2) Fortentwicklung und Systematisierung durch Coing IV. Konzentration auf das Innenverhältnis Das schuldrechtliche Treuhandverständnis...

Transkript

1

2 Inhaltsübersicht 1 Einleitung... 1 A. Problemstellung und Hinführung zum Thema... 1 B. Gang der Darstellung Einordnungen des Grundschuldsicherungsvertrages... 5 A. Die Entwicklung des Sicherungsvertrages als eigenständiges Rechtsverhältnis... 5 B. Einordnungsversuche der Literatur... 8 C. Die Rechtsprechung D. Zusammenfassung E. Der eigene Ansatz Die Treuhand und das Verhältnis zu den Sicherungsgeschäften A. Die dogmatische Entwicklung des Treuhandbegriffs B. Kategorisierungen der Treuhand C. Das Verhältnis von Treuhand und Sicherungsgeschäft Das Treugut des Grundschuldgläubigers A. Fortentwicklung des Treugutverständnisses B. Die Machtmittel des Gläubigers einer Sicherungsgrundschuld C. Ergebnis Die objektive Umkehr der Zweckrichtung des Sicherungsvertrages A. Umfassende Grundschuldsicherungstreuhand zum Auszahlungszeitpunkt B. Kombination von Sicherungs- und Verwaltungstreuhand durch Entstehung einer Übersicherungssituation C. Weiterentwicklung zur reinen Verwaltungstreuhand D. Die regelmäßige Beendigung der sicherungsvertraglichen Treuhand E. Gesamtergebnis VII

3 6 Die subjektive Umkehr der Interessen der Parteien des Grundschuldsicherungsvertrages A. Die Allgemeine Bedeutung von Parteiinteressen B. Die Interessenlage in der Grundschuldsicherungstreuhand C. Die Interessenlage in der Kombinationsphase D. Ausschließliche Fremdnützigkeit bei der reinen Verwaltungstreuhand E. Gesamtergebnis Zusammenfassung und Ergebnis Literaturverzeichnis VIII

4 Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung... 1 A. Problemstellung und Hinführung zum Thema... 1 B. Gang der Darstellung Einordnungen des Grundschuldsicherungsvertrages... 5 A. Die Entwicklung des Sicherungsvertrages als eigenständiges Rechtsverhältnis... 5 B. Einordnungsversuche der Literatur... 8 I. Frühe Ansätze ) Vom fiduziarischen Rechtsverhältnis zur Sicherungstreuhand ) Die Gegenposition Hubers ) Zusammenfassung II. Neuere Entwicklungen ) Der Sicherungsvertrag als Treuhandverhältnis ) Moderne Gegenpositionen ) Zusammenfassung C. Die Rechtsprechung I. Die reichsgerichtliche Judikatur II. Die Haltung des BGH D. Zusammenfassung E. Der eigene Ansatz Die Treuhand und das Verhältnis zu den Sicherungsgeschäften A. Die dogmatische Entwicklung des Treuhandbegriffs I. Historische Grundlagen II. Von der Lehre des fiduziarischen Rechtsgeschäfts zur allgemeinen Dogmatik III. Der sachenrechtliche Ansatz mit Fokussierung auf das Außenverhältnis ) Siebert IX

5 2) Fortentwicklung und Systematisierung durch Coing IV. Konzentration auf das Innenverhältnis Das schuldrechtliche Treuhandverständnis ) Die Treuhand als Strukturtypus des Schuldrechts ) Die Treuhand der Gegenwart a) Treuhand als Subordination b) Treuhand als Substitution c) Würdigung B. Kategorisierungen der Treuhand I. Einordnung nach dem Zweck des Geschäfts II. Einordnung nach der Interessenrichtung III. Anmerkungen C. Das Verhältnis von Treuhand und Sicherungsgeschäft I. Auffassungen der Literatur ) Strikte Trennung zwischen Sicherungsgeschäft und Treuhand ) Sicherungsgeschäfte als eigennützige Treuhand II. Auffassung der Rechtsprechung ) Die Judikatur des Reichsgerichts ) Die Haltung des Bundesgerichtshofs III. Anmerkung und Stellungnahme Das Treugut des Grundschuldgläubigers A. Fortentwicklung des Treugutverständnisses I. Ein Rechtsverhältnis als Treugut Fortentwicklung oder Irrweg? II. Einwirkungsmacht anstelle sachlichen Treuguts III. Stellungnahme ) Bedenken gegen das Verständnis eine Rechtsverhältnisses als Rechtsgegenstand ) Treugut als Mittel zum Zweck IV. Zusammenfassung und Ergebnis B. Die Machtmittel des Gläubigers einer Sicherungsgrundschuld I. Die herkömmliche Auffassung Verhaftung im Gegenständlichen II. Die moderne Sicherungsgrundschuld der Bankpraxis ) Differenzierte Betrachtung des dinglichen Rechts a) Das Grundschuldkapital X

6 b) Die Grundschuldzinsen c) Nebenleistungen d) Die vollstreckbare Form ) Die persönliche Haftungsübernahme ) Abtretung von Rückgewähransprüchen vor- oder gleichrangiger Grundschulden III. Zwischenergebnis ) Die Sicherungsgrundschuld als Kombinationssicherheit ) Systematisierung der Machtmittel a) Rechtspositionen b) Legitimationen IV. Treuhänderische Bindung durch die Sicherungszweckerklärung ) Unklarheiten über den Ursprung der Zweckbindung ) Unterscheidung und Präzisierung C. Ergebnis Die objektive Umkehr der Zweckrichtung des Sicherungsvertrages A. Umfassende Grundschuldsicherungstreuhand zum Auszahlungszeitpunkt I. Der Grundschuldsicherungsvertrag als Treuhand II. Absicherung des Kreditrisikos als Inhaltszweck III. Zusammenfassung B. Kombination von Sicherungs- und Verwaltungstreuhand durch Entstehung einer Übersicherungssituation I. Forderungstilgung und die Entstehung einer Übersicherungssituation ) Allgemeine Voraussetzungen und Rechtsfolgen ) Die Lage bei der Sicherungsgrundschuld a) Übertragbarkeit der Rechtsprechung b) Alternative Lösungsansätze c) Stellungnahme aa) Haftungsumfang der engen Sicherungszweckerklärung bb) Haftungsumfang bei der weiten Sicherungszweckerklärung d) Ergebnis ) Auswirkungen auf die persönliche Haftungsübernahme XI

7 XII II. Rückschlüsse aus der Bankpraxis Die Teilwandlung zur Verwaltungstreuhand ) Die Rechtsfigur der Verwaltungstreuhand a) Die herkömmliche Sichtweise der Verwaltungstreuhand b) Verwaltungstreuhand als Handeln auf fremde Rechnung ) Übertragung auf die teilvalutierte Sicherungsgrundschuld a) Die Zuordnungslage b) Das Bestehen eines schuldrechtlichen Herausgabeanspruches c) Die Beleuchtung der Gefahrtragung im Stadium der Teilvalutierung ) Ergebnis ) Veranschaulichung der Kombination von Sicherungsund Verwaltungstreuhand a) Konstellation b) Rechtliche Würdigung C. Weiterentwicklung zur reinen Verwaltungstreuhand I. Vollständiger Entfall des Sicherungszwecks ) Die enge Sicherungszweckerklärung ) Die weite Sicherungszweckerklärung ) Ergebnis II. Veranschaulichung und Bewährung der Verwaltungstreuhand ) Die Konstellation Lastenbefreiung nach erfolgter Teilungsversteigerung ) Rechtliche Würdigung D. Die regelmäßige Beendigung der sicherungsvertraglichen Treuhand I. Auffassungen der Literatur II. Würdigung und Stellungnahme ) Zur Beendigung des Sicherungsvertrages durch Wegfall des Sicherungszwecks ) Zum Fortbestand des Sicherungsvertrages in jederzeit kündbarer Form in den Fällen der stehengelassenen Grundschuld ) Eigene Auffassung III. Ergebnis

8 E. Gesamtergebnis Die subjektive Umkehr der Interessen der Parteien des Grundschuldsicherungsvertrages A. Die Allgemeine Bedeutung von Parteiinteressen B. Die Interessenlage in der Grundschuldsicherungstreuhand I. Die herkömmliche Auffassung II. Eigene Auffassung ) Gläubigerinteressen bei der Kreditsicherung durch Grundschulden ) Bedeutung der Grundschuldsicherung für das globale Finanz- und Wirtschaftssystem a) Wirtschaftliche Grundlagen der Bankenwirtschaft als Motor der Kreditvergabe b) Bedeutung des Bankeneigenkapitals vor dem Hintergrund der aktuellen Finanzkrise c) Funktion und Bedeutung einer staatenübergreifenden Bankenaufsicht d) Aufsichtsrechtliche Anforderungen an die Eigenmittelausstattung in Deutschland e) Auswirkungen der Grundschuldsicherung auf die Eigenmittelunterlegungspflicht der Institute aa) Risikogewichtung nach dem Kreditrisikostandardansatz (KSA) bb) Risikogewichtung nach dem auf internen Ratings basierenden Ansatz (IRBA) cc) Folgerungen ) Schuldnerinteressen bei der Grundschuldsicherung a) Auswirkungen auf die Kreditvergabeentscheidung b) Beeinflussung der Kreditkonditionengestaltung c) Abschluss des Sicherungsvertrages als Möglichkeit zur Herbeiführung einer Haftungsbeschränkung ) Ergebnis a) Zusammenfassung b) Folgerungen III. Veranschaulichung des Ausgleichs zwischen Eigennutz und Fremdinteressenbelangwahrung in der Grundschuldsicherungstreuhand XIII

9 XIV 1) Die Kündigung des Grundschuldkapitals Neuregelung des 1193 BGB a) Jederzeitige Berechtigung zur Grundschuldkündigung b) Ausschluss der Kündigung bei Vertragsschluss und Eintragung der Grundschuld c) Zulässigkeit erst bei Vorliegen von Krisenanzeichen d) Fälligkeit der gesicherten Forderung als Kündigungsvoraussetzung e) Stellungnahme aa) Strikte Trennung zwischen schuld- und sachenrechtlicher Ebene bb) Lösungsfindung im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung cc) Umfassende Interessenabwägung für den zulässigen Kündigungszeitpunkt dd) Ergebnis ) Der Sicherheitentausch a) Hintergrund und Problemstellung b) Handhabung in der Rechtsprechung aa) Die Grundlagenentscheidung BGH Urteil v ; XI ZR 398/ bb) Die Bestätigung OLG Stuttgart Urteil vom ; 9 U 21/ cc) Zusammenfassung c) Das Meinungsbild im literarischen Diskurs aa) Der Austausch des Sicherungsobjekts als darlehensvertragliche Inhaltsänderung bb) Der Grundschuldtausch als Inhaltsänderung des Sicherungsvertrages d) Stellungnahme aa) Sicherheitentausch als Änderung der Sicherheitenbestellungsverpflichtung bb) Der Sicherungsvertrag als Anspruchsgrundlage cc) Herleitung der Voraussetzungen im Wege der Interessenabwägung dd) Ergebnis

10 C. Die Interessenlage in der Kombinationsphase I. Rückgang des Sicherungsinteresses Aufrechterhaltung der Fremdnützigkeit II. Verdeutlichung des Interessenausgleich in Refinanzierungsfällen ) Ausgangssituation und Problemstellung ) Entwicklung der Rechtsprechung a) Die Grundlagenentscheidung I BGH Versäumnisurteil vom ; XI ZR 200/ b) Die Kehrtwende? BGH Beschluss vom ; VII ZB 89/ c) Aufkommende Unklarheiten in der unterinstanzlichen Rechtsprechung d) Die Grundlagenentscheidung II BGH Urteil vom ; V ZR 237/ ) Reaktionen der Literatur a) Gestaltungsvarianten b) Grundsatz: Kein Mitwirkungserfordernis des Sicherungsgebers c) Die Gegenposition ) Stellungnahme ) Ergebnis III. Die Behandlung nicht valutierter Grundschuldzinsen im Verwertungsfall ) Ausgangspunkt und Problemstellung ) Haltung und Entwicklung der Rechtsprechung a) Keine Berechtigung und keine Verpflichtung OLG Köln Urteil vom , 15 W 92/79 und OLG München Urteil vom , 27 U 232/ b) Die Klarstellung BGH Urteil vom , V ZR 9/ c) Die Grundlagenentscheidung BGH Urteil vom , XI ZR 178/96 und Urteil vom , XI ZR 280/ d) Die Kehrtwende? BGH Urteil vom , V ZR 52/ XV

11 e) Der Rückschlag BGH Urteil vom , V ZR 133/ f) Fazit ) Das Meinungsbild in der Literatur a) Pflicht zur vollständigen Realisierung der Grundschuld b) Vollständige Geltendmachung des Kapitals, nicht aber der Zinsen c) Keine Verpflichtung zur Erzielung eines Übererlöses ) Stellungnahme a) Eigentum und Rückgewähranspruch fallen auseinander b) Identität zwischen Eigentümer und Inhaber des Rückgewähranspruches ) Ergebnis D. Ausschließliche Fremdnützigkeit bei der reinen Verwaltungstreuhand I. Vollständige Wandlung der Interessenrichtung zur reinen Fremdnützigkeit II. Die Entgeltfrage im Rahmen der Rückgewähr ) Entwicklung der Rechtsprechung a) OLG Frankfurt Urteil vom , 6 U 177/ b) Grundlagenentscheidung BGH Urteil vom , XI ZR 244/ c) Die Bestätigung OLG Köln Urteil vom , 13 U 95/ d) Folgerungen ) Haltung der Literatur ) Stellungnahme III. Ergebnis E. Gesamtergebnis Zusammenfassung und Ergebnis Literaturverzeichnis XVI