Teilhaushalt Zentraler Juristischer Dienst

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1 Teilhaushalt 3000 Zentraler Juristischer Dienst

2 THH 3000 Zentraler Juristischer Dienst Haushaltsplan / Produktbereiche Produktgruppen: 11 Innere Verwaltung Zentrale Funktionen Gleichstellungsbeauftragte, Datenschutzbeauftragte Justiziariat Rechtsberatung Verwaltungsspitze, Politik, Fachämter Grundstücksverkehr/-verwaltung Grundstücksbewertungsstelle, Kommunale Wertermittlung 12 Sicherheit und Ordnung Personenstandswesen Behördliche Namensänderungen 51 Räumliche ung und Entwicklung Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Gutachterausschuss 52 Bauen und Wohnen Denkmalschutz und Denkmalpflege 55 Natur- und Landschaftspflege Gewässerschutz/Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Naturschutz und Landschaftspflege 56 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Bodenschutz-, Abfall- und Immissionsschutzrecht Arbeitsschutz 132

3 Haushaltsplan / Zentraler Juristischer Dienst THH Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Erträge Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches = Anteiliges veranschlagtes ordentliches Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) = Veranschlagtes kalkulatorisches

4 THH 3000 Zentraler Juristischer Dienst Haushaltsplan / Produktbereich 11 Innere Verwaltung Ziele: Gleichstellungsbeauftragte - Förderung der Gleichberechtigung von Frau und Mann Datenschutzbeauftragte - Sicherstellung eines datenschutzkonformen Verwaltungshandelns Justiziariat - Zentrale Rechtsberatung und -ausübung; Gewährleistung der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung sowie Sicherstellung der einheitlichen Verwaltungspraxis - Richtlinienkompetenz des Oberbürgermeisters unterstützen (Steuerungsunterstützung) - Vermeiden von Konflikten und Lösen von Konflikten Maßnahmen zur Zielerreichung: Gleichstellungsbeauftragte - Koordination von Gender Mainstreaming und Mitwirkung - Anlaufstellenfunktion und Öffentlichkeitsarbeit - Federführung Projekt "Häusliche Gewalt überwinden" Datenschutzbeauftragte - Bearbeitung von Grundsatzfragen und speziellen Einzelfällen des Datenschutzes - Beratung und Schulung in allen datenschutzrechtlichen Fragen - Ansprechpartner des Landesbeauftragten für Datenschutz Justiziariat - Beratung, insbesondere Rechtsberatung des Oberbürgermeisters, der Dezernate und städtischen Dienststellen - Frühzeitige Einbindung der Rechtsberatung in die kommunale Entscheidungspraxis - Betreuung spezieller Verwaltungsverfahren sowie Führung von Prozessen - Entscheidungsvorschläge/Entscheidungen in Rechtssachen unter Einbeziehung der Ziele von Verwaltungsspitze, Gemeinderat und der Fachämter - Erstellen von Gemeinderats- und Ausschussvorlagen, juristische Begleitung gemeinderätlicher Gremienarbeit Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produktgruppe Einheit Kosten pro Einwohner Gleichstellungsbeauftragte Kosten pro Einwohner Datenschutzbeauftragte Anteil Kosten Justiziariat ohne Steuerungsunterstützung Anzahl Verkehrswertgutachten der Produktgruppen Kommunale Wertermittlung und Gutachterausschuss % Fälle

5 Haushaltsplan / Zentraler Juristischer Dienst THH 3000 Produktbereich 11 Innere Verwaltung Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mäßige Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches = Anteiliges veranschlagtes ordentliches Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) THH-interne Gemeinkosten-Belastungen Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV = Veranschlagtes kalkulatorisches Zu Zeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und Zeile 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Bezeichnung Produktgruppe Einheit Gleichstellungsbeauftragte Datenschutzbeauftragte

6 THH 3000 Zentraler Juristischer Dienst Haushaltsplan / Produktbereich 12 Produktgruppe 1223 Sicherheit und Ordnung Personenstandswesen Öffentlich-rechtliche Entgelte = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen mäßige Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches = Anteiliges veranschlagtes ordentliches THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) THH-interne Gemeinkosten-Belastungen Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV = Veranschlagtes kalkulatorisches Erfüllung der gesetzlichen Pflichtaufgaben als untere Namensänderungsbehörde 136

7 Haushaltsplan / Zentraler Juristischer Dienst THH 3000 Produktbereich 51 Produktgruppe 5111 Räumliche ung und Entwicklung Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Öffentlich-rechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mäßige Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches = Anteiliges veranschlagtes ordentliches Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) THH-interne Gemeinkosten-Belastungen Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV = Veranschlagtes kalkulatorisches Zu Zeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Bezeichnung Einführung e-payment zur Abrechnung der im Internet aufgerufenen Bodenrichtwerte Produktgruppe Einheit Aufgaben: Erstattung von Gutachten über den Verkehrswert von bebauten und unbebauten Grundstücken sowie Rechten an Grundstücken Führung und Auswertung der Kaufpreissammlung sowie Auskünfte aus der Kaufpreissammlung Ermittlung, Veröffentlichung und Auskünfte von Bodenrichtwerten Ermittlung von sonstigen für die Wertermittlung erforderlichen Daten Transparenz des Immobilienmarktes Erstellung eines Immobilienmarktberichtes Präsentation der Immobilienmarktdaten im Internet 137

8 THH 3000 Zentraler Juristischer Dienst Haushaltsplan / Produktbereich 52 Produktgruppe 5230 Bauen und Wohnen Denkmalschutz und Denkmalpflege Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Öffentlich-rechtliche Entgelte = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mäßige Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches = Anteiliges veranschlagtes ordentliches Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) THH-interne Gemeinkosten-Belastungen Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV = Veranschlagtes kalkulatorisches Zu Zeile 16 Transferaufwendungen: Bezeichnung Nicht rückzahlbare Zuwendungen für Investitionen für Klosterruine Frauenalb Produktgruppe Einheit Erfüllung der gesetzlichen Pflichtaufgaben der unteren Denkmalschutzbehörde 138

9 Haushaltsplan / Zentraler Juristischer Dienst THH 3000 Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege Öffentlich-rechtliche Entgelte Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mäßige Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches = Anteiliges veranschlagtes ordentliches Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) THH-interne Gemeinkosten-Belastungen Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV = Veranschlagtes kalkulatorisches Erfüllung der gesetzlichen Pflichtaufgaben der unteren Wasser- und Naturschutzbehörde 139

10 THH 3000 Zentraler Juristischer Dienst Haushaltsplan / Produktbereich 56 Umweltschutz Öffentlich-rechtliche Entgelte Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mäßige Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches = Anteiliges veranschlagtes ordentliches Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) THH-interne Gemeinkosten-Belastungen Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV = Veranschlagtes kalkulatorisches Erfüllung der gesetzlichen Pflichtaufgaben der unteren Bodenschutz- und Abfallrechtsbehörde sowie der unteren Immissionsschutzbehörde und der Arbeitsschutzbehörde 140

11 Haushaltsplan / Zentraler Juristischer Dienst THH 3000 Teilfinanzhaushalt Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit Investitionsübersicht Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten : Erwerb von beweglichem Vermögen VE Gesamt Bisher bereitgestelltes Budget Geplante Gesamtkosten/- einnahmen = Summe Einzahlungen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen = Summe Auszahlungen = Saldo aus Investitionstätigkeit = Saldo gesamt EDV-Ausstattung Betriebs- und Geschäftsausstattung Geringwertige Vermögensgegenstände DV-Software