Haushaltsanalyse der Großen Kreisstädte sowie Bad Säckingen im Bezirk der IHK Hochrhein-Bodensee

Transkript

1 Haushaltsanalyse 2015 der Großen Kreisstädte sowie Bad Säckingen im Bezirk der IHK Hochrhein-Bodensee

2 Herausgeber RAin Barbara Schlaberg Industrie- und Handelskammer Hochrhein-Bodensee Tel Geschäftsfeld Recht Steuern Fax Schützenstraße 8, Konstanz Mail: Tel Fax Internet: IHK Hochrhein-Bodensee. Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck oder Vervielfältigung auf Papier und elektronischen Datenträgern sowie Einspeisung in Datennetze nur mit Genehmigung des Herausgebers. Alle Angaben wurden mit größter Sorgfältigkeit erarbeitet und zusammengestellt. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Inhalts sowie für zwischenzeitliche Änderungen übernimmt die IHK Hochrhein-Bodensee keine Gewähr. Haushaltsanalyse 2015

3 Inhalt Inhalt 1. Vorwort 1 2. Einwohnerzahlen 2 3. Kommunale Haushaltsvolumina Verwaltungshaushalt (EUR) Vermögenshaushalt (EUR) Haushaltsvolumen (gesamt) (EUR) 7 4. Kommunale Einnahmen Gesamtsteuereinnahmen (EUR) Gesamtsteuereinnahmen (EUR je Einwohner) Gewerbesteuereinnahmen (EUR) Gewerbesteuereinnahmen (EUR je Einwohner) Fiktiver Gewerbesteuermessbetrag (EUR je Einwohner) Schlüsselzuweisungen (EUR) Schlüsselzuweisungen (EUR je Einwohner) Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (EUR) Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (EUR je Einwohner) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (EUR) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (EUR je Einwohner) Grundsteuereinnahmen (EUR je Einwohner) Freie Spitze (EUR je Einwohner) Finanzkraft (EUR je Einwohner) Hebesätze Gewerbesteuerhebesätze (Prozent) Grundsteuerhebesätze B (Prozent) Kommunale Ausgaben Personalausgaben (EUR) Personalausgaben (EUR je Einwohner) Anzahl Stellen für Beamte und Beschäftigte Einwohner je Stelle für Beamte und Beschäftigte Anteil der Personalausgaben am bereinigten Volumen des Verwaltungshaushalts (Prozent) Verwaltungs- und Betriebsaufwand (EUR je Einwohner) Gesamtbetrag der Umlagezahlungen (EUR) Zuschussbedarf für Einrichtungen der Kinderbetreuung (EUR je Einwohner) Zuschussbedarf Schulen (EUR je Einwohner) Kommunale Schulden Schuldenstand (EUR) Schuldenstand (EUR je Einwohner) Schuldenstand der Eigenbetriebe (EUR je Einwohner) Konsolidierte Gesamtschulden (EUR je Einwohner) Schuldzinsen in absoluten Zahlen (EUR) 44 Haushaltsanalyse 2015

4 7.6 Zinsausgaben (EUR je Einwohner) Schulden je 1 Euro Gesamtsteueraufkommen (EUR) Tilgungsquote ohne ausgegliederte Bereiche (Jahre) Gesamtinvestitionen Erläuterungen zu den Kennzahlen-Tabellen 51 Haushaltsanalyse 2015

5 1. Vorwort Alljährlich werten die Industrie- und Handelskammern in Baden-Württemberg die Haushaltspläne der Großen Kreisstädte im jeweiligen IHK-Bezirk aus. Im Kammerbezirk der IHK Hochrhein-Bodensee werden die Planzahlen für die kommunalen Finanzen im Landkreis Konstanz von Konstanz, Radolfzell am Bodensee und Singen (Hohentwiel), im Landkreis Lörrach von Lörrach, Rheinfelden (Baden) und Weil am Rhein, sowie im Landkreis Waldshut von Bad Säckingen und Waldshut-Tiengen ausgewertet. Konzeption Grundlage für diese IHK-Untersuchung sind die Haushaltspläne sämtlicher Großer Kreisstädte in Baden- Württemberg mit den Haushaltsdaten von 2012 bis 2015, jeweils zu Jahresbeginn. Für die Jahre 2012 und 2013 liegen bereits konkrete Abrechnungsergebnisse vor, für 2014 und 2015 Planzahlen. Auch in diesem Jahr erfolgt die Auswertung durch Herrn Prof. Klaus Ade, Professor an der Ludwigsburger Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen im Auftrag der Gesellschaft für Kommunalwirtschaft mbh in Böblingen. Die jeweilige Industrie- und Handelskammer nimmt dann die regionalspezifische Ausarbeitung vor. Zielsetzung Bereits zum 27. Mal führt die IHK Hochrhein-Bodensee nun diese Analyse durch mit dem Ziel, die Kommunalfinanzen transparent aufzubereiten. Die IHK-Publikation enthält neben Grunddaten (in absoluten Zahlen) auch ausgesuchte Kennzahlen. Mit Hilfe der vergleichenden Gegenüberstellung in Tabellen, Schaubildern und Ranglisten können Entwicklungen und Unterschiede aufgezeigt werden. Auch wird ein intertemporaler Vergleich wichtiger Daten ermöglicht. Darüber hinaus ist eine Orientierung an entsprechenden Kenngrößen vergleichbarer Städte und damit ein interkommunaler Vergleich möglich. Eine finanzwirtschaftliche Einzelauswertung ist jedoch ausdrücklich nicht Ziel dieser Veröffentlichung. Auch können die ausgewiesenen Rangfolgen nur eine Orientierungshilfe darstellen. Die IHK-Haushaltsanalyse kann deshalb eine im Einzelfall notwendige Detailanalyse nicht ersetzen. Zu diesem Zweck müssten die Größe und Struktur der jeweiligen Kommune sowie spezifische Gemeindeaufgaben, Besonderheiten und Entwicklungen berücksichtigt werden. Dies würde jedoch den Rahmen dieser Untersuchung sprengen. Problematik der Vergleichbarkeit Der Landesgesetzgeber hat für die Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik der kaufmännischen doppelten Buchführung einen Zeitkorridor bis Ende 2015 vorgesehen. Die Neuregelungen sind damit spätestens ab dem Jahr 2016 anzuwenden. Mit Ausnahme von Weil am Rhein und Waldshut- Tiengen ist der Haushalt für das Jahr 2015 auf Basis dieses neuen Haushaltsrechts (Doppik) erstellt. Die Werte für die sieben Großen Kreisstädte unserer Region sowie Bad Säckingen sind somit nur eingeschränkt vergleichbar. Haushaltsrelevante Konsequenzen hat auch die Ausgliederung von öffentlichen Einrichtungen in Eigenbetriebe wie z.b. des Gebäudemanagements, von Entsorgungsbetrieben, Schwimmbädern, Parkhäusern oder Stadtwerken. Im Einzelfall kann sich dadurch der Schuldenstand der Gemeinde drastisch reduzieren, obwohl die Gesamtverschuldung unverändert bleibt. Die Vergleichbarkeit der Daten ist deshalb u. U. eingeschränkt. In der Analyse sind aus diesem Grund zur Verdeutlichung die Schuldenstände der Eigenbetriebe und die Gesamtschulden gesondert ausgewiesen. Auch sollen zugehörige Erläuterungen Fehlinterpretationen vorbeugen. Dennoch ermöglicht die IHK-Haushaltsanalyse eine bessere Lesbarkeit der kommunalen Finanzen und gibt Anhaltspunkte zum aktuellen Stand einer Kommune. Die Publikation dient damit als Beitrag zur Politikberatung. Sie richtet sich aber auch an die interessierte Öffentlichkeit und insbesondere an IHK-Mitgliedsbetriebe, die mit Grund- und Gewerbesteuer erheblich zur Finanzierung der Gemeinden beitragen. RAin Barbara Schlaberg Geschäftsführerin Leiterin Geschäftsfeld Recht Steuern Haushaltsanalyse

6 2. Einwohnerzahlen Die Einwohnerzahlen beruhen auf den Erhebungen des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg auf Basis des Mikrozensus 2011 und entsprechen jeweils dem Stand vom 30. Juni des es. Einwohnerzahlen * Gemeinde Konstanz ,21% ,82% ,18% Lörrach ,65% ,31% ,69% Singen ,09% ,93% ,20% Rheinfelden ,75% ,20% ,43% Radolfzell Bodensee ,64% ,64% ,43% Weil am Rhein ,26% ,90% ,19% Waldshut-Tiengen ,89% ,24% ,21% Bad Säckingen ,51% ,78% ,06% IHK-Bezirk ,78% ,82% ,89% * = Ranglistenzahl unter den großen Kreisstädten Zahl der Einwohner am des es Haushaltsanalyse

7 Veränderungen der Einwohnerzahl gegenüber in Prozent Haushaltsanalyse

8 3. Kommunale Haushaltsvolumina 3.1 Verwaltungshaushalt (EUR) Im Zuge der Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung in den Verwaltungen nehmen auch die sogenannten inneren Verrechnungen zwischen den unterschiedlichen Verwaltungseinheiten stark zu. Sie dokumentieren den Umfang des internen Leistungsaustauschs zwischen den verschiedenen Stellen innerhalb der Verwaltung. Sehr unterschiedlich fallen die kalkulatorischen Kosten (kalkulatorische Abschreibungen und kalkulatorische Zinsen) aus, je nachdem, welche Gebührenhaushalte noch im Kernhaushalt geführt werden. Beide Größen sind keine echten Ausgaben und verändern das Haushaltsvolumen im Verwaltungshaushalt in teilweise erheblichem Umfang. Beide, sowohl die inneren Verrechnungen als auch die kalkulatorischen Kosten, werden stets sowohl als Einnahmen wie auch als Ausgaben im Verwaltungshaushalt dargestellt und sind somit ergebnisneutral. Als Bezugsgröße für Vergleiche mit dem Haushaltsvolumen bietet sich daher das um innere Verrechnungen und kalkulatorische Kosten bereinigte Verwaltungshaushaltsvolumen an. Die Daten für die doppischen Kommunen entsprechen den laufenden Auszahlungen bzw. Einzahlungen aus dem Gesamtfinanzhaushalt und sind mit den anderen Städten und den en nur eingeschränkt vergleichbar. Volumen Verwaltunghaushalt - bereinigt um Innere Verrechnungen und Kalkulatorische Kosten (EUR) Gemeinde Konstanz*) ,02% ,80% ,70% Singen*) ,72% ,49% ,96% Lörrach*) ,75% ,68% ,25% Radolfzell Bodensee*) ,73% ,48% ,78% Rheinfelden*) ,76% ,64% ,94% Weil am Rhein ,62% ,07% ,77% Waldshut-Tiengen ,72% ,31% ,76% Bad Säckingen*) ,92% ,04% ,50% IHK-Bezirk ,21% ,25% ,22% *) = Doppischer Haushalt 2012 Haushaltsanalyse

9 Volumen Verwaltungshaushalt bereinigt um Innere Verrechnungen und Kalkulatorische Kosten (EUR) Volumen Verwaltungshaushalt bereinigt um Innere Verrechnungen und Kalkulatorische Kosten Veränderung gegenüber Haushaltsanalyse

10 3.2 Vermögenshaushalt (EUR) Der Vermögenshaushalt weist die Ausgaben für Investitionen und Tilgung sowie deren Finanzierung aus. Das Volumen schwankt durch die unterschiedliche Investitionstätigkeit in den einzelnen Jahren zum Teil sehr stark. Für die doppischen Städte werden die Werte dem Gesamtfinanzhaushalt entnommen. Vermögenshaushalt (EUR) Gemeinde Konstanz*) ,78% ,36% ,45% Singen*) ,29% ,10% ,76% Waldshut-Tiengen ,54% ,56% ,94% Weil am Rhein ,01% ,66% ,35% Radolfzell Bodensee*) ,80% ,69% ,65% Lörrach*) ,11% ,35% ,83% Rheinfelden*) ,58% ,30% ,35% Bad Säckingen*) ,34% ,20% ,32% IHK-Bezirk ,27% ,16% ,99% Volumen Vermögenshaushalt Veränderungen gegenüber Haushaltsanalyse

11 3.3 Haushaltsvolumen (gesamt) (EUR) Das Haushaltsvolumen korreliert eng mit der Einwohnerzahl und den Aufgaben, die die Stadt zu erfüllen hat. Das Gesamtvolumen setzt sich bei kameralen Städten (Weil am Rhein und Waldshut-Tiengen) zusammen aus Verwaltungs- und Vermögenshaushalt. Der Verwaltungshaushalt umfasst die laufenden Einnahmen und Ausgaben, der Vermögenshaushalt wiederum alle vermögenswirksamen Vorgänge (z.b. Investitionen) sowie Schuldenaufnahme und -tilgung. Veränderungen des Haushaltsvolumens gehen häufig auf den Vermögenshaushalt zurück. Sie können Hinweise auf die Investitionen geben. Aber auch in Zusammenhang mit der Ausgliederung kommunaler Einrichtungen kommt es zu Veränderungen sowohl im Verwaltungs- als auch im Vermögenshaushalt. Bei doppischen Städten weist der Gesamtfinanzhaushalt die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit sowie die Investitionen und Kredittilgungen aus. Die Werte aus dem Gesamtfinanzhaushalt sind nur eingeschränkt mit den Daten der anderen Städte und mit den en vergleichbar. Die Haushalte enthalten aufgrund der Umstellung teilweise keine esangaben. Soweit dennoch Werte angegeben sind, handelt es sich meist um Planzahlen aus eshaushalten. Haushaltsvolumen (EUR) Gemeinde Konstanz*) ,83% ,29% ,80% Singen*) ,47% ,78% ,18% Lörrach*) ,22% ,01% ,77% Radolfzell Bodensee*) ,88% ,55% ,73% Weil am Rhein ,27% ,74% ,27% Waldshut-Tiengen ,92% ,31% ,16% Rheinfelden*) ,33% ,29% ,72% Bad Säckingen*) ,61% ,78% ,40% IHK-Bezirk ,44% ,23% ,92% Haushaltsanalyse

12 4. Kommunale Einnahmen 4.1 Gesamtsteuereinnahmen (EUR) Die Kennzahl gibt eine erste Auskunft über die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt. Die Fähigkeit einer Stadt, ihre Aufgaben mit eigenen Steuereinnahmen - Gewerbesteuer (brutto), Grundsteuer (A+B), Anteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer, Vergnügungssteuer, Hundesteuer und sonstigen Steuern - zu finanzieren, wird deutlich, wenn die Gesamtsteuereinnahmen auf die Einwohnerzahl bezogen werden. Beim Zeitreihenvergleich ist jedoch zu berücksichtigen, dass Veränderungen dieser Kennzahl vor allem auf folgenden Faktoren beruhen können: Veränderung der Einwohnerzahl Veränderung des Gewerbesteueraufkommens infolge konjunktureller und struktureller Einflüsse Veränderung des Einkommensteueranteils durch geänderte Schlüsselzahlen Veränderung des Umsatzsteueranteils durch geänderte Berechnungsgrundlagen Anhebung der Realsteuerhebesätze Gesamtsteuereinnahmen (EUR) PLAN PLAN IST IST Konstanz*) ,99% ,03% ,17% Singen*) ,99% ,62% ,25% Lörrach*) ,74% ,36% ,35% Rheinfelden*) ,50% ,39% ,40% Weil am Rhein ,96% ,11% ,29% Radolfzell Bodensee*) ,83% ,41% ,40% Waldshut-Tiengen ,79% ,64% ,12% Bad Säckingen*) ,34% ,29% ,58% IHK-Bezirk ,98% ,21% ,40% Gesamtsteuereinnahmen (EUR) Haushaltsanalyse

13 4.2 Gesamtsteuereinnahmen (EUR je Einwohner) Vielfach zeigt die Kennzahl Schlüsselzuweisungen pro Einwohner zeitversetzt eine gegenläufige Entwicklung auf. Gesamtsteuereinnahmen (EUR je Einwohner) * Gemeinde Walldorf*) 9.086,56 17,23% 7.751,35-1,68% 7.883,65 0,82% 7.819,21 22 Singen*) 1.552,20-21,87% 1.986,78 52,53% 1.302,58 3,01% 1.264,46 30 Waldshut-Tiengen 1.452,72 6,12% 1.368,98-10,56% 1.530,65 5,85% 1.446,08 52 Bad Säckingen*) 1.269,03 7,56% 1.179,78 5,40% 1.119,32-2,53% 1.148,34 53 Weil am Rhein 1.268,93 11,47% 1.138,37-1,82% 1.159,45-10,45% 1.294,81 59 Lörrach*) 1.236,18 8,38% 1.140,60-3,95% 1.187,54-2,03% 1.212,19 62 Konstanz*) 1.223,96-11,19% 1.378,20 21,08% 1.138,29 7,89% 1.055,03 64 Radolfzell Bodensee*) 1.217,92 7,77% 1.130,06-0,61% 1.137,05-2,79% 1.169,65 68 Rheinfelden*) 1.177,44 4,93% 1.122,12-0,38% 1.126,40-4,81% 1.183,29 96 Kornwestheim*) 628,73-49,62% 1.247,94 2,16% 1.221,58-2,22% 1.249,30 Ø IHK-Bezirk 1.293,43-3,89% 1.345,79 12,18% 1.199,71 0,50% 1.193,71 Ø Baden-Württemberg 1.423,35 1,28% 1.405,41 0,00% 1.405,46 1,01% 1.391, Gesamtsteuereinnahmen (EUR je Einwohner ) Haushaltsanalyse

14 4.3 Gewerbesteuereinnahmen (EUR) Die Gewerbesteuer ist neben dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer eine wichtige Einnahmequelle der Gemeinden. Von den Gewerbesteuereinnahmen (brutto) ist die an Bund und Land abzuführende Gewerbesteuerumlage noch nicht abgesetzt. Gewerbesteuereinnahmen (EUR) PLAN PLAN IST IST Singen*) ,12% ,47% ,13% Konstanz*) ,91% ,66% ,75% Lörrach*) ,56% ,46% ,53% Waldshut-Tiengen ,00% ,91% ,69% Radolfzell Bodensee*) ,10% ,29% ,08% Weil am Rhein ,17% ,74% ,85% Rheinfelden*) ,85% ,98% ,53% Bad Säckingen*) ,38% ,00% ,57% IHK-Bezirk ,89% ,50% ,73% Gewerbesteuereinnahmen (EUR) Haushaltsanalyse

15 4.4 Gewerbesteuereinnahmen (EUR je Einwohner) Von den Gewerbesteuereinnahmen ist die an Bund und Land abzuführende Gewerbesteuerumlage noch nicht abgesetzt. Die Kennzahl ist ein wichtiger Anhaltspunkt für die Wirtschaftsstärke der Kommune. Bei Veränderungen im intertemporalen Vergleich kann festgestellt werden, ob die Gewerbesteuereinnahmen an Bedeutung verloren oder gewonnen haben. Die interkommunale Gegenüberstellung der Kennzahlen gibt Auskunft über die wirtschaftliche Bedeutung der Kommune innerhalb der Städte gleicher Größenordnung oder einer Region. Veränderungen der Kennzahl im Zeitablauf können zurückgeführt werden auf: Veränderung der Einwohnerzahl Änderung der Hebesätze Veränderungen im Unternehmensbereich (konjunkturelle Ursachen, Ertragssteigerungen/ -minderungen der örtlichen Wirtschaft, Abwanderung/Zuwanderung von Gewerbebetrieben, organisatorische/rechtliche Umstrukturierung von Unternehmen) Gesetzliche Änderungen bei der Gewerbesteuer (Freibeträge, Zurechnungen, Kürzungen,) Durch die Pflicht zur Abführung der Gewerbesteuerumlage im Jahr des Aufkommens sowie durch die Ausgleichswirkungen im Finanzausgleichssystem werden solche Mehreinnahmen, die nicht ausschließlich auf Hebesatzerhöhungen beruhen, zu einem großen Teil abgeschöpft. Durch die Erhöhung ihrer Steuerkraftmesszahl erhält die Stadt zwei Jahre später weniger Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft; zugleich muss sie höhere Kreis- und Finanzausgleichsumlage zahlen. Grob gerechnet verbleiben ihr unter dem Strich nur rund 15 bis 25 % der Mehreinnahmen. Besser stehen allein die wenigen steuerstarken Städte da, die keine Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft erhalten. Gewerbesteuereinnahmen (EUR je Einwohner) * Gemeinde Walldorf*) 8.039,66 18,46% 6.786,56-1,98% 6.923,77-0,37% 6.949,27 12 Singen*) 890,05-33,87% 1.345,86 98,05% 679,57 1,90% 666,89 29 Waldshut-Tiengen 655,74-0,62% 659,86-18,74% 812,03 6,41% 763,14 55 Konstanz*) 468,69-31,83% 687,53 51,22% 454,66 2,53% 443,42 61 Radolfzell Bodensee*) 449,29 6,05% 423,64-4,50% 443,58-12,33% 505,96 64 Weil am Rhein 440,81 8,71% 405,48-6,41% 433,24-28,98% 610,04 67 Bad Säckingen*) 425,87 8,60% 392,16-0,83% 395,45-8,52% 432,29 74 Lörrach*) 402,69 1,23% 397,80-13,00% 457,24-11,14% 514,59 77 Rheinfelden*) 387,63-4,37% 405,33-4,71% 425,38-17,88% 518,00 96 Kornwestheim*) -154,90-133,06% 468,57-1,96% 477,92-6,05% 508,72 Ø IHK-Bezirk 520,03-18,66% 639,36 26,34% 506,07-6,56% 541,60 Ø Baden-Württemberg 647,28-2,24% 662,11-2,82% 681,35-3,13% 703, Haushaltsanalyse

16 Gewerbesteuereinnahmen (EUR je Einwohner) Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen (EUR je Einwohner ) Haushaltsanalyse

17 4.5 Fiktiver Gewerbesteuermessbetrag (EUR je Einwohner) Bei dieser Kennzahl wird das Gewerbesteueraufkommen des jeweiligen Jahres (brutto, d.h. vor Abzug der Gewerbesteuerumlage) durch den für das jeweilige Jahr festgesetzten Gewerbesteuer-Hebesatz geteilt. Der Gewerbesteuerberechnung liegt der Gewerbeertrag der Unternehmen in Form des Gewerbesteuermessbetrages zu Grunde. Dieser wird vom Finanzamt ermittelt. Die Gemeinde berechnet daraus die Gewerbesteuer mittels eines vom Gemeinderat festgesetzten Prozentsatzes (Hebesatz). Durch die Bereinigung des Gewerbesteueraufkommens um den Hebesatz lassen sich Rückschlüsse auf die tatsächliche Ertragskraft der örtlichen gewerbesteuerpflichtigen Unternehmen ziehen. Allerdings ist zu beachten, dass das im Haushaltsplan ausgewiesene Gewerbesteueraufkommen durchaus erhebliche Beträge aus der Abwicklung von en in Form von Nachzahlungen und Erstattungen beinhalten kann. Veränderungen des fiktiven Gewerbesteuermessbetrages müssen nicht zwingend auf eine veränderte Ertragslage der Unternehmen hinweisen. Vielmehr können auch gesetzliche Änderungen bei der Berechnung der Gewerbesteuer Ursache für Schwankungen sein. Fiktiver Gewerbesteuermessbetrag (EUR je Einwohner) * Gemeinde Walldorf*) 3.033,83 18,46% 2.560,97-1,98% 2.612,74-0,37% 2.622,37 12 Singen*) 247,24-33,87% 373,85 98,05% 188,77 1,90% 185,25 37 Waldshut-Tiengen 166,01-0,62% 167,05-18,74% 205,58 6,41% 193,20 58 Radolfzell Bodensee*) 121,43 0,32% 121,04-4,50% 126,74-12,33% 144,56 62 Konstanz*) 120,18-31,83% 176,29 51,22% 116,58 2,53% 113,70 67 Weil am Rhein 116,00 8,71% 106,71-6,40% 114,01-28,98% 160,54 72 Lörrach*) 111,86 1,23% 110,50-13,00% 127,01-11,14% 142,94 74 Bad Säckingen*) 109,20 8,60% 100,55-0,84% 101,40-8,52% 110,84 76 Rheinfelden*) 107,68-4,36% 112,59-4,71% 118,16-17,88% 143,89 96 Kornwestheim*) -41,87-133,06% 126,64-1,96% 129,17-6,05% 137,49 Ø IHK-Bezirk 139,17-19,01% 171,84 26,50% 135,84-6,71% 145,61 Ø Baden-Württemberg 181,61-2,52% 186,29-3,31% 192,68-2,89% 198, Haushaltsanalyse

18 Fiktiver Gewerbesteuermessbetrag (EUR je Einwohner) Entwicklung Fiktiver Gewerbesteuermessbetrag (EUR je Einwohner) Haushaltsanalyse

19 4.6 Schlüsselzuweisungen (EUR) Diese Zuweisungen des Landes sind ein Ausgleich an die Gemeinden, die nur über geringe eigene Steuerquellen verfügen. Die Zuweisungen sind abhängig von Bedarfsmesszahlen, Steuerkraftmesszahlen, Minderung/Erhöhung der gesamten Schlüsselmasse und auch von der Einwohnerzahl. Schlüsselzuweisungen (EUR) PLAN PLAN IST IST Konstanz*) ,29% ,43% ,30% Lörrach*) ,61% ,59% ,26% Singen*) ,83% ,21% ,14% Rheinfelden*) ,38% ,33% ,87% Weil am Rhein ,61% ,75% ,98% Radolfzell Bodensee*) ,22% ,80% ,50% Waldshut-Tiengen ,34% ,59% ,46% Bad Säckingen*) ,47% ,31% ,77% IHK-Bezirk ,37% ,67% ,32% Schlüsselzuweisungen (EUR je Einwohner) Schlüsselzuweisungen sind Mittel, die den Städten und Gemeinden im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs zur Nivellierung von Steuerkraftunterschieden und zur Abdeckung allgemeiner Bedarfssituationen zur Verfügung gestellt werden. Einen Teil dieser Mittel erhalten alle Kommunen in Form der - von Einwohnerzahl und Steuerkraftsumme abhängigen - kommunalen Investitionspauschale. Der weitaus größere Teil wird jedoch als Zuweisung nach mangelnder Steuerkraft und nur an jene Kommunen gezahlt, deren eigene Steuerkraft geringer ist als ein fiktiv berechneter, an der Einwohnerzahl ausgerichteter so genannter Finanzbedarf. Je höher die Kennzahl ist, desto mehr ist die Stadt bei der Finanzierung ihrer Aufgaben mangels eigener Steuerquellen auf Finanzausgleichszuweisungen angewiesen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass nach dem Finanzausgleichsgesetz die Höhe der Schlüsselzuweisungen pro Einwohner mit zunehmender Einwohnerzahl in Stufen ansteigt. Eine Veränderung der Kennzahl kann auf folgende Tatbestände zurückgeführt werden: Veränderungen der Einwohnerzahl Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich Veränderung der Steuerkraft der Gemeinde (durch Konjunktureinflüsse, veränderte Ertragsentwicklung der örtlichen Wirtschaft, Abwanderungen/Zuwanderungen von Gewerbebetrieben) Vielfach zeigen die Kennzahlen Gesamtsteuereinnahmen pro Einwohner bzw. Gewerbesteuereinnahmen pro Einwohner zeitversetzt eine gegenläufige Entwicklung auf. Haushaltsanalyse

20 Schlüsselzuweisungen (EUR je Einwohner) * Gemeinde Giengen an der Brenz 738,83 51,68% 487,11 41,17% 345,05-7,05% 371,23 2 Konstanz*) 609,43 3,89% 586,62-4,97% 617,28 9,99% 561,19 34 Weil am Rhein 428,84 12,11% 382,53-6,42% 408,79 10,78% 369,02 35 Singen*) 420,60 1,67% 413,68 14,39% 361,64 6,85% 338,45 38 Lörrach*) 411,66-5,91% 437,54 8,92% 401,71 13,47% 354,01 44 Radolfzell Bodensee*) 401,78 5,19% 381,97-4,00% 397,88 14,86% 346,41 49 Rheinfelden*) 393,00 3,82% 378,55-0,43% 380,20 4,42% 364,09 55 Bad Säckingen*) 368,07-6,14% 392,16 22,29% 320,69 2,83% 311,86 68 Waldshut-Tiengen 315,76 3,68% 304,55-8,52% 332,93 21,00% 275,14 96 Biberach an der Riß 37,21-15,55% 44,06 12,05% 39,32 6,13% 37,05 Ø IHK-Bezirk 454,46 2,40% 443,82 0,74% 440,55 10,34% 399,26 Ø Baden-Württemberg 378,45 8,21% 349,75 7,14% 326,44 5,89% 308, Schlüsselzuweisungen (EUR je Einwohner ) Haushaltsanalyse

21 4.8 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (EUR) Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (veranlagte Einkommensteuer und Lohnsteuer) ist neben der Gewerbesteuer die ergiebigste Steuerquelle der Gemeinden, wobei es sich bei der Steuerquelle finanzwirtschaftlich nicht um eine eigene Steuer der Städte, sondern um eine Steuerbeteiligung handelt. Die jeweilige Höhe errechnet sich nach dem Anteil, den die einzelne Stadt an der Summe des Einkommensteueraufkommens von Baden-Württemberg hat. Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (EUR) PLAN PLAN IST IST Konstanz*) ,90% ,58% ,41% Lörrach*) ,31% ,07% ,51% Singen*) ,98% ,57% ,03% Rheinfelden*) ,11% ,58% ,28% Radolfzell Bodensee*) ,08% ,85% ,68% Weil am Rhein ,26% ,07% ,42% Waldshut-Tiengen ,47% ,01% ,29% Bad Säckingen*) ,65% ,02% ,21% IHK-Bezirk ,36% ,32% ,83% Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (EUR je Einwohner) Aus der Kennzahl lässt sich ablesen, ob es sich um eine Stadt handelt, in der relativ viele Bezieher mittlerer oder höherer Einkommen ansässig sind. Veränderungen dieser Kennzahl können zurückgeführt werden auf: Veränderung der Einwohnerzahl Veränderung der Sozialstruktur Gesetzliche Änderungen (Änderung des kommunalen Anteils an der Einkommensteuer, Änderung der Sockelbeträge, Neufestsetzung des Basisjahres und der Schlüsselzahlen) Änderungen beim Einkommensteueraufkommen. Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (EUR je Einwohner) * Gemeinde Leinfelden-Echterdingen*) 653,13 1,31% 644,70 8,83% 592,37 0,63% 588,69 18 Rheinfelden*) 572,52 13,49% 504,47 2,79% 490,79 7,82% 455,18 19 Lörrach*) 570,69 16,93% 488,08 3,44% 471,85 5,78% 446,06 31 Radolfzell Bodensee*) 541,28 8,02% 501,08 2,63% 488,24 6,16% 459,89 36 Bad Säckingen*) 531,12 11,84% 474,88 15,05% 412,75 1,27% 407,58 44 Weil am Rhein 517,48 16,69% 443,45 3,33% 429,14 6,22% 404,02 52 Konstanz*) 504,45 11,39% 452,87 1,93% 444,30 14,07% 389,51 56 Waldshut-Tiengen 494,89 17,72% 420,38-0,02% 420,45 7,00% 392,96 93 Singen*) 404,21 4,78% 385,76 4,81% 368,04 4,77% 351,30 96 Lahr 355,35 0,61% 353,19 2,88% 343,31 5,02% 326,91 Ø IHK-Bezirk 512,62 12,30% 456,47 3,37% 441,60 7,87% 409,39 Ø Baden-Württemberg 513,67 4,64% 490,89 3,90% 472,48 6,91% 441, Haushaltsanalyse

22 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (Euro je Einwohner) 4.10 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (EUR) Zum Ausgleich für den Wegfall der Gemeindekapitalsteuer werden die Städte und Gemeinden mit 2,2 Prozent an der Umsatzsteuer beteiligt. Die Umsatzsteuer ist eine der beständigsten Steuerarten und weniger konjunkturanfällig im Vergleich zur Gewerbesteuer. Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (EUR) PLAN PLAN IST IST Konstanz*) ,40% ,30% ,99% Singen*) ,99% ,92% ,31% Lörrach*) ,46% ,65% ,17% Weil am Rhein ,95% ,63% ,15% Radolfzell Bodensee*) ,72% ,66% ,22% Waldshut-Tiengen ,26% ,66% ,24% Rheinfelden*) ,78% ,67% ,10% Bad Säckingen*) ,62% ,63% ,15% IHK-Bezirk ,10% ,59% ,39% Haushaltsanalyse

23 4.11 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (EUR je Einwohner) Bei dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer handelt es sich wie beim Einkommensteueranteil finanzwirtschaftlich nicht um eine eigene Steuer der Städte, sondern um eine Steuerbeteiligung. Der Umsatzsteueranteil wurde 1998 eingeführt zum Ausgleich für den Wegfall der Gewerbekapitalbesteuerung. Die Umstellung auf einen fortschreibungsfähigen Verteilungsschlüssel wurde seit Jahren immer aufgeschoben und ist nun endlich erfolgt. Dieser Schlüssel errechnet sich im Wesentlichen aus folgenden Daten: Gewerbesteueraufkommen Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten Jahressumme der sozialversicherungspflichtigen Entgelte Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (EUR je Einwohner) * Gemeinde Walldorf*) 313,55 14,37% 274,15-1,28% 277,71 6,65% 260,39 30 Singen*) 67,30 1,83% 66,09 2,20% 64,67 1,09% 63,97 46 Waldshut-Tiengen 59,60 9,56% 54,40 2,62% 53,01 1,01% 52,48 55 Bad Säckingen*) 56,58-5,29% 59,74 1,77% 58,70 2,21% 57,43 68 Konstanz*) 50,12 13,86% 44,02 2,66% 42,88 1,78% 42,13 69 Lörrach*) 49,81 2,13% 48,77 3,02% 47,34 1,46% 46,66 72 Weil am Rhein 48,59 1,59% 47,83 2,88% 46,49 1,97% 45,59 76 Radolfzell Bodensee*) 46,90 1,71% 46,11 3,43% 44,58 0,79% 44,23 85 Rheinfelden*) 38,02 5,20% 36,14 2,88% 35,13 1,68% 34,55 96 Remseck 20,08 11,62% 17,99 1,52% 17,72-0,11% 17,74 Ø IHK-Bezirk 51,96 5,11% 49,44 2,65% 48,16 1,49% 47,46 Ø Baden-Württemberg 67,38 7,38% 62,75 2,54% 61,20 2,19% 59, Haushaltsanalyse

24 4.12 Grundsteuereinnahmen (EUR je Einwohner) Die Kennzahl weist im intertemporalen und interkommunalen Vergleich darauf hin, inwieweit Bürger und Wirtschaft zur Finanzausstattung ihrer Stadt beitragen. Träger der Grundsteuer sind entweder die Grundeigentümer oder die Mieter. Die Steuerbelastung trifft daher einen breiteren Personenkreis, der kommunale Leistungen beansprucht, als es bei der Gewerbesteuer der Fall ist. Bei der Grundsteuer ist die Streuung geringer als bei der Gewerbesteuer, da ihre Bemessungsgrundlage im Wesentlichen von den Einheitswerten abhängt und damit keinen konjunkturellen Schwankungen unterliegt. Veränderungen der Kennzahl im Zeitablauf können zurückgeführt werden auf: Veränderung der Einwohnerzahl Änderung der Hebesätze Rege Bautätigkeit in der Gemeinde, insbesondere Erschließung neuer Baugebiete Änderungen beim Flächennutzungsplan und den Bebauungsplänen Auslaufen der zehnjährigen Steuervergünstigungen Grundsteuereinnahmen (EUR je Einwohner) * Gemeinde Bad Säckingen*) 226,50-0,47% 227,57-0,57% 228,87 0,60% 227,51 13 Waldshut-Tiengen 187,54-0,16% 187,84-0,55% 188,87 1,10% 186,82 29 Weil am Rhein 170,66 4,32% 163,60-1,53% 166,15 2,47% 162,14 31 Singen*) 169,76 1,07% 167,96-0,63% 169,02 2,42% 165,03 33 Lörrach*) 168,70 1,13% 166,81-1,35% 169,10 0,77% 167,80 52 Konstanz*) 159,87 1,00% 158,28-1,08% 160,00 4,95% 152,46 56 Rheinfelden*) 156,94 1,46% 154,68-0,50% 155,46-0,14% 155,68 64 Radolfzell Bodensee*) 149,03 10,09% 135,37-0,30% 135,78 0,77% 134,74 96 Stutensee 107,47 0,88% 106,53-1,06% 107,67-0,43% 108,13 Ø IHK-Bezirk 168,03 1,92% 164,87-0,89% 166,35 2,10% 162,93 Ø Baden-Württemberg 163,34 1,18% 161,43 0,04% 161,37 0,71% 160, Haushaltsanalyse

25 Grundsteuereinnahmen (EUR je Einwohner ) Entwicklung der Grundsteuereinnahmen (EUR je Einwohner) Haushaltsanalyse

26 4.13 Freie Spitze (EUR je Einwohner) Als Freie Spitze oder Nettoinvestitionsrate wird der im Verwaltungshaushalt erwirtschaftete Überschuss der Einnahmen über die Ausgaben (Zuführung zum Vermögenshaushalt) bezeichnet, der noch um die ordentliche Schuldentilgungen (ohne Umschuldungen) bereinigt wird. Ferner müssen eventuelle Zuführungen vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt und ein etwaiges Defizit im Verwaltungshaushalt abgezogen werden. Die Kennzahl ist ein aussagefähiger Indikator für die Finanzkraft, die Höhe der Selbstfinanzierung für Investitionen und sonstigen vermögenswirksamen Ausgaben. Die Freie Spitze unterliegt im Allgemeinen erheblichen Schwankungen. Diese zeigen sich vor allem dann, wenn dem vielfach starren Ausgabenvolumen starke Veränderungen bei den Steuereinnahmen und bei den Umlagen im Finanzausgleich gegenüberstehen, gleichfalls wirken sich Schwankungen bei der Tilgung von Krediten aus. Bei den Haushaltsplänen der doppischen Städte wird anstelle der Zuführungsrate der Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit aus dem Gesamtfinanzhaushalt für eine vergleichende Berechnung verwendet. Freie Spitze (EUR je Einwohner) * Gemeinde Biberach an der Riß 387,95-5,81% 411,90-61,25% 1.062,86-29,89% 1.515,97 6 Weil am Rhein 224,79 136,67% 94,98-60,57% 240,90-47,20% 456,22 20 Singen*) 125,91-30,88% 182,17 5,31% 172,99 5,07% 164,65 23 Waldshut-Tiengen 109,36-13,23% 126,03-74,17% 487,85 43,98% 338,84 40 Radolfzell Bodensee*) 61,39 199,17% 20,52-93,08% 296,74 227,13% 90,71 49 Lörrach*) 51,08-52,25% 106,98-42,67% 186,60-18,59% 229,20 54 Rheinfelden*) 39,95-27,65% 55,22-66,49% 164, ,00% -0,55 55 Konstanz*) 37,15-82,99% 218,36-39,97% 363,77 56,49% 232,45 67 Bad Säckingen*) 5,05 110,06% -50,21-79,58% -27,96 30,36% -40,15 96 Neckarsulm ,65-157,87% -450,48-135,28% 1.276,79-17,45% 1.546,66 Ø IHK-Bezirk 77,04-38,54% 125,36-50,97% 255,69 29,29% 197,76 Ø Baden-Württemberg 32,31-40,62% 54,41-66,81% 163,91-34,98% 252, Haushaltsanalyse

27 Freie Spitze (EUR je Einwohner) Entwicklung der Freien Spitze (EUR je Einwohner) Haushaltsanalyse

28 4.14 Finanzkraft (EUR je Einwohner) Die Haupteinnahmequelle der Gemeinden sind die Steuern. Die Gemeinden können Steuern zum Teil selbst erheben (Gewerbe-, Grund-, und sonstige Steuern) oder erhalten Anteile an Gemeinschaftssteuern unmittelbar zugewiesen, wie z.b. Einkommensteuer und Umsatzsteuer. Das Land wiederum leitet einen Anteil von 23 % seiner Steueranteile über den Kommunalen Finanzausgleich (z.b. Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft) an die Gemeinden weiter. Da ein Finanzausgleich auch zum Ziel hat, Finanzkraftunterschiede auszugleichen bzw. Sonderbelastungen zu nivellieren, haben alle Gemeinden steuerkraftabhängig Anteile wieder in Form von Umlagen abzugeben (FAG-Umlage, Kreisumlage, Gewerbesteuerumlage, siehe Kennzahl 11 oben). In der Kennzahl Finanzkraft sind alle Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen zusammengefasst und mit den Umlagebelastungen saldiert. Sie gibt Auskunft, über welchen Betrag die Gemeinden tatsächlich verfügen können, um ihre Aufgabenerledigung zu finanzieren. Zu beachten ist hierbei die um zwei bzw. vier Jahre verzögerte Wirkung des Finanzausgleichs. Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer wirken sich bei der Gewerbesteuerumlage sofort, bei den Schlüsselzuweisungen und Umlagen aber erst zwei bis vier Jahre später aus. Finanzkraft (EUR je Einwohner) * Gemeinde Biberach an der Riß 1.508,06 5,92% 1.423,81-23,46% 1.860,19-9,28% 2.050,43 6 Singen*) 1.169,80-21,55% 1.491,08 55,62% 958,14-3,60% 993,97 17 Konstanz*) 995,35-8,52% 1.088,06-2,60% 1.117,06 21,44% 919,87 24 Waldshut-Tiengen 960,00 6,41% 902,21-19,82% 1.125,29 16,74% 963,94 28 Weil am Rhein 954,58 21,23% 787,40-12,65% 901,43-11,01% 1.012,99 38 Bad Säckingen*) 925,84 2,45% 903,74 18,16% 764,83-3,35% 791,33 61 Lörrach*) 854,91-0,97% 863,28-0,33% 866,17-1,38% 878,30 64 Radolfzell Bodensee*) 848,59 10,86% 765,43-10,99% 859,94-0,95% 868,19 73 Rheinfelden*) 810,90 5,97% 765,25-3,12% 789,90-8,90% 867,04 96 Neckarsulm 320,52-67,79% 995,22-64,69% 2.818,34 34,25% 2.099,29 Ø IHK-Bezirk 955,20-3,93% 994,22 4,20% 954,12 3,83% 918,90 Ø Baden-Württemberg 923,31 3,60% 891,19 0,05% 890,75-2,70% 915, Haushaltsanalyse

29 Finanzkraft (EUR je Einwohner) Entwicklung der Finanzkraft (EUR je Einwohner) Haushaltsanalyse

30 5. Hebesätze 5.1 Gewerbesteuerhebesätze (Prozent) Der Gewerbesteuerhebesatz wird nach 16 Abs. 1 Gewerbesteuergesetz von der jeweils hebeberechtigten Gemeinde entweder jeweils für ein Jahr durch die Haushaltssatzung oder für mehrere Jahre in einer separaten Steuersatzung bestimmt. Der Hebesatz beträgt nach dem Gewerbesteuergesetz mindestens 200%-Punkte. Weitergehende unmittelbare gesetzliche Beschränkungen des Hebesatzrechts gibt es in Baden-Württemberg nicht. Allerdings ist zu beachten, dass sich aus dem Finanzausgleichsgesetz quasi eine Untergrenze von 290%-Punkten ergibt, bei deren Unterschreiten die Gemeinde im kommunalen Finanzausgleich Nachteile erleiden würde. Daneben verlangen die Richtlinien für Zuweisungen aus Mitteln des Ausgleichsstocks einen Hebesatz von 340%. Wird dieses Niveau nicht erreicht, können die für besonders finanzschwache Kommunen gedachten Zuweisungen nicht gewährt werden. Gewerbesteuerhebesätze (Prozent) * Gemeinde Calw Waldshut-Tiengen Bad Säckingen*) Konstanz*) Weil am Rhein Radolfzell Bodensee*) Lörrach*) Rheinfelden*) Singen*) Neckarsulm Ø IHK-Bezirk Ø Baden-Württemberg Haushaltsanalyse

31 5.2 Grundsteuerhebesätze B (Prozent) Die Grundsteuer B wird erhoben für den nicht der Land- und Forstwirtschaft zugeordneten (bzw. dieser gleichgestellten) Grundbesitz. Die Grundsteuer B, obgleich eine Steuer, kann als Finanzierungsäquivalent für die Bereitstellung kommunaler Infrastruktur verstanden werden. Als solches kommt ihr für die kommunalen Haushalte eine immer größere Bedeutung zu. Der Grundsteuerhebesatz wird nach 25 Grundsteuergesetz von der jeweils hebeberechtigten Gemeinde entweder jeweils für ein Jahr durch die Haushaltssatzung oder für mehrere Jahre, höchstens jedoch für den Hauptveranlagungszeitraum, in einer separaten Steuersatzung bestimmt. Unmittelbare gesetzliche Beschränkungen des Hebesatzrechts gibt es in Baden-Württemberg nicht. Allerdings ist zu beachten, dass sich aus dem Finanzausgleichsgesetz quasi eine Untergrenze von 185%-Punkten ergibt, bei deren Unterschreiten die Gemeinde im kommunalen Finanzausgleich Nachteile erleiden würde. Daneben verlangen die Richtlinien für Zuweisungen aus Mitteln des Ausgleichsstocks einen Hebesatz von 300%. Wird dieses Niveau nicht erreicht, können Zuweisungen nicht gewährt werden. Grundsteuerhebesätze - Grundsteuer B - (Prozent) * Gemeinde Tübingen Bad Säckingen*) Waldshut-Tiengen Konstanz*) Lörrach*) Rheinfelden*) Weil am Rhein Radolfzell Bodensee*) Singen*) Walldorf*) Ø IHK-Bezirk Ø Baden-Württemberg Haushaltsanalyse

32 6. Kommunale Ausgaben 6.1 Personalausgaben (EUR) Die Personalausgaben bilden den gewichtigsten Ausgabenblock des Verwaltungshaushaltes. Durch die enge Bindung an Tarifverträge und Besoldungsgesetze haben die Personalausgaben kurz- und mittelfristig Fixkostencharakter; die einzelne Stadt kann die Höhe der Personalausgaben in der Regel nur durch eine zurückhaltende Personalpolitik beeinflussen, es sei denn, dass durch Privatisierungsmaßnahmen eine Haushaltsentlastung erreicht werden kann. Beim interkommunalen Vergleich der Personalausgaben pro Einwohner ist zu beachten, dass die Höhe der Kennzahl allein noch keine Wertung über die Qualität der Personalpolitik einer Stadt erlaubt. Zu berücksichtigen sind die Funktionen und die Fülle der Aufgaben, die von der einzelnen Stadt wahrgenommen werden. Dabei muss insbesondere auch beachtet werden, in welchem Maße eine Stadt freiwillig Aufgaben übernimmt. Die Kennzahl hat auch insofern nur begrenzten Aussagewert, als viele Gemeinden Aufgaben in Eigenbetriebe oder Beteiligungsgesellschaften auslagern. Dies hat naturgemäß auch Auswirkungen auf die Personalausgaben. Die Personalausgaben ausgegliederter Einrichtungen müssen deshalb mitberücksichtigt werden, soweit sie dem Haushaltsplan und seinen Anlagen überhaupt entnommen werden können. Personalausgaben (EUR) PLAN PLAN IST IST Konstanz*) ,00% ,25% ,42% Singen*) ,59% ,51% ,42% Radolfzell Bodensee*) ,89% ,05% ,49% Lörrach*) ,34% ,93% ,50% Waldshut-Tiengen ,14% ,95% ,20% Weil am Rhein ,47% ,79% ,08% Rheinfelden*) ,69% ,27% ,73% Bad Säckingen*) ,56% ,07% ,42% IHK-Bezirk ,58% ,31% ,66% Personalausgaben (EUR je Einwohner) Auffallend hohe Personalausgaben pro Einwohner im Vergleich zu anderen Städten gleicher Größe und Struktur können Anstoß sein, um über die Rückführung freiwilliger Aufgaben nachzudenken, eine Aufgabenprivatisierung zu überlegen oder über Rationalisierungsmaßnahmen in der Verwaltung nachzudenken. Die Entwicklung der Zahl der Beschäftigten und der Kennzahl Anteil der Personalausgaben an den Ausgaben des Verwaltungshaushalts sind mit zu berücksichtigen. Ergibt sich beispielsweise, dass trotz hoher Personalausgaben pro Einwohner der Anteil der Personalausgaben an den Ausgaben des Verwaltungshaushaltes relativ gering ist, so deutet dies darauf hin, dass sich die Stadt diesen hohen Personalbestand leisten kann oder im Vergleich mehr Aufgaben abzudecken hat. An die Stelle der Personalausgaben treten bei Haushalten nach neuem Recht die Personal- und Versorgungsaufwendungen. Haushaltsanalyse

33 Personalausgaben (EUR je Einwohner) * Gemeinde Neckarsulm 1.151,56 4,71% 1.099,71-24,24% 1.451,55 43,01% 1.015,02 12 Radolfzell Bodensee*) 772,24 8,82% 709,63 7,82% 658,16 1,05% 651,31 25 Waldshut-Tiengen 724,34 8,46% 667,87 6,85% 625,03 3,95% 601,28 26 Singen*) 719,92 1,44% 709,73 2,77% 690,57 4,16% 662,96 63 Konstanz*) 610,44 4,59% 583,65 4,56% 558,17 4,19% 535,72 75 Weil am Rhein 554,19 6,05% 522,58 7,02% 488,30 2,88% 474,61 77 Bad Säckingen*) 524,79 1,83% 515,37 6,18% 485,39 0,48% 483,09 89 Rheinfelden*) 477,13 8,10% 441,37 6,45% 414,61 4,28% 397,59 91 Lörrach*) 473,54 7,98% 438,53 5,28% 416,53 5,77% 393,80 96 Rottenburg am Neckar 403,57 8,88% 370,64 4,41% 355,00 4,78% 338,79 Ø IHK-Bezirk 605,78 5,58% 573,75 5,34% 544,68 3,74% 525,05 Ø Baden-Württemberg 663,87 5,12% 631,53 5,63% 597,85 5,22% 568, Personalausgaben (EUR je Einwohner) Haushaltsanalyse

34 6.3 Anzahl Stellen für Beamte und Beschäftigte Bei der Darstellung wird unterschieden in Stellen für Beamte und Nichtbeamtete (Beschäftigte, früher Angestellte und Arbeiter). Ausgewiesen wird ferner die Gesamtzahl der Beschäftigten aus beiden Gruppen und die Zahl der MitarbeiterInnen insgesamt im Verhältnis zur Einwohnerzahl (Einwohner je MitarbeiterIn). Zu beachten ist, dass die Zahl der Beamten im Haushaltsplan und die Zahl der Beschäftigten (Nichtbeamtete) die bei Eigenbetrieben beschäftigten MitarbeiterInnen nicht beinhaltet. Dargestellt wird entsprechend der Gliederung des Stellenplans die Zahl der Planstellen im Haushaltsjahr, der Planstellen im und der tatsächlich besetzten Stellen zum des es. Bei der Bewertung der Kennzahlen ist zu beachten, dass sowohl der Grad der Auslagerung von Aufgaben an Dritte, als auch an Eigenbetriebe, Verbände und Beteiligungsgesellschaften, als auch die Größe der Stadt und damit der Umfang der Aufgabenstellung die Personalzahl stark beeinflusst. Vergleiche, die auf diese Umstände keine Rücksicht nehmen, sind daher nur wenig aussagekräftig. Es bedarf auch hier stets der weitergehenden Auseinandersetzung mit auffälligen oder unterschiedlichen Werten. Ferner ist zu beachten, dass in einigen Städten das amtliche Muster nicht oder abweichend verwendet wurde, dass teilweise die Stellen nicht in Vollzeitäquivalenten angegeben sind und somit nur Köpfe gezählt werden, oder dass die Daten nicht vollständig dargestellt sind (z.b. fehlt Zahl der tatsächlich besetzten Stellen zum des es). Anzahl der Stellen für Beamte * Gemeinde PLAN PLAN IST 9 Konstanz*) 104,50-5,61% 110,71 0,00% 110,71 30 Singen*) 58,81 0,94% 58,26 13,66% 51,26 35 Lörrach*) 53,40 0,00% 53,40 1,91% 52,40 55 Weil am Rhein 36,85 3,08% 35,75 0,00% 35,75 66 Radolfzell Bodensee*) 31,13 19,14% 26,13 0,00% 26,13 70 Waldshut-Tiengen 28,00 3,70% 27,00 0,00% 27,00 72 Rheinfelden*) 27,50 0,00% 27,50 3,77% 26,50 92 Bad Säckingen*) 16,76-5,10% 17,66 5,37% 16,76 Ø IHK Bezirk 44,62 0,15% 44,55 2,86% 43,31 Haushaltsanalyse

35 Anzahl der Stellen für Beschäftigte * Gemeinde PLAN PLAN IST 7 Konstanz*) 713,28 0,57% 709,27 0,00% 709,27 19 Singen*) 506,05-0,92% 510,75 4,96% 486,60 33 Waldshut-Tiengen 396,00 7,61% 368,00 0,55% 366,00 41 Radolfzell Bodensee*) 361,20 0,31% 360,10 3,03% 349,51 43 Weil am Rhein 347,20 50,11% 231,30 0,00% 231,30 49 Lörrach*) 300,11 6,39% 282,09 3,99% 271,27 62 Rheinfelden*) 242,10 0,67% 240,50 6,18% 226,50 95 Bad Säckingen*) 133,88-0,01% 133,89 4,87% 127,67 Ø IHK Bezirk 374,98 5,78% 354,49 2,45% 346,02 Anzahl Stellen für Beamte und Beschäftigte * Gemeinde PLAN PLAN IST 7 Konstanz*) 817,78-0,27% 819,98 819,98 19 Singen*) 564,86-0,73% 569,01 5,79% 537,86 38 Waldshut-Tiengen 424,00 7,34% 395,00 0,51% 393,00 43 Radolfzell am Bodensee*) 392,33 1,58% 386,23 2,82% 375,64 44 Weil am Rhein 384,05 43,81% 267,05 0,00% 267,05 48 Lörrach*) 353,51 5,37% 335,49 3,65% 323,67 65 Rheinfelden*) 269,60 0,60% 268,00 5,93% 253,00 96 Bad Säckingen*) 150,64-0,60% 151,55 4,93% 144,43 Ø IHK Bezirk 419,60 5,15% 399,04 2,49% 389, Einwohner je Stelle für Beamte und Beschäftigte Einwohner je Stelle für Beamte und Beschäftigte * Gemeinde PLAN PLAN IST 2 Lörrach*) 136,98-4,78% 143,86-2,94% 148,21 6 Rheinfelden*) 119,61-0,06% 119,68-4,86% 125,80 15 Bad Säckingen*) 109,11 1,32% 107,69-3,89% 112,05 23 Konstanz*) 99,14 1,62% 97,56 1,61% 96,01 60 Singen*) 81,55 1,87% 80,05-4,79% 84,08 70 Radolfzell Bodensee*) 77,47-0,58% 77,92-2,54% 79,95 75 Weil am Rhein 76,79-29,53% 108,97 0,71% 108,20 94 Waldshut-Tiengen 53,95-6,26% 57,55 0,52% 57,25 Ø IHK Bezirk 94,33-4,87% 99,16-2,25% 101,44 Haushaltsanalyse

36 6.5 Anteil der Personalausgaben am bereinigten Volumen des Verwaltungshaushalts (Prozent) Diese Kennzahl zeigt an, in welchem Umfang die Gesamtausgaben des laufenden Verwaltungsbetriebs einer Stadt durch Personalausgaben gebunden sind. Angesichts des großen Gewichts der Personalausgaben an den Gesamtausgaben der Städte bietet es sich an, deren Entwicklung zu beobachten und mit anderen Städten gleicher Größe und Struktur zu vergleichen. Da sich das Aufgabenspektrum der betrachteten Kommunen je nach Größenklasse und Situation erheblich unterscheidet ist letztere Beschränkung besonders wichtig. So sind auch gemeindespezifische Besonderheiten zu beachten. Die unterschiedliche Existenz von Sondervermögen oder die Privatisierung kommunaler Aufgaben kann sich hier stark auswirken. Häufig werden Aufgaben wie z.b. die Gebäudereinigung nicht mehr mit eigenen Beschäftigten durchgeführt, sondern fremd vergeben. Dann tauchen die Kosten anstelle als Personalausgaben bei den Ausgaben für Verwaltung und Betrieb auf. Für einen fundierten Vergleich der Kosten der kommunalen Aufgabenerfüllung sollte daher stets auch diese Ausgabengruppe mit herangezogen werden. Ein hoher Personalausgabenanteil und hohe Personalausgaben pro Einwohner lassen auf einen hohen Personalbestand schließen. Fallen dagegen die Personalausgaben pro Einwohner im Vergleich geringer aus, kann der hohe Personalausgabenanteil auch durch die eventuell geringere Bezugsgröße Ausgabenvolumen im Verwaltungshaushalt begründet sein. Die Personalausgaben nehmen dann zwangsläufig einen höheren Anteil ein. Als Bezugsgröße wurde zur besseren Vergleichbarkeit das um innere Verrechnungen und kalkulatorische Kosten bereinigte Volumen des Verwaltungshaushalts verwendet. Anteil der Personalausgaben an den Ausgaben des Verwaltungshaushalts (Prozent) * Gemeinde Calw 37,87 2,85% 36,82 16,81% 31,52-5,99% 33,53 12 Radolfzell Bodensee*) 31,38 2,02% 30,76 8,58% 28,33 1,69% 27,86 14 Waldshut-Tiengen 31,01 4,20% 29,76 17,77% 25,27-2,39% 25,89 39 Singen*) 28,58 18,93% 24,03-22,48% 31,00 31,69% 23,54 72 Weil am Rhein 25,72-1,94% 26,23 11,19% 23,59 7,13% 22,02 80 Bad Säckingen*) 24,39-1,30% 24,71 19,03% 20,76-14,53% 24,29 82 Rheinfelden*) 24,04 3,75% 23,17 9,04% 21,25-8,09% 23,12 84 Konstanz*) 23,27 8,18% 21,51-1,47% 21,83-3,87% 22,71 87 Lörrach*) 22,30 4,40% 21,36 7,77% 19,82-0,70% 19,96 96 Walldorf*) 8,58-5,71% 9,10 3,29% 8,81 4,38% 8,44 Ø IHK-Bezirk 25,74 6,81% 24,10 1,00% 23,86 2,39% 23,30 Ø Baden-Württemberg 25,18 3,82% 24,25 6,92% 22,68 4,29% 21, Haushaltsanalyse

37 Anteil der Personalausgaben an den Ausgaben des Verwaltungshaushalts (Prozent) Entwicklung des Anteils der Personalausgaben an den Ausgaben des Verwaltungshaushalts (Prozent) Haushaltsanalyse

38 6.6 Verwaltungs- und Betriebsaufwand (EUR je Einwohner) Die Kennzahl bezieht die Ausgaben einer Stadt für die Gebäudeunterhaltung, die Gebäudebewirtschaftung, die Unterhaltung von Geräten, kleinere Anschaffungen, die Verbrauchs- und Wirtschaftsmittel, den Schul- und Kindergartenbedarf, den Sachaufwand für besondere Zwecke und die Geschäftsausgaben etc. auf die Zahl der Einwohner. Ein Jahr für Jahr wachsendes Angebot öffentlicher Einrichtungen führt neben der allgemeinen Preissteigerung vielfach zu steigenden Werten dieser Kennzahl. Die Kennzahl ist um die ergebnisneutralen - nicht ausgabenverursachenden - inneren Verrechnungen und kalkulatorischen Kosten (Abschreibungen und kalkulatorische Verzinsung) bereinigt. Für Städte mit doppischem Haushalt wurden die Werte aus dem Gesamtergebnishaushalt (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie dem Bereich der sonstigen ordentlichen Aufwendungen) entnommen. Sie sind nur beschränkt vergleichbar. Verwaltungs- und Betriebsaufwand (EUR je Einwohner) * Gemeinde Sindelfingen*) 950,95 51,82% 626,35-4,09% 653,07 24,19% 525,87 19 Radolfzell Bodensee*) 620,46 0,01% 620,40 17,96% 525,96 0,37% 524,02 28 Singen*) 575,45 4,29% 551,77 20,82% 456,68 9,59% 416,72 42 Konstanz*) 538,09 13,74% 473,07 4,19% 454,03 13,35% 400,56 48 Lörrach*) 521,81 0,23% 520,60 6,62% 488,27 4,41% 467,64 54 Waldshut-Tiengen 510,18 0,45% 507,90 12,73% 450,56-5,07% 474,62 60 Bad Säckingen*) 500,18-11,92% 567,84 23,16% 461,07-7,16% 496,65 74 Weil am Rhein 447,19 1,95% 438,64-10,17% 488,31 19,74% 407,81 75 Rheinfelden*) 443,70 6,43% 416,88-2,33% 426,81 14,43% 372,99 96 Emmendingen*) 339,75-6,54% 363,51 2,50% 354,64 3,77% 341,76 Ø IHK-Bezirk 526,53 4,17% 505,45 8,10% 467,58 7,63% 434,41 Ø Baden-Württemberg 543,20 4,15% 521,54 6,54% 489,54 7,28% 456, Haushaltsanalyse

39 Verwaltungs- und Betriebsaufwand (EUR je Einwohner) Entwicklung des Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (EUR je Einwohner) Haushaltsanalyse

40 6.7 Gesamtbetrag der Umlagezahlungen (EUR) Die Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden sowie deren Anteile an den Gemeinschaftssteuern, sogar die Leistungen im Finanzausgleich wie die Zuweisungen nach mangelnder Steuerkraft stehen diesen bei weitem nicht in vollem Umfang zur Verfügung. Große Teile dieser Einnahmen müssen in Form von Umlagen wieder abgeführt werden. Dazu zählt zunächst die Gewerbesteuerumlage, über die auch Bund und Land an der wichtigsten Realsteuer beteiligt sind. Zur Finanzierung des kommunalen Finanzausgleichs sowie des Landeshaushaltes tragen die Städte und Gemeinden über die Finanzausgleichsumlage nennenswert bei. Die dramatische Entwicklung der Landkreisfinanzen drückt sich in drastisch gestiegenen Kreisumlagen aus, mit der die kreisangehörigen Städte und Gemeinden die Landkreise finanzieren. Hinzu kommen weitere Umlagen an Verbände, wie z.b. den Verband Region Stuttgart. Der in absoluten Zahlen angegebene Wert bildet ein Gegengewicht zur vorhergehenden Darstellung der Einnahmeseite der Haushalte und verdeutlicht die Belastung der Kommunen durch die entsprechenden Zahllasten. Die tatsächliche Finanzkraft einer Stadt zeigt sich dann in Kennzahl 13, wo die wichtigsten laufenden Einnahmen aus Steuern, Steuerbeteiligungen und Finanzausgleichszuweisungen den Umlagebelastungen gegenübergestellt werden. Gesamtbetrag der Umlagezahlungen (EUR) PLAN PLAN IST IST Konstanz*) ,12% ,53% ,22% Lörrach*) ,29% ,53% ,84% Singen*) ,70% ,72% ,34% Rheinfelden*) ,84% ,40% ,79% Radolfzell Bodensee*) ,30% ,84% ,45% Weil am Rhein ,68% ,79% ,65% Waldshut-Tiengen ,48% ,55% ,33% Bad Säckingen*) ,21% ,20% ,89% IHK-Bezirk ,60% ,99% ,46% Gesamtbetrag der Umlagezahlungen (EUR) Haushaltsanalyse

41 6.8 Zuschussbedarf für Einrichtungen der Kinderbetreuung (EUR je Einwohner) Der Bereich der Kinderbetreuung hat familienpolitisch einen enormen Bedeutungszuwachs erfahren. Neben Regelkindergärten werden vermehrt Tageseinrichtungen und Horte betrieben bzw. von den Kommunen bezuschusst. Die Gemeinden erhalten zwar Landeszuschüsse, die jedoch einen erheblichen kommunalen Eigenanteil notwendig machen. Gerade in diesem Aufgabenbereich hat sich das finanzielle Engagement der Gemeinden in den letzten Jahren erheblich ausgeweitet. Bei der Beurteilung der Zahlen ist allerdings Vorsicht geboten. Einerseits reicht die Palette der Einrichtungen der Kinderbetreuung von reinen Kindergärten bis hin zu Ganztageseinrichtungen, Kindertagesstätten und Kinderhäusern sowie Einrichtungen für Kleinkinderbetreuung. Nicht jede Kommune hat solche Einrichtungen in gleichem Umfang. Kosten für Mensen und ähnliche Einrichtungen sind teilweise enthalten, teilweise nicht. Andererseits sind in unterschiedlichem Umfang auch Dritte Träger solcher Einrichtungen. Schülerhorte werden teilweise hier, teilweise bei den Schulen geführt. Außerdem schwanken die Zahlen aufgrund von größeren Unterhaltungsmaßnahmen, die nicht in jedem Jahr durchgeführt werden. In höchst unterschiedlichem Umfang werden auch Kosten intern verrechnet, wie z.b. kalkulatorische Mieten. Eine Aussage zur Qualität der Kinderbetreuung lässt sich aus dieser Kennzahl keinesfalls ableiten. Die Kennzahl sollte nur als Anhaltspunkt dafür herangezogen werden, ersichtliche deutliche Unterschiede zwischen sonst vergleichbaren Städten genauer zu hinterfragen. Zuschussbedarf für Einrichtungen der Kinderbetreuung (EUR je Einwohner) * Gemeinde Walldorf*) 422,09 72,46% 244,74-8,47% 267,39 32,94% 201,13 15 Singen*) 264,64 9,83% 240,96 29,35% 186,28 47,43% 126,35 25 Konstanz*) 228,72 16,15% 196,92-14,88% 231,34 59,63% 144,92 35 Radolfzell Bodensee*) 218,23 34,94% 161,72 54,31% 104,80 4,07% 100,70 38 Waldshut-Tiengen 213,20 16,98% 182,26 18,08% 154,35 23,17% 125,31 46 Bad Säckingen*) 202,76 16,66% 173,81 40,24% 123,94 21,04% 102,40 65 Weil am Rhein 168,77 14,61% 147,25 58,61% 92,84 13,59% 81,73 68 Lörrach*) 165,35 17,29% 140,98 27,63% 110,46 11,87% 98,74 76 Rheinfelden*) 151,98 18,17% 128,61 5,44% 121,98 23,32% 98,91 96 Sinsheim 99,22 5,64% 93,92 41,06% 66,58-33,12% 99,55 Ø IHK-Bezirk 206,71 16,88% 176,86 13,10% 156,38 35,22% 115,64 Ø Baden-Württemberg 211,44 12,72% 187,58 22,63% 152,97 13,31% 135, Haushaltsanalyse

42 Zuschussbedarf für Einrichtungen der Kinderbetreuung (EUR je Einwohner) Entwicklung der Zuschussbedarfe für Einrichtungen der Kinderbetreuung (EUR je Einwohner) Haushaltsanalyse

43 6.9 Zuschussbedarf Schulen (EUR je Einwohner) Die Schulträgerschaft der Grund- und Hauptschulen sowie Realschulen, Gymnasien und Sonderschulen gehört zu den kommunalen Pflichtaufgaben. Die Belastung der einzelnen Gemeinde hängt jedoch erheblich davon ab, inwieweit die Gemeinden nach den Schulentwicklungsplänen als Schulstandort vorgesehen sind. Trotz finanzieller Zuschüsse pro Schüler ( Sachkostenbeiträge ) des Landes, verbleibt eine hohe und von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedliche Belastung, der sie sich nicht entziehen kann. Zu beachten ist auch, dass die Kosten nicht je Schüler berechnet sind. Eine Aussage zur Qualität der Schuleinrichtungen lässt sich aus dieser Kennzahl schon deshalb nicht ableiten. Vielmehr wird nur ersichtlich, in welcher Höhe der den Haushalt finanzierende Bürger durch die Einrichtungen des Einzelplans 2 belastet wird. Zwischen diesen Bezugsgrößen gibt es teilweise größere Unterschiede, z.b. wenn unterschiedlich viele auswärtige Schüler die Schulen besuchen. Der Zuschussbedarf hängt auch davon ab, ob und in welchem Umfang eine Stadt Gebäudekosten in Form von Mieten, Verrechnungen oder kalkulatorischen Abschreibungen und Zinsen veranschlagt. In vielen Fällen führt gerade die zunehmende Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung zu einem deutlichen Zuwachs der ausgewiesenen Abmängel. Auch unregelmäßig anfallende Unterhaltungsausgaben können zu Verzerrungen führen. Teilweise verbuchen die Städte diese im Vermögenshaushalt, wenn es sich um größere Sanierungen handelt, andere wiederum weisen die Ausgaben hierfür im Verwaltungshaushalt defizitwirksam bei den Schulen aus oder sie gehen in kalkulatorische Verrechnungen ein, die das Defizit beeinflussen. Zu beachten ist ferner der unterschiedliche Ausweis von (Schul-) Turnhallen und Schülerhorten (teilweise auch bei Kindergärten ausgewiesen). Die Kennzahl sollte nur als Anhaltspunkt dafür herangezogen werden, ersichtliche deutliche Unterschiede zwischen sonst vergleichbaren Städten genauer zu hinterfragen. Zuschussbedarf Schulen (EUR je Einwohner) * Gemeinde Walldorf*) 499,42 49,93% 333,10 77,43% 187,74 22,61% 153,12 27 Singen*) 171,31-0,16% 171,58 16,53% 147,24 14,24% 128,89 35 Konstanz*) 163,70 3,63% 157,96 2,68% 153,84 5,50% 145,82 39 Radolfzell Bodensee*) 156,15 6,25% 146,97 9,63% 134,06 6,41% 125,98 51 Waldshut-Tiengen 138,10-0,92% 139,38 18,31% 117,81-0,98% 118,97 55 Rheinfelden*) 131,55 1,46% 129,66 5,50% 122,90 37,49% 89,39 61 Bad Säckingen*) 120,87-15,14% 142,43 20,73% 117,97-10,99% 132,54 63 Lörrach*) 120,28 0,61% 119,55-7,60% 129,39 18,71% 109,00 73 Weil am Rhein 102,17-6,60% 109,39-29,68% 155,57 46,76% 106,00 96 Kornwestheim*) 34,93-19,85% 43,58 8,22% 40,27 3,63% 38,86 Ø IHK-Bezirk 143,76 0,56% 142,96 2,65% 139,27 13,32% 122,90 Ø Baden-Württemberg 144,50 7,62% 134,27 6,53% 126,04 12,51% 112, Haushaltsanalyse

44 Zuschussbedarf Schulen (EUR je Einwohner) Entwicklung der Zuzahlungen an Schulen (EUR je Einwohner) Haushaltsanalyse

45 7. Kommunale Schulden 7.1 Schuldenstand (EUR) Schuldenstand (EUR) PLAN PLAN IST IST Bad Säckingen*) ,13% ,58% ,74% Konstanz*) ,00% ,34% ,00% Lörrach*) ,05% ,61% ,42% Singen*) ,57% ,28% ,18% Radolfzell Bodensee*) ,59% ,61% ,48% Rheinfelden*) ,23% ,62% ,61% Waldshut-Tiengen ,05% ,14% ,79% Weil am Rhein ,09% ,04% ,33% IHK-Bezirk ,24% ,49% ,21% Schuldenstand (EUR je Einwohner) Der Schuldenstand pro Einwohner ("Pro-Kopf-Verschuldung") ist in der Öffentlichkeit eine markante und geläufige Orientierungsgröße. Sie vermittelt jedoch weder über die Steuer- und Finanzkraft noch über die Verschuldungsgrenze oder dauernde Leistungsfähigkeit wesentliche Erkenntnisse. Ein hoher Schuldenstand pro Einwohner muss nicht bedeuten, dass es sich hier um eine finanzschwache ( arme ) Stadt handelt. Eine sachgerechte Beurteilung ist nur dann gegeben, wenn gleichzeitig eine Relation zur Einnahmekraft hergestellt wird. Einen hohen Schuldenstand pro Einwohner kann sich eine Stadt leisten, deren Schulden im Vergleich zu den Gesamtsteuereinnahmen relativ niedrig sind. Die Entwicklung der Kennzahl muss daher im Zusammenhang mit der Kennzahl Schulden je 1 Gesamtsteuereinnahmen gesehen werden. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, ob die Stadt in der Vergangenheit größere Investitionen durchgeführt hat und damit bereits über eine gute Infrastrukturausstattung verfügt. Ferner ist zu beachten, dass Ausgliederungen gemeindlicher Einrichtungen einen erheblichen Einfluss auf den Stand der reinen Kämmereischulden haben. Deshalb müssen bei der Beurteilung der Gesamtverschuldung einer Stadt die Schulden der Eigenbetriebe und Eigengesellschaften mitberücksichtigt werden, soweit sie dem Haushaltsplan entnommen werden können.. Schuldenstand (EUR je Einwohner) * Gemeinde Leonberg 2.138,40 22,60% 1.744,15 40,91% 1.237,79-8,35% 1.350,54 3 Bad Säckingen*) 1.842,61 4,38% 1.765,32-5,37% 1.865,55 2,80% 1.814,72 50 Lörrach*) 407,19 9,69% 371,23-4,20% 387,49-3,09% 399,85 54 Radolfzell Bodensee*) 379,87 2,58% 370,31-3,82% 385,01-4,84% 404,58 61 Singen*) 304,79 122,05% 137,26-3,97% 142,94-4,32% 149,40 63 Konstanz*) 297,75-1,34% 301,78-12,75% 345,89-1,17% 349,98 67 Waldshut-Tiengen 280,62-1,66% 285,37-0,88% 287,90-5,92% 306,03 70 Rheinfelden*) 217,57-3,75% 226,05-5,34% 238,81-5,01% 251,41 76 Weil am Rhein 129,52-46,80% 243,46-17,63% 295,57-25,47% 396,57 Ø IHK-Bezirk 381,05 6,23% 358,69-7,34% 387,10-4,07% 403,52 Ø Baden-Württemberg 547,55 10,98% 493,35-2,23% 504,60-2,30% 516, Haushaltsanalyse

46 Schuldenstand (EUR je Einwohner) Entwicklung des Schuldenstands (EUR je Einwohner) Haushaltsanalyse

47 7.3 Schuldenstand der Eigenbetriebe (EUR je Einwohner) In dieser Tabelle sind die Schulden der Eigenbetriebe erfasst, soweit aus der Schuldenstandsübersicht (Anlage zu den Haushaltsplänen) bzw. aus den Wirtschaftsplänen ersichtlich. Die Schulden der Pflegeeinrichtungen und der Krankenhäuser sind dabei nicht berücksichtigt, da sie die Vergleiche noch zusätzlich verzerren würden. Bei der Betrachtung der konsolidierten Gesamtverschuldung der Kommune sind Trägerdarlehen (Darlehen der Stadt an die Eigenbetriebe und umgekehrt) abzuziehen. Soweit diese aus den Haushalten erkennbar waren, ist die konsolidierte Gesamtverschuldung der Kommunen ergänzend dargestellt. Nicht berücksichtigt sind die Schulden der rechtlich selbständigen Beteiligungsgesellschaften der Kommunen, da diese in sehr unterschiedlichem Umfang bestehen und deren Daten wenn überhaupt, so nur lückenhaft den Haushaltsplänen zu entnehmen sind. Schuldenstand der Eigenbetriebe (EUR je Einwohner) * Gemeinde Öhringen 2.566,09-1,17% 2.596,36 13,88% 2.279,90 7,47% 2.121,43 11 Lörrach*) 1.540,29 8,43% 1.420,50-4,82% 1.492,37-6,67% 1.598,97 22 Waldshut-Tiengen 1.348,18 5,53% 1.277,58 9,58% 1.165,86 5,60% 1.104,08 27 Singen*) 1.271,90 7,06% 1.188,07-8,12% 1.293,11 8,64% 1.190,29 29 Weil am Rhein 1.206,48 4,15% 1.158,45 0,62% 1.151,28 15,65% 995,51 31 Bad Säckingen*) 1.190,30 0,45% 1.184,93 50,23% 788,74-8,76% 864,45 32 Rheinfelden*) 1.177,69 15,99% 1.015,34 22,99% 825,56-0,66% 831,04 33 Konstanz*) 1.173,28-0,04% 1.173,73-4,53% 1.229,43 0,22% 1.226,72 83 Radolfzell Bodensee*) 314,33-3,66% 326,26-2,24% 333,73-3,97% 347,54 Ø IHK-Bezirk 1.152,81 0, ,11 5,61% 1.035,01 1,49% 1.019, Schuldenstand der Eigenbetriebe (EUR je Einwohner ) Haushaltsanalyse

48 7.4 Konsolidierte Gesamtschulden (EUR je Einwohner) Diese Kennzahl weist die Summe der Kämmereischulden und die Schulden der Eigenbetriebe aus. Verzerrungen durch Ausgliederungen in Eigenbetriebe werden insoweit vermieden. Es fehlen lediglich die Schulden der rechtlich selbständigen Beteiligungsgesellschaften, aber auch der Zweckverbände, an denen die Kommune beteiligt ist. Werte von Kommunen wurden nicht ausgewiesen, bei denen sich die Basisdaten, insbesondere Vorhandensein und Höhe evtl. Trägerdarlehen, nicht dem Haushaltsplan entnehmen ließen. Konsolidierter Gesamtschulden (EUR je Einwohner) * Gemeinde Öhringen 3.524,99 0,06% 3.523,01 17,79% 2.990,81 10,59% 2.704,40 3 Bad Säckingen*) 3.032,91 2,80% 2.950,25 11,15% 2.654,29-0,93% 2.679,18 18 Lörrach*) 1.947,47 8,69% 1.791,74-4,69% 1.879,86-5,95% 1.998,82 30 Waldshut-Tiengen 1.628,80 4,21% 1.562,96 7,51% 1.453,76 3,10% 1.410,11 34 Singen*) 1.576,69 18,97% 1.325,33-7,71% 1.436,05 7,19% 1.339,69 41 Konstanz*) 1.471,03-0,30% 1.475,51-6,34% 1.575,33-0,09% 1.576,71 42 Rheinfelden*) 1.395,26 12,39% 1.241,39 16,63% 1.064,38-1,67% 1.082,45 47 Weil am Rhein 1.336,00-4,70% 1.401,90-3,11% 1.446,84 3,93% 1.392,09 81 Radolfzell Bodensee*) 694,20-0,34% 696,57-3,08% 718,74-4,44% 752, Schuldzinsen in absoluten Zahlen (EUR) Schuldzinsen in EUR PLAN PLAN IST IST Konstanz*) ,22% ,34% ,06% Bad Säckingen*) ,86% ,09% ,52% Lörrach*) ,79% ,78% ,91% Radolfzell Bodensee*) ,75% ,23% ,83% Singen*) ,28% ,47% ,91% Rheinfelden*) ,71% ,58% ,79% Waldshut-Tiengen ,57% ,54% ,81% Weil am Rhein ,74% ,13% ,16% IHK-Bezirk ,01% ,70% ,15% Haushaltsanalyse

49 7.6 Zinsausgaben (EUR je Einwohner) Die Entwicklung der Zinsausgaben einer Stadt zeigt, ob sich ihr finanzieller Gestaltungsspielraum verengt oder erweitert. Die Zinsausgaben haben für eine Stadt weitgehenden Fixkostencharakter. Bei einem Anstieg der Zinsausgaben erhöht sich das Volumen eines kurzfristig nicht beeinflussbaren Ausgabenblocks. Veränderungen der Kennzahl können im Wesentlichen zurückgeführt werden auf Änderung des Zinsniveaus Erhöhung/Verminderung der Verschuldung Bei Kommunen mit doppischem Haushaltsrecht werden die Zinsaufwendungen ausgewiesen. Die Belastung durch Zinsausgaben kann auf die Einwohnerzahl sowie auch auf die bereinigten Ausgaben des Verwaltungshaushalts bezogen werden. Ergibt sich beispielsweise, dass trotz hoher Zinsausgaben pro Einwohner der Anteil der Zinsausgaben an den Ausgaben des Verwaltungshaushaltes relativ gering ist, so deutet dies darauf hin, dass sich die Stadt diese hohen Zinsbelastung leisten kann. Zinsausgaben (EUR je Einwohner) * Gemeinde Wiesloch*) 65,40-5,41% 69,14-5,22% 72,95 11,82% 65,24 10 Bad Säckingen*) 38,81-9,51% 42,89 4,20% 41,16-10,46% 45,97 42 Radolfzell Bodensee*) 13,82-21,52% 17,61 17,95% 14,93-10,11% 16,61 51 Konstanz*) 11,10-8,49% 12,13-2,88% 12,49-27,93% 17,33 58 Lörrach*) 9,52-18,07% 11,62 9,11% 10,65-9,59% 11,78 68 Rheinfelden*) 6,42-14,17% 7,48-6,38% 7,99-20,10% 10,00 73 Singen*) 5,04-2,33% 5,16-1,15% 5,22-5,09% 5,50 74 Waldshut-Tiengen 4,81-22,04% 6,17-32,20% 9,10-18,82% 11,21 81 Weil am Rhein 2,88-61,29% 7,44-31,62% 10,88-12,33% 12,41 Ø IHK-Bezirk 9,95-15,81% 11,81-1,60% 12,01-16,89% 14,45 Ø Baden-Württemberg 18,04-8,90% 19,81 2,14% 19,39-7,17% 20, Zinsausgaben in EUR je Einwohner Haushaltsanalyse

50 Entwicklung der Zinsausgaben in EUR je Einwohner 7.7 Schulden je 1 Euro Gesamtsteueraufkommen (EUR) Die Kennzahl zeigt an, wie viel EUR an Schulden zum Ende des Haushaltsjahres auf 1 EUR Steuereinnahmen nach Abzug der Gewerbesteuerumlage entfallen. Letztlich macht die Kennzahl deutlich, welch Vielfaches der Steuereinnahmen des betreffenden Jahres nötig wäre, um die Schulden vollständig tilgen zu können. Eine hohe Kennzahl lässt auch einen hohen Schuldenstand vermuten. Die Verknüpfung mit dem absoluten Schuldenstand und den Steuereinnahmen liefert einen Hinweis darauf, inwieweit sich eine Stadt unter Berücksichtigung der ihr zufließenden Einnahmen die Verschuldung leisten kann. Einzubeziehen in diese Betrachtung ist allerdings auch die Kennzahl der Freien Spitze. Schulden je Euro Gesamtsteueraufkommen (Euro) * Gemeinde Leimen 1,99 3,11% 1,93 17,68% 1,64-7,87% 1,78 5 Bad Säckingen*) 1,54-3,14% 1,59-11,17% 1,79 4,68% 1,71 46 Lörrach*) 0,35 0,00% 0,35 0,00% 0,35-2,78% 0,36 50 Radolfzell Bodensee*) 0,33-5,71% 0,35-5,41% 0,37 0,00% 0,37 58 Konstanz*) 0,26 8,33% 0,24-27,27% 0,33-8,33% 0,36 67 Singen*) 0,22 175,00% 0,08-33,33% 0,12-7,69% 0,13 68 Waldshut-Tiengen 0,21-8,70% 0,23 9,52% 0,21-8,70% 0,23 70 Rheinfelden*) 0,20-9,09% 0,22-4,35% 0,23 0,00% 0,23 75 Weil am Rhein 0,11-52,17% 0,23-14,81% 0,27-20,59% 0,34 Ø IHK-Bezirk 0,32 8,82% 0,29-16,39% 0,35-5,04% 0,37 Ø Baden-Württemberg 0,42 9,23% 0,39-2,51% 0,40-3,62% 0, Haushaltsanalyse

51 Schulden je 1 EUR Gesamtsteueraufkommen (EUR) 7.8 Tilgungsquote ohne ausgegliederte Bereiche (Jahre) Zur Berechnung der Tilgungsquote wird der Schuldenstand ins Verhältnis zu den ordentlichen Tilgungsausgaben gesetzt. Sie gibt an, in wie vielen Jahren der Schuldenstand abgetragen ist, wenn die bisherige Höhe der jährlichen ordentlichen Tilgung beibehalten wird. Dadurch besteht eine weitere Möglichkeit, die Höhe des Schuldenstands in seiner Bedeutung für künftige Generationen fassbar zu machen. Die Tilgungsquote wird beeinflusst von der Art und Höhe der mit den Banken vereinbarten Tilgung - eine sehr hohe Quote kann hier auf Tilgungsstreckung, eine sehr geringe Quote auf hohe Tilgungsraten hinweisen. Sie wird aber auch beeinflusst durch die Höhe der Restschuld im Verhältnis zur ordentlichen Tilgung - hier weisen Kommunen mit geringer Neuverschuldung in den letzten Jahren der Tilgung der Altdarlehen ebenfalls eine sehr niedrige Quote aus. Üblich bei Ratendarlehen ist eine Laufzeit von 20 Jahren. Eine Quote von 20 würde einem solchen gerade neu aufgenommenen Ratendarlehen entsprechen. Eine Tilgungsquote mit 0,00 wird dort ausgewiesen, wo keine ordentliche Tilgung stattfindet. Dies ist bei schuldenfreien Kommunen der Fall, im Ausnahmefall kann aber auch eine Tilgungsaussetzung vorliegen. Tilgungsquote * Gemeinde Lörrach*) 98,59 76,09% 55,99-1,13% 56,63-51,92% 117,79 2 Waldshut-Tiengen 80,24 23,69% 64,87 117,47% 29,83-8,02% 32,43 3 Singen*) 65,92 124,60% 29,35-3,71% 30,48 32,41% 23,02 7 Bad Säckingen*) 44,87 9,49% 40,98-24,25% 54,10 9,94% 49,21 14 Rheinfelden*) 29,94 45,20% 20,62-0,48% 20,72 6,29 28 Weil am Rhein 23,09 0,04% 23,08-4,82% 24,25-23,38% 31,65 38 Radolfzell Bodensee*) 19,24-13,68% 22,29-19,47% 27,68 61,78% 17,11 54 Konstanz*) 15,09 12,53% 13,41-22,84% 17,38 27,61% 13,62 Ø IHK-Bezirk 31,05 22,24% 25,40-12,48% 29,02 34,54% 21,57 Ø Baden-Württemberg 17,50 17,71% 14,86-0,73% 14,97-6,51% 16, Haushaltsanalyse

52 Tilgungsquote Entwicklung der Tilgungszeit, ohne ausgegliederte Bereiche (Jahre) Haushaltsanalyse

53 8. Gesamtinvestitionen (EUR je Einwohner) 8. Gesamtinvestitionen (EUR je Einwohner) Als Gesamtinvestitionen gelten die Gewährung von Darlehen, der Vermögenserwerb und Baumaßnahmen sowie als Investitionsfördermaßnahmen Investitionszuschüsse an Dritte, die kommunale Aufgaben übernehmen. Die Entwicklung der Kennzahl vermittelt einen Überblick über den aktuellen Bedarf an örtlicher (sozialer, kultureller und wirtschaftlicher) Infrastruktur, wie sich dieser nach Maßgabe der kommunalpolitischen Willensbildung und in Abhängigkeit von den verfügbaren Finanzierungsmitteln darstellt. Die Kennzahl zeigt die gravierenden Unterschiede der Investitionstätigkeit der Städte auf. Städte mit einer hohen finanziellen Leistungsfähigkeit (vgl. Kennzahl Gesamtsteuereinnahmen pro Einwohner ) können sich in der Regel höhere Investitionsausgaben leisten. Hat eine Stadt in der Vergangenheit erhebliche Investitionen getätigt, dann kann sich das in einer rückläufigen Gesamtinvestition pro Einwohner niederschlagen. Ein Absinken dieser Kennzahl wäre dann nicht - insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Konsolidierung von vornherein negativ zu beurteilen. Zu berücksichtigen ist auch, dass aperiodisch hohe Investitionsmaßnahmen Vergleiche verzerren. Bei Städten mit doppischem Haushaltsrecht können die Werte dem Gesamtfinanzhaushalt entnommen werden. Gesamtinvestitionen (EUR je Einwohner) * Gemeinde Biberach an der Riß 1.413,27 29,93% 1.087,69 48,88% 730,57-44,26% 1.310,63 15 Waldshut-Tiengen 772,26 71,35% 450,69 12,63% 400,15 48,35% 269,74 64 Radolfzell Bodensee*) 383,23 7,22% 357,42 168,86% 132,94-53,00% 282,83 65 Konstanz*) 378,10 7,54% 351,60 38,34% 254,15-17,93% 309,67 66 Bad Säckingen*) 368,53 29,65% 284,25 46,04% 194,64-17,81% 236,82 67 Weil am Rhein 364,67-25,78% 491,32-11,31% 553,97 32,85% 416,99 83 Rheinfelden*) 295,31 2,35% 288,52 44,25% 200,01 61,44% 123,89 86 Lörrach*) 246,93-4,15% 257,62-23,02% 334,67 36,99% 244,31 90 Singen*) 225,39-66,34% 669,65 125,65% 296,76-3,67% 308,08 96 Filderstadt*) 164,98-39,13% 271,05 116,10% 125,43-9,52% 138,62 Ø IHK-Bezirk 353,88-10,50% 395,40 27,53% 310,04 10,70% 280,07 Ø Baden-Württemberg 494,64-0,45% 496,89 19,27% 416,62 9,03% 382, Haushaltsanalyse

54 Gesamtinvestitionen (EUR je Einwohner) Entwicklung der Gesamtinvestitionen (EUR je Einwohner) Haushaltsanalyse