Teilhaushalt Ordnungs- und Bürgerwesen

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1 Teilhaushalt 3200 Ordnungs- und Bürgerwesen

2 THH 3200 Ordnungs- und Bürgerwesen Haushaltsplan /2014 Produktbereiche n: 11 Innere Verwaltung Gebäudemanagement, Technisches Immobilienmanagement Hausmeisterservice für HGW Zentrale Dienstleistungen Ordnungswidrigkeiten Sonstige Interne Leistungen Vollzug Namensänderungen für ZJD 12 Sicherheit und Ordnung Ordnungswesen allgemeines Polizeirecht, Gewerbe, Gaststätten und sonstige Veranstaltungen, Zuschuss Tierschutzverein Verkehrswesen Verkehrsmanagement, KFZ-Zulassung, Baustelleneinrichtungen, Führerscheinwesen Einwohnerwesen Melderegister, Identitätspapiere, Aufenthaltsgenehmigungen Personenstandswesen Personenstandsregister, Beurkundungen, Eheschließungen Sozialversicherung Beratung Verbraucherschutz, Lebensmittelüberwachung, Veterinärwesen, Ernährung Kontrolle allgemein u. a. städtische Fonds Tierarztkosten etc. Hinweis: Ab dem Haushaltsjahr wird der Teilhaushalt 7300 Lebensmittelüberwachung und Veterinärwesen in den Teilhaushalt 3200 integriert 160

3 Haushaltsplan /2014 Ordnungs- und Bürgerwesen THH 3200 Teilergebnishaushalt lfd. Nr. Kto. Gr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben laufende Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse) Sonstige Transfererträge Gebühren und ähnliche Abgaben Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Finanzerträge Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches /- Anteilige abdeckungen aus Vorjahren = Anteiliges veranschlagtes ordentliches Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) THH-interne Gemeinkosten-Belastungen Kalkulatorische Kosten /- Kalkulatorischer vortrag aus Vorjahr = Veranschlagtes kalkulatorisches = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf oder - überschuss

4 THH 3200 Ordnungs- und Bürgerwesen Haushaltsplan /2014 Produktbereich 11 Innere Verwaltung Ziele: Prozessanalyse und Prozessoptimierung bei den Kernprozessen der Bußgeldstelle Maßnahmen zur Zielerreichung: Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Visualisierung der Prozesse, Erhebung der Fallzahlen und Erhebung der mittleren Bearbeitungszeiten für Teilprozesse Fälle Verkehrsordnungswidrigkeiten Anzahl Fälle allgemeine Ordnungswidrigkeiten Anzahl

5 Haushaltsplan /2014 Ordnungs- und Bürgerwesen THH 3200 Produktbereich 11 Innere Verwaltung lfd. Nr. Kto. Gr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten laufende Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse) Gebühren und ähnliche Abgaben Privatrechtliche Leistungsentgelte Finanzerträge Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mäßige Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches = Anteiliges veranschlagtes ordentliches Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) THH-interne Gemeinkosten-Belastungen Leistungsverrechnung Personalkosten Umlage Erlöse (o. Auflösung SoPo) Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV = Veranschlagtes kalkulatorisches = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf oder - überschuss Erläuterungen: Zu Zeile 7 Finanzerträge und Zeile 9 Sonstige ordentliche Erträge : Bußgelder * * Die Verbuchung der Bußgelder erfolgt auf Grund des neuen verbindlichen Kontenrahmens ab dem Haushaltsjahr bei den sonstigen ordentlichen Erträgen und nicht mehr bei den Finanzerträgen. Zu Zeile 22 Erträge aus internen Leistungen: Hausmeistertätigkeit und Reinigungsdienst in der Kaiserallee 8 * * Verrechnung mit Teilhaushalt 8800, Hochbau und Gebäudewirtschaft,

6 THH 3200 Ordnungs- und Bürgerwesen Haushaltsplan /2014 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Ziele: Fortentwicklung des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) Erhöhung der Sicherheit bei Großveranstaltungen im Freien Ausweitung des 115-Angebots der Bürgerdienste auf die Technologieregion Karlsruhe Maßnahmen zur Zielerreichung: Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit (mindestens zwei öffentlichkeitswirksame Werbemaßnahmen pro Jahr, z. B. Plakataktion, Teilnahme am Tag der offenen Tür, usw.) Einsatz eines Fachprogramms zur Koordinierung und Auswertung von Einsätzen des KOD Umsetzung des Konzepts Genehmigung von Veranstaltungen im Freien Angebot verschiedener Modelle zur Übernahme von 115-Anrufen der Mitgliedskommunen der Technologieregion Karlsruhe Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Einsätze KOD Anzahl * Genehmigung beantragter Veranstaltungen im Freien (bezogen auf Gesamtanträge) Abdeckung 115 in der Technologieregion (bezogen auf Einwohner) Anzahl bearbeitete Anrufe durch die Bürgerdienste % * bis bis Kosten/Anruf bis % Anzahl ,16 3,16 3,16 3,16 * Die Kennzahl wurde erst eingeführt. 164

7 Haushaltsplan /2014 Ordnungs- und Bürgerwesen THH 3200 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung lfd. Nr. Kto. Gr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten laufende Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse) Gebühren und ähnliche Abgaben Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Finanzerträge Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches = Anteiliges veranschlagtes ordentliches Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen Leistungsverrechnung Personalkosten Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) THH-interne Gemeinkosten-Belastungen Leistungsverrechnung Personalkosten Umlage Erlöse (o. Auflösung SoPo) Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV = Veranschlagtes kalkulatorisches = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf oder - überschuss

8 THH 3200 Ordnungs- und Bürgerwesen Haushaltsplan /2014 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Erläuterungen: Zu Zeile 16 Transferaufwendungen: Zuschuss an den Tierschutzverein * * Städtischer Fonds für Tierarztkosten * Ab inklusive Zinsen, die der Teilhaushalt übernimmt Zu Zeile 24 Aufwendungen für interne Leistungen: Mietaufwendungen für das Tierheim im Stadtteil Daxlanden * Umlage an Zweckverband für Tierkörperbeseitigung * Interne Miete an den Teilhaushalt ab dem Haushaltsjahr wird die Miete für das Tierheim pauschal berechnet 166

9 Haushaltsplan /2014 Ordnungs- und Bürgerwesen THH 3200 Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnl. Entgelten für Investitionstätigkeit 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit

10 THH 3200 Ordnungs- und Bürgerwesen Haushaltsplan /2014 Investitionsübersicht lfd. Nr. Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2014 VE gesamt Bisher bereitgestelltes Budget Geplante Gesamt- kosten/- einnahmen : Erwerb von beweglichem. Vermögen = Summe Einzahlungen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen = Summe Auszahlungen = Saldo aus Investitionstätigkeit aktivierte Eigenleistungen = Saldo gesamt Erläuterungen: 2014 EDV-Ausstattung 36 Tabletts für den Außendienst Erfassungsgeräte OWI Arbeitsplatz PC s 115 und sonstige Hardware DV-Software materiell USU-Lizenzen Betriebs- und Geschäftsausstattung Mobiliar und sonstige Einrichtungsgegenstände geringwertige Vermögensgegenstände MS Office Pro Plus und Faxgerät DV-Software immateriell Dokumea Lizenzen Software für Erfassungsgeräte OWI