Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht Herausforderungen in der digitalen Arbeitswelt

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1 Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht Herausforderungen in der digitalen Arbeitswelt IHK Regional St. Wendel, 10. April 2018 Referent: RA Frank Gust Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 1

2 Was heißt Arbeiten 4.0? Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 2

3 Was hat Arbeiten 4.0 mit dem Arbeitsrecht zu tun? Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 3

4 Flexibilität bei der Arbeitszeit Wie lange und wann dürfen Arbeitnehmer arbeiten? Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 4

5 Das Arbeitszeitgesetz Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 5

6 Der Handlungsrahmen des aktuellen Arbeitszeitrechts: Tägliche Höchstarbeitszeit Tägliche Ruhezeit Ruhepausen Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 6

7 Die werktägliche Höchstarbeitszeit beträgt 8 Std. Sie ist auf 10 Std. erweiterbar. Dann muss sicher gestellt werden, dass ein Ausgleich innerhalb 24 Wochen auf einen Wochendurchschnitt von max. 48 h erfolgt. Die über 8 Std. hinausgehende tägliche Arbeitszeit muss aufgezeichnet werden. Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 7

8 Nach Abschluss der Arbeit muss eine ununterbrochene Ruhezeit von 11 Stunden folgen. Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 8

9 Jede Unterbrechung der Ruhezeit löst eine neue volle 11-stündige Ruhezeit aus. Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 9

10 Ruhepausen Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 10

11 Sonn- und Feiertagsarbeit ist grundsätzlich verboten. Ausnahmen gelten für bestimmte Bereiche, z. B. Not- und Rettungsdienste, Pflegeleistungen in Krankenhäusern, und für bestimmte Branchen, z. B. Gaststättengewerbe. Möglich ist u. U. auch eine behördliche Ausnahmebewilligung. Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 11

12 Samstagsarbeit ist erlaubt! Samstag ist Werktag. Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 12

13 Gesetzliche Ausnahmeregelungen und Abweichungsmöglichkeiten für Notfälle etc. Branchen- und Bereichsausnahmen und für bestimmte Arten von Betrieben durch Tarifvertrag und Betriebsvereinbarung durch behördliche Erlaubnis Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 13

14 Konsequenzen und Sanktionen bei arbeitszeitrechtlichen Verstößen Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 14

15 Wer genau haftet? Der Arbeitgeber. Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 15

16 Wer fällt nicht unter das Arbeitszeitgesetz? - Selbständige, Freiberufler -Geschäftsführer, Vorstände - Chefärzte - - Leitende Angestellte gem. 5 Abs. 3 BetrVG Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 16

17 Vertrauensarbeitszeit als Lösung? Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 17

18 Reformüberlegungen Rahmen der EU-Richtlinien Vorschläge Arbeitgeberverbände Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 18

19 Das Weißbuch des BMAS Arbeiten 4.0 Begrenzte Abweichung von den bestehenden Regelungen des Arbeitszeitgesetzes hinsichtlich der Tageshöchstarbeitszeit und der Ruhezeit Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 19

20 Voraussetzungen für Öffnung: 1. Ein Tarifvertrag muss diese Öffnung zulassen 2. Betriebsvereinbarung über Wahlarbeitszeitkonzepte 3. Die betroffenen Arbeitnehmer müssen individuell zustimmen. 4. Evaluierung der Auswirkungen im Rahmen eines sog. Experimentierraums Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 20

21 Beim Arbeitszeitrecht wird sich in nächster Zeit nichts Wesentliches ändern. Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 21

22 Flexibilität beim Arbeitsort home office, mobile office Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 22

23 Kein Rechtsanspruch auf mobiles Arbeiten oder Home- Office. Keine Rechtspflicht dazu. Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 23

24 Gesetzliche Rahmenbedingungen für den Arbeitsschutz bei Telearbeit Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 24

25 Für den Telearbeitsplatz muss der Arbeitgeber eine Gefährdungsbeurteilung nach 5 ArbSchG, 3 ArbStättV durchführen. Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 25

26 Gestaltung vertraglicher Regelungen bzw. einer Betriebsvereinbarung zur Telearbeit Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 26

27 (Arbeits-)Unfall im Home-Office Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 27

28 Flexibilität bei den Arbeitswerkzeugen Bring Your Own Device (BYOD) Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 28

29 BYOD und Datenschutz Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 29

30 Technik: Sog. Container-Apps zur Trennung privater und dienstlicher Inhalte Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 30

31 Datenschutz und Überwachung Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 31

32 Grundsätzlich keine anlasslose und lückenlose Überwachung! Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 32

33 Vertragliche Regelungen bzw. Betriebsvereinbarungen zum BYOD Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 33

34 Chancen und Gefahren der flexiblen und mobilen Arbeitswelt Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 34

35 Isolation des Telearbeiters Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 35

36 Gefährdungsbeurteilung zu psychischen Belastungen, 5 Abs. 3 Nr. 6 Arbeitsschutzgesetz Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 36

37 Reif für die Freiheit? Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 37

38 Beim Arbeiten 4.0 müssen alle Beteiligte - Arbeitgeber, Betriebsräte, der einzelne Mitarbeiter - tendenziell mehr aushandeln als bisher! Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 38

39 Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht Herausforderungen in der digitalen Arbeitswelt 15. März 2018 Referent: RA Frank Gust Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 39

40 Kontakt Frank Gust Rechtsanwalt Training und Beratung im Arbeitsrecht Feldmannstraße Saarbrücken Telefon: Fax: Arbeit 4.0 und Arbeitsrecht IHK Regional Referent: Frank Gust 40

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