folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 beschlossen: 1 Festsetzung des Haushaltsplanes Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit 1. den Einnahmen und von je davon im Verwaltungshaushalt... davon im Vermögenshaushalt dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) von dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von... 0 Haushaltssatzung

27 2 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf Gemeindesteuern Die Hebesätze werden festgesetzt für die Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf... der Steuermessbeträge für die Gewerbesteuer auf... der Steuermessbeträge 4 Weitere Bestimmungen 340 v.h. 380 v.h. 340 v.h. Im Verwaltungshaushalt sind die Hauptgruppen 5 und 6 gegenseitig deckungsfähig. In den Einzelabschnitten Schulen können laufende zugunsten von Beschaffungen beweglichen Vermögens eingespart werden (einseitige Deckungsfähigkeit). 5 Stellenplan Der dem Haushaltsplan beigefügte Stellenplan ist Bestandteil der Haushaltssatzung. Herbolzheim, den xx.yy.xxxx Ernst Schilling Bürgermeister Haushaltssatzung