Umweltverantwortung und Private Equity. European Business School Konferenz am 3. Juli 2008

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1 Umweltverantwortung und Private Equity European Business School Konferenz am 3. Juli 2008

2 Private Equity, Prospektgestaltung geschlossener Fonds, Haftungsrecht, aufsichtsrechtliche Ansätze, rechtliche Aspekte Prof. Dr. Dr. Stefan Grundmann, LL.M. (University of California, Berkeley) u. a. Direktor des Instituts für Bank- und Kapitalmarktrecht der Humboldt-Universität zu Berlin

3 (Überblick) 1. Prospektpflicht, Prospektüberprüfung und Prospekthaftung 2. Prospektinhalte und Vertrieb 3. Prospektinhalte und Anleger 4. Fondsgestaltung und Unternehmen in der Betriebsphase (Blind Pool)

4 1. Prospektpflicht, -überprüfung und - haftung (1) Börsenprospektpflicht (Börsengesetz, Wertpapierprospektgesetz) Allgemeine Prospektpflicht (Verkaufsprospektgesetz) Schrottimmobilien Bedeutung des Private Equity für Zukunftsindustrien Abbau der Steuerprivilegien

5 1. Prospektpflicht, -überprüfung und - haftung (2) Leitbild des Verkaufsprospekts Vertriebsmittel Risiko-Aufklärungsmittel Inhalte des Prospekts je nach Fondsmodell Einzelinvestitionsobjekte Unternehmenskonzepte (Blind Pool) Finanzierungsmodelle

6 1. Prospektpflicht, -überprüfung und - haftung (3) Kapitalmarkt- und Prospektaufsicht Integration der Finanzaufsicht Verbreiterung/Verallgemeinerung der Finanzaufsicht Inhalte der Prospektaufsicht Vollständigkeit der Angaben Inhaltliche Richtigkeit der Angaben Schlüssigkeit und richtige Zuordnung der Angaben Weitere Inhalte der Finanzaufsicht über Fonds

7 1. Prospektpflicht, -überprüfung und - haftung (4) 1. Prospekthaftung nach 13, 13a VerkProspG nicht-börsliche Anlagen Fehlen oder Fehlerhaftigkeit Unvollständigkeit / Unrichtigkeit Nachtragspflicht Unrichtigkeit eigener/fremder Angaben Verantwortlicher, insbesondere Vertriebe? Kausalität, Verschuldensmaßstab, Verjährung 2. Sonstige Prospekthaftungsanspruchsgrundlagen Zivilrechtliche Prospekthaftung? Haftung für betrügerische Fehler

8 (Überblick) 1. Prospektpflicht, Prospektüberprüfung und Prospekthaftung Inhalte des Prospekts je nach Fondsmodell (Einzelinvestitionsobjekte, Unternehmenskonzepte ) 2. Prospektinhalte und Vertrieb 3. Prospektinhalte und Anleger 4. Fondsgestaltung und Unternehmen in der Betriebsphase (Blind Pool)

9 2. Prospektinhalte und Vertrieb (1) Haftung für Prospektangaben Verwendung des Prospekts als Mittel zur Erfüllung von Informationspflichten Zueigenmachung des Prospekts auch bei Fehlen einer Informationspflicht Beispiel der sog. Schrottimmobilien Prospektangaben als Absicherung für Vertriebe Professionalität des Erstellers Objektivität und Zurückhaltung der Prospektangaben Beispiel der sog. Schrottimmobilien

10 2. Prospektinhalte und Vertrieb (2) Nochmals: Der Prospekt als Absicherung Renditeangaben, Hochrechnung v. Index Sorgfältige Recherchen, Offenlegung der Grundlagen Vorrang der Risikobeschreibung Haftung für eigene Angaben über den Prospekt hinaus ethisches Investment Hinweis auf Möglichkeit eigener Plausibilitätskontrolle Erklärung des Prospekts und seiner Hauptpunkte (Hinweis auf Verbindlichkeit des Prospekts)

11 2. Prospektinhalte und Vertrieb (3) Insbesondere: Provisionen Vollständige Aufdeckung Gestaltung bei Versicherung und bei Absatz

12 (Überblick) 1. Prospektpflicht, Prospektüberprüfung und Prospekthaftung 2. Prospektinhalte und Vertrieb 3. Prospektinhalte und Anleger 4. Fondsgestaltung und Unternehmen in der Betriebsphase (Blind Pool)

13 3. Prospektinhalte und Anleger (1) Risikominderung Eigentumsabsicherung statt schuldrechtlicher Absicherung Investitionsländer (Abwägung mit den Entwicklungschancen sich entwickelnder Länder) Garantien und Versicherungen Kosten Insbesondere: Platzierungsgarantien

14 3. Prospektinhalte und Anleger (2) Steigerung der Renditechancen Konservatives Investment Spekulatives Investment Mischung oder Kumulierung der Renditearten

15 (Überblick) 1. Prospektpflicht, Prospektüberprüfung und Prospekthaftung 2. Prospektinhalte und Vertrieb 3. Prospektinhalte und Anleger 4. Fondsgestaltung und Unternehmen in der Betriebsphase (Blind Pool)

16 4. Fondsgestaltung und Unternehmens-Betriebsphase (1) Rechtsgewand - Rechtsform Gesellschaft Bürgerlichen Rechts Investoren als stille Gesellschafter / Genussrechtsinhaber Aktiengesellschaft Kapitalgesellschaft & Co. KG

17 4. Fondsgestaltung und Unternehmens-Betriebsphase (2) Sonstiger Rechtsrahmen Hauptparameter Investitionsfelder Ausgestaltung der Ausschüttung Veränderbarkeit des Rechtsrahmens Professionelle Besetzung

18 Private Equity, Prospektgestaltung geschlossener Fonds, Haftungsrecht, aufsichtsrechtliche Ansätze, rechtliche Aspekte Prof. Dr. Dr. Stefan Grundmann, LL.M. (University of California, Berkeley) u.a. Direktor des Instituts für Bank- und Kapitalmarktrecht der Humboldt-Universität zu Berlin