T E I L E R G E B N I S P L A N Jahr 2018

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1 Produktbereich: 02 Sicherheit und Ordnung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg , Privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Sonstige ordentliche Erträge , Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen , Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Ordentliche Aufwendungen , ORDENTLICHES ERGEBNIS , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄTIGK , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-BEZ 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh , ERGEBNIS , Seite 2

2 Haushalt 2018 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 02 Sicherheit und Ordnung 01 Allg. Ordnungsangelegenheiten/ Gewerbeangelegenheiten Produkt Leistung 01 Gewerbeang. / Schwarzarb. Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 44 - Rechts-, Gewerbe- und Vergabeangelegenheiten Stefanie Kissmer Maklererlaubnisse, Überwachung des Maklerwesens, Überwachung der Einhaltung des Ladenöffnungs-, Sonn- und Feiertagsgesetz, Gewerbeuntersagungsverfahren einschließlich Bußgeldverfahren (ohne Stadt Arnsberg), Anordnung ordnungsrechtlicher Maßnahmen in Friedhofs- und Begräbnisangelegenheiten, Bekämpfung der Schwarzarbeit: repressiv: Verfolgung und Ahndung (Bußgeldfestsetzung) von Schwarzarbeit (ohne Stadt Arnsberg), präventiv: Durchführung von Präsenzkontrollen, Information und Beratung von Unternehmen und Verbrauchern/innen Aufsicht über Bezirksschornsteinfegermeister, Beitreibung rückständiger Kehr- und Überprüfungsgebühren, Durchsetzung sämtlicher Zwangsmaßnahmen; Ahndung von Ordnungswidrigkeiten In allen Bereichen wird eine enge Kooperation mit anderen Behörden und Institutionen angestrebt. Stärkung und Schutz der heimischen Unternehmen Verbraucherschutz Schutz der öffentlichen Sicherheit/der Sicherheit des einzelnen kompetente Beratung von Bürgern/innen und Unternehmen sachgerechte Ausübung der Fach- und Rechtsaufsicht über die örtlichen Ordnungsbehörden hoheitlich / verpflichtend freiwillig Beschreibung des Produktes: Beschreibung der angestrebten Ziele / se: Rechtsgrundlagen: erverordnung (MaBV) und andere Vorschriften des Sonderordnungsrechts Kennzahlen: Maklererlaubnisse Zwangskehrungen/Zwangsmessungen Stand: Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte A11 1 E9b 2 gesamt: 1,000 2,000 Vorjahr: 1 1

3 Produkt: Gewerbeangelegenheiten / Schwarzarbeit 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 36, Belastungsausgleich vom 0, Land Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuwendungen 36, Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg , Verwaltungsgebühren 8.739, Gebühren für , Gewerbeüberwachung Erstattung der Kosten bei Ersatzvornahmen 1.858, Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge , Bußgelder , Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , , Unterhaltung KFZ -900, Unterhaltung der 0, Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD Kosten von , Ersatzvornahmen Kosten von Arbeitskreissitzungen und dergl. 0, Bilanzielle Abschreibungen , Abschreibungen auf BGA -613, über 410 Euro netto Abschreibungen auf Forderungen aus Vorjahren ,0 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung -700, Reisekosten -97, Büromaterial 0, Beschaffungen unter 410 0, Büromaterial (FD 12) -180, Bücher und Zeitschriften , Telefongebühren -648, Software- Anpassung,Pflege -172, (FD 13) Vermische Aufwendungen , Steuern, Versicherungen -632, (KFZ) Beitrag an den Volksbund 0, Deutsche Kriegsgräberfürsorge Wertveränderungen bei Forderungen -714,0 17 Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Seite 58

4 Produkt: Gewerbeangelegenheiten / Schwarzarbeit 19 Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh , ERGEBNIS 3.921, Seite 59

5 Haushalt 2018 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 02 Sicherheit und Ordnung 01 Allg. Ordnungsangelegenheiten/ Gewerbeangelegenheiten Produkt Leistung 02 Jagd- und Fischerei und Sprengstoffangelegenheiten Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 35 Untere Landschaftsbehörde, Jagd Antonius Dünnebacke Geschäftsführung Untere Jagd- und Fischereibehörde, Ausstellen, Versagen bzw. Entzug von Jagdscheinen, Durchführen von Jäger- und Fischerprüfungen, Durchführung von Abschussplanungen für die einzelnen Jagdreviere, Genehmigungen nach 27 Sprengstoffgesetz, Ahndung von Ordnungswidrigkeiten Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, Förderung eines artenreichen und gesunden Wildbestandes, Erhaltung des Reviersystems, Erteilung von Jagdscheinen nur an zuverlässige Jäger, Schutz der Fischbestände und der Fischerei, Aufsicht über die Jagd- und Fischereigenossenschaften, Erteilung sprengstoffrechtlicher Erlaubnisse an zuverlässige Personen, gerechte Behandlung von Antragstellern, zeitnahe und rechtlich einwandfreie Entscheidungen, Kundenfreundlichkeit, Natur- und Umweltschutz, Optimierung von Verwaltungsabläufen hoheitlich / verpflichtend freiwillig Beschreibung des Produktes: Beschreibung der angestrebten Ziele / se: Rechtsgrundlagen: Bundes- und Landesjagdgesetz, Landesfischereigesetz, Sprengstoffgesetz, Ordnungswidrigkeitengesetz, Rechtsverordnungen (und ergänzende Erlasse) Kennzahlen: Anzahl Jagdscheine Absolventen Jägerprüfung Absolventen Fischereiprüfung sprengstoffrechtliche Erlaubnisse Stand: Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte A11 1 E9a 0,9 gesamt: 1,00,900 Vorjahr: 1 0,9

6 Produkt: Jagd-, Fischerei- und Sprengstoffangelegenheiten 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg , Jagdscheingebühren , Gebühr für Jägerprüfungen , Gebühren für 9.005, Fischereiprüfungen Gebühren für Erlaubnis , nach 27 SprengG Gebühren für die 0, Genehmigung v. Fischereipachtverträgen Sonstige Verwaltungsgebühren 1.755, Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 1.421, Bußgelder 1.421, Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , , Unterhaltung der Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD 12-0, Bilanzielle Abschreibungen , Abschreibungen auf BGA -471, über 410 Euro netto Abschreibungen auf Forderungen aus Vorjahren Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung 0, Reisekosten -459, Kreisjagdberater und , Kreisjagdamt Beschaffungen unter 410 0, Sachverständigen- und 0, Gerichtskosten Büromaterial (FD 12) -15, Bücher und Zeitschriften -442, Telefongebühren -248, Software- Anpassung,Pflege 0, (FD 13) Kreisfischereiberater und -431, Fischereibehörde Wertveränderungen bei Forderungen -8,0 17 Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Seite 60

7 Produkt: Jagd-, Fischerei- und Sprengstoffangelegenheiten 23 Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh , ERGEBNIS , Seite 61

8 Haushalt 2018 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 02 Sicherheit und Ordnung 02 Brandschutz und Bevölkerungsschutz Produkt Leistung 01 Überörtlicher Feuerschutz Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 38 - Rettungsdienst/ Feuer- und Katastrophenschutz Christof Dürwald Vorhalten von technischen Einrichtungen des überörtlichen Feuerschutzes, insbesondere der Kreisschirrmeisterei mit Werkstätten im neu bezogenen Zentrum für Feuerschutz und Rettungswesen in Meschede-Enste, überörtliche Ausbildung der Freiwilligen Feuerwehren inkl. Unterhaltung und Betrieb einer zentralen Kreisausbildungsstätte, Mitwirkung bei der Aufstellung von Brandschutzbedarfsplänen der Gemeinden/Städte im HSK unter Hinzuziehen des Kreisbrandmeisters, Bewirtschaftung der Feuerschutzpauschale (Investitionspauschale) der Gemeinden/Städte im HSK sowie des HSK. Abwehr von Gefahren durch Brände, Hilfeleistung bei Unglücksfällen und Notständen, Mitwirkung bei der optimalen Ausbildung der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren im Kreisgebiet, Sicherheitsbedürfnisse der Bevölkerung erfüllen und ständige Optimierung anstreben, Reibungslose Zusammenarbeit mit den örtlichen Feuerwehren sowie den Hilfsorganisationen DLRG, DRK, MHD sowie der Bundesanstalt THW, Optimale Zusammenarbeit mit dem Betrieb Rettungsdienst (38/1) sowie der Leitstelle. hoheitlich / verpflichtend freiwillig Beschreibung des Produktes: Beschreibung der angestrebten Ziele / se: Rechtsgrundlagen: Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz BHKG), Feuerwehr- Dienstvorschriften (FwDV), verbindliche Runderlasse des Ministeriums für Inneres und Kommunales NRW Kennzahlen: Anzahl Feuerwehrlehrgänge Anzahl der Teilnehmer Stand: Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte A14 0,2 E6 2,6 A12 0,25 A11 0,6 A9 LG 1.2 0,4 gesamt: 1,450 2,600

9 Vorjahr: 1,45 2,3

10 Produkt: Überörtlicher Feuerschutz 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Erträge aus der Auflösung 6.645, von Sonderposten aus Investitionszuwendungen Erträge aus der Auflösung 7.813, von Sonderposten aus Mitteln der Investitionspauschale Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Mitteln der Brandschutzpauschale , Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg , Verwaltungsgebühren Benutzungsentgelte 6.850, Privatrechtliche Leistungsentgelte , Mieten, Pachten , Vermischte Einnahmen 500, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 396, Erstattung von Fernsprechkosten durch Betriebe des Kreises u. sonst. Dritter 396,0 7 Sonstige ordentliche Erträge , Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden Gutschriften und ,0 Erstattungen von Geschäftsaufwendungen Gutschriften und Erstattungen ausbewirtscha ftungsaufwendungen , Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , , Gebäudeunterhaltung 0, Unterhaltung der -476, Außenanlagen Erstattung von , Personalkosten Kostenanteil an der , Leitstelle Strom , Heizung , Grundbesitzabgaben , Reinigung , Gebäude- und , Inventarversicherung Unterhaltung KFZ , Unterhaltung der Maschinen 0, Wartungskosten , Unterhaltung der BGA , Betriebskosten der -161, Funksprechanlage der Feuerwehren Wochenendlehrgänge für freiwillige Feuerwehren , Seite 62

11 Produkt: Überörtlicher Feuerschutz Kosten für überörtliche Hilfe -9, Bilanzielle Abschreibungen , Abschreibungen auf , Gebäude, Aufbauten, Betriebsvorrichtungen Abschreibungen auf , Infrastrukturvermögen Abschreibungen auf , Maschinen Abschreibungen auf , technische Anlagen Abschreibungen auf , Fahrzeuge Abschreibungen auf BGA , über 410 Euro netto Abschreibungen auf -914,0 Forderungen aus Vorjahren Restbuchwert Anlagenabgang Ausbuchung , Transferaufwendungen , Zuschüsse an die , Jugendfeuerwehr Zuschuss zur Ausrichtung des Feuerwehrtages 0, Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung -806, Reisekosten , Aufw. f. Dienst- und , Schutzbekleidung Pacht/Miete , Kosten deskreisjugendfeuer -622, wehrwartes Beschaffungen unter , Büromaterial (FD 12) -19, Bücher und Zeitschriften , Telefongebühren , Bekanntmachungen -121, Aufwand für den Erwerb , von Vermögensgegenständen (Festwerte) Steuern, Versicherungen , (KFZ) Aufwendungen für nicht rückzahlbare Zuweisungen für Investitionen 0, Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh , Seite 63

12 Produkt: Überörtlicher Feuerschutz 29 ERGEBNIS , Seite 64

13 Haushalt 2018 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 02 Sicherheit und Ordnung 02 Brandschutz und Bevölkerungsschutz Produkt Leistung 02 Bevölkerungsschutz Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 38 - Rettungsdienst/ Feuer- und Katastrophenschutz Christof Dürwald Vorbereitende Katastrophenschutzmaßnahmen; Begleitung von Großschadensereignissen (Einsatzleitung HSK und Krisenstab HSK), Katastrophenschutzübungen und andere Ausbildungsmaßnahmen, Einbinden der Hilfsorganisationen (DLRG, DRK, MHD) und der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) sowie des Kreisverbindungskommandos der Bundeswehr (KVK), überörtliche/ landesweite Hilfe bei Großschadensereignissen (Katastrophen) und größeren Schadenslagen, Bewirtschaftung der Kreispauschale für überörtliche/ landesweite Hilfeleistungen. Abstimmung eines kreiseinheitlichen ABC-Konzeptes sowie Installation eines Systems zur Warnung der Bevölkerung, Umsetzung der Einführung des Digitalfunks sowie digitale Alarmierung. Hilfeleistung bei Großeinsatzlagen (Katastrophen) und größeren Schadenslagen incl. beim Massenanfall von Verletzten (MANV), Schutz der Zivilbevölkerung durch administrative Maßnahmen im Spannungs- und Verteidigungsfall, Sicherheitsbedürfnisse der Bevölkerung erfüllen und ständige Optimierung anstreben; Information der Bevölkerung, Reibungslose Zusammenarbeit mit den örtlichen Feuerwehren sowie den Hilfsorganisationen DLRG, DRK, MHD und der Bundesanstalt THW sowie dem Kreisverbindungskommando der Bundeswehr (KVK). Gute Zusammenarbeit mit den Nachbarkreisen; insbesondere mit dem Kreis Olpe und dem Kreis Siegen- Wittgenstein. Umsetzung eines kreiseinheitlichen ABC-Konzeptes mit Zusammenarbeit alller kreisangehöriger Kommunen. hoheitlich / verpflichtend freiwillig Beschreibung des Produktes: Beschreibung der angestrebten Ziele / se: Rechtsgrundlagen: Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz, Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG), Spezialvorschriften (Sicherstellungsgesetz, verbindliche Runderlasse des Ministeriums für Inneres und Kommunales NRW, Verwaltungsvorschriften usw.). Kennzahlen: Anzahl der Katastrophenschutzübungen Stand:

14 Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte A14 0,2 E6 0,4 A11 0,4 A9 LG 1.2 1,1 gesamt: 1,70,400 Vorjahr: 1,7 0,2

15 Produkt: Bevölkerungsschutz 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Zuweisung vom Land für , überörtliche und landesweite Hilfsmaßnahmen bei Großschadensereignissen Erträge aus der Auflösung , von Sonderposten aus Investitionszuwendungen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Mitteln der Brandschutzpauschale , Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg Verwaltungsgebühren 70 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 35, Vermischte Einnahmen 35, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , , Unterhaltung KFZ , Unterhaltung der BGA , Unterstützung der Presseund 0, Medienarbeit (Programm Echobot) Kosten für überörtliche Hilfe , Bilanzielle Abschreibungen , Abschreibungen auf , technische Anlagen Abschreibungen auf , Fahrzeuge Abschreibungen auf BGA , über 410 Euro netto Abschreibungen auf Forderungen aus Vorjahren -695,0 15 Transferaufwendungen , Zuschuss a. d. DLRG f. d , Rettungsakt. a. d. Talsperren Zuschuss zu den Kosten des Katastrophenschutzes , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung -735, Übungs- u , Ausbildungskosten Reisekosten -888, Aufw. f. Dienst- und 0, Schutzbekleidung Sonstige Aufwendungen für -984,83 0 die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten Büromaterial 0, Beschaffungen unter 410 0, Büromaterial (FD 12) -57, Bücher und Zeitschriften -739, Ausstattung Seite 65

16 Produkt: Bevölkerungsschutz PSU-Unterstützung 0, Telefongebühren -694, Bekanntmachungen -75, Steuern, Versicherungen , (KFZ) Erstattungen an -757, verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen Aufwendungen für nicht rückzahlbare Zuweisungen für Investitionen -500, Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh , ERGEBNIS , Seite 66

17 Haushalt 2018 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 02 Sicherheit und Ordnung 03 Ausländer- und Personenstandsangelegenheiten Produkt Leistung 01 Ausländerangelegenheiten Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 32 - Aufenthalts- und Staatsangehörigkeitsrecht Andreas Schäfer Aufenthaltsrecht einschl. Arbeitsmigration von Ausländern, Asylbewerbern und Bürgerkriegsflüchtlingen im Hochsauerlandkreis, außer der Stadt Arnsberg, Integration von Migranten, Steuerung der Einreise von Ausländern in Sichtvermerksverfahren (Visaverfahren), Beendigung des unrechtmäßigen Aufenthalts von Ausreisepflichtigen. Rechtmäßige und zweckmäßige Entscheidungen unter besonderer Beachtung der Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und der Gleichbehandlung, Förderung der Integration von Migranten im Rahmen der Zielsetzungen des Zukunftsprogramms. Rechtlich einwandfreie und zeitnahe Entscheidungen, Bürgerfreundlichkeit: freundliche und gerechte Behandlung. Konstruktive Zusammenarbeit mit freien Wohlfahrtsverbänden, Kirchen und Betreuungsorganisationen für Ausländer, Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge. hoheitlich / verpflichtend freiwillig Beschreibung des Produktes: Beschreibung der angestrebten Ziele / se: Rechtsgrundlagen: Aufenthaltsgesetz (AufenthG), Freizügigkeitsgesetz/EU, Asylgesetz (AsylG), Gesetzesvorrangige internationale Abkommen und Verträge, diverse Rechtsverordnungen, Verwaltungsvorschriften und Erlasse Kennzahlen: Ausländ. Bevölkerung im HSK (ohne Stadt Arnsberg) Stand: EU-Bürger Drittstaatsangehörige Personen mit Aufenthaltsgestattung oder Duldung Stand: Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte A13 LG E10 1 A12 1 E9c 2 A11 2 E9a 1 A10 5,756 E8 5,539 A9 LG E6 0,628

18 A9 LG 1.2 1,793 A8 0,293 A7 1 A6 1 gesamt: 14,842 10,167 Vorjahr: 14,842 10,167

19 Produkt: Ausländerangelegenheiten 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.652, Erträge aus der Auflösung 80, von Sonderposten aus Investitionszuwendungen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Mitteln der Investitionspauschale 1.571, Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg , Verwaltungsgebühren , Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Vermischte Einnahmen 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erstattung von , Abschiebungskosten durch das Land Erstattung von Abschiebungskosten durch Ausländer und sonstige Dritte , Sonstige ordentliche Erträge 4.125, Bußgelder 2.483, Auflösung/Herabsetzung 1.642,0 von Wertberichtigungen auf Forderungen 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , , Unterhaltung KFZ , Unterhaltung der Maschinen 0, Unterhaltung der Maschinen 0, (FD 12) Unterhaltung der Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD 12-0, Bilanzielle Abschreibungen , Abschreibungen auf , immaterielle Anlagen Abschreibungen auf , Fahrzeuge Abschreibungen auf BGA , über 410 Euro netto Abschreibungen auf Forderungen aus Vorjahren ,8 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung , Reisekosten , Supervision/Schulungen -350, Ausländerüberwachung , Beschaffungen unter , Sachverständigen- und , Gerichtskosten Büromaterial (FD 12) , Bücher und Zeitschriften , Telefongebühren , Seite 67

20 Produkt: Ausländerangelegenheiten Software- Anpassung,Pflege , (FD 13) Porto und Fracht -64, Fremde Druckerzeugnisse , Vermische Aufwendungen 0, Bekanntmachungen 0, Steuern, Versicherungen (KFZ) -943, Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh , ERGEBNIS , Seite 68

21 Haushalt 2018 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 02 Sicherheit und Ordnung 03 Ausländer- und Personenstandsangelegenheiten Produkt Leistung 02 Personenstandsangelegenheiten Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 32 - Aufenthalts- und Staatsangehörigkeitsrecht Andreas Schäfer Beschreibung des Produktes: Ausstellung von Staatsangehörigkeitsausweisen für deutsche Staatsangehörige, Einbürgerung von Ausländern (Anspruchs- und Ermessenseinbürgerungen), Änderung von Vor- und Familiennamen, Aufsicht über die Standesämter der kreisangehörigen Städte/Gemeinden, Aufsicht über örtliche Meldeämter (Melde-, Pass- und Personalausweiswesen). Der HSK ist bezüglich der Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit sowie der Durchführung von Einbürgerungsverfahren zuständig für alle Städte/Gemeinden mit Ausnahme der Stadt Arnsberg. Namensänderungen für den gesamten HSK. Beschreibung der angestrebten Ziele / se: Rechtmäßige Entscheidungen unter besonderer Beachtung der Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und der Gleichbehandlung, Überprüfung der Rechtmäßigkeit und Gewährleistung einheitlicher Entscheidungen und Verfahren der Standesämter sowie der örtlichen Meldeämter, zeitnahe Erledigung, Bürgerfreundlichkeit, gedeihliche Zusammenarbeit mit den zu beaufsichtigenden örtliche Behörden. hoheitlich / verpflichtend setz u.a. freiwillig Rechtsgrundlagen: Kennzahlen: Einbürgerungen Personenstandsf. & Namensänderungen Stand: Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte A11 1,805 E6 1 gesamt: 1,805 1,000 Vorjahr: 1,805 1

22 Produkt: Personenstandsangelegenheiten 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg , Gebühren für , Staatsangehörigkeits- u. Namensangelegenheiten (ab 2017: nur Einbürgerungen) Gebühren fürstaatsangehöri 0, gkeitsangelegenheiten Gebühren für Namensänderungen 0, Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 1.262, Bußgelder 550, Auflösung/Herabsetzung 712,0 von Wertberichtigungen auf Forderungen 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , , Unterhaltung der Maschinen 0, Unterhaltung der Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD 12-0, Bilanzielle Abschreibungen , Abschreibungen auf BGA -745, über 410 Euro netto Abschreibungen auf Forderungen aus Vorjahren , Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung -730, Reisekosten -203, Beschaffungen unter 410 0, Sachverständigen- und , Gerichtskosten Büromaterial (FD 12) -16, Bücher und Zeitschriften , Telefongebühren -233, Software- Anpassung,Pflege -428, (FD 13) Vermische Aufwendungen -420, Bekanntmachungen 0, Beitrag an den Fachverband der Standesbeamten -220, Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Seite 69

23 Produkt: Personenstandsangelegenheiten 23 Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh , ERGEBNIS , Seite 70

24 Produkt: Flüchtlingsunterbringung/-betreuung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erstattungen, ,47 0 Kostenumlagen vom Land 7 Sonstige ordentliche Erträge 388, Gutschriften und 388,68 0 Erstattungen von Geschäftsaufwendungen 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , Instandhaltung an ,76 0 Gebäuden Kosten Sicherheitsdienst , Übernahme ,0 Flüchtlingseinrichtung Malteser Strom , Heizung , Grundbesitzabgaben , Reinigung , Gebäude- und ,3 Inventarversicherung Transport- und Fahrkosten , Verpflegung der Flüchtlinge , Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Bewirtung, Unterkunft Pacht/Miete , Geschäftsaufwendungen -500, Beschaffungen i.r. der ,55 0 Flüchtlingsunterkunft Brilon Telefongebühren -293, Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 29 ERGEBNIS ,68 0 Seite 71

25 Haushalt 2018 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 02 Sicherheit und Ordnung 04 Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Produkt Leistung 01 Veterinäraufsicht Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 36 - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Dr. Thomas Delker Beschreibung des Produktes: Aufgabe ist die Sicherstellung und Überprüfung der Einhaltung der materiell-rechtlichen Vorschriften zum Schutz des Lebens und des Wohlbefindens von gehaltenen und gehandelten Tieren sowie der Schutz der Bevölkerung vor übertragbaren Krankheiten (Zoonosen). Auf dem Gebiet der Tierseuchenbekämpfung sollen Tierkrankheiten und Tierseuchen durch die Umsetzung staatlich angeordneter vorbeugender Bekämpfungsprogramme verhindert oder bei deren Ausbruch wirksam bekämpft werden. Im Rahmen der Tierarznei- und Futtermittelüberwachung wird deren ordnungsgemäßer Einsatz bei Tierärzten und in landwirtschaftlichen Betrieben überprüft. Tierhalter im gewerblichen, privaten und landwirtschaftlichen Bereich werden in Bezug auf die Einhaltung der tierschutzrechtlichen Vorschriften überwacht. Als zuständige Sonderordnungsbehörde erfolgt die Aufgabenerledigung in erster Linie durch unangemeldete Betriebskontrollen bei den der Überwachung unterliegenden Betrieben sowie durch amtliche Probenahmen. Ferner werden Erlaubnisse, Genehmigungen und Gesundheitsbescheinigungen erteilt sowie bei Beanstandungen weitergehende Maßnahmen ergriffen (Ordnungsverfügungen, Bußgelder, Strafanzeigen). Beschreibung der angestrebten Ziele / se: Vermeidung und Bekämpfung von Tierseuchen und Tierkrankheiten, Schutz von Tieren und Menschen vor gesundheitlichen Gefahren, Schutz der Umwelt vor Krankheitserregern und toxischen Stoffen, Sicherstellung der Erzeugung unbedenklicher Lebensmittel, Veterinäraufsicht entsprechend den gesetzlichen Vorschriften, regelmäßige Betriebskontrollen- fristgerechte Probenahme, schnelle Beseitigung von Missständen und Ahndung von Rechtsverstößen. hoheitlich / verpflichtend n und untergesetzlichem Regelwerk freiwillig Rechtsgrundlagen: Kennzahlen: Anzahl Rinderbestände Anzahl Schweinebestände Anzahl Schafbestände Anzahl Ziegenbestände Anzahl Geflügelbestände Stand:

26 Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte A16 0,75 E14 1 A14 1,439 E9b 1 A12 0,8 E9a 0,15 A9 LG A8 0,4 gesamt: 4,389 2,150 Vorjahr: 4,609 1,15

27 Produkt: Veterinäraufsicht 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.167, Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Mitteln der Investitionspauschale 1.167, Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg , Verwaltungsgebühren , Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 126, Erstattungen, 126, Kostenumlagen vom Bund Erstattungen, 0, Kostenumlagen von übrigen Bereichen Erstattung Untersuchungskosten durch Verursacher 0, Sonstige ordentliche Erträge 9.708, Bußgelder 8.695, Auflösung/Herabsetzung 1.013,0 von Wertberichtigungen auf Forderungen 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , , Untersuchungskosten in 0, Verwaltungsverfahren Unterhaltung der Maschinen 0, Unterhaltung der 0, Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD Sachkosten FD , Kosten der Veterinäraufsicht , Bilanzielle Abschreibungen , Abschreibungen auf , Gebäude, Aufbauten, Betriebsvorrichtungen Abschreibungen auf BGA , über 410 Euro netto Abschreibungen auf Forderungen aus Vorjahren ,1 15 Transferaufwendungen , Kosten der , Tierkörperbeseitigung Zuschüsse zur Förderung der Landwirtschaft u. Tierzucht , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung , Reisekosten , Reisekosten -40, Beschaffungen unter 410 0, Büromaterial (FD 12) -69, Bücher und Zeitschriften , Telefongebühren -854, Software- Anpassung,Pflege Seite 73

28 Produkt: Veterinäraufsicht (FD 13) 0, Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh , ERGEBNIS , Seite 74

29 Haushalt 2018 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 02 Sicherheit und Ordnung 04 Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Produkt Leistung 02 Lebensmittelüberwachung Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 36 - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Dr. Thomas Delker Aufgabe ist die Überwachung der Herstellung, Behandlung und des Verkehrs von Lebensmitteln, Bedarfsgegenständen, kosmetischen Mitteln und Tabakerzeugnissen. Zu diesem Zweck sind die der Lebensmittelaufsicht unterliegenden Betriebe umfassend zu kontrollieren. Ferner werden zur Überwachung der Erzeugnisse Proben entnommen und in einem Untersuchungsinstitut analysiert und beurteilt. Bei Verstößen sind Ahndungsmaßnahmen (Bußgeldbescheide) oder Maßnahmen zur Gefahrenabwehr (Ordnungsverfügungen) zu ergreifen. Schutz der Verbraucher vor gesundheitlichen Gefahren, Schutz der Verbraucher vor Irreführung und Täuschung, Lebensmittelüberwachung entsprechend den gesetzlichen Vorgaben, regelmäßige Betriebskontrollen bei Einhaltung der Überwachungsfrequenz, Durchführung der Probenahmen entsprechend dem Probenahmeplan, Verbesserung der Betriebshygiene, wirkungsvolle Ahndung von Verstößen. hoheitlich / verpflichtend freiwillig Beschreibung des Produktes: Beschreibung der angestrebten Ziele / se: Rechtsgrundlagen: diverse EU-Verordnungen und - Richtlinien, Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch, umfangreiches untergesetzliches Regelwerk Kennzahlen: Anzahl Betriebe 292 Betriebskontrollen 400 Probenanzahl 155 Verwarngelder 4 Bußgelder 2 Stand:

30 Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte A16 0,2 E9a 5,54 A14 0,878 A12 0,15 A10 1 gesamt: 2,228 5,540 Vorjahr: 2,191 5,54

31 Produkt: Lebensmittelüberwachung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg , Verwaltungsgebühren , Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.102, Erstattung 4.102, Untersuchungskosten durch Verursacher 7 Sonstige ordentliche Erträge 7.581, Bußgelder 7.581, Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , , Umlage an das Chem , Untersuchungsamt der Stadt Hamm/ab 2014: CVUA Westfalen-AöR Untersuchungskosten in , Verwaltungsverfahren Kosten für , Sonderuntersuchungen außerhalb von Probenplänen Unterhaltung der Maschinen 0, Unterhaltung der 0, Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD Sachkosten FD , Bilanzielle Abschreibungen , Abschreibungen auf -101, technische Anlagen Abschreibungen auf BGA -717, über 410 Euro netto Abschreibungen auf Forderungen aus Vorjahren Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung , Reisekosten , Beschaffungen unter 410 0, Büromaterial (FD 12) -256, Bücher und Zeitschriften -723, Telefongebühren , Software- Anpassung,Pflege -65, (FD 13) Wertveränderungen bei Forderungen -462,0 17 Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS Seite 75

32 Produkt: Lebensmittelüberwachung 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh , ERGEBNIS , Seite 76

33 Haushalt 2018 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 02 Sicherheit und Ordnung 04 Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Produkt Leistung 03 Fleischhygieneaufsicht Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 36 - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Dr. Thomas Delker Organisation und Durchführung der Schlachttier- und Fleischuntersuchung, Untersuchungen auf gesundheitlich bedenkliche Rückstände im Fleisch bei begründetem Verdacht und stichprobenartig nach Rückstandskontrollplan, Hygieneüberwachung der schlachtenden und fleischverarbeitenden Betriebe, Personal- und Vergütungsangelegenheiten für das nebenberuflich tätige amtliche, Untersuchungspersonal- Gebührenabrechnungen lückenlose Erfassung und Untersuchung aller untersuchungspflichtigen Schlachttiere, Sicherstellung einer hygienisch einwandfreien Fleischgewinnung und verarbeitung durch Hygieneüberwachung, Schutz der Verbraucher vor gesundheitlich bedenklichem Fleisch, Fleischhygieneüberwachung entsprechend den gesetzlichen Vorgaben, kostendeckende Gebührenerhebung bei möglichst geringen Gebühren, (Kostenminimierung), regelmäßige Kontrollen hoheitlich / verpflichtend freiwillig Beschreibung des Produktes: Beschreibung der angestrebten Ziele / se: Rechtsgrundlagen: diverse EU-Verordnungen und -Richtlinien, Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch, Arbeits- und Sozialrecht, Tarifvertrag Fleischuntersuchung, Gebührensatzung HSK Kennzahlen: Rinderschlachtungen Schweineschlachtungen Schaf- und Ziegenschlachtungen Einhufschlachtungen Gehegewildschlachtungen Stand: