Bürgerdienste, Personal und Feuerschutz Personenstandswesen

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3 Personal und Organisation Produktbeschreibung Interne Dienstleistungen für die Fachbereiche sowie auch in Teilbereichen für ASG, WeselMarketing GmbH und VHS-Angelegenheiten, Berechnung und Zahlbarmachung von Gehältern, Beihilfen und Reisekosten, generelle Aufgaben der Personalwirtschaft, arbeitsmedizinische Betreuung der Mitarbeiter/-innen Beratung der Mitarbeiter-/innen in beamten-, arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Fragen Beratung und Unterstützung der Fachbereiche in Organisationsangelegenheiten, Stellenplan, zentrale Organisationsentwicklung. Produktziele Optimierte Aufbau- und Ablauforganisation. Auch in Zukunft strebt die Stadt Wesel eine vielfältige Beschäftigtenstruktur an. Organisationseinheit FB 7, Team 75, Personal und Organisation Produktverantwortlich Herr Hülshorst Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Teilergebnisplan 10 Ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen , Ordentliches , Finanzergebnis 29, Außerordentliches Jahresergebnis 0,

4 Personal und Organisation Kennzahlen des Produkts Einheit Ist Stellen Anz. 34,3 15,6 10,2 10,2 10,2 10,2 Stellenentwicklung Anz Krankentage / Mitarbeiter Tg Erläuterung Kennzahlen: Es werden die tatsächlich zugeordneten Stellen im Produkt Personal und Organisation aufgeführt(ohne Stadtwerke, Wesel Marketing und Jobcenter). Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattungen für Personalausgaben von Stadtwerke und WeselMarketing etc.: Euro. Erstattung von Dienstbezügen: Euro. Sonstige ordentliche Aufwendungen Mitgliedsbeiträge: Euro. Versicherungen Euro. Zentrale Fortbildungen Euro. 398

5 Personal und Organisation Teilergebnisplan 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, Sonstige Transfererträge 1.233, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0, Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Sonstige ordentliche Erträge , Aktivierte Eigenleistungen 0, /- Bestandsveränderungen 0, = Ordentliche Erträge , Personalaufwand , Versorgungsaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0, Bilanzielle Abschreibungen 39, Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches , Finanzerträge 29, Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0, = Finanzergebnis 29, = der laufenden Verwaltungstätigkeit , Außerordentliche Erträge 0, Außerordentliche Aufwendungen 0, = Außerordentliches Jahresergebnis 0, = vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , = ,

6 Personal und Organisation Teilfinanzplan VE 18 + aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0, aus der Veräußerung von Sachanlagen 0, aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0, aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0, Sonstige Investitionseinzahlungen 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0, für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0, für Baumaßnahmen 0, für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0, für den Erwerb von Finanzanlagen , von aktivierbaren Zuwendungen 0, Sonstige Investitionsauszahlungen 0, = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , = Saldo aus Investitionstätigkeit , Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze VE bisher bereit gest. Gesamtinvestition I Erwerb von Finanzanlagen 18 + aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 27 - für den Erwerb von Finanzanlagen Saldo Erwerb von Finanzanlagen Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgesetzten Wertgrenze VE bisher bereit gest. Gesamtinvestition 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo

7 Auszubildende und ZBV-Kräfte Produktbeschreibung Arbeits- und dienstrechtliche sowie arbeitsmedizinische Betreuung der Auszubildenden, Beamtenanwärter und ZBV-Kräfte incl. Zahlbarmachung der Vergütungen, Beihilfen und Reisekosten, Kindergeld sowie die Beratung in beamten-, arbeits-, und sozialversicherungsrechtlichen Fragen. Produktziele Optimierung der Betreuung der Auszubildenden, Anwärter/-innen und ZBV-Kräfte Organisationseinheit FB 7, Team 75, Personalservice Produktverantwortlich Herr Hülshorst Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Teilergebnisplan 10 Ordentliche Erträge 0, Ordentliche Aufwendungen , Ordentliches , Finanzergebnis 0, Außerordentliches Jahresergebnis 0,

8 Auszubildende und ZBV-Kräfte Kennzahlen des Produkts Einheit Ist Stellen Anz. 5,0 5,0 4,0 4,0 4,0 4,0 Anzahl der Auszubildenden Pers Übernahmequote % 100,0 100,0 100,0 100,0 100,0 100,0 Erläuterung Sonstige ordentliche Aufwendungen Fort- und Weiterbildung, Dienstreisen: Euro. 402

9 Auszubildende und ZBV-Kräfte Teilergebnisplan 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, Sonstige Transfererträge 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0, Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Sonstige ordentliche Erträge 0, Aktivierte Eigenleistungen 0, /- Bestandsveränderungen 0, = Ordentliche Erträge 0, Personalaufwand , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0, Bilanzielle Abschreibungen 0, Transferaufwendungen 0, Sonstige ordentliche Aufwendungen , = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches , Finanzerträge 0, Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0, = Finanzergebnis 0, = der laufenden Verwaltungstätigkeit , Außerordentliche Erträge 0, Außerordentliche Aufwendungen 0, = Außerordentliches Jahresergebnis 0, = vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , = ,

10 Auszubildende und ZBV-Kräfte Teilfinanzplan VE 18 + aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0, aus der Veräußerung von Sachanlagen 0, aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0, aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0, Sonstige Investitionseinzahlungen 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0, für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0, für Baumaßnahmen 0, für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0, für den Erwerb von Finanzanlagen 0, von aktivierbaren Zuwendungen 0, Sonstige Investitionsauszahlungen 0, = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0, = Saldo aus Investitionstätigkeit 0,

11 Allgemeine Sicherheit und Ordnung Produktbeschreibung Einleitung und Durchsetzung der erforderlichen Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung unter Berücksichtigung der verschiedenen Gesetzesgrundlagen (Gefahrenabwehr). Einsatz der Stadtwacht, Durchführung von Ordnungspartnerschaften, Ermittlungsdienst, 24-Stunden- Bereitschaftsdienst, Ahndung festgestellter Verstöße. Produktziele Wirkungsvolle Schadensprävention und unmittelbare kurzfristige Schadensbegrenzung. Stärkung des objektiven und subjektiven Sicherheitsempfindens. Ordnungsgemäßes und rechtmäßiges Verfahren bei Ahndung von Verstößen Organisationseinheit FB 7, Team 71, Allgemeine Ordnungs- und Gewerbeangelegenheiten Produktverantwortlich Herr Füting Fachausschuss Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr Teilergebnisplan 10 Ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen , Ordentliches , Finanzergebnis 0, Außerordentliches Jahresergebnis 0,

12 Allgemeine Sicherheit und Ordnung Kennzahlen des Produkts Einheit Ist Stellen Anz. 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 angemeldete Hunde nach Landeshundegesetz Anzahl der Unterbringungen nach PsychKG Anzahl der ordnungsbehördlichen Bestattungen Anzahl der Fälle im Bereitschaftsdienst Anz Anz Anz Anz Erläuterung Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattung für die Durchführung ordnungsbehördlicher Maßnahmen: Euro. Transferaufwendungen Zuschüsse Tierheim: Euro. Zuschüsse Verbraucherberatung: Euro. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Ordnungsbehördliche Maßnahmen: Euro. Seuchen- und Schädlingsbekämpfung: Euro. 406

13 Allgemeine Sicherheit und Ordnung Teilergebnisplan 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.724, Sonstige Transfererträge 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.220, Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Sonstige ordentliche Erträge 74, Aktivierte Eigenleistungen 0, /- Bestandsveränderungen 0, = Ordentliche Erträge , Personalaufwand , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen 7.946, Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.349, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches , Finanzerträge 0, Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0, = Finanzergebnis 0, = der laufenden Verwaltungstätigkeit , Außerordentliche Erträge 0, Außerordentliche Aufwendungen 0, = Außerordentliches Jahresergebnis 0, = vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , = ,

14 Allgemeine Sicherheit und Ordnung Teilfinanzplan VE 18 + aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0, aus der Veräußerung von Sachanlagen 0, aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0, aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0, Sonstige Investitionseinzahlungen 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0, für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0, für Baumaßnahmen 0, für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 6.493, für den Erwerb von Finanzanlagen 0, von aktivierbaren Zuwendungen 0, Sonstige Investitionsauszahlungen 0, = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 6.493, = Saldo aus Investitionstätigkeit , Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgesetzten Wertgrenze VE bisher bereit gest. Gesamtinvestition 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo

15 Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten Produktbeschreibung Überwachung aller gewerbe-, handwerks- und gaststättenrechtlichen Betätigungen; Erteilung, Versagung, Widerruf von Erlaubnissen, Einleitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren. Bekämpfung der Schwarzarbeit, Zusammenarbeit mit anderen Personen, Behörden, Ämtern und Institutionen. Produktziele Sicherstellung einer rechtmäßigen Gewerbeausübung, umfassende Beratung der (zukünftigen) Gewerbetreibenden sowie interessierter und betroffener Personen. Organisationseinheit FB 7, Team 71, Allgemeine Ordnungs- und Gewerbeangelegenheiten Produktverantwortlich Herr Füting Fachausschuss Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr Teilergebnisplan 10 Ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen , Ordentliches , Finanzergebnis 0, Außerordentliches Jahresergebnis 0,

16 Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten Kennzahlen des Produkts Einheit Ist Stellen Anz. 3,6 3,6 3,6 3,6 3,6 3,6 Anzahl der erfassten Gewerbebetriebe Anz Anzahl der Gaststättenbetriebe Anz Anzahl der Gewerbean-, ummeldungen und -abmeldungen Anz Erläuterung Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Verwaltungsgebühren: Euro. 410

17 Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten Teilergebnisplan 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, Sonstige Transfererträge 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Sonstige ordentliche Erträge 3.000, Aktivierte Eigenleistungen 0, /- Bestandsveränderungen 0, = Ordentliche Erträge , Personalaufwand , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0, Bilanzielle Abschreibungen 0, Transferaufwendungen 0, Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.959, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches , Finanzerträge 0, Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0, = Finanzergebnis 0, = der laufenden Verwaltungstätigkeit , Außerordentliche Erträge 0, Außerordentliche Aufwendungen 0, = Außerordentliches Jahresergebnis 0, = vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , = ,

18 Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten Teilfinanzplan VE 18 + aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0, aus der Veräußerung von Sachanlagen 0, aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0, aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0, Sonstige Investitionseinzahlungen 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0, für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0, für Baumaßnahmen 0, für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0, für den Erwerb von Finanzanlagen 0, von aktivierbaren Zuwendungen 0, Sonstige Investitionsauszahlungen 0, = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0, = Saldo aus Investitionstätigkeit 0,

19 Wochenmärkte Produktbeschreibung Organisation der Wochenmärkte, Vergabe der Standplätze, Kontrolle der Einhaltung der Marktordnung, Einziehung der Marktstandsgebühren. Produktziele Attraktives Wochenmarktangebot für die Stadtmitte und die Ortsteile Feldmark, Flüren, Obrighoven und Büderich erhalten. Organisationseinheit FB 7, Team 71, Allgemeine Ordnungs- und Gewerbeangelegenheiten Produktverantwortlich Herr Füting Fachausschuss Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr Teilergebnisplan 10 Ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen , Ordentliches , Finanzergebnis 0, Außerordentliches Jahresergebnis 0,

20 Wochenmärkte Kennzahlen des Produkts Einheit Ist Stellen Anz. 0,6 0,6 0,6 0,6 0,6 0,6 Anzahl der Märkte je Woche Anz Anzahl der Marktbeschicker Anz Erläuterung Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Marktstandsgebühren: Euro. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Reinigung und Unterhaltung der Marktplätze Euro. 414

21 Wochenmärkte Teilergebnisplan 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, Sonstige Transfererträge 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Sonstige ordentliche Erträge 335, Aktivierte Eigenleistungen 0, /- Bestandsveränderungen 0, = Ordentliche Erträge , Personalaufwand , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen 0, Transferaufwendungen 0, Sonstige ordentliche Aufwendungen 731, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches , Finanzerträge 0, Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0, = Finanzergebnis 0, = der laufenden Verwaltungstätigkeit , Außerordentliche Erträge 0, Außerordentliche Aufwendungen 0, = Außerordentliches Jahresergebnis 0, = vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , = ,

22 Wochenmärkte Teilfinanzplan VE 18 + aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0, aus der Veräußerung von Sachanlagen 0, aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0, aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0, Sonstige Investitionseinzahlungen 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0, für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0, für Baumaßnahmen 0, für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0, für den Erwerb von Finanzanlagen 0, von aktivierbaren Zuwendungen 0, Sonstige Investitionsauszahlungen 0, = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0, = Saldo aus Investitionstätigkeit 0,

23 Melde- und Ausweisangelegenheiten Produktbeschreibung Führung des Melderegisters, Auskunftserteilung, Personalausweise, Reisepässe u.a. Produktziele Erfassung der Weseler Bürger mit Erst- und Zweitwohnsitz. Kundenorientiertes Angebot an einer Stelle, kurze Wege, kurze Warte- und Bearbeitungszeiten. Organisationseinheit FB 7, Team 74, Bürgerservice/Ausländerwesen Produktverantwortlich Herr Gandoy Fachausschuss Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr Teilergebnisplan 10 Ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen , Ordentliches , Finanzergebnis 0, Außerordentliches Jahresergebnis 0,

24 Melde- und Ausweisangelegenheiten Kennzahlen des Produkts Einheit Ist Stellen Anz. 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 Anzahl der Einwohner lt. Melderegister Pers Öffnungsstunden Std Anzahl erstellte Reisepässe Anz Anzahl erstellte Personalausweise Anz Anzahl erteilte Melderegisterauskünfte Anz Anzahl An- und Abmeldungen in Wesel Anz

25 Melde- und Ausweisangelegenheiten Teilergebnisplan 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 212, Sonstige Transfererträge 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.600, Sonstige ordentliche Erträge 0, Aktivierte Eigenleistungen 0, /- Bestandsveränderungen 0, = Ordentliche Erträge , Personalaufwand , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen 271, Transferaufwendungen 0, Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.456, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches , Finanzerträge 0, Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0, = Finanzergebnis 0, = der laufenden Verwaltungstätigkeit , Außerordentliche Erträge 0, Außerordentliche Aufwendungen 0, = Außerordentliches Jahresergebnis 0, = vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , = ,

26 Melde- und Ausweisangelegenheiten Teilfinanzplan 18 + aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen VE 0, aus der Veräußerung von Sachanlagen 0, aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0, aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0, Sonstige Investitionseinzahlungen 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0, für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0, für Baumaßnahmen 0, für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0, für den Erwerb von Finanzanlagen 0, von aktivierbaren Zuwendungen 0, Sonstige Investitionsauszahlungen 0, = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0, = Saldo aus Investitionstätigkeit 0,

27 Staatsangehörigkeitswesen und Ausländerangelegenheiten Produktbeschreibung Einbürgerungen nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz, Erteilung von Aufenthaltstiteln, -gestattungen und Duldungen, Passangelegenheiten, Visaverfahren, Ausweisungen, Durchsetzung der Ausreisepflicht. Produktziele Einhaltung der ausländerrechtlichen Vorschriften in Wesel. Umfassende Beratung in einbürgerungs- und ausländerrechtlichen Angelegenheiten unter Berücksichtigung aller Rechtsvorschriften. Organisationseinheit FB 7, Team 74, Bürgerservice/Ausländerwesen Produktverantwortlich Herr Gandoy Fachausschuss Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr Teilergebnisplan 10 Ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen , Ordentliches , Finanzergebnis 0, Außerordentliches Jahresergebnis 0,

28 Staatsangehörigkeitswesen und Ausländerangelegenheiten Kennzahlen des Produkts Einheit Ist Stellen Anz. 4,9 4,9 5,9 5,9 5,9 5,9 Anzahl der Duldungen Anz Anzahl der erteilten Aufenthaltstitel Anz Einbürgerungen Anz Erläuterung Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Verwaltungsgebühren: Euro. Gebühren für Staatsangehörigkeitsangelegenheiten: Euro. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Ausländerrechtliche Maßnahmen: Euro. Dolmtescherkosten: Euro. 422

29 Staatsangehörigkeitswesen und Ausländerangelegenheiten Teilergebnisplan 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, Sonstige Transfererträge 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Sonstige ordentliche Erträge 0, Aktivierte Eigenleistungen 0, /- Bestandsveränderungen 0, = Ordentliche Erträge , Personalaufwand , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen 0, Transferaufwendungen 0, Sonstige ordentliche Aufwendungen , = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches , Finanzerträge 0, Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0, = Finanzergebnis 0, = der laufenden Verwaltungstätigkeit , Außerordentliche Erträge 0, Außerordentliche Aufwendungen 0, = Außerordentliches Jahresergebnis 0, = vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , = ,

30 Staatsangehörigkeitswesen und Ausländerangelegenheiten Teilfinanzplan 18 + aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen VE 0, aus der Veräußerung von Sachanlagen 0, aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0, aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0, Sonstige Investitionseinzahlungen 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0, für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0, für Baumaßnahmen 0, für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0, für den Erwerb von Finanzanlagen 0, von aktivierbaren Zuwendungen 0, Sonstige Investitionsauszahlungen 0, = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0, = Saldo aus Investitionstätigkeit 0,

31 Sonstige Einwohnerangelegenheiten Produktbeschreibung Ausstellung von Fischereischeinen, Bewohnerparkausweisen, Fundsachen, Verlängerung von Schwerbehindertenausweisen, allgemeine Informationen (Telefonzentrale, Bürgerinformation), Ausstellen von Schwerbehindertenparkausweisen. Produktziele Kundenorientiertes Angebot an einer Stelle, kurze Wege, kurze Warte- und Bearbeitungszeiten. Organisationseinheit FB 7, Team 74, Bürgerservice/Ausländerwesen Produktverantwortlich Herr Gandoy Fachausschuss Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr Teilergebnisplan 10 Ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen , Ordentliches , Finanzergebnis 0, Außerordentliches Jahresergebnis 0,

32 Sonstige Einwohnerangelegenheiten Kennzahlen des Produkts Einheit Ist Stellen Anz. 5,0 5,0 5,0 5,0 5,0 5,0 Anzahl der Bewohnerparkausweise Anz Anzahl der Führungszeugnisse Anz Anzahl der erweiterten Führungszeugnisse Anz Anzahl der Schwerbehindertenparkausweise Anz Anzahl der Öffnungsstunden Std Erläuterung Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Fischereischeingebühren: Euro. Gebühren für Bewohnerparkausweise: Euro. Gebühren für Führungszeugnisse: Euro. Gebühren für Gewerbezentralregister: Euro. 426

33 Sonstige Einwohnerangelegenheiten Teilergebnisplan 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, Sonstige Transfererträge 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Sonstige ordentliche Erträge 3.890, Aktivierte Eigenleistungen 0, /- Bestandsveränderungen 0, = Ordentliche Erträge , Personalaufwand , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 562, Bilanzielle Abschreibungen 0, Transferaufwendungen 0, Sonstige ordentliche Aufwendungen 881, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches , Finanzerträge 0, Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0, = Finanzergebnis 0, = der laufenden Verwaltungstätigkeit , Außerordentliche Erträge 0, Außerordentliche Aufwendungen 0, = Außerordentliches Jahresergebnis 0, = vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , = ,

34 Sonstige Einwohnerangelegenheiten Teilfinanzplan 18 + aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen VE 0, aus der Veräußerung von Sachanlagen 0, aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0, aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0, Sonstige Investitionseinzahlungen 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0, für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0, für Baumaßnahmen 0, für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0, für den Erwerb von Finanzanlagen 0, von aktivierbaren Zuwendungen 0, Sonstige Investitionsauszahlungen 0, = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0, = Saldo aus Investitionstätigkeit 0, Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgesetzten Wertgrenze VE bisher bereit gest. Gesamtinvestition 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo

35 Personenstandswesen Produktbeschreibung Anmeldung und Durchführung von Eheschließungen, Anlegung und Fortführung des Familien- und Heiratsbuches, Beurkundung von Namenserklärungen, Beurkundung von Geburten und Sterbefällen, Fortführung des Geburten- und Sterbebuches, Beurkundung von Vaterschaftsanerkennungen, Ausstellen von Urkunden. Produktziele Korrekte Beurkundung aller Personenstandsfälle. Kundenorientiertes Angebot (z.b. Durchführung von Eheschließungen in angenehmer Atmosphäre). Organisationseinheit FB 7, Team 76, Personenstandwesen Produktverantwortlich Herr Gandoy Fachausschuss Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr Teilergebnisplan 10 Ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen , Ordentliches , Finanzergebnis 0, Außerordentliches Jahresergebnis 0,

36 Personenstandswesen Kennzahlen des Produkts Einheit Ist Stellen Anz. 3,6 4,0 4,0 4,0 4,0 4,0 Anzahl der Eheschließungen Anz Anzahl der beurkundeten Geburten Weseler Anz Anzahl der beurkundeten Geburten Auswärtiger Anz Anzahl der Sterbefälle Anz. Erläuterung Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Verwaltungsgebühren: Euro. 430

37 Personenstandswesen Teilergebnisplan 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, Sonstige Transfererträge 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.468, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Sonstige ordentliche Erträge 0, Aktivierte Eigenleistungen 0, /- Bestandsveränderungen 0, = Ordentliche Erträge , Personalaufwand , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.446, Bilanzielle Abschreibungen 0, Transferaufwendungen 0, Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.733, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches , Finanzerträge 0, Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0, = Finanzergebnis 0, = der laufenden Verwaltungstätigkeit , Außerordentliche Erträge 0, Außerordentliche Aufwendungen 0, = Außerordentliches Jahresergebnis 0, = vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , = ,

38 Personenstandswesen Teilfinanzplan 18 + aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen VE 0, aus der Veräußerung von Sachanlagen 0, aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0, aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0, Sonstige Investitionseinzahlungen 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0, für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0, für Baumaßnahmen 0, für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0, für den Erwerb von Finanzanlagen 0, von aktivierbaren Zuwendungen 0, Sonstige Investitionsauszahlungen 0, = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0, = Saldo aus Investitionstätigkeit 0, Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgesetzten Wertgrenze VE bisher bereit gest. Gesamtinvestition 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo

39 Verkehrslenkende Maßnahmen Produktbeschreibung Verkehrsregelung und -lenkung (Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen), verkehrsrechtliche Genehmigungen (Ausnahmegenehmigungen nach der StVO sowie Genehmigungen von Veranstaltungen), Erarbeitung von Verkehrsanalysen aufgrund von Verkehrszählungen, Durchführung von Verkehrssicherheitsaktionen, Parkgebühren, Sondernutzungen (für das Aufstellen von Tischen und Stühlen, Baustelleneinrichtungen, Verkaufswagen und Infoständen) Produktziele Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs, Verringerung der Unfallhäufungs- und Gefahrenstellen. Schilderabbau Organisationseinheit FB 7, Team 71, Ordnungsangelegenheiten Produktverantwortlich Frau Ruthert Fachausschuss Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr Teilergebnisplan 10 Ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen , Ordentliches , Finanzergebnis 0, Außerordentliches Jahresergebnis 0,

40 Verkehrslenkende Maßnahmen Kennzahlen des Produkts Einheit Ist Stellen Anz. 3,6 3,6 3,6 3,6 3,6 3,6 Anzahl der Sondernutzungen Anz Anzahl der Ausnahmen gemäß StVO Anz Anzahl der verkehrsrechtlichen Anordnungen Anzahl der Verkehrssicherheitsaktionen Anz Anz Anzahl der Unfallhäufungsstellen Anz Erläuterung Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Sondernutzungsgebühren: Euro. Verwaltungsgebühren: Euro. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Maßnahmen zur Verkehrslenkung Euro. 434

41 Verkehrslenkende Maßnahmen Teilergebnisplan 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.696, Sonstige Transfererträge 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Sonstige ordentliche Erträge 0, Aktivierte Eigenleistungen 0, /- Bestandsveränderungen 0, = Ordentliche Erträge , Personalaufwand , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.016, Bilanzielle Abschreibungen 986, Transferaufwendungen 0, Sonstige ordentliche Aufwendungen 993, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches , Finanzerträge 0, Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0, = Finanzergebnis 0, = der laufenden Verwaltungstätigkeit , Außerordentliche Erträge 0, Außerordentliche Aufwendungen 0, = Außerordentliches Jahresergebnis 0, = vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , = ,

42 Verkehrslenkende Maßnahmen Teilfinanzplan VE 18 + aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0, aus der Veräußerung von Sachanlagen 0, aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0, aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0, Sonstige Investitionseinzahlungen 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0, für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0, für Baumaßnahmen 0, für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0, für den Erwerb von Finanzanlagen 0, von aktivierbaren Zuwendungen 0, Sonstige Investitionsauszahlungen 0, = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0, = Saldo aus Investitionstätigkeit 0, Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgesetzten Wertgrenze VE bisher bereit gest. Gesamtinvestition 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo

43 Bußgeldstelle Produktbeschreibung Einhaltung verkehrsrechtlicher Belange wie Überwachung des ruhenden Verkehrs, Festsetzung von Verwarnungsgeldern, Festsetzung von Bußgeldern im ruhenden sowie im fliessenden Verkehr; Festsetzung von Bußgeldern zu sonstigen Verstößen ausserhalb Verkehrsbereich (u.a. GaststättenG, GewerbeO, HundeVO, LImSchG, MeldeG), Erzwingungshaft-Verfahren, Gewährung von Ratenzahlungen, Erläuterungen der Rechtslage mit den Bürgern Einhaltung der Plakatordnung Produktziele Einhaltung der Verkehrs- und Parkregeln sowie der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Plakatierung) Organisationseinheit FB 7, Team 71, Ordnungsangelegenheiten Produktverantwortlich Frau Ruthert Fachausschuss Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr Teilergebnisplan 10 Ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen , Ordentliches , Finanzergebnis 0, Außerordentliches Jahresergebnis 0,

44 Bußgeldstelle Kennzahlen des Produkts Einheit Ist Stellen Anz. 5,9 10,9 10,9 10,9 10,9 10,9 Anzahl Verwarnungsgelder Anz Anzahl Bußgelder Anz Anzahl der Einsprüche Anz Anzahl Abschleppungen Anz Erläuterung Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Parkgebühren: Euro. Verwarn- und Bußgelder aus der Überwachung des ruhenden Verkehrs: Euro. Verwarn- und Bußgelder Radarkontrolle: Euro. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abführung von Parkgebühren für Stellplätze: Euro. Haltung von Fahrzeugen: Euro. Unterhaltung Technik Radarwagen: Euro. Unterhaltung Technik Parkautomaten u.ä.: Euro. Ordnungsbehördliche Maßnahmen: Euro. Dienstkleidung: Euro. 438

45 Bußgeldstelle Teilergebnisplan 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Sonstige Transfererträge 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.808, Sonstige ordentliche Erträge , Aktivierte Eigenleistungen 0, /- Bestandsveränderungen 0, = Ordentliche Erträge , Personalaufwand , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen , Transferaufwendungen 0, Sonstige ordentliche Aufwendungen , = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches , Finanzerträge 0, Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0, = Finanzergebnis 0, = der laufenden Verwaltungstätigkeit , Außerordentliche Erträge 0, Außerordentliche Aufwendungen 0, = Außerordentliches Jahresergebnis 0, = vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , = ,

46 Bußgeldstelle Teilfinanzplan 18 + aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen VE 0, aus der Veräußerung von Sachanlagen 0, aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0, aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0, Sonstige Investitionseinzahlungen 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0, für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0, für Baumaßnahmen 0, für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen , für den Erwerb von Finanzanlagen 0, von aktivierbaren Zuwendungen 0, Sonstige Investitionsauszahlungen 0, = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , = Saldo aus Investitionstätigkeit , Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze VE bisher bereit gest. Gesamtinvestition I Beschaffung v Parkautomaten u Parkuhren 26 - für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Saldo Beschaffung v Parkautomaten u Parkuhren I Technische Anlagen / Geräte

47 Bußgeldstelle Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze VE bisher bereit gest. Gesamtinvestition 26 - für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Saldo Technische Anlagen / Geräte I Anschaffung Radarwagen 26 - für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Saldo Anschaffung Radarwagen Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgesetzten Wertgrenze VE bisher bereit gest. Gesamtinvestition 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo